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Blaulicht

6,2% mehr Verkehrsunfälle im Rhein-Lahn-Kreis und Westerwald

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Close Up Of Two Cars Damaged In Road Traffic Accident

RHEIN-LAHN/WESTERWALD Die aktuelle Entwicklung der Unfallzahlen muss im Lichte der Beeinflussung durch die Corona-Pandemie gesehen werden. Der überdurchschnittlich starke Rückgang der Zahlen im Jahr 2020 war daher in erster Linie mit den die Mobilität einschränkenden Maßnahmen zu erklären, durch welche die allgemeine Verkehrsdichte abgenommen hatte. Mit Rückkehr zur normalen Verkehrsdichte ist daher der Vergleich der Unfallzahlen mit den Werten des Jahres 2019 maßgeblich, in welchem die Verkehrsunfallzahlen letztmalig ohne Einfluss von Corona „realistisch“ darstellbar waren.

Die Polizeidirektion Montabaur verzeichnet zum Vorjahr einen geringen Anstieg der Gesamtunfallzahlen (6,2 %), diese liegen jedoch noch unter den Unfallzahlen von 2019, überschreiten aber gleichwohl den 5-Jahres Mittelwert. Die Zahl verunglückter Personen (+15,2 %) ist nach langjährigem Tiefststand im Jahr 2021 wieder deutlich angestiegen, wobei die Zahl noch unter dem Wert des Jahres 2019 liegt. Erfreulicherweise bleibt die Zahl der Getöteten mit 9 deutlich unter dem 5- Jahres-Mittel von 13, wenn gleich es gilt, dem weiter entgegenzuwirken.

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Anlass zur Sorge gibt ein signifikanter Anstieg der Unfälle mit Kinderbeteiligung um 57% nach einem Tiefststand im Jahr 2021, wobei weiterhin kein Kind im Straßenverkehr tödlich verunglückte. Ein Corona bedingter Rückstand in der Jugendverkehrsschule und der Verkehrserziehung könnte ein Erklärungsansatz sein. Jedenfalls freuen wir uns, dass der Regelbetrieb wieder aufgenommen werden konnte. Bedenklich ist ferner der weitere Anstieg der Verkehrsunfälle unter Einwirkung berauschender Mittel um rund 40%, alleine auf Drogen bezogen sogar um 70%. Die Steigerungen korrelieren mit den Feststellungen in der allgemeinen Verkehrsüberwachung.

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Intensivierte Kontrollen führten zu ca. 50% mehr Aufgriffen bei drogenbeeinflussten Fahrenden und zu ca. 30% mehr alkoholisierten Fahrzeugführern. 4/12 Zum einen spielt sicherlich eine Rolle, dass die Kontrollkompetenz zur Erkennung von Drogen im Straßenverkehr bei den Polizistinnen und Polizisten aufwächst. Zum anderen scheint sich aber auch die zunehmende Verfügbarkeit von Drogen auszuwirken, die sich aus den stetig steigenden Sicherstellungsmengen ableiten lässt. Auf der Grundlage des aktuellen Bundeslagebild Rauschgiftkriminalität wird die grundsätzlich verfügbare Menge an Drogen von Jahr zu Jahr immer größer.

„Neue Höchstmengen wurden nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen und nichteuropäischen Staaten beschlagnahmt. Bei Heroin ist angesichts der konstanten Deliktszahl – trotz rückläufiger Sicherstellungszahlen – von einer noch immer weitreichenden Verfügbarkeit und anhaltenden Nachfrage auszugehen. Cannabis bleibt mit einem Anteil von rund zwei Dritteln an allen Rauschgiftdelikten die Drogenart mit der weitaus höchsten Anzahl an Handels- und auch konsumnahen Delikten.“ 1 Möglicherweise führt der mediale Diskurs über die geplante Legalisierung zu der Auffassung, dass die staatlichen Kontrollmaßnahmen in gleichem Maße zurückgefahren würden. Die Polizeidirektion Montabaur wird jedenfalls die Anstrengungen zur Eindämmung des Fahrens unter Einwirkung berauschender Mittel weiterhin mit präventiven sowie repressiven Ansätzen auf hohem Niveau halten. Die Unfallzahlen im Bereich der nichtmotorisierten Zweiradfahrenden sind gegenüber dem Vorjahr wieder um 27,6% gestiegen. Grundsätzlich dürfte das rasche Anwachsen der Nutzerzahlen dafür verantwortlich sein. Unbefriedigend ist ferner die immense Zahl der Wildunfälle. Mit 2558 Schadensmeldungen beanspruchen diese Ereignisse unsere Polizei weiterhin erheblich und nehmen knapp 30 % der Gesamtunfälle ein.

Die Unfallentwicklung 2021 / 2022 im Überblick:

– Die Gesamtzahl steigt um 6,2% auf 8998 Verkehrsunfälle – Die Steigerungsrate bei der Zahl der Verkehrsunfälle bezieht sich ausschließlich auf den innerörtlichen Bereich – Der Anteil der Verkehrsunfälle mit Personenschäden nimmt leicht zu und beträgt 11% (Durchschnitt der letzten 5 Jahre: 10,8%) – Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Getöteten stieg von 8 auf 9, dabei starben 10 Menschen (5-Jahres-Mittel: 15) – die Zahl der Verkehrsunfälle mit Schwerverletzen wächst von 184 auf 225 (+22%), 257 Menschen müssen für mindestens 24 Stunden stationär in Krankenhäusern aufgenommen werden

In den Risikogruppen nach Alter sind durchweg Anstiege zu verzeichnen: Kinder (<14) waren an 105 (2021: 67) Verkehrsunfällen beteiligt und wurden in 92 Fällen verletzt. Junge Fahrende (18-24) waren an 1901 (+4,4%) Unfällen beteiligt und wurden in etwa drei Viertel der Fälle als Verursacher geführt. Senioren (ab 65) waren an 1622 (+11%) Unfällen beteiligt und haben diese zu ca. 71% verursacht. Senioren (ab 75) waren an 673 Unfällen beteiligt und haben diese zu ca. 79% verursacht.

In den Risikogruppen nach Verkehrsbeteiligung stiegen die Gesamtunfälle (+27,6%) und die Verunglücktenrate (+41,3%) der Radfahrenden (inkl. Pedelec), der Verursacheranteil liegt bei ca. 63%

Blieben die Unfallzahlen im motorisierten Zweiradverkehr etwa auf Vorjahresniveau  waren bei den Verkehrsunfällen mit Lkw leichte Rückgänge bei den Unfallzahlen sowie den Verunglückten zu registrieren.

Bei den Unfallursachen ergibt sich eine nennenswerte Steigerung bei der Einwirkung berauschender Mittel von 151 auf 215 Fälle, die auch das 5-Jahres-Mittel (163 Unfälle) deutlich überschreitet. Der Anteil der Wildunfälle bleibt mit 2558 auf gleichbleibend hohem Niveau und nimmt – dem 5-Jahres-Mittel entsprechend – einen Anteil von ca. 29% an den Gesamtunfallzahlen ein.

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Der Koblenzer Zoll stellt mehr als drei Kilogramm Kokain sicher: Albaner in Untersuchungshaft

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Foto: Hauptzollamt Koblenz

KOBLENZ Am frühen Abend des 30.05.2024 stellten Beamte des Hauptzollamts Koblenz bei einer Kontrolle an der belgischen Grenze mehr als drei Kilogramm Kokain sicher. Die Zöllner überprüften ein Fahrzeug, dass in Richtung Belgien unterwegs war. Der Fahrzeugführer, ein 23-jähriger Albaner, gab an auf dem Weg von Albanien über Italien und Deutschland nach Belgien zu sein.

Bei der Befragung sagte er, keinerlei Betäubungsmittel mitzuführen. Da ein Drogenwischtest allerdings positiv auf Kokain reagierte, schauten sich die Beamten das Fahrzeug dann etwas genauer an. Im Innenraum des Fahrzeugs wurden sie dann auch fündig, etwas mehr als drei Kilogramm Kokain.

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“Das gefundene Kokain hat einen Straßenverkaufswert von mehr als 200.000 Euro!”, so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz. Da der Verdacht bestand, dass der Fahrer noch kürzlich Betäubungsmittel konsumiert hatte, wurde gegen ihn zusätzlich ein Verfahren wegen des Verdachtes des Fahrens unter Drogeneinfluss durch die Polizeiinspektion Prüm eingeleitet.

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Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Frankfurt am Main geführt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier wurde vom zuständigen Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen den Albaner angeordnet.

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Ebling: Bedrohung durch Extremisten hat neue Qualität erreicht

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Foto: Von Rufus46 - taken by Rufus46, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=829398

MAINZ Die von Extremisten und Terroristen ausgehenden Angriffe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste haben laut Innenminister Michael Ebling eine neue Qualität und Dynamik erreicht. Das machte er bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 deutlich.

Der Rechtsextremismus und der Islamismus stechen deutlich hervor. Beide Szenen sind sehr mobilisierungsfähig. Sie finden immer leichter Anschluss auch in Richtung nicht-extremistischer Milieus. Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Denn das unversöhnliche Freund-Feind-Denken und ein äußerst gewaltbereiter Rand machen sie sehr gefährlich. Regelmäßig schrecken sie selbst vor schweren Gewalttaten bis hin zu Tötungsdelikten und Anschlägen nicht zurück“, so Ebling. Auch die Zahl der Personen, die der Verfassungsschutz den beiden Szenen im Land zuordne, weise eine steigende Tendenz auf.

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Mit Blick auf die Gründe für die gestiegenen Bedrohungen bezeichnete Ebling den Terroranschlag der islamistischen HAMAS auf Israel sowie die daraus folgende Eskalation des Nahost-Konflikts, den Überfall Russlands auf die Ukraine und die Corona-Pandemie als Zäsuren. Diese hätten „grundlegende und nachhaltige Folgen“ für die Demokratie. Extremisten nutzten die Verunsicherung der Menschen aus und versuchten ihre menschenverachtenden Positionen verstärkt in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Desinformation und Verschwörungserzählungen hätten zugenommen.

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Extremisten nutzten die Verunsicherung der Menschen aus und versuchten ihre menschenverachtenden Positionen verstärkt in die Mitte der Gesellschaft zu tragen – Desinformation und Verschwörungserzählungen hätten zugenommen

Antisemitismus in seinen unterschiedlichen Erscheinungsformen, ein Verächtlichmachen des demokratischen Rechtsstaats und die Umdeutung der Geschichte hob der Innenminister als ideologische Gemeinsamkeiten des rechtsextremistischen und des islamistischen Spektrums hervor. Beispiele seien die „Identitäre Bewegung Deutschland“ beziehungsweise die im nördlichen Rheinland-Pfalz aktive „Revolte Rheinland“ und die Gruppierung „Muslim Interaktiv“. „Sie sind jung, netzaffin, sendungsbewusst“, stellte der Minister fest. Für die komplexen Herausforderungen unserer Zeit böten sie vermeintlich einfache Lösungen. Doch hinter Begriffen wie „Remigration“ oder „Kalifat“ steckten keine demokratischen und praktikablen Konzepte, sondern ideologisch getriebene Allmachtsphantasien. „Der Verfassungsschutz registriert solche Forderungen sehr genau, wenn es um die Frage einer angemessenen nachrichtendienstlichen Bearbeitung geht“, äußerte Ebling.

Erneut betrachtete der Minister die „Alternative für Deutschland“ (AfD). „Die AfD vernetzt sich in hohem Maße mit Akteuren der ‚Neuen Rechten‘. In den vergangenen Jahren hat sich ein Netzwerk aus AfD-Parteimitgliedern, Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation ‚Junge Alternative‘, Mitgliedern der ‚Identitären Bewegung‘, ‚neurechten‘ Thinktanks und Burschenschaften aus dem Dachverband ‚Deutsche Burschenschaft‘ gebildet. Diese Gruppen pflegen einen intensiven ideologischen und personellen Austausch“, so Ebling. Der Verfassungsschutzbericht nimmt sich der AfD und ihrer Jugendorganisation vor diesem Hintergrund ausführlicher an als noch im vergangenen Jahr.

Die Detektion solcher Vernetzungsbestrebungen bleibt ein Schwerpunkt der nachrichtendienstlichen Arbeit“, äußerte der Minister. Ob es entsprechende Bestrebungen auch unter der neuen Adresse der vormaligen Mieter des „Zentrums Rheinhessen“ in Ingelheim geben werde, werde aufmerksam verfolgt.

Neben diesen Schwerpunkten behält der Verfassungsschutz auch die Entwicklungen in den anderen extremistischen Phänomenbereichen im Blick, nicht zuletzt das Spektrum der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“, dessen Personenpotenzial in Rheinland-Pfalz im Vergleich zu 2022 nochmals größer geworden ist und mit nunmehr rund 1.050 Personen vor allen anderen extremistischen Personenpotenzialen liegt. Der größte Teil dieses Spektrums ist an keine bestimmte Organisation gebunden. Die Affinität zu Waffen innerhalb der Szene ist unverändert hoch. Auch 2023 mussten Rechtsansprüche gegenüber Szeneangehörigen häufig mittels Zwangsvollstreckung und mit Unterstützung von polizeilichen Spezialeinheiten durchgesetzt werden.

Außer Extremisten agieren fremde staatliche Akteure und Nachrichtendienste auf unterschiedlichen Ebenen gegen die Demokratie und die Innere Sicherheit Deutschlands. „Auch hier kann von einer neuen Qualität gesprochen werden“, sagte der Minister. Vor allem Russland versuche durch Cyberangriffe, Desinformation und Spionageaktivitäten das politische System des Landes zu destabilisieren und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in selbiges zu erschüttern. Russland sei auf diesem Feld aber längst nicht die einzige Bedrohung. Gerade China entfalte intensive Ausspäh- und Einflussaktivitäten, die in den kommenden Jahren noch zunehmen dürften, so der Minister. Potenzielle Angriffsziele würden durch den Verfassungsschutz regelmäßig sensibilisiert und über Präventionsmaßnahmen informiert.

In diesem Zusammenhang warnte Ebling auch vor den Risiken Künstlicher Intelligenz (KI), welche Angreifern nicht nur zahlreiche neue Ziele biete, sondern auch dafür sorge, dass Cyberattacken ohne große Vorkenntnisse vorbereitet und durchgeführt werden könnten. Generative KI-Tools seien mittlerweile massenhaft zugänglich und könnten Desinformation in kurzer Zeit professionell produzieren. Dabei spielten neben Sprachmodellen vor allem Bild- und Videogeneratoren eine zentrale Rolle, um schädliche Inhalte zu erstellen und zu verbreiten. Der Verfassungsschutz, so Ebling, müsse daher wachsam und technisch auf der Höhe der Zeit bleiben.

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Blaulicht

Kreisbereitschaft weiterhin im Landkreis Trier-Saarburg im Einsatz

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Foto: Kreisverwaltung | Guido Erler

RHEIN-LAHN/TRIER Den zweiten Tag in Folge unterstützt die Kreisbereitschaft des Leitstellenbereichs Montabaur im Rahmen der überörtlichen Hilfe die Blaulichtfamilie im Landkreis Trier-Saarburg. Das Personal wurde dazu komplett ausgetauscht, so dass sich weiterhin um die 150 Einsatzkräfte vor Ort befinden. Als Führungskraft des Rhein-Lahn-Kreises ist der stellvertretende Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Marcus Grün im Einsatz.

Am heutigen Sonntag geht es schwerpunktmäßig um das Auspumpen von Gebäuden und um das Wiederherstellen der Infrastruktur. Landrat Jörg Denninghoff und die Erste Beigeordnete Gisela Bertram danken allen Helferinnen und Helfern für ihr ehrenamtliches Engagement: „Wir sind stolz, dass wir uns im Rhein-Lahn-Kreis auf unsere Einsatzkräfte verlassen können, und das nicht nur zum Wohle unserer eigenen Bürger. Ein herzliches „Danke“ und kommt alle wieder gut zurück!“

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