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VG Loreley

Positiver Raumordnungsentscheid: Wichtiger Meilenstein für Mittelrheinbrücke erreicht

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Zur Übergabe des Raumordnerischen Entscheids zur Mittelrheinbrücke gab es Statements aller Beteiligten, die unisono der Meinung waren, dass man auf dem langen Weg zur Realisierung der Mittelrheinbrücke so weit wie noch nie zuvor ist und man auch – trotz aller Unabwägbarkeiten, die sich noch ergeben können - im Sinne der Menschen, der Unternehmen, des Handwerks und des Tourismus so zügig wie möglich weitermachen möchte, vor allem auch gemeinsam rechts und links des Rheins sowie mit dem Land Rheinland-Pfalz in gemeinsamer Mission. Bildquelle: Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz

ST. GOARSHAUSEN Innenminister Michael Ebling hat den Raumordnerischen Entscheid zum Raumordnungsverfahren (ROV) zur Mittelrheinquerung an Verkehrsministerin Daniela Schmitt sowie die weiteren Antragsteller, den Landesbetrieb Mobilität und die Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Rhein-Hunsrück-Kreises, Jörg Denninghoff und Volker Boch, übergeben. Bürgermeister Mike Weiland war eingeladen, als kommunaler Vertreter ebenso mit dabei zu sein. Aus dem Entscheid
geht hervor, dass für die Umsetzung die welterbeverträgliche Standortvariante bei Fellen/Wellmich in Frage kommt. „Mit dem Abschluss des Raumordnungsverfahrens wurde ein bedeutender Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung dieser für die Bürgerinnen und Bürger im Mittelrheintal so wichtigen Verbindung erreicht. Mit dem heute vorgelegten Raumordnerischen Entscheid sind die Planungen für die Mittelrheinquerung soweit fortgeschritten wie bislang noch nie in der langen Diskussion um die Mittelrheinbrücke.

Zur Übergabe des Raumordnerischen Entscheids zur Mittelrheinbrücke gab es Statements aller Beteiligten, die unisono der Meinung waren, dass man auf dem langen Weg zur Realisierung der Mittelrheinbrücke so weit wie noch nie zuvor ist und man auch – trotz aller Unabwägbarkeiten, die sich noch ergeben können – im Sinne der Menschen, der Unternehmen, des Handwerks und des Tourismus so zügig wie möglich weitermachen möchte, vor allem auch gemeinsam rechts und links des Rheins sowie mit dem Land Rheinland-Pfalz in gemeinsamer Mission. Bildquelle: Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz

Von den insgesamt sechs im Rahmen des Raumordnungsverfahrens überprüften Varianten konnte lediglich die Standortvariante ‚Tieflage außerhalb‘ zwischen St. Goar-Fellen und St. Goarshausen-Wellmich als mit den Erfordernissen der Raumordnung verträglich angesehen werden“, sagte Minister Michael Ebling.

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„Die Mittelrheinbrücke ist unverzichtbar und von großer Bedeutung für die Region Mittelrhein und das nördliche Rheinland-Pfalz. Sie ist der ausdrückliche Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger”, erklärte Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. „Ob es um mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer oder Pendlerinnen und Pendler geht, sie alle sind darauf angewiesen, eine zuverlässige, moderne und sichere Überquerung des Rheins zu haben, die bei jeder Witterung und zu jeder Tages- und Nachtzeit verfügbar ist. Eine Mittelrheinbrücke steigert die Lebensqualität vor Ort und sichert den Wirtschaftsstandort.”

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Schmitt erneuerte ihr Versprechen gegenüber den kommunalen Partnern, dass sich das Land finanziell an den weiteren Schritten der Umsetzung beteiligen wird. „Wir werden unsere vertrauensvolle Arbeit in den kommenden Monaten fortsetzen. Dieser Schulterschluss aller kommunalen Anrainer mit dem Land ist besonders wichtig, denn nur gemeinsam kommen wir ans Ziel.“ Mit dem nun vorliegenden Raumordnerischen Entscheid gehe die Federführung an ihr Haus über. Als nächste Schritte stehen unter anderem die Detailplanungen für die Brücke an, um am Ende eines Planfeststellungsverfahrens Baurecht zu erlangen. „Mit dem Entscheid wird sichergestellt, dass die Brücke mit den Anforderungen des Natur-, Umwelt und Artenschutzes, des Landschaftsschutzes, des Hochwasserschutzes und den verkehrlichen Anforderungen in Einklang gebracht werden konnte“, so Ebling und Schmitt.

Insbesondere die Belange des Welterbes Oberes Mittelrheintal seien im Raumordnungsverfahren berücksichtigt worden. „Die besondere Auszeichnung als Welterbe hat eine besonders sensible Planung und Abstimmung mit der UNESCO und ihren Beratungsgremien erforderlich gemacht. Die Landesregierung hat die UNESCO daher laufend und detailliert über die Planungen informiert“, sagte Ebling. Die Empfehlungen von UNESCO und ICOMOS International seien als Maßgaben im Raumordnerischen Entscheid aufgenommen worden.

Innenminister Ebling bedankte sich zudem bei dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord), Wolfgang Treis, für die Durchführung des ROV. Treis verwies derweil auf den besonderen Untersuchungsraum und das damit verbundene komplexe Verfahren: „Die SGD Nord hat in ihrer Entscheidung den sehr sensiblen Planungsraum umfassend berücksichtigt. Mit dem Raumordnerischen Entscheid wird mit der Variante ‚Tieflage außerhalb‘ eine Raumordnungslinie geebnet, die nun Gestalt annehmen kann. Ich freue mich, dass das Planfeststellungsverfahren nun beginnen kann.“

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, gab anlässlich des Termins ein klares Bekenntnis zur Brücke und ein 5-Punkte-Statement ab: „Erstens: Heute ist ein sehr guter Tag für die Menschen, die Unternehmen, Handwerksbetriebe, die Pendlerinnen und Pendler und die Tourismusentwicklung in der Verbandsgemeinde Loreley, aber auch im gesamten Rheintal. Zweitens: Diese Landesregierung hat es geschafft, einen wichtigen Meilenstein zu setzen; einen, den es so noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten zur Verwirklichung der Mittelrheinbrücke am Standort Wellmich gab, weil wir so weit sind, wie noch nie zuvor. Drittens: Die Zusammenarbeit der beiden Landräte rechts und links des Rheins stimmt mich hoffnungsfroh; man arbeitet an einem gemeinsamen Ziel und daran sollten sich alle messen. Viertens: Da heute noch kein verlässlicher Zeitpunkt zum Baustart genannt werden kann, ist es wichtig, den Menschen die weitere lange Zeitschiene mit den nächsten Schritten bis zum Bau der Brücke transparent zu machen und die Kommunen vor Ort mitzunehmen.“

Mike Weiland richtete daher den Appell an Verkehrsministerin Schmitt, mit Hochdruck am Generationenprojekt weiterzuarbeiten, so wie es auch das Innenministerium in den zurückliegenden Monaten getan habe. Abschließend streckte Mike Weiland seine Hand in Richtung aller Akteure aus: „Fünftens: Wo die Verbandsgemeinde Loreley als unmittelbar betroffene Gebietskörperschaft unterstützen kann, will sie es gerne tun. Die einzige Großbaustelle, die wir im BUGA-Jahr 2029 absolut begrüßen und sogar mit Freude ertragen würden, wäre die der Mittelrheinbrücke“, womit Mike Weiland einmal mehr zum Ausdruck brachte, dass er sich absolut über den Meilenstein freut, jedoch die Fertigstellung der Brücke aufgrund aller weiterer Unabwägbarkeiten, die sich noch ergeben können, bis zur BUGA nicht als realistisch ansieht.

Hintergrund:
Das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinquerung wurde im Februar 2021 formell eingeleitet. Der Einleitung des ROV ging ein rund zweijähriger Planungszeitraum voraus, in dem zahlreiche Gutachten erstellt und ausgewertet wurden. Um das Raumordnungsverfahren schnell auf den Weg zu bringen, hat das Innenministerium die finanziellen Mittel für die notwendigen Gutachten in Höhe von rund 770.000 €, vollständig zur Verfügung gestellt, so dass die beiden anliegenden Kreise keinen (finanziellen) Beitrag zum Raumordnungsverfahren erbringen müssen.

Im Frühjahr 2021 erfolgte die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Kommunen, Verbände, Kammern), in deren Rahmen verschiedene Anregungen und Konkretisierungsbitten zu den Gutachten vorgetragen wurden. Dies führte zur Ergänzung und Überarbeitung der Gutachten, an die sich im April 2022 die Öffentlichkeitsbeteiligung und eine erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange anschlossen. Anschließend erfolgte die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen durch die mit der Durchführung des ROV beauftragte SGD Nord und die Abstimmung mit der UNESCO und ICOMOS International.

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VG Loreley

Patenschaftsappell der 8. Kompanie in St. Goarshausen

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Foto: Bundeswehr | Hendrik Peters

ST. GOARSHAUSEN Heute war ein ganz besonderer Tag für St.Goarshausen: Auf dem Loreleyplatz wurde der feierliche Patenschaftsappell der 8. Kompanie des Sanitätsregiments 2 und der Loreleystadt durchgeführt. In seiner Ansprache danke Stadtbürgermeister Nico Busch den Soldatinnen und Soldaten für ihr Engagement, insbesondere im Rahmen der Patenschaft. Begleitet durch das Heeresmusikkorps Koblenz wurde, bei tollem Wetter, auch das Loreleylied gespielt. Vor vielen Ehrengästen, unter anderem MdB Dr. Thorsten Rudolph, MdB Josef Oster, Bürgermeister Mike Weiland (VG Loreley), Bürgermeister Jens Güllering (VG Nastätten) und Stabürgermeister Falko Hönisch (Schwesterstadt Sankt Goar), wurde das feierliche militärische Zeremoniell abgehalten.

Im Rahmen des Chefwechsels wurde der bisherige Chef der 8. Kompanie, Oberstabsarzt Steup, von seiner Pflicht entbunden und der neue Chef, Oberstabsarzt Dr. Metzger, verpflichtet. Das auch einige Schulklassen den Weg zu der Veranstaltung gefunden haben war besonders erfreulich.

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Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und bedanken uns bei allen Beteiligten für diesen ganz besonderen Tag (Pressemitteilung: Nico Busch, Bürgermeister in St. Goarshausen)

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VG Loreley

Ausbau des Mobilfunks in Hinterwald und Dachsenhausen weiter auf dem Weg

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Foto: VG Loreley | Archiv

HINTERWALD/DACHSENHAUSEN Der Ausbau der Mobilfunkversorgung für Hinterwald und Dachsenhausen befindet sich weiterhin auf gutem Weg: Vor Ostern hatte sich das Unternehmen, das den neuen Mobilfunkmast im Bereich der Grillhütte von Braubach-Hinterwald errichten möchte, mit der Bitte um Hilfestellung an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, ob sich dieser an die zuständige Kreisbaubehörde in Bad Ems wenden könne, um in Erfahrung zu bringen, wie es hinsichtlich der Baugenehmigung weitergehe. „Gefragt, getan und dem Bauherrn eine Antwort überliefert“, fasst Mike Weiland die gute Zusammenarbeit mit dem Bauherrn zusammen.

„Die Mobilfunkversorgung gerade in unserem ländlichen Bereich ist existenziell wichtig und das nicht nur für Unternehmen sondern auch die Bürgerinnen und Bürger“, so Mike Weiland weiter. Im Herbst 2023 hatte die Kreisverwaltung gegenüber dem Bauherrn für den Mast in Hinterwald noch Unterlagen nachgefordert, die bis vor Ostern noch nicht vorlagen. Danach kann die Untere Naturschutzbehörde ihre abschließenden Stellungnahmen abgeben und das Baugenehmigungsverfahren zu Ende gebracht werden, so das Ergebnis der Nachfrage. „Es ist immer gut, wenn hier die Arbeit zwischen Bauwilligen und Behörden Hand in Hand läuft und da ist es auch gut, wenn sich Unternehmen ab und an an den Bürgermeister wenden, wenn sie Unterstützung brauchen. Dafür bin ich da, denn der Wirtschaftsförderer einer Verbandsgemeinde ist in der Regel der Bürgermeister gemeinsam mit einem Mitarbeiter“, betont Bürgermeister Mike Weiland.

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Grünes Licht, was die Vollständigkeit der Unterlagen angeht, konnte die Kreisverwaltung unterdessen dem Bauherrn für den ebenfalls baubeantragten Mobilfunkmast in der Nähe von Dachsenhausen geben. Hier werde die Bearbeitung laut Kreisverwaltung auf Mike Weilands Nachfrage hin nun ‚pflichtgemäß fortgesetzt‘ heißt es in der Antwort.

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Langer Weg zur Verbesserung des Mobilfunks

Gleich im Jahr 2020 hatte sich der damals neue Bürgermeister Mike Weiland der Verbesserung der Mobilfunkversorgung für den Bereich Hinterwald angenommen, weil sich vor ihm bereits viele politische Akteure unter anderem über die Aktion „Wir jagen Funklöcher“ bemüht hatten – jedoch leider ohne Erfolg. Auf eine Zeitungsannonce eines großen Mobilfunkanbieters hin, die dazu aufrief, Mobilfunklücken zu melden, hatte Mike Weiland damals verschiedene Unternehmen angeschrieben und war beharrlich an der Sache geblieben – mit Erfolg.

Beim in der Verwaltung für die Digitalisierung zuständigen Büroleiter Jan-Hendrik Clasen meldeten sich auch nach einigen schriftlichen Erinnerungen auf Mike Weilands Schreiben hin Anbieter, die bereit waren, Masten zu errichten. Seitdem begleitet die Verwaltung das Verfahren sehr eng und hatte auch mehrmals über Zwischenstände berichtet. Bürgermeister Mike Weiland war auch immer wieder vor Ort, um Gespräche zu führen. Sogar die Bürgerinnen und Bürger von Hinterwald wurden frühzeitig durch eine Umfrage beteiligt, damit der Bau eines Mobilfunkmastes vor allem für Hinterwald dieses Mal zum Erfolg geführt wird.

Auch konnte der Mast entgegen der ursprünglichen Planung sogar etwas in der Höhe reduziert werden und auch weitere Mobilfunkanbieter werden den Mast nutzen können. „Ich bleibe dabei: Es lohnt sich, für eine bessere Infrastruktur zu kämpfen und gegenüber großen Unternehmen zum Wohl der Menschen und der Entwicklung der kleinen Gemeinden wie Hinterwald beharrlich zu sein“, ist der Bürgermeister der Verbandsgemeinde überzeugt und ergänzt abschließend: „Der Einsatz zum Wohl der Weiterentwicklung des Ortsteils Hinterwald hat sich mit jedem Schritt bislang gelohnt. Gerade bei solchen Projekten muss man so transparent wie nur möglich vorgehen. Nur mit den Gemeinden sowie Bürgerbeteiligung lassen sich schon früh Fragen klären und Dinge im Sinne der Menschen voranbringen.“

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VG Loreley

Freiwillige im Einsatz für das Welterbe

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Foto: Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal

LORELEY Zwölf Volunteers engagieren sich ab dem 08. April zwei Wochen lang für den Erhalt der Kulturlandschaft des UNESCO Welterbe Oberes Mittelrheintal. Das Projekt des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal leistet nicht nur einen Beitrag zum Erhalt des Welterbes, es ermöglicht auch Wissensvermittlung und den Austausch junger Menschen.

Die zwölf Freiwilligen kommen unter anderem aus Italien, Belgien, Niederlande, Österreich, Angola, Ghana und Deutschland. Ab dem 08. April sind sie für zwei Wochen für den Erhalt des UNESCO Welterbes Oberes Mittelrheintal im Einsatz. Das Programm umfasst vielfältige Arbeiten wie die Restaurierung von Trockenmauern, Arbeiten in Naturschutzflächen zwischen Lorch und Assmannshausen oder die Pflege von Streuobstwiesen.

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Neben den intensiven Arbeiten in der Landschaftspflege sind das gegenseitige Kennenlernen und der kulturelle Austausch zentrale Bestandteile des Projektes. Auch die Freizeit kommt nicht zu kurz. An den Nachmittagen und am freien Wochenende erwartet die Freiwilligen ein abwechslungsreiches Programm mit Ausflügen im gesamten Mittelrheintal.

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Unterstützt wird das das Freiwilligen-Projekt und die Arbeitseinsätze vor Ort durch die Stadt und das Forstamt Rüdesheim, den Landschaftspflegeverband Rheingau-Taunus, die Mittelrhein-Riesling-Charta, die Ortsgemeinde Filsen, den FINK e.V. sowie die Romantische Rhein Tourismus GmbH. 

Foto: Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal
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