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Koblenz

Neue Berechnung der Gebühren für Bewohnerparkausweise in Koblenz ab dem 1. März

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Neue Berechnung der Gebühren für Bewohnerparkausweise in Koblenz ab dem 1. März
Foto: Stefan Berndt | Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

KOBLENZ Die Stadtverwaltung Koblenz kündigte an, dass ab dem 1. März 2024 eine neue Gebührenregelung für Bewohnerparkausweise in Kraft treten wird. Diese Änderung erfolgt aufgrund einer eigenen Landesverordnung in Rheinland-Pfalz, die den Kommunen die Befugnis gibt, eigene Gebührensatzungen zu erlassen. Bisher betrug die jährliche Gebühr für Bewohnerparkausweise in Koblenz 30,70 Euro. Jedoch sieht die Verwaltung aufgrund der aktuellen Parkplatzsituation und den hohen Mietkosten für Stellplätze ein Ungleichgewicht zwischen Gebühr und Nutzen.

Um dieses Missverhältnis auszugleichen, werden die Gebühren zukünftig nach der tatsächlich genutzten Straßenfläche berechnet. Die Gebühr setzt sich aus einem Jahresgrundbetrag von 23,40 Euro multipliziert mit der Länge und Breite des Fahrzeugs in Metern zusammen, wobei Anbauten wie Spoiler oder Außenspiegel nicht berücksichtigt werden. Die Mindestgebühr beträgt 100 Euro.

Diese Neuregelung basiert unter anderem auf einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juni 2023 gegen die Stadt Freiburg, bei dem der Stufentarif für Bewohnerparkausweise gekippt wurde. Daher orientiert sich Koblenz nun an den tatsächlichen Fahrzeugabmessungen. Soziale Erwägungen, wie Ermäßigungen für Familien, wurden vom Gericht ausgeschlossen und finden daher in der neuen Satzung keine Berücksichtigung.

Zur Erklärung: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau vom 14. Dezember 2021 unwirksam ist. Die Satzung, die seit dem 1. April 2022 Gebühren nach einem Stufentarif erhebt, verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG, so das Gericht. Die starken Gebührensprünge je nach Fahrzeuglänge werden dem unterschiedlichen Vorteil nicht angemessen gerecht. Auch fehlt es an einer Rechtsgrundlage für Ermäßigungen oder den Gebührenerlass aus sozialen Gründen.

Die Stadtverwaltung informiert, dass Bewohnerparkausweise, die bis zum 29. Februar 2024 ablaufen, noch zu den aktuellen Konditionen verlängert werden können. Bei Verlängerungen ab dem 1. März 2024 gelten die neuen Tarife.

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Gesundheit

Adipositas: Wie Experten aus Koblenz bei starkem Übergewicht helfen können

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KOBLENZ Menschen mit schwerem Übergewicht werden häufig diskriminiert und beschämt. Ihnen wird schnell Trägheit und ein Mangel an Willenskraft unterstellt, um etwa einen Ernährungsplan konsequent umzusetzen oder sich „einfach“ mehr zu bewegen. Doch bei Adipositas handelt es sich um eine chronische Erkrankung, die ebenso komplexe wie unterschiedliche Ursachen haben kann. Trotz Sport und Diäten können Betroffene oftmals aus eigener Kraft nicht mehr ausreichend abnehmen. Auf Dauer drohen weitere gesundheitliche Probleme wie Gelenkbeschwerden, Diabetes, Bluthochdruck oder Schlaganfälle. Zudem kann darunter auch die Psyche auf die Dauer leiden.

Adipositaszentrum Mittelrhein informiert über interdisziplinäres Behandlungskonzept

Am Mittwoch, 5. März, bieten die Experten des Adipositaszentrum Mittelrhein eine Informationsveranstaltung im Kemperhof an. Dr. med. Benedikt Hoidn, Leiter Adipositaszentrum Mittelrhein, Dr. med. Sven Oosterloo, Leitender Oberarzt der Klinik für Allgemein- und Viszeralchirurgie im Kemperhof, Thorsten Kratz, Oberarzt der Klinik für Allgemein- und Viszeralchirurgie im Kemperhof, sowie Zentrumskoordinatorin Ingrid Neunheuser erläutern das multimodale Konzept zur Vorbereitung auf einen chirurgischen Eingriff, verschiedene Operationsverfahren sowie die umfassende Nachsorge und weitere Unterstützung. Los geht es um 18 Uhr im Konferenzzentrum des Kemperhofs, Koblenzer Straße 115-155 in Koblenz. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Weitere Informationen zum Leistungsspektrum des Adipositaszentrum Mittelrhein gibt es auch im Internet unter www.adipositaszentrum-koblenz.de.

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Blaulicht

Bad Ems: Drohungen mit Schusswaffen gegen Grüne-Politikerin erschüttern Wahlkampf

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Foto: Facebook | Kim Theisen

BAD EMS/KOBLENZ Nach Gewaltandrohungen gegen die GRÜNE Kandidatin Kim Theisen, Listenplatz 7 und Wahlkreis 198 Koblenz erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes, gemeinsam mit Kim Theisen:

„Beleidigungen, die sich gerade an mich als GRÜNE Politikerin richten, kenne ich mittlerweile leider schon. Diese Gewaltandrohungen, teilweise mit Schusswaffen, sind aber eine neue Eskalationsstufe. Es ist auch ein Problem für unsere Demokratie, wenn Menschen, die sich zur Wahl stellen, auf diese Weise bedroht werden“, betont Kim Theisen.

„Die massiven Drohungen gegen unsere Kandidatin Kim Theisen haben eine Qualität erreicht, die uns zutiefst beunruhigt. Wir unterstützen, dass diese zur Anzeige gebracht werden. Gegen solche Drohungen muss polizeilich ermittelt werden. Unser Dank geht an die Behörden für die gute Zusammenarbeit. Grundsätzlich gilt für uns: Die Sicherheit unserer Kandidat*innen und Wahlkämpfer*innen hat erste Priorität. Gleichzeitig lassen wir uns von Demokratiefeinden nicht einschüchtern.“

Hintergrund

Unter einem Social Media Post „Triff mich am Wahlkampfstand“ mit der Ankündigung eines Infostands von Kim Theisen in Bad Ems am kommenden Samstag, 10 bis 12 Uhr, wurden gegen die Kandidatin verschiedene Gewaltandrohungen, unter anderem Waffengewalt gepostet. Die Polizeiinspektion Koblenz und das Landeskriminalamt ist bereits eingebunden. Der Stand wird vermutlich weiter stattfinden können, allerdings mit intensivierter Streifentätigkeit durch die Polizei Koblenz.

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Koblenz

Mit 102 Jahren voller Pläne: Winnie Ruge lädt OB Langner zum nächsten Geburtstag ein

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Foto: Robert Pechler

KOBLENZ Koblenz ist eine Stadt in der es sich leben lässt, sogar ganz schön lang. Oberbürgermeister David Langner gratulierte dieser Tage Winnie Ruge einer fidelen Bewohnerin der Karthause, die seit kurzem in der De Haye’schen Stiftung wohnt. Im stiftungseigenen Café war ein Tisch reserviert an dem der OB das Geburtstagskind antraf, um mit Blumen und einer Urkunde zum 102. Wiegenfest zu gratulieren.

Die Jubilarin erzählte aus ihrem Leben und verabredete sich mit Langner schon für das kommende Jahr zu ihrem Geburtstag, bei dem dann indische Snacks gereicht werden sollen.

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