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Politik

Hinweise zur Bürgermeisterwahl am 6. November 2022

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Das Wahl-Team der Verbandsgemeinde Diez ist – in der Wilhelmstraße 18: ab dem 6. Okto- ber – gerne für Sie da: (v.l.n.r.) Karin Stahl, Katrin Bay, Eva Lohaus, Annelie Deiler, Gisela Bender, Natallia Lotz (sowie – im Bild fehlend – Oliver Schäffer) und der stv. Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl Konrad Schuler

DIEZ Am Sonntag, dem 6. November 2022, findet die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Diez statt. Wahlberechtigt gemäß § 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und alle Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Tage der Stimmabgabe

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1. das 18. Lebensjahr vollendet haben,
2. seit mindestens drei Monaten im Rhein-Lahn-Kreis eine Wohnung (bei mehreren
Wohnungen: ihre Hauptwohnung) haben und
3. nicht nach § 2 KWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

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Die Wählerinnen und Wähler sind gebeten, zur Stimmabgabe im Wahllokal ihren Personalausweis und, wenn möglich, ihre Wahlbenachrichtigung mitzubringen. Die Vorlage der Wahlbenachrichtigung ist jedoch keine zwingende Voraussetzung, um das Wahlrecht auszuüben; wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten oder diese verlegt hat, kann dennoch wählen, sofern sie oder er im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Im Falle einer nachweislichen plötzlichen Erkrankung, bei der ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann ein Antrag auf Briefwahl noch am Wahltag bis 15 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung gestellt werden. Diese Antragsfrist gilt auch für Wahlberechtigte, die ohne ihr Verschulden weder im Wählerverzeichnis nachgetragen worden sind noch einen Wahlschein von Amts wegen erhalten haben.

Das Briefwahlbüro der Verbandsgemeinde Diez befindet sich, wie bei den letzten Wahlen, wieder in der Wilhelmstraße 18 in Diez und öffnet ab 6. Oktober. Am Donnerstag und am Freitag unmittelbar vor der Wahl (3. und 4. November 2022) ist das Briefwahlbüro bis 18:00 Uhr geöffnet. Ein Versand von Briefwahlunterlagen ist an diesen beiden Tagen jedoch nicht mehr möglich, sondern nur noch eine persönliche Abholung. Auch hierfür ist der Personalausweis und ggfs. eine Vollmacht mitzubringen.


Bei Fragen steht das Wahl-Team gerne zur Verfügung:
Natallia Lotz Telefon 06432 501257
Katrin Bay Telefon 06432 501161
Oliver Schäffer Telefon 06432 501202
E-Mail: wahlen@vgdiez.de

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Politik

SPD Kreistagsfraktion tauscht sich zur Zukunft der Kreis-Abfallwirtschaft aus

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SINGHOFEN  In den nächsten Wochen stehen wegweisende Entscheidungen zur Abfallwirtschaft im Rhein-Lahn-Kreis in den Kreisgremien an. Insbesondere wird zu entscheiden sein, ob und wie weit die Gebühren erhöht werden müssen. Um diese Thematik näher in der Fraktion erörtern zu können und sich für die Beratungen Hintergrundinformationen zu beschaffen, hat die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller das Abfallwirtschaftszentrum in Singhofen besucht. Mit dabei waren auch Landrat Jörg Denninghoff, die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram sowie die Kreistagsmitglieder Annette Wick und Peter Schleenbecker. Von der Werkleitung haben Thomas Fischbach und Andreas Warnstedt der SPD-Fraktion die aktuellen Zahlen sowie einige Themen für die Zukunft der Abfallwirtschaft erläutert. (mehr …)

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Politik

SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland bei SPD Burgschwalbach zu Gast

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BURGSCHWALBACH Auf Einladung der SPD Burgschwalbach besuchten der Kreisvorsitzende Mike Weiland sowie Klaus Föhrenbacher, Vorsitzender des Gemeindeverbandes Aar-Einrich, eine Mitgliederversammlung des dortigen Ortsvereins. Der Vorstand des kleinen SPD-OVs berichtete über die aktuelle Vereinsarbeit und tauschte sich mit dem Kreisvorsitzenden über mögliche Lösungsansätze aus. Ein neuer Vorstand, der im Januar gewählt werden soll, wird sich den Herausforderungen des traditionsreichen Ortsvereins stellen.

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SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Gemeindeverbandsvorsitzender Klaus Föhrenbacher bei SPD Burgschwalbach zu Gast

In einer offenen Aussprache monierte Bürgermeister Ehrenfried Bastian, dass von offizieller Seite zugesagte Baufortschritte bei der Renovierung der Burg Schwalbach auf sich warten ließen. Mike Weiland versprach, sich bei den zuständigen Stellen für einen zügigen Abschluss der Sanierungsarbeiten einzusetzen, was er auch zwischenzeitlich mit einer Sachstandsanfrage an den Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Finanzministerium, Dr. Stephan Weinberg, unternommen hat. Sobald ihm die Rückmeldung vorliegt, wird er dies rückkoppeln.

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Gesprächsbedarf sahen die Genossen auch in Sachen Sportförderung durch die VG Aar-Einrich. Das versprochene Konzept für die zukünftige Förderung des Sports in der noch jungen VG hängt derzeit in den Ausschüssen fest. SPD-Mitglied Manfred Schuhmacher monierte, dass die Vereine der VG aktuell ungleich und aus Sicht der Burgschwacher nicht fair behandelt werden. Klaus Föhrenbacher versicherte, dass sich die VG-SPD mit allen Mitteln für ein ausgewogenes Förderkonzept einsetzen wird.

Anknüpfend an die vorgetragenen Worte von Manfred Schuhmacher betonte Mike Weiland, dass die SPD-Kreistagsfraktion trotz schwieriger Haushaltslage im Rhein-Lahn-Kreis daran festhalte und sich dafür einsetze, unabhängig von den Fragen, die in der VG Aar-Einrich zu erläutern seien, die Sportförderung auf Kreisebene fortsetzen zu wollen. Abschließend berichtete der Kreisvorsitzende Mike Weiland über aktuelle landes- und kreispolitische Entwicklungen und schwor die Genossen auf die 2024 anstehenden Kommunalwahlen ein.

Titelbild: SPD Burgschwalbach

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Panorama

30 Minuten – Videointerview mit Klaus Amann, dem Geschäftsführer der Grünen-Aar-Einrich

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AAR-EINRICH 30 Minuten ist ein neues Format, in Zusammenarbeit mit dem BEN-Kurier, dass Menschen aus der Region die Möglichkeit gibt sich in eben rund 30 Minuten zu ihren Themen, ihrer Person, ihrem politischen und/oder ehrenamtlichen Engagement oder z. B. ihren Hobbys – per Videointerview – äußern zu können. Den Start macht Klaus Amann, aus Dörsdorf, in der VG Aar-Einrich und seit kurzem Geschäftsführer der Grünen Aar-Einrich. Dies war der Anlass des Interviews in 30 Minuten. Keine der Fragen in diesem Interview war Klaus Amann zuvor bekannt. Es ist mutig, wenn man sich auf der kommunalen Ebene politisch engagiert und sich einem solchen Liveinterview offen stellt.

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Oft werden solche Interviews derart vorbereitet, dass der Interviewte die Fragen zuvor kennt und sich entsprechend vorbereiten kann. Das Ergebnis ist dann u.U. nicht allzu authentisch?! Ich bedanke mich bei Klaus Amann für dessen Vertrauen in den Interviewer. Folgende Fragen hat Klaus Amann beantwortet: (mehr …)

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