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VG Loreley

30 Jahre ging es gut: Jetzt werden Bornicher Bürger mit Park-Knöllchen zur Kasse gebeten

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30 Jahre lang parkten die Anwohner problemlos im Pfaffenthalsweg

BORNICH 1990 siedelten sich die ersten Bürger im Pfaffenthalsweg in Bornich an. Es entstand eine idyllische Neubausiedlung, so wie man sie in vielen kleinen und größeren Gemeinden kennt. Durchfahrtsverkehr? Gibt es nicht, da die Straße in einer Sackgasse mit einem Wendehammer endet.

30 Jahre lange durften die rund 16 Hausbesitzer ohne Probleme auf der Straße parken. Die Bürgersteige sind farblich grau abgesetzt zum schwarzen Fahrbahnbelag. Doch jetzt ist alles anders. Seit kurzem ist die Straße wie leergefegt. Autos stehen bestenfalls auf dem eigenen Grundstück oder am Rande der knapp über 1000 Seelen umfassenden Gemeinde.

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Seit vergangenen Jahr wurden die Anwohner plötzlich mit Park-Knöllchen über jeweils 55,00 EUR zur Kasse gebeten. Den Anwohnern soll es untersagt worden sein, auf der breiten Seite des Gehwegs zu halten oder zu parken.

Grund wäre ein in den 90er Jahren erstellter Bebauungsplan, der nicht rechtskräftig geworden wäre. Den Ausbau der Straße mussten seinerzeit die Anwohner bezahlen. Sie verließen sich auf die Rechtsmäßigkeit der Baumaßnahmen. Weshalb die Straße nicht rechtskonform errichtet wurde, ist unklar. Dabei soll es sich um einen Formfehler gehandelt haben. Laut den Anwohnern, soll sich die jetzige Ortsbürgermeisterin geweigert haben, darüber Auskunft zu geben.

Seinerzeit soll der Bebauungsplan genauso umgesetzt worden sein, wie er deklariert worden war, aber die Einzeichnung der kombinierten Gehwege und Parkstreifen erfolgte nicht.

Ein offizieller Parkplatz in der Pfaffenthalsweg ist unmittelbar vor der Ausfahrt einer Garage

30 Jahre lang störte das niemanden. Die Anwohner mussten davon ausgehen, dass sie dort parken dürfen. Laut der Ortsbürgermeisterin Karin Kristja ist dem jedoch nicht so. Sie sieht es auf Anfrage so, dass es einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung darstellt und es lediglich keine Kontrollen seitens des Ordnungsamtes gab. Und genau diese würde es wahrscheinlich heute noch nicht geben, wenn das Ordnungsamt nicht offensiv mit der Kontrolle der Straße beauftragt worden wäre und diese dann durchführen muss.

Den Anwohner gegenüber soll die Ortsbürgermeisterin geäußert haben, dass die mit einem Zollstock verwenden sollen, um die Durchfahrtsbreite der Straße zu bemessen. Laut der Ortsbürgermeisterin wäre diese Aussage falsch. Doch was bedeutet eigentlich widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge? Die Bürgersteige sind auf Höhe der Fahrbahndecke und lediglich farblich gekennzeichnet. Wir haben vor Ort den Test gemacht. Die Gesamtbreite ist über 8 Meter. Steht man mit einem Fahrzeug halb auf dem Bürgersteig, bleibt genügend Platz an der Seite für einen Rollstuhlfahrer oder auch eine Person mit Kinderwagen. Die Durchfahrtsbreite ist dann ebenfalls sehr gut ausreichend für Fahrzeuge aller Art. Selbst ein Sattelzug käme da problemlos vorbei, genauso wie Rettungsfahrzeuge.

55,00 EUR Knöllchen für “widerrechtlich” parkende Fahrzeuge

Das sieht die Bürgermeisterin auf Anfrage anders. Laut ihr könnte ein Rettungsfahrzeug trotz eines „widerrechtlich“ abgestellten Fahrzeugs die Straße nur passieren, wenn dieses über den abgegrenzten gegenüberliegenden Bürgersteig fahren würde. Im Test zeigte sich ebenfalls, dass auch Rollstuhlfahrer und Kinderwagen an einem Wagen vorbeikommen, ohne dass es Schwierigkeiten geben würde. Auch das sieht die Ortsbürgermeisterin anders.

Parkverbotsschilder gibt es keine in der Straße und wird es wohl auch zukünftig nicht geben. Die Ortsbürgermeisterin verweist auf §12 der Straßenverkehrsordnung. Schilder und Markierungen auf den Fahrbahnen sollen es nach Ausführung der Ortsbürgermeisterin nicht geben. Somit auch keine kombinierten Geh- und Parkstreifen.

Dabei könnte das so einfach sein, wenn man denn nur wollte. Vielleicht ist der Besuch des Pfaffenthalsweg eine Reise wert. Wer in die Straße fährt, glaubt eher an eine Spielstraße. Viel befahren ist der Weg nicht. Auf der Straße spielen die Kinder und zeichnen mit Kreide ihre Hüpffelder ein. Und der Gehweg? Den benutzt kaum jemand, auch wenn dieser für eine kombinierte einseitige Auto- und Fußgängerlösung durchaus breit genug wäre.

Ohne Gegenstimme oder Enthaltung beschloss der Bornicher Gemeinderat am 24.01.2023 keine weiteren Parkplätze im Pfaffenthalsweg auszuweisen

Dadurch, dass die 230 Meter kurze Straße fast ausschließlich durch die wenigen Anwohner genutzt wird, fahren häufig über Stunden gar keine Autos in den Weg hinein. Einen Anwohner trifft es besonders hart. Er parkt mittlerweile sein Auto im Vorgarten. Dafür muss er quer auf die Straße manövrieren, damit er an einem von der Gemeinde aufgestellten Blumenbeet mit Steinumrandung vorbeikommt. Immer noch besser als 55 EUR zu bezahlen.

Was war zuerst da? Huhn oder Ei? In dem Fall das Blumenbeet vor dem provisorischen Stellplatz, denn 30 Jahre konnte man einvernehmlich eine mutmaßlich mit einem Formfehler versehene Straße akzeptieren zum Wohle der Anwohner, die schließlich auch fast alleine die Straße nutzen.

Das geht aber noch besser. Am Wendehammer sind einige wenige Parkplätze eingezeichnet und mitten in der Straße ein ganz besonderes offizielles Exemplar unmittelbar vor einer Garage. Da freut sich jeder Hausbesitzer, wenn er denn aus der Garage herauskommt und dort ein Auto steht.

Vornehmlich Schildbürger würden gewaltsam eine dörfliche Kirche mit aller Gewalt versetzen. In Bornich jedoch geht es um den Vollzug einer Straßenverkehrsordnung in einer 1000 Seelengemeinde. Straßen wie den Pfaffenthalsweg gibt es zuhauf in zahlreichen Dörfern im Rhein-Lahn-Kreis in sehr ähnlicher Größe und Beschaffenheit. Auf die Idee, ein Ordnungsamt mit dem Vollzug der Straßenverkehrsordnung zu beauftragen, kommen jedoch die Wenigsten. Im dörflichen Frieden funktioniert genau das, was nicht immer die Bürokratie hergibt: Im Sinne der Allgemeinheit bleibt die Kirche dort wo sie hingehört.

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1 Comment

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  1. Vorname Nachname

    30. April 2023 at 2:44

    Also haben die Anwohner seit 33 Jahren widerrechtlich ihre Fahrzeuge auf dem Gehweg geparkt. Eigentlich müsste man da direkt mal die Bußgelder für die letzten Jahre nachträglich einfordern. Der Skandal ist hier nicht, dass die Stadt Strafzettel verteilt, sondern dass den Anwohnern seit Jahrzehnten Recht und Gesetz am Allerwertesten vorbei gehen.

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Tag der offenen Tür an der Kläranlage Bornich-Weisel

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BORNICH Am Tag der offenen Tür öffnete die Kläranlage Bornich-Weisel ihre Tore und bot den Besuchern die Gelegenheit, einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der Umwelttechnik zu werfen. „Wir möchten mit Aktionen wie diesen allen Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit geben, hinter die Kulissen zu schauen und so auch eine Vorstellung dafür zu geben, welcher Aufwand mit der Abwasseraufbereitung verbunden ist“, so Bürgermeister Mike Weiland und Werkleiter Michael Krämer.

Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung zum Tag der offenen Tür gefolgt, der ein äußerst vielseitiges Angebot bereithielt. Bürgermeister Mike Weiland und Werkleiter Michael Krämer betonten bei der Eröffnung die Bedeutung der Kläranlagen für die Umwelt sowie die laufenden Bemühungen zur Sanierung und Optimierung der Anlage. Acht Kläranlagen, 24 Abwasserpumpstationen, 29 Regenentlastungsanlagen und weit über 200 Kilometer Abwassernetz in der Verbandsgemeinde Loreley müssen den stetig steigenden gesetzlichen Anforderungen auch in Zukunft gewachsen sein und daher nicht nur unterhalten, sondern vor allem auch auf aktuellen technischen Stand gebracht werden.

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„Die Besucherinnen und Besucher lauschten gespannt den informativen Vorträgen
während der Führungen. Foto: Mike Weiland / VG Loreley“

Mit einer rund 3.000.000 Euro umfassenden Investition wird die Anlage derzeit saniert sowie optimiert und damit auf den neusten Stand der Technik gebracht. Die Kläranlage Bornich-Weisel wird bereits seit dem Jahr 1997 betrieben. Bürgermeister Mike Weiland dankte auch dem Land Rheinland-Pfalz, das die Maßnahme mit einem Zuschuss in Höhe von 246.800 Euro fördert und zudem ein zinsloses Darlehen in Höhe von 1.230.700 Euro gewährte. Projekte wie dieses sind von hoher Bedeutung, was Nachhaltigkeit und Leistungsfähigkeit in der Abwasserbeseitigung angeht.

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Im Anschluss veranschaulichte Werkemitarbeiter Patrick Gablonsky den Weg des Abwassers, indem er die einzelnen Verarbeitungsschritte vom Eintritt in das Kanalisationssystem bis zur Aufbereitung in einer Kläranlage auf interessante Art und Weise erklärte. Ein weiterer Höhepunkt des Tages war die von Werkleiter Michael Krämer geführte Baustellenführung durch die Anlage. Hierbei konnten alle Teilnehmenden detaillierte Einblicke in den laufenden Sanierungs- und Optimierungsprozess gewinnen und ihre Fragen zum Arbeitsablauf in einer Kläranlage stellen. Das gleiche Angebot wurde nachmittags noch einmal wiederholt.

Aber auch Firmen, mit denen die Verbandsgemeindewerke Loreley schon lange zusammenarbeiten, beteiligten sich am Tag der offenen Tür. So führten Vertreter der Firma Kanal Wambach den neuesten Kamerawagen vor und gaben den Besuchern Einblicke in die interessante Welt der Kanalinspektion. Mit modernster Technologie werden Kanäle auf ihren Zustand hin überprüft und gegebenenfalls saniert. Passend dazu informierten Vertreter des Ingenieurbüros Kämpfer über Kanalzustandsbewertungen und Kanalsanierungen im Allgemeinen.

Neben den informativen Programmpunkten kamen auch die jüngsten Gäste voll auf ihre Kosten: Das Kinder- und Jugendbüro der Verbandsgemeinde Loreley organisierte spannende Aktionen, sodass es keine Chance für Langeweile gab. Für das leibliche Wohl sorgte dankenswerterweise der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Bornich, sodass auch hierbei kein Wunsch offenblieb.

„Der Tag der Offenen Tür an der Kläranlage Weisel war ein gelungenes Event, das nicht nur die technischen Aspekte der Abwasseraufbereitung beleuchtete, sondern auch das Bewusstsein für Umweltschutz und Nachhaltigkeit stärkte. Die Menschen hatten die Gelegenheit die Technologie hinter den Kulissen ein wenig kennenzulernen und Einblicke in die Arbeit der Verbandsgemeindewerke zu gewinnen. Mein Dank gilt allen, die hieran heute mitgewirkt haben“, so Bürgermeister Mike Weiland.

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Politik

CDU mit klarer Ansage zum 100. Dialog in Braubach: Das neue Jagdgesetz darf es nicht geben!

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BRAUBACH Zum 100. Mal traf sich die CDU Rhein-Lahn mit den Bürgern zum Dialog. Diesmal ging es in das Schloss Philippsburg nach Braubach. Und wenn schon ein rundes Jubiläum, kamen auch über 100 interessierte Bürger zum Gespräch. Dabei war das Thema durchaus ernst: Das Landesjagdgesetz steht auf dem Prüfstand und soll geändert werden. Das brachte rund 20.000 organisierte Jäger auf den Plan denn sie sehen im neuen Revierplan ihre Möglichkeiten zum Arten- und Naturschutz stark beschnitten.

In Zukunft soll es nach dem Willen der Landesregierung alles anders werden. Am 04. Juli hat der Ministerrat RLP für die Annahme eines grundlegend novellierten Landesjagdgesetz gestimmt was für die Jäger viele Nachteile mit sich bringen soll. Untragbar sieht der Jägerverband das neue Reviersystem. Zukünftig sollen Grundstückseigentümer mit Jagdschein gleichberechtigt jagen dürfen. Da stellt sich als Wanderer die gute Frage: Wer schießt denn jetzt? Einerseits sollen die Jäger Pacht bezahlen und dürfen dann nicht alleine auf die Pirsch gehen. Warum das bisher bewährte System nicht weiter genutzt wurde, ist nicht klar erkennbar.

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Zunehmend sehen sich die Jäger als Erfüllungsgehilfen und das wollen sie so nicht hinnehmen. Deswegen hatte der Verband bereits seine Mitglieder einmal dazu aufgerufen, die Entsorgung von Fall- und Unfallwild einzustellen. Dabei war auch das bisher eine freiwillige Leistung der Jäger, die ohne Entlohnung erfolgte.

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Demgegenüber macht die Klima- und Umweltministerin Katrin Eder geltend, eine möglichst klimaresistente Waldentwicklung zu unterstützen und das Ökosystem nachhaltig zu sichern. Nachhaltig zum Nachteil des Artenschutzes? So sehen es die Jäger, denn von ihnen soll verlangt worden sein, dass sie vermehrt Tiere schießen, die sich an jungen Bäumen zu schaffen machen. Und genau das möchten der Verband nicht: Tiere schießen, weil sie einen Baum anknabbern und damit den Artenschutz unterlaufen.

Das ist aber bei Weitem noch nicht alles. Zahlreiche neue Regeln und Verpflichtungen soll es für die Jäger geben und das könnte durchaus zu einem Bumerang werden. Der Jägerverband mit seinen 20.000 Mitgliedern ist nicht an Einfluss zu unterschätzen. Ein Land braucht unbestritten eine funktionierende Jägerschaft und wenn die ihren Aufgaben nicht nachkommt, hat ein Land ein Problem, das es aus eigener Kraft mittelfristig nicht lösen kann. Die Wichtigkeit der Jäger haben viele Bundesländer erkannt und wohlwollend die Jagdsteuer abgeschafft. In Rheinland-Pfalz wird sie noch erhoben.

Somit war es kaum verwunderlich, dass an diesem Abend auch zahlreiche Jäger bei der Podiumsdiskussion anwesend waren. Zu Beginn machte der Landtags-Vizepräsident Matthias Lammert mit dem Nastätter Verbandsbürgermeister Jens Güllering auf die Misere aufmerksam, bevor der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder tiefgründig auf das Thema einging.  Am Ende gab es von der CDU eine klare Aussage: Die vorgesehene Änderung des Jagdgesetzes in der Form darf es nicht geben.

100. Dialog. Eine spannende Geschichte und vielen Besucherstimmen. Am Ende waren sie sich alle einig: auf zum 101. Dialog.

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Teufelspeedche in Patersberg eingeweiht: Wunderschöner Wanderweg für Entdecker!

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PATERSBERG Nicht jeder kennt den 350 Seelenort Patersberg in der Verbandsgemeinde Loreley, doch er dürfte bald schon mehr als nur ein Geheimtipp sein, denn es gibt eine spannende neue Attraktion zu entdecken mit allerlei Geschichte. Wissen Sie was ein Teufelspeedche ist? Zuallererst einmal ein Wanderpfad und das nicht irgendeiner. Gemächlich geht es abwärts in einen dichten Wald. Ruhe. Einfach nur Stille. Und schon dann darf das Entdecken beginnen. Das Kreativteam aus Patersberg wollte einen Abenteuerwald für Groß und Klein gleichermaßen erschaffen und das ist ihnen durchaus gelungen.

Dort ein Geschicklichkeitsparcours, da ein Barfußpfad und ganz viele symbolische Teufelchen, versteckt in den hohen Ästen oder zwischen den Steinen auf dem Weg. Und wer sich dann einmal etwas ausruhen möchte, findet selbst erbaute Bänke oder Stühle. Nur Stille? Jeder, wie er mag. Für die kleinen darf es auch eine große Gaudi sein. Dort ein Wurfringspiel oder vielleicht ein wenig Kegeln am Band. Vieles ist möglich. Und am Ende ist der Weg viel zu kurz, obwohl man bereits mehr als zwei Kilometer gelaufen war. Wer dann lieber auf die große Abenteuerreise gehen möchte, findet dazu eine Beschilderung am Anfang des Teufelspeeches.

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Wer nach Patersberg kommt und den neuen liebevoll vom Kreativteam gestalteten Weg erkundet hat, sollte noch ein wenig weiter gehen, denn die Aussicht am Dreiburgenblick auf die Loreley und die Burg Katz ist einmalig. Sogar ein Fotorahmen wurde aufgestellt und es darf natürlich auch nicht an der längsten Bank in Patersberg fehlen.

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Früher nannte man die Patersberger sprichwörtlich ein streitsüchtiges Bergvolk, doch das trifft heute glücklicherweise nicht mehr zu, auch wenn die Einwohner auch heute noch schelmisch und gerne die Legende des Spruches zitieren. Patersberg: Ein Ausflugstipp für die ganze Familie.

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