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VG Diez

Photovoltaik in der Verbandsgemeinde Diez – Bürgermeister Michael Schnatz antwortet auf aktuelle Fragen –

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Bildrechte: VG Diez; Bildunterschrift: Bürgermeister Michael Schnatz (im Bild rechts) und Fachbereichsleiter Torsten Loosen erörtern das Planwerk für potenzielle Photovoltaikanlagen auf Freiflächen.

DIEZ In den letzten Wochen und Monaten haben sich der Verbandsgemeinderat und seine Fachausschüsse mit Photovoltaik befasst. Warum eigentlich?

Michael Schnatz: Wir alle kennen die aktuelle Lage in der Welt und die Auswirkungen auf den Energiemarkt. Wir alle wissen auch, dass in Paris Klimaschutz-Ziele beschlossen wurden – im Ergebnis müssen wir dringend auf Treibhausgas-neutrale Energie-gewinnung umschwenken und somit neue Möglichkeiten zur Stromerzeugung schaffen. Strom aus Photovoltaik kann uns helfen, schneller unabhängiger von Öl, Kohle und Gas zu werden und die CO2-Emissionen deutlich zu verringern.

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Zuletzt hatten schließlich auch einige unserer Ortsgemeinden sowie potenzielle Betreiber nach konkreten Möglichkeiten zur Errichtung von Freiflächenphoto-voltaikanlagen bei uns nachgefragt. Voraussetzung für die Errichtung ist allerdings ein umfangreiches Planverfahren, in welchem auch eine Alternativenprüfung durchgeführt werden muss. Auch der Flächennutzungsplan muss für „Sonderbauflächen“ Photovoltaik geändert werden, so dass das gesamte Gebiet der Verbandsgemeinde auf Alternativen zu prüfen ist.

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Können zukünftig also nahezu überall große Photovoltaikanlagen gebaut werden?

Michael Schnatz: Nein, ganz im Gegenteil. Gerade um eine solch ungesteuerte Entwicklung und Entstehung solcher Anlagen zu vermeiden, hat die Verbandsgemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro einen Kriterienkatalog entworfen, der bei der Flächenauswahl berücksichtigt werden und nach dem sich auch die Eignung von Alternativflächen richten muss.

Parallel zu unseren eigenen Überlegungen ist uns im März ein gemeinsames Schreiben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zugegangen, in dem seitens des Landes Vollzugshinweise über Gebote für Solaranlagen auf Ackerland- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten angeordnet werden. Diese Vorgaben sind für Ausschreibungen von Photovoltaik-anlagen mit einer Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz von den Landesbehörden anzuwenden. Daher wollten wir zunächst unseren Kriterienkatalog mit diesen übergeordneten Vorgaben in Einklang bringen. Dabei haben wir Spielräume, die das Land an der einen oder anderen Stelle offenlässt, nach unseren Vorstellungen genutzt, damit die Ortsgemeinden flexiblerer entscheiden können. Eine Befragung oder Mitwirkung einzelner potentieller Anlagenbetreiber hat dabei nicht stattgefunden und ist künftig auch nicht beabsichtigt. Einzig und alleine wurden die Vorstellungen unserer Ortsgemeinden sowie der Stadt Diez und unsere in die Überlegungen mit aufgenommen. Zusätzlich hat der Naturschutzbund Deutschland (NABU) weitere Kriterien zur Naturverträglichkeit solcher Anlagen entwickelt, und auch mit diesen hatten wir uns auseinanderzusetzen.

Also müssen die Ortsgemeinden sich nun streng danach richten, was im Verbandsgemeinderat beschlossen wurde und noch beschlossen wird?

Michael Schnatz: Wir achten bei allen Vorgaben – und nicht nur im Bereich von Photovoltaikanlagen – sehr darauf, die verfassungsmäßig garantierte kommunale Selbstverwaltung der Kommunen nicht zu beschneiden und wollen unseren Gemeinden und der Stadt Diez kein enges Korsett überstülpen, sondern wir respektieren deren eigene Wünsche und Vorstellungen. Und so haben wir im Fachausschuss und im Rat lange darüber diskutiert, wie tiefgehend der Regelungsgehalt unseres Kriterienkataloges sein sollte.

Verwaltung und Planungsbüro waren übereinstimmend der Auffassung, dass unser Katalog bereits sehr weitgehende Vorgaben enthält. Gleichwohl haben unsere Gremien beschlossen, dass für die Gemeinden künftig die Empfehlung gelten wird, auch die Hinweise des NABU bei Bauleitplanung und Vertragsgestaltung mit Vorhabenträgern zu beachten und umzusetzen. Wir haben damit alle förderrechtlichen

Vorgaben des Landes erfüllt, aber auch den Naturschutz umfassend mitberücksichtigt. Alles Weitere obliegt nun den einzelnen Gemeinden und der Stadt Diez.

Es wurden Vorwürfe laut, dass die Verbandsgemeinde nun genau dabei die Gemeinden alleine lässt.

Michael Schnatz:  Das Gegenteil ist der Fall. Der Kriterienkatalog regelt so viel wie nötig und so wenig wie möglich im Detail, so dass die Gemeinden noch eigene Gestaltungsmöglichkeiten nutzen können. Über diese Möglichkeiten ist in den Gemeinderäten vor Ort nach demokratischen Grundsätzen zu entscheiden, diese Planungshoheiten können und wollen wir nicht an uns reißen.

Bei konkreten Ideen und Vorhaben steht unsere Verwaltung den 22 Ortsgemeinden und der Stadt Diez selbstverständlich mit Rat und Tat zur Seite, so wie bei allen anderen Aufgabenstellungen auch.

Wie ist der aktuelle Sachstand? Was wird im Kriterienkatalog genau festgelegt?

Michael Schnatz: Aktuelle Beschlusslage ist, dass nach intensiver Vorberatung im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinderat in seiner letzten Sitzung am 23. Juni beschlossen hat – und dies übrigens einstimmig – , den Kriterienkatalog zur Steuerung von Photovoltaikanlagen in der überarbeiteten Fassung anzunehmen. In die Überarbeitung eingeflossen waren die bereits erwähnten jüngsten Vorgaben zur Förderung des Landes, und daneben haben wir auch einen Zusatz aufgenommen, dass die Hinweise des NABU zur Naturverträglichkeit beachtet werden sollen. Gerade auch im Hinblick im Umgang mit unseren vorhandenen und wertvollen Ressourcen und Anbauflächen in der Verbandsgemeinde Diez ist ein Regelwerk entstanden, welche zum Einen der durchschnittlichen für die Verbandsgemeinde Diez berechneten Ertragsmesszahl der landwirtschaftlichen Flächen gerecht wird, aber auch ausreichend Flächen für eine Ausweisung von Photovoltaikanlagen bietet.

Die Planungshoheit für konkrete Anlagen verbleibt damit bei den Ortsgemeinden und der Stadt Diez, also nach Auffassung des Rates und auch nach meiner eigenen: dort, wo sie hingehört. Alle Entscheidungen über die Errichtung von Photovoltaikanlagen, auf welchen Flächen und in welcher Größenordnung dies geschehen soll, können nur vor Ort sinnvoll getroffen werden, nämlich von den jeweiligen Gemeinderäten. Die seitens der Verbandsgemeinde nunmehr beschlossenen Kriterien helfen bei der Vorauswahl – und wenn es konkret wird, bietet die Verwaltung gemeinsam mit dem Ingenieurbüro jede Hilfestellung an, die notwendig ist

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Blaulicht

Festnahmen und Durchsuchungen: Tatverdächtige zum Raub in Dausenau und Bad Ems in Haft

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Foto: Pixabay
BAD EMS/NASSAU/LAURENBURG (ots) Beamte der Kriminalpolizei in Montabaur haben am Donnerstag, den 14.03.2024, mehrere Durchsuchungsbeschlüsse in Nassau, Bad Ems, Laurenburg, Limburg und Bochum vollstreckt. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz, anlässlich zweier Raubüberfalle vom 08.01.2024 in Dausenau und vom 20.01.2024 in Bad Ems. Hierbei verschafften sich die Täter gewaltsam Zutritt zu den Wohnhäusern älterer Menschen und raubten unter Vorhalt einer Waffe Schmuck sowie Wertgegenstände.
Das Verfahren richtet sich derzeit gegen insgesamt sieben tatverdächtige Personen. Davon wurden vier Personen der Haftrichterin des Amtsgerichts Koblenz vorgeführt. Diese erließ Haftbefehl – die vier Beschuldigten befinden sich in Untersuchungshaft.
Bei den Tätern handelt es sich zum Teil um Jugendliche sowie heranwachsende Personen. Der Erlass des Haftbefehls gegen einen jugendlichen Tatverdächtigen erfolgte im Zusammenhang mit einer anderen Tat und nicht aufgrund der ihm vorgeworfenen Beteiligung an den Raubstraftaten. Im Rahmen der durchgeführten Durchsuchungen konnte weiteres Beweismaterial sichergestellt werden, welches nun durch Beamte der Kriminalpolizei Montabaur ausgewertet wird.
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VG Diez

Lahnradweg bleibt nur eingeschränkt nutzbar: Instandsetzung wird Zeit in Anspruch nehmen

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Foto: Verbandsgemeide Diez

DIEZ Der Lahnradweg und die dort aufgetretenen Schäden auf dem Teilbereich zwischen Diez und Altendiez beschäftigen die Verbandsgemeindeverwaltung nun schon seit einigen Wochen:  Die massiven Regenfälle im regenreichsten Herbst (vor allem im November 2023) seit 1952 in Rheinland-Pfalz (Quelle: DWD) führten in weiten Teilen der Verbandsgemeinde Diez zu völlig durchnässten Waldböden. Vor allem der ergiebige Nassschneefall am 27. November 2023 und gleich mehrere Sturmereignisse haben dazu geführt, dass Schäden an Bauwerken in Waldnähe entstanden und zahlreiche Bäume – vor allem in den Hanglagen von Lahn, Daubach, Rupbach und den Seitenbächen – umgestürzt sind. Im Ergebnis sind nun Forstwirtschafts-, Wander- und Radwege blockiert. Kreis- und landesweit gibt es in vielen weiteren Regionen ähnliche Schadensbilder in unterschiedlicher Ausprägung.

Der Lahnradweg im Bereich der Verbandsgemeinde Diez ist leider besonders von den Schäden betroffen, und zwar im Abschnitt von Höhe Baggersee Diez bis zum Abzweig nach Altendiez, auf ca. 1.000 laufenden Metern. Umgestürzte Bäume liegen auf dem Weg, einige sind auch in die Lahn gefallen; die Wegoberfläche sowie zum Teil auch der Untergrund wurde durch herausgebrochene Bäume und Wurzelteller in der Lahnböschung teilweise erheblich beschädigt; es kam außerdem zu Felsbruch im Hang und in der Folge liegt neben Bäumen auch Felsmaterial auf dem Weg. Im Hang oberhalb des Lahnradweges, vor allem im Bereich der ehemaligen Steinbrüche (Abraumhalden), sind viele Bäume gebrochen, teilweise entwurzelt oder schrägstehend und können jederzeit umfallen.

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Das Schadgeschehen dauert weiter an, aktuell (am 1. März 2024) sind weitere Bäume – ohne Windeinwirkung, alleine durch ihr Eigengewicht – umgestürzt und haben den Weg noch weiter beschädigt.

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Der Bauhof der Verbandsgemeinde hatte noch im Dezember mit der Räumung begonnen, musste jedoch diese Maßnahme aus Gründen der Arbeitssicherheit wieder abbrechen. Es erfolgte daher die Sperrung des Lahnradweges ab der Kläranlage Diez bis zum Abzweig Altendiez, sowohl für den Radverkehr wie auch für Wandernde.

Der beginnende Frühling macht Lust auf Wanderungen und Radtouren, und in der Verwaltung sind bereits einige Briefe und Mails eingegangen, in welchen Unmut und Enttäuschung über die gegenwärtige Situation zum Ausdruck gebracht wurden. Dabei ist vom Lahnradweg meist gar nicht erkennbar, wie besorgniserregend die Situation in der Hanglage entlang des Weges tatsächlich ist. Bei weiteren Baumumstürzen kann eine regelrechte Kettenreaktion in Gang gesetzt werden – es besteht Lebensgefahr! Die Aufrechterhaltung der Wegsperrung ist daher bis auf Weiteres ohne Alternative.

Die waldbesitzende Gemeinde Altendiez, die Verbandsgemeinde- und die Forstverwaltung arbeiten gemeinschaftlich mit Hochdruck daran, die Sperrung des Lahnradweges so rasch wie möglich wieder aufheben zu können. Die Wiederherstellung des Weges ist jedoch nicht in kurzer Zeit zu realisieren.

Lahnradweg bleibt nur eingeschränkt nutzbar: Instandsetzung wird Zeit in Anspruch nehmen | Foto: Verbandsgemeinde Diez
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Montabaur

Gemeinsam gegen Motorradlärm im Gelbachtal

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Foto: Verbandsgemeinde Montabaur

RHEIN-LAHN/WW Wer ein dickes Brett bohren möchte, braucht Ausdauer, gute Partner und geeignetes Werkzeug. So ist es auch bei der Reduzierung des Motorradlärms im Gelbachtal – in diesem Fall das “dicke Brett”. Partnerschaftlich arbeiten die drei Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Diez und Montabaur seit Jahren an der Umsetzung des “Masterplan Gelbachtal”, der das Tal touristisch aufwerten soll. Ein wichtiges Ziel dabei ist es, den Lärm zu reduzieren, den Motorradfahrer verursachen, wenn sie allzu schnell und rücksichtslos über die kurvige Talstraße fahren. Doch: Welche Gegenmaßnahmen sind möglich und dazu langfristig wirksam? Auf der Suche nach geeigneten “Werkzeugen” trafen sich die Spitzen der drei Verbandsgemeinden und ihre Touristik-Fachleute mit dem Landesbetrieb Mobilität, Verkehrsexperten der Verbandsgemeinden, der Kreisverwaltungen Westerwald und Rhein-Lahn sowie der Polizei.

Das Gelbachtal steht für Einheimische und Besucher vor allem für idyllische Ruhe und ein ungestörtes Naturerlebnis. Doch auch die Motorradfahrer, die eine Fahrt über die kurvenreiche Talstraße genießen, gehören von je her dazu. Ein Spagat für die Touristiker, wie Karin Maas, die Tourismusbeauftragte der Verbandsgemeinde Montabaur, erklärt: “Die Motorradfahrer gehören genauso zum Gelbachtal wie die Wanderer, Radfahrer und Reiter. Die meisten Motorradfahrer fahren auch vernünftig und halten sich an die Regeln. Aber leider nicht alle. Es gibt immer wieder ‚schwarze Schafe‘, die schnell fahren, übermäßig laut sind und damit diejenigen stören, die Ruhe und Erholung in der Natur suchen. Diese Gruppe wollen wir erreichen.“

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Bereits im vorigen Jahr wurden so genannte Lärm-Displays an der Talstraße installiert, die vorbeikommenden Motoradfahrern anzeigen, ob ihr Fahrverhalten in punkto Lärm angemessen ist oder nicht. Auch wurden in Zusammenarbeit mit dem ADAC an den Taleingängen Hinweisschilder aufgestellt mit der Aufschrift “Leise fahren – Lärm ersparen”. Mit einem Infostand beteiligten sich der Polizei-Kontrolltrupp sowie die Bikerunion am Autorfreien Gelbachtag. Der Landesbetrieb Mobilität hat im vorigen Sommer in Abstimmung mit den Ordnungsbehörden der Verbandsgemeinden sowie der Kreisverwaltungen Lärmmessungen durchgeführt und so die Schwerpunkte ermittelt. “Wir haben all diese Ergebnisse und Maßnahmen kritisch betrachtet. Aber nach einem Jahr ist es noch zu früh, über Erfolg oder Misserfolg zu sprechen.

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Wir beobachten das weiter. Man braucht einen langen Atem.” Dieses Fazit zieht der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Montabaur Andree Stein aus dem Treffen der beteiligten Akteure. Weitere Ansätze wurden besprochen und sollen nun von Verkehrsexperten geprüft werden. “Wir können nicht einfach in den Straßenverkehr eingreifen und beliebig Maßnahmen anordnen – wir müssen den rechtlichen Rahmen einhalten. Trotzdem ist es wichtig im Rahmen unseres Ermessensspielraums geeignete Lösungen zu erarbeiten“ stellt Benedikt Bauch vom Landesbetrieb Mobilität fest. Beim nächsten Treffen sollen weitere konkrete Projekte zur Lärmreduzierung beschlossen werden. Eines betonen alle Beteiligten: “Es geht nur, wenn wir fach- und behördenübergreifend zusammenarbeiten“- alle drei Verbandsgemeinden gemeinsam“.

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