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VG Loreley

Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke soll im Frühjahr 2023 abgeschlossen sein

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Antworten zur Mittelrheinbrücke aus Mainz liegen vor: Im Frühjahr 2023 soll das Raumordnungsverfahren zum Abschluss kommen (Foto: Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz)

LORELEY/MAINZ  Vor einigen Wochen hatte sich Bürgermeister Mike Weiland an den rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling und Verkehrsministerin Daniela Schmitt gewandt, um sich nach dem Stand des Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen-Wellmich und dem anschließenden Beginn der konkreten Planungen zu erkundigen.

Im Juli 2022 gab es auf Einladung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley ein Gespräch mit dem Vorstand der Bürgerinitiative Pro Brücke sowie dem damaligen Innenminister Roger Lewentz, in dessen Rahmen der Abschluss des Raumordnungsverfahrens für Herbst 2022 in Aussicht gestellt worden war. „Mir war es wichtig, dass das Thema bei der Landesregierung weiter präsent bleibt, weil es für die Entwicklung der Region, die Menschen, die Unternehmen und das Zusammenwachsen des Tals von großer Bedeutung ist. Es muss mit der Mittelrheinbrücke weiter´vorangehen“, so Mike Weiland.

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Antworten zur Mittelrheinbrücke aus Mainz liegen vor: Im Frühjahr 2023 soll das Raumordnungsverfahren zum Abschluss kommen

Telefonisch erhielt der Bürgermeister einige Zeit später aus dem Verkehrsministerium die Rückmeldung, dass man nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit den konkreten Planungen beginnen wolle. Ergänzend wurde eine schriftliche Antwort aus dem Innenministerium angekündigt, die jetzt vorliegt. Innenminister Michael Ebling schildert, dass es sich bei der geplanten Mittelrheinquerung aus Sicht der UNESCO und von ICOMOS International um ein sensibles Projekt handele, welches gegebenenfalls Auswirkungen auf den Outstanding Universal Value der Welterbestätte Oberes Mittelrheintal haben könnte.

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Vor diesem Hintergrund habe die UNESCO das Land Rheinland-Pfalz aufgefordert, sämtliche Planungsschritte eng mit der UNESCO bzw. ICOMOS International
abzustimmen und keine Entscheidung vor einer Konsultation der UNESCO-Gremien zu treffen. Zuletzt habe das Land daher im Mai 2022 das Raumordnungsverfahren im Rahmen der Reactive Monitoring Mission (Besuch der Kommission des Welterbezentrums und von ICOMOS International im Mittelrheintal) vorgestellt. Dem Land sei daher ein Abschluss des Raumordnungsverfahrens vor der Vorlage des Mission-Reports nicht möglich gewesen. Der Report liegt seit Anfang Januar 2023 vor.

Innenminister Michael Ebling bedauert, dass der Mission-Report nicht – wie eigentlich erhofft – eine klare Aussage der Monitore zu einer welterbeverträglichen Variante enthält, sondern weitere Empfehlungen im Hinblick auf die Prüfung der Welterbeverträglichkeit und den Weiterbetrieb der Fähren beinhaltet. Hoffnungsfroh schließt der Minister jedoch: „Die zuständigen Abteilungen meines Hauses stehen hierzu in einer engen Abstimmung sowohl mit dem Auswärtigen Amt als auch mit dem Welterbezentrum. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir das Raumordnungsverfahren im Frühjahr 2023 abschließen können.“

„Der Abschluss des Raumordnungsverfahrens ist ein wichtiger Meilenstein, um dem Ziel, nämlich Baurecht für die Brücke zu erlangen, ein großes Stück näher zu
kommen. Dieser Stand muss im Frühjahr trotz der Hinweise der UNESCO erreicht werden, denn das Tal muss sich gerade als Welterbe vor allem auch zukunftsgerichtet weiterentwickeln können“, so Mike Weiland.

Nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens wird dann das Projekt in die Zuständigkeit des Verkehrsministeriums übergehen, denn dann folgen das Planfeststellungsverfahren und das eigentliche Planungsverfahren für das Brückenbauwerk. Mit diesen Entwicklungen ist man an der Realisierung einer Mittelrheinbrücke so nah dran wie noch nie zuvor, jedoch bedarf es auch dringend dieser Zukunftsperspektive das Mittelrheintal.

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VG Loreley

Antwort aus dem Ministerium zur Ortsumgehung Braubach: Überlegungen zu einer Alternativtrassenprüfung laufen

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BRAUBACH Nach dem der Bericht der UNESCO- und ICOMOS-Vertreter über deren Besuch im Mai 2022 im Mittelrheintal zu Jahresbeginn 2023 öffentlich wurde, hatte sich der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, zu allen die Verbandsgemeinde betreffenden Themen, die die sogenannte Mission beurteilt hat, nach Mainz an die zuständigen Ministerien gewandt und die Haltung der Verbandsgemeinde Loreley zu den Projekten dargelegt, so auch zur dringend notwendigen Ortsumgehung Braubach im Zuge der Landesstraße 335.

„Welterbe erhalten muss auch Fortentwickeln heißen, um mit der Zeit zu gehen“, so Mike Weiland im Januar und er führte fort: „Als unsere wunderschöne Heimat und das Rheintal entstanden ist, gab es weder den Klimawandel noch so viele Fahrzeuge wie heute.“ Seine klare Forderung war, dass sich hier UNESCO und ICOMOS bewegen müssen.

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Für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde war die klare Ablehnung zu den beiden bisherigen Trassenvarianten der Ortsumgehung Braubach vonseiten der Welterbevertreter leider zu erahnen. Damit erging seitens des Bürgermeisters jedoch auch die klare Forderung an die Landesregierung, sich Gedanken um Alternativen zu
machen. Damit stärkte Mike Weiland auch der Bürgerinitiative Braubach lebenswerter e.V. den Rücken: „Wenn nun beide Varianten von der Kommission vom Tisch gefegt
werden, obwohl die Belange der Menschen von Braubach beim persönlichen Gespräch mit der Kommission eindrucksvoll dargelegt worden sind, ist es auch an deren Stelle, welterbegerechte Alternativen aufzuzeigen und nicht nur zu sagen, dass es nicht geht!“

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Innenministerium antwortet für Verkehrsministerium zur Ortsumgehung Braubach: Überlegungen zu einer Alternativtrassenprüfung laufen

UNESCO und ICOMOS fordern in ihrem Bericht, weniger LKW zuzulassen und weitere Alternativen zu prüfen. „Das hilft der Stadt und den betroffenen Menschen nicht weiter“, so Mike Weiland. Als UNESCO müsse man auch zum Schutz und Erhalt der Braubacher Altstadt an anderer Stelle Kompromisse eingehen, wenn man wirklich vorankommen wolle.

In seinem Schreiben an das Mainzer Verkehrsministerium richtete Mike Weiland den dringenden Appell, im Sinne der Braubacher Bevölkerung schnellstmöglich Alternativvorschläge auf den Tisch zu legen und weitere mögliche Trassenführungen zu prüfen, zu visualisieren und der UNESCO und ICOMOS erneut vorzulegen. Das kann nach Ansicht von Mike Weiland eine 3. Variante sein, die bereits von der Braubacher Bürgerinitiative auf eigene Kosten erstellt wurde und für deren Visualisierung der zuständige Landesbetrieb Mobilität (LBM) an sich nur noch den Auftrag aus dem Verkehrsministerium benötigt. Das könnten aber auch weitere Alternativen sein, die sich Verkehrsplaner zeitnah ausdenken müssen.

Sowohl bei einem zwischenzeitlichen Gespräch beim LBM Diez als auch beim persönlichen Treffen mit der rheinland-pfälzischen Verkehrsministerin Daniela Schmitt in Mainz, die beide Anfang März stattfanden, hat Bürgermeister Mike Weiland dieses Thema erneut gesetzt, weil bis dahin auf sein Schreiben im Januar hin noch keine schriftliche Rückmeldung der Ministerin vorlag. Nun hat zumindest das Innenministerium geantwortet und Mike Weiland wertet dies als ersten Schritt in die nächste Runde.

In der Antwort, die durch Innenstaatssekretärin Simone Schneider erfolgte, heißt es, die Verkehrsministerin habe sie gebeten, die Beantwortung zu übernehmen. Weiter heißt es wörtlich an Mike Weiland gerichtet: „Wie Sie in Ihrem Schreiben ausführen, bewerten die Monitore die beiden Planungsvarianten für die Ortsumgehung Braubach kritisch und empfehlen, weiter alternative Trassenführungen zu prüfen und bis zur Errichtung der Ortsumgehung den Schwerlastverkehr in Braubach zu minimieren. Im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) wird daher derzeit überlegt, den LBM mit einer ergänzenden bzw. optionalen Alternativenprüfung zu beauftragen. Weiterhin steht das MWVLW mit der unteren Straßenverkehrsbehörde im Kontakt, um die Möglichkeit einer Einschränkung des Schwerlastverkehrs zu prüfen.“

Diese neue Information hat Mike Weiland auch dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative Helmut Veit übermittelt, um hier weiter gemeinsam an einem Strang ziehen zu können. „Die Alternativenprüfung ist der richtige Schritt, aber die Überlegungen sollten möglichst schnell in konkrete Taten umgesetzt werden“, so die klare Haltung von
Bürgermeister Mike Weiland. Man müsse hier endlich einmal Schritte nach vorne kommen, zumal der LBM dem Bürgermeister im Gespräch gegenüber signalisiert hat, für eine weitere Visualisierung von möglichen Routen bereit zu sein. Mike Weiland wird das dringende Anliegen aus Braubach zu seinen zahlreichen Projekten in die Wiedervorlage legen und zu einem adäquaten Zeitpunkt wieder in Mainz anklopfen, um zu fragen, wie weit die Überlegungen gediehen sind. „Steter Tropfen höhlt dein Stein und wenn es um das Wohl der Menschen geht, bleibe ich hartnäckig“, so Mike Weiland abschließend.

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Blaulicht

Dachsenhausen: Glücklicherweise doch kein LKW-Brand

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DACHSENHAUSEN Gegen 7 Uhr wurde ein LKW-Brand auf der L335 von Dachsenhausen aus kommend Richtung Marienfels gemeldet. Die binnen weniger Minuten später eingetroffenen Feuerwehrkräfte aus Miehlen, Gemmerich, Oberbachheim, Niederbachheim, Winterwerb, Kehlbach und Hainau  fanden ein Fahrzeug mit Qualm aus dem Motorbereich vor.

Die Rauchentwicklung hatte sich glücklicherweise von alleine erledigt. Aus dem Motor ist Öl ausgetreten, welches mit einem Ölbindemittel abgestreut wurde.  Die L335 wurde zeitweilig in beide Richtungen gesperrt und ist mittlerweile wieder einspurig befahrbar.

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VG Loreley

Unternehmensbesuche: Bürgermeister Mike Weiland besucht die Ecobat Resources Braubach GmbH

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BRAUBACH Mit Niederlassungen in den Vereinigten Staaten, dem südlichen Afrika und in ganz Europa ist Ecobat führend in der Sammlung, dem Recycling, der Produktion und dem Vertrieb von Energiespeicherlösungen. Eine der zahlreichen europäischen Niederlassungen steht in Braubach, mit unmittelbarem Blick auf die geschichtsträchtige Marksburg. Wo früher Blei abgebaut wurde, werden heute bleihaltige Industriebatterien in ihre Einzelteile zerlegt und das Blei, der Kunststoff und die Säure zur Wiederverwertung aufbereitet. Batteriehersteller weltweit verwenden die Bleiqualitäten von Ecobat. Zugleich gehört das Unternehmen zu den europäischen Marktführern bei Polypropylen-Compounds für die Automobil-

Zulieferindustrie. „Die Ecobat Resources Braubach GmbH ist mit etwa 150 Mitarbeitenden einer der größten Arbeitgeber in unserer Verbandsgemeinde. Das Gros der Mitarbeitenden kommt aus dem naheliegenden Umfeld, was auch nochmal die Bedeutung des Standortes für die Region unterstreicht. Nachdem ich im Jahr 2019 zuletzt zu Besuch war, damals hatte das Unternehmen in Braubach noch einen anderen Namen, bin ich heute als Bürgermeister für einen weiteren Austausch gerne wiedergekommen“, so Mike Weiland.

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An der Pforte des Unternehmens wurde Bürgermeister Mike Weiland von Hinrich Kruse freundlich empfangen. Hinrich Kruse ist bereits seit 1974 im Unternehmen, das seitdem bereits vier verschiedene Namen trug und stellt damit in Person eine der größten Stärken des Standortes in Braubach dar. „Wir sind sehr stolz darauf, dass wir viele Mitarbeitende im Team haben, die teilweise schon seit Jahrzehnten am Standort in Braubach beschäftigt sind“, zeigt sich Erich Esser, Geschäftsführer der deutschen Holding Ecobat Resources Germany GmbH und des Produktionsbetriebs in Braubach, zurecht stolz über die hohe Identifikation der Mitarbeitenden mit ihrer Arbeit. Dies sei unter anderem mit der hohen Mitarbeiterfürsorge, die hier bei der Verwertung von Batterien einen hohen Stellenwert einnimmt, zu begründen, so der Geschäftsführer weiter.

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Im weiteren Verlauf des Unternehmensbesuch entwickelte sich zwischen Geschäftsführer Erich Esser, Andreas Münch, Leiter QHSE und Managementsystembeauftragter, Steffen Glauer, Leiter der kaufmännischen Verwaltung bzw. Prokurist und Bürgermeister Mike Weiland ein ungezwungener Austausch über verschiedenste Themen. Die vielen bevorstehenden Straßenbaumaßnahmen im nahen Umfeld, besonders die Sanierung der Lahnhochbrücke, die sich logischerweise auch auf das von tagtäglichen Zu- und Abtransporten abhängigen Geschäft von Ecobat Resources Braubach GmbH auswirken werden, waren dabei ein zentraler Punkt des Austauschs.

Aber auch Themen wie der zunehmende Fachkräftemangel, die eigene Ausbildung, Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen und die Verwirklichung gemeinsamer Projekte wurden besprochen. Ganz aktuell arbeitet man gemeinsam an der Errichtung eines Rückhaltenetzes im Zollbach am Bauhofgelände in Braubach. Durch das Rückhaltenetz soll zukünftig das Einlaufbauwerk des Unternehmens sowie das Brückenbauwerk in der Zufahrt zum Bauhof vor Beschädigungen durch Treibgüter geschützt werden. Die Ecobat Ressources Braubach GmbH wird die nicht durch Förderung abgedeckten Kosten tragen. Auch bei der späteren Unterhaltung und möglichen Reparaturen wird man eng zusammenarbeiten. „Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten und ein tolles Beispiel dafür, dass sich ein regelmäßiger Austausch zwischen Verbandsgemeindeverwaltung und Unternehmen lohnt“, sind sich Bürgermeister Mike Weiland und Geschäftsführer Erich Esser einig.

Trotz der zahlreichen Themen fand sich auch noch die Zeit für eine Kurzpräsentation des US-amerikanischen Unternehmens. Geschäftsführer Erich Esser stellte dabei beeindruckende Zahlen vor, aus denen erneut die Bedeutung des Unternehmens für die Region, aber auch die Bedeutung für das Thema der nachhaltigen Verwertung von Stoffen und Materialen hervorgingen. So werden zum Beispiel ca. 840.000 Tonnen Blei, 80.000 Tonnen Polypropylen und 120.000 Tonnen Schwefelsäure durch Ecobat im Jahr wiederverwertet.

Zusätzlich werden weitere Metalle wie Silber, Gold, Zinn, Kupfer und Zink recycelt und für die Herstellung neuer Produkte wiedergewonnen. „Ganz besonders stolz sind wir aber auf die Tatsache, dass wir die bei der Verwertung von Batterien wiedergewonnenen Materialien zu 100% einer erneuten Verwendung zuführen können und somit einen bedeutsamen Teil zu einer nachhaltigeren Gesellschaft beitragen“, so der Geschäftsführer bei seiner Präsentation. Ecobat ist derzeit die einzige weltweit agierende Firma, die einen geschlossenen Recycling-Kreislauf für Blei-Säurebatterien abbilden kann.

Der gut einstündige Austausch ging schnell zu Ende und man war sich einig, auch zukünftig bei gemeinsamen Schnittmengen eng zusammenarbeiten und sich gegenseitig unterstützen zu wollen.

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