CDU

Hoffnung für die Wirtschaft trotz Corona-Pandemie

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am 18. Februar zu Gast beim Video-Talk der CDU Rhein-Lahn

POLITIK  Die CDU Rhein-Lahn lädt ein zur Videokonferenz mit Peter Altmaier, dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie, sowie Christian Baldauf, Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz am Donnerstag, 18. Februar, um 19 Uhr.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind erheblich. Viele mittelständische Unternehmen aus ganz unterschiedlichen Branchen wurden hart getroffen durch die Maßnahmen, mit denen verhindert werden soll, dass sich das Virus unkontrollierbar verbreitet.

Leider sind enorme Umsatz- und Gewinneinbrüche sowie Existenznöte traurige Realität. Betriebe aller Größenordnungen und viele Soloselbstständige kämpfen um ihr wirtschaftliches Überleben. Doch die Politik lässt die Unternehmen nicht im Stich: Zahlreiche Corona-Hilfspakete haben bislang dafür gesorgt, dass sich die Firmen- und Geschäftsaufgaben sowie die Zahl der Arbeitslosen in Grenzen halten. Weiterlesen

Udo Rau fordert den Bau der Mittelrheinbrücke

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Loreley
Udo Rau: Landesregierung verbummelt Mittelrheinbrücke erneut!

LORELEY Sie ist und bleibt das wichtigste Infrastrukturprojekt am Mittelrhein. Die Mittelrheinbrücke. Seit Jahrzehnten sehnen sich die Menschen nach einer festen Verbindung zwischen Taunus und Hunsrück. Und genauso lange werden sie von der SPD hingehalten!

Seit 2 Jahrzehnten preist die SPD dieses Projekt den Menschen am Mittelrhein immer wieder vor Wahlen als eines ihrer wichtigsten Anliegen an. Nach Übernahme der Regierungsgeschäfte wird das Projekt aber in ständiger Regelmäßigkeit auf die lange Bank geschoben.

Bereits bei den Koalitionsverhandlungen 2006 mit Bündnis 90/Die Grünen wurde die Brücke auf dem Tisch der Koalitionsverhandlungen geopfert und – entgegen der Wahlaussagen – für 5 Jahre auf Eis gelegt. Nach den Landtagswahlen 2016 – dieses Mal sind Bündnis 90/Die Grünen und den Freien Demokraten die Koalitionspartner – wurde im Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Planungen wieder aufgenommen werden. Weiterlesen

Kritik an Corona-Schulpolitik der Landesregierung

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/Schulen
Matthias Lammert: Corona-Schulpolitik der Landesregierung komplett gescheitert – Hin und Her bei den Schulschließungen schafft Verunsicherung

RHEIN-LAHN Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lammert kritisiert die unausgegorene Corona-Schulpolitik der Landesregierung. Das überflüssige Hin und Her bei den Schulschließungen bzw. –öffnungen habe unnötige Verunsicherung geschaffen. „Hätte die Landesregierung die im Januar von der Bund-Länder-Konferenz beschlossene Schulschließung nicht aufgeweicht, wäre Kindern, Eltern und Schulen viel Verunsicherung erspart geblieben, so Lammert

Lammert: „Als es darauf ankam – im vergangenen Herbst bzw. Winteranfang mit hohen Inzidenzen – hat sich die Landesregierung strikt geweigert, dem Wunsch vieler Eltern und Schulen zu folgen und aus dem Vollbetrieb in den Wechselbetrieb umzusteigen. Wir hatten das vorgeschlagen, um die Kontakte zu reduzieren und um den Präsenz-betrieb möglichst lange gewährleisten zu können. Weiterlesen

Udo Rau referiert auf der digitalen Mitgliederversammlung

in Lahnstein/Politik
Udo Rau referiert auf der Digitalen-Mitgliederversammlung der CDU Lahnstein

LAHNSTEIN Am Dienstag, 02. Februar um 19.00 Uhr treffen sich die Christdemokraten der Stadt Lahnstein im Digitalen Raum und besprechen mit Udo Rau, Landtagskandidat aus dem Wahlkreis 8, die aktuelle politische Lage in Rheinland-Pfalz sowie weitere Themen.

Der Vorsitzende der CDU-Lahnstein, Andreas Korn, zeigt sich im Vorfeld der Veranstaltung erfreut, dass das Interesse der Mitglieder an Digitalen Angebote der CDU gut angenommen wird. „Die CDU Rhein-Lahn bietet seit einem Jahr viele spannende und kurzweilige Videokonferenzen an, welche von unseren Mitgliedern gut angenommen wird“. Weiterlesen

Wolfgang Bosbach überzeugte beim Neujahrsempfang

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Diez
Wolfgang Bosbach überzeugte beim CDU-Neujahrsempfang mit Charme und Sachverstand

DIEZ Mit Charme, Humor aber auch dem notwendigen Sachverstand kam der beliebte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach beim Neujahrsempfang der CDU Diez und Rhein-Lahn via Videokonferenz mit den Bürgerinnen und Bürgern des Rhein-Lahn-Kreises ins Gespräch. Bosbach war Ehrengast und Referent des 23. Neujahrsempfang, den der CDU Kreisverband Rhein-Lahn mit dem CDU-Ortsverband Diez ausrichtete.

Wolfgang Bosbach überzeugte beim CDU-Neujahrsempfang mit Charme und Sachverstand

„Als bekannt war, dass Wolfgang Bosbach teilnehmen wird, konnten wir uns vor Anmeldungen kaum retten“ berichteten MdL und Kreisverbandsvorsitzender Matthias Lammert sowie der Diezer Stadtverbandsvorsitzende Maximilian Müller. Weiterlesen

Regierungswechsel am 14.3. im Blick: „Es ruckelt im Land“

in Politik/VG Aar-Einrich
Kreativer Neujahrs-Talk des CDU-Gemeindeverbands Aar-Einrich mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf

AAR-EINRICH Kreativ ging es zu beim Neujahrs-Talk des CDU-Gemeindeverbands Aar-Einrich mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf: Mehr als 60 Gäste waren an ihren Bildschirmen zuhause versammelt, um mit Baldauf über aktuelle politische Themen zu sprechen und einen Ausblick ins Wahljahr zu werfen.

Anstelle einer klassischen Begrüßung hatte der Gemeindeverband im Vorfeld ein kurzweiliges Video mit vielen Mitgliedern produziert, die die Ehrengäste willkommen hießen – unter ihnen VG-Bürgermeister Harald Gemmer und Stadtbürgermeisterin Petra Popp. Außerdem stellte sich die noch junge Verbandsgemeinde mit ihren 30 Ortsgemeinden und der Stadt Katzenelnbogen kurz und sympathisch vor. Weiterlesen

Kommunaler Finanzausgleich seit 13 Jahren verfassungswidrig

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Diez
MdL Matthias Lammert: Kommunaler Finanzausgleich seit 13 Jahren verfassungswidrig

DIEZ Der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lammert (Diez) begrüßt das wegweisende Urteil des Verfassungsgerichtshofs für die Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis. Damit wird die Bewertung bestätigt, die die CDU seit mehr als einem Jahrzehnt vertritt.

Matthias Lammert: „Immer und immer wieder haben wir als CDU Kreistagsfraktion Rhein-Lahn auf die schlechte Finanzausstattung unserer Städte, Kreise und Gemeinden hingewiesen und deutliche Verbesserungen angemahnt. Leider ist dies von der SPD-geführten Landesregierung regelmäßig zurückgewiesen worden. Jetzt haben wir schwarz auf weiß, wer seit mindestens 13 Jahren für unsere maroden Schulen, Schwimmbäder und Straßen verantwortlich ist.

Matthias Lammert weist darauf hin, dass die Verfassungsrichter nicht nur den Kommunalen Finanzausgleich als Ganzes als verfassungswidrig beurteilt haben. In gleicher Eindeutigkeit stellten die Richter auch fest, dass durch die SPD geführte Landesregierung die Vorgaben des Gerichts aus dem Urteil aus dem Jahr 2012 zum gleichen Sachverhalt schlichtweg missachtet wurden. Weiterlesen

Neujahrs-Talk mit Julia Klöckner und Matthias Lammert

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Nastätten
Digitaler Neujahrs-Talk“ mit Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, und dem Landtagsabgeordneten Matthias Lammert

NASTÄTTEN Am Dienstag, 19. Januar 2021 findet um 19.00 Uhr ein “Digitaler Neujahrs-Talk“ mit Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, und dem Landtagsabgeordneten Matthias Lammert statt.

Der CDU-Gemeindeverband Nastätten mit Klaus Brand an der Spitze lädt Sie herzlich zu dieser kurzweiligen und spannenden Videokonferenz ein. Im Fokus des Talks steht die Landtagswahl am 14. März 2021, aber auch regionale Themen wie Wald oder Landwirtschaft, die in unserem ländlichen Raum eine zentrale Rolle spielen, werden thematisiert.

Jens Güllering, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nastätten, wird ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen. Die Zugangsdaten zu Microsoft-Teams werden nach Eingang der Anmeldung an info@cdu-rhein-lahn.de verschickt. Gerne können Sie der CDU vorab Fragen an Julia Klöckner und Matthias Lammert schicken.

Neujahrsgrüße vom Bad Emser Stadtbürgermeister

in VG Bad Ems-Nassau
Neujahrsgrüße vom Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel

BAD EMS Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Jahr 2020 ist sicherlich für uns alle anders gelaufen, als wir es erwartet haben. Auch für die Stadt Bad Ems hat die Corona-Pandemie Auswirkungen, die sich bereits im vergangenen Jahr ausgewirkt haben oder noch bis in die nächsten Jahre ausstrahlen werden, insbesondere in finanzieller Hinsicht.

Dennoch gilt es den Blick nach vorne zu richten und wir dürfen optimistisch und zuversichtlich zu sein. Mit der Zulassung des ersten Impfstoffes und den aussichtsreichen weiteren Zulassungsverfahren für weitere Impfungen, können wir hoffen, dass das Ende der Pandemie absehbar sein wird. Zudem gibt es eine Korrelation zwischen dem nasskaltem Herbst- sowie Winterwetter und den Infektionszahlen von viralen Atemwegserkrankungen, zu welchen das SARS-CoV2 Virus gehört. Wir dürfen also auf sinkende Zahlen in den kommenden Monaten und entscheidende Erfolge hoffen – vorausgesetzt wir halten uns weiter diszipliniert an die Regeln.

Ich bedanke mich bei all jenen, die sich ehren- oder hauptamtlich bei der Bekämpfung der Pandemie engagiert haben und fortwährend engagieren. Ob es im medizinischen Sektor, der Verwaltung oder im Einzelhandel zur Versorgung der Bevölkerung war, um hier nur einige Beispiele zu nennen. Hier ist Bad Ems in einer gewissen Vorreiterrolle mit einer ausgezeichnet organisierten Corona-Ambulanz Dr. Schwab/Dr. Simons, der Hufeland-Klinik als Lungenfachklinik und der Paracelsus Klinik als Akutkrankenhaus, welches aufgrund von Investitionen in modernste Technik, als eines der ersten Einrichtungen der Region, in Eigenregie Corona-Testungen durchführen konnte. Weiterlesen

Trauer um Joachim Hörster

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Die CDU trauert um den verstorbenen Joachim Hörster

Die CDU im Rhein-Lahn-Kreis und im Westerwald trauert um Joachim Hörster, der am 30. Dezember 2020 im Alter von 75 Jahren nach längerer Krankheit verstorben ist.

Über 26 Jahre lang vertrat er die Bürgerinnen und Bürger im Westerwaldkreis und Rhein-Lahn-Kreis als Abgeordneter für den Wahlkreis Montabaur im Deutschen Bundestag. Als Parlamentarischer Geschäftsführer von 1992-2000 (davon 1994-98 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und als Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 1995 bis 2013 und Sprecher der Landesgruppen-Vorsitzenden von 2009-2013 sowie als Vorsitzender des Vermittlungsausschusses von 2002-2009 nahm er über lange Jahre Schlüsselaufgaben für die Funktionsfähigkeit unserer parlamentarischen Demokratie wahr. Weiterlesen

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