Politik
MdL Lammert besuchte Diezer Polizei
DIEZ Im Rahmen seiner „Sommertour“ besuchte der Landtagsabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Matthias Lammert (CDU) verschiedene Polizeiinspektionen im Rhein-Lahn-Kreis.

DIEZ Im Rahmen seiner „Sommertour“ besuchte der Landtagsabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Matthias Lammert (CDU) verschiedene Polizeiinspektionen im Rhein-Lahn-Kreis.
Dabei war er auch bei der Polizeiinspektion Diez zu Gast, um sich u.a. mit dem Dienststellenleiter und Ersten Kriminalhauptkommissar Martin Hausen auszutauschen. Mit dabei war auch der stellv. Leiter der Polizeiinspektion Peter Wagenbach.
Im Mittelpunkt stand dabei die aktuelle Situation der Polizeiinspektion Diez, sowie langfristige Wünsche und Forderungen, die die Einsatzkräfte an die Politik, aber auch an die Bürgerinnen und Bürger haben.
„Die Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten verdient Dank, Respekt und Anerkennung“, so Lammert bei seinem Besuch. Der Diezer Politiker legt großen Wert auf regelmäßige Kommunikation, aber auch auf Lob und Dank, welcher speziell in der aktuellen Situation mehr als wichtig sei.
„Jegliche Form von Gewalt gegen die Helferinnen und Helfer macht mich fassungslos. Unsere Polizistinnen und Polizisten sind jeden Tag für uns da draußen unterwegs, um unsere Freiheit zu schützen und unsere Sicherheit zu garantieren.“, betont Lammert. „Mir ist es deshalb wichtig, ganz deutlich zu machen: Diejenigen, die uns schützen, dürfen nicht zur Zielscheibe werden!
Gewalt gegen Polizeibeamte, Rettungskräfte und Feuerwehrleute muss somit mit aller Härte bestraft werden!“
In dem Gespräch in Diez ging es ebenfalls um die Erfahrungen mit den „BodyCams“ (dt.: Körperkameras) und den neuen Tasern. Hier zeigte sich, dass diese Mittel viel zur Deeskalation bei Einsätzen beitragen und dadurch für den Dienst sehr hilfreich sind.
MdL Lammert: Die Polizei braucht unsere Unterstützung – Besuch bei der Polizeiinspektion Diez
Des Weiteren gab es Lob für die gute Zusammenarbeit mit der Bundespolizei. Außerdem konnten aufgrund der vielen Ausfälle von Veranstaltungen durch Corona einige Überstunden abgebaut werden. An der Personalschraube müsse allerdings noch gedreht werden, damit die Polizistinnen und Polizisten vor Ort in der Zukunft weniger Überstunden ableisten müssen. Die Polizei in Diez verzeichnet in letzter Zeit vermehrt Ruhestörungen, was daran liegt, dass aufgrund von Corona das Partyzelt oder die Diskothek häufiger auf die eigenen vier Wände verlegt wurde.
Auch in der Zukunft wird Matthias Lammert verschiedene Polizeiinspektionen im Rhein-Lahn-Kreis besuchen, um sich mit der Lage und den Wünschen der Polizei zu befassen, damit die CDU sich für Optimierungen im Land einsetzen kann.
Blaulicht
Bad Ems: Drohungen mit Schusswaffen gegen Grüne-Politikerin erschüttern Wahlkampf

BAD EMS/KOBLENZ Nach Gewaltandrohungen gegen die GRÜNE Kandidatin Kim Theisen, Listenplatz 7 und Wahlkreis 198 Koblenz erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, gemeinsam mit Kim Theisen:
„Beleidigungen, die sich gerade an mich als GRÜNE Politikerin richten, kenne ich mittlerweile leider schon. Diese Gewaltandrohungen, teilweise mit Schusswaffen, sind aber eine neue Eskalationsstufe. Es ist auch ein Problem für unsere Demokratie, wenn Menschen, die sich zur Wahl stellen, auf diese Weise bedroht werden“, betont Kim Theisen.
„Die massiven Drohungen gegen unsere Kandidatin Kim Theisen haben eine Qualität erreicht, die uns zutiefst beunruhigt. Wir unterstützen, dass diese zur Anzeige gebracht werden. Gegen solche Drohungen muss polizeilich ermittelt werden. Unser Dank geht an die Behörden für die gute Zusammenarbeit. Grundsätzlich gilt für uns: Die Sicherheit unserer Kandidat*innen und Wahlkämpfer*innen hat erste Priorität. Gleichzeitig lassen wir uns von Demokratiefeinden nicht einschüchtern.“
Hintergrund
Unter einem Social Media Post „Triff mich am Wahlkampfstand“ mit der Ankündigung eines Infostands von Kim Theisen in Bad Ems am kommenden Samstag, 10 bis 12 Uhr, wurden gegen die Kandidatin verschiedene Gewaltandrohungen, unter anderem Waffengewalt gepostet. Die Polizeiinspektion Koblenz und das Landeskriminalamt ist bereits eingebunden. Der Stand wird vermutlich weiter stattfinden können, allerdings mit intensivierter Streifentätigkeit durch die Polizei Koblenz.
Koblenz
Stadt Koblenz erhält mehr als 5,7 Mio. Euro für Schmitzers Wiese

KOBLENZ Koblenz hat zwei Bezirkssportanlagen, wovon die eine, die Schmitzers Wiese, einer Sanierung bedarf. Neben der Sanierung der Außenanlagen muss auch das Multifunktionsgebäude durch einen Neubau ersetzt werden. Bürgermeisterin Ulrike Mohrs erhielt daher heute aus der Hand von Innenminister Michael Ebling einen Förderbescheid über 5,765 Mio. Euro. Das Land fördert damit die zuschussfähigen Kosten mit 90 %, der städtischen Eigenanteil beträgt rund 1,74 Mio. Euro. Bürgermeisterin Mohrs drückte ihre Freude aus und dankte für die Förderung. Sie stellte den baldigen Baubeginn in Aussicht, weil die Bezirkssportanlage von einer Vielzahl unterschiedlicher Gruppen, Schulen, Hochschulen, Vereinen, und sonstiger Freizeitsportler teilweise zeitgleich, genutzt wird.
Durch die Schaffung des Multifunktionsgebäudes wird den Nutzergruppen in optimaler Weise in Zukunft die Möglichkeit gegeben, die Räumlichkeiten entsprechend den vielseitigen Anforderungen an Schulsport, Wettkampfsport, Vereinssport sowie Breiten- und Freizeitsport zu nutzen. Es wird auch der Ansatz des pädagogischen Konzeptes einer ganzheitlich gesunden Ernährung im Kontext der Sportanlage zukunftsorientiert verfolgt. So besteht die Absicht, das Thema „Ernährung“ in Verbindung mit Sporteinheiten in den Schulungsräumen zu vertiefen und vor Ort in einer Küche in die Tat umzusetzen.
Fotos (Stadt Koblenz/T. Knaak) zeigen Bürgermeisterin Mohrs, die dem Innenminister die Pläne für den Bau des Multifunktionsgebäudes zeigt. Sowie die Bürgermeisterin mit dem Innenminister im Kreis von Mitgliedern des Stadtrates.
Politik
Nassau wird europäisch: Katarina Barley zieht ins Abgeordnetenbüro ein

NASSAU Politik, die nah an den Menschen ist: Das Abgeordnetenbüro in der Schlossstraße 4 in Nassau hat eine bedeutende Erweiterung erfahren. Mit der Europaabgeordneten und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, sind nun alle politischen Ebenen – Land, Bund und Europa – unter einem Dach vereint. Bürgerinnen und Bürger der Region können ihre Anliegen hier gebündelt vorbringen und auf kurze Entscheidungswege hoffen.
Das Büro wurde ursprünglich von Manuel Liguori, dem Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis 7, mit der Bundestagsabgeordneten Tanja Machalet genutzt. Jetzt komplettiert Katarina Barley das Team – eine Europaabgeordnete, die nicht nur durch ihr Amt, sondern auch durch ihre beeindruckende politische Laufbahn bekannt ist.
Katarina Barley: Eine politische Spitzenkraft
Katarina Barley bringt ein beeindruckendes Portfolio an politischer Erfahrung mit. 1968 in Köln geboren, studierte sie Rechtswissenschaften in Marburg und Paris und promovierte anschließend in Münster. Ihre Karriere führte sie nicht nur in die Politik, sondern auch in verschiedene juristische Berufe, darunter Richterin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht.
2013 zog Barley erstmals in den Deutschen Bundestag ein und übernahm schnell Verantwortung: Sie war Generalsekretärin der SPD, Familienministerin, Justizministerin und kommissarische Arbeitsministerin. Seit 2019 ist sie Europaabgeordnete und wurde zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments gewählt.
Mit ihrem Umzug von der Mosel in den Rhein-Lahn-Kreis schafft sie nun eine neue Verbindung zu den Menschen in der Region. „Ich freue mich sehr, zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen ein gemeinsames Büro eröffnet zu haben. Es ist ein starkes Signal, dass wir hier Politik für die Menschen auf drei Ebenen machen können“, so Barley bei der Eröffnung.
Ein Büro, drei Ebenen, kurze Wege
Das Abgeordnetenbüro ist ein Ort der Zusammenarbeit. Manuel Liguori, der montags und freitags in Nassau präsent ist, erklärt: „Mein Büro ist jetzt kleiner, aber dafür umso effektiver. Mit Tanja Machalet und Katarina Barley an meiner Seite können wir Anliegen, die mehrere politische Ebenen betreffen, schneller lösen.“
Tanja Machalet, die das Büro mittwochs und donnerstags nutzt, ergänzt: „Für uns ist es ein großer Vorteil, dass die Bürgerinnen und Bürger jetzt Ansprechpartner für Land, Bund und Europa an einem Ort haben. Das ist nicht nur praktisch, sondern auch ein Gewinn für die gesamte Region.“
Dienstags gehört das Büro Katarina Barley, deren Mitarbeiterin Brigitte Seck vor Ort erreichbar ist. Barley selbst ist oft in Brüssel oder Straßburg tätig, doch sie verspricht: „Wenn es ernst wird, nehme ich mir immer Zeit für persönliche Gespräche.
-
Allgemeinvor 3 Jahren
Rhein-Lahn-Kreis feiert 1. Mai – Wir waren in Dornholzhausen, Nievern, Hirschberg und Fachbach – Video im Beitrag
-
VG Loreleyvor 4 Jahren
VG Loreley bietet Sommerfreizeit für Kinder aus den Flutgebieten
-
Koblenzvor 3 Jahren
Koblenz beschließt neue Baumschutzsatzung
-
Schulenvor 3 Jahren
VG Bad Ems-Nassau investiert in die Sanierung der Turnhalle der Freiherr-vom-Stein Schule Bad Ems
-
VG Nastättenvor 7 Monaten
Landwirt hat Tiere nicht im Griff: Kühe brechen immer wieder auf den Segelflugplatz Nastätten aus
-
Gesundheitvor 2 Jahren
Pflegekammer RLP muss Beiträge an Mitglieder erstatten!
-
Rechtvor 11 Monaten
Gnadenhof Eifel in Harscheid: 51 alte und kranke Hunde sollen ihr Zuhause verlieren!
-
VG Nastättenvor 3 Jahren
Aus für Endlichhofmilch? Zellmanns Birkenhof in Endlichhofen meldet Insolvenz an!