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Rheinland-Pfalz

Nieverns Senioren besuchen den Mainzer Landtag

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Auch eine Weinprobe gehörte beim Ausflug dazu

NIEVERN Ein Besuch des Landtags, der Innenstadt von Mainz und der Abschluss im Rheingau sorgten für einen informativen wie geselligen Seniorenausflug. So waren die fast 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zunächst angetan vom gelungenen Umbau des Landtags im Mainzer Deutschhaus, den einige aus einem früheren Besuch doch eher dunkel und ehrwürdig in Erinnerung hatten.

In der äußerlichen Substanz zwar erhalten, im Inneren jedoch in heller Struktur und vor allem mit modernster Technik ausgestattet, präsentierte sich das Parlamentsgebäude im Rahmen einer Führung sehr gelungen. Im Mittelpunkt stand natürlich die Besichtigung des Plenarsaales, den die Nieverner Senioren dank der Parlamentsferien für sich „in Beschlag“ nehmen durften. Landtagsvizepräsident Matthias Lammert, auf dessen Einladung der Besuch der Nieverner Gruppe zustande kam, berichtete über die parlamentarischen Abläufe während der Sitzungswochen, aber auch über seine Aufgaben, die er in seiner neuen Funktion zu erfüllen hat.

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Er nahm sich nicht nur die Zeit, die Fragen aus der Gruppe ausführlich zu beantworten, sondern nahm anschließend auch am gemeinsamen Mittagessen im ebenfalls neuen Landtagsrestaurant teil. Nieverns ehemaliger Diakon Bernhard Müller, der jetzt in Mainz lebt, übernahm als Überraschungsgast anschließend gemeinsam mit seiner Frau Monika die Aufgabe, einen Teil der Gruppe durch die Mainzer Innenstadt, den Dom und die Pfarrkirche St. Augustin am Priesterseminar zu führen, in der spontan ein „Großer Gott wir loben dich“ intoniert wurde. Andere nutzten die Zeit für einen Bummel durch die belebten Mainzer Gassen, kauften etwas ein oder genossen das schöne Wetter in einem Cafe. Am frühen Nachmittag trafen sich alle an zentraler Stelle, um mit dem Bus der Firma Modigell&Scherer in Richtung Rheingau nach Eltville-Hattersheim zu fahren, wo uns im herrlich gelegenen Weingut von Karl Johann Molitor zum Abschluss eine bestens vorbereitete Weinprobe erwartete.

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Auch eine Weinprobe gehörte beim Ausflug dazu

Bei Vesperteller, Hausmacher-Platte, Schinkenbrot oder Spunde-Käs, dazu die hervorragend ausgebauten Weine: Was will man mehr, um in fröhlicher Runde die Ereignisse eines gelungenen Ausflugs Revue passieren zu lassen. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer schienen rundum zufrieden als man nach der Rückfahrt über die Bäderstraße am Parkplatz an der Lahn wieder in die Nieverner Sommernacht entlassen wurde (Pressemitteilung: Lutz Zaun, Ortsbürgermeister in Nievern).

 

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Politik

Freie Wähler Rheinland-Pfalz fordern die Einführung eines Tierschutzbeauftragten

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Foto: Lisa Marie Jeckel

POLITIK Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz setzen sich entschieden für den Schutz der Tiere ein und haben daher einen Antrag zur Einführung eines Tierschutzbeauftragten im Landtag gestellt. Diese Maßnahme soll sicherstellen, dass die Interessen der Tiere angemessen vertreten werden und Tierschutzbelange in politischen Entscheidungen entsprechend berücksichtigt werden. „Wir haben in der jüngerern Vergangenheit gesehen, wohin uns die Landespolitik unter Frau Eder geführt hat bei Tierwohl und Tierschutz. Mir und gerade vielen Landwirten in unserer Region fehlte eine neutrale und parteipolitisch unabhängige Ansprechstelle bei diesen Belangen“, erklärt die Kreisvorsitzende der Freien Wähler im Rhein-Lahn Kreis Lisa-Marie Jeckel.

“Es ist bedauerlich, dass unser Antrag von den Grünen abgelehnt wurde, obwohl sie Tierschutz in ihrem Wahlprogramm nicht nur hervorheben, sondern sogar explizit einen Tierschutzbeauftragten fordern”, befindet die junge Landtagsabgeordnete Lisa-Marie Jeckel und betont auch, dass

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Tierschutz ihr persönliches Herzensanliegen ist. Ein Beispiel aus der Region verdeutlicht die Dringlichkeit des Anliegens der FREIEN WÄHLER: Der Erlass zur hofnahen Schlachtung, bei dessen Erstellung das Ministerium nicht auf den Tierschutzbeirat hörte und gegen geltendes Recht verstieß. Erst durch ein Verwaltungsgerichtliches Urteil wurde ein Einsehen erzwungen. Tierhalter aus dem Rhein-Lahn Kreis zogen damals erfolgreich vor Gericht.

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„Solche Vorfälle zeigen, dass es an der Zeit ist, den Tierschutz auf eine neue Ebene zu heben und ihm eine angemessene institutionelle Vertretung zu geben“ erklärt Jeckel. Die Freien Wähler appellieren an alle Parteien im Landtag, über parteipolitische Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten, um den Schutz von Tieren zu gewährleisten und sicherzustellen, dass ihre Bedürfnisse in politischen Entscheidungen angemessen berücksichtigt werden.

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Recht

Gnadenhof Eifel in Harscheid: 51 alte und kranke Hunde sollen ihr Zuhause verlieren!

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Foto: Christian Meinecke

HARSCHEID Seit über 15 Jahren betreibt die 67-jährige Liane Olert den Gnadenhof Eifel in Harscheid. 56 schwerbehinderte, kranke, demente, alte und geistig behinderte Hunde haben auf einer 3ooqm Indoorfläche mit 9000qm Außengelände eine neue Heimat gefunden. Bisher galt die privat betriebene Auffangstation als Vorzeigeprojekt. SAT1 und der SWR berichteten begeistert über das Engagement der resoluten Dame. Noch vor einem Jahr besuchte das Veterinäramt des Kreises Bad Neuenahr-Ahrweiler ohne jedwede Beanstandungen das Gehöft, doch nun ist alles anders.

Seit rund sechs Monaten kämpft Liane Olert für den Erhalt ihres Gnadenhofes. Etwa zu der Zeit begannen die ersten Widerstände gegen das Projekt. Urplötzlich soll es Missstände auf dem Hof gegeben haben. So lauteten die Vorwürfe in den sozialen Medien. Tierschützer gegen Tierschützer und die Rufe gegen den Gnadenhof wurden in vereinzelten Gruppen immer lauter. Angeblich würden die Hunde vernachlässigt werden, es würde an Hygiene in den Räumlichkeiten fehlen und Arztbesuche sowie Pflege gäbe es so gut wie gar nicht mehr.

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Die Situation spitzte sich zu, indem das Veterinäramt zu Kontrollen angehalten wurde. Mehrfach verweigerte Liane Olert begründet den Zutritt. Schlussendlich gipfelte es in einen Polizeieinsatz mit den Amtstierärzten. Vor Ort soll ein Hund vor Aufregung einen Herzinfarkt erlitten haben. Ein weiterer habe vor Stress sich eingekotet. Wegmachen durfte es Liane Olert nicht. Während es ein Jahr vorher, für das Veterinäramt keine Beanstandungen gab, soll jetzt alles anders gewesen sein. Die Situation eskalierte in einem Verwaltungsgerichtsbeschluss, der Liane Olert untersagte, mehr als fünf Hunde zu behalten. Dagegen ist sie in Widerspruch gegangen. Laut dem Verwaltungsgericht Koblenz soll es erhebliche Mängel auf dem Hof gegeben haben. Es spricht von vernachlässigten Hunden und nicht hygienischen Bedingungen. Das Gericht stützt sich dabei explizit auf die Aussagen des Veterinäramtes bei der nicht angekündigten Kontrolle im Oktober 2023.  Die Rede ist von verfilztem Fell, angetrockneten Fäkalien im Ruhebereich und versteckten Hunden.

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Über 50.000 Menschen setzen sich mit Petition für den Erhalt des Gnadenhof Eifel ein

Genau die Vorwürfe weist Liane Olert weit von sich. »Täglich reinigen wir vier Stunden den Innenbereich. Gerade die Hygiene ist mir sehr wichtig. Richtig ist, dass beim Besuch des Veterinäramtes einzelne Hunde längere Krallen hatten, da der regelmäßige Besuch der Pflegerin erst in den kommenden Tagen gewesen wäre. Schade ist, dass keiner vom Gericht sich die Situation vor Ort ansah und man sich einzig auf die Aussagen des Veterinäramtes verlassen hatte«, führt Liane Olert aus.

In den sozialen Medien sind die Fronten verhärtet.  Auf eine der Seiten in den sozialen Medien weist ein vermeintlicher Tierschützer in seiner Gruppe darauf hin, dass er alle Kommentare löschen wird, die sich positiv zum Gnadenhof äußern würden und genau das tat er auch. Damit wird bewusst einseitig versucht, die Menschen zu beeinflussen und für die eigene Sache zu gewinnen. Auf einer anderen Seite hat sich die Meinung mittlerweile zu Gunsten des Gnadenhof Eifel gewandelt.

Liane Olert spricht von Hetze und sogenannten Hatern

Liane Olert spricht von Hetze und sogenannten Hatern. Eine sehr aktive Gruppe findet man hier. Die Kommentare sind teilweise unerträglich und sehr einseitig. Die Betreiberin des Gnadenhof Eifel macht dafür ehemalige frustrierte ehrenamtliche Mitarbeiter verantwortlich, die vom Gehöft verwiesen wurden. Doch damit ist noch lange nicht genug. Der Gnadenhof Eifel wurde bei einer Abstimmung für den guten Zweck von der Krombacher Brauerei auf Platz zwei gewählt. Der Preis war mit 2500 Euro dotiert. Nun erreichte die Krombacher ein ominöses Schreiben, aus dem hervorging, dass man auf das Preisgeld verzichten und man sich aus dem Wettbewerb zurückziehen wolle. Nur kam dieses Schreiben nicht von der möglichen Preisträgerin Liane Olert, sondern von einer dritten Person, die in der Haterszene vermutet wird.

In anderen Gruppen wird durchaus sachlich diskutiert und die Meinungen sind geteilt. Tierschützer mit und gegen Tierschützer. Jeder ereifert sich darüber es besser zu können und proklamiert für sich das Recht vorzugeben, wie die Hunde bestmöglich geschützt werden können. Und wer darf jetzt für sich die größte Tiergüte und Weisheit in Anspruch nehmen? Sicherlich nicht die Hater, denn dort fehlte jede Sachlichkeit oder auch nur im Ansatz eine offene Diskussion, aber vielleicht die anderen Gruppen, denen es tatsächlich um die Hunde oder auch das Lebenswerk von Liane Olert geht.

Wir können nicht bestätigen, dass die Vorwürfe gegen den Gnadenhof Eifel auch nur im Ansatz zutreffend sind

Unser Reporter Christan Meinicke wollte sich ein eigenes Bild machen und fuhr unvoreingenommen zum Gnadenhof Eifel in Harscheid. Was ihn dort erwartete, war anders, als gedacht. Irgendwo hatte man natürlich eine gewisse Vorstellung, die jedoch nicht befriedigt wurde. Meinecke durfte sich alle Räumlichkeiten ansehen. Zu keinem der Tiere wurde ihm der Zutritt verweigert. Unhygienische Zustände? Davon konnte nicht die Rede sein. Im Gegenteil. Bei 56 Hunden würde man vielleicht sogar erwarten, dass man mit drei Personen das nicht stemmen kann, aber das stimmte nicht. Der Boden, blitzeblank. Natürlich war unser Besuch angekündigt und es könnte alles darauf ausgerichtet gewesen sein, doch viel interessanter war es zu sehen, was passierte, wenn eine der inkontinenten Hunde nicht einhalten konnte. Sofort war Liane Olert da und wischte das Malheur auf. »Das ist unsere tägliche Arbeit. Ich kann nicht verhindern, dass so etwas einmal bei einem inkontinenten Hund passiert, aber das ist ja schnell erledigt«, teilt Liane Olert mit.

In dem großen Haus wirkt alles aufgeräumt. Es riecht leicht nach Hund, aber alles andere wäre verwunderlich bei 56 Tieren. In jedem Tierheim nimmt man den Geruch deutlicher wahr.  Damit nichts Ungewöhnliches. Die zahlreichen Hunde wirkten keineswegs ungepflegt oder unglücklich. Im Gegenteil. Für viele scheint es eine letzte Chance zu sein und sie wirkten befreit.

Ende gut, alles gut? Nein. So einfach ist es sicherlich nicht. Wir haben überhaupt nichts Negatives feststellen können und wir sind nicht bereit einen Lebenstraum und das Heim der Tiere zu zerstören. Die Medien haben eine Verantwortung und die heißt nicht dem Mainstream entsprechend für Klickzahlen zu schreiben. Gestern gab es nichts zu bemängeln. Alles wirkte durchaus gut konzipiert und strukturiert. Wir wissen nicht, ob tatsächlich alles richtig gelaufen ist und so manche Male liegt die Wahrheit in einer Mitte, die nicht ausreichen darf, die Lebenschance der Hunde und der Gnadenhofbesitzerin zu zerstören.

Unser Reporter sah glückliche Hunde, die teilweise schwerstbehindert waren und sicherlich nicht das Gehöft verlassen möchten. Dazu eine resolute Dame, die liebe- und aufopferungsvoll mit den Tieren umging. Und vielleicht schaut sich ein verantwortungsbewusster Verwaltungsrichter nun den Gnadenhof persönlich an, um sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen, damit er sich nicht nur auf die einseitige Aussage eines Veterinäramtes verlassen muss. Der Tierschutz muss immer oberste Priorität haben, das bedeutet aber auch, die Tiere vor Hatern oder einseitiger Stellungnahme zu schützen, denn da war doch was: genau. Die Wahrheit liegt oftmals in der Mitte…..

Für so manchen Hater, und die sich davon mit hereinziehen ließen, könnte es demnächst rechtlich schon sehr eng werden. Möglicherweise sind da bereits in den Gruppen einige Straftatbestände erfüllt. Die üble Nachrede ist ein Antragsdelikt. Dazu äußerte sich die Polizei NRW in einem Artikel sehr deutlich: »Wer hetzt, macht sich strafbar. Auch im Netz. Hasspostings auf den Social-Media-Plattformen werden konsequent strafrechtlich verfolgt, anstatt sie nur zu löschen«. Gut so.

Wir können nicht bestätigen mit unserer Vor-Ort-Reportage, dass die Vorwürfe gegen den Gnadenhof Eifel auch nur im Ansatz zutreffend sind, aber auch nicht das Gegenteil.  Und da wären wir wieder bei der möglichen Mitte der Wahrheit…..

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Blaulicht

Ebling: Zahl der Verkehrstoten auf historischem Tiefststand

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Foto: Envato - Lizensiert für den BEN Kurier

MAINZ Weniger Tote und Schwerverletzte als im Vorjahr: Das ist ein Fazit der Verkehrsunfallbilanz 2023. Die Zahl der insgesamt verunglückten Personen befindet sich 2023 immer noch deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie.

Im Vergleich zum Jahr 2022 ist ein leichter Anstieg der Verkehrsunfälle um 4,4 Prozent zu verzeichnen. Die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden bewegt sich mit knapp 13.800 auf Vorjahresniveau, allerdings deutlich unter dem Vor-Corona-Niveau (2019: 14.586).

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Jeder Unfall ist einer zu viel. Vor allem, wenn Menschen zu Schaden kommen. Deshalb lassen wir bei Maßnahmen zur Verkehrssicherheit nicht nach. Wir haben uns dem Ziel der ‚Vision Zero‘ verschrieben. Bis 2050 soll kein Mensch mehr im Straßenverkehr sein Leben verlieren. Der erneute Rückgang der Schwerverletzten und tödlich Verunglückten belegt, dass unsere Landespolizei in diesem Bestreben erfolgreich ist. Abseits der pandemiebedingten Sondereffekte in 2020 und 2021 liegt die Zahl der getöteten Personen auf rheinland-pfälzischen Straßen auf historischem Tiefststand“, so Innenminister Michael Ebling.

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Die Zahl der durch Verkehrsunfälle getöteten Personen sank im Vergleich zum Vorjahr von 139 auf 134. Zum Vergleich: 1971 hatte die Zahl der Todesopfer noch auf dem Höchststand von 1.241 gelegen. Die Zahl der insgesamt verunglückten Personen stieg 2023 (17.858) im Vergleich zu 2022 (17.593) um 1,5 Prozent, befindet sich aber immer noch deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie (2019: 18.950). Die Zahl der Schwerverletzten ist von 2.804 in 2022 auf 2.594 um 7,5 Prozent gesunken.

Die Anzahl der Verkehrsunfälle, bei denen Kinder involviert waren, liegt etwa auf Vorjahresniveau. „Es ist schrecklich, dass auch im vergangen Jahr drei Kinder durch einen Verkehrsunfall auf tragische Weise ihr Leben verloren. Jedes durch einen Verkehrsunfall getötete Kind überschattet eine statistische Auswertung und macht betroffen“, so der Minister. Insgesamt seien weniger schwerverletzte Kinder als 2022 zu verzeichnen, wenngleich die Zahl der leichtverletzten etwas angestiegen sei. „Wir werden auf keinen Fall nachlassen, wenn es um die Verkehrssicherheit der Kinder geht“, sagte Ebling. Hierbei sei insbesondere die Arbeit der Polizeipuppenbühnen und Jugendverkehrsschulen zu nennen. Die Verkehrsunfälle mit Kindern liegen mit 1.397 etwa auf Vorjahresniveau (2022: 1.391) und damit immer noch deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie (2019: 1.434). 2023 verunglückten 1.239 (2022: 1.185) Kinder, davon wurden 1.126 leichtverletzt (2022: 1.037) und 110 schwer (2022: 145).

Bei den Verkehrsunfällen, an denen Seniorinnen und Senioren beteiligt waren, ist eine Steigerung um knapp sieben Prozent zu verzeichnen. Bei insgesamt 29.466 Unfällen verunglückten jedoch 74 Seniorinnen und Senioren weniger als 2022 (2023: 2.290 / 2022: 2.364): Allerdings verstarben zehn Seniorinnen und Senioren mehr als im Vorjahr (2023: 50 / 2022: 40). „Daher wird die Polizei ihre Präventionsmaßnahmen in diesem Jahr speziell an dieser Risikogruppe ausrichten um diesen negativen Trend umzukehren“, hob der Minister hervor.

Bei den Fahrrad- und Pedelec-Unfällen gab es im ersten Corona-Jahr 2020 einen Anstieg der Gesamtzahlen und der Anzahl der Verunglückten. Nach einem Rückgang im Folgejahr und erneuten Anstieg 2022 sind die Zahlen nun wieder leicht rückläufig. 2023 ereigneten sich 4.010 Unfälle unter Beteiligung von Fahrrad- und Pedelec-Fahrerinnen und -Fahrern (2022: 4.155). Die Zahl der Leichtverletzten sank von 2.607 im Jahr 2022 auf 2.488, die der Schwerverletzten von 623 auf 515. Die Zahl der Getöteten ist im Vergleich zum Vorjahr von 13 auf 19 angestiegen. „Daher spielen Fahrräder und Pedelecs in der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit weiterhin eine entscheidende Rolle“, sagte Ebling.

Die Geschwindigkeit und der unzureichende Sicherheitsabstand stehen bei den Hauptunfallursachen nach wie vor an vorderster Stelle“, erläuterte Friedel Durben, Inspekteur der der rheinland-pfälzischen Polizei. Bei den Personenschadensunfällen stieg die Ursache Geschwindigkeit im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 Prozent an (2023: 2.726 / 2022: 2.559).

Die Anzahl der Verkehrsunfälle unter dem Einfluss von Alkohol und Drogen ist nach einem Anstieg im Jahr 2022 wieder leicht rückläufig (Alkohol 2023: 834 / 2022: 898 / 2021: 712; Drogen 2023: 195 / 2022: 213 / 2021: 197). „Vor dem Hintergrund der geplanten Legalisierung des Cannabis-Konsums für Erwachsene möchte ich dennoch deutlich betonen, dass das Führen eines Kraftfahrzeuges unter dem Einfluss von Cannabis nach wie vor verboten bleibt“, so Durben. Daher werde die Polizei entsprechende Präventions- und Kontrollmaßnahmen intensivieren, um die Sicherheit im Straßenverkehr weiterhin zu gewährleisten.

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