SPD

Jörg Denninghoff erneut zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses gewählt

in Politik/VG Aar-Einrich
Jörg Denninghoff (Bild links)freut sich als frischgewählter Vorsitzender des Petitionsausschusses in Zukunft mit zwei weiteren Abgeordneten aus dem Rhein-Lahn-Kreis zusammenzuarbeiten: Lisa-Marie Jeckel (Bild Mitte) und Josef Winkler (Bild rechts)

KATZENELNBOGEN Am Donnerstag, dem 10. Juni 2021, fand die Konstituierung der Ausschüsse des Parlaments im rheinlandpfälzischen Landtag statt. Ein besonderer Ausschuss ist der Petitionsausschuss, denn gemäß Artikel 11 der Verfassung für Rheinland-Pfalz hat jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht, sich mit Eingaben direkt an die Volksvertretung zu wenden.

Der heimische Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff (SPD) wurde zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses gewählt. Denninghoff, der in den vorangegangenen Legislaturperioden bereits als Mitglied in diesem Gremium gearbeitet hat und auch in der letzten Legislaturperiode den Vorsitz übernahm, freut sich über seine Wiederwahl: „Das Petitionsrecht in Rheinland-Pfalz garantiert eine politische Teilhabe eines jeden einzelnen! Daher ist es für mich eine besondere Ehre und Verpflichtung mich als Vorsitzender des Petitionsausschusses für dieses Beteiligungsrecht der Bürgerinnen und Bürger mit voller Kraft einzusetzen!“

Neben Jörg Denninghoff sind nun auch zwei weitere Vertreterinnen aus dem Rhein-Lahn-Kreis in den neuen Petitionsausschuss gewählt worden: Lisa-Marie Jeckel aus Niederneisen und Josef Winkler aus Bad Ems gehören zu den erstmals gewählten Mitgliedern des Petitionsausschusses.

SPD RLP stellt Landesliste auf

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis

RHEIN-LAHN Erfahrene Kandidierende aus Bundestag und Landtag, neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen aus der Mitte der Gesellschaft. „Das Team der SPD RLP für die Bundestagswahl 2021 ist ein tolles Angebot an die Wählerinnen und Wählern mit Erfahrung, neuen Ideen, Kompetenz und vor allem Herzblut und Engagement“, betont der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland.

Angeführt wird die Landesliste von Thomas Hitschler, gefolgt von gleich einer Kandidatin und einem Kandidaten aus dem Gebiet der SPD Rhein-Lahn: Dr. Tanja Machalet (Wahlkreis 204 Montabaur) und Dr. Thorsten Rudolph (Wahlkreis 199 Koblenz). Weiterlesen

SPD-Fraktion Nastätten sammelt Müll

in Politik/VG Nastätten
SPD-Fraktion Nastätten sammelt Müll

NASTÄTTEN In einer spontanen Aktion trafen sich am Samstag, 29.05.2021 Mitglieder der SPD-Fraktion, um im Stadtgebiet Müll einzusammeln. Ein großer Dank gilt hierbei dem städtischen Bauhof, der hierfür Material bereitstellte und auch dafür gesorgt hat, dass der gesammelte Müll ordnungsgemäß entsorgt wurde.

Für eine solch kleine Aktion, die das Stadtbild verschönert und die Umwelt schützt, gibt es selbst während einer Corona-Pandemie durchaus Möglichkeiten“, führt Stadtrat Stefan Janzen hierzu aus.

In Zweierteams hat sich die Gruppe besonders betroffene Stellen in Nastätten herausgesucht, so entlang der Rheinstraße, dem Mühlbach, der Paul-Spindler-Straße, sowie dem Marktplatz nebst Spielplatz.

Janzen betont: „Wir möchten hiermit zum Nachmachen animieren und anregen den eigenen Müll nicht unachtsam in die Natur zu werfen.“

Jörg Denninghoff (SPD) begrüßt Ortsumgehung bei Marienfels

in Politik/VG Nastätten
Jörg Denninghoff (SPD) begrüßt Ortsumgehung bei Marienfels

MARIENFELS Nach einer Bauzeit von rund einem Jahr und neun Monaten ist jetzt der zweite, rund 1,9 Kilometer lange Bauabschnitt der Ortsumgehung Marienfels-Miehlen im Zuge der L 335 fertig gestellt. Seit Donnerstag wird der Bauabschnitt im Bereich von Marienfels für den Verkehr freigegeben, so der Wahlkreisabgeordnete Jörg Denninghoff.

Mit der insgesamt 4,7 Kilometer langen Ortsumfahrung Marienfels-Miehlen verbessern wir die Verkehrssicherheit und die Leistungsfähigkeit der L 335. Wir entlasten die Anwohner der engen Ortsdurchfahrten in Marienfels und Miehlen vom Verkehr. Die Wohn- und Lebensqualität in Marienfels und Miehlen wird durch die Ortsumfahrung erheblich verbessert“, berichtet Denninghoff.

Zweiter Bauabschnitt Ortsumgehung Marienfels-Miehlen geht unter Verkehr

Die Kosten der gesamten Ortsumgehung Marienfels-Miehlen belaufen sich auf rund 25,5 Millionen Euro, die das Land als Straßenbaulastträger bereitstellt. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind auch immer Investitionen in die wirtschaftliche Entwicklung der Region und in die Lebensqualität der Menschen. Weiterlesen

60 Minuten SPD zum Thema Blaulichtfamilie im Rhein-Lahn-Kreis

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
60 Minuten SPD zum Thema Blaulichtfamilie im Rhein-Lahn-Kreis

RHEIN-LAHN Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungsdienst – Unsere Blaulichtfamilie steht für Sicherheit und Schutz für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis. Deshalb müssen sie optimal unterstützt werden. Gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff, sowie dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland geht es bei der nächsten digital stattfindenden 60-Minuten Veranstaltung der SPD genau darum.

Die SPD Rhein-Lahn lädt daher alle Interessierten ein, an der Veranstaltung teilzunehmen.. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, den 15. Juni 2021 um 18:30 Uhr. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung per Mail mit vollständigem Namen und Anschrift an kontakt@spd-rhein-lahn.de erforderlich.

Kaum Perspektiven für rheinland-pfälzische Amateursportler

in Gesundheit/Rhein-Lahn-Kreis/Sport
Kaum Perspektiven für rheinland-pfälzische Amateursportler

RHEIN-LAHN Während die Kinder seit Monaten in 20er Gruppen mit Kontakt trainieren dürfen, schauen die erwachsenen Sportler gänzlich in die Röhre. Und das Verständnis der Amateursportler für die Entscheidungen der Bundesländer schwindet immer mehr.

Kinder von sechs bis 14 Jahre können besser die AHA-Regeln einhalten wie Erwachsene? Kaum nachvollziehbar. Dabei möchten die Amateursportler den Kindern nichts wegnehmen sondern vielmehr erreichen, dass auch ihnen Aktivitäten im Freien ermöglicht werden.

Und diese Forderung ist nicht unbegründet denn Deutschlands namhafte Aerosol Forscher gehen gegen die Beschlüsse der Bundesregierung auf die Barrikaden. Die Gesellschaft für Aerosolforschung kritisierte in einem offenen Brief an die Bundesregierung, die Bewegungseinschränkung unter freien Himmel für den Breitensport. Weiterlesen

SPD pflegt den Robert-Wagner-Platz in Nastätten

in Politik/VG Nastätten
SPD pflegt den Robert-Wagner-Platz in Nastätten

NASTÄTTEN Am 28.09.2020 hat der Stadtrat einstimmig den Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass die SPD die Pflege des Robert-Wagner-Platzes übernimmt.

Kleine Plätze inmitten der Stadt Nastätten laden zum Verweilen und Entspannen ein. Zugleich können diese Plätze beliebte Treffpunkte für Alt und Jung sein. Es ist uns als Fraktion und Vorstand der Nastätter SPD ein besonderes Anliegen, dass dieser Platz sauber gehalten und dadurch gerne aufgesucht wird, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Gerd Grabitzke. Bisher fanden zwei Arbeitseinsätze unter Corona Bedingungen statt.

In Zusammenarbeit mit unserem Stadtbürgermeister Marco Ludwig und seinem Bauhof wurde auch über kleine strukturelle Änderungen gesprochen und hierzu Ideen ausgetauscht. Das vorhandene Schachfeld ist bereits gesäubert und Spielfiguren für Schach und Mühle sollen noch zur Verfügung gestellt werden. Die Holzbänke werden aufbereitet und gestrichen und die Bepflanzung erweitert. Der vorhandene Teich soll gereinigt und aufgrund von Gefahrenvermeidung abgeflacht werden.

Wir hoffen auf jeden Fall, dass sich an unserem Engagement viele Nastätterinnen und Nastätter erfreuen können. Gemeinsam für ein schönes Nastätten!

Weiland/Göller: Vom neuen Koalitionsvertrag wird auch der Rhein-Lahn-Kreis profitieren

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Foto: Frank Puchtler, Mike Weiland, Roger Lewentz, Carsten Göller und Günter Kern (v.r.n.l.) haben sich über den neuen Ampel-Koalitionsvertrag ausgetauscht.

RHEIN-LAHN Eine positive Bewertung zum neuen Koalitionsvertrag haben der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Carsten Göller abgegeben. Die beiden Kommunalpolitiker sehen viele Punkte, von denen der Rhein-Lahn-Kreis in den nächsten fünf Jahren profitieren kann. „Wir sind froh, dass die neue Landesregierung eine starke sozialdemokratische Handschrift hat und die Menschen in den Kommunen im Blick behält“, so Weiland und Göller. Die beiden haben in einem gemeinsamen Gespräch mit Roger Lewentz und Frank Puchtler den Vertrag erörtert.

Kreis SPD zieht positive Bilanz zum neuen Koalitionsvertrag

In der Vereinbarung von SPD, Grünen und FDP finden sich auch zahlreiche Projekte aus dem Kreis wieder. Dazu zählen insbesondere die Fortführung der von Innenminister Roger Lewentz auf den Weg gebrachten Planungen für die Mittelrheinbrücke, die Vorbereitungen für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbetal und die Reaktivierung der Aartalbahn. Erfreulich ist auch die angekündigte Unterstützung der Limes-Kommunen. „Wir sind ein Kreis mit zwei Welterben und wollen in Bad Ems ein drittes, da ist Unterstützung aus Mainz von großer Bedeutung“, so Frank Puchtler, Landrat. Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Jörg Denninghoff (SPD) zu Gast beim DRK-Mittelrhein

in Gesundheit/Koblenz/Politik
Foto: (DRK-Mittelrhein) v.l.n.r.: Leo Biewer (DRK), Jörg Denninghoff (SPD) und Volker Grabe (DRK).

KOBLENZ Auch in seinem Wahlkreis im Rhein-Lahn-Kreis, der sich über die Gemeinden Aar-Einrich, Diez, Nassau und Nastätten erstreckt, ist das DRK-Mittelrhein an vielen Stellen aktiv. Denninghoff zeigte sich beeindruckt über das breite Spektrum an sozialen Dienstleistungen, die etwa 120 Mitarbeitende erbringen.

Im Rahmen seines Besuches konnte sich Jörg Denninghoff (SPD) einen guten Überblick zu den Aktivitäten des DRK-Mittelrhein verschaffen

Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates, Leo Biewer sowie dem Geschäftsführer Volker Grabe wurde auch die gute Zusammenarbeit zwischen dem DRK und der rheinland-pfälzischen Landesregierung beim landesweiten Einsatz der mobilen Impfteams hervorgehoben.

Nicht nur der Einsatz beim Impfen, sondern auch die Angebote der örtlichen DRK-Vereine mit Schnellteststationen sind nach Denninghoff ein unverzichtbarer Bestandteil zur Corona- Bekämpfung. „Die Corona-Pandemie fordert viele Einschränkungen für jeden Einzelnen in unserer Gesellschaft.“ so Denninghoff „Gerade in dieser Zeit zeigt sich wieder wie wichtig unsere Rettungsdienste, Feuerwehren und Katastrophenschutz sind. Die vielen Ehrenamtlichen sind ein wichtiger Bestandteil in der Pandemiebekämpfung!“

Ist der Gesundheitsminister Jens Spahn kurzsichtig?

in Panorama/Politik
Ist der Gesundheitsminister Jens Spahn kurzsichtig? Augenärzte und Optiker laufen Sturm: Herr Spahn ist weitsichtig!

Lange Zeit machte der Gesundheitsminister ein großes Geheimnis darum weshalb seine Entscheidungen so kurzsichtig sind. Denn er könnte weitsichtig sein wenn er nicht so kurzsichtig sein würde. Und das hat einen guten Grund.

Augenärzte und Optiker laufen Sturm: Herr Spahn ist weitsichtig

Denn Mainzer Forscher haben bewiesen dass es einen indirekten Zusammenhang von Kurzsichtigkeit und Intelligenz gibt. Es stellt sich nur die Frage, ob die sogenannte Myopie intelligent macht oder Intelligente kurzsichtig. Sie sind verwirrt? Dann lesen Sie einmal weiter.

Also. Die Forscher an der Gutenberg Universität behaupten, dass kurzsichtige Menschen höhere kognitive Fähigkeiten haben wie Weitsichtige.

Laut unbestätigten Quellen zur Folge, forderte und beanspruchte der Gesundheitsminister den Vorsitz oder mindestens einen Sitz im ständigen Rat der Myopiepen. „Niemand in Deutschland hat so viele kurzsichtige Entscheidungen getroffen wie ich“, erläuterte der Gesundheitsminister in großer Weitsicht.

Schon Anfang 2020 sagte ich sehr deutlich, dass die Pandemie Deutschland niemals erreichen wird. Und was war mit den Masken?“, führte Jens Spahn wütend weiter aus. „Ich habe doch direkt gesagt, dass wir diese nicht brauchen werden. Wir leben doch nicht im Nipponland. Also ich bitte Sie. Das war doch alles sehr kurzsichtig.

Da kann man dem Gesundheitsminister keineswegs widersprechen.  „Die Mutti der Nation und ich haben Euch doch 2020 versprochen, dass es zu Ostern wieder alles normal sein wird. Und hatte ich Recht?

Umweltverbände sind entsetzt: AstraZeneca soll Glyphosat in der Landwirtschaft ersetzen

Nein, hattest Du nicht lieber Jens Spahn aber es war kurzsichtig. Das stimmt. „Ja. Genau das sage ich doch. Das war absolut kurzsichtig. Ich bin Bankkaufmann. Wie sollte ich damit rechnen? Oder schaue einmal hier….“, legt der Gesundheitsminister nach.

Es wird keine Zweiklassengesellschaft geben. Zunächst müssen alle ein Impfangebot erhalten. Und jetzt?

Und jetzt sollen Geimpfte Privilegien erhalten. Und was heißt schon Impfangebot bis zum Sommer? Das heißt ja noch lange nicht, dass man kurzfristig einen Impftermin erhält. Sehr weitsichtig Herr Spahn. Alle Achtung.

Genau das sage ich doch. Schauen Sie einmal. Ich habe doch gar keinen Impfstoff. Habe ich total vergessen zu bestellen und so kann ich die Leute hinhalten. Oder ich impfe weiter mit AstraZeneca oder wie das Zeug jetzt heißt.

Millionen Impfdosen auf der Ever Given – War Jens Spahn an Bord?

Herr Spahn. Sie sagten seinerzeit das Astra Zeneca sicher ist? „Ja. Absolut todsicher. Klar gab es ein paar Kollateralschäden aber wen interessiert das? Wir haben uns ausreichend Impfdosen gesichert. Da muss man querdenken. Und ist das jetzt kurzsichtig?

Natürlich ist es das. Entspricht es der Wahrheit, dass Sie Millionen von abgelaufenen AstraZeneca Impfdosen auf der ganzen Welt einkauften und mit der Ever Given nach Deutschland transportierten ? Parkten Sie selber das Schiff gerade im Suezkanal ein?

Nein. Natürlich quer und alles andere weise ich entschieden von mir. So weitsichtig denke ich nicht. Außerdem kann ich noch nicht einmal gerade rückwärts mit einem Auto einparken. Das macht bei mir der Herr Lauterbach.

Wann wird es wieder Lockerungen geben Herr Spahn?

Das ist noch in weiter Sicht. Oder kurz. Je nachdem wie Sie das sehen wollen. Auf jeden Fall quer.

Primär braucht sich die CDU in ihrem Allzeittief keine Sorgen um die Kanzlernachfolge zu machen. Solange eine Gesundheitsminister Jens Spahn im Alleingang die CDU durch kurzsichtige Entscheidungen demontiert, geht es vielmehr darum die in Weite gerückte 5% Hürde zu knacken.

Das es anders geht, zeigt der selbsternannte, ungesunde Gesundheitsökonom Karl Lauterbach. „AstraZeneca ist sicher“, verlautete er noch im Februar 2021.

Klar ist der Impfstoff sicher außer für Frauen über oder unter 60 Jahren, Schwangeren, Kindern, Männern, Trans-Frauen oder Trans-Männern und nicht zu vergessen die Geschlechtsneutralen. Außerdem sollte man den Impfstoff nicht zu Vollmond verabreichen. Aber ansonsten? Absolut sicher.

Herr Lauterbach wirkte der AstraZeneca Massenhysterie in Deutschland mit zahlreichen wichtigen Maßnahmen entgegen. Unter anderem in der erweiterten Aufklärungspflicht für Ärzte. Zusätzlich gibt es ergänzende Hinweise in der Packungsbeilage die Vertrauen erwecken: „Nehmen Sie AstraZeneca. Das ist gut gegen Corona. Außerdem können Sie sterben. Eventuell bekommen Sie nur einen Schlaganfall und sabbern etwas durch die Gesichtslähmung.“ Gerüchte zufolge, möchten die Bayer-Werke die überschüssigen Impfdosen als Ersatzprodukt für das möglicherweise krebserregende Glyphosat Produkt Round Up vom Gesundheitsminister erwerben. Umweltverbände haben bereits massiven Widerstand angekündigt.

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