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Politik

CDU Rhein-Lahn will für den Erhalt der Paracelsus-Klinik kämpfen

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BAD EMS Ein Paukenschlag für unsere Region, der am 10.01 verkündet wurde: Die Paracelsius-Klinik, einer der wichtigsten Pfeiler für die medizinische Infrastruktur unserer Region, soll Ende März schließen. Es ist unklar, was dies für die Zukunft der 270 Beschäftigten bedeutet. In jedem Fall eine verheerende Entwicklung für die medizinische Versorgung in Bad Ems und weit darüber hinaus.

Die Mitglieder der CDU Rhein-Lahn und der CDU-Fraktionen in den kommunalen Gremien zeigen sich äußerst bestürzt. Oliver Krügel, CDU-Ortsvorsitzender und Stadtbürgermeister von Bad Ems, sprach davon, dass die Paracelsius-Klinik einen wichtigen Faktor für die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger darstellt“. Er sei „tief betroffen“, aber auch verblüfft, dass die Stadt Bad Ems in keinster Weise mitgenommen oder über die anstehenden Entwicklungen informiert worden sei.

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Auch Jens Güllering, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, sprach von einer „bedauerlichen Entwicklung“, die es zu stoppen gelte. „Wieder einmal zeigt es sich, dass die medizinische Grundversorgung nicht wirtschaftlichen Zwängen unterliegen darf.“ Im Weiteren führte Jens Güllering aus, dass er hoffe, dass alle Akteure kurzfristig über die Folgen der Schließung des Krankenhauses informiert und in das weitere Vorgehen mit einbezogen würden. Eine entsprechende Anfrage werde die CDU-Kreistagsfraktion im Kreisausschuss am kommenden Montag stellen.

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Matthias Lammert, CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsvizepräsident, äußerte sich äußerst besorgt im Hinblick auf die Lage in Bad Ems. Er kündigte an, bei der Landesregierung eine kleine Anfrage bezüglich dieses Themas zu stellen: „Die Landesregierung steht in der Verantwortung, die medizinische Versorgung des ländlichen Raumes auch weiterhin zu gewährleisten. Wir müssen in diesem Fall aus politischen und sozialen Beweggründen den Weiterbetrieb des Krankenhauses gewährleisten, auch wenn dies nicht den wirtschaftlichen Imperativen entspricht“, so Lammert.

Von einer bitteren Nachricht zu Jahresbeginn spricht der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems, Josef Oster. „Zu einem Kurort wie Bad Ems gehört nach meiner Überzeugung ein Akut-Krankenhaus zwingend dazu. Hier geht es also grundsätzlich um das Selbstverständnis von Bad Ems. Jetzt ist die rheinland-pfälzische Landesregierung in besonderer Weise gefordert. Sie ist für die überregionale Krankenhausplanung zuständig und muss sich klar und unmissverständlich zum Krankenhausstandort Bad Ems bekennen.“

Abschließend bekräftigten die Mandatsträger der CDU Rhein-Lahn und Josef Oster ihre Bereitschaft für den Erhalt des Krankenhauses und die Weiterbeschäftigung der Angestellten, die in den schwierigen letzten Jahren hervorragende Arbeit geleistet hätten, zu kämpfen.

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Politik

Frank Puchtler am Boden: Wer möchte jetzt noch reintreten? Es ist genug!

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KOMMENTAR Für den ehemaligen Landrat des Rhein-Lahn-Kreies Frank Puchtler mag es der sprichwörtliche Flug im freien Fall sein. Nach der Insolvenz der Lebenshilfe Rhein-Lahn konzentrierte sich die Berichterstattung zunächst ausschließlich auf den ehemaligen Geschäftsführer. Die Staatsanwaltschaft Koblenz wirft ihm vor, rund 598.000 EUR veruntreut zu haben. Das Verfahren steht noch aus. Aktuell soll, in einem Sachverstandgutachten geprüft werden, ob möglicherweise eine verminderte Schuldfähigkeit vorliegen könnte.

Für die Betroffenen der Lebenshilfe Rhein-Lahn offenbar eine schwer zu ertragende Situation. Für die Aufarbeitung fehlt ein Urteil. Später geriet auch der ehemalige Landrat Frank Puchtler in die Schusslinie. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) soll ein disziplinarisches Verfahren gegen ihn eingeleitet haben. Angeblich sollen Unterlagen verschwunden sein. Zusätzlich soll es eine Zahlung im sechsstelligen Bereich an den Kreis Rhein-Lahn gegeben haben. Rund 120.000 EUR wurden einbehalten, der Rest zurückgezahlt.

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Was diese Zahlung von Frank Puchtler zu bedeuten hat, ist noch immer unklar. Dabei geht es auch um weitere Vorwürfe. Der ehemalige Landrat soll frühzeitig von den Umständen in der Lebenshilfe Rhein-Lahn gewusst haben. Ehemalige Beschäftigte werfen ihm vor, dass er gar nicht oder nur unzureichend reagiert habe.

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Bisher äußerte sich Frank Puchtler nicht zu den Vorwürfen. Eine strafrechtliche Ermittlung gegen ihn gibt es nicht. Soweit die kurze Zusammenfassung. Doch hierbei geht es mittlerweile um etwas ganz anderes. Ob Frank Puchtler Fehler in der Causa Lebenshilfe Rhein-Lahn gemacht hat? Hat er frühzeitig Kenntnis über die Zustände gehabt und falsch oder gar nicht reagiert und damit Betroffene im Stich gelassen? Gut möglich. Wenn dem so ist, sicherlich ein verhängnisvoller Fehltritt und die Wut der Ehemaligen verständlich.

Mittlerweile beschäftigt der Fall der Lebenshilfe Rhein-Lahn sogar den Mainzer Landtag und im Kreis versuchen sich die verschiedenen Parteien an der Aufarbeitung.  Dabei hat das alles mittlerweile einen bitteren Beigeschmack. Während in den Printmedien schlagzeilenträchtig das Thema mit einem Mosaik von Informationen immer weiter ausgeschlachtet wird, überschlagen sich die einzelnen Kreisparteien in einem kläglichen Possenspiel damit, wer denn am besten als Aufklärer geeignet ist.

Damit könnte die Geschichte an dieser Stelle enden, wenn es tatsächlich um die konstruktive Bearbeitung gehen würde, doch darum geht es längst nicht mehr. Hier scheint es unter den Parteien einerseits um Schadensbegrenzung zu gehen und andererseits um die Profilierung als wohltätiger Aufdecker in der Sache der Öffentlichkeit gegenüber. Beides ist gleichermaßen scheinheilig und gleicht mehr einer vorgezogenen Wahlkampfpositionierung.

Die Betroffenen haben das Recht auf die Übernahme einer Verantwortung. Das steht außer Frage, aber dabei sollte es auch bleiben. Ob jemals lückenlos ohne eigene Interessen aufgeklärt wird, ist eher unwahrscheinlich in der aktuellen Situation. Letztlich geht es aber noch um viel mehr, wenn man dazu bereit ist, den Blick über das eigene Ego und den Tellerrand der gefällten öffentlichen Meinung schweifen zu lassen. Seit Monaten wird der ehemalige Landrat Frank Puchtler wie die sprichwörtliche Sau durchs Dorf getrieben. Sicherlich täte es ihm gut, wenn er seine Sichtweise darlegen würde und Verantwortung übernimmt, wenn er Fehler gemacht hat.

Eines der niedrigsten Bedürfnisse der Menschen ist der Wunsch nach Vergeltung.  In der Gesellschaft ist das Urteil über den ehemaligen Landrat schon längst gefallen und vollstreckt worden, ohne dass er sich je verteidigte oder rechtfertigte. Welches Urteil? Öffentliche Verachtung und Ausschluss aus der so feinen Gesellschaft. Während ein echter Richter, das Leben eines Beklagten betrachtet, die Gründe einer Tat und die Möglichkeit wieder den Weg in die Gesellschaft zu finden im Wege einer Resozialisierung, durften sich hier sämtliche Social-Media-Affine Betroffene lautstark als Laien-Schöffen betätigen und gleichzeitig mit Ächtung auch als Vollstrecker fungieren.

Das Lebenswerk von Frank Puchtler spielte dabei keine Rolle. Während der Zorneshall der Betroffenen durch die Kanäle im Internet widerhallt, hört man von den zahlreichen Profiteuren der Arbeiten des ehemaligen Landrats nichts. Feige? Absolut!

Schaut man in den Rhein-Lahn-Kreis hinein, sieht man häufig die Handschrift von Frank Puchtler. Dort ein Sportplatz, da vielleicht ein Spielplatz und vieles mehr. Viele Gemeinden und Bürger haben Frank Puchtler in guter Erinnerung. Sinnbildlich war er immer an drei Stellen gleichzeitig. Fleißig. Da wurde viel von ihm gehobelt. Nicht selten erklärte er die Anliegen der Bürger zu seiner Chefsache und versuchte zu helfen. Und es fielen auch so manche Späne. Nicht immer klappte alles, aber vieles. Vielleicht hätte er manches besser delegiert auf seine Fachleute im Kreis und auf deren Rat gehört, doch wer möchte ihm das vorwerfen? Wer Frank Puchtler kannte, wusste, dass er immer die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis im Blick hatte und versuchte bei den kleinen und großen Nöten zu helfen. All das scheint in Vergessenheit geraten zu sein. Kaum einer traut sich mehr Partei für ihn zu ergreifen.

In einer Freundschaft lernt man, mit den Unzulänglichkeiten des Gegenüber klarzukommen. Freunde gehen gemeinsam durch Täler und besteigen die größten Berge. Bei Frank Puchtler sonnten sich die Menschen gerne mit ihm auf den Gipfeln seiner Schaffensperiode doch in den tiefsten Tälern oder am Abgrund wendeten sich viele ab. Erbärmlich.

Hier sind vielleicht zu große Späne beim Hobeln gefallen und es täte dem ehemaligen Landrat gut, sich zu den Vorwürfen zu äußern, doch es wird auch Zeit zu vergeben, wenn es nötig ist, denn das große Lebenswerk von Frank Puchtler ist so viel mehr wie nur die Lebenshilfe Rhein-Lahn. Am Ende mag es dann eventuell ein großes »aber« geben, doch sollte man sehr genau überlegen, wieweit man sich weiter an einer Hexenjagd beteiligen möchte, während der Betroffene auf dem tiefsten Boden angekommen längst gesteinigt wurde.

Wir vom BEN Kurier sind dazu nicht bereit. Mittlerweile wird das verständliche Bedürfnis nach Vergeltung längst von Recht zu Unrecht. Aufklärung und Übernahme von Verantwortung ist das eine, aber die Zerstörung eines Menschen das andere und dort hört es für uns auf! Niemand sollte sich vor einem parteipolitischen propagandistischen Wahlkampfkarren spannen lassen und Teil einer Lebenszerstörung werden müssen. Lieber Frank: Danke für alle die guten Sachen, die Du über die Jahre als Landrat in deiner Schaffenszeit für den Rhein-Lahn-Kreis geleistet hast. Das ist ein unglaubliches Lebenswerk, was wir nicht vergessen möchten. Viele Menschen haben  Dich im Rhein-Lahn-Kreis in sehr guter Erinnerung.  Wenn Du aber Fehler bei der Lebenshilfe Rhein-Lahn gemacht hast, übernehme Verantwortung und kläre auf, damit die betroffenen Menschen verstehen und verzeihen können.  

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Energie und Wärme aus den ehemaligen Braubacher Bergbaustollen

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BRAUBACH Mit ernstem Fokus auf die laufende Energiedebatte beschäftigten sich die Fraktions- und Ausschussmitglieder mit einer bisher schlummernden möglichen Ressource im Bereich des ehemaligen Bergbaus in Braubach und Umgebung. Ein deutliches „Denkmal“ dieser historischen „Industrie“ ist hierbei der Segengottesstollen mitten in der Stadt an der Oberalleestraße. Dieser Stollen steht in direkter Verbindung zur Grube Rosenberg oberhalb der Stadt im Kerkertser Tal und dient der Entwässerung eines weiträumigen Stollensystems im darüber liegenden Mühlberg, das laut einiger Überlieferungen bis 250 Meter unter die Rheinsohle ging – aber auch Stollenverbindungen bis Friedrichsegen und Richtung Emser Bergbau hatte.

Die in diesem komplexen Stollensystem vorhandene gleichmäßige Wärme von Luft und Wasser während des ganzen Jahres könnte sicherlich in einer Art „industrieller Transformation“ für heutige Ideen zur Energie/Wärmegewinnung genutzt werden: Stichworte – Geothermie und Erdwärme! „… Geothermie trägt zur Eindämmung der Kohlendioxidemissionen bei. Geothermie steht vorteilhafterweise im Gegensatz zu Solar- oder Windenergie in keinerlei klimatischen Abhängigkeiten, es sind keine neu angelegten großen Standorte erforderlich und die unmittelbare Umgebung wird nicht verschmutzt.

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Aufbereitung Grube Rosenberg 1920 – Historische Aufnahme der Grube Rosenberg von 1920 mit den ehemaligen Gebäuden der Aufbereitung

Aus einer unternehmerischen Perspektive betrachtet ist die Geothermie auf lange Sicht lukrativ. Es sind keine neu angelegten großen Standorte erforderlich und die unmittelbare Umgebung wird nicht verschmutzt.“ (Zitat aus CORDIS Forschungsergebnisse der EU; Geothermie aus stillgelegten Bergwerken?)

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Nutzer der Erdwärme wären beispielsweise Privathäuser und Wohnsiedlungen – aber auch Industrieanlagen, etc.. Aus Sicht der FBLer wäre es daher auch mit Blick auf die düstere zukünftige Haushaltslage der Stadt Braubach mehr als sinnvoll in diese Thematik einzusteigen. Hiermit könnte für die Zukunft mittelfristig ein solides finanzielles Standbein entstehen – evtl. auch mit privater Beteiligung und/oder als gefördertes Pilotprojekt seitens des Landes und/oder der EU.

Ein Blick nach Bad Ems zeigt beispielsweise, dass hier ähnliche Überlegungen angestellt werden, bzw. bei der Rathausheizung bereits umgesetzt sind. Die Schweiz, aber auch die Städte München, Wien und ehemalige Bergwerke im Ruhrgebiet sind hier bereits Vorreiter.

Erste Überlegungen dazu gab es auch vor vielen Jahren in Braubach – wurden damals aber nicht weiterverfolgt. Bei der aktuellen Energie- und Preisdebatte sieht die FBL für die Zukunft eine neue Ausgangslage, die im Rat der Stadt Braubach diskutiert und beraten werden sollte. Die FBL-Fraktion wird hierzu einen entsprechenden Antrag stellen.

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Politik

Maren Busch in Diez ist Deutschlands jüngste hauptamtliche Bürgermeisterin

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DIEZ In der öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates am Donnerstag, dem 25. Mai, wurde Maren Busch als neue Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Diez mit Wirkung zum 1. Juni 2023 ernannt und vereidigt. Zugleich wurde der bisherige Amtsinhaber Michael Schnatz verabschiedet, er konnte krankheitsbedingt jedoch nicht persönlich anwesend sein. Stellvertretend für ihn übernahm die Erste Beigeordnete Claudia Schäfer den Sitzungsvorsitz.

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Neben den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates waren mehr als 200 Gäste, ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Ortsgemeinden und der Stadt Diez, Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sowie Vertreter der Presse in die Altendiezer Lahnblickhalle gekommen, um der Amtseinführung beizuwohnen. Stellvertretend für die zahlreichen Ehrengäste begrüßte Claudia Schäfer den Bürgermeister a.D. Franz Klöckner mit seiner Ehefrau Christel.

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Schäfer blickte auf die Bürgermeisterwahl im November 2022 zurück, gratulierte Maren Busch zu ihrem großen Wahlerfolg und zeigte auf, dass der Wechsel im Amt des Bürgermeisters für jede Verbandsgemeinde, genauso wie für jede Stadt oder Gemeinde -immer einen Einschnitt darstelle: „Herausforderungen, Neues, Ungewohntes kommen dabei nicht nur auf den neuen Bürgermeister bzw. die neue Bürgermeisterin zu, sondern auch auf die Bürgerinnen und Bürger, die Verwaltungsmitarbeiter- und mitarbeiterinnen, die Gremienmitglieder, und in unserer Verbandsgemeinde auch auf die Stadtbürgermeisterin sowie die Ortsbürgermeister und Ortsbürgermeisterinnen.“

Nach einer tollen Tanzvorführung durch die „Lahnhüpfer“ vom TuS Geilnau vollzog die Erste Beigeordnete die Ernennung und Vereidigung von Maren Busch. Der neuen Bürgermeisterin wünschte Schäfer insbesondere loyale Mitarbeiter, immer viel Freude und persönliche Erfüllung in der Ausübung ihrer neuen Tätigkeit sowie „bei der Bewältigung der neuen herausfordernden und verantwortungsvollen Aufgaben vielKraft und Erfolg und eine glückliche Hand bei all Ihren Entscheidungen.“

Zum Amtsantritt hielt Maren Busch sodann ihre erste Rede, in welcher sie „erfüllt von Stolz und Demut“ ihre große Freude darüber zum Ausdruck brachte, nun eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen und künftig die Geschicke der Verbandsgemeinde Diez zu lenken. Dabei machte sie deutlich, was ihre Ziele und Vorstellungen sind: „Ich möchte den Bürger in den Fokus stellen. Und damit meine ich alle Bürgerinnen und Bürger.

Auch Senioren, Kinder, Menschen mit Behinderung und Menschen mit Migrationshintergrund. Ich möchte die Stadt und die Dörfer bestmöglich unterstützen; sowohl in der Verwaltung als auch was das Leben vor Ort angeht. Feuerwehren, Organisationen, Gewerbe und Vereine unterstützen.

Ich möchte die Nachhaltigkeit in alle künftigen Entscheidungen mit einbinden. Ich möchte, dass wir immer die großen Entwicklungen im Auge behalten, die ich vorhin ansprach und hierfür Konzepte entwickeln und uns nicht im klein-klein verlieren. Und ich möchte die Chancen der Digitalisierung nutzen, um uns als Verwaltung die Arbeit langfristig zu erleichtern, die Fehleranfälligkeit zu verringern und für die Bürgerinnen und Bürger den bestmöglichen Service anzubieten.“ Ihr Dank gelte den Bürgerinnen und Bürgern der Verbandsgemeinde Diez, die sie mit absoluter Mehrheit zur neuen Bürgermeisterin gewählt hatten.

Dies zeige, dass Veränderungen und eine Zukunft mit einer neuen politischen Kultur gewünscht werde. Daher fühle sie sich geehrt und könne zugleich „nicht motivierter sein, für die kommenden acht Jahre für die Verbandsgemeinde Diez verantwortlich zu sein.“

Nach einem musikalischen Vortrag durch den Frauenchor Fachingen folgten Glückwünsche und Grußworte: für den Verbandsgemeinderat sprach Günter Künzler (SPD), für die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ergriff die Stadtbürgermeisterin Annette Wick das Wort und Jens Güllering, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nastätten, sprach in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Kreisgruppe Rhein-Lahn des Gemeinde- und Städtebundes. Als Vertreter der Kirchen waren Pfarrerin und Pfarrer Kerstin und Ingo Lüderitz erschienen und überreichten eine liebevoll selbst gestaltete „Bürgermeisterkette“; vom Personalrat der Verbandsgemeindeverwaltung erhielt Maren Busch gleichfalls Glückwünsche und außerdem einen Blumengruß.

Der Frauenchor Fachingen brachte einen weiteren musikalischen Beitrag, diesmal unter gesanglicher Mitwirkung der neuen Bürgermeisterin, bevor ein Abschiedsgruß des scheidenden und krankheitsbedingt nicht persönlich anwesenden Bürgermeisters Michael Schnatz als Audiodatei eingespielt wurde, in welchem er auf seine insgesamt 22 Jahre an der Spitze der Verbandsgemeinde Diez – von 2001 bis 2015 als hauptamtlicher Erster Beigeordneter, von 2015 bis zum 31. Mai 2023 als Bürgermeister – zurückblickte und seinen großen Dank an Rat, Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürgern, Vereine, Kirchengemeinden, Organisationen und Unternehmen für alles gemeinsam Erreichte übermittelte.

Ein besonderer Dank ging an seine Ehefrau Tanja, seine Eltern und seine Kinder Marie und Paul, die ihn in all den Jahren unterstützt hatten. „Engagement in der Kommunalpolitik lohnt sich! Sie können in den kommenden Jahren enorm viel gestalten, und Sie werden unmittelbar erkennen, dass Sie etwas bewegen können. Wohin die Reise geht, hängt nicht von der Windrichtung ab, sondern davon, wie Sie die Segel setzen!“, richtete Schnatz seine Worte unmittelbar an seine Amtsnachfolgerin.

„Gemeinsam können wir etwas bewegen“ sei das Resümee, mit dem er sich, verbunden mit den besten Wünschen für alle Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Diez, mit einem herzlichen Gruß als Bürgermeister schließlich verabschiedete. An den offiziellen Teil der Sitzung schloss sich ein Empfang mit Getränken und Snacks an und Maren Busch verweilte mit ihren Gästen noch lange in der Lahnblickhalle bei guten Gesprächen und in feierlicher Stimmung Text: VG Diez

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