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VG Loreley

Positiver Raumordnungsentscheid: Wichtiger Meilenstein für Mittelrheinbrücke erreicht

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Zur Übergabe des Raumordnerischen Entscheids zur Mittelrheinbrücke gab es Statements aller Beteiligten, die unisono der Meinung waren, dass man auf dem langen Weg zur Realisierung der Mittelrheinbrücke so weit wie noch nie zuvor ist und man auch – trotz aller Unabwägbarkeiten, die sich noch ergeben können - im Sinne der Menschen, der Unternehmen, des Handwerks und des Tourismus so zügig wie möglich weitermachen möchte, vor allem auch gemeinsam rechts und links des Rheins sowie mit dem Land Rheinland-Pfalz in gemeinsamer Mission. Bildquelle: Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz

ST. GOARSHAUSEN Innenminister Michael Ebling hat den Raumordnerischen Entscheid zum Raumordnungsverfahren (ROV) zur Mittelrheinquerung an Verkehrsministerin Daniela Schmitt sowie die weiteren Antragsteller, den Landesbetrieb Mobilität und die Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Rhein-Hunsrück-Kreises, Jörg Denninghoff und Volker Boch, übergeben. Bürgermeister Mike Weiland war eingeladen, als kommunaler Vertreter ebenso mit dabei zu sein. Aus dem Entscheid
geht hervor, dass für die Umsetzung die welterbeverträgliche Standortvariante bei Fellen/Wellmich in Frage kommt. „Mit dem Abschluss des Raumordnungsverfahrens wurde ein bedeutender Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung dieser für die Bürgerinnen und Bürger im Mittelrheintal so wichtigen Verbindung erreicht. Mit dem heute vorgelegten Raumordnerischen Entscheid sind die Planungen für die Mittelrheinquerung soweit fortgeschritten wie bislang noch nie in der langen Diskussion um die Mittelrheinbrücke.

Zur Übergabe des Raumordnerischen Entscheids zur Mittelrheinbrücke gab es Statements aller Beteiligten, die unisono der Meinung waren, dass man auf dem langen Weg zur Realisierung der Mittelrheinbrücke so weit wie noch nie zuvor ist und man auch – trotz aller Unabwägbarkeiten, die sich noch ergeben können – im Sinne der Menschen, der Unternehmen, des Handwerks und des Tourismus so zügig wie möglich weitermachen möchte, vor allem auch gemeinsam rechts und links des Rheins sowie mit dem Land Rheinland-Pfalz in gemeinsamer Mission. Bildquelle: Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz

Von den insgesamt sechs im Rahmen des Raumordnungsverfahrens überprüften Varianten konnte lediglich die Standortvariante ‚Tieflage außerhalb‘ zwischen St. Goar-Fellen und St. Goarshausen-Wellmich als mit den Erfordernissen der Raumordnung verträglich angesehen werden“, sagte Minister Michael Ebling.

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„Die Mittelrheinbrücke ist unverzichtbar und von großer Bedeutung für die Region Mittelrhein und das nördliche Rheinland-Pfalz. Sie ist der ausdrückliche Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger”, erklärte Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. „Ob es um mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer oder Pendlerinnen und Pendler geht, sie alle sind darauf angewiesen, eine zuverlässige, moderne und sichere Überquerung des Rheins zu haben, die bei jeder Witterung und zu jeder Tages- und Nachtzeit verfügbar ist. Eine Mittelrheinbrücke steigert die Lebensqualität vor Ort und sichert den Wirtschaftsstandort.”

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Schmitt erneuerte ihr Versprechen gegenüber den kommunalen Partnern, dass sich das Land finanziell an den weiteren Schritten der Umsetzung beteiligen wird. „Wir werden unsere vertrauensvolle Arbeit in den kommenden Monaten fortsetzen. Dieser Schulterschluss aller kommunalen Anrainer mit dem Land ist besonders wichtig, denn nur gemeinsam kommen wir ans Ziel.“ Mit dem nun vorliegenden Raumordnerischen Entscheid gehe die Federführung an ihr Haus über. Als nächste Schritte stehen unter anderem die Detailplanungen für die Brücke an, um am Ende eines Planfeststellungsverfahrens Baurecht zu erlangen. „Mit dem Entscheid wird sichergestellt, dass die Brücke mit den Anforderungen des Natur-, Umwelt und Artenschutzes, des Landschaftsschutzes, des Hochwasserschutzes und den verkehrlichen Anforderungen in Einklang gebracht werden konnte“, so Ebling und Schmitt.

Insbesondere die Belange des Welterbes Oberes Mittelrheintal seien im Raumordnungsverfahren berücksichtigt worden. „Die besondere Auszeichnung als Welterbe hat eine besonders sensible Planung und Abstimmung mit der UNESCO und ihren Beratungsgremien erforderlich gemacht. Die Landesregierung hat die UNESCO daher laufend und detailliert über die Planungen informiert“, sagte Ebling. Die Empfehlungen von UNESCO und ICOMOS International seien als Maßgaben im Raumordnerischen Entscheid aufgenommen worden.

Innenminister Ebling bedankte sich zudem bei dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord), Wolfgang Treis, für die Durchführung des ROV. Treis verwies derweil auf den besonderen Untersuchungsraum und das damit verbundene komplexe Verfahren: „Die SGD Nord hat in ihrer Entscheidung den sehr sensiblen Planungsraum umfassend berücksichtigt. Mit dem Raumordnerischen Entscheid wird mit der Variante ‚Tieflage außerhalb‘ eine Raumordnungslinie geebnet, die nun Gestalt annehmen kann. Ich freue mich, dass das Planfeststellungsverfahren nun beginnen kann.“

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, gab anlässlich des Termins ein klares Bekenntnis zur Brücke und ein 5-Punkte-Statement ab: „Erstens: Heute ist ein sehr guter Tag für die Menschen, die Unternehmen, Handwerksbetriebe, die Pendlerinnen und Pendler und die Tourismusentwicklung in der Verbandsgemeinde Loreley, aber auch im gesamten Rheintal. Zweitens: Diese Landesregierung hat es geschafft, einen wichtigen Meilenstein zu setzen; einen, den es so noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten zur Verwirklichung der Mittelrheinbrücke am Standort Wellmich gab, weil wir so weit sind, wie noch nie zuvor. Drittens: Die Zusammenarbeit der beiden Landräte rechts und links des Rheins stimmt mich hoffnungsfroh; man arbeitet an einem gemeinsamen Ziel und daran sollten sich alle messen. Viertens: Da heute noch kein verlässlicher Zeitpunkt zum Baustart genannt werden kann, ist es wichtig, den Menschen die weitere lange Zeitschiene mit den nächsten Schritten bis zum Bau der Brücke transparent zu machen und die Kommunen vor Ort mitzunehmen.“

Mike Weiland richtete daher den Appell an Verkehrsministerin Schmitt, mit Hochdruck am Generationenprojekt weiterzuarbeiten, so wie es auch das Innenministerium in den zurückliegenden Monaten getan habe. Abschließend streckte Mike Weiland seine Hand in Richtung aller Akteure aus: „Fünftens: Wo die Verbandsgemeinde Loreley als unmittelbar betroffene Gebietskörperschaft unterstützen kann, will sie es gerne tun. Die einzige Großbaustelle, die wir im BUGA-Jahr 2029 absolut begrüßen und sogar mit Freude ertragen würden, wäre die der Mittelrheinbrücke“, womit Mike Weiland einmal mehr zum Ausdruck brachte, dass er sich absolut über den Meilenstein freut, jedoch die Fertigstellung der Brücke aufgrund aller weiterer Unabwägbarkeiten, die sich noch ergeben können, bis zur BUGA nicht als realistisch ansieht.

Hintergrund:
Das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinquerung wurde im Februar 2021 formell eingeleitet. Der Einleitung des ROV ging ein rund zweijähriger Planungszeitraum voraus, in dem zahlreiche Gutachten erstellt und ausgewertet wurden. Um das Raumordnungsverfahren schnell auf den Weg zu bringen, hat das Innenministerium die finanziellen Mittel für die notwendigen Gutachten in Höhe von rund 770.000 €, vollständig zur Verfügung gestellt, so dass die beiden anliegenden Kreise keinen (finanziellen) Beitrag zum Raumordnungsverfahren erbringen müssen.

Im Frühjahr 2021 erfolgte die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Kommunen, Verbände, Kammern), in deren Rahmen verschiedene Anregungen und Konkretisierungsbitten zu den Gutachten vorgetragen wurden. Dies führte zur Ergänzung und Überarbeitung der Gutachten, an die sich im April 2022 die Öffentlichkeitsbeteiligung und eine erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange anschlossen. Anschließend erfolgte die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen durch die mit der Durchführung des ROV beauftragte SGD Nord und die Abstimmung mit der UNESCO und ICOMOS International.

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VG Loreley

Tag der offenen Tür an der Kläranlage Bornich-Weisel

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BORNICH Am Tag der offenen Tür öffnete die Kläranlage Bornich-Weisel ihre Tore und bot den Besuchern die Gelegenheit, einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der Umwelttechnik zu werfen. „Wir möchten mit Aktionen wie diesen allen Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit geben, hinter die Kulissen zu schauen und so auch eine Vorstellung dafür zu geben, welcher Aufwand mit der Abwasseraufbereitung verbunden ist“, so Bürgermeister Mike Weiland und Werkleiter Michael Krämer.

Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung zum Tag der offenen Tür gefolgt, der ein äußerst vielseitiges Angebot bereithielt. Bürgermeister Mike Weiland und Werkleiter Michael Krämer betonten bei der Eröffnung die Bedeutung der Kläranlagen für die Umwelt sowie die laufenden Bemühungen zur Sanierung und Optimierung der Anlage. Acht Kläranlagen, 24 Abwasserpumpstationen, 29 Regenentlastungsanlagen und weit über 200 Kilometer Abwassernetz in der Verbandsgemeinde Loreley müssen den stetig steigenden gesetzlichen Anforderungen auch in Zukunft gewachsen sein und daher nicht nur unterhalten, sondern vor allem auch auf aktuellen technischen Stand gebracht werden.

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„Die Besucherinnen und Besucher lauschten gespannt den informativen Vorträgen
während der Führungen. Foto: Mike Weiland / VG Loreley“

Mit einer rund 3.000.000 Euro umfassenden Investition wird die Anlage derzeit saniert sowie optimiert und damit auf den neusten Stand der Technik gebracht. Die Kläranlage Bornich-Weisel wird bereits seit dem Jahr 1997 betrieben. Bürgermeister Mike Weiland dankte auch dem Land Rheinland-Pfalz, das die Maßnahme mit einem Zuschuss in Höhe von 246.800 Euro fördert und zudem ein zinsloses Darlehen in Höhe von 1.230.700 Euro gewährte. Projekte wie dieses sind von hoher Bedeutung, was Nachhaltigkeit und Leistungsfähigkeit in der Abwasserbeseitigung angeht.

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Im Anschluss veranschaulichte Werkemitarbeiter Patrick Gablonsky den Weg des Abwassers, indem er die einzelnen Verarbeitungsschritte vom Eintritt in das Kanalisationssystem bis zur Aufbereitung in einer Kläranlage auf interessante Art und Weise erklärte. Ein weiterer Höhepunkt des Tages war die von Werkleiter Michael Krämer geführte Baustellenführung durch die Anlage. Hierbei konnten alle Teilnehmenden detaillierte Einblicke in den laufenden Sanierungs- und Optimierungsprozess gewinnen und ihre Fragen zum Arbeitsablauf in einer Kläranlage stellen. Das gleiche Angebot wurde nachmittags noch einmal wiederholt.

Aber auch Firmen, mit denen die Verbandsgemeindewerke Loreley schon lange zusammenarbeiten, beteiligten sich am Tag der offenen Tür. So führten Vertreter der Firma Kanal Wambach den neuesten Kamerawagen vor und gaben den Besuchern Einblicke in die interessante Welt der Kanalinspektion. Mit modernster Technologie werden Kanäle auf ihren Zustand hin überprüft und gegebenenfalls saniert. Passend dazu informierten Vertreter des Ingenieurbüros Kämpfer über Kanalzustandsbewertungen und Kanalsanierungen im Allgemeinen.

Neben den informativen Programmpunkten kamen auch die jüngsten Gäste voll auf ihre Kosten: Das Kinder- und Jugendbüro der Verbandsgemeinde Loreley organisierte spannende Aktionen, sodass es keine Chance für Langeweile gab. Für das leibliche Wohl sorgte dankenswerterweise der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Bornich, sodass auch hierbei kein Wunsch offenblieb.

„Der Tag der Offenen Tür an der Kläranlage Weisel war ein gelungenes Event, das nicht nur die technischen Aspekte der Abwasseraufbereitung beleuchtete, sondern auch das Bewusstsein für Umweltschutz und Nachhaltigkeit stärkte. Die Menschen hatten die Gelegenheit die Technologie hinter den Kulissen ein wenig kennenzulernen und Einblicke in die Arbeit der Verbandsgemeindewerke zu gewinnen. Mein Dank gilt allen, die hieran heute mitgewirkt haben“, so Bürgermeister Mike Weiland.

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Politik

CDU mit klarer Ansage zum 100. Dialog in Braubach: Das neue Jagdgesetz darf es nicht geben!

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BRAUBACH Zum 100. Mal traf sich die CDU Rhein-Lahn mit den Bürgern zum Dialog. Diesmal ging es in das Schloss Philippsburg nach Braubach. Und wenn schon ein rundes Jubiläum, kamen auch über 100 interessierte Bürger zum Gespräch. Dabei war das Thema durchaus ernst: Das Landesjagdgesetz steht auf dem Prüfstand und soll geändert werden. Das brachte rund 20.000 organisierte Jäger auf den Plan denn sie sehen im neuen Revierplan ihre Möglichkeiten zum Arten- und Naturschutz stark beschnitten.

In Zukunft soll es nach dem Willen der Landesregierung alles anders werden. Am 04. Juli hat der Ministerrat RLP für die Annahme eines grundlegend novellierten Landesjagdgesetz gestimmt was für die Jäger viele Nachteile mit sich bringen soll. Untragbar sieht der Jägerverband das neue Reviersystem. Zukünftig sollen Grundstückseigentümer mit Jagdschein gleichberechtigt jagen dürfen. Da stellt sich als Wanderer die gute Frage: Wer schießt denn jetzt? Einerseits sollen die Jäger Pacht bezahlen und dürfen dann nicht alleine auf die Pirsch gehen. Warum das bisher bewährte System nicht weiter genutzt wurde, ist nicht klar erkennbar.

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Zunehmend sehen sich die Jäger als Erfüllungsgehilfen und das wollen sie so nicht hinnehmen. Deswegen hatte der Verband bereits seine Mitglieder einmal dazu aufgerufen, die Entsorgung von Fall- und Unfallwild einzustellen. Dabei war auch das bisher eine freiwillige Leistung der Jäger, die ohne Entlohnung erfolgte.

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Demgegenüber macht die Klima- und Umweltministerin Katrin Eder geltend, eine möglichst klimaresistente Waldentwicklung zu unterstützen und das Ökosystem nachhaltig zu sichern. Nachhaltig zum Nachteil des Artenschutzes? So sehen es die Jäger, denn von ihnen soll verlangt worden sein, dass sie vermehrt Tiere schießen, die sich an jungen Bäumen zu schaffen machen. Und genau das möchten der Verband nicht: Tiere schießen, weil sie einen Baum anknabbern und damit den Artenschutz unterlaufen.

Das ist aber bei Weitem noch nicht alles. Zahlreiche neue Regeln und Verpflichtungen soll es für die Jäger geben und das könnte durchaus zu einem Bumerang werden. Der Jägerverband mit seinen 20.000 Mitgliedern ist nicht an Einfluss zu unterschätzen. Ein Land braucht unbestritten eine funktionierende Jägerschaft und wenn die ihren Aufgaben nicht nachkommt, hat ein Land ein Problem, das es aus eigener Kraft mittelfristig nicht lösen kann. Die Wichtigkeit der Jäger haben viele Bundesländer erkannt und wohlwollend die Jagdsteuer abgeschafft. In Rheinland-Pfalz wird sie noch erhoben.

Somit war es kaum verwunderlich, dass an diesem Abend auch zahlreiche Jäger bei der Podiumsdiskussion anwesend waren. Zu Beginn machte der Landtags-Vizepräsident Matthias Lammert mit dem Nastätter Verbandsbürgermeister Jens Güllering auf die Misere aufmerksam, bevor der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder tiefgründig auf das Thema einging.  Am Ende gab es von der CDU eine klare Aussage: Die vorgesehene Änderung des Jagdgesetzes in der Form darf es nicht geben.

100. Dialog. Eine spannende Geschichte und vielen Besucherstimmen. Am Ende waren sie sich alle einig: auf zum 101. Dialog.

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VG Loreley

Teufelspeedche in Patersberg eingeweiht: Wunderschöner Wanderweg für Entdecker!

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PATERSBERG Nicht jeder kennt den 350 Seelenort Patersberg in der Verbandsgemeinde Loreley, doch er dürfte bald schon mehr als nur ein Geheimtipp sein, denn es gibt eine spannende neue Attraktion zu entdecken mit allerlei Geschichte. Wissen Sie was ein Teufelspeedche ist? Zuallererst einmal ein Wanderpfad und das nicht irgendeiner. Gemächlich geht es abwärts in einen dichten Wald. Ruhe. Einfach nur Stille. Und schon dann darf das Entdecken beginnen. Das Kreativteam aus Patersberg wollte einen Abenteuerwald für Groß und Klein gleichermaßen erschaffen und das ist ihnen durchaus gelungen.

Dort ein Geschicklichkeitsparcours, da ein Barfußpfad und ganz viele symbolische Teufelchen, versteckt in den hohen Ästen oder zwischen den Steinen auf dem Weg. Und wer sich dann einmal etwas ausruhen möchte, findet selbst erbaute Bänke oder Stühle. Nur Stille? Jeder, wie er mag. Für die kleinen darf es auch eine große Gaudi sein. Dort ein Wurfringspiel oder vielleicht ein wenig Kegeln am Band. Vieles ist möglich. Und am Ende ist der Weg viel zu kurz, obwohl man bereits mehr als zwei Kilometer gelaufen war. Wer dann lieber auf die große Abenteuerreise gehen möchte, findet dazu eine Beschilderung am Anfang des Teufelspeeches.

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Wer nach Patersberg kommt und den neuen liebevoll vom Kreativteam gestalteten Weg erkundet hat, sollte noch ein wenig weiter gehen, denn die Aussicht am Dreiburgenblick auf die Loreley und die Burg Katz ist einmalig. Sogar ein Fotorahmen wurde aufgestellt und es darf natürlich auch nicht an der längsten Bank in Patersberg fehlen.

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Früher nannte man die Patersberger sprichwörtlich ein streitsüchtiges Bergvolk, doch das trifft heute glücklicherweise nicht mehr zu, auch wenn die Einwohner auch heute noch schelmisch und gerne die Legende des Spruches zitieren. Patersberg: Ein Ausflugstipp für die ganze Familie.

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