VG Loreley
Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke soll im Frühjahr 2023 abgeschlossen sein
LORELEY/MAINZ Vor einigen Wochen hatte sich Bürgermeister Mike Weiland an den rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling und Verkehrsministerin Daniela Schmitt gewandt, um sich nach dem Stand des Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen-Wellmich und dem anschließenden Beginn der konkreten Planungen zu erkundigen.
Im Juli 2022 gab es auf Einladung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley ein Gespräch mit dem Vorstand der Bürgerinitiative Pro Brücke sowie dem damaligen Innenminister Roger Lewentz, in dessen Rahmen der Abschluss des Raumordnungsverfahrens für Herbst 2022 in Aussicht gestellt worden war. „Mir war es wichtig, dass das Thema bei der Landesregierung weiter präsent bleibt, weil es für die Entwicklung der Region, die Menschen, die Unternehmen und das Zusammenwachsen des Tals von großer Bedeutung ist. Es muss mit der Mittelrheinbrücke weiter´vorangehen“, so Mike Weiland.
Antworten zur Mittelrheinbrücke aus Mainz liegen vor: Im Frühjahr 2023 soll das Raumordnungsverfahren zum Abschluss kommen
Telefonisch erhielt der Bürgermeister einige Zeit später aus dem Verkehrsministerium die Rückmeldung, dass man nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit den konkreten Planungen beginnen wolle. Ergänzend wurde eine schriftliche Antwort aus dem Innenministerium angekündigt, die jetzt vorliegt. Innenminister Michael Ebling schildert, dass es sich bei der geplanten Mittelrheinquerung aus Sicht der UNESCO und von ICOMOS International um ein sensibles Projekt handele, welches gegebenenfalls Auswirkungen auf den Outstanding Universal Value der Welterbestätte Oberes Mittelrheintal haben könnte.
Vor diesem Hintergrund habe die UNESCO das Land Rheinland-Pfalz aufgefordert, sämtliche Planungsschritte eng mit der UNESCO bzw. ICOMOS International
abzustimmen und keine Entscheidung vor einer Konsultation der UNESCO-Gremien zu treffen. Zuletzt habe das Land daher im Mai 2022 das Raumordnungsverfahren im Rahmen der Reactive Monitoring Mission (Besuch der Kommission des Welterbezentrums und von ICOMOS International im Mittelrheintal) vorgestellt. Dem Land sei daher ein Abschluss des Raumordnungsverfahrens vor der Vorlage des Mission-Reports nicht möglich gewesen. Der Report liegt seit Anfang Januar 2023 vor.
Innenminister Michael Ebling bedauert, dass der Mission-Report nicht – wie eigentlich erhofft – eine klare Aussage der Monitore zu einer welterbeverträglichen Variante enthält, sondern weitere Empfehlungen im Hinblick auf die Prüfung der Welterbeverträglichkeit und den Weiterbetrieb der Fähren beinhaltet. Hoffnungsfroh schließt der Minister jedoch: „Die zuständigen Abteilungen meines Hauses stehen hierzu in einer engen Abstimmung sowohl mit dem Auswärtigen Amt als auch mit dem Welterbezentrum. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir das Raumordnungsverfahren im Frühjahr 2023 abschließen können.“
„Der Abschluss des Raumordnungsverfahrens ist ein wichtiger Meilenstein, um dem Ziel, nämlich Baurecht für die Brücke zu erlangen, ein großes Stück näher zu
kommen. Dieser Stand muss im Frühjahr trotz der Hinweise der UNESCO erreicht werden, denn das Tal muss sich gerade als Welterbe vor allem auch zukunftsgerichtet weiterentwickeln können“, so Mike Weiland.
Nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens wird dann das Projekt in die Zuständigkeit des Verkehrsministeriums übergehen, denn dann folgen das Planfeststellungsverfahren und das eigentliche Planungsverfahren für das Brückenbauwerk. Mit diesen Entwicklungen ist man an der Realisierung einer Mittelrheinbrücke so nah dran wie noch nie zuvor, jedoch bedarf es auch dringend dieser Zukunftsperspektive das Mittelrheintal.
VG Bad Ems-Nassau
Warnstreiks im Rhein-Lahn-Kreis in Dausenau, Nassau und in Braubach
DAUSENAU/NASSAU/BRAUBACH Die Warnstreikwelle erreicht den Rhein-Lahn-Kreis. Den Anfang machten die Beschäftigten von Eaton in Holzhausen ab 9 Uhr früh am Dienstag 5.11.2024. Für zwei Stunden legten rund 200 Beschäftigte mit einer Kundgebung vor dem Betrieb die Arbeit nieder und unterstützen somit die Tarifforderung ihrer Gewerkschaft. Ab 11 Uhr legten die Beschäftigten von Ecobat Resources in Braubach (ehem. Blei- und Silberhütte) und an 11.30 Uhr die Beschäftigten von Eaton in Dausenau sowie vom Metallwerk Elisenhütte in Nassau (MEN) ebenfalls die Arbeit nieder. Mit einem Autokorso sowie Bussen kamen die Streikenden nach Nassau. In einer gemeinsamen Demonstration mit anschließender Kundgebung auf dem Marktplatz trugen sie dort die Forderung nach 7 Prozent mehr Entgelt sowie 170 Euro mehr für Auszubildende in die Öffentlichkeit. Nach der ergebnislosen 3. Tarifverhandlung am 31.10.2024 erhöhen die Metallerinnen und Metaller damit in der aktuellen Tarifbewegung der Metall- und Elektroindustrie den Druck für ein verhandlungsfähiges Angebot der Arbeitgeber.
Warnstreiks im Rhein-Lahn-Kreis in Dausenau bei Eaton, Metallwerk Elisenhütte Nassau und Ecobat Resources in Braubach
Ali Yener, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Koblenz, sagte auf der Warnstreikkundgebung vor dem Betrieb in Holzhausen: „Das bisherige Angebot von 1,7% ab Juli 2025 und weitere 1,9% ab Juli 2026 bei einer Gesamtlaufzeit von 27 Monaten ist unzureichend. Es gleicht noch nicht einmal die zu erwartende Inflation aus. Angesichts der hohen Kostensteigerungen der letzten Jahre brauchen die Beschäftigten jetzt mehr Geld in der Tasche. Von den Arbeitgebern erwarten wir daher ein werthaltiges Angebot und damit ordentliche Entgelterhöhungen.“
“Die große Unterstützung auf den Warnstreiks zeigt, dass die Kolleginnen und Kollegen geschlossen hinter unserer gemeinsamen Forderung stehen. Wir sind fest entschlossen, unseren verdienten Anteil durchzusetzen,“ so Oliver Fuchs, Betriebsratsmitglied bei Eaton und Vertrauensmann der IG Metall, auf der Warnstreikkundgebung vor dem Betrieb in Holzhausen.
Auch die Auszubildenden zeigten Flagge und waren lautstark für die Jugendforderung von 170 Euro mehr Ausbildungsvergütung in den Warnstreik getreten. „Die jungen Menschen fangen heute deutlich später eine Ausbildung an als früher. Viele finanzieren sich selbst. Das geht nur mit einer guten Ausbildungsvergütung, “ so Nick Eckel, Jugendvertreter und Vertrauensmann der IG Metall bei Eaton, auf der Kundgebung im Rahmen des Warnstreiks. „In der letzten Tarifverhandlung haben die Arbeitgeber gezeigt, dass sie sehen, dass auch wegen dem Fachkräftemangel bei den Auszubildenden etwas getan werden muss, aber ein Angebot dazu von Arbeitgeberseite fehlt noch immer, “ so Eckel weiter.
Im Anschluss zogen um die Mittagszeit die Beschäftigten der Firma Metallwerk Elisenhütte Nassau (MEN) im Autokorso beflaggt mit Fahnen der IG Metall durch die Nassauer Innenstadt. Die Beschäftigten der Fa. Ecobat Resources Braubach (ehem. Blei- und Silberhütte) und von Eaton Dausenau schlossen sich im Anschluss an den Autokorso zur gemeinsamen Demonstration mit den Beschäftigten der Firma MEN zusammen. Unüberhörbar machten sie sich für die Forderung von 7 Prozent für 12 Monate und 170 Euro für Auszubildende stark. Auf der anschließenden Kundgebung auf dem Marktplatz wurden die Erwartungen an die Arbeitgeber unmissverständlich formuliert
Matthias Aulmann, Betriebsratsvorsitzender bei MEN und Vertrauensmann der IG Metall, sagte: „In dieser Tarifbewegung muss mehr drin sein. Unsere Energie- und Lebenshaltungskosten bleiben hoch uns steigen weiterhin. Mit dem bisherigen lächerlichen Angebot der Arbeitgeber können wir nicht die hohen Lebenshaltungskosten stemmen.“
„Der Unmut der Beschäftigten über das Angebot der Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie ist groß,“ so Mario Samfaß, Betriebsratsvorsitzender bei Ecobat und Vertrauensmann der IG Metall Koblenz, auf der Kundgebung. Die enorme Beteiligung an den Warnstreiks zeigt deutlich: Die IG Metall ist in der Lage, die Gangart zu verschärfen. Es liegt an den Arbeitgebern, jetzt Verantwortung zu übernehmen und auf Ziel zu verhandeln.”
„Wir haben uns aber zu keinem Zeitpunkt einem guten Kompromiss verschlossen.“ betont Ali Yener abschließend. „Ein solcher guter Kompromiss ist aber anscheinend wieder nur durch Druck der Beschäftigten erreichbar. Um auf alle Verhandlungsverläufe vorbereitet zu sein, bereiten wir ab nächster Woche die weitere Eskalationsstufe der 24 Stunden Warnstreiks vor“.
Die Warnstreiks werden am 06.11.2024 bei ZF, Kalzip, Thales und Deloro im Koblenzer Industriegebiet fortgeführt. Auftakt ist um 11:00 Uhr vor dem Betrieb ZF Koblenz mit allen Betrieben. Am 7.11. werden weitere Warnstreiks im Westerwald bei Cohline in Montabaur (unter Beteiligung weiterer Betriebe) sowie zeitgleich im Hunsrück bei Schottel in Dörth stattfinden (pm).
VG Loreley
Finanzamt St. Goarshausen vor dem Aus?: Bürgermeister Weiland und Ledwinka wenden sich an das Finanzministerium!
ST. GOARSHAUSEN Mit einem Schreiben haben sich jetzt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, und St. Goarshausens Stadtbürgermeisterin Anna Maria Ledwinka an die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen gewandt, um aus erster Hand Informationen zur Zukunft des Finanzamtes in der Loreleystadt, das bereits seit einigen Jahren Außenstelle des Finanzamtes Koblenz ist, zu erhalten.
“In der Presse waren jüngst unkonkrete Dinge hinsichtlich einer Umstrukturierung der Finanzämter zu lesen und aus Gesprächen mit der Mitarbeiterschaft wissen wir, dass es Personalversammlungen gegeben hat, in denen angekündigt wurde, dass sowohl die Außenstelle St. Goar als auch St. Goarshausen zur Disposition stehen sollen”, betonen Mike Weiland und Anna Maria Ledwinka.
Weder ist ein exakter Zeitplan bekannt, noch, ob die Entscheidung, die hinter den Kulissen wohl von langer Hand vorbereitet wurde, endgültig ist oder ob es auch noch Hoffnung gibt, den Standort St. Goarshausen doch zu erhalten. Über all das und die möglichen Auswirkungen möchten die beiden kommunalpolitischen Vertreter gerne Informationen und mit der Ministerin in den Austausch kommen.
“Es geht hier nicht nur um den Erhalt eines Behördenstandortes in der Loreleystadt und damit verbundene Arbeitsplätze der Menschen und der Kaufkraft in der Stadt”, so Ledwinka. Es gehe vielmehr um den Erhalt der Infrastruktur im ländlichen Raum und die Zukunft von heimatnahen Arbeitsplätzen in der Verbandsgemeinde, ergänzt Mike Weiland. Das umtreibt die beiden mit großer Sorge. Mit Blick auf die Bundesgartenschau 2029 bereitet sich das Tal gerade mit vielen einzelnen Faktoren auf die Zukunftsentwicklung des Tales vor. Es werden Studien gegen Leerstand entwickelt und Land und Kommunen planen millionenschwere Investitionen in eine positive Zukunft.
“Da sind jüngste Presseverlautbarungen ein Rückschritt und ein Verlust, sollten sich die Informationen gänzlich bestätigen”, sind sich die beiden Bürgermeister einig. Auch Stadt und Verbandsgemeinde stemmen sich mit ihren eigenen Investitionen und Projekten mit viel Kraft gegen diesen Trend und wollen die Zukunft gestalten. Daher brauche es einer Strategie, die auch das Land mit seinen Entscheidungen unterstützen müsse – vielleicht auch durch die Auslagerung eines bestimmten Sachgebietes des Finanzamtes Koblenz ganz bewusst in den ländlichen Raum.
VG Loreley
Begeisternde Kirmes in Dachsenhausen
DACHSENHAUSEN Einmal im Herbst jeden Jahres feuern die Dachsenhäuser ihre traditionelle Kirmes im Stile eines Oktoberfestes. Während sich die Kleinen auf den Fahrgeschäften oder bei einigen Spielen vergnügen konnten, ging es für die Erwachsenen hinüber ins Festzelt. “O´zapft is”, bei den Original Mühlbachtalern, den Lorcher Schlossberg-Musikanten, Discover und den 2 Fifites.
Genau das macht eine funktionierende, große Dorfgemeinschaft aus. Dazu gehört das Aufstellen des Kirmesbaumes und das Einbringen in die ehrenamtliche Arbeit. So war es wieder einmal ein rauschendes Fest, wo traditionell einige Maß Bier über den Tresen gingen bei Wurst oder so mancher anderer lokaler Spezialität. Auffallend war, dass nicht nur Gäste aus der Heimatgemeinde dem Fest beiwohnten. Die Dachsenhäuser Kirmes ist durchaus Anziehungspunkt für Menschen aus der gesamten umliegenden Region.
Und was darf natürlich nicht fehlen? Richtig! Der Herbstmarkt. Rund um das Bürgerhaus präsentieren lokale Standbetreiber ihre Waren aus der Region und bildeten damit den Abschluss der Kirmestage in der Loreleygemeinde. Feiern können sie und so darf man sich bereits jetzt auf den Karnevalszug 2025 freuen, der im vergangenen Jahr das erste Mal ohne Wagen stattfand. Mal schauen, was sich die Dachsenhäuser zur nächsten Fastnacht einfallen lassen.
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