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Politik

Carsten Göller führt SPD-Liste zur Kreistagswahl an

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Carsten Göller führt SPD-Liste zur Kreistagswahl an
Foto: SPD Rhein-Lahn

HEISTENBACH Der 39-jährige SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Carsten Göller (Eschbach) führt die SPD in die Kreistagswahl. Er kann dabei auf seine große politische Erfahrung bauen, denn seit 2004 engagiert sich Göller in der Kommunalpolitik. Unter anderem ist er seit 2014 Ortsbürgermeister seiner Heimatgemeinde Eschbach und seit 2009 im Kreistag.

Ihm folgen zahlreiche, ebenso kompetente und bekannte Persönlichkeiten aus dem gesamten Kreisgebiet: Gisela Bertram (Nievern, Erste Kreisbeigeordnete), Mike Weiland (Kamp-Bornhofen, Bürgermeister), Anette Wick (Diez, Stadtbürgermeisterin), der Landtagsabgeordnete Manuel Liguori (Nassau), Adriana Kauth (Lahnstein, ehemalige Rhein-Lahn-Nixe), Lars Denninghoff (Allendorf, Bürgermeister), Marco Ludwig (Nastätten, Stadtbürgermeister), der Juso-Kreisvorsitzende Marc Schieche (Oberwallmenach) und der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz (Kamp-Bornhofen). Auch Günter Kern (Weisel, Staatssekretär a. D.) und Uwe Bruchhäuser (Bad Ems, Bürgermeister) sind auf der Kreistagsliste vertreten. Hinzu kommen die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley Theres Heilscher (Kamp-Bornhofen) und Jochen Sachsenhauser (Lahnstein), Vorsitzender der SPD Lahnstein.

Erfahrene und junge Köpfe bilden Liste, die auf Zukunft setzt

Die Liste ist ein Abbild aus langjähriger kommunalpolitischer Kompetenz und Menschen mit neuen Ideen, mit denen wir auf die Zukunft bauen“, freut sich Carsten Göller nach der harmonischen Kreisvertreterversammlung in Heistenbach über den Auftrag. „Die SPD ist seit vielen Jahren die starke und verlässliche politische Kraft im Rhein-Lahn-Kreis. Das soll so bleiben und daher wollen wir gemeinsam mit den vielen motivierten und engagierten Menschen auf unserer Liste die Zukunft im Rhein-Lahn-Kreis gestalten“, so Carsten Göller.

Auch der Landtagsabgeordnete und SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz lobte die Kreistagsliste aufgrund ihrer regionalen Ausgewogenheit, ihrer Quotierung und der Mischung aus Jung und Alt. Hier finden neben gestandenen Kreistagsmitgliedern auch neun junge Menschen im Juso-Alter Platz auf der Liste der SPD, was nicht nur das Vertrauen der Partei in die jungen Leute zum Ausdruck bringt, sondern auch die intensive Nachwuchsförderung des Kreisvorsitzenden Manuel Liguoris und seines Teams unterstreicht. Mit den beiden jungen Vorsitzenden der Gemeindeverbände Loreley und Nastätten Theres Heilscher (Platz 13) und Marc Schieche (Platz 9) kandidieren zwei Jusos für den Kreistag, die sich ebenfalls seit Jahren kommunalpolitisch engagieren und wichtige Aufgaben im geschäftsführenden Kreisvorstand übernehmen. „Wir verstehen uns selbst als Zukunftspartei, die die Herausforderungen von Morgen mit dem nötigen Weitblick anpackt. Dafür brauchen wir junge starke Persönlichkeiten im Kreistag und ich bin mir sicher, dass die Wählerinnen und Wähler auch den jungen Leuten ihr Vertrauen schenken werden“, so der Kreisvorsitzende.

Wir setzen immer wieder wichtige neue Akzente für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis und zudem wollen wir weiterhin die starke Stütze für unseren Landrat sein“, betont Carsten Göller. Die Menschen fühlen sich nach den Ergebnissen der SPD-Bürgerbefragung im Sommer 2023 im Kreis sehr sicher. Die Lebensqualität sei sehr zufriedenstellend, so die Menschen. Diesen Status Quo, auf den man weiter aufbauen kann, lasse man sich auch nicht von anderen kaputtreden. Daher gelte der Polizei, sämtlichen Einsatz- und Hilfsorganisationen, die großenteils ehrenamtlich ihren Dienst verrichten, ein großes Dankeschön und auch künftig die Unterstützung der SPD. Mit der gemeinsamen Kreisfeuerwehrwerkstatt entlaste man Ehrenamtliche gerade in diesem Bereich. Großenteils sei es auch gerade den Ehrenamtlichen zu verdanken, dass die Integration von Menschen, die aus anderen Ländern geflüchtet und in den Kreis gekommen seien, so reibungs- und vor allem geräuschlos funktioniert habe.

Die SPD hat in den zurückliegenden Jahren Vieles für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis erreicht und man blicke mit einiger Zufriedenheit auf die noch laufende Wahlperiode. „Nichtsdestotrotz gibt es immer wieder Themen, die angepackt werden müssen und genau dafür steht die SPD im Rhein-Lahn-Kreis. Die Zukunftsaufgaben sind vielfältig und wir werden sie nur gemeinsam bewältigen können“, so Manuel Liguori. „Gutes kann immer besser werden“, ergänzt Carsten Göller, der den anwesenden Mitgliedern das neue Wahl- und Arbeitsprogramm vorstellte. Wir müssen den Mobilfunk- und Breitbandausbau bis zum Gigabit-Rhein-Lahn-Kreis weiter voranbringen, damit alle Gewerbebetriebe, Unternehmen, Schulen und auch private Haushalte an Glasfaser angeschlossen werden. Es wurde schon viel Gutes geschaffen und das trotz massiven Einsparmaßnahmen im Kreishaushalt und paralleler umfangreicher Investitionen in die Zukunft. Herausforderungen gibt es in Zukunft bei der Verbesserung des ÖPNV, im Straßenbau, der Förderung der E-Mobilität, dem Ausbau von Kindertagesstätten, der modernen Ausstattung der Schulen, der Daseinsvorsorge, der Einkaufsmöglichkeiten und Orte der Begegnung gerade in kleinen Gemeinden des ländlichen Bereichs. „Wir wollen jeden Tag aufs Neue für gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen unserem ländlichen Raum und den angrenzenden Städten anpacken“, so Carsten Göller, denn den Menschen seien die hausärztliche Versorgung, die Gesundheits- und Klinikstandorte sowie die Pflegeangebote im Kreis äußerst wichtig. Unternehmen im Kreis werden auch weiterhin durch die neu ausgerichtete Wirtschaftsförderungsgesellschaft kompetente Unterstützung erfahren. „Landrat Denninghoff hat mit seinem Team insbesondere bei der JOBNOX Wirtschaftsförderung auf ein neues Level gehoben“, erläutert Göller. Mit Blick auf die UNESCO-Welterbe Limes und Mittelrheintal und vor allem die BUGA 2029 muss nach Ansicht der SPD der Tourismus, der Rad- und Wanderwegebau entlang von Rhein und Lahn weiter mit Hochdruck vorangebracht werden.

Nicht von heute auf morgen umsetzbar, aber mit umso mehr Einsatz wird die SPD auch weiterhin gegen den Bahnlärm und für eine Alternativgütertrasse zum Mittelrheintal kämpfen, sich für den Erhalt der Bundeswasserstraße Lahn, die Reaktivierung der Ahrtalbahn, den Bau von Ortsumgehungen und selbstverständlich für den Bau der Mittelrheinbrücke stark machen.

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Blaulicht

Nach Morddrohungen: Wahlstand der Grünen in Bad Ems mit Polizeischutz

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BAD EMS Der Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz hat eine besorgniserregende Wendung genommen. Nachdem Kim Theisen, Bundestagskandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, wiederholt mit massiven Bedrohungen, darunter auch Schusswaffendrohungen, konfrontiert wurde, stand der Wahlkampfstand der Grünen in Bad Ems am heutigen Tag unter Polizeischutz.

Kim Theisen erklärte dazu: „Die letzten Tage war bei uns sehr viel los, weil ich im Wahlkampf, jetzt in Bezug auf einen Wahlkampfstand, sehr, sehr viele Bedrohungen bekommen habe. Das haben auch einige schon mitbekommen. Heute sind wir trotzdem hier in Bad Ems und machen den Stand.“

Trotz der alarmierenden Situation zeigten sich die Grünen entschlossen, ihre Wahlkampfpräsenz aufrechtzuerhalten. „Wir werden heute den ganzen Tag auch von der Polizei begleitet, die uns sehr unterstützt und auch für unsere Sicherheit sorgt. Beleidigungen bin ich mittlerweile als junge Frau, als grüne junge Frau in der Politik schon gewöhnt, aber diese Bedrohungen, auch gerade mit Schusswaffen, sind tatsächlich eine neue Situation gewesen und deswegen bin ich auch dankbar, dass die Polizei an der Stelle so super reagiert hat“, so Theisen weiter.

„Wir hatten über 300 Hasskommentare“

Petra Spielmann, Vorsitzende der Grünen in Bad Ems, betonte die Ernsthaftigkeit der Situation: „Ja, wir sind heute hier in Bad Ems am Wahlstand und es war lange nicht klar, ob wir heute hier überhaupt sein können, weil unsere Bundestagskandidatin Kim Theisen im Netz auf die unflätigste und gemeinste Weise angegriffen worden ist. Es wurden Morddrohungen ausgesprochen, und ich muss sagen, ich bin persönlich ganz schön angefasst, dass das heute in Deutschland so passieren kann.“

Laut Theisen haben die Hasskommentare, die sich unter einem simplen Wahlkampf-Post gesammelt hatten, sie besonders getroffen. „Die Kommentare waren für mich natürlich schockierend. Ich hatte ja eben schon mal gesagt, Beleidigungen kenne ich als junge Frau in der Politik schon sehr gut, aber wenn es dann um Bedrohungen und auch Bedrohungen mit Waffengewalt geht, ist das eine neue Situation gewesen und lässt einen natürlich auch ein bisschen unsicher fühlen“, so Theisen.

Spielmann schilderte die Dimension der verbalen Angriffe: „Wir hatten über 300 Hasskommentare unter einem ganz normalen Post, dass wir heute hier in der Römerstraße stehen mit der Direktkandidatin. Die Qualität der Posts hat mich wirklich schockiert, auch gerade als Frau, weil es auch wirklich sexistische Kommentare waren. Hasskommentare, Gewaltandrohungen, alles, was man haben will, das war so ein Gefühl, als wenn irgendeiner den Güllewagen in unseren Vorgarten ausgekippt hat.“

„Die Debatte wird immer unschöner für uns Demokratinnen und Demokraten“

Nicht nur die Grünen, sondern auch Vertreter anderer demokratischer Parteien zeigten sich tief betroffen. Pauline Sauerwein, Vorsitzende der SPD Bad Ems, machte deutlich: „Der Infostand in Bad Ems steht unter einem besonderen Stern. Kim Theisen, die Direktkandidatin der Grünen, wurde mit Waffengewalt bedroht und unter diesem Stern steht für uns Demokratinnen und Demokraten der gesamte Wahlkampf. In Mainz wurde eine Genossin, ein Genosse bedroht, in Kaiserslautern wurde ein Genosse beim Flyer-Verteilen angegriffen. Das verurteilen wir aufs Schärfste.“

Besonders besorgt zeigte sich Sauerwein über die zunehmende Verrohung der politischen Debatte: „Wir verlieren an anständiger politischer Debatte, Tag zu Tag. Die Debatte wird immer unschöner für uns als Demokratinnen und Demokraten, nicht zuletzt durch das, was vor zwei oder drei Wochen im Deutschen Bundestag passiert ist, nämlich die Abstimmung der Union mit der AfD. Auch das macht mir große Sorgen und ich hoffe sehr, dass wir nächste Woche eine demokratische Mehrheit im Deutschen Bundestag haben werden. Eine Mehrheit ohne AfD. Und bitte, liebe Bürgerinnen und Bürger, die AfD nicht als Zweit- oder Drittstärkstekraft, sondern ganz unten auf der Liste.“

Zusätzlich warb Sauerwein für die Wiederwahl von Thorsten Rudolph: „Bitte gehen Sie wählen. Bitte wählen Sie demokratisch und im besten Fall natürlich SPD. Meine erste Stimme gebe ich Dr. Thorsten Rudolph, denn Thorsten Rudolph ist ein wahnsinnig guter Abgeordneter. Es ist nicht nur für uns als SPD wichtig, dass er wieder in den Deutschen Bundestag kommt, sondern auch für ganz Rheinland-Pfalz. Denn Thorsten Rudolph ist der einzige Rheinland-Pfälzer im Haushaltsausschuss. Keine andere Partei hat im letzten Deutschen Bundestag jemanden in den Haushaltsausschuss aus Rheinland-Pfalz entsendet. Thorsten kann dafür sorgen, dass das wieder passiert, dass er sich für Rheinland-Pfalz einsetzen kann und uns auch Fördergelder in unser schönes Bundesland, allen voran in unseren Wahlkreis, bringen kann.“

Solidarität kam auch von der Partei Die Linke. Sebastian Dohn, Vorstandsmitglied der Linken in Koblenz und Rhein-Lahn, stellte klar: „Wir von der Linken sind heute hier in Bad Ems und wir haben auch durchaus das mitbekommen, was Kim Theisen passiert ist. Wir wollen ganz klar unsere Solidarität aussprechen. Bei allem Diskurs, den wir führen und inhaltlich nicht einer Meinung sind, ist Gewalt das, was nicht sein darf. Wir dürfen miteinander diskutieren, aber Gewalt ist eine Grenze, die nicht überschritten werden darf.“

Der Vorfall in Bad Ems reiht sich ein in eine besorgniserregende Entwicklung zunehmender Gewaltandrohungen gegen Politikerinnen und Politiker. Die demokratischen Parteien rufen daher die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich klar gegen diese Formen der Einschüchterung zu positionieren und sich aktiv für eine respektvolle politische Kultur einzusetzen.

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Blaulicht

Bad Ems: Drohungen mit Schusswaffen gegen Grüne-Politikerin erschüttern Wahlkampf

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Foto: Facebook | Kim Theisen

BAD EMS/KOBLENZ Nach Gewaltandrohungen gegen die GRÜNE Kandidatin Kim Theisen, Listenplatz 7 und Wahlkreis 198 Koblenz erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, gemeinsam mit Kim Theisen:

„Beleidigungen, die sich gerade an mich als GRÜNE Politikerin richten, kenne ich mittlerweile leider schon. Diese Gewaltandrohungen, teilweise mit Schusswaffen, sind aber eine neue Eskalationsstufe. Es ist auch ein Problem für unsere Demokratie, wenn Menschen, die sich zur Wahl stellen, auf diese Weise bedroht werden“, betont Kim Theisen.

„Die massiven Drohungen gegen unsere Kandidatin Kim Theisen haben eine Qualität erreicht, die uns zutiefst beunruhigt. Wir unterstützen, dass diese zur Anzeige gebracht werden. Gegen solche Drohungen muss polizeilich ermittelt werden. Unser Dank geht an die Behörden für die gute Zusammenarbeit. Grundsätzlich gilt für uns: Die Sicherheit unserer Kandidat*innen und Wahlkämpfer*innen hat erste Priorität. Gleichzeitig lassen wir uns von Demokratiefeinden nicht einschüchtern.“

Hintergrund

Unter einem Social Media Post „Triff mich am Wahlkampfstand“ mit der Ankündigung eines Infostands von Kim Theisen in Bad Ems am kommenden Samstag, 10 bis 12 Uhr, wurden gegen die Kandidatin verschiedene Gewaltandrohungen, unter anderem Waffengewalt gepostet. Die Polizeiinspektion Koblenz und das Landeskriminalamt ist bereits eingebunden. Der Stand wird vermutlich weiter stattfinden können, allerdings mit intensivierter Streifentätigkeit durch die Polizei Koblenz.

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Koblenz

Stadt Koblenz erhält mehr als 5,7 Mio. Euro für Schmitzers Wiese

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Stadt Koblenz/T. Knaak

KOBLENZ Koblenz hat zwei Bezirkssportanlagen, wovon die eine, die Schmitzers Wiese, einer Sanierung bedarf. Neben der Sanierung der Außenanlagen muss auch das Multifunktionsgebäude durch einen Neubau ersetzt werden. Bürgermeisterin Ulrike Mohrs erhielt daher heute aus der Hand von Innenminister Michael Ebling einen Förderbescheid über 5,765 Mio. Euro. Das Land fördert damit die zuschussfähigen Kosten mit 90 %, der städtischen Eigenanteil beträgt rund 1,74 Mio. Euro. Bürgermeisterin Mohrs drückte ihre Freude aus und dankte für die Förderung. Sie stellte den baldigen Baubeginn in Aussicht, weil die Bezirkssportanlage von einer Vielzahl unterschiedlicher Gruppen, Schulen, Hochschulen, Vereinen, und sonstiger Freizeitsportler teilweise zeitgleich, genutzt wird.

Durch die Schaffung des Multifunktionsgebäudes wird den Nutzergruppen in optimaler Weise in Zukunft die Möglichkeit gegeben, die Räumlichkeiten entsprechend den vielseitigen Anforderungen an Schulsport, Wettkampfsport, Vereinssport sowie Breiten- und Freizeitsport zu nutzen. Es wird auch der Ansatz des pädagogischen Konzeptes einer ganzheitlich gesunden Ernährung im Kontext der Sportanlage zukunftsorientiert verfolgt. So besteht die Absicht, das Thema „Ernährung“ in Verbindung mit Sporteinheiten in den Schulungsräumen zu vertiefen und vor Ort in einer Küche in die Tat umzusetzen.

Fotos (Stadt Koblenz/T. Knaak) zeigen Bürgermeisterin Mohrs, die dem Innenminister die Pläne für den Bau des Multifunktionsgebäudes zeigt. Sowie die Bürgermeisterin mit dem Innenminister im Kreis von Mitgliedern des Stadtrates.

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