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Koblenz

MdB Thorsten Rudolph begrüßt Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin

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Bildinformationen: Thorsten Rudolph (Mitte) konnte im Bundestag eine 49-köpfige Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Koblenz begrüßen. Bildquelle: Bundesregierung/StadtLandMensch-Fotografie

KOBLENZ Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph waren 49 Politikinteressierte aus dem Wahlkreis Koblenz und Rudolphs Betreuungswahlkreis in Berlin zu Gast, um dort die politische Arbeit kennenzulernen. Im Rahmen des abwechslungsreichen Programms bekamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Koblenz sowie den Kreisen Mayen-Koblenz Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück auch die Möglichkeit, mit dem Koblenzer Abgeordneten über aktuelle Themen und dessen Arbeit in der Bundeshauptstadt zu sprechen.

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MdB Thorsten Rudolph begrüßt Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis und seinem Betreuungswahlkreis in Berlin

Die dreitägige Reise führte die Gruppe etwa in den Bundestag. Im Reichstagsgebäude wurden die Arbeitsabläufe des Parlaments thematisiert. Natürlich hatten die Gäste bei dieser Gelegenheit auch die Möglichkeit, den Plenarsaal und die Reichstagskuppel zu besuchen.

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Zudem gab es auch Einblicke in die Geschichte der Hauptstadt zu Zeiten des Nationalsozialismus und der DDR. So wurde den Besucherinnen und Besuchern in der Kulturbrauerei an Bildern und Original-Ausstellungsstücken das Leben im selbsternannten Arbeiter- und Bauernstaat nähergebracht. Das Mauermuseum in der Bernauer Straße gehörte ebenso zum Programm wie eine Stadtrundfahrt oder ein Kiezspaziergang im Stadtteil Prenzlauer Berg.

Während des Besuchs im Bundestag nahm sich Dr. Rudolph viel Zeit für die Besucherinnen und Besucher aus seiner Heimat. Er beantwortete zahlreiche Fragen, beteiligte sich an Diskussionen und stand auch bei einem gemeinsamen Abendessen für Gespräche zur Verfügung. Die Berlin-Fahrten sind ein Angebot des Bundespresseamts. Die Kosten für An- und Abreise sowie Unterkunft und Verpflegung werden vom Bund übernommen. I

m Rahmen ihres Bildungsauftrags können Bundestagsabgeordnete Menschen aus ihrem Wahlkreis eine solche Reise ermöglichen. „Für mich ist es selbstverständlich, dass ich diese Reisen anbiete, denn es ist wichtig, dass möglichst viele Menschen die demokratischen Prozesse in unserem Land nachvollziehen und einen Blick ins Herz unserer Demokratie werfen können“, sagt Thorsten Rudolph. „Außerdem habe ich auf diese Weise eine weitere Gelegenheit, um mit den Menschen aus meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen und mehr über mögliche Probleme oder Anliegen zu erfahren.“

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Koblenz

Erstes vollelektrisches Abfallsammelfahrzeug im Langzeittest

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KOBLENZ Der Kommunale Servicebetrieb Koblenz beschäftigt sich seit einigen Jahren intensiv mit dem Thema Elektromobilität. So wurden in 2017 erste PKW mit Plug-In-Hybridantrieb und kleinere Werkstattwagen mit vollelektrischem Antrieb in den Fuhrpark aufgenommen.

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Der Werkausschuss hatte beschlossen auch ein vollelektrifiziertes Abfallsammelfahrzeug für 24 Monate zu erproben. Das Fahrzeug wurde nun ausgeliefert und soll ab sofort in der Altpapiersammlung in Koblenz eingesetzt werden. Anlässlich der jüngsten Werkausschusssitzung konnten die Ausschussmitglieder erstmals das neue Fahrzeug in Augenschein nehmen. Durch den Einsatz des rein batterieelektrischen Fahrzeugs lassen sich lokale CO2-Emissionen mindern. Der klimafreundliche Elektroantrieb ist außerdem sehr geräuscharm, so dass das Fahrzeug auch einen Beitrag zur Lärmminderung leistet. Die 24-monatigen Pilotphase soll dazu beitragen Erfahrungen hinsichtlich der Nutzlast, der Reichweite und dem Verhalten unter realen Einsatzbedingungen zu sammeln, auf deren Grundlage die weitere Elektrifizierung des Fuhrparks geplant werden kann.

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Im Rahmen einer vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geförderten Maßnahme hat der Kommunale Servicebetrieb 2020 weitere PKW, leichte Nutzfahrzeuge und die erste vollelektrische Kleinkehrmaschine in Betrieb gegangen. Parallel wurde am Zentralen Betriebshof die dafür erforderliche Ladeinfrastruktur errichtet – heute verfügt der Kommunale Servicebetrieb bereits über insgesamt 20 Fahrzeuge mit Elektroantrieb.

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Koblenz

Koblenz zeigt Flagge

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KOBLENZ Zum 32. Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen setzt die städtische Gleichstellungsstelle ein deutliches und sichtbares Zeichen für Koblenz. Pünktlich zum 25. November weht über dem Haupteingang auf dem Rathausbalkon die Aktionsfahne „frei leben – ohne Gewalt“ von Terre des Femmes. Ziel ist, das Thema sichtbar in die Öffentlichkeit zu tragen, denn die Zahlen sind nach wie vor erschütternd.

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In Deutschland ist statistisch jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen, unabhängig von sozialer Schicht oder Alter. Doch das Thema ist nach wie vor ein Tabu. Nur circa 20 Prozent der Betroffenen nutzen die bestehenden Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen. Angst und Scham halten sie häufig davon ab.

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Aus diesem Grund setzt Oberbürgermeister David Langner ein weiteres Signal und zeigt sich auf social media bei der Mitmachaktion des bundesweiten Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen unter dem #schweigenbrechen mit einer eindeutigen Botschaft. Das Hilfetelefon setzt auf Anonymität und Vertraulichkeit, um ein möglichst niederschwelliges Angebot zu schaffen. Es ist rund um die Uhr erreichbar und kostenfrei (www.hilfetelefon.de). Es sei wichtig, das Thema immer wieder anzusprechen und Betroffenen Hilfestellung zu geben. Nicht nur an einem Aktionstag, sondern über das ganze Jahr hinweg, so Langner.

Hintergrund zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Der von der UNO seit 1990 offiziell ausgerufene Aktions- und Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ geht auf die Ermordung der drei Schwestern Mirabal am 25. November 1960 zurück. Die drei Frauen stellten sich mutig dem dominikanischen Diktator Trujillo entgegen und bezahlten ihren Einsatz mit dem Leben.

Seitdem dient der Novembertag gleichsam dem Gedenken an die vielen Mädchen und Frauen, deren Leben durch Gewalterfahrungen gezeichnet ist, wie auch dem solidarischen Aufstand und der Gegenwehr.

Das Foto v.l. zeigt die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Koblenz Alexandra Schäfer und ihre Stellvertreterin Marion Hallermann.

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Koblenz

Erfolgloser Antrag auf Weiterbeauftragung für das Betreiben einer Corona-Teststelle

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden: Kein Anspruch auf Weiterbeauftragung

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KOBLENZ Nach der geltenden Rechtslage besteht kein Anspruch auf Weiterbeauftragung von Dritten für das Betreiben von Teststellen nach der Coronavirus-Testverordnung. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und lehnte den Eilantrag eines ehemaligen Teststellenbetreibers ab. Dem Antragsteller war eine befristete Beauftragung für das Betreiben einer Teststelle erteilt worden. Kurz vor deren Ablauf am 31. März 2022 beantragte er eine Weiterbeauftragung. Nachdem ihm diese nicht erteilt worden war, wandte er sich mit einem Eilantrag an das Verwaltungsgericht Koblenz. Er brachte vor, er sei zur Sicherung seines Lebensunterhalts auf die Einnahmen aus dem Betrieb der Teststelle angewiesen.

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Der Antrag hatte keinen Erfolg. Der Antragsteller habe bereits keine besondere Eilbedürftigkeit dargelegt, so die Koblenzer Richter. Er habe, obwohl die Beauftragung zum Betrieb der Teststelle Ende März 2022 ausgelaufen sei, erst im September 2022 um gerichtlichen Eilrechtsschutz ersucht. Diese Vorgehensweise widerlege für sich
genommen bereits die durch ihn vorgetragene Eilbedürftigkeit. Zudem habe der Antragsteller auch keinen Anspruch auf eine weitere Beauftragung.
(mehr …)

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