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VG Loreley

Bürger von Hinhaltetaktik genervt: Noch immer keine Umgehungsstraße für Braubach

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Pünktlich zum 10. Geburtstag der Bürgerinitiative macht diese nun mit einer großen Plakataktion in der ganzen Stadt auf sich aufmerksam und rückt das Thema Umgehungsstraße Braubach wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Helmut Veit (2. v. r.) und seine Mitstreiter Horst Rösner, Markus Fischer, Stefan Veit, Christian Vogt, Florian Gerkens und Dr. Heinz Gemmer (v. l. n. r.) geben nicht auf und werben weiter für eine Entlastung der Wein- und Rosenstadt am Fuße der Marksburg vom Durchgangsverkehr. Foto: Braubach lebenswerter e. V./Markus Fischer

BRAUBACH “Wir wussten, dass es ein langwieriger Kampf für unsere Umgehungsstraße werden wird”, sagt ein trotz allem noch motivierter Helmut Veit, der der Bürgerinitiative (BI) Braubach lebenswerter e. V. seit zehn Jahren vorsteht. Die Braubacher und die Aktiven der BI haben seit der Gründung 2013 eine wahre Odyssee hinter sich: “Die Umgehungsstraße, die seit Jahren von den Anwohnern, der Stadt und uns als Bürgerinitiative gefordert wird, um die Verkehrsbelastung in Braubach zu reduzieren und die Lebensqualität zu verbessern, scheint von den Behörden wie ein Spielball behandelt zu werden.” Die Hinhaltetaktik der Verantwortlichen auf Landes- und Kreisebene habe zu Frustration und Verzweiflung bei Vielen geführt.

Die Notwendigkeit einer Umgehungsstraße in Braubach ist von allen Seiten stets unbestritten. Bei den Neubauprojekten des Landes rangiert die Ortsumgehung Braubach ebenfals unter den TOP 10 – Projekten. Die Stadt, die durch ihre Lage am Rhein touristisch attraktiv ist, leidet unter dem starken Verkehrsaufkommen. Insbesondere Lastwagen und Durchgangsverkehr beeinträchtigen die Lebensqualität der Bewohner und Übernachtungsgäste erheblich. Lärmbelästigung, Abgase und die Gefahr von Verkehrsunfällen sind nur einige der Probleme, mit denen die Menschen täglich konfrontiert werden. Und auch die Bausubstanz der mittelalterlichen Stadt Braubach leidet.

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10jähriges Jubiläum der Bürgerinitiative Braubach lebenswerter

Seit vielen Jahrzehnten fordern die Bürger von Braubach daher den Bau einer Umgehungsstraße. Vor zehn Jahren dann die Gründung der Bürgerinitiative. “Doch statt einer konkreten Lösung haben wir bisher nur leere Versprechungen und eine Hinhaltetaktik seitens der Behörden und der Landespolitik erlebt”, so Veit. “Immer kurz vor der Wahl wird uns das Blaue vom Himmel versprochen und dann passiert lange nichts.” Untersuchungen seien angekündigt, Gutachten erstellt worden, doch konkrete Schritte zur Realisierung seien ausgeblieben. Die Menschen in Braubach hätten das Gefühl, dass ihre Bedürfnisse und Anliegen von den Verantwortlichen ignoriert werden.

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Die Hinhaltetaktik der Behörden zeige sich auch in der Art und Weise, wie man mit den Bürgern kommuniziere. Anwohnerinitiativen und Bürgerbeteiligungen würden zwar vorgegeben, doch ihre Meinungen und Vorschläge würden oft nicht ernsthaft berücksichtigt. Stattdessen würden immer wieder neue Bedenken und Hindernisse aufgeworfen, um den Fortschritt zu verzögern. “Das Land verweist auf die Unesco, die Unesco aber auf das Land. So treten wir seit Jahren auf der Stelle”, sagt Helmut Veit, der von seinen Vorstandsmitgliedern Markus Fischer, Dr. Heinz Gemmer, Christian Vogt, Horst Rösner, Stefan Veit, Florian Gerkens, Willi Volk und Rita Wolf unterstützt wird.

Die BI war im Jahr 2013 an den Start gegangen und hatte drei eigene Varianten für die Realisierung einer Umgehungsstraße für Braubach entwickelt. Diese waren vom Land Rheinland-Pfalz über das zuständige Verkehrsministerium an den Landesbetrieb Mobilität zur Ermittlung eines Kosten-Nutzen-Verhältnisses gegangen. Das Ergebnis: Der Nutzen einer Umgehung Braubach würde die Kosten deutlich überwiegen. Die Varianten wurden dann vom Innenministerium des Landes im Zuge der Erstellung eines Managementplans für das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal im Rahmen eines Heritage Impact Assessment über den Welterbe-Zweckverband mit einer Einschätzung des Monitoringbeirats an die Unesco gegeben. Deren Beratungsorgansiation Icomos war mit einer Kommission 2022 vor Ort und hat die Notwendigkeit der Umgehungsstraße bestätigt, die beiden Varianten, die das Land untersucht hatte, jedoch verworfen. Jetzt liegt der Ball wieder beim Land, das eine neue, welterbe-verträgliche Variante entwickeln muss. Erst wenn eine welterbe-verträgliche Variante vorliegt, würde ICOMOS grünes Licht geben und die Unesco zustimmen. Danach würde das förmliche Raumordnungsverfahren beginnen, nach dessen Abschluss die haushaltsrechtlichen Grundlagen für den Bau geschaffen und die Planfeststellung erfolgen müsste.

Die Auswirkungen dieser Hinhaltetaktik sind verheerend. Die Lebensqualität der Menschen in Braubach wird weiterhin beeinträchtigt, während die Verantwortlichen sich in endlosen Diskussionen und Planungen verlieren. Die Wirtschaft der Stadt leidet unter der mangelnden Infrastruktur. Der Tourismus, einer der wichtigsten Wirtschaftszweige der Region, wird ebenfalls negativ beeinflusst, da Besucher sich von den Verkehrsproblemen abschrecken lassen. Und nicht zuletzt bleibt auch die bauliche Substanz des historischen Stadtkerns durch das hohe Verkehrsaufkommen nicht unbeschadet.

Pünktlich zum 10. Geburtstag der Bürgerinitiative macht diese nun mit einer großen Plakataktion in der ganzen Stadt auf sich aufmerksam und rückt das Thema Umgehungsstraße wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. „Für eine lebenswerte Stadt! 10 Jahre Bürokratie, 10 Jahre Stillstand. Lärm & Schmutz! Wie lange noch? Außenrum statt mittendurch! Sicherheit für unsere Kinder! Der lange Tunnel der Bürokratie!“ steht auf den grellgelben Plakaten, die überall in der Stadt verteilt sind.

“Es ist an der Zeit, dass das Land und dessen Behörden ihre Verantwortung wahrnehmen und den Bau der Umgehungsstraße in Braubach endlich vorantreiben. Die Bedürfnisse und Anliegen der Menschen vor Ort müssen ernsthaft berücksichtigt werden. Die Behörden sollten transparent kommunizieren und den Dialog mit den Bürgern suchen, anstatt sie weiterhin im Ungewissen zu lassen”, fordert die Bürgerinitiative jetzt zu ihrem 10-jährigen Jubiläum.

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Schulen

Lüftungsanlagen in fünf Grundschulen der Verbandsgemeinde Loreley in Betrieb genommen

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LORELEY Die Lüftungsanlagen an den Grundschulen in Dachsenhausen, Osterspai, Kamp- Bornhofen, Dahlheim und St. Goarshausen sind installiert und in Betrieb genommen. Zwar war die Pandemie ursprünglicher Auslöser für ein Bundesprogramm, doch dessen Fristen waren von Beginn an kaum zu halten. In Zeiten eines plötzlich losgebrochenen Ukraine-Kriegs und der damit verbundenen Materialknappheit, in denen zunächst Planungen, Antragstellungen auf Fördermittel für jede einzelne Schule, das Schaffen finanzieller Haushaltsvoraussetzungen, Beauftragungen von Firmen mit langen Lieferzeiten sowie Endabrechnungen zu erfolgen hatten, war die Umsetzung schwierig. Der Grund jedoch, dass der Verbandsgemeinderat das Projekt auch schließlich bei abklingender Pandemie weiter umsetzte, war die Einschätzung von Fachleuten, hiermit auch in die Zukunft einer besseren Lernatmosphäre für die Kinder zu investieren.

„Fachleute attestierten gerade in dieser Zeit, aufgrund der Pandemie nur sehr wenige Aufträge für Schulen erhalten zu haben, vielmehr bescheinigten sie mit Weitblick ein raumluftenergetisches Update in unseren Schulen, weshalb sich der Verbandsgemeinderat für die Umsetzung entschieden hat“, so Bürgermeister Mike Weiland.

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In einer Teamleistung innerhalb der Verwaltung, aber auch im Einklang mit heimischen Firmen und nicht zuletzt den Schulleitungen ist es gelungen, das Projekt pünktlich zur Abrechnungsfrist erfolgreich zu Ende zu bringen. Wenige Schulträger mögen vielleicht schneller gewesen sein, andere mussten jedoch ihr Ziel auf dem Weg der eng gesteckten Förderabrufperioden sogar ganz aufgeben, weil Geräte nicht schnell genug lieferbar waren. Der Vergleich mit anderen Schulträgern ist daher und aufgrund der Anzahl der Schulen schwierig.

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„Bei uns kam erschwerend hinzu, dass wir im Gegensatz zu anderen Schulträgern nicht einfach das Geld greifbar haben, sondern wir erst penibel entsprechende Haushaltsvoraussetzungen schaffen müssen – und im Einzelfall mussten sogar erst Gebäudepläne von Architekten erstellt werden, weil keine vorhanden waren und statische Prüfungen für Gebäude erfolgen, um zu ermitteln, welche Geräte überhaupt eingebaut werden können“, unterstreicht der Bürgermeister die Komplexität, lobt aber ausdrücklich die Kolleginnen und Kollegen der Bau- und Schulverwaltung sowie die Schulleitungen selbst, die hier trotz allen Zeitdrucks stets einen kühlen Kopf bewahrt und Hand in Hand agiert haben, denn schlussendlich wurden Werte für die Zukunft geschaffen.

Der Einbau erfolgte durch heimische Unternehmen wie beispielsweise die Firma Melzer Kälte-, Klima- und Lüftungstechnik aus Bornich sowie die Hermann Christmann GmbH und Thomas Schröder Elektrotechnik aus St. Goarshausen sowie Querbach Media-Design aus Kamp-Bornhofen. „Auch das war ein gutes Beispiel dafür, was hiesige Unternehmen zu leisten in der Lage sind und vor allem war es Wertschöpfung in und für die Heimat“, zeigt sich Bürgermeister Mike Weiland erfreut.

Insgesamt wurden rund 1,04 Mio. Euro bei einer 80-prozentigen Bundesförderung mit rund 832.000 Euro Zuwendung in die fünf Grundschulen investiert. Einstimmig war darüber hinaus der politische Beschluss, in die Marksburgschule die Lüftungsanlagen im Rahmen der anstehenden Generalsanierung einzubauen, um auch dort gleiche gute Voraussetzungen für die dortigen Schülerinnen und Schüler zu schaffen.

Ein Großteil der Arbeiten konnte während der Sommerferien erfolgen, wodurch der Schulalltag wenig beeinträchtigt wurde. Weitere Arbeiten erfolgten aufgrund des durch den Bund eng gesteckten Zeitplans aber auch nach den Sommerferien, jedoch unter Berücksichtigung der jeweils besonderen örtlichen Gegebenheiten. „Wir sind dankbar für die gute und verständnisvolle Zusammenarbeit mit unseren Schulleitungen. Alle waren jederzeit in unsere Planungen involviert und haben ihrerseits alles beigetragen, das Projekt erfolgreich umsetzen zu können“, lobt Bürgermeister Mike Weiland, der sich mehrfach auch selbst vor Ort ein Bild von dem Fortschritt der Arbeiten machte, das Miteinander. „Auch mit hoher Bundesförderung sind solche Investitionen immer mit einem nicht zu unterschätzenden Eigenanteil verbunden, der für die Verbandsgemeinde kein Pappenstiel darstellt“, betont Mike Weiland, der daher auch den politischen Gremien für die Beschlüsse dankbar ist.

Auch hier mussten 208.000 Euro Eigenmittel aufgebracht werden. „Das ist Geld, was auch in dieser Art für unsere Kinder in eine verbesserte Lernumgebung gut angelegt ist, denn Kinder sind unsere Zukunft“, so Mike Weiland abschließend.

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Blaulicht

Vier Feuerwehrfahrzeuge an die Einheiten Braubach, Nochern-Weyer, Prath und Lykershausen übergeben

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LORELEY Zwei Neuindienstellungen und zwei Übergaben von Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen von Verschiebungen nach dem Fahrzeugbeschaffungskonzept der Verbandsgemeinde Loreley konnte Bürgermeister Mike Weiland jetzt gemeinsam mit Wehrleiter Jörg Preißmann und dessen Stellvertreter Dirk Schlaadt an die Einheiten Braubach, Nochern-Weyer, Prath und Lykershausen durchführen. „Wir freuen uns, hiermit einen weiteren Schritt zur Modernisierung des ohne Frage bereits gut aufgestellten Fahrzeugbestands der Freiwilligen Feuerwehren der Verbandsgemeinde Loreley angehen zu können, denn dadurch wird die Schlagkraft unserer Feuerwehr erhöht und der Brandschutz für die Menschen verbessert“, so Mike Weiland gegenüber den Wehrleuten.

Stetige Erneuerungen der Ausstattung seien nötig, ansonsten komme man irgendwann nicht mehr dem Stand der Technik hinterher, so der Bürgermeister weiter. Der Stützpunktwehr Braubach wurde ein neuer Einsatzleitwagen (ELW 1) im Wert von 147.253,43 € übergeben und offiziell in Dienst gestellt. Der Mercedes-Benz Sprinter wurde von die Firma Redcar aus Adendorf gebaut. Die Beschaffungszeit ab Auftragserteilung dauerte gut eineinhalb Jahre. Der stellvertretende Wehrführer Alexander Proff nahm das Fahrzeug mit weiteren Aktiven in Empfang.

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Für die Braubacher Stützpunktwehr bedeutet die neue Anschaffung, den in die Jahre gekommenen ELW, Baujahr 2001, auszumustern und sich mit der neuesten Technik in dem neuen ELW vertraut zu machen. Aufgrund immer komplexer werdender Einsatzszenarien ist es wichtig, mit der Entwicklung Schritt zu halten. Der Einheit Nochern-Weyer wurde in Person von Wehrführer Mario Joch und Stellvertreter Stefan Maus eine nagelneues Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) mit MAN-Fahrgestellt im Wert von 186.611,04 € übergeben, das durch die Firma Brandschutztechnik Görlitz gebaut worden ist. Die Lieferzeit betrug knapp 2 Jahre.

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Durch den Zusammenschluss der bislang eigenständigen Einheiten Nochern und Weyer konnten Synergieeffekte geschaffen werden, die nicht nur die eigene Einheit betreffen. Der Einheit Prath wurde im Zuge der Rotation im Rahmen des Fahrzeugbeschaffungskonzeptes das bisherige TSF aus Nochern (Baujahr 2008) übergeben. Wehrführer Thorsten Zorn nahm dies dankend entgegen, weil es dort ein kleineres Fahrzeug, den so genannten Gerätewagen Tragkraftspritze (GW-TS) Baujahr 2013 ablöst. Dieses Fahrzeug wiederum wird von Prath nun in die Nachbargemeinde Lykershausen umgesetzt und an Wehrführer Thorsten Butzke übergeben, wo der Tragkraftspritzenanhänger aus dem Jahr 1999 abgelöst wird, der bislang immer von einem Traktor zum Einsatzort gebracht werden musste.

„Uns ist es wichtig, nach und nach alle noch nicht mit einem motorisierten Fahrzeug ausgestatteten Feuerwehren entsprechend auf einen neueren und zeitgemäßen Stand zu bringen“, so Bürgermeister Mike Weiland und Wehrleiter Jörg Preißmann. Mit den erfolgten Ausgaben von rund 334.000 € sei man diesem Ziel wieder ein Stück nähergekommen und der Weg werde auch fortgesetzt.

Der Brandschutz ist auch in Zeiten knapper Kassen eine Pflichtaufgabe der Verbandsgemeinde und daher ist es wichtig, die Umsetzung des Fahrzeugkonzeptes zu verfolgen, da es eine notwendige Investition in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist“, so Bürgermeister Mike Weiland. Die Fahrzeuge ergänzen die unzähligen ehrenamtlichen Stunden der Feuerwehrfrauen und -männer, für deren Engagement Mike Weiland ausdrücklich dankte und ihnen allzeit gute Fahrt und eine heile Rückkehr von Übungen und Einsätzen wünschte.

Ebenfalls neu: Die Internetseite der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Loreley

Zur freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Loreley gehören nicht nur Feuerwehrfahrzeuge, Feuerwehrgerätehäuser, Fortbildungen, Ernennungen oder Einsatzkleidung – auch die Internetpräsenz stellt eine wichtige Säule für eine funktionierende ehrenamtliche Feuerwehr dar. Hier werden u.a. die ehrenamtliche Arbeit der Kameradinnen und Kameraden mit Berichten dargestellt und weitere wichtige Informationen bereitgestellt. Schon seit Jahren bringen sich hier dankenswerterweise Feuerwehr-Webmaster Lucas Link und seine Stellvertreter Marcel Kaiser und Tom Keuper ein.

Durch eine notwendig gewordene technische Umstellung bot sich nun die Möglichkeit, die Feuerwehrseite in die Internetseite der Verbandsgemeinde Loreley zu integrieren und das Ergebnis kann sich wahrlich sehen lassen. „Hier gilt mein Dank Feuerwehr-Webmaster Lucas Link und seinem Stellvertreter Tom Keuper sowie unseren Verwaltungsmitarbeitern Marvin Gollnow und Kai Müssig, die sich bei diesem Projekt als Team zusammengetan haben. Hier wurden nicht nur alte Daten importiert, sondern man hat gemeinsam daran gearbeitet, dass die neue Internetseite noch besser und informativer wurde“, so der Dank von Bürgermeister Mike Weiland.

Die Informationen zur ehrenamtlichen Arbeit der freiwilligen Feuerwehreinheiten Loreley finden sich unter www.vg-loreley.de/verwaltung/feuerwehr/ oder wie gehabt unter www.florian-loreley.de/.

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VG Loreley

Untätigkeit in Sachen Verkehrsbelastung in Braubach: CDU drängt auf UNESCO-Maßnahmen

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BRAUBACH Die CDU Braubach hat einen eindringlichen Brief an die UNESCO gesandt, um auf die weiterhin bestehende massive Verkehrsbelastung in Braubach aufmerksam zu machen. Trotz der ausdrücklichen  Empfehlungen des Internationalen Rates für Denkmalpflege (ICOMOS) wurde bisher nichts getan, um die Verkehrsbelastung in der Marksburgstadt, die mitten im UNESCO-Weltkulturerbes Oberes Mittelrheintal liegt, zu reduzieren.

In ihrem Schreiben äußerte die CDU Braubach ihre tiefe Besorgnis über die anhaltende Problematik des schweren Lkw-Verkehrs in ihrer Stadt und deren Auswirkungen auf den Schutz des Weltkulturerbes Oberes Mittelrheintal. Während des Besuchs der ICOMOS-Kommission, bestehend aus Professor Dr. Bernhard Furrer aus der Schweiz, Dr. Roberto Bobbio aus Italien und Reka Viragos aus Ungarn, im Mai 2022 war auch die Verkehrsbelastung in Braubach Thema. Im Bericht der ICOMOS, der im Januar 2023 veröffentlicht wurde, wurde eine zentrale Empfehlung ausgesprochen, die Problematik des schweren Lkw-Verkehrs in der Stadt anzugehen und diesen zu reduzieren. „Die CDU Braubach stellt jedoch mit Sorge fest, dass trotz dieser Empfehlungen bisher keine Schritte unternommen wurden, um die Verkehrsbelastung zu reduzieren“, so Ortsvorsitzender Markus Fischer.

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Die Verkehrsbelastung in Braubach ist ein seit langem bestehendes Problem, das nicht nur die Lebensqualität in der Stadt beeinträchtigt, sondern auch eine Bedrohung für die ästhetischen und kulturellen Werte des Weltkulturerbes darstellt. „Die CDU Braubach ist als lokaler Vertreter der Braubacher Bevölkerung der festen Überzeugung, dass unverzügliche Maßnahmen notwendig sind, um dieses gemeinsame kulturelle und natürliche Erbe zu bewahren“, bekräftigen auch die CDU Ortsvorstandsmitglieder Björn Dennert, Stephanie Farnung, Mathias Reuter, Dennis Glowka, Rolf Heep und Günter Goß.

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In dem Schreiben an die UNESCO hat die CDU Braubach Informationen über die Maßnahmen angefordert, die die UNESCO zu ergreifen gedenkt, um die Situation anzugehen. Sie drückten auch ihre Bereitschaft aus, mit der UNESCO und anderen relevanten Interessengruppen zusammenzuarbeiten, um die Umsetzung von Maßnahmen zur Reduzierung des schweren Lkw-Verkehrs in Braubach sicherzustellen.

Das Obere Mittelrheintal hat immense kulturelle und historische Bedeutung und es ist von höchster Priorität für die CDU Braubach und die Braubacher Bevölkerung, dass unsere Stadt auch für zukünftige Generationen erhalten bleibt“, so Björn Dennert. Die CDU Braubach hat eine Kopie ihres Schreibens an die Teilnehmer der ICOMOS-Kommission weitergeleitet – Professor Dr. Bernhard Furrer, Dr. Roberto Bobbio und Reka Viragos – und hofft so, auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen und Unterstützung zu gewinnen.

Diese jüngste Entwicklung unterstreiche die Bedeutung einer aktiven Beteiligung und Zusammenarbeit auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene, um die Weltkulturerbestätten zu bewahren und zu schützen, so die CDU. Die CDU Braubach bleibe ihrer Mission verpflichtet, das Obere Mittelrheintal zu sichern, und ihre Anfrage an die UNESCO markiere einen wichtigen Schritt auf diesem Weg, so die Partei.

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