SPD

SPD Bundestagskandidat Rudolph trifft Gewerkschaftsvertreter zu einer aktiven Mittagspause

in Koblenz/Politik
SPD Bundestagskandidat Rudolph trifft Vertreter:innen der Gewerkschaften zu einer ‚aktiven Mittagspause‘ - Bild: Dr. Thorsten Rudolph (Bildmitte) und Vertreter:innen des DGB und der IG Metall

KOBLENZ Der September bringt noch einmal viel Sonne. Umso lieber nahm SPD-Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph eine Einladung des DGB zu einer neuen Veranstaltungsreihe im Freien an. Bei einer ‚aktiven Mittagspause‘ unterhielt sich Rudolph bei einem Rundgang durch die Koblenzer Innenstadt mit der designierten Vorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland, Susanne Wingertzahn, DGB-Regionsgeschäftsführer Sebastian Hebeisen, der IGMetall-Jugendsekretärin MaraLatus sowie Christoph Zschommler von der DGB Rechtsschutz GmbH. Weiterlesen

Dr. Marcel Will: „Lahnstein soll noch sicherer werden!“

in Lahnstein/Politik
Dr. Marcel Will: „Lahnstein soll noch sicherer werden!“ (Foto von links: SPD Oberbürgermeister Kandidat Dr. Marcel Will und Innenminister Roger Lewentz)

LAHNSTEIN Wenngleich Lahnstein keine gefährliche Stadt ist, ist sich der OB-Kandidat Marcel Will bewusst, dass sich nicht jeder gleich sicher fühlt: „Gerade Frauen erzählen mir, dass sie sich abends an dunklen Orten unsicher fühlen. Sogenannte Angstorte wie zum Beispiel die Unterführungen in den Rheinanlagen müssen wir anders gestalten“, erläutert er. Das sei z.B. mit besserer Beleuchtung und baulichen Veränderungen möglich. Weiterlesen

Dr. Thorsten Rudolph zum LIVE-Interview im BEN Radio – Donnerstag 20:00 Uhr

in Koblenz/Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Dr. Thorsten Rudolph im BEN Radio - Donnerstag Live 20:00 Uhr - Reinhören - Fragen stellen - Mitmachen ben-radio.de

Wir freuen uns am Donnerstag um 20:00 Uhr den SPD Bundestagskandidaten Dr. Thorsten Rudolph LIVE im BEN Radio (ben-radio.de) begrüßen zu dürfen. 2 Stunden lang wird er im Rhein-Lahn-Talk zum Interview zur Verfügung stehen. Sie erfahren nicht nur spannendes zur Politik sondern auch einige Anekdoten aus dem Leben des Politikers.

Gerade im Endspurt des Wahlkampes ist es interessant, die einzelnen Politiker aus dem Rhein-Lahn-Kreis kennenzulernen. Den Anfang machte Dr. Tanja Machalet (SPD). Donnerstag ist Dr. Thorsten Rudolph von der SPD bei uns. Und am Freitag folgt Dr. Andreas Nick von der CDU . Am 17.10 endet die Vorstellung der Kandidaten mit Josef Oster (CDU).

Wer Fragen an Dr. Thorsten Rudolph hat, kann diese entweder LIVE über die Telefonhotline, direkt ins Studio stellen oder aber natürlich im Chat oder per WhatsApp. Los geht es um 20:00 Uhr auf ben-radio.de

SPD vor Ort im Kino Nastätten – Zukunftweisende Technologien erleben

in Politik/VG Nastätten
SPD vor Ort im Kino Nastätten - Zukunftweisende Technologien erleben (Foto: SPD Blaues Ländchen)

NASTÄTTEN Es ist ohne Frage eine DER Standortfaktoren in Nastätten: Unser Kino. Nachdem u.a. Kinos ja in der Pandemie stark gelitten haben, war es uns wichtig, sich das neu gestaltete Kino vor Ort anzuschauen und mit Ralf Holl zu sprechen. Eines wurde schnell klar: Ralf Holl ist ein Betreiber, für den es kein „Kopf in den Sand“ stecken gibt. Es war beeindruckend, mit welcher Energie und welchem Tatendrang auch zu Veränderung er das Jahr genutzt hat.

SPD vor Ort -Stadortfaktor Up 2 date

Klimaanlage erneuert mit jetzt 100% Luftaustausch, Stühle erneuert, um mit mehr Platz und mehr Komfort das Erlebnis Kino anzubieten und einen weiteren Saal erbaut, der künftig auch für Games etc gemietet werden kann. Dann soll noch ein Raum entstehen, den man auch für Geburtstage etc. mieten kann. Weiterlesen

OB Kandidat Dr . Marcel Will fordert Tempo 30 in der Stadt

in Lahnstein/Politik
OB Kandidat Dr . Marcel Will fordert Tempo 30 in der Stadt

LAHNSTEIN Für den OB-Kandidat ist klar: Lahnstein braucht eine Verkehrswende. „Tempo 30 und sichere Radwege sind dafür der erste Schritt“, so Will. Um dies mit Bürger:innen zu besprechen, veranstaltete Will gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein eine kleine Radtour durch Nieder- und Oberlahnstein.

Das Thema Sicherheit spielte dabei eine große Rolle. Ein Weg, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen, ist für den OB-Kandidaten die Einführung eines Tempolimits von 30 km/h in der gesamten Innenstadt: „Viele Straßen sind hier bereits mit Tempo 30 belegt und gerade in der Rushhour kann man ohnehin selten schneller fahren. In meinen Gesprächen mit dem Ordnungsamt sowie fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung als Mittel gesehen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das wird auch von unserem Verkehrsexperten in der SPD-Fraktion bestätigt“, erläutert Will. Dabei böte ein generelles Tempolimit weitere Vorteile wie CO2 -Einsparung oder Lärmschutz. Auch der Schilderwald würde eingedämmt. Dabei sind Will die juristischen Hürden bewusst: „Natürlich müssen wir uns hier im rechtlich machbaren Raum bewegen. Daher schlage ich vor, dass wir zunächst Modellkommune werden. Wenn sich die Maßnahme bewährt, was in Großstädten wie Mainz und Freiburg der Fall ist, sollten wir es verstetigen“, so Will.

Zudem machte die Radtour an einzelnen Stationen (Rheinanlagen Oberlahnstein, Mittelstraße, Brückenstraße und Didierwerke) halt, um die Radverkehrsentwicklung zu diskutieren. Und an vielen Stationen wurde abermals deutlich: Neben dem Ausbau des Radwegenetzes zählt vor allem die Sicherheit der Radfahrer:innen: „Radfahren in Lahnstein verlangt Mut und ist unkomfortabel. Viele Menschen berichten, dass es angenehmer ist, auf der Straße zu fahren als auf den Radwegen“, erklärt Will, „Wir brauchen deshalb nicht nur mehr Radwege, wir brauchen auch klar abgetrennte Wege, die für alle Verkehrsteilnehmende mehr Sicherheit schaffen!“ Weiterlesen

SPD Bundestagskandidatin Tanja Machalet ist Freitag, 18 Uhr LIVE im BEN Radio

in Rhein-Lahn-Kreis
Die SPD Bundestagskandidatin Tanja Machalet ist Freitag um 18 Uhr LIVE im BEN Radio (//ben-radio.de)

Am Freitag um 18 Uhr, begrüßen wir LIVE die SPD Bundestagskandidatin Tanja Machalet in der Sendung Rhein-Lahn-Talk BEN Radio. Im Studio Dornholzhausen werden wir viele spannende Eindrücke über die engagierte Politikern bekommen. Dabei geht es natürlich auch um Politik. Doch viel mehr interessiert uns der Mensch hinter der den Kulissen.

Wir freuen uns auf die LIVE Sendung mit Tanja Machalet. Moderiert wird der Rhein-Lahn-Talk von Michael Brügemann und Dirk Kaschinski Empfangbar ist die Sendung auf //ben-radio.de Im direkten Anschluss senden wir ab 20 Uhr LIVE für das Stadtfest in Nastätten.

Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? – Wege aus der Krise

in VG Bad Ems-Nassau
Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? - Wege aus der Krise (Dieser Briefkasten in der Römerstraße/Ecke Gartenstraße wurde am Wochenende so aufgefunden - Foto: Alla Malska)

BAD EMS “Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem” oder “Kann überhaupt etwas getan werden”? Bisher wurde auf die niedrige Kriminalitätsstatistik und die geringen Vandalismusschäden hingewiesen.

Demgegenüber stehen verstörende Bilder und Videos von nächtlichen und gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Römerstraße. Doch mittlerweile scheint sich die Haltung in der Stadt geändert zu haben. Anstatt die Problematik zu ignorieren, wurden erste erfolgversprechende Ansätze erarbeitet.

Dazu wird es am 25.08 (Mittwoch) um 19 Uhr, im Beatles Cafe in Bad Ems eine Live Radiosendung des BEN Radio geben, wo die besorgten Anwohner zu Wort kommen werden. Kann man am Wochenende abends gefahrlos durch die Römerstraße flanieren? Bleiben Feriengäste aus durch allabendliche Krawalle? Diese und ähnliche Befürchtungen werden in der LIVE Sendung besprochen. Doch schauen wir uns einmal die Problematik genauer an denn neu ist diese nicht.

In der Vergangenheit gab es bereits einige vielversprechende Ansätze. Dazu gehörte auch der sogenannte kriminalpräventive Rat. In dem wurden Kompetenzen gebündelt. Mitarbeiter des Jugendamtes, Vertrauenslehrer der hiesigen Schulen, Polizei, Ordnungsamt, Richter und Staatsanwaltschaften waren zu gemeinsamen Sitzungen eingeladen.

Die Initiative „Sicherheitsgefühl in Kommunen stärken“, kurz InSiKo, ist die engmaschige und persönliche Betreuung vor Ort durch die Kriminalprävention. Und genau diese InSiKo wird wird massiv durch das Land gefördert.

Dazu schreibt das Land RLP: „Die kommunale Kriminalprävention ist ein unverzichtbarer Baustein der rheinland-pfälzischen Sicherheitsarchitektur. Um die Ressourcen – sowohl personell als auch finanziell – in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden passgenau und damit schonend einzusetzen, will die Leitstelle Kommunen bei der Professionalisierung der kommunalen Projektarbeit im Bereich der Prävention unterstützen.

Vor jeder kriminalpräventiven Maßnahme sollte eine genaue Analyse der lokalen Gegebenheiten stehen. Dies beinhaltet nicht nur die objektive Sicherheitslage, sondern auch das subjektive Sicherheitsgefühl sowie die bereits vorhandenen Präventionsstrukturen. Auf Grundlage der Analyse können dann im nächsten Schritt Empfehlungen ausgesprochen werden, die passgenau lokale Problemlagen und Herausforderungen bewältigen und beispielsweise durch das örtliche Präventionsgremium umgesetzt werden. So kann zielgerichtet und bedarfsorientiert Hilfe ermöglicht werden, die langfristig orientiert ist, kommunale Ressourcen schont und die Effizienz erhöht.“

Doch weshalb wurde diese Angebot in der Gegenwart nicht in Erwägung gezogen? War dieses in der Stadt Bad Ems nicht bekannt?

Schon zu Zeiten des ehemaligen Stadtbürgermeisters Berny Abt, war die allabendliche Unruhe in der Römerstraße und Kurpark ein zentrales Thema. Seinerzeit wurde umgehend reagiert. Durch Sponsoren konnte ein privater Sicherheitsdienst engagiert werden, der nächtlich im Kurpark und der angrenzenden Römerstraße patrouillierte.

Dazu gehörte 2015/16 auch eine SPD Stadtratsfraktion unter Ralf Reiländer, die das Problem erkannte und sämtliche verantwortlichen Entscheidungsträger an einen Tisch holte.

Und heute? Laut dem Stadtbürgermeister, fehlen die finanziellen Mittel für einen privaten Sicherheitsdienst. Dennoch kam einige Bewegung in die Sache. Das Bad Emser Stadtoberhaupt, setzte die richtigen Weichen bei den zuständigen Stellen in Bewegung. Erste mögliche Lösungen wurden erarbeiten. Eine davon ist der sogenannte „Runde Tisch.“ In regelmäßigen Abständen treffen sich die involvierten und zuständigen Institutionen und erarbeiten perspektivische Ansätze. Auch ein möglicher kriminalpräventiver Rat soll bei den entscheidenden Gremien vorgestellt werden.

Die Zuständigkeit für die Sicherheit der Stadt, sieht Oliver Krügel bei der Polizei. Allerdings ist er nicht bereit zu kapitulieren sondern geht die Problematik offensiv an. „Die Sicherheit der Menschen hat oberste Priorität“, äußert sich der Bürgermeister. „Uns ist die Problematik ein Dorn im Auge und wir werden davor nicht kapitulieren.“

Dahingehend scheint mittlerweile parteiübergreifend Einigkeit im Stadtrat zu herrschen. Besonders die FDP und Die PARTEI sehen seit längerem die Schwierigkeiten in der Römerstraße und forderten Konsequenzen. Auch die SPD hat das Thema aufgegriffen und möchte es parteiintern besprechen. Einzig der Vorsitzende der FWG, Herr Birk Utermark, war nicht zu einer telefonischen Stellungnahme bereit.

Skandalöse Sachbeschädigung und Diebstahl – Bürger kämpfen für ihr Krankenhaus

in Koblenz/Rheinland-Pfalz
Skandalöse Sachbeschädigung und Diebstahl - Haarlos Armlos Handlos und Nackt - Die BI-MY (Bürger von Mayen) kämpfen weiter für den Erhalt unseres Krankenhauses in Mayen und sind entsetzt über die Schändung des Mahnmals.

MAYEN/KOBLENZ Zur Ergreifung der Täter wird eine Belohnung von 500 Euro ausgesetzt. In der Nacht von Freitag, den 6.8.2021 auf Samstag, den 7.8.2021 zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr morgens wurde die Ärztin des Mahnmals entblößt und ihr linker Arm herausgerissen. Tatort Polcher Straße Mayen, Viehmarktplatz.

Haarlos  – Armlos – Handlos und Nackt

Wer steckt hinter dieser Tat? Die Bürgerinitiative zum Erhalt und Ausbau der kommunal betriebenen Krankenhäuser insbesondere für den ländlichen Raum und gegen das Krankenhaussterben informiert: Die BI-MY macht sich große Sorgen um die Privatisierung und den Erhalt aller Standorte des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und schlägt Alarm. Sie beklagt die fehlende Transparenz und fordert den Erhalt aller Standorte und Arbeitsplätze ein.

Die BI-MY (Bürger von Mayen) kämpfen weiter für den Erhalt unseres Krankenhauses in Mayen und sind entsetzt über die Schändung des Mahnmals.

Ziel muss die Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung aller Bürger in der Region sein, unabhängig von der Art der Krankenversicherung.  Wie wichtig diese Zielsetzung ist, zeigen die aktuellen Herausforderungen bzgl. der Pandemie und der tragischen Hochwasser-Ereignisse.  Folgende Situation. Sie stehen am Empfang eines Krankenhauses. Welche Frage möchten Sie gestellt bekommen: Wie können wir Ihnen am besten helfen? oder Was können wir bei Ihnen abrechnen?

Erfreulich zeigt sich die BI Mayen über die jüngsten Entwicklungen. Der Stadtrat von Mayen hat in einer Resolution beschlossen, sich klar für den kommunalen Betrieb des Mayener St.-Elisabeth-Krankenhauses stark zu machen. Unter Federführung des Oberbürgermeisters Dirk Meid in Schulterschluss mit den Fraktionen wurde die Resolution auf den Weg gebracht. Nicht nachvollziehbar ist das Abstimmungsverhalten der FDP und der Grünen. Wie man sich da enthalten kann, ist für die aktiven Streiter unerklärlich und beschämend.

Jüngst hat sich die Kreis SPD der Allianz der verantwortungsbewussten Kommunalpolitker angeschlossen. Namentlich Herr Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach, sowie Herr Herbert Kaifenheim, Herr Rolf Schäfer, Dr. Helmut Sondermann, Frau Doris Laux, Frau Martina Luig Kaspari, Herr Maximilian Mumm, Frau Karin Küsel.

Seitens der CDU Fraktion Mayen haben sich für den Erhalt des Mayener Standortes Frau Hannelore Knabe, Herr Martin Reis und Herr Christoph Rosenbaum ausgesprochen. Die gesamte Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat und im Kreistag sind ebenfalls mit von der Partie. Ein Befürworter der ersten Stunde der kommunalen Trägerschaft ist der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler im Landtag zu Rheinland-Pfalz Stephan Wefelscheid.

Die BI-MY misst alle Politiker nicht nur an ihren Worten, sondern auch an ihren Taten. Des Weiteren bedankt sich die BI-MY für das offene Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Detlef Pilger SPD und sein klares Bekenntnis zum GKM in gemeinnütziger kommunaler Trägerschaft. Zudem haben sich die LINKE und der Vertreter von Die PARTEI Hr. Michael Brüggemann klar zur kommunalen Verantwortung bekannt. Weiterlesen

Jüdisches Leben in Diez

in Politik/VG Diez
Jüdisches Leben in Diez

DIEZ Der SPD-Kreisverband Rhein-Lahn und sein Vorsitzender Mike Weiland sind, wie jedes Jahr, auf Sommertour. An diesem Abend haben wir uns in Diez getroffen, um mehr über die Spuren jüdischen Lebens in unserer Stadt zu erfahren.

Das dies nicht einfach ist, auf den ersten Blick sind keine sichtbaren Gebäude, Erinnerungstafeln oder ähnliches zu erkennen, wurde den zahlreichen Teilnehmern, unter ihnen auch der Landrat des Rhein-Lahn Kreises, Frank Puchtler, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Michael Schnatz, Dr. Tanka Machalet, Wahlkreiskandidatin Bundestagswahl und die Stadtbürgermeisterin Annette Wick, schon zu Beginn des Abendspaziergangs deutlich.

Treffpunkt war der Kasernenplatz, auf dem der bestens vorbereitete Matthias Lang vom Museums- und Geschichtsvereins Diez und Umgebung e.V. eine erste Einführung zum Thema gab. Lang erläuterte, dass jüdisches Leben in Diez ab dem Mittelalter dokumentiert ist.

Die nicht mehr vorhandene Synagoge, die neue Synagoge, war unser erster Standort. Ein Teilnehmer konnte erzählen, dass er die in der Pogrom Nacht zerstörte Synagoge noch als Junge gesehen hat. Von dem Gebäude ist noch ein Fenster erhalten, das heute im Museumsgarten besichtigt werden kann. Aktuell erinnert nichts an dieses Gebäude.

Ebenso ist das ehemalige Kantorenhaus in der Altstadt nicht mehr kenntlich. Hier befand sich auch die alte Synagoge, beide Gebäude haben die NS-Zeit überstanden, da sie bereits vor 1933 verkauft wurden, und damit der Zerstörung entgingen.

Einzig an der Schlosstreppe erinnert eine Tafel an die Vertreibung der jüdischen Kinder des Kinderheims an das Geschehen. Die Tafel wurde in den neunziger Jahren nach einer tatsächlich stattgefunden statischen Überprüfung der Mauer, an der die Tafel befestigt ist, installiert, so der Bericht von Tobias Rösel vom Museums- und Geschichtsverein.

An das Kinderheim, die Kinder, die Leitung und an einige ehemalige Bürger erinnern heute Stolpersteine, die im vergangenen Jahr gelegt wurden. Diese Aktion soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden, wie Matthias Lang berichtet.

Jüdisches Leben wird nicht vergessen und den ehemaligen Bürgern wird erinnert werden.

SPD Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph besuchte die Gemeinde Weyer

in Politik/VG Loreley
SPD Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph besuchte die Gemeinde Weyer (Foto von links: Theres Heilscher, Hans Brost, Dr. Thorsten Rudolph, Dirk Eisenbarth, Dieter Roß)

WEYER In Weyer machte Dr. Thorsten Rudolph, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 199 (Koblenz) einen Zwischenstopp. Er besucht die Gemeinden in seinem Wahlkreis, zu dem auch alle Orte in der VG Loreley gehören. Er wurde unterstützt von Theres Heilscher, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley.

„Danke, dass ihr hier seid und mir Informationen zu Weyer gebt.“, begrüßte Thorsten Rudolph die Vertretung des SPD-Ortsvereins Loreley-Mitte. Dirk Eisenbarth gab einen kurzen Überblick über die dörfliche Entwicklung und erläuterte die anstehenden Problemstellungen.

„Um gleichwertige Lebensverhältnisse hier im ländlichen Raum zu erreichen, brauchen wir Deine Unterstützung aus Berlin.“, so Dirk Eisenbarth. „Die Mobilität nachhaltig gestalten, Glasfaser bis in die Häuser“, ergänzen Hans Brost und Dieter Roß.

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