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Koblenz

Gymnasium Nonnenwerth – Staatsanwaltschaft hat Ermittlungsverfahren eingestellt

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Gymnasium Nonnenwerth - Staatsanwaltschaft hat Ermittlungsverfahren eingestellt (Foto: Autor: Thoma - Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International)

KOBLENZ Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat ein gegen den Vertreter der Schulträgerin des ehemaligen Gymnasiums Nonnenwerth geführtes Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung eingestellt. Die Insel Nonnenwerth sowie die Geschäftsanteile des darauf befindlichen Gymnasiums wurden Ende des Jahres 2019 von der bisherigen Betreiberin veräußert. Zeitnah nach der Veräußerung teilten die frühere und die neue Betreiberin den Eltern der die Schule besuchenden Schülerinnen und Schüler mit, der Schulbetrieb werde ohne wesentliche Veränderungen fortgeführt.

Nach der dem Verfahren zugrundeliegenden Strafanzeige soll der vormalige Beschuldigte die Veräußerinnen sowie nachfolgend Eltern von Schülerinnen und Schülern über seine angeblich nicht bestehende Absicht zur Fortführung des Schulbetriebs getäuscht haben, um die Veräußerinnen zum Verkauf und die Eltern zur Entrichtung von Spenden zu bewegen. Die durchgeführten Ermittlungen haben den zunächst angenommenen Anfangsverdacht des zweifachen Betruges im besonders schweren Fall nicht bestätigt.

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Den Ermittlungen zufolge ist eine Zusage über den Fortbetrieb der Schule gegenüber den Verkäuferinnen weder mündlich noch schriftlich erteilt worden. Der Verkauf war auch nicht von einer entsprechenden Fortführungszusicherung abhängig gemacht worden. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen ist der Vorwurf des Betruges zum Nachteil der Veräußerinnen widerlegt. Im Zusammenhang mit der Einnahme von Spendengeldern konnten keine verbindlichen Zusagen festgestellt werden, wonach die Schule auf unabsehbare Zeit über das seinerzeit laufende Schuljahr hinaus und auch für den Fall unvorhergesehener Kosten fortbetrieben werden sollte. Der frühere Beschuldigte hat sich auf erhebliche erforderlich werdende Aufwendungen für den Brandschutz an der Schule berufen. Die Ermittlungen haben keinen hinreichenden Beleg dafür erbracht, dass diese vorgeschoben gewesen wären.

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Koblenz

Koblenz gedenkt Opfer des Nationalsozialismus mit zentralen Feierlichkeiten

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KOBLENZ Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus haben auch in diesem Jahr der Förderverein Mahnmal Koblenz, die Christlich-Jüdische Gesellschaft für Brüderlichkeit und der Freundeskreis Koblenz-Petah-Tikva gemeinsam mit der Stadt Koblenz bei zentralen Feierlichkeiten gemeinsam an die damaligen Opfer erinnert.

Am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus am Reichenspergerplatz verlas Oberbürgermeister David Langner die Namen einiger Opfer. Zudem brachten Schülerinnen und Schüler der Diesterweg-Schule und Hans-Zulliger-Schule die Biografien der Opfer sowie Rosen am Mahnmal an. Musikalisch wurde die Statio vom Solotrompeter Andreas Stickel untermalt.

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Oberbürgermeister David Langner (rechts) ließ sich im Rahmen des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus von Dr. Markus Lohoff eine Installation zeigen, die sich in der Citykirche mit deportierten Kinder und Jugendlichen auseinandersetzt. Foto: Stadt Koblenz/Andreas Egenolf

In einer anschließenden Gedenkstunde mit christlich-jüdischem Gebet, an dem Vertreter der Jüdischen Kultusgemeinde sowie der evangelischen, katholischen und alt-katholischen Kirche teilnahmen, stand in der Citykirche am Jesuitenplatz ebenfalls das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Mittelpunkt. Neben einer Performance von Schülerinnen sowie Schülern des Bischöflichen Cusanus-Gymnasiums und musikalischen Darbietungen von Werner Höss am Klavier und Tekla Varga an der Querflöte sprachen Oberbürgermeister David Langner sowie der Vorsitzende des Fördervereins Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus in Koblenz, Dr. Jürgen Schumacher.

Extremismus, Fanatismus, Toleranz und Hetze dürfen in der heutigen Zeit keinen Platz mehr finden. Lassen sie uns daran gemeinsam arbeiten“, machte Langner in seiner Ansprache deutlich, in der er den Bogen zur Gegenwart schlug. „Es ist wichtig, das Geschichtsbewusstsein der jungen Generation zu schärfen“, forderte unterdessen Dr. Jürgen Schumacher. Er stellte daher exemplarisch das Schicksal der Koblenzer Familie Hoevel vor, um auf die Ausstellung „‘Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.‘ – Vor 90 Jahren: Machtübernahme und frühe Opfer der Nazis in Koblenz“ hinzuweisen. Diese kann ab sofort in der Citykirche besucht werden. Sie setzt sich mit regionalen Biografien auseinander und porträtiert 24 Menschen aus Koblenz und Umgebung, die zu Opfern der systematischen Verfolgung durch das nationalsozialistische Regime wurden.

Schülerinnen und Schüler des Bischöflichen Cusanus-Gymnasiums stellten gemeinsam mit ihrem Lehrer Hubert Huffer bei der Gedenkstunde in der Citykirche eindrucksvoll ihre Sichtweise auf den Holocaust und die Erinnerungskultur dar. Foto: Stadt Koblenz/Andreas Egenolf

Zudem haben Studierende der Computervisualistik der Universität Koblenz unter der Leitung von Dr. Markus Lohoff in einer Kooperation zwischen dem Kultur- und Schulverwaltungsamt im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“, der Citykirche Koblenz und dem Arbeitsbereich Digitale Medien am Institut für Kunstwissenschaft der Universität eine Installation mit den Namen deportierter Kinder und Jugendlicher erarbeitet. Da sich deren erlebtes Leid der Vorstellungskraft sowie einer bildlichen Darstellung entziehen, werden die Namen in eine abstrakte Bild- und Geräuschkulisse eingebettet.

Beide Ausstellungen können bis Freitag, 10. Februar, täglich in der Citykirche in der Zeit von 8 bis 17 Uhr (mit Ausnahme der Gottesdienstzeiten von 11.30 bis 13 Uhr) besucht werden.

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Blaulicht

Brand am 18.01.2023 in der Kurfürstenstraße in Koblenz: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

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KOBLENZ Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat nach einem Brand im Kellergeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Kurfürstenstraße in Koblenz am 18.01.2023 ein Ermittlungsverfahren gegen einen 31-jährigen deutschen Staatsangehörigen eingeleitet.

Ihm wird zur Last gelegt, zunächst am frühen Abend des 18.01.2023 versucht zu haben, in eine Wohnung in einem anderen Anwesen in der Kurfürstenstraße einzubrechen, um daraus Wertgegenstände zu entwenden. Er steht im Verdacht, nach dem Aufbruch eines auf einem Balkon stehenden Schranks versucht zu haben, die Balkontür zur Wohnung aufzubrechen. Dies soll er aufgegeben haben, nachdem er festgestellt hatte, dass sich jemand in der Wohnung befand und er die Tat deshalb nicht ungestört durchführen konnte.

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Anschließend soll er ein ebenfalls in der Kurfürstenstraße gelegenes Mehrfamilienhaus betreten und in einem dortigen Kellerabteil Unrat mit einem Feuerzeug entzündet haben. Aufgrund der Tat wurden u.a. eine hölzerne Abtrennung des Abteils und der Putz des Kellerraums beschädigt. Zudem kam es zu einer derart starken Rauchentwicklung, dass 15 Personen, die sich im Haus aufhielten, das Anwesen nicht mehr über das Treppenhaus verlassen konnten, sondern von der Feuerwehr gerettet werden mussten.

Der Schaden liegt ersten Schätzungen zufolge im mittleren fünfstelligen Bereich. Die betroffenen Bewohner sind nach bisherigem Kenntnisstand unverletzt geblieben.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat die Haftrichterin des zuständigen Amtsgerichts Koblenz am 19.01.2023 gegen den Beschuldigten Haftbefehl erlassen wegen Fluchtgefahr und des dringenden Tatverdachts des versuchten Wohnungseinbruchsdiebstahls und der versuchten schweren Brandstiftung. Bei seiner Vorführung hat der Beschuldigte sich nicht zur Sache geäußert, sondern von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht. Der Beschuldigte befindet sich nunmehr in Untersuchungshaft in einer rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalt.

Die Ermittlungen, die u.a. die Einholung eines Brandsachverständigengutachtens umfassen, dauern an.


Rechtliche Hinweise:

Für einen Einbruchsdiebstahl in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung droht das Gesetz in § 244 Absatz 1 und 4 des Strafgesetzbuchs (StGB) eine Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren an.

Für eine vorsätzliche Brandstiftung sieht § 306 Absatz 1 StGB grundsätzlich einen entsprechenden Strafrahmen vor. Wer durch eine vorsätzliche Brandstiftung einen anderen Menschen in die Gefahr einer Gesundheitsschädigung bringt, kann aufgrund § 306a Absatz 2 StGB mit Freiheitsstrafe von bis zu 15 Jahren bestraft werden.

Nach § 23 StGB kann der Versuch einer Straftat milder bestraft werden. Im Übrigen hängt die Höhe etwaiger Strafen von einer Vielzahl einzelfallbezogener Gesichtspunkte ab, insbesondere den näheren Umständen etwaiger Taten und individuellen Gegebenheiten in der Person des Beschuldigten, so dass sie einer schematischen Beurteilung nicht zugänglich sind.

Ein Haftbefehl wird vom Gericht erlassen, wenn gegen einen Beschuldigten ein dringender Tatverdacht besteht und ein so genannter Haftgrund, wie etwa Fluchtgefahr, vorliegt. Ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl dient der ordnungsgemäßen Durchführung des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens sowie, sofern es zur Anklageerhebung kommen sollte, des gerichtlichen Strafverfahrens. Der Erlass eines Haftbefehls bedeutet mithin nicht, dass gegen die verhaftete Person bereits der Tatnachweis erbracht worden wäre oder zu führen sein wird. Vor einer rechtskräftigen Verurteilung gilt vielmehr weiterhin die Unschuldsvermutung für den Beschuldigten.

Presemitteilung: Mannweiler, Leitender Oberstaatsanwalt)

 

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Koblenz

Koblenzer Muschelbrunnen aus dem Volkspark kommt wieder an den alten Standort

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KOBLENZ Ein Schmuckstück kehrt zurück: Der Muschelbrunnen wird für seinen ursprünglichen Standort im Volkspark Lützel vorbereitet. Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen lässt ihn derzeit von Grabowski Restaurierungen in Köln reinigen, anschließend werden mürbe Stellen verfestigt und Ausbrüche im Muschelkalkstein mit Mörtel rekonstruiert. Edelstahldübel sollen den Brunnen später zusammenhalten. Parallel laufen die Vorkehrungen, um den Brunnen wieder am alten Standort aufzustellen und mit Hilfe moderner Technik auch Wasser fließen zu lassen.

Foto (Grabowski Restaurierungen): Diplom-Restaurator Victor Kliewe befreit derzeit in Köln die Gruppe der vier fischschwänzigen Figuren, sogenannte Tritonen, von Ablagerungen und Verfärbungen.

Der etwa zwei Meter hohe Brunnen besteht in der Mitte aus einer Gruppe von vier fischschwänzigen Figuren, sogenannte Tritonen, die Muscheln auf dem Kopf tragen. Dabei handelt es sich um kindliche Darstellungen, die im neobarocken Stil der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts gearbeitet sind. Einst lief das Wasser über die zwei großen Muscheln in ein geschwungenes, kleeblattförmiges Wasserbecken. Der Künstler und die Entstehungsgeschichte sind nicht überliefert.

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Der Muschelbrunnen wurde 1936 im Volkspark Lützel in Höhe der ehemaligen Bubenheimer Flesche aufgestellt. Eine Urkunde belegt, dass es sich dabei um eine Schenkung des Malermeisters Hehmann gehandelt hat, der den Brunnen aus dem ehemaligen Garten des evangelischen Bürgervereins gerettet haben soll. Den Zweiten Weltkrieg überstand der Brunnen unbeschadet. Als der Wiederaufbau des während des Krieges zerstörten Areals begann, zog der Brunnen 1953 in die Rheinanlagen um, in die Nähe des ehemaligen preußischen Regierungsgebäudes. Im Zuge der Vorbereitungen zur Bundesgartenschau 2011 ließ die Stadt 2008 den Brunnen abbauen und einlagern. Nun soll er restauriert zurückkommen.

Die Vorbereitungen für das Aufstellen im Volkspark beginnen voraussichtlich im Frühjahr. Das eigens für den Brunnen gebaute Rondell am Ende des ehemaligen Grabens der Bubenheimer Flesche ist als Freifläche immer noch vorhanden. Jedoch müssen Wege etwas verändert und wieder in die ursprünglichen Verläufe gelegt werden. Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen bearbeitet derzeit den Abgleich zwischen den historischen Wegetrassen mit den modernen Erfordernissen, denn der ursprüngliche Standort im Volkspark ist heute ein Teil des Lützeler Friedhofes. Geplant ist daher, in der unmittelbaren Umgebung des Brunnens eine Urnengemeinschaftsanlage für die Lützeler Bevölkerung zu errichten. Insgesamt entsteht so ein ansprechendes Gesamtensemble, das den Standort in der Nähe des Friedhofseinganges erheblich aufwerten wird.

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