BRAUBACH/KAUB Manche Dinge ziehen sich bis Bewegung in die Sache kommt, bei anderen scheint es dagegen noch weniger mit Blick auf die Bundesgartenschau 2029 voranzugehen. Ein gutes, aber ebenso bedauerliches Beispiel hierfür ist die Sanierung der Bahnstationen entlang der rechten Rheinseite. Die Stationen St. Goarshausen und Kamp-Bornhofen sind modernisiert. Auf ihre Erneuerung warten in der Verbandsgemeinde Loreley noch Braubach, Osterspai, Filsen, Kestert und Kaub.

Seit dem Jahr 2020 ist Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, beharrlich hinterher, in Gesprächen mit dem zuständigen Mainzer Umweltministerium (MKUEM), dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Nord (SPNV-Nord) und der Deutschen Bahn AG verlässlich und verbindlich in Erfahrung zu bringen, wie und wann die restlichen fünf Bahnstationen saniert werden. „Man wird seit Monaten immer wieder vertröstet, weil noch Antworten des Bundesverkehrsministeriums ausstehen.

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Seit Monaten keine verlässliche Antwort: Wie geht es mit Sanierung der Bahnstationen bis zur BUGA 2029 weiter?

Es kursieren unterschiedliche Angaben, die sich aber wohl zwischenzeitlich allesamt nach Angaben von Bahn, MKUEM und SPNV Nord bis auf Weiteres erledigt haben dürften“, so die ernüchternde Kenntnis des Bürgermeisters nach zahlreichen Nachfragen. Mike Weiland hatte bereits im Jahr 2021 Schriftwechsel und Ortstermine hinsichtlich der dringend notwendigen Sanierung des Bahnhofs Kaub.

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„Damals konnte es den Verantwortlichen nicht schnell genug gehen. Die Stadt Kaub sollte sich für eine Variante mit hohem Eigenanteil und mit bis zu 231.000 Euro verpflichten“, so Mike Weiland. Die finanzielle Belastung wäre für die Stadt Kaub zu hoch gewesen. Diese Einschätzung teilte auch die Kommunalaufsicht. Mike Weiland suchte bei einem Ortstermin Hilfe beim Landtagsabgeordneten Josef Winkler (B 90/Die Grünen) und dem ebenso farblich politisch besetzten MKUEM. Er schrieb die zuständige Ministerin Katrin Eder an. Bei einem weiteren Ortstermin mit Bahnvertretern und dem Referenten für Mobilitätsanlagen des MKUEM wurde im Juni 2022 eine weitere Planungsstudie für September 2022 mit geringerem Kostenanteil für die Stadt Kaub zugesagt. Bis heute liegt diese trotz weiterer Nachfragen nicht vor.

Im Oktober 2022 lag Mike Weiland dann eine gedruckte Broschüre zu Infrastrukturmaßnahmen der Rahmenvereinbarung Bahnhofsentwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz II des SPNV-Nord vor, aus der zu den Bahnstationssanierungen andere Bauzeiten hervorgingen, als zuvor von allen drei Beteiligten zu unterschiedlichen Gelegenheiten angekündigt worden waren. „Das war der ausschlaggebende Punkt, im Oktober 2022 Bahn, SPNV-Nord und MKUEM in einer Mail zu fragen, wie es tatsächlich aussieht. Bis heute können jedoch alle drei Beteiligten keine verbindlichen Aussagen treffen.

Im November 2022 ging man auf Terminsuche für eine Videokonferenz im Januar 2023. Diese kam nicht zustande. Seit März 2023 ersucht die Verbandsgemeindeverwaltung weiterhin eine gemeinsame Videokonferenz zu forcieren, jedoch ohne Erfolg. Stattdessen äußern sich Bahn, SPNV-Nord und MKUEM
einvernehmlich, dass sie zum aktuellen Zeitpunkt nichts sagen können. Sinngemäß hieß es im März, das weitere Vorgehen hinsichtlich der Modernisierung der Stationen an der rechten Rheinstrecke hänge von Entscheidungen des Bundes zur Generalsanierung der Hochleistungskorridore im deutschen Schienennetz ab.

Man rechne, dass in dieser Hinsicht in einigen Wochen Konkreteres bekannt würde. Es wurde aber versichert, dass man die Sanierung möglichst aller Bahnhöfe des rechten
Rheins gemeinsam auf dem Schirm habe. Als eine für Anfang Juli avisierte Videokonferenz Anfang Juni abgesagt wurde, sprach Bürgermeister Mike Weiland Klartext.

Die weiteren Akteure zeigten ihm gegenüber zwar Verständnis und beteuerten, dass ihnen allen die Modernisierungen von Bahnstationen am Herzen lägen und sie sie lieber heute als morgen umsetzten, aber die Antworten blieben bis heute offen. Sowohl das MKUEM als auch der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland kündigten schriftlich als auch telefonisch an, dass sich durch die Ankündigung der sogenannten Hochleistungskorridorsanierungen durch den Bund nicht nur für Rheinland-Pfalz die Rahmenbedingungen für Stationsprojekte grundlegend geändert hätten.

Ziel des Bundes sei es, auf den genannten Korridoren – zu denen wahrscheinlich auch der Mittelrhein gehören wird – für mehrere Monate gebündelt umfangreiche Arbeiten an der Infrastruktur an den Strecken vorzunehmen und danach einige Jahre “Baufreiheit” und geringere Einschränkungen des Bahnverkehrs bei höherer Leistungsfähigkeit zu erhalten. Dies wäre ein grundlegender Wechsel zum Status Quo, bei dem die unterschiedlichen Stationsmaßnahmen während “Sperrpausen” in verschiedenen Jahren und Monaten umgesetzt werden sollten, die immer wieder den Zugverkehr einschränken. Damit verbunden seien zwar einerseits durchaus Chancen, aber auch womöglich etliche Änderungen der Termine.

Dies liege ausdrücklich nicht daran, dass MKEUM, SPNV-Nord oder die Bahn das Thema aussitzen wollen – im Gegenteil, man wolle die Stationsprojekte so zügig wie möglich umsetzen. Man sei durch die neuen Hochleistungskorridorsanierungspläne hierbei jedoch abhängig von den Plänen und Entscheidungen des Bundes. Im Juni ging die Bahn jedoch davon aus, dass sich die Bundesebene noch Ende Juli äußern würde. Das ist bislang nicht erfolgt.

Bürgermeister schreibt Bundesverkehrsminister Wissing auch zu Bahnstationen an

Da Deutsche Bahn, SPNV-Nord als auch das MKUEM auf Rückmeldung des Bundesverkehrsministeriums warten, hat Bürgermeister Mike Weiland sich nun auch in Sachen Sanierung der Bahnstationen an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) gewandt. „Einerseits muss mit Blick auf die BUGA 2029 ziemlich schnell Klarheit herrschen, wann die Modernisierungen angegangen werden und – noch viel wichtiger – diese Baumaßnahmen an den Bahnstationen und mögliche Sperrpausen, in denen keine Personenzüge verkehren können, müssen ganz eng und verbindlich mit den Straßenbaumaßnahmen entlang der Rheinschiene des Landesbetriebs Mobilität verzahnt und koordiniert werden“, fordert Bürgermeister Mike Weiland, der bereits angekündigt hat, in die Videokonferenz, so sie denn endlich terminiert werden kann, auch den zuständigen Landesbetrieb Mobilität Diez mit ins Boot nehmen zu wollen.

„Es ist schwierig, alle Beteiligten und Interessen zusammenzubringen, aber für die Region und die Pendlerinnen und Pendler muss am Ende des Beste mit den wenigsten Einschränkungen im Alltag herauskommen“, so Bürgermeister Mike Weiland abschließend.