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Koblenz

Detlev Pilger, MdB: „Wann kommt die Machbarkeitsstudie?“

LORELEY Im Gespräch mit Willi Pusch, Vorsitzender der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V., und Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, betont der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (SPD) erneut die Dringlichkeit

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v.l.n.r. Willi Pusch (Vorsitzender der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V.), Mike Weiland (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley), Detlev Pilger (Bundestagsabgeordneter).

LORELEY Im Gespräch mit Willi Pusch, Vorsitzender der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V., und Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, betont der Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (SPD) erneut die Dringlichkeit zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Ausweichstrecke „Korridor Mittelrhein von Troisdorf bis Mainz-Bischofsheim“, die im potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorhanden ist. Pilger zeigt sich irritiert darüber, dass das von Andreas Scheuer (CSU) geführte Bundesverkehrsministerium die Studie trotz mehrfacher Ankündigungen noch immer nicht beauftragt hat.

Willi Pusch, Mike Weiland und Detlev Pilger sehen ein großes Problem in der fehlenden Ausweichstrecke, da nicht nur Lärm und Erschütterungen unerträglich seien, sondern auch Unfälle mit Gefahrgütern drohten, wie zuletzt u.a. am 6. Februar 2019: Spraydosen aus drei Güterwaggons waren bei dem Brand in Unkel/RLP explodiert, mehrere Anwohner mussten evakuiert werden. „Wir müssen den Menschen an der Strecke nun endlich ein Signal senden, dass wir das Problem anpacken. Die Machbarkeitsstudie für die Ausweichstrecke wäre ein erster Schritt und ist längst überfällig“, so Pilger.

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Willi Pusch berichtet, dass schon heute mehr als 500 Güterzüge pro Tag mit einer Länge von mehr als 600 m auf der Hauptgüterstrecke von Amsterdam nach Genua verkehren. Auf dem mehr als 160 Jahre alten, sehr engen und kurvenreichen Schienen-Korridor Mittelrhein rollen große Frachtmengen mitten durch Wohngebiete, nur wenige Meter an den Häusern vorbei. Trotz des Staatsvertrages von Lugano von 1996 zwischen Italien, Schweiz, Deutschland und den Niederlanden ist Deutschland seinen Verpflichtungen, den Engpass Mittelrhein zu beseitigen, bisher nicht nachgekommen und blockiert damit auch die Wirtschaft.

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Um die permanent drohende Unfallgefahr mit Gefahrguttransporten durch das Mittelrheintal zu reduzieren, fordern sie gemeinsam eine deutliche Geschwindigkeitsreduzierung für diese Transporte. Auch Verstöße sollen besser geahndet werden, findet Willi Pusch: „Es gibt mittlerweile genügend Bahnlärmmesspunkte für eine umfassende Schienenlärmbetrachtung.

Die schwarzen Schafe der Branche können und müssen festgestellt und zur Kasse gebeten werden.“ Und fährt fort: „Man kann von Glück reden, dass sich bisher nicht mehr und schwerere Unfälle ereignet haben.

Das Bundesverkehrsministerium und die Bahn riskieren hier fortwährend das Leben und die Gesundheit der Menschen an der Strecke. Warum mahlen die Mühlen der Behörden bei diesem Projekt besonders langsam?

Eine Aussage über die Hintergründe ist das Bundesverkehrsministerium bisher schuldig geblieben. Im Sinne der Transparenz staatlichen Handelns verlangen die Menschen klare Antworten, ob die Machbarkeitsstudie tatsächlich in Auftrag gegeben werden soll oder ob das Ministerium lediglich einen Zeitgewinn für sein Nichtstun erreichen will, da die Erstellung dieser Machbarkeitsstudie in absehbarer Zeit nicht gewünscht ist.“

Herr Scheuer ist und bleibt ein Ankündigungsminister. Wir wollen die konkrete Beauftragung der Machbarkeitsstudie und zwar sofort. Wie lange sollen die Menschen im Mittelrheintal noch hingehalten werden?“, so Mike Weiland und fährt fort: „Läge das Projekt in Bayern, hätte der Bundesminister es in seiner Heimat schon lange auf den Weg gebracht.“

Aus Sicht des Abgeordneten Detlev Pilger brauchen zudem zahlreiche bereits beschlossene Lärmschutzmaßnahmen aufgrund langer Planungsverfahren viel zu lange in der Umsetzung und reichen meist nicht aus, um wirklich etwas zu bewirken. Nimmt man alle Versäumnisse zusammen, blicken die drei Gesprächspartner mit nur wenig Zuversicht in die Zukunft.

Sie sehen sich und die Anwohner im Mittelrheintal noch auf Generationen hinaus mit dem Lärm durch die über hundert Jahre alten Schienenstrecken konfrontiert.

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Koblenz

Ein Provisorium wird zur Erfolgsgeschichte für die Demokratie: Die Koblenzer Rittersturzkonferenz 1948

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Foto: Stadtarchiv Koblenz, FA1, 1930.07

KOBLENZ In diesem Jahr jährt sich die Rittersturzkonferenz zum 76. Mal. Bei diesem Ereignis wurden zwischen dem 8. und 10. Juli 1948 die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Struktur der Bundesrepublik Deutschland gelegt.

Als “Ort der Demokratiegeschichte” erinnert die Gedenkstätte Rittersturz am ehemaligen Standort des Hotels Rittersturz an die Konferenz vom 08. bis 10.07.1948, in der die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder über die Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung berieten. Die daraus hervorgegangenen Koblenzer Beschlüsse sahen die Gründung eines parlamentarischen Rates vor, der sich mit der Ausarbeitung des neuen Grundgesetzes befassen solle. Somit wurde in Koblenz zu dieser Stunde der Grundstein für die weitere Entwicklung unserer demokratischen Grundordnung gelegt.

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Unter dem Motto „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ wurde in den diesjährigen Koblenzer Wochen der Demokratie, die vom 13.05. bis 21.06. stattfanden, das Grundgesetz als Folge der Rittersturzkonferenz gefeiert und gewürdigt.

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Weitere Infos zu dieser für die Bundesrepublik Deutschland so wichtigen Konferenz sind unter folgendem Link zu finden: https://rittersturzkonferenz.de/

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Koblenz

Fête de la Musique: Weltgrößtes Musikfestival am Freitag in Koblenz

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Foto: Fête de la Musique 2023 (Isa Hoffmann/belleisart)

KOBLENZ Die „Fête de la Musique“, das weltgrößte Musikfestival, wird am 21. Juni 2024 nun zum zweiten Mal in der Stadt Koblenz stattfinden. Von 16:00 bis 21:00 Uhr verwandeln sich beliebte Plätze der Innenstadt zu einer Bühne mit Live-Musik verschiedenster Genres. Insgesamt 32 regionale Acts nehmen an diesem Event teil und präsentieren dem Koblenzer Publikum ein kostenfreies Musikprogramm.

Was 1982 mit der Idee des damaligen französischen Kulturministers Jack Lang, ein paar Stromanschlüssen und großem musikalischen Idealismus in Paris begann, hat sich längst zu einem globalen Ereignis entwickeln können. Mit mehr als 120 Teilnehmerländern und weltweit über 1000 Städten ist die Fête de la Musique bereits eines der größten, öffentlich zugänglichen Outdoor Musikevents. Die Fête zeichnet sich dadurch aus, dass alle Musiker:innen ohne Gage auftreten.

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Das Kultur- und Schulverwaltungsamt lädt alle Musikfreunde ein, in der Innenstadt zu verweilen und die musikalischen Darbietungen zu genießen.

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Das Programm und weitere Informationen finden Sie unter: www.koblenzkultur.de/musik/fete-de-la-musique/

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Blaulicht

Der Koblenzer Zoll stellt mehr als drei Kilogramm Kokain sicher: Albaner in Untersuchungshaft

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Foto: Hauptzollamt Koblenz

KOBLENZ Am frühen Abend des 30.05.2024 stellten Beamte des Hauptzollamts Koblenz bei einer Kontrolle an der belgischen Grenze mehr als drei Kilogramm Kokain sicher. Die Zöllner überprüften ein Fahrzeug, dass in Richtung Belgien unterwegs war. Der Fahrzeugführer, ein 23-jähriger Albaner, gab an auf dem Weg von Albanien über Italien und Deutschland nach Belgien zu sein.

Bei der Befragung sagte er, keinerlei Betäubungsmittel mitzuführen. Da ein Drogenwischtest allerdings positiv auf Kokain reagierte, schauten sich die Beamten das Fahrzeug dann etwas genauer an. Im Innenraum des Fahrzeugs wurden sie dann auch fündig, etwas mehr als drei Kilogramm Kokain.

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“Das gefundene Kokain hat einen Straßenverkaufswert von mehr als 200.000 Euro!”, so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz. Da der Verdacht bestand, dass der Fahrer noch kürzlich Betäubungsmittel konsumiert hatte, wurde gegen ihn zusätzlich ein Verfahren wegen des Verdachtes des Fahrens unter Drogeneinfluss durch die Polizeiinspektion Prüm eingeleitet.

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Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Frankfurt am Main geführt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier wurde vom zuständigen Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen den Albaner angeordnet.

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