Connect with us

Gesundheit

Pflegekammer RLP muss Beiträge an Mitglieder erstatten!

Auf dieses Signal dürften zahlreiche Beschäftigte in der Pflege gewartet haben.

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen

Veröffentlicht

am

Rechtsanwalt Robert Schneider von der Kanzlei Walterfang, Gauls & Ickenroth in Montabaur

MONTABAUR Auf dieses Signal dürften zahlreiche Beschäftigte in der Pflege gewartet haben. Der Rechtsanwalt Robert Schneider von der Kanzlei Walterfang, Gauls und Ickenroth in Montabaur konnte einen großen Erfolg für seine fünf Mandanten verbuchen. Diese hatten gegen die ergangenen Beitragsbescheide der rheinland-pfälzischen Pflegekammer der Jahre 2016 bis 2019 geklagt.

Die Pflegekammern in Deutschland sind sehr umstritten. Grund ist die Zwangsmitgliedschaft und der Pflichtbeitrag. Niedersachsen hat das Projekt eingestampft. In Bayern wurde die Pflichtzugehörigkeit zur Pflegekammer ausgesetzt. Außer in Rheinland-Pfalz, soll es nur in Nordrhein-Westfalen eine Pflegekammer geben. Aufgrund von massiven Protesten, wurde die Wahl bis Ende des Jahres zurückgestellt. Die Gewerkschaft Verdi sieht sogar das Fehlen einer demokratischen Legitimation für eine mögliche Pflegekammer.

Anzeige

In Rheinland-Pfalz ist die Errichtung der Pflegekammer im Jahr 2015 ebenso heftig umstritten. Während die Pflegekammer sich damit rühmte, dass die Wahlbeteiligung bei 43% gelegen haben soll, wird dieses vom Bundesverband der freien Kammern ganz anders gesehen. Um damals überhaupt abstimmen zu dürfen, ob man eine Pflegekammer in Rheinland-Pfalz haben wollte, musste man sich zwangsregistrieren. Lediglich 55% der Wahlberechtigten taten dieses. Und davon gingen lediglich 43% wählen. Somit dürften gerade einmal etwa ein Viertel der tatsächlichen Wahlberechtigten abgestimmt haben. Repräsentativ sieht anders aus.

Anzeige

In der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Koblenz ging es primär um einen spannenden Angriffspunkt durch den Rechtsanwalt Robert Schneider. Neben dem Geschäftsführer der Landespflegekammer Moritz, wurde auch eine enge Mitarbeiterin von ihm befragt. Hierbei ging es primär um das Kostendeckungsprinzip und den Mittelbedarf. Dieser müsste laut dem Verwaltungsgericht mit Wahrheit und Klarheit erklärt werden. Primär darf es keine unzulässige Vermögensanhäufung geben.

Doch genau dieses ist wohl geschehen. Bis 2020 soll es zu keiner Zeit eine Inanspruchnahme der Betriebsmittelrücklagen gegeben haben. 2018 lagen diese bei 1,6 Millionen Euro und 2019 sogar bei 2,8 Millionen Euro. Laut der Mitarbeiterin, soll es bei der *Vertreterversammlung (*ähnlich Mitgliederversammlung) keine Vorlage der Bedarfsprognose gegeben haben. Diese hätte aber laut dem Gericht mit konkreten und nicht nur pauschalen Zahlen vorgelegt werden müssen.

Vereinfacht: Die Pflegekammer hätte keine oder nur deutlich geringere Zwangsbeiträge einziehen dürfen, wenn sie genügend eigene finanzielle Mittel zur Verfügung hatte um die Aufgaben zu erfüllen.  Der vorsitzende Richter unterbrach die Sitzung und fragte die Vertreter der Landespflegekammer, ob sie unter diesen Umständen tatsächlich einen Urteilsspruch haben möchten. Nach einer etwa halbstündigen Beratung, zog die Landespflegekammer die Beitragsbescheide der Jahre 2016 bis 2019 für alle Klagenden zurück.

Sie haben erfolgreich gegen die Pflegekammer geklagt

Denn ein Gerichtsurteil wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit nach dem Hinweis des Richters im Sinne der Kläger ergangen. Doch was hat das jetzt zu bedeuten? Können nun alle Pflegenden klagen? Das ist nicht so einfach. Die Widerspruchsfrist für ergangene Bescheide beträgt in der Regeln nur einen Monat. Dennoch sind bis heute noch nicht alle Mitarbeiter in der Pflege erfasst und haben noch gar keinen Bescheid erhalten. Diese haben natürlich die Möglichkeit Widerspruch gegen einen künftigen Bescheid zu erstellen. Auch wer jetzt einen neuen Bescheid für aktuelle oder zurückliegende Zeiten bekommt, kann widersprechen. In der Regel dürfte es dann einen ablehnenden Widerspruchsbescheid geben, mit dem man sich an das Verwaltungsgericht wenden kann. Die Chancen dafür dürften gar nicht so schlecht aussehen im Hinblick der unzulässigen Vermögensanhäufung.

Viele der der Pflegenden wehren sich gegen die Zwangsmitgliedschaft. Sie sehen vielfältig keinen Nutzen in der Kammer. Eine Klage auf die Abschaffung der Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz dürfte wenig Erfolg haben. Mehrere Oberverwaltungsgerichtsurteile bestätigten die Legalität der Pflegekammer. Aufgeben möchten die Gewinner aus dem Prozess nicht. Sie wollen weitermachen: “Es wird Zeit, dass alle aus der Pflege einmal auf die Straße gehen. Eine richtige Wahl hat es ja nie gegeben. Wer sich nicht zwangsregistrieren wollte, war ausgeschlossen. Meistens waren es ja die Befürworter. Warum eine Wahl in den Krankenhäusern etc. nicht gemacht wurde, ist unklar. Da hätte es wohl eine schallende Wahlniederlage für die Pflegekammer gegeben. Sie wollten nicht die ehrliche Meinung der Menschen wissen“, teilt einer der Kläger mit.

Sie werden weitermachen und sehen diesen Erfolg als Zwischenschritt. Sie sehen in erster Linie einen Selbstzweck in der Pflegekammer. Vertreten fühlen sie sich dadurch nicht und das ist nachvollziehbar. Erst kürzlich verkündete der Gesundheitsminister Lauterbach, dass es den zweiten Corona-Bonus geben wird. Ausgeschlossen davon sind zum Beispiel Mitarbeiter in der Psychiatrie, nicht-examinierte Pflegende, Reinigungskräfte usw. Gerade diese Menschen waren unmittelbar der Gefahr des täglichen direkten Kontaktes mit möglicherweise Corona-Infizierten unterworfen. Protest? Den gab es von der Pflegekammer aber sehr verhalten. Es hätte einen Aufschrei geben müssen und alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden können um die Zwangsmitglieder zu vertreten. Doch soweit kam es nicht. Die Vize-Präsidentin Andrea Bergsträßer äußerte sich in einer Pressemitteilung dahingehend, dass dieser Schritt inakzeptabel wäre und eine Polarisierung in den Berufsgruppen durch Ausgrenzung schaffen würde. Auch die Steuer- und Sozialabgabepflicht wurde bemängelt.

Doch wie wenig Einfluss diese Pflegekammer offensichtlich hat, zeigt sich an diesem sensiblen Thema. Eine Gewerkschaft wie Verdi wäre bei einer solchen Geschichte mit seinen Mitgliedern auf die Straße gegangen. Was hätte das für einen Aufschrei gegeben? Da wäre es um soziale Ungerechtigkeit gegangen. Doch die Pflegekammer in Rheinland-Pfalz? Ein laues Lüftchen. Mehr nicht. Eine Protestnote reicht bei der Vertretung von Zwangsmitgliedern anscheinend aus.

Geschäftsführer der Pflegekammer Rheinland-Pfalz ist Matthias Moritz. Dieser betreibt seit längerer Zeit mit dem Verwaltungsvorsitzenden Pflegekammer Florian E. rund 14 florierende Corona-Testzentren, die Millionen an Umsätze erwirtschaftet haben.

Quelle: BFFK

Kein schlechter Zuverdienst im Hinblick auf die eher weniger gut bezahlten Jobs in der Pflege. Dabei hat dieses eine durchaus andere Konsequenz. Sowohl der Geschäftsführer und der Abteilungsleiter sind im Hauptberuf für die Pflegekammer Rheinland-Pfalz tätig. Im April 2021 sollen sie laut dem Bundesverband für freie Kammern e.V. (BFFK), die Firma resQM gegründet haben. Unter dem Namen Testeval soll es eine umfassende aktive gewerbliche Tätigkeit gegeben haben. Neben den eigenen Testzentren sollen sie auch beim Aufbau von Teststationen geholfen und Softwarelösungen angeboten haben. Das alles natürlich entgeltlich. Beschäftigt sein sollen in den Testzentren zwischen etwa 20 bis 30 Mitarbeiter. Wie diese intensive Tätigkeit und Organisation mit der hauptberuflichen Arbeit bei der Pflegekammer vereinbar war, ist unklar. Dabei geht es aber auch um die Art der Kontrolle und Abhängigkeit. Während ein Geschäftsführer einem Verwaltungsvorsitzenden beruflich vorangestellt ist und Weisungen geben kann, dürfte im Gegenzug bei Verfehlungen des Geschäftsführers auch ein Verwaltungsvorsitzender tätig werden.

Bei einer solchen geschäftlichen engen Zusammenarbeit kann dieses durchaus schwierig werden. Von einem gesunden hierarchischen beruflichen Abstand kann kaum eine Rede sein. Laut dem Präsidenten der Pflegekammer wäre die Geschäftstätigkeit des Geschäftsführers im Nebenberuf ordentlich angezeigt worden. Aus arbeitsrechtlicher Sicht gäbe es keinen Grund diese zu untersagen.

Für die Pflegekammer gibt es ein weiteres Problem. Die Zwangsmitglieder verweigern schlichtweg die Zahlung. Während es 2016 noch 8377 Zahlungsverweigerer gab, sollen es 2020 schon 18895 gewesen sein. Das bedeutet rund 5,5 Millionen an Außenständen.

Quelle: BFFK

Eintreiben ist dabei nicht einfach. Nahezu 45% der Zwangsmitglieder leisten keine Zahlungen doch mit der einer möglichen Eintreibung stünde die Pflegekammer möglicherweise vor einem weiteren Problem: Die Betriebsmittelrücklage würde erneut steigen und es ergäbe sich möglicherweise eine weitere unzulässige Vermögensanhäufung gegen die Mitglieder klagen können.

Und nun? Nach dem Erfolg vor Gericht gegen die Pflegekammer werden die Zwangsmitglieder aufhorchen. Eine Klagewelle nach Beitragsbescheiden könnte die Konsequenz sein. Wir bleiben an dem Thema dran.

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen
Zum Kommentieren klicken

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Gesundheit

Das Nassauer Hospiz öffnet am 1. Oktober und braucht noch viele Spenden!

Veröffentlicht

am

von

Foto: Hanne Benz

NASSAUIch könnte ja auch selbst einmal betroffen sein, oder meine Angehörigen“, sagt die Dame während sie einen Schein in die Spendenbox steckt. In der Tat ist das G. u. I. Leifheit Hospiz für alle Bürger des Rhein-Lahn-Kreises da. Inzwischen hat der Rohbau in Nassau seine Fenster erhalten und der Innenausbau läuft auf Hochtouren. Doch, um das Projekt ans Laufen zu bekommen, sind noch viele Spenden erforderlich. Es gibt diverse Möglichkeiten, wie man sich finanziell für die gute Sache engagieren kann.

Uns ist jeder Euro willkommen. Auch kleine Spenden helfen“, erklärt Dr. Martin Schencking, Vorsitzender des Fördervereins Stationäres Hospiz Rhein-Lahn und der Stiftung Hospiz Rhein-Lahn. In den sieben Jahren seines Bestehens hat der Verein inzwischen knapp 400.000 Euro an Spendengeldern gesammelt. Hinzu kommen Mitgliedsbeiträge und Patenschaften.

Anzeige

Konkret geht es jetzt um die Innenausstattung. So werden allein für die Pflegebetten und Nachttische 30.000 Euro benötigt. Zu diesem Zweck wurde gemeinsam mit der Westerwaldbank ein Crowdfunding-Projekt ins Leben gerufen. Nach Gewinnung von über 100 Fans startete am 5. April 2024 die Finanzierungsphase. Weitere Informationen unter https://www.viele-schaffen-mehr.de/projekte/hospiz-nassau. Bei jeder Spende ab 5 Euro gibt die Westerwaldbank 10 Euro dazu. Für direkte Überweisungen: Kontoinhaber VR Payment für Viele schaffen mehr. IBAN DE 33660600000000137749, Verwendungszweck P25206 Pflegebetten für unser neues Hospiz in Nassau. Insgesamt fehlen für die Inneneinrichtung noch 300 000 Euro.

Anzeige

Die einfachste Art der Unterstützung ist neben einer Spende die Mitgliedschaft im Förderverein Stationäres Hospiz Rhein-Lahn für 25 oder mehr Euro pro Jahr. Außerdem kann man ab 100 Euro oder mehr eine Patenschaft übernehmen und erhält dafür eine Urkunde. Diese Form der Unterstützung ist nicht nur bei Einzelpersonen, sondern vor allem bei Firmen beliebt.

Ein Beispiel für eine solche Patenschaft ist der Pebler Rewe-Markt in Nassau. Ulrich Pebler hat eine Patenschaft über 500 Euro für sein Unternehmen übernommen und engagiert sich auch persönlich für das Projekt. So ist der 1. Beigeordnete der Stadt Nassau Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung Hospiz Rhein-Lahn. Seit Anbeginn spendiert er das Wasser für die Läuferinnen und Läufer beim Nassauer Hospiz Charity Run.

Der Grund für sein Engagement? „Weil ich eine solche Einrichtung für wichtig halte und hier ein weißer Fleck im nördlichen Rheinland-Pfalz ist“. Bei Bekannten habe er erlebt, wie gut eine professionelle Sterbebegleitung ist. Im Unternehmerkreis will Ulrich Pebler um weitere Spenden für das Hospiz werben. Am 5. und 6. Juli wird er seinen Markt für einen Bücherbasar des Lions-Club Bad Ems zugunsten des Hospizes zur Verfügung stellen. Der Lions-Club unterstützt das Hospiz durchgehend von der ersten Stunde an.

Zahlreiche Privatpersonen nehmen ihren runden oder halbrunden Geburtstag zum Anlass, anstelle von Geschenken um Spenden für das Hospiz zu bitten. Ebenfalls eingebürgert hat sich das Kranzgeld, das statt Kränzen bei Beerdigungen dem Hospiz zugutekommt.

Auch für die Außenanlagen des Hospizes wird noch Geld gebraucht – rund 300 000 Euro. Hier besteht die Möglichkeit, Patenschaften zu übernehmen für den Brunnen (5000 Euro), die Pflasterung einer Sitzfläche (15.500 Euro), zwei Hochbeete, die Freiwillige anlegen (2900 Euro), Patenschaften für Himbeer- und Johannisbeersträucher (900 Euro) oder den Laubengang (8000 Euro).

Außerdem können für je ein Jahr Zimmerpatenschaften im Hospiz übernommen werden (12.000 Euro). Die Spender werden über den Zimmern und auf einer Spendertafel angezeigt. Die Zimmer in warmen Farben, verrät Dr. Schencking, werden übrigens keine Nummern erhalten, sondern Namen wie Waldzimmer, Rosenzimmer, Seerosenzimmer. Der Vorsitzende des Fördervereins wünscht sich, dass jeder Bürger des Rhein-Lahn-Kreises das Hospiz als seine Sache ansieht. Am 1. Oktober 2024 sollen die ersten Patienten, die im Hospiz Gäste genannt werden, in das neue Hospiz einziehen. Zuvor wird es einen Tag der offenen Tür geben. (vy)

Für die Pflegebetten wurde ein Crowdfunding-Projekt ins Leben gerufen. Zu jeder Spende von 5 Euro gibt die Westerwaldbank 10 Euro hinzu. | Foto: Hanne Benz
Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Gesundheit

Tolle Arbeit der First Responder in Miehlen: SPD informiert sich vor Ort!

Veröffentlicht

am

von

Foto: SPD Miehlen

MIEHLEN Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Miehlen trafen sich die SPD-Kandidaten aus der VG Nastätten mit Vertretern der First Responder am Standort Miehlen. Gruppenleiter Andreas Retzel und sein Stellvertreter Eric Sniehotta berichteten von der Gründung der Gruppe im Jahr 2020. Aus einer Idee von zwei Freunden hat sich eine voll funktionsfähige Einheit mit mittlerweile 16 Personen entwickelt. Die Trägerschaft der Gruppe hat das Rote Kreuz übernommen. Die Finanzierung erfolgt über die Gemeinde Miehlen und über Spenden.

Hierzu konnte die Kassiererin vom Förderverein Michelle Schwank detailliert berichten.

Anzeige

Im Vorfeld wird von den First Respondern eine medizinische Grundausbildung verlangt. Hinzu kommen 16 Fortbildungsstunden, die von den einzelnen Mitgliedern im Jahr zu erbringen sind. „Dies ist auch wichtig“, so Eric Sniehotta, „damit in Notfällen jeder Handgriff sitzt.“ Unter anderem sind auch Rettungssanitäter und Krankenschwestern in der Gruppe vertreten, welche natürlich schon von Berufswegen die notwendigen Kompetenzen vermitteln können.

Anzeige

Hinsichtlich des Einsatzortes sind die First Responder auf die Gemarkung Miehlen festgelegt. Die Alarmierung erfolgt parallel zum Rettungsdienst über die Leitstelle in Montabaur. Die First Responder können dadurch, dass sie vor Ort stationiert sind, die Zeit überbrücken bis der Rettungswagen eintrifft. Gerade durch die vergangenen Klinikschließungen kann es passieren, dass die Rettungswagen weit entfernte notfallaufnehmende Krankenhäuser anfahren müssen und somit zeitlich ausgelastet sind.

Mit der Notaufnahme im Krankenhaus in Nastätten ist für den Stadtbürgermeister Marco Ludwig eine wichtige Anlaufstelle in kürzester Zeit erreichbar. Zusammen mit den First Respondern stellt dies einen großen Vorteil im Bereich der medizinischen Versorgung dar und gibt den Bürgern Sicherheit. Nicht zu vergessen, der DRK OV Nastätten, der diese wertvolle Arbeit ebenso gewinnbringend für die Region ausübt.

Nach der Besichtigung des professionellen Lagers kamen im weiteren Gespräch spontan Ideen zur Unterstützung der Gruppe auf, so dass auch in Zukunft die Gesprächsteilnehmer den Kontakt halten wollen.

Für die SPDler ist es wichtig das Engagement der Gruppe sichtbarer zu machen und noch mehr Menschen für diese ehrenamtliche Tätigkeit zu begeistern. „Die Freiwilligen bei den First Respondern leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Einwohner von Miehlen,“ meint Jörg Winter zum Abschluss des Treffens. 

Tolle Arbeit der First Responder in Miehlen: SPD informiert sich vor Ort! | Foto: SPD Miehlen
Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Gesundheit

Stadt Koblenz unterstützt mit rund 125.000 Euro Pflegeausbildung mit hochmodernem Skills-Lab

Veröffentlicht

am

von

Foto: Stadt Koblenz | Andreas Egenolf

KOBLENZ Die letzten Arbeiten sind abgeschlossen und mittlerweile ist es einsatzbereit: das sogenannte Skills-Lab des Fachbereiches Pflege der Julius-Wegeler-Schule am Standort Finkenherd. Mit Hilfe dieses technisch hochentwickelten Pflegeraums erhalten Auszubildende in den Pflegeberufen die Möglichkeit,  unter anderem Pflegehandlungen an einer Hightech-Übungspuppe umzusetzen. 

Wir haben hier eine simulative Lernumgebung geschaffen, in der wir Situationen aus der realen Welt nehmen und diese hier projizieren. Die Schülerinnen und Schüler setzen so ihr Gelerntes praxisnah um und es entstehen Lerneffekte aus der Simulation heraus, mit der wir das Lernen weiter fördern“, erklärt Oberstudienrätin Aida Drews, die mit ihrer Kollegin Rebecca Saxer die Idee für die neue Einrichtung hatte.

Anzeige

Bildungsdezernent Ingo Schneider besucht neue Einrichtung an Julius-Wegeler-Schule

In Zusammenarbeit mit der Abteilung Pflege der Julius-Wegeler-Schule hat das Schulverwaltungsamt der Stadt Koblenz mit rund 125.000 Euro die Einrichtung des Skills-Lab ermöglicht. Damit ist eine zeitgemäße Ausbildung der angehenden Pflegefach- und Pflegehilfskräfte an der Julius-Wegeler-Schule sichergestellt. 

Anzeige

Bildungsdezernent Ingo Schneider nutzte die Gelegenheit nun, um sich vor Ort selbst bei einer Praxisübung von den Vorteilen des Skills-Labs für die Auszubildenden in der Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. -mann zu überzeugen. „Die Demonstration hat gezeigt, wie praxisnah das Skills-Lab ist. An dieser Stelle konnte eine Lücke in der Ausbildung des Fachbereichs Pflege geschlossen werden mit höchst innovativen Methoden. Die Schülerinnen und Schüler sind wirklich ganz nah dran und bekommen im Nachgang das nötige Feedback, was ihnen im Lernprozess weiterhilft. Die Investition in diese Technik hat sich definitiv gelohnt und ist eine sehr gute Ergänzung des Ausbildungsangebotes“, freute sich Schneider über das neue Angebot. 

Martin von Jena, Fachbereichsleiter Pflegeberufe an der Julius-Wegeler-Schule, nutzte ebenso wie Schulleiter Carsten Müller die Gelegenheit, um sich stellvertretend beim Koblenzer Bildungsdezernenten für die Unterstützung der Stadt zu bedanken:  „Dieses Skills-Lab, welches mit neuester Technik ausgestattet ist, bietet unseren Auszubildenden die Möglichkeit in einem geschützten Raum berufliche Handlungen unmittelbar umzusetzen und zu reflektieren. Die Stadt Koblenz hat mit dieser großen Investition die Bedeutung der beruflichen Bildung – in diesem Fall im Pflegeberuf – deutlich gemacht. Dafür gebührt unser Dank.“

Bildungs- und Kulturdezernent Ingo Schneider (rechts) verschaffte sich in der Julius-Wegeler-Schule am Standort Finkenherd eine persönlichen Eindruck vom neuen Skills-Lab, das bei der Pflegeausbildung zum Einsatz kommt. | Stadt Koblenz/Andreas Egenolf
Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Trending

×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier