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VG Loreley

Sanierungen der Bahnstationen Braubach, Kaub usw: Seit Monaten keine verlässlichen Antworten!

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Sanierungen der Bahnstationen Braubach, Kaub usw: Seit Monaten keine verlässlichen Antworten!

BRAUBACH/KAUB Manche Dinge ziehen sich bis Bewegung in die Sache kommt, bei anderen scheint es dagegen noch weniger mit Blick auf die Bundesgartenschau 2029 voranzugehen. Ein gutes, aber ebenso bedauerliches Beispiel hierfür ist die Sanierung der Bahnstationen entlang der rechten Rheinseite. Die Stationen St. Goarshausen und Kamp-Bornhofen sind modernisiert. Auf ihre Erneuerung warten in der Verbandsgemeinde Loreley noch Braubach, Osterspai, Filsen, Kestert und Kaub.

Seit dem Jahr 2020 ist Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, beharrlich hinterher, in Gesprächen mit dem zuständigen Mainzer Umweltministerium (MKUEM), dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Nord (SPNV-Nord) und der Deutschen Bahn AG verlässlich und verbindlich in Erfahrung zu bringen, wie und wann die restlichen fünf Bahnstationen saniert werden. „Man wird seit Monaten immer wieder vertröstet, weil noch Antworten des Bundesverkehrsministeriums ausstehen.

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Seit Monaten keine verlässliche Antwort: Wie geht es mit Sanierung der Bahnstationen bis zur BUGA 2029 weiter?

Es kursieren unterschiedliche Angaben, die sich aber wohl zwischenzeitlich allesamt nach Angaben von Bahn, MKUEM und SPNV Nord bis auf Weiteres erledigt haben dürften“, so die ernüchternde Kenntnis des Bürgermeisters nach zahlreichen Nachfragen. Mike Weiland hatte bereits im Jahr 2021 Schriftwechsel und Ortstermine hinsichtlich der dringend notwendigen Sanierung des Bahnhofs Kaub.

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„Damals konnte es den Verantwortlichen nicht schnell genug gehen. Die Stadt Kaub sollte sich für eine Variante mit hohem Eigenanteil und mit bis zu 231.000 Euro verpflichten“, so Mike Weiland. Die finanzielle Belastung wäre für die Stadt Kaub zu hoch gewesen. Diese Einschätzung teilte auch die Kommunalaufsicht. Mike Weiland suchte bei einem Ortstermin Hilfe beim Landtagsabgeordneten Josef Winkler (B 90/Die Grünen) und dem ebenso farblich politisch besetzten MKUEM. Er schrieb die zuständige Ministerin Katrin Eder an. Bei einem weiteren Ortstermin mit Bahnvertretern und dem Referenten für Mobilitätsanlagen des MKUEM wurde im Juni 2022 eine weitere Planungsstudie für September 2022 mit geringerem Kostenanteil für die Stadt Kaub zugesagt. Bis heute liegt diese trotz weiterer Nachfragen nicht vor.

Im Oktober 2022 lag Mike Weiland dann eine gedruckte Broschüre zu Infrastrukturmaßnahmen der Rahmenvereinbarung Bahnhofsentwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz II des SPNV-Nord vor, aus der zu den Bahnstationssanierungen andere Bauzeiten hervorgingen, als zuvor von allen drei Beteiligten zu unterschiedlichen Gelegenheiten angekündigt worden waren. „Das war der ausschlaggebende Punkt, im Oktober 2022 Bahn, SPNV-Nord und MKUEM in einer Mail zu fragen, wie es tatsächlich aussieht. Bis heute können jedoch alle drei Beteiligten keine verbindlichen Aussagen treffen.

Im November 2022 ging man auf Terminsuche für eine Videokonferenz im Januar 2023. Diese kam nicht zustande. Seit März 2023 ersucht die Verbandsgemeindeverwaltung weiterhin eine gemeinsame Videokonferenz zu forcieren, jedoch ohne Erfolg. Stattdessen äußern sich Bahn, SPNV-Nord und MKUEM
einvernehmlich, dass sie zum aktuellen Zeitpunkt nichts sagen können. Sinngemäß hieß es im März, das weitere Vorgehen hinsichtlich der Modernisierung der Stationen an der rechten Rheinstrecke hänge von Entscheidungen des Bundes zur Generalsanierung der Hochleistungskorridore im deutschen Schienennetz ab.

Man rechne, dass in dieser Hinsicht in einigen Wochen Konkreteres bekannt würde. Es wurde aber versichert, dass man die Sanierung möglichst aller Bahnhöfe des rechten
Rheins gemeinsam auf dem Schirm habe. Als eine für Anfang Juli avisierte Videokonferenz Anfang Juni abgesagt wurde, sprach Bürgermeister Mike Weiland Klartext.

Die weiteren Akteure zeigten ihm gegenüber zwar Verständnis und beteuerten, dass ihnen allen die Modernisierungen von Bahnstationen am Herzen lägen und sie sie lieber heute als morgen umsetzten, aber die Antworten blieben bis heute offen. Sowohl das MKUEM als auch der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland kündigten schriftlich als auch telefonisch an, dass sich durch die Ankündigung der sogenannten Hochleistungskorridorsanierungen durch den Bund nicht nur für Rheinland-Pfalz die Rahmenbedingungen für Stationsprojekte grundlegend geändert hätten.

Ziel des Bundes sei es, auf den genannten Korridoren – zu denen wahrscheinlich auch der Mittelrhein gehören wird – für mehrere Monate gebündelt umfangreiche Arbeiten an der Infrastruktur an den Strecken vorzunehmen und danach einige Jahre “Baufreiheit” und geringere Einschränkungen des Bahnverkehrs bei höherer Leistungsfähigkeit zu erhalten. Dies wäre ein grundlegender Wechsel zum Status Quo, bei dem die unterschiedlichen Stationsmaßnahmen während “Sperrpausen” in verschiedenen Jahren und Monaten umgesetzt werden sollten, die immer wieder den Zugverkehr einschränken. Damit verbunden seien zwar einerseits durchaus Chancen, aber auch womöglich etliche Änderungen der Termine.

Dies liege ausdrücklich nicht daran, dass MKEUM, SPNV-Nord oder die Bahn das Thema aussitzen wollen – im Gegenteil, man wolle die Stationsprojekte so zügig wie möglich umsetzen. Man sei durch die neuen Hochleistungskorridorsanierungspläne hierbei jedoch abhängig von den Plänen und Entscheidungen des Bundes. Im Juni ging die Bahn jedoch davon aus, dass sich die Bundesebene noch Ende Juli äußern würde. Das ist bislang nicht erfolgt.

Bürgermeister schreibt Bundesverkehrsminister Wissing auch zu Bahnstationen an

Da Deutsche Bahn, SPNV-Nord als auch das MKUEM auf Rückmeldung des Bundesverkehrsministeriums warten, hat Bürgermeister Mike Weiland sich nun auch in Sachen Sanierung der Bahnstationen an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) gewandt. „Einerseits muss mit Blick auf die BUGA 2029 ziemlich schnell Klarheit herrschen, wann die Modernisierungen angegangen werden und – noch viel wichtiger – diese Baumaßnahmen an den Bahnstationen und mögliche Sperrpausen, in denen keine Personenzüge verkehren können, müssen ganz eng und verbindlich mit den Straßenbaumaßnahmen entlang der Rheinschiene des Landesbetriebs Mobilität verzahnt und koordiniert werden“, fordert Bürgermeister Mike Weiland, der bereits angekündigt hat, in die Videokonferenz, so sie denn endlich terminiert werden kann, auch den zuständigen Landesbetrieb Mobilität Diez mit ins Boot nehmen zu wollen.

„Es ist schwierig, alle Beteiligten und Interessen zusammenzubringen, aber für die Region und die Pendlerinnen und Pendler muss am Ende des Beste mit den wenigsten Einschränkungen im Alltag herauskommen“, so Bürgermeister Mike Weiland abschließend.

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Politik

Krangelände St. Goarshausen: Tauschangebot für Grundstück als Alternative findet grundsätzliche Zustimmung

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Foto: Mike Weiland | Verbandsgemeinde Loreley

ST. GOARSHAUSEN  Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Rhein (WSA) Bingen hat mit einem Schreiben signalisiert, dass das vom Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, namens der Stadt St. Goarshausen vorgeschlagene Tauschgrundstück im Stadtteil Wellmich grundsätzlich in Frage kommt. Im Gegenzug dazu könnte die Stadt ins Eigentum des historischen Krangeländes kommen. „Ich freue mich, hiermit nach Jahren des Brachliegens einen ersten kleinen Schritt in Richtung Zukunftsentwicklung und gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Thorsten Rudolph endlich Bewegung in die Sache gebracht zu haben“, zeigt sich Mike Weiland zum ersten Mal nach Monaten seiner Bemühungen etwas erleichtert.

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Nun müssen Übereinkünfte zu Einzelheiten eines Flächentauschs erzielt werden

Nun müssen jedoch Detailverhandlungen der Stadt mit dem WSA erfolgen. Nach einem Brief des Bundestagsabgeordneten Thorsten Rudolph (SPD) und die damalige Bitte von Bürgermeister Mike Weiland hin signalisierte die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) im Februar 2024, dass sie grundsätzlich dazu bereit sei, das Krangelände in St. Goarshausen gegen eine Tauschfläche für die Entwicklungen im Rahmen der BUGA abzugeben, wenn die Bedingungen passen.

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Daraufhin hatte das Bauamt der Verbandsgemeinde auf Bitte von Mike Weiland kurzfristig mögliche Tauschflächen mit dem Ergebnis ausfindig gemacht, dass eine der in Frage kommenden Flächen dabei sogar am Rheinufer im Stadtteil Wellmich, also direkt in der Stadt St. Goarshausen selbst, liegt. Postwendend trat Mike Weiland an die Stadt heran und unterbreitete den Vorschlag, hinsichtlich des möglichen Tauschangebotes gegenüber der WSV einen positiven Stadtratsbeschluss herbeizuführen, was gelang.

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Ohne Zeitverzug unterbreitete Mike Weiland Anfang März sodann der WSV den Vorschlag, das historische Krangelände gegen die Flächen in Wellmich zu tauschen. Mit aktuellem Schreiben teilte das WSA dem Bürgermeister jetzt mit, dass die Flächen in Wellmich für dessen Zwecke grundsätzlich geeignet seien und sie deshalb als Tauschobjekte in Frage kämen. Die Einzelheiten eines Flächentausches wären im Weiteren zu verhandeln, heißt es in dem Schreiben abschließend.

Krangelände St. Goarshausen: Tauschangebot für Grundstück als Alternative findet grundsätzlich Zustimmung bei Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes

Genau das wird Bürgermeister Mike Weiland jetzt gemeinsam mit dem Stadtbürgermeister angehen und hat dem WSA bereits kurzfristige Terminvorschläge für Gespräche unterbreitet. „Die Zeit rennt, denn bereits im Oktober 2024 muss Klarheit bestehen“, betont Mike Weiland. Dann nämlich will die BUGA 2029 gGmbH im Rahmen einer Interdisziplinären Planungswerkstatt für die Bereiche Loreley-Plateau, Krangelände, St. Goarshausen, St. Goar und Burg Rheinfels ein Konzept erstellen, wie dieser Bereich bis zur BUGA noch entwickelt und umgestaltet werden kann. In die Planungswerkstatt werden dann auch alle Fachbehörden eingebunden, die beispielsweise die Belange des Denkmalschutzes vertreten, denn hier sind hinsichtlich des Industriedenkmals Auflagen zu beachten.

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„Die Zeit drängt, wenn die Stadt es schaffen möchte, das historische Krangelände in St. Goarshausen als Teil der BUGA 2029 zu integrieren“, unterstreicht der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley. „Ich bin froh, hiermit der Stadt eine Grundlage für Gespräche verschafft zu haben“, so Mike Weiland. Über die Gesprächsergebnisse wird dann nach der Kommunalwahl der neu gewählte Stadtrat zu entscheiden haben. Die dann frischgewählten Ratsmitglieder werden es damit in der Hand haben, über eine wichtige Weichenstellung für die Zukunftsentwicklung ihrer Stadt zu entscheiden und auch Verantwortung zu übernehmen.

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VG Loreley

Mittelrhein-Riesling-Charta: Winzer investieren in Erhalt der Kulturlandschaft

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Foto: Lea Rindsfüsser | Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal

ST. GOARSHAUSEN Qualitätsbewusste Winzer des Mittelrheintals haben sich zur Mittelrhein-Riesling-Charta zusammengeschlossen. Sie verpflichten sich damit nicht nur zu einheitlichen Qualitätsrichtlinien, sondern zahlen auch einen festen Anteil vom Verkaufserlös ihrer Charta-Rieslinge in einen Fonds ein. Aus diesen Mitteln wurde nun gemeinsam mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal in Dörscheid eine alte Trockenmauer im Rahmen eines Freiwilligenprojektes aufgebaut und damit ein Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft geleistet.

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Zwölf Volunteers aus elf verschiedenen Ländern in Nordamerika, Europa, Asien und Afrika waren auf Einladung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal für 14 Tage ins Mittelrheintal gekommen. Im Rahmen der internationalen Kampagne „World Heritage Volunteers“ der UNESCO werden damit junge Menschen für den Erhalt von Kultur- und Naturerbe begeistert und gleichzeitig wird die Völkerverständigung gestärkt. Ein Teil des diesjährigen Volunteering-Projektes fand gemeinsam mit der Mittelrhein-Riesling-Charta statt: In Dörscheid wurde eine alte Trockenmauer am Rande der Weinbergslagen wiederaufgebaut.

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Das Projekt wurde aus dem Charta-Fonds der Mittelrhein-Riesling-Charta unterstützt. Unter fachkundiger Anleitung des Winzers Christian Muders (Weingut Fetz) und den Trockenmauerexperten Günther Werner (Spay) sowie Helge Ehmann (Obernhof) setzten die Freiwilligen Stein auf Stein und erbauten in drei Tagen eine Trockenmauer mit integrierter Sitzbank. Trockenmauern tragen zum Erhalt der Kulturlandschaft bei und bilden eine traditionelle Art der Terrassierung der Steilhänge im Rheintal. Mit Spitzhacken, Schaufeln und Eimern wurde gemeinsam das Fundament vorbereitet und mithilfe von viel Muskelkraft und einer geländetauglichen Raupe die Schiefersteine in verschiedenen Größen und Formen herbeigeschafft.

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Bereits am ersten Tag der Arbeiten erreichte die Mauer eine Höhe von ca. 45cm. Auf dieser Höhe wurde eine Sitzbank eingerichtet, die zum Verweilen und Aussicht genießen einlädt. Aufgrund des unwegsamen Geländes mussten die Steine von Hand transportiert werden, bis die Mauer schließlich die gewünschte Höhe von ca. 1,40 und einer Breite von 4m erreicht hatte.

Die einzigartige Kulturlandschaft zu bewahren und zu schützen, ist Teil der Mittelrhein-Riesling-Charta. In diesem Sinne verpflichten sich alle an der Wertschöpfungskette der Charta-Weine Beteiligten, einen festen Anteil vom Verkaufserlös in den Charta-Fonds einzuzahlen. Zur Verwendung des Fonds besteht seit vielen Jahren eine Kooperation mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal und eine Unterstützung des jährlichen Volunteering-Projektes.

Foto: Lea Rindsfüsser | Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal

Neben der ehrenamtlichen Arbeit der Volunteers sind Bildungs- und Freizeitaktivitäten ein fester Bestandteil der jungen Freiwilligen. So durfte eine Weingutsbesichtigung mit Weinverkostung und gemeinsamen Barbecue beim Charta-Betrieb Weingut Fetz für die internationalen Gäste nicht fehlen.

Die Volunteering-Projekte werden jährlich durch den Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal organisiert. Wer gerne selbst bei einem Volunteering-Projekt mitmachen möchte, meldet sich bei Nico Melchior (n.melchior@zv-welterbe.de; 0151 140 65603)

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VG Loreley

Eltern in Reitzenhain fühlen sich im Stich gelassen: Dauerstreik beim Busunternehmen

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Foto: BEN Kurier

REITZENHAIN Bei den Eltern in Reitzenhain liegen die Nerven blank. Seit Jahresbeginn 2024 kam es im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) immer wieder zu Streiks bei den Busunternehmen. An 31 Schultagen sollen die Kinder vergeblich an den Haltestellen gestanden und auf die Beförderung gewartet haben. Auf der Seite von Martin Becker steht ein Laufbanner, das auf Einschränkungen im Busverkehr durch Streiks im ÖPNV ab dem 8. Mai bis 19. Mai hinweist.

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Betroffen von der Situation ist nicht nur die Gemeinde Reitzenhain, sondern auch die umliegenden Orte. Vorrangig geht es um die Beförderung der Kinder zu den Schulen in St. Goarshausen. Beschwerden mit der Bitte um Abhilfe bei der Kreisverwaltung Rhein-Lahn blieben erfolglos. Zwischenzeitlich hat sich die Situation zugespitzt. Versuche der Eltern, Fahrgemeinschaften zu bilden, waren nur zum Teil erfolgreich. Trotz helfender Großeltern oder nicht berufstätiger Elternteile war es nicht mehr möglich, alle Kinder zu den Schulorten zu fahren.

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Eine Mutter berichtet, dass ihr Mann in Vollzeit berufstätig ist und frühzeitig das Haus verlässt. Auch sie müsse um 7:30 Uhr an ihrem Arbeitsplatz sein. Damit blieb ihr nichts anderes übrig, als ihre beiden Kinder bereits um 6:45 Uhr an der Schule abzusetzen, obwohl die Schulaufsicht erst um 7:30 Uhr vor Ort ist. In diesem Fall musste sie die Verantwortung an den großen Bruder übertragen, was die Frage nach der Aufsichtspflicht aufwirft. Eine tatsächliche Lösung zeichnet sich nicht ab. Die Streiks im ÖPNV bei den Busunternehmen werden oftmals kurzfristig von den Gewerkschaften angesetzt. Im Gegensatz zur Firma Martin Becker sollen andere Betriebe wie Klotz weiterhin die Schulbusbeförderung aufrechterhalten haben.

Die Kreisverwaltung Rhein-Lahn teilte auf Anfrage des BEN Kuriers mit, dass nicht nur die Firma Martin Becker, sondern beispielsweise auch DB Regio Bus Mitte sowie zahlreiche andere große Busunternehmen im Norden von Rheinland-Pfalz, wie zum Beispiel die Koblenzer Busbetriebe, von den Streikmaßnahmen betroffen sind. Lediglich wenige kleine Firmen würden möglicherweise nicht bestreikt werden. Der Rhein-Lahn-Kreis hat keine Möglichkeit, Ersatz für die durch den Streik ausgefallenen Beförderungsleistungen zu schaffen, da er über keine eigenen Busse oder Busfahrer verfügt. Auch ein Rückgriff auf besagte kleinere unbestreikte Busunternehmen ist nicht möglich, da deren Kapazitäten für den Ausfall nicht ausreichen würden, um den ÖPNV in der Schülerbeförderung im Rhein-Lahn-Kreis sicherzustellen. Es ist daher eine grundsätzliche Aufgabe der Eltern, trotz einer teilweise staatlich finanzierten Schülerbeförderung die Fahrt der Kinder zu den Schulen faktisch wie wirtschaftlich selbst sicherzustellen. Die Frage nach Home-Schooling für Kinder ohne eine Fahrperspektive muss durch die jeweiligen Schulen oder die Aufsichtsbehörde (ADD) beantwortet werden.

Verantwortung für die Situation möchte keiner übernehmen

Zu Corona-Zeiten wurde der Präsenzunterricht aufgehoben. Bei Busstreiks besteht weiterhin Pflicht zur Teilnahme am Unterricht vor Ort, doch wie die Teilnahme daran sichergestellt werden kann, ist vollkommen unklar. Die Situation ist verfahren. Der Kreis kann keine Abhilfe schaffen, zumal die Busstreiks meist sehr kurzfristig angesetzt werden, und die Eltern stehen in den Verpflichtungen bei ihren Arbeitgebern und können nicht immer Fahrgemeinschaften bilden. Zwar haben die Eltern Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten, was durch die Ausstellung eines Deutschlandtickets für das Schuljahr umgesetzt wurde, doch das nützt den Betroffenen nichts, wenn kein Bus fährt.

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Eine Möglichkeit wäre ein Sammeltaxi. Die Kosten dafür sind immens und werden nicht vom Kreis getragen. Und nun? Jetzt dürfen die Eltern und Kinder erneut bangen. Die Streikmaßnahmen sind aktuell beendet, aber es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, wann die Gewerkschaften erneut zum Stillstand im ÖPNV aufrufen werden. Im Gegensatz zu Flug- oder Bahnverkehr haben die Betroffenen dann keinen finanziellen Anspruch auf Schadensersatz. Viele Busunternehmer reagierten und schafften es, einen umfangreichen Notfallfahrplan zu erstellen. Die Reitzenhainer und umliegenden Orte hatten dabei kein Glück. Sie fühlen sich zu Recht im Stich gelassen, aber von wem? Verantwortung für die Situation möchte keiner übernehmen und von Abhilfe kann keine Rede sein.

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