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Lahnstein

Lennart Siefert statt Peter Labonte – Lahnstein hat einen neuen Oberbürgermeister

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Der scheidende Oberbürgermeister Peter Labonte übergibt Lennart Siefert die Ernennungsurkunde (Foto Seydel).

LAHNSTEIN Ein neuer Mann steht an der Spitze der Stadt Lahnstein: Lennart Siefert ist nach seinem Wahlsieg im vergangenen September nun der neue Oberbürgermeister von Lahnstein.

Am 14. Januar 2022 wurde in einer Sondersitzung des Stadtrats Siefert vereidigt und Labonte verabschiedet. Aufgrund der Covid-19-Pandemie war die Gästezahl stark beschränkt, ein Festakt zu Verabschiedung und Amtseinführung soll daher später in diesem Jahr stattfinden. Interessierte konnten die Sitzung auch im Live-Stream unter www.lahnstein.de verfolgen.

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Es gibt für alles den richtigen Augenblick und so ist jetzt auch für mich die richtige Zeit und ich möchte mich heute verabschieden. Sie sind immer meine Basis gewesen und haben mir Rückhalt gegeben – in schönen und in schweren Zeiten. Vielen Dank“, sagte Labonte in seiner Ansprache und wünschte Lennart Siefert gutes Gelingen für die kommenden Aufgaben.

Eintrag ins Goldene Buch der Stadt. (Fotos: Foto Seydel)

Oberbürgermeister Labonte überreichte seinem Nachfolger Lennart Siefert die Erkennungsurkunde – ein sichtbar ergreifender Moment für beide Beteiligten – und vereidigte ihn. Anschließend überreichte Labonte Siefert symbolisch einen Taktstock, den er selbst nach seiner Wiederwahl erhalten hatte, und legte ihm zu guter Letzt die Amtskette um.

Lennart Siefert würdigte zunächst die Leistung von Peter Labonte, der 24 Jahre an Lahnsteins Stadtspitze stand und dankte den Lahnsteinern für ihr Vertrauen. Anschließend warf er einen Blick in die Zukunft: „Ich habe kein 100-Tage-Programm. Für mich gilt es, eine Entwicklung in Lahnstein anzustoßen, die unsere Stadt nachhaltig und zukunftsfähig macht und die unserem engen Finanzrahmen angemessen ist. Dazu brauche ich Sie alle! Lahnstein braucht die Bürgerinnen und Bürger der Stadt – sie müssen weiter mithelfen: mit ihren Ideen, mit ihrem breiten sozialen und ehrenamtlichen Engagement.“

Er nutzte seine Rede auch, um sich an den ebenfalls anwesenden Innenminister Roger Lewentz zu wenden, denn Lahnstein brauche eine starke Lobby im Land. Konkret nannte er zwei Punkte: Die Sanierung des historischen Alten Rathauses, bei der die Gespräche zwischen der Verwaltung und der obersten Landesbehörde etwas ins Stocken geraten seien sowie die Sanierung der Hochbrücke der B42. Hier appellierte er an den Minister, dass das Land Lahnstein nicht hängen lasse, denn „ohne ein vernünftiges Konzept werden wir hier in der Stadt komplett untergehen und die damit verbundenen Probleme laufen einer Entwicklung der Stadt im Sinne der bevorstehenden BUGA völlig entgegen“.

Schlüsselübergabe am Lahnsteiner Rathaus. (Foto: Eva Dreiser / Stadtverwaltung Lahnstein)

Gabriele Laschet-Einig hielt die Rede im Namen der Fraktionen zur Amtseinführung von Lennart Siefert. „Brechen wir auf in eine neue Zeit! Setzen wir gemeinsam die Segel und nehmen volle Fahrt auf für die Zukunft“, wünschte sie für die künftige gemeinsame Zusammenarbeit für Lahnstein.

Ihr folgte Bürgermeister Dornbusch, der dem neuen OB Siefert zunächst eine glückliche Hand wünschte und sich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Siefert freut.

Anschließend ließ er die Amtszeit von Peter Labonte Revue passieren, in der sich das Bild der Stadt deutlich verändert habe. Nicht nur durch Entwicklungen in der Koblenzer Straße, die Erschließung der Gewerbeflächen an der Hermsdorfer Straße oder die Ansiedlung des BAAINBw in der Deines-Bruchmüller-Kaserne, sondern auch im kulturellen Bereich. Dornbusch schloss seine kurzweilige Rede mit den Worten: „Oberbürgermeister Peter Labonte ist ein Mann, der tat was er konnte und konnte, was er tat“.

Die “beiden” OBs mit der Verwaltungsspitze. (Foto Seydel)

Johannes Lauer sprach im Namen der Fraktionen zum Abschied von Labonte. Er dankte dem erstem, von der Bürgerschaft gewählten Oberbürgermeister von Lahnstein für seine 24 Jahre im Dienste der Stadt, in denen Labonte ein „OB für alle sein wollte und mittendrin war im Stadtleben.“ Er habe immer vollen Einsatz nach inne und nach außen für Lahnstein gezeigt und die Stadt pflichtbewusst und sympathisch repräsentiert. Labonte war „ein Stadtchef, der geeint hat und nicht gespaltet“.

Für den Personalrat der Stadtverwaltung Lahnstein dankte dessen Vorsitzender Karsten Karbach Labonte für dessen engagierte Amtszeit, in der er immer getreu dem Grundsatz gehandelt habe: „Frage nicht, was die Stadt für dich tun kann, sondern frage, was du für die Stadt tun kannst.“

Anschließend versicherte er dem neuen Chef der Verwaltung die Loyalität der städtischen Mitarbeiter. Er wünschte ihm viel Schaffenskraft, Mut und Inspiration für die zukünftige Arbeit, damit möglichst viele der geplanten Innovationen umgesetzt werden können.

Innenminister Roger Lewentz betonte die gute Teamarbeit in Lahnstein. Er selbst habe in seinen verschiedenen Funktionen viele Jahre mit Labonte und Lahnstein zusammengearbeitet. Meilensteine seien unter anderem der Stadtumbau, der Kur- und Heilwald, die Forstpolitik und das Rhein-Lahn-Stadion gewesen – Errungenschaften, die für Lahnstein bleibend und prägend seien.

Lennart Siefert legt den Amtseid ab (Foto Seydel)

Der Stabwechsel verlange einen Blick zurück und so würdigte auch Landrat Frank Puchtler die Verdienste von Labonte, der über viele Jahrzehnte die Verantwortung getragen und viele Facetten gesetzt habe. Labonte war „ein Meisterdirigent, der sein Orchester – den Stadtrat – gut dirigiert hat“.

Nachdem er dem neuen Oberbürgermeister alles Gute für die kommenden Aufgaben gewünscht hatte, dichtete er zum Abschluss auf die beiden OBs: „Für den Kreis sage ich als Vertreter / Ganz vielen Dank an unsern Peter. / Jetzt kommt Lennart mit neuer Kraft., / der als Oberbürgermeister für Lahnstein schafft“.

Auch Bürgermeister Aloysius Söhngen, Stellvertretender Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, würdigte das Wirken von Labonte, der „über all die Jahre die Dinge zusammengeführt habe, um gemeinsam Neues zu bewegen“.

Lennart Siefert wünschte er viel Machen und viel Erfolg und gab ihm noch den Ratschlag mit auf den Weg, immer gut abzuwägen und den Menschen, dem Stadtrat und den Bürgerinnen und Bürgern gut zuzuhören.

Der scheidende Oberbürgermeister Peter Labonte übergibt Lennart Siefert die Ernennungsurkunde (Foto Seydel).

Der Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Aar-Einrich, Harald Gemmer, dankte Labonte, aber auch seiner Frau Erika, für das Engagement auf Kreisebene. Der Stil von Peter Labonte sei zu einem Stil der Bürgermeisterrunde geworden, die ergebnisorientiert und fruchtbar gearbeitet habe.

Lennart Siefert bot er eine gute, kollegiale Zusammenarbeit an und wünschte ihm viel Erfolg und alles Gute für seine Arbeit.

Der bisherige Vorgesetzte des neuen Oberbürgermeisters, der Erste Polizeihauptkommissar Ansgar Feldges, gestand, die Wahl mit einem weinenden Auge zu sehen, weil man mit Lennart Siefert bei der Polizei Lahnstein einen hochmotivierten und qualifizierten Kollegen verlieren würde – aber auch mit einem lachenden, weil ein junger, aufstrebender Politiker das Steuer in Lahnstein übernehme und die gut geführte Arbeit vielleicht noch ein weniger besser machen werde. „Behalte immer die gesamte Mannschaft im Blick, denn mit zufriedenen Mitarbeitern kann man viel Positives bewegen!“

Dr. Joachim Streit von den Freien Wählern Rheinland-Pfalz wünschte dem alten sowie dem neuen OB ein herzliches Glückauf in ihren jeweiligen neuen Lebensabschnitten.

Der scheidende Oberbürgermeister Labonte sprach das Schlusswort dieser kleinen und doch würdigen Veranstaltungen in Reimform – die letzten Zeilen: „Ich höre auf und halt mein Schnüss, / macht‘s gut, servus, ciao und tschüss. / Ich werde mich aber nicht verdrücken, / doch Euch, Euch werd‘ ich sehr vermissen. / Danke für alles!“

Am Samstag, 15. Januar trafen sich Labonte und Siefert morgens dann im Rathaus, um mit der Schlüsselübergabe den Wechsel perfekt zu machen. „Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben und bin hoch motiviert, meine Heimatstadt Lahnstein weiter voranzubringen“, so Lahnsteins neuer Oberbürgermeister Lennart Siefert.

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Lahnstein

Verwaltungsgericht sieht rechtswidrig ausgesprochenes Hausverbot im Theater Lahnstein gegen TV Mittelrhein

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LAHNSTEIN Am 01. Dezember war die Premiere von “The show must go on” im Lahnsteiner Theater. Der Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein Lennard Siefert hatte dem Sender TV-Mittelrhein aus Koblenz den Zutritt schriftlich verweigert. Dieses beinhaltete ein Haus – und Drehverbot. Begründet wurde dieses mit Störungen im Betriebsablauf des Theaters. Der TV Sender wollte mit einem Eilantrag diesem Verbot entgegentreten. Zwar wurde dieser nicht erlassen, da ein Widerspruch ausgereicht hätte um die Rechtschutzziele zu erreichen, aber das Gericht erklärte deutlich in seiner Entscheidung, dass das ausgesprochene Hausverbot rechtswidrig war und das ist gut so.

Die Presse hat das Recht, von einer öffentlich beworbenen Veranstaltung zu berichten. Nur so können die Leser uneingeschränkt informiert werden. Kein berichtendes Medium darf bevorteilt oder benachteiligt werden. Richtet sich die Einladung zu einer Veranstaltung in Form von Plakaten, Zeitungannoncen etc. an eine umfassende Öffentlichkeit, haben die Pressevertreter einen gesetzlichen Zutrittsanspruch. Ähnlich verhält es sich beim Informationsrecht der Presse. Die Behörden sind verpflichtet, den Vertretern der Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen. Dieser Informationsanspruch soll der Presse die Wahrnehmung ihrer Aufgabe im Rahmen der demokratischen Meinungs- und Willensbildung dadurch ermöglichen, dass sie umfassend und wahrheitsgetreu Informationen über Geschehnisse von öffentlichem Interesse erhält und dadurch in die Lage versetzt wird, die Öffentlichkeit entsprechend zu unterrichten. Auf diese Weise kann der Staatsbürger zutreffende und umfassende Informationen über tatsächliche Vorgänge und Verhältnisse, Missstände, Meinungen und Gefahren erhalten, die ihm sonst verborgen bleiben würden, die aber Bedeutung für eine abgewogene Beurteilung der für seine Meinungsbildung essentiellen Fragen haben können. Erst diese für eine möglichst unverfälschte Erkenntnis notwendige Übersicht über Tatsachen und Meinungen, Absichten und Erklärungen ermöglicht eine eigene Willensbildung und damit die Teilnahme am demokratischen Entscheidungsprozess überhaupt.

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Werden Pressanfragen lediglich mit einem: “Keine Stellungnahme” beantwortet, ist das sicherlich ein Verstoß gegen das Presserecht, da eine Verpflichtung zur Auskunft besteht. Schon längst geht es nicht mehr um die Thematik der Intendanz im Theater Lahnstein. Diese ist zwischenzeitlich in den Hintergrund gerückt. Hier geht es mittlerweile um die freiheitliche und uneingeschränkte Berichterstattung und nicht um Differenzen zwischen zwei Parteien.

Presseerklärung Verwaltungsgericht Koblenz

Ein regionaler Fernsehsender hat sich im Rahmen eines Eilverfahrens an das Verwaltungsgericht Koblenz gewandt. Zuvor hatte der Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein dem Fernsehsender ein Hausverbot erteilt und ihm damit das Drehen sowie die Erstellung von Tonaufnahmen und Interviews bei der Premiere des Stücks „The Show must go on“ im Theater Lahnstein untersagt. Zur Begründung führte er aus, die Premiere der Show solle für die Zuschauer eine künstlerische Bereicherung darstellen und keinen weiteren Einflüssen ausgesetzt werden. Mit ihrem Eilantrag begehrte die Antragstellerin die Gestattung von Ton- und Videoaufzeichnungen.

Der Antrag hatte zwar keinen Erfolg. Denn nach Ansicht der Koblenzer Richter hätte es einen effektiveren Weg für die Verfolgung der Rechtsschutzziele der Antragstellerin gegeben. Es hätte ausgereicht, gegen die vom Oberbürgermeister nicht für sofort vollziehbar erklärten Verfügungen (Haus- und Drehverbot) Widerspruch zu erheben.

Gerichtlicher Eilrechtsschutz sei aus diesem Grund nicht notwendig gewesen. Das Verwaltungsgericht wies jedoch gleichzeitig darauf hin, dass gegen eine etwaige Anordnung des Sofortvollzugs nach dem Ergehen der gerichtlichen Entscheidung – kurz vor dem Beginn der Premiere – rechtliche Bedenken beständen. Die Kammer halte das vom Oberbürgermeister ausgesprochene Verbot für rechtswidrig. Es sei schon nicht erkennbar, dass dieses zur Vermeidung von Störungen im Betriebsablauf im Theater und insbesondere bei der Premiere notwendig sei. Überdies habe der Antragsgegner bei seiner Entscheidung keine Erwägungen angestellt, die das pauschale und unbeschränkt für den gesamten Theaterkomplex geltende Hausverbot
rechtfertigen könnten.

Ferner habe er die von den Grundrechten geschützte Rechtsposition des Antragstellers verkannt. Gegen diese Entscheidung steht den Beteiligten die Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zu. (Verwaltungsgericht Koblenz, Beschluss vom 1. Dezember 2022, 4 L 1119/22.KO)

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Lahnstein

Schulrallye und Info-Abend für Eltern am Marion-Dönhoff-Gymnasium Lahnstein

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LAHNSTEIN Rechtzeitig vor den Anmeldungen für das Schuljahr 2023/24 bietet das Marion-Dönhoff-Gymnasium Lahnstein am Samstag, den 14.01.2023, Kindern der 4. Grundschulklassen eine Schulrallye an. Jeweils von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 12.30 Uhr bis 14.30 Uhr findet für 4.-Klässler eine geführte Rallye im Schulgebäude statt. Dabei begeben sich die Kinder auf Entdeckungsreise durch die Schule und erhalten Einblicke in die verschiedenen Fachbereiche. Währenddessen nehmen die Eltern an einer kurzen Infoveranstaltung teil und werden im Anschluss ebenfalls durch die Schule geführt. Der Besuch der Veranstaltung ist ausschließlich Kindern in der 4. Klasse und nach vorheriger Anmeldung unter www.mdg-lahnstein.de möglich.

Schulrallye für 4.-Klässler und Info-Abend für Eltern der zukünftigen fünften Klassen am Marion-Dönhoff-Gymnasium Lahnstein

Am Montag, den 16.01.2023, findet um 18.00 Uhr in der Mensa des Schulzentrums Lahnstein ein Info-Abend des Marion-Dönhoff-Gymnasiums für Eltern der zukünftigen Klassen 5 statt. Dabei informiert der Orientierungsstufenleiter Herr Freudenberg über das Gymnasium, den Schullalltag und Aufnahmekriterien. Für den Besuch der Veranstaltung ist keine Anmeldung erforderlich.

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Lahnstein

Dreharbeiten in der Stadthalle

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LAHNSTEIN Bereits seit März laufen an den Lahnsteiner Grundschulen verschiedene Projekte im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ des Bundes. Ziel der Projekte ist es, pandemiebedingten Lernrückständen durch gezielte Fördermaßnahmen zu begegnen. So werden zum Beispiel Musikprojekte veranstaltet, die eine enge Verzahnung bei der Förderung von kognitiven, fachlichen und sozialen Kompetenzen mit der Anregung und Förderung von Kreativität und Ausdruck ermöglichen.

Musikprojekte an Lahnsteiner Grundschulen fördern Kreativität und Ausdruck

Als Dankeschön an alle beteiligten Grundschüler sowie als Mutmacher für zukünftige Bemühungen wird ein Kurzfilm die Arbeit in den Projekten abbilden. Hierzu hat Lahnsteins Oberbürgermeister Lennart Siefert das Engagement der Kinder im Rahmen eines kurzen Filmbeitrags gewürdigt.

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