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Koblenz

Rund 40 Teilnehmende bei Vortrag in Koblenz: AfD-Verbot – Ja oder nein?

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Rund 40 Teilnehmende bei Vortrag: AfD-Verbot - Ja oder nein?
Foto: Die Linke Koblenz

KOBLENZ Am 31. Mai fand im Koblenzer Projektladen ein Vortrag über Möglichkeiten eines AfD-Verbots statt. Der Referent Sebastian N. (Die Linke) stellte Recherchen und Ergebnisse aus seiner Bachelor-Thesis „Die Alternative für Deutschland – Ein Fall für den Verfassungsschutz?“ vor und bespricht Kriterien und rechtliche Schritte eines Parteiverbotes. Hierbei stellt N. das Parteiverbot als wichtiges Mittel unseres Grundgesetzes heraus (Artikel 18 und 21 Abs. 2), das Möglichkeiten bietet, rechtsextreme und autoritäre Denkweisen einzudämmen sowie finanzielle und rechtliche Hürden für die Organisierung Rechtsextremer zu installieren.

Anlass für den Vortrag sind die zunehmend sichtbar werdenden Verbindungen Koblenzer AfD-Politiker*innen wie Joachim Paul zur rechtsextremen Szene, wie u.a. die Rhein-Zeitung am 30.05. berichtete. Auf der Koblenzer AfD-Stadtratsliste kandidiert z.B. ein Mitglied der rechtsextremen Gruppierung „Revolte Rheinland“. Zudem wurde Paul erst kürzlich nicht nur zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er ein Gewaltvideo geteilt hat, es kam heraus, dass er als Landtagsabgeordneter alte Nazikader beschäftigt. „So jemanden müssen wir mit aller Kraft Einhalt gebieten und alle Koblenzer*innen aufklären, dass auch und insbesondere die Koblenzer AfD rechtsextrem ist“, so Loriana Metzger (Co-Sprecherin Die Linke Koblenz), die den Abend moderierte.

Nach dem Vortrag konnten die rund 40 Teilnehmenden Fragen und Positionen austauschen. Dabei waren weniger ‚konservative‘ Einwände gegen ein Parteiverbot vorherrschend, wie der, dass durch ein Verbot auch eigene politische Forderungen (z.B. die aktuellen menschenverachtende Migrationspolitik der Ampelregierung) als problematisch eingestuft werden könnten. Diskutiert wurde eher mehr, ob linke Kräfte tatsächlich ihren Fokus auf ein Verbotsverfahren setzen sollten oder nicht viel mehr auf zivilgesellschaftliches sowie staatskritisches Engagement.

Insgesamt sprachen sich am Ende die meisten für ein AfD-Verbot aus, jedoch mit dem einstimmigen Hinweis, dass ein solches nicht das einzige Mittel bleiben darf, rechtsextremen Strömungen zu begegnen. „Es ist eine Möglichkeit, aber sie ersetzt nicht den Kampf gegen Rechts auf der Straße“, so N. resümierend.

Der Vortrag ist Teil der Reihe „Die rechte Welle brechen – Gestern wie heute: Gegen rechte Hetze!“, das in einem Bündnis von Die Linke Koblenz, Die PARTEI KV Koblenz, Die Linke. SDS Koblenz, OAT Koblenz, feministas, Seebrücke Koblenz, FAU Koblenz und der AG Migration, Diversity, Antidiskriminierung der GEW organisiert wird. Zu dieser Reihe gehört auch eine Demonstration, die am Fr, den 21. Juni ab 18 Uhr in Koblenz stattfinden wird (Pressemitteilung: Partei Die Linke Koblenz).

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Koblenz

Gegen Armut und Ausgrenzung: „Eine Million Sterne” leuchten in Koblenz

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Foto: Caritasverband Koblenz e.V.

KOBLENZ Der Caritasverband Koblenz beteiligt sich zum siebzehnten Mal an der bundesweiten Solidaritätsaktion „Eine Million Sterne”. In vielen deutschen Städten und Gemeinden werden am 16. November Kerzenilluminationen an öffentlichen Plätzen aufgestellt, um gemeinsam ein Zeichen zu setzen – für eine gerechtere Welt, gegen Armut und Ausgrenzung.

Im Herzen von Koblenz wird der Josef-Görres-Platz ab 16 Uhr in einem besonderen Licht strahlen. Jede Kerze leuchtet symbolisch für einen Menschen in einer schwierigen Lebenslage. Alle Besucher sind eingeladen, eine Kerze für einen freiwilligen Spendenbeitrag aufzustellen und damit ebenfalls ein Zeichen für Solidarität und gegen Ausgrenzung zu setzen. Die gesammelten Spendengelder kommen der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes Koblenz und einem Hilfsprojekt von Caritas international für junge Menschen mit Behinderung in Kolumbien zugute.

Einfühlsames Musikprogramm

Anna Theisen, Daniel Ferber und Lukas Otte werden die besondere Stimmung musikalisch vollenden. Alle Künstler stellen sich ehrenamtlich in den Dienst der guten Sache. Bürgermeisterin Ulrike Mohrs hat erneut die Schirmherrschaft übernommen.

Gerade in dieser Zeit erleben wir, wie wichtig Mitmenschlichkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind“, hofft Caritasdirektorin Victoria Müller-Ensel wie in den vergangenen Jahren auf eine positive Resonanz und Spendenbereitschaft. „Wir freuen uns, wenn am 16. November viele Besucher ihre Solidarität mit Menschen bekunden, die oft am Rande unserer Gesellschaft leben.”

Unter www.caritas-koblenz.de/ems besteht auch die Möglichkeit einer schnellen und unkomplizierten Online-Spende. Die Spendengelder kommen in voller Höhe den beiden Spendenzwecken zugute.

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Koblenz

Warnstreik bei Novelis in Koblenz: Gewerkschaft fordert 7 Prozent mehr Gehalt

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Foto: Godehard Juraschek

KOBLENZ Den Auftakt für die Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie der Region Koblenz machten am Dienstag 29.10. vormittags die rund 400 Beschäftigte der Früh- und Tagschicht von Novelis (ehemals Aleris) im Koblenzer Industriegebiet. Bei strahlendem Sonnenschein zeigten die Beschäftigten mit Bannern, Trillerpfeifen und viel Applaus, dass sie ein deutliches Entgeltplus für alle Beschäftigten und besonders für die Jugend erwarten. Beim Koblenzer Aluminiumhersteller sieht die wirtschaftliche Lage sehr gut aus. Auch vor diesem Hintergrund sind die Erwartungen der Beschäftigten hoch. Nach bisher zwei ergebnislosen Tarifverhandlungen war die Friedenspflicht in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie in der Nacht von Montag auf Dienstag um 24 Uhr ausgelaufen. Nach der Früh- und Tagschicht von Novelis treten am selben Tag noch die Spät- und Nachtschicht für mehrere Stunden in den Streik. Weitere Betriebe werden am Mittwoch und Donnerstag in den Ausstand treten.

Wenn es allein nach uns ginge, wäre die Forderung in der aktuellen Tarifrunde höher ausgefallen.“ so Denis Hammer, Mitglied der Verhandlungskommission und Betriebsratsvorsitzender bei Novelis Koblenz. „Die Energie- und Lebenshaltungskosten sind weiterhin hoch und die Einmalzahlungen aus dem vergangenen Tarifabschluss sind aufgebraucht. Gerade die unteren Entgeltgruppen und Auszubildende belastet das besonders.“ so Denis Hammer weiter. „Dagegen fahren die Unternehmen weiter gute Gewinne ein. Die Beschäftigten erwarten daher jetzt ein faires Stück vom Kuchen.“ Das bisherige Angebot der Arbeitgeber von 1,7% ab Juli 2025 und weiteren 1,9% ab Juli 2026 bei einer Laufzeit von insgesamt 27 Monaten bewertet Denis Hammer als „eindeutig viel zu wenig, viel zu spät und viel zu lang.“

Starker Warnstreikauftakt bei Novelis im Koblenzer Industriegebiet  für 7% mehr Entgelt und 170 Euro mehr für Auszubildende

Auffallend viele junge Beschäftigte und Auszubildende zeigten am Vormittag Flagge und waren lautstark für die Jugendforderung nach 170 Euro mehr Ausbildungsvergütung. „Junge Leute fangen heute deutlich später eine Ausbildung an als früher – bei Novelis durchschnittlich mit 20 Jahren. Viele finanzieren sich selbst. Das geht nur mit einer guten Ausbildungsvergütung.“ so Jamie Holzem, Jugendvertreter bei Novelis, auf der Kundgebung im Rahmen des Warnstreikts. „Die Metall- und Elektroindustrie lobt sich Vorreiter in vielem zu sein – sie sollte es auch bezüglich der Ausbildungsvergütungen bleiben, wenn sie für junge Menschen attraktiv sein will.“ so Holzem weiter.

Denis Hammer ergänzt: „In der letzten Tarifverhandlung haben die Arbeitgeber immerhin gezeigt, dass sie sehen, dass auch wegen dem Fachkräftemangel bei den Auszubildenden etwas getan werden muss, aber ein Angebot dazu von Arbeitgeberseite fehlt noch immer.“ Auch bezüglich der Arbeitszeit hätten die Beschäftigten klare Erwartungen. „Die Freistellungstage, die bereits jetzt eine Wahloption zwischen Geld und Zeit ermöglichen sollten für alle Beschäftigten und nicht begrenzt gewährt werden. Auch Beschäftigte im Schichtbetrieb, die bereits eine verkürzte Vollzeit arbeiten, sind belastet, und für Kolleginnen und Kollegen die Angehörige pflegen oder Kinder betreuen, hört diese Verpflichtung nicht nach zwei Jahren auf.“

Eine ordentliche Entgelterhöhung sei auch gesamtwirtschaftlich geboten. „Alle Experten und Wirtschaftsinstitute sind sich einig, dass der private Konsum ein entscheidender Faktor der wirtschaftlichen Entwicklung ist.“ so Ali Yener, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Koblenz. „Die Arbeitgeber klagen zwar über Probleme, aber wir warnen davor, Tarifpolitik aktuell mit erforderlichen industriepolitischen Weichenstellungen zu vermischen.“ So Ali Yener weiter. „Zunächst brauchen wir ein ordentliches Entgeltplus für unsere Kolleginnen und Kollegen – auch damit diese sich trauen, auch wieder Geld auszugeben und das entsprechende Geld dafür haben. In einem zweiten Schritt haben wir bereits angeboten mit den Arbeitgebern gemeinsam bei der Politik Druck für die richtigen industriepolitischen Weichenstellungen machen.“ bietet Ali Yener an, formuliert dafür aber auch Bedingungen. „Voraussetzung ist dafür aber auch ein Bekenntnis der Arbeitgeber zu den Industriearbeitsplätzen in Deutschland. Erst Subventionen abgreifen und dann trotzdem verlagern, das geht nicht.“ Dem Argument der Arbeitgeber, höhere Entgelte führten zu mehr Insolvenzen hält Yener entgegen: „Die Arbeitskosten sind in der Regel nicht der entscheidende Faktor. In den Betrieben der Metall- und Elektroindustrie machen sie durchschnittlich nur 16 Prozent der Gesamtkosten aus. Wo wir herausfordernde Lagen haben, finden wir angemessene Lösungen, wenn die Arbeitgeber für das gemeinsame Gestalten offen sind. Das haben wir in der Region Koblenz mit allein vier Zukunftstarifverträgen in den letzten Jahren gezeigt. Die Metallerinnen und Metaller haben die Wettbewerbsfähigkeit auch im Blick. Für die Gesamtbranche gesehen gehört dazu auch ein Nachfrage- und Konjunkturturbo. Es geht um Respekt für die Lage der Kolleginnen und Kollegen, aber auch um die Stärkung der Konjunktur. Dafür machen wir weiter Druck!“

Nach den 400 Beschäftigten in der Früh und Tagschicht bei Novelis Koblenz, werden am Abend und in der Nacht auch die Beschäftigten der Spät- und Nachtschicht für mehrere Stunden in den Warnstreik gehen. Am Mittwoch und Donnerstag sind dann die Beschäftigten im Komponentenwerk der Deutz AG in Herschbach und dem Leitungsbauer Spie SAG in Montabaur, sowie die Beschäftigten bei Stabilus in Koblenz zum Arbeitskampf aufgerufen. Eine dritte Verhandlungsrunde in der Mittelgruppe ist für den späten Nachmittag am 31. Oktober 2024 in Mainz vereinbart. „Nach dem letzten unzureichenden Angebot der Arbeitgeberseite, erwarten wir in der nächsten Verhandlung am 31.10. ein verbessertes und abschlussfähiges Angebot,“ so Ali Yener. Das sei die Chance der Arbeitgeber auf eine schnelle Einigung. „Kommt die Einigung am 31.10. nicht, ist eine Ausweitung der Warnstreiks für die kommende Woche bereits vorbereitet.“

Die IG Metall fordert in der aktuellen Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie 7 Prozent mehr Geld für 12 Monate und eine überproportionale Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 170 Euro je Ausbildungsjahr für 12 Monate beschlossen. Damit soll vor allem die Attraktivität von Ausbildungen in einer vom Fachkräftemangel betroffenen Branche erhöht werden. Zudem will die IG Metall in den Gesprächen mit den Arbeitgebern eine soziale Komponente für die Beschäftigten in den unteren Entgeltgruppen durchsetzen und über mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten sprechen.

Rund 380.000 Beschäftigten sind von den Verhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland (Mittelgruppe) betroffen (pm).

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Gesundheit

Die Koblenzer Palliativstation: Wenn der Lebensweg zu Ende geht

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Foto: GK-Mittelrhein | Jutta Münch

KOBLENZ Im Oktober 2009 ging die Palliativstation am Ev. Stift St. Martin mit vier Betten als erste ihrer Art in Koblenz an den Start. Sie ist für Menschen, deren schwere Erkrankung weit fortgeschritten oder nicht mehr heilbar ist. „Das war wirklich etwas Besonderes, ein Meilenstein für unsere Region. Ich kann mich noch gut erinnern, wie wir damals, leicht aufgeregt, bei den letzten Vorbereitungen der Eröffnungsfeier mitgefiebert haben“, so Alexandra Kiauk, Kaufmännische Direktorin im Ev. Stift.

Palliativstation am Ev. Stift betreut Patienten und Angehörige seit 15 Jahren

„Von der damaligen Kapelle im 11. Stock formierte sich eine menschliche Kette durch die Gänge und das Treppenhaus bis auf die Station 8 – zur Eingangstür der Palliativstation.“ Heute stehen hier sieben Plätze in Einzel- und Doppelzimmern mit besonderer Ausstattung zur Verfügung. Gemeinschaftsräume ermöglichen ein Ausruhen oder Zusammentreffen in entspannter Atmosphäre. Der Raum der Stille bietet eine Rückzugs- und Besinnungsmöglichkeit für Patienten, Angehörige und Personal.

Möglich wurde das unter anderem durch die finanzielle Unterstützung des Förderervereins Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein. Er sammelte in den vergangenen 15 Jahren rund 380 000 Euro für die Station! Wichtig zu erwähnen sind dabei die Ausgaben für die Weiterbildungen der Mitarbeitenden, die wiederum dem Wohl der Patienten zugutekommen. Denn ein speziell ausgebildetes Team kümmert sich um sie. Dazu gehören Pflegepersonal und onkologisch erfahrene Ärzte mit Zusatzqualifikationen, Physio- und Ergotherapeuten, Psychoonkologen, Seelsorger, Sozialarbeiter, Mitarbeiterder Pflegeüberleitung, Klangschalen- und Aromapraktiker.

Unser Konzept basiert auf einer ganzheitlichen Behandlung durch ein Team aus verschiedensten Berufsgruppen, um das Wohlbefinden unserer Patienten, aber auch ihrer Angehörigen in allen Bereichen – das heißt körperlich, seelisch, sozial und spirituell – bestmöglich zu gewährleisten“, erklärt Prof. Dr. med. Jens Chemnitz, Chefarzt der Klinik für Innere Medizin – Hämatologie/Onkologie, Palliativmedizin.

Dazu gehört auch, Familie und Freunde einzubinden und sie in dieser schwierigen Phase des Abschiednehmens zu unterstützen.“ Das Team steht zudem in engem Kontakt mit Kooperationspartnern wie Hospizen oder der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV), denn es kümmert sich auch um die Planung der Versorgung der Patienten zu Hause oder in anderweitigen Einrichtungen. „Aufgrund des damit verbundenen hohen Aufwandes können nur wenige Krankenhäuser ein solches Angebot vorhalten. Wir sind sehr dankbar, dass das Ev. Stift St. Martin dies für die Menschen in der Region ermöglicht.“

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