VG Loreley
Ausbau des Mobilfunks in Hinterwald und Dachsenhausen weiter auf dem Weg
HINTERWALD/DACHSENHAUSEN Der Ausbau der Mobilfunkversorgung für Hinterwald und Dachsenhausen befindet sich weiterhin auf gutem Weg: Vor Ostern hatte sich das Unternehmen, das den neuen Mobilfunkmast im Bereich der Grillhütte von Braubach-Hinterwald errichten möchte, mit der Bitte um Hilfestellung an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, ob sich dieser an die zuständige Kreisbaubehörde in Bad Ems wenden könne, um in Erfahrung zu bringen, wie es hinsichtlich der Baugenehmigung weitergehe. „Gefragt, getan und dem Bauherrn eine Antwort überliefert“, fasst Mike Weiland die gute Zusammenarbeit mit dem Bauherrn zusammen.
„Die Mobilfunkversorgung gerade in unserem ländlichen Bereich ist existenziell wichtig und das nicht nur für Unternehmen sondern auch die Bürgerinnen und Bürger“, so Mike Weiland weiter. Im Herbst 2023 hatte die Kreisverwaltung gegenüber dem Bauherrn für den Mast in Hinterwald noch Unterlagen nachgefordert, die bis vor Ostern noch nicht vorlagen. Danach kann die Untere Naturschutzbehörde ihre abschließenden Stellungnahmen abgeben und das Baugenehmigungsverfahren zu Ende gebracht werden, so das Ergebnis der Nachfrage. „Es ist immer gut, wenn hier die Arbeit zwischen Bauwilligen und Behörden Hand in Hand läuft und da ist es auch gut, wenn sich Unternehmen ab und an an den Bürgermeister wenden, wenn sie Unterstützung brauchen. Dafür bin ich da, denn der Wirtschaftsförderer einer Verbandsgemeinde ist in der Regel der Bürgermeister gemeinsam mit einem Mitarbeiter“, betont Bürgermeister Mike Weiland.
Grünes Licht, was die Vollständigkeit der Unterlagen angeht, konnte die Kreisverwaltung unterdessen dem Bauherrn für den ebenfalls baubeantragten Mobilfunkmast in der Nähe von Dachsenhausen geben. Hier werde die Bearbeitung laut Kreisverwaltung auf Mike Weilands Nachfrage hin nun ‚pflichtgemäß fortgesetzt‘ heißt es in der Antwort.
Langer Weg zur Verbesserung des Mobilfunks
Gleich im Jahr 2020 hatte sich der damals neue Bürgermeister Mike Weiland der Verbesserung der Mobilfunkversorgung für den Bereich Hinterwald angenommen, weil sich vor ihm bereits viele politische Akteure unter anderem über die Aktion „Wir jagen Funklöcher“ bemüht hatten – jedoch leider ohne Erfolg. Auf eine Zeitungsannonce eines großen Mobilfunkanbieters hin, die dazu aufrief, Mobilfunklücken zu melden, hatte Mike Weiland damals verschiedene Unternehmen angeschrieben und war beharrlich an der Sache geblieben – mit Erfolg.
Beim in der Verwaltung für die Digitalisierung zuständigen Büroleiter Jan-Hendrik Clasen meldeten sich auch nach einigen schriftlichen Erinnerungen auf Mike Weilands Schreiben hin Anbieter, die bereit waren, Masten zu errichten. Seitdem begleitet die Verwaltung das Verfahren sehr eng und hatte auch mehrmals über Zwischenstände berichtet. Bürgermeister Mike Weiland war auch immer wieder vor Ort, um Gespräche zu führen. Sogar die Bürgerinnen und Bürger von Hinterwald wurden frühzeitig durch eine Umfrage beteiligt, damit der Bau eines Mobilfunkmastes vor allem für Hinterwald dieses Mal zum Erfolg geführt wird.
Auch konnte der Mast entgegen der ursprünglichen Planung sogar etwas in der Höhe reduziert werden und auch weitere Mobilfunkanbieter werden den Mast nutzen können. „Ich bleibe dabei: Es lohnt sich, für eine bessere Infrastruktur zu kämpfen und gegenüber großen Unternehmen zum Wohl der Menschen und der Entwicklung der kleinen Gemeinden wie Hinterwald beharrlich zu sein“, ist der Bürgermeister der Verbandsgemeinde überzeugt und ergänzt abschließend: „Der Einsatz zum Wohl der Weiterentwicklung des Ortsteils Hinterwald hat sich mit jedem Schritt bislang gelohnt. Gerade bei solchen Projekten muss man so transparent wie nur möglich vorgehen. Nur mit den Gemeinden sowie Bürgerbeteiligung lassen sich schon früh Fragen klären und Dinge im Sinne der Menschen voranbringen.“
Politik
Saubere Lösung für die Region: 1,85 Millionen Förderung für Kläranlage Bornich-Weisel
BORNICH-WEISEL „Unsere Gewässer sind durch die allgemeine Erwärmung unter Druck. Um die Wasserqualität unserer Bäche, Flüsse und Seen weiter zu verbessern und die anspruchsvollen Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie einzuhalten, bedarf es großer Anstrengungen. Große Bedeutung hat hier die Reinigungsleistung der vielen Kläranlagen beim Nährstoff Phosphor. Phosphate düngen unsere Gewässer und fördern das unkontrollierte Algenwachstum mit negativen Folgen für die Qualität des Wassers und den darin lebenden Tieren und Pflanzen.
Katrin Eder: „Reduzierung von Phosphoreinträgen ist wichtiger Beitrag zum Gewässerschutz“
Mit den anstehenden umfangreichen Anpassungsmaßnahmen zum Phosphorrückhalt auf der Kläranlage Bornich-Weisel leistet die Verbandsgemeinde Loreley einen wichtigen Beitrag zum Gewässerschutz“, sagte Umweltministerin Katrin Eder auf der Anlage nahe Bornich.
Dort übergab sie einen Förderbescheid in Höhe von 1,85 Millionen Euro an Verbandsbürgermeister Mike Weiland.
„Wir sind dankbar für die Unterstützung des Landes, denn alle Maßnahmen im Rahmen unserer Wasser- und Abwasserstrategie 2040 müssen finanzierbar bleiben. Alle Unterstützung, die hierbei Kreditaufnahmen mildert, wirkt sich auch positiv auf die Gebühren und Beiträge der Bürgerinnen und Bürger aus“
, zeigte sich Bürgermeister Mike Weiland dankbar.
Mit den bereit gestellten Mitteln wird unter anderem eine Kompaktanlage zur Phosphorelimination installiert und ein Fällmittel-Abfüllplatz neu gebaut. Da durch die Phosphorelimination die Schlammproduktion steigt, wird außerdem ein Nachklärbecken neu gebaut. Zusammen mit den bereits 2022 gewährten Fördergeldern wird das Projekt seitens des rheinland-pfälzischen Klimaschutzministeriums insgesamt mit einem zinslosen Darlehen von rund 1,9 Millionen Euro und einem Zuschuss von fast 300.000 Euro unterstützt.
Bei ihrem Besuch informierte sich die Ministerin auch über den Zukunftsplan 2040 der Verbandsgemeinde Loreley, der mit finanzieller Unterstützung des Landes Investitionen von rund 42 Millionen Euro vorsieht. So sind im Bereich der Abwasserbeseitigung Ausgaben von mehr als 24 Millionen Euro insbesondere für den Ersatz veralteter und energieintensiver Kläranlagen geplant. Bei den veranschlagten Mitteln in Höhe von rund 19 Millionen Euro für Projekte der zukünftigen Wasserversorgung stehen die Kooperation mit anderen Wasserversorgern, der Bau überregionaler Hochbehälter und die Vernetzung von Versorgungsbereichen zur Vermeidung von Insellagen im Vordergrund.
Klimaschutzministerium fördert Umbau und Ertüchtigung der Kläranlage
„Anlagen zur Daseinsvorsorge müssen dauerhaft und zukunftsfähig weiterentwickelt werden. Die Verbandsgemeinde Loreley ist mit ihrem gewaltigen Bauprogramm dabei vorbildlich unterwegs. Gerade im Bereich der Wasserversorgung reagieren die Verantwortlichen vor Ort auf die Folgen des Klimawandels und übersetzen unseren Zukunftsplan Wasser hier in der Region in konkretes Handeln“, betonte Katrin Eder.
„Es ist schön, durch Ministerin Eder eine Bestätigung für unsere Strategien im Bereich der Verbandsgemeindewerke zu erfahren. Das gilt nicht nur für die Investitionen, sondern auch für die interkommunale Zusammenarbeit mit weiteren Nachbarn. Mein Dank gilt aber auch Werkleiter Michael Krämer, der die Vorhaben mit unserem Team so engagiert umsetzt“, so Bürgermeister Mike Weiland abschließend (pm VG Loreley).
Politik
Steht der 160 Jahre alte Bahndamm in Braubach vor dem Kollaps?
BRAUBACH Heinz Scholl, Fraktionssprecher der FBL Braubach und Christian Maxeiner, bahnpolitischer Sprecher der FBL Fraktion hatten am 27.06.2024 eine Akteneinsicht bei der DB InfraGO zum Bahndamm in Braubach durchgeführt. Dort kamen einige Widersprüche zum Vorschein. Beispielsweise angeordnete zustandsbedingte Geschwindigkeitsreduzierungen, die später nicht umgesetzt wurden, sowie über die Jahre immer bessere Zustandsbeurteilungen, ohne dass ernsthaft saniert wurde. Weiter vermissten wir Unterlagen zu statischen Prüfungen und Berechnungen, die bescheinigen, dass der sichere Betrieb bei einer Belastung von 496 Zügen täglich gewährleistet ist. Letzteres ist die tägliche Zahl der Züge, die laut dem Bundesverkehrsministerium auf der Strecke aktuell möglich seien.
Verweigerte Auskunft zum statischen Zustand des Bahndamms
Maxeiner hatte daraufhin am 04.11.2024 eine erneute Akteneinsicht beantragt, diesmal mit Fokus auf statische Dokumente und den fraglichen Zustand des Oberbaus, der zwar schon häufig seitens der lokalen Vertretung der DB InfraGO zur Sanierung als Bedarf angemeldet wurde, was von höherer Stelle aber immer wieder konsequent wegen mangelnder Kapazitäten abgelehnt wurde.
Statt nun alle Zweifel auszuräumen und Dokumente offenzulegen, die bescheinigen, dass alle statischen Prüfungen ordnungsgemäß und ohne resultierende Bedenken durchgeführt wurden, erhielt Maxeiner am 02.12.2024 die Antwort, dass man nun doch die Rechtsgrundlage einer Offenlegung weiterer Akten anzweifle. Bezüglich des Oberbaus sei die Sache komplex, da ein anderes Team zuständig sei und die Informationen lediglich in digitalen Systemen zur Verfügung stünden.
Soll der marode Zustand vertuscht werden?
„Es ist absolut nicht nachvollziehbar, warum die ausschließlich digitale Verfügbarkeit von Akten ein Hindernis darstellen soll“, so Maxeiner. „Dass man nach anfänglicher scheinbarer Transparenz nun doch eine weitere Aktenoffenlegung verhindern will, sobald es um die statischen Betrachtungen geht, lässt hellhörig werden“ ergänzt Scholl.
„Für uns drängt sich der starke Verdacht auf, dass man vertuschen möchte, dass bei der statischen Betrachtung der 160 Jahre alten Bestandsbauwerke im Mittelrheintal vorsätzlich nicht allzu genau hingeschaut wird.“, so Holger Puttkammer, Vorsitzender der FBL Stadt Braubach. „Sollte dies wirklich der Fall sein, geht dies zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung im Mittelrheintal und hätte weitreichende Folgen.“
Bestandsschutz soll um jeden Preis verteidigt werden
Die mögliche Motivation der Bahn ist für uns klar: Müssten die Bestandsbauwerke erst für die enormen Belastungen ausgebaut werden, wäre der vermeintliche uneingeschränkte Bestandsschutz hinfällig. Neben den Kosten für die Ertüchtigung der Bauwerke wären als Konsequenz auch große Investitionen in einen tatsächlich wirksamen Lärm- und Erschütterungsschutz verpflichtend, der weit über bisherige „freiwillige Maßnahmen“ hinausgeht (Pressemitteilung: Freie Bürgerliste Braubach, Text: Heinz Scholl | Christian Maxeiner).
VG Loreley
Braubacher Michael Sebastian für Verdienste um den Sport mit Ehrennadel des Landes ausgezeichnet
BRAUBACH Im Rahmen einer Feierstunde im Kreishaus des Rhein-Lahn-Kreises in Bad Ems wurde Michael Sebastian die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer ehrte ihn damit für seine herausragenden Verdienste um den Sport. Die Auszeichnung nahm Landrat Jörg Denninghoff persönlich vor und würdigte in seiner Ansprache insbesondere Sebastians langjähriges Engagement als Schiedsrichter im Fußball, das geprägt war von Fairness, Einsatzbereitschaft und einer Leidenschaft für den Sport.
Auch die Stadt Braubach ließ es sich nicht nehmen, Michael Sebastian zu diesem besonderen Anlass zu gratulieren. Die Erste Stadtbeigeordnete Claudia Wolf überbrachte die Glückwünsche der Stadt und des Stadtbürgermeisters Günter Goß. „Michael Sebastian hat sich über viele Jahre hinweg in herausragender Weise für den Fußball und die Werte des Sports eingesetzt. Er hat sich den leider immer häufiger an Spielfeldern zu findenden Kritikern mit Geduld und Sachlichkeit entgegengestellt und war den Spielern ein fairer Spielleiter. Mit seiner unermüdlichen Arbeit auf dem und abseits des Spielfelds hat er nicht nur den fairen Wettbewerb gefördert, sondern auch die Gemeinschaft gestärkt. Wir sind stolz, ihn als Mitbürger zu haben“, betonte sie.
Michael Sebastian zeigte sich dankbar für die Anerkennung. Die Verleihung der Ehrennadel ist ein würdiger Höhepunkt einer beeindruckenden Schiedsrichterlaufbahn, die für viele als Vorbild dienen soll.
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