Connect with us

Koblenz

Nach Kritik an BAAINBw: MdB Rudolph tauscht sich mit Gewerkschaften und Personalvertretern aus

Veröffentlicht

am

Bildinformationen: MdB Thorsten Rudolph tauschte sich per Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) sowie des BAAINBw aus. Der Screenshot zeigt (obere Reihe, von links) Antje Ott, Thorsten Rudolph, Frank Bartz sowie (mittlere Reihe) Imke von Bornstaedt-Küpper, Jakob Milles, Klaus Schütte und (unten) Markus Sonntag.

KOBLENZ Das von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr hat Diskussionen über die künftige Ausstattung der deutschen Streitkräfte und den erforderlichen Beschaffungsprozess ausgelöst. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph war diesbezüglich geäußerter Kritik am Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zuletzt entschieden entgegengetreten. Nun tauschte er sich per Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern des
Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) sowie Personalvertretern aus, um sich über die Stimmung bei den Mitarbeitenden und über Details des Beschaffungsprozesses zu informieren.

„Für mich sind die Expertinnen und Experten des BAAINBw in Koblenz und Lahnstein nicht das Problem, sondern ein Teil der Lösung. Von daher ist es mir besonders wichtig zu erfahren, wie sie die Lage einschätzen und wo sie aktuell Schwierigkeiten sehen“, erklärte der Abgeordnete. Im Rahmen der Videokonferenz wurde intensiv über den Beschaffungsprozess gesprochen. Die VBB-Vertreterinnen und – Vertreter um die Bundesvorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper wiesen insbesondere darauf hin, dass das BAAINBw weder auf die Planung noch auf die Auswahl der zu beschaffenden Güter und Dienstleistungen einen nennenswerten Einfluss habe. Was die Beschaffung selbst angehe, stellten vor allem die über Jahre nicht geänderten Rahmenbedingungen das eigentliche Problem dar. Deshalb sei es zwingend erforderlich, die Regelungen und Vorschriften bezüglich der Planung, des Beschaffungsprozesses und des Vergaberechts zu ändern, um die Schnelligkeit und Effizienz in der Beschaffung von Rüstungsgütern zu erhöhen.

Anzeige

Die Personalvertreter berichteten zudem sehr eindrücklich über die tägliche Arbeit: Das Personal im BAAINBw sei hoch motiviert und würde gerade jetzt eine erhebliche Mehrarbeit leisten – nicht selten auch an den Wochenenden. In Medien geäußerte Kritik an der Arbeit des BAAINBw würde die Mitarbeitenden dann oft ins Mark treffen und verärgert zurücklassen. „Ich kann den Ärger der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr gut verstehen“, so Rudolph. „Und andererseits verstehe ich die Kritik am BAAINBw gerade dann nicht, wenn sie vonseiten derjenigen geäußert wird, die in den vergangenen Regierungen das Ressort und damit maßgeblich auch die aktuellen Schwierigkeiten in der Beschaffung verantwortet haben.“

Anzeige

Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, wie wichtig gerade auch in Anbetracht der aktuellen sicherheitspolitischen Lage eine funktionierende Wehrverwaltung ist. Rudolph warnt deshalb in der jetzigen Situation, wo mehr Geld für Rüstung zur Verfügung gestellt werde, ausdrücklich davor, das Sondervermögen politisch zu instrumentalisieren: „Es darf nicht sein, dass es der Rüstungsindustrie jetzt mit politischer Unterstützung gelingt, ihre Ladenhüter loszuwerden“, so Rudolph. Vielmehr müsse einzig und allein das angestrebte Fähigkeitsprofil der Bundeswehr, das im Rahmen der NATO zugesagt wurde, Maßstab der anstehenden Investitionsentscheidungen sein.

„Unser Ziel ist es“, so Rudolph, „dass die Bundeswehr möglichst schnell und effizient erheblich besser ausgestattet wird und ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung vollumfänglich nachkommen kann.“ Thorsten Rudolph, der als Mitglied des Haushaltsausschusses an der konkreten Umsetzung der Investitionen beteiligt ist, dankte den Personal- und VBB-Vertreterinnen und -vertretern für die Einblicke und versprach deren Anliegen mit nach Berlin zu nehmen und sich dort auch weiterhin für das BAAINBw einzusetzen.

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen
Zum Kommentieren klicken

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Koblenz

Walnussbaum-Allee soll nachhaltig an Koblenzer Tollitäten erinnern

Veröffentlicht

am

von

Foto: Stadt Koblenz | Andreas Egenolf

KOBLENZ Wer in Zukunft unweit des Ferienhausparks im Koblenzer Stadtteil Güls oberhalb des Moselufers spazieren geht, der kann das ab sofort auf der neuen „Tollitäten-Allee“ tun. Oberbürgermeister David Langner konnte mit dem Tollitätenpaar von 2024, Dirk Schmidt und Jenni Sauerborn, sowie dem Prinzen von 2023, Sven Alsbach, diesen neuen Weg offiziell eröffnen.

Anzeige

Der Karneval spielt in Koblenz bekanntermaßen eine große Rolle und seine Gallionsfiguren sind Jahr für Jahr die Koblenzer Tollitäten, Prinz und Confluentia. „Bislang wurden diese im Nachgang ihrer Regentenzeit auf verschiedene Arten gewürdigt. Um zukünftig eine Erinnerung an die jeweiligen Protagonisten ab dem Jahr 2023 nachhaltig und klimafreundlich aufrecht zu halten, haben wir uns für die neue Tollitäten-Allee entschieden“, erklärt David Langner die Hintergründe.

Anzeige

Die Idee dafür entstand bereits vor zwei Jahren und wurde mittlerweile nach dem Klären der Standortfrage in die Tat umgesetzt. Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen der Koblenzer Stadtverwaltung hat hierfür im vergangenen Herbst 17 Walnussbäume gepflanzt, die jeweils weit über 100 Jahre alt werden können. An den ersten beiden Baumstandorten wurden zudem Steine mit einer Plakette eingelassen, auf denen die Namen der Tollitäten-Paare 2023 und 2024 verewigt sind. 

Anzeige
Anzeige

Oberbürgermeister David Langner konnte die Bäume nunmehr an die Tollitäten übergeben. Er hofft, dass hiermit eine schöne Tradition begründet wird, denn bis mindestens 2039 ist für bereits jetzt ein jährlicher Platz für die Koblenzer Tollitäten unter den gepflanzten Walnuss-Bäumen gesichert.

Die Tollitäten-Allee am Gülser Moselbogen bietet auch noch in den kommenden Jahren ausreichend Platz für die Würdigung des jeweiligen Prinzen und seiner Confluentia. Foto: Stadt Koblenz | Andreas Egenolf
Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Koblenz

Koblenzer Wasserspielplatz in Betrieb

Veröffentlicht

am

von

Foto: (Archivbild - Stadt Koblenz / Alexander Fink): Wasserspielplatz am Deutschen Eck

KOBLENZ Der Wasserspielplatz am Deutschen Eck hat seinen Betrieb aufgenommen. Ab sofort können kleine Wasserfreunde dort also wieder nach Herzenslust Spaß mit dem kühlen Nass haben. Der Wasserspielplatz ist täglich von 11 bis 19 Uhr geöffnet.

Anzeige
Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Koblenz

Gericht hat entschieden: Gnadenhof in der Eifel muss Hunde abgeben

Veröffentlicht

am

von

KOBLENZ Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat heute in seiner Entscheidung bekannt gegeben, dass es grundsätzlich dem erstinstanzlichen Urteil vor dem Verwaltungsgericht Koblenz beipflichtet und das Urteil bestätigt. Das Verwaltungsgericht teilte seinerzeit mit, dass es auf dem Gnadenhof in Harscheid Mängel gegeben habe. Bei einem Besuch des Veterinäramtes mit der Polizei im Oktober 2023 sollen Hunde verfilztes fell gehabt haben, und angetrocknet Kot und Urin in einem Einzelbereich festgestellt worden sein. Das Verwaltungsgericht Koblenz war davon überzeugt, dass es sich um eine andauernde Vernachlässigung der Tiere im Pflegebereich handeln würde. Dazu sollen auch die Krallen der Tiere nicht hinlänglich gekürzt worden sein.

Anzeige

In einem Eilrechtsschutzverfahren bestätigte nun das Oberverwaltungsgericht Koblenz die Einschätzung des Verwaltungsgerichtes Koblenz. Im Beschluss wird ausgeführt, dass das Verwaltungsgericht Koblenz zutreffend feststellte, dass es bei Vorortkontrolle mit amtstierärztlichen Feststellungen erhebliche tierschutzrechtliche Verstöße gegeben hätten (siehe oben). Außerdem wären die nicht aneinander gewöhnten Hunde entgegen der tierschutzrechtlichen Vorgaben gemeinsam untergebracht worden. Auch beißender Geruch von Urin und Kot wäre seinerzeit festgestellt worden.

Anzeige

Grund genug für das Oberverwaltungsgericht Koblenz, das erstinstanzliche Urteil zu bestätigen und der Hundebesitzerin aufzuerlegen, sich bis auf fünf Hunde von allen 61 Tieren zu trennen. Das Aus für den Gnadenhof in der Eifel. Auch wir haben uns vom BEN Kurier den Gnadenhof in Harscheid angesehen und durften sämtliche Räume betreten. Unsaubere Zustände oder ungepflegte Tiere konnten wir nicht feststellen. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz bestätigte die erstinstanzliche Einschätzung des Verwaltungsgerichtes Koblenz, ohne sich selber vor Ort zu erkundigen oder erneut einen neutralen Tiersachverständigen mit der Begutachtung zu beauftragen.

Anzeige

So reichte eine amtstierärztliche Vorortkontrolle für eine Beweiswürdigung dem Gericht aus, um das Urteil zu bestätigen. Dabei hatte gerade dieser Fall viel Aufsehen erregt. In den sozialen Medien hatten sich vereinzelte sogenannte Hater-Gruppen gegen die Betreiberin des Gnadenhofes gebildet. Dabei soll es laut der Hausinhaberin Anrufe unter ihrem Namen bei Ärzten, Anwälten oder Veranstaltern gegeben haben, um ihr zu schaden. Unter anderem war sie nominiert für einen Preis bei der Bitburger Brauerei. Die soll einen Brief unter dem Namen der Betreiberin des Gnadenhofes erhalten haben, worin mitgeteilt wurde, dass sie auf den Preis verzichten würde.

Besonders in der jüngsten Vergangenheit hat der Gnadenhof der 61 Tiere viel Zuspruch erfahren. Doch beim Oberverwaltungsgericht in Koblenz war nun Schluss: Ein Ende des Betriebes für die Tiere ist kaum noch aufzuhalten.

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Trending

×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier