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30 Jahre ging es gut: Jetzt werden Bornicher Bürger mit Park-Knöllchen zur Kasse gebeten

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30 Jahre lang parkten die Anwohner problemlos im Pfaffenthalsweg

BORNICH 1990 siedelten sich die ersten Bürger im Pfaffenthalsweg in Bornich an. Es entstand eine idyllische Neubausiedlung, so wie man sie in vielen kleinen und größeren Gemeinden kennt. Durchfahrtsverkehr? Gibt es nicht, da die Straße in einer Sackgasse mit einem Wendehammer endet.

30 Jahre lange durften die rund 16 Hausbesitzer ohne Probleme auf der Straße parken. Die Bürgersteige sind farblich grau abgesetzt zum schwarzen Fahrbahnbelag. Doch jetzt ist alles anders. Seit kurzem ist die Straße wie leergefegt. Autos stehen bestenfalls auf dem eigenen Grundstück oder am Rande der knapp über 1000 Seelen umfassenden Gemeinde.

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Seit vergangenen Jahr wurden die Anwohner plötzlich mit Park-Knöllchen über jeweils 55,00 EUR zur Kasse gebeten. Den Anwohnern soll es untersagt worden sein, auf der breiten Seite des Gehwegs zu halten oder zu parken.

Grund wäre ein in den 90er Jahren erstellter Bebauungsplan, der nicht rechtskräftig geworden wäre. Den Ausbau der Straße mussten seinerzeit die Anwohner bezahlen. Sie verließen sich auf die Rechtsmäßigkeit der Baumaßnahmen. Weshalb die Straße nicht rechtskonform errichtet wurde, ist unklar. Dabei soll es sich um einen Formfehler gehandelt haben. Laut den Anwohnern, soll sich die jetzige Ortsbürgermeisterin geweigert haben, darüber Auskunft zu geben.

Seinerzeit soll der Bebauungsplan genauso umgesetzt worden sein, wie er deklariert worden war, aber die Einzeichnung der kombinierten Gehwege und Parkstreifen erfolgte nicht.

Ein offizieller Parkplatz in der Pfaffenthalsweg ist unmittelbar vor der Ausfahrt einer Garage

30 Jahre lang störte das niemanden. Die Anwohner mussten davon ausgehen, dass sie dort parken dürfen. Laut der Ortsbürgermeisterin Karin Kristja ist dem jedoch nicht so. Sie sieht es auf Anfrage so, dass es einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung darstellt und es lediglich keine Kontrollen seitens des Ordnungsamtes gab. Und genau diese würde es wahrscheinlich heute noch nicht geben, wenn das Ordnungsamt nicht offensiv mit der Kontrolle der Straße beauftragt worden wäre und diese dann durchführen muss.

Den Anwohner gegenüber soll die Ortsbürgermeisterin geäußert haben, dass die mit einem Zollstock verwenden sollen, um die Durchfahrtsbreite der Straße zu bemessen. Laut der Ortsbürgermeisterin wäre diese Aussage falsch. Doch was bedeutet eigentlich widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge? Die Bürgersteige sind auf Höhe der Fahrbahndecke und lediglich farblich gekennzeichnet. Wir haben vor Ort den Test gemacht. Die Gesamtbreite ist über 8 Meter. Steht man mit einem Fahrzeug halb auf dem Bürgersteig, bleibt genügend Platz an der Seite für einen Rollstuhlfahrer oder auch eine Person mit Kinderwagen. Die Durchfahrtsbreite ist dann ebenfalls sehr gut ausreichend für Fahrzeuge aller Art. Selbst ein Sattelzug käme da problemlos vorbei, genauso wie Rettungsfahrzeuge.

55,00 EUR Knöllchen für “widerrechtlich” parkende Fahrzeuge

Das sieht die Bürgermeisterin auf Anfrage anders. Laut ihr könnte ein Rettungsfahrzeug trotz eines „widerrechtlich“ abgestellten Fahrzeugs die Straße nur passieren, wenn dieses über den abgegrenzten gegenüberliegenden Bürgersteig fahren würde. Im Test zeigte sich ebenfalls, dass auch Rollstuhlfahrer und Kinderwagen an einem Wagen vorbeikommen, ohne dass es Schwierigkeiten geben würde. Auch das sieht die Ortsbürgermeisterin anders.

Parkverbotsschilder gibt es keine in der Straße und wird es wohl auch zukünftig nicht geben. Die Ortsbürgermeisterin verweist auf §12 der Straßenverkehrsordnung. Schilder und Markierungen auf den Fahrbahnen sollen es nach Ausführung der Ortsbürgermeisterin nicht geben. Somit auch keine kombinierten Geh- und Parkstreifen.

Dabei könnte das so einfach sein, wenn man denn nur wollte. Vielleicht ist der Besuch des Pfaffenthalsweg eine Reise wert. Wer in die Straße fährt, glaubt eher an eine Spielstraße. Viel befahren ist der Weg nicht. Auf der Straße spielen die Kinder und zeichnen mit Kreide ihre Hüpffelder ein. Und der Gehweg? Den benutzt kaum jemand, auch wenn dieser für eine kombinierte einseitige Auto- und Fußgängerlösung durchaus breit genug wäre.

Ohne Gegenstimme oder Enthaltung beschloss der Bornicher Gemeinderat am 24.01.2023 keine weiteren Parkplätze im Pfaffenthalsweg auszuweisen

Dadurch, dass die 230 Meter kurze Straße fast ausschließlich durch die wenigen Anwohner genutzt wird, fahren häufig über Stunden gar keine Autos in den Weg hinein. Einen Anwohner trifft es besonders hart. Er parkt mittlerweile sein Auto im Vorgarten. Dafür muss er quer auf die Straße manövrieren, damit er an einem von der Gemeinde aufgestellten Blumenbeet mit Steinumrandung vorbeikommt. Immer noch besser als 55 EUR zu bezahlen.

Was war zuerst da? Huhn oder Ei? In dem Fall das Blumenbeet vor dem provisorischen Stellplatz, denn 30 Jahre konnte man einvernehmlich eine mutmaßlich mit einem Formfehler versehene Straße akzeptieren zum Wohle der Anwohner, die schließlich auch fast alleine die Straße nutzen.

Das geht aber noch besser. Am Wendehammer sind einige wenige Parkplätze eingezeichnet und mitten in der Straße ein ganz besonderes offizielles Exemplar unmittelbar vor einer Garage. Da freut sich jeder Hausbesitzer, wenn er denn aus der Garage herauskommt und dort ein Auto steht.

Vornehmlich Schildbürger würden gewaltsam eine dörfliche Kirche mit aller Gewalt versetzen. In Bornich jedoch geht es um den Vollzug einer Straßenverkehrsordnung in einer 1000 Seelengemeinde. Straßen wie den Pfaffenthalsweg gibt es zuhauf in zahlreichen Dörfern im Rhein-Lahn-Kreis in sehr ähnlicher Größe und Beschaffenheit. Auf die Idee, ein Ordnungsamt mit dem Vollzug der Straßenverkehrsordnung zu beauftragen, kommen jedoch die Wenigsten. Im dörflichen Frieden funktioniert genau das, was nicht immer die Bürokratie hergibt: Im Sinne der Allgemeinheit bleibt die Kirche dort wo sie hingehört.

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1 Comment

1 Comments

  1. Vorname Nachname

    30. April 2023 at 2:44

    Also haben die Anwohner seit 33 Jahren widerrechtlich ihre Fahrzeuge auf dem Gehweg geparkt. Eigentlich müsste man da direkt mal die Bußgelder für die letzten Jahre nachträglich einfordern. Der Skandal ist hier nicht, dass die Stadt Strafzettel verteilt, sondern dass den Anwohnern seit Jahrzehnten Recht und Gesetz am Allerwertesten vorbei gehen.

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Patenschaftsappell der 8. Kompanie in St. Goarshausen

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Foto: Bundeswehr | Hendrik Peters

ST. GOARSHAUSEN Heute war ein ganz besonderer Tag für St.Goarshausen: Auf dem Loreleyplatz wurde der feierliche Patenschaftsappell der 8. Kompanie des Sanitätsregiments 2 und der Loreleystadt durchgeführt. In seiner Ansprache danke Stadtbürgermeister Nico Busch den Soldatinnen und Soldaten für ihr Engagement, insbesondere im Rahmen der Patenschaft. Begleitet durch das Heeresmusikkorps Koblenz wurde, bei tollem Wetter, auch das Loreleylied gespielt. Vor vielen Ehrengästen, unter anderem MdB Dr. Thorsten Rudolph, MdB Josef Oster, Bürgermeister Mike Weiland (VG Loreley), Bürgermeister Jens Güllering (VG Nastätten) und Stabürgermeister Falko Hönisch (Schwesterstadt Sankt Goar), wurde das feierliche militärische Zeremoniell abgehalten.

Im Rahmen des Chefwechsels wurde der bisherige Chef der 8. Kompanie, Oberstabsarzt Steup, von seiner Pflicht entbunden und der neue Chef, Oberstabsarzt Dr. Metzger, verpflichtet. Das auch einige Schulklassen den Weg zu der Veranstaltung gefunden haben war besonders erfreulich.

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Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und bedanken uns bei allen Beteiligten für diesen ganz besonderen Tag (Pressemitteilung: Nico Busch, Bürgermeister in St. Goarshausen)

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Ausbau des Mobilfunks in Hinterwald und Dachsenhausen weiter auf dem Weg

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Foto: VG Loreley | Archiv

HINTERWALD/DACHSENHAUSEN Der Ausbau der Mobilfunkversorgung für Hinterwald und Dachsenhausen befindet sich weiterhin auf gutem Weg: Vor Ostern hatte sich das Unternehmen, das den neuen Mobilfunkmast im Bereich der Grillhütte von Braubach-Hinterwald errichten möchte, mit der Bitte um Hilfestellung an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, ob sich dieser an die zuständige Kreisbaubehörde in Bad Ems wenden könne, um in Erfahrung zu bringen, wie es hinsichtlich der Baugenehmigung weitergehe. „Gefragt, getan und dem Bauherrn eine Antwort überliefert“, fasst Mike Weiland die gute Zusammenarbeit mit dem Bauherrn zusammen.

„Die Mobilfunkversorgung gerade in unserem ländlichen Bereich ist existenziell wichtig und das nicht nur für Unternehmen sondern auch die Bürgerinnen und Bürger“, so Mike Weiland weiter. Im Herbst 2023 hatte die Kreisverwaltung gegenüber dem Bauherrn für den Mast in Hinterwald noch Unterlagen nachgefordert, die bis vor Ostern noch nicht vorlagen. Danach kann die Untere Naturschutzbehörde ihre abschließenden Stellungnahmen abgeben und das Baugenehmigungsverfahren zu Ende gebracht werden, so das Ergebnis der Nachfrage. „Es ist immer gut, wenn hier die Arbeit zwischen Bauwilligen und Behörden Hand in Hand läuft und da ist es auch gut, wenn sich Unternehmen ab und an an den Bürgermeister wenden, wenn sie Unterstützung brauchen. Dafür bin ich da, denn der Wirtschaftsförderer einer Verbandsgemeinde ist in der Regel der Bürgermeister gemeinsam mit einem Mitarbeiter“, betont Bürgermeister Mike Weiland.

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Grünes Licht, was die Vollständigkeit der Unterlagen angeht, konnte die Kreisverwaltung unterdessen dem Bauherrn für den ebenfalls baubeantragten Mobilfunkmast in der Nähe von Dachsenhausen geben. Hier werde die Bearbeitung laut Kreisverwaltung auf Mike Weilands Nachfrage hin nun ‚pflichtgemäß fortgesetzt‘ heißt es in der Antwort.

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Langer Weg zur Verbesserung des Mobilfunks

Gleich im Jahr 2020 hatte sich der damals neue Bürgermeister Mike Weiland der Verbesserung der Mobilfunkversorgung für den Bereich Hinterwald angenommen, weil sich vor ihm bereits viele politische Akteure unter anderem über die Aktion „Wir jagen Funklöcher“ bemüht hatten – jedoch leider ohne Erfolg. Auf eine Zeitungsannonce eines großen Mobilfunkanbieters hin, die dazu aufrief, Mobilfunklücken zu melden, hatte Mike Weiland damals verschiedene Unternehmen angeschrieben und war beharrlich an der Sache geblieben – mit Erfolg.

Beim in der Verwaltung für die Digitalisierung zuständigen Büroleiter Jan-Hendrik Clasen meldeten sich auch nach einigen schriftlichen Erinnerungen auf Mike Weilands Schreiben hin Anbieter, die bereit waren, Masten zu errichten. Seitdem begleitet die Verwaltung das Verfahren sehr eng und hatte auch mehrmals über Zwischenstände berichtet. Bürgermeister Mike Weiland war auch immer wieder vor Ort, um Gespräche zu führen. Sogar die Bürgerinnen und Bürger von Hinterwald wurden frühzeitig durch eine Umfrage beteiligt, damit der Bau eines Mobilfunkmastes vor allem für Hinterwald dieses Mal zum Erfolg geführt wird.

Auch konnte der Mast entgegen der ursprünglichen Planung sogar etwas in der Höhe reduziert werden und auch weitere Mobilfunkanbieter werden den Mast nutzen können. „Ich bleibe dabei: Es lohnt sich, für eine bessere Infrastruktur zu kämpfen und gegenüber großen Unternehmen zum Wohl der Menschen und der Entwicklung der kleinen Gemeinden wie Hinterwald beharrlich zu sein“, ist der Bürgermeister der Verbandsgemeinde überzeugt und ergänzt abschließend: „Der Einsatz zum Wohl der Weiterentwicklung des Ortsteils Hinterwald hat sich mit jedem Schritt bislang gelohnt. Gerade bei solchen Projekten muss man so transparent wie nur möglich vorgehen. Nur mit den Gemeinden sowie Bürgerbeteiligung lassen sich schon früh Fragen klären und Dinge im Sinne der Menschen voranbringen.“

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Freiwillige im Einsatz für das Welterbe

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Foto: Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal

LORELEY Zwölf Volunteers engagieren sich ab dem 08. April zwei Wochen lang für den Erhalt der Kulturlandschaft des UNESCO Welterbe Oberes Mittelrheintal. Das Projekt des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal leistet nicht nur einen Beitrag zum Erhalt des Welterbes, es ermöglicht auch Wissensvermittlung und den Austausch junger Menschen.

Die zwölf Freiwilligen kommen unter anderem aus Italien, Belgien, Niederlande, Österreich, Angola, Ghana und Deutschland. Ab dem 08. April sind sie für zwei Wochen für den Erhalt des UNESCO Welterbes Oberes Mittelrheintal im Einsatz. Das Programm umfasst vielfältige Arbeiten wie die Restaurierung von Trockenmauern, Arbeiten in Naturschutzflächen zwischen Lorch und Assmannshausen oder die Pflege von Streuobstwiesen.

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Neben den intensiven Arbeiten in der Landschaftspflege sind das gegenseitige Kennenlernen und der kulturelle Austausch zentrale Bestandteile des Projektes. Auch die Freizeit kommt nicht zu kurz. An den Nachmittagen und am freien Wochenende erwartet die Freiwilligen ein abwechslungsreiches Programm mit Ausflügen im gesamten Mittelrheintal.

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Unterstützt wird das das Freiwilligen-Projekt und die Arbeitseinsätze vor Ort durch die Stadt und das Forstamt Rüdesheim, den Landschaftspflegeverband Rheingau-Taunus, die Mittelrhein-Riesling-Charta, die Ortsgemeinde Filsen, den FINK e.V. sowie die Romantische Rhein Tourismus GmbH. 

Foto: Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal
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