VG Bad Ems-Nassau
Glasfaserverlegung in Nieverns Unterdorf schreitet voran

NIEVERN Voraussichtlich ab der kommenden Woche wird – soweit es die Temperaturen zulassen und mit frostfreier Witterung zu rechnen ist – die Firma Nouri Bau im Auftrag der Firma Phoenixen die Arbeiten für den Glasfaserausbau in unserem Unterdorf fortsetzen. Begonnen wird in der Schulstraße, im Anschluss ist der Ausbau in der Kirchstraße vorgesehen. In Abstimmung mit Herrn Rainer Fuchs von der Verbandsgemeindeverwaltung wurde die Vorgehensweise jetzt gemeinsam mit Vertretern der Firma Phoenixen vor Ort besprochen. Demnach wird in kleineren Bauabschnitten vorgegangen, um zum einen dem nicht unerheblichen Begegnungsverkehr in beiden Straßen, vor allem der Feuerzufahrt sowie dem Lieferverkehr für die Bäckerei in der Schulstraße Rechnung zu tragen. Außerdem ist zugesagt, dass die Anlieger rechtzeitig vor Beginn der Einzelmaßnahmen informiert werden, um auch die Zu- bzw. Abfahrt von den Grundstücken sicherzustellen.
Im Namen der mit dem Ausbau beauftragten Unternehmen bitte ich jedoch schon jetzt um Verständnis, wenn es gerade aufgrund der engen Ortslage fast im gesamten Unterdorf zu kurzfristigen Beeinträchtigungen kommen sollte. Bei Fragen und/oder Problemen kann/sollte unmittelbar mit Rainer Fuchs bei der VG Bad Ems-Nassau (793 332) oder mir (13271) Kontakt aufgenommen werden. Ich hoffe, dass es gelingt, den Glasfaserausbau in unserer Gemeinde zügig voran- und schon bald zu einem für alle positiven Abschluss zu bringen.
Thema: Neue bzw. zusätzliche Hausanschlüsse
In diesem Zusammenhang taucht bei Bürgerinnen und Bürgern, die sich bisher noch nicht für einen Anschluss entschieden hatten, öfter die Frage auf, ob man in der jetzigen Ausbauphase noch einen kostenfreien Hausanschluss mit gelegt bekommen kann.
Hierzu teilt uns der zuständige Projektleiter der UGG mit:
„Die Aussage, dass wir jeden Haushalt anschließen, hat sich nicht verändert. Jeder Haushalt wird sowohl in der Kapazitätenplanung vorgesehen, als auch vor Ort mit einem vorbereiteten Hausanschluss (HP) angeschlossen. Dieser HP wird nach dem Prinzip FTTF – Fibre to the Fence – hergestellt, das bedeutet, sofern es technisch möglich ist, der Anschluss auch auf die ersten Zentimeter des Privatgrundstücks gelegt wird. Ebenso bieten wir jedem Haushalt die Möglichkeit einen Hausanschluss zu buchen.
In der Vorvermarktungsphase letztes Jahr gab es noch die Möglichkeit einen „HCC“ abzuschließen, also den Hausanschluss ohne Dienstleistervertrag. Leider mussten wir diesen jedoch gegen Ende letzten Jahres aus unserem Portfolio nehmen.

Hausanschlüsse, welche nach dieser Vorvermarktungsphase gebucht werden, können somit leider nur zusammen mit einem Dienstleistervertrag abgeschlossen werden. Diese landen auch, wie im Verlauf bereits beschrieben dann in Welle 2, welche idR gesammelt nach Abschluss der derzeitigen Tiefbauarbeiten durchgeführt werden.
Zusammenfassend heißt das, dass das Modell HCC (kostenfreier Hausanschluss) nicht mehr in unserem Portfolio angeboten wird, jeder Haushalt/Interessent aber selbstverständlich einen Anschluss in Verbindung mit einem Dienstleistervertrag buchen kann, da sowohl die Kapazitäten in den Verteilerkästen als auch der vorbereitete Anschluss (HP) eingeplant sind.“ Der Dienstleistervertrag kann über die Homepage der UGG (www.unseregrueneglasfaser.de) gebucht werden oder wird – wie oben angekündigt – im Rahmen einer 2. Welle von der UGG angeboten (Pressemitteilung: Lutz Zaun, Ortsbürgermeister in Nievern).
VG Bad Ems-Nassau
Neueröffnung der Dorfbäckerei in Singhofen


SINGHOFEN Nach mehr als drei Jahrzehnten übergaben die Eheleute Uschi und Bernhard Bauer ihre “Dorfbäckerei Bauer”in jüngere Hände. Der ehemalige Auszubildende Raphael Marcheel hat zum 01. Juli 2025 die Bäckerei zur Freude des Ortsbürgermeisters Detlef Paul übernommen. Er bedankte sich bei den Eheleuten Bauer für Ihr jahrelanges Engagement in dem Sie den Bürgerinnen und Bürgern, sowie ihren Kunden mit ofenfrischen Produkten versorgt haben und ein wichtiger Bestandteil im Dorfleben waren.
Dem neuen Inhaber Herrn Marcheel wünschte er viel Glück beim Einstieg in die Selbständigkeit und gemeinsam mit seinen Mitarbeitern viel Erfolg (pm Detlef Paul | Ortsbürgermeister in Singhofen).
VG Bad Ems-Nassau
Traditionshaus „Hotel-Restaurant Nassauer Löwen“ hat einen neuen Pächter


NASSAU Vor sechs Jahren hat Familie Katsolidis das Traditionshaus „Hotel-Restaurant Nassauer Löwen“ im Obertal 11 als Pächterfamilie übernommen. Nach den erfolgreichen Jahren im Gastronomiebereich hat man sich nun schweren Herzens dazu entschlossen, sich aus familiären Gründen zurückzuziehen. Seit dem ersten Juli hat die Familie Jazvin das seit dem Jahr 1911 als Stammhaus der Nassauer Löwen Brauerei und heutige „Müllers Hotel-Restaurant“ als neuen Pächter, von Inhaberin Simone Müller, übernommen. Somit kann ohne Unterbrechung weiter nach Herzenslust gespeist werden.
Stadtbürgermeister Manuel Liguori, der bei der offiziellen Eröffnung zu den ersten Gästen zählte, war sehr erfreut darüber, dass die Gastronomie an diesem historischen Standort Nassaus nicht verloren geht und man einen neuen Pächter gewinnen konnte. Liguori wünschte den neuen Pächtern Jazvin von Seiten der Stadt viele zufriedene Gäste, eine glückliche Hand bei der Geschäftsführung und viel Erfolg für die Zukunft.
Es ist ein Familienbetrieb mit über 40 Jahren Erfahrung in der Gastronomie, dessen angebotene Küche mit gutbürgerlichen Gerichten und kroatischen Spezialitäten vielseitig und somit für jeden Geschmack etwas dabei ist. Das kulinarische Angebot reicht von der kalten und warmen Vorspeise, über Suppen, Salate, kroatische Spezialitäten, Fisch, vegetarische Gerichte, bis hin zu Fleischspezialitäten. Aber auch eine ordentliche Getränkeauswahl befindet sich auf der umfangreichen Speisekarte. Tauchen sie also ein und lassen sie sich von dem vielseitigen Angebot – welches Tag für Tag mit frischen Zutaten zubereitet wird – verwöhnen.
Das Hotel-Restaurant „Nassauer Löwen“ verfügt über fünf modern ausgestattete und großzügig geschnittene Doppelzimmer und einem Dreibettzimmer mit Bad/WC, TV und kostenlosem WLAN. Das Restaurant selbst bietet im Innenbereich Platz für 90 Gäste und eignet sich vorzüglich für familiäre, betriebliche und sonstige Feiern. Im Sommer lädt der Biergarten mit 100 Plätzen zum entspannten Verweilen ein. Öffnungszeiten sind Montag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag, Samstag, Sonntag: 11.30 Uhr bis 14.00 Uhr und 17.00 – 22.00 Uhr Dienstag: Geschlossen (Text: Achim Steinhäuser)

Allgemein
Behörden bestätigen: Spielplatzbau Große Wiese in Bad Ems war nicht rechtskonform

BAD EMS In einem offenen Brief, unterzeichnet von den Fraktionen der CDU, FWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie einem fraktionslosen Ratsmitglied des Stadtrats Bad Ems, wurde dem regionalen Online-Medium BEN Kurier vorgeworfen, in der Berichterstattung zum Bau des Spielplatzes „Große Wiese“ tendenziös, unsachlich und persönlich motiviert vorgegangen zu sein. Die Vorwürfe richteten sich unter anderem gegen angeblich fehlerhafte Recherchen sowie die Nutzung einer „gefälschten E-Mail“ als Informationsquelle.
Die Redaktion des BEN Kuriers weist diese Vorwürfe entschieden zurück – und stützt sich dabei auf offizielle Auskünfte der zuständigen Behörden, die im Rahmen journalistischer Nachfragen erteilt wurden. Aus Sicht des BEN Kuriers ergibt sich daraus der Eindruck einer gezielten öffentlichen Diffamierung eines kritischen Mediums, die nach derzeitiger Prüfung auch strafrechtlich relevant sein könnte.
Keine Genehmigung – Kreisverwaltung widerspricht zentraler Behauptung
Im offenen Brief heißt es wörtlich, die Stadt Bad Ems habe beim Bau des Spielplatzes rechtskonform gehandelt. „… die Stadt jedoch handelt heute rechtskonform und verantwortungsbewusst, indem sie alle relevanten Regelwerke einhält. So auch bei der Bauantragsstellung nach dem vereinfachten Verfahren, die eine Genehmigungsfiktion von zwei Monaten mit sich bringt. Nach ungehemmten Ablauf dieser Frist ist diese, nach der Rechtsauffassung der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde, eingetreten und die Baugenehmigung galt als erteilt. Mitnichten kann davon gesprochen werden, dass die Stadt ohne Baugenehmigung gebaut habe – hier gehen die Meinungen mit der Baugenehmigungsbehörde auseinander.“
Die zuständige Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises widerspricht dieser Darstellung ausdrücklich. Auf Anfrage des BEN Kuriers teilte die Behörde mit:
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„Nein. Zum Zeitpunkt der Errichtung lag keine Baugenehmigung vor.“
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„Ja. Der Spielplatz wurde ohne gültige Genehmigung gebaut.“
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„Nein. Das Vorgehen war nicht rechtskonform.“
Diese Aussagen stehen in direktem Widerspruch zur Darstellung im offenen Brief, in dem unter anderem eine vermeintliche „Genehmigungsfiktion“ nach Ablauf einer gesetzlichen Frist behauptet wurde.
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau: Keine Genehmigungsfiktion – Darstellung ist unzutreffend
So wurde behauptet, nach Ablauf der Frist sei „nach der Rechtsauffassung der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde“ eine Genehmigung als erteilt anzusehen gewesen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau widerspricht dieser Darstellung:
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„Nein. Die Verbandsgemeindeverwaltung hat nie bestätigt, dass eine Genehmigungsfiktion eingetreten ist.“
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„Nein. Das vereinfachte Verfahren wurde nicht bejaht.“
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„Nein. Es wurde nie gesagt, dass eine Genehmigung automatisch gilt.“
Nach Auffassung der Redaktion sind diese Aussagen des offenen Briefs daher sachlich unzutreffend.
Die Stadt Bad Ems hat den Spielplatz „Große Wiese“ ohne die erforderliche Baugenehmigung errichtet und feierlich eröffnet. Hinsichtlich der Genehmigungslage besteht Einigkeit unter den zuständigen Baubehörden; deren Stellungnahmen lassen keinen Interpretationsspielraum.
Disziplinarprüfung durch Kommunalaufsicht verschwiegen
Ein weiterer Aspekt, der im offenen Brief keine Erwähnung findet, betrifft die disziplinarrechtliche Bewertung des Bauvorgangs durch die Kommunalaufsicht. Die Kreisverwaltung bestätigte gegenüber dem BEN Kurier:
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„Ja. Die Kommunalaufsicht hat eine disziplinarrechtliche Prüfung vorgenommen.“
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Eine Bewertung des Ergebnisses könne aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht veröffentlicht werden.
Die Redaktion des BEN Kuriers wertet das vollständige Verschweigen dieses Vorgangs als bewusst irreführend gegenüber der Öffentlichkeit.
Zur E-Mail: Kein Fake, sondern zutreffender Hinweis
Als besonders problematisch wird die im offenen Brief enthaltene Behauptung angesehen, der BEN Kurier habe sich auf eine „gefälschte E-Mail“ eines angeblichen Informanten gestützt. Fakt ist: Die E-Mail wurde nachweislich an die Kreisverwaltung, mehrere Medien und den BEN Kurier versendet. Der Absender war technisch nicht erreichbar, was zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht erkennbar war. Der Inhalt der E-Mail war jedoch inhaltlich korrekt und wurde später durch Behörden bestätigt.
Nach rechtlicher Bewertung durch die Redaktion könnte diese öffentlich aufgestellte Behauptung den Tatbestand der Verleumdung (§ 187 StGB) erfüllen. Die Redaktion prüft derzeit zivilrechtliche und strafrechtliche Schritte gegen die Unterzeichner des offenen Briefs.
Sitzung des Stadtrates Bad Ems am 8.7.2025
Kurzfristig hat Stadtbürgermeister Oliver Krügel die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 8. Juli 2025 um einen Punkt erweitert: Unter dem neu eingefügten Tagesordnungspunkt 10 sollen „Rechtsangelegenheiten“ behandelt werden – konkret geht es um die mögliche Beauftragung eines Rechtsbeistands im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung über den Spielplatz „Große Wiese“. Die Mitteilung hierzu wurde den Ratsmitgliedern am 3. Juli 2025 übermittelt. Der BEN Kurier wird an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.
Redaktion: „Nicht mit uns.“
„Kritischer Journalismus lebt davon, dass er Fragen stellt – auch unbequeme. Der offene Brief erscheint aus unserer Sicht nicht als sachliche Kritik, sondern als Versuch, ein unabhängiges Medium öffentlich zu diskreditieren – veröffentlicht zu einem Zeitpunkt, an dem der verantwortliche Redakteur urlaubsbedingt nicht reagieren konnte“, so die Redaktion in einer Stellungnahme.
Die Redaktion kündigt an, die Vorgänge juristisch und presserechtlich aufarbeiten zu lassen. Gleichzeitig werde eine medienethische Einordnung durch unabhängige Fachstellen angestrebt.
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