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Deutschland

Josef Oster: „Stopp des Breitbandausbaus ist fatal“

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Foto: Josef Oster

RHEIN-LAHN Die Bundesregierung plant ein Ende der Förderung des Breitbandausbaus. Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster hält diese Pläne für ein fatales und falsches Signal. Die Ampel ist als selbsternannte Fortschrittskoalition gestartet. Mittlerweile ist davon nichts mehr übrig. Das Gegenteil ist der Fall: „Die Bundesregierung ist eine Förderstopp-Koalition“, so Josef Oster. „Nach dem Ende der Förderung der Sprach-Kitas ist ein Ausstieg aus der Förderung des Breitbandausbaus ein weiteres Beispiel dafür, dass die Scholz-Regierung kein Gespür für Notwendigkeiten hat“, übt Oster deutliche Kritik.

CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster lehnt Pläne der Bundesregierung ab

Digitalminister Volker Wissing will den Kommunen weitere Zuschüsse für den Gigabit-Ausbau verwehren. Unklar bleibt, wie es mit bereits gestellten Anträgen weitergeht und wann ein neues Förderprogramm aufgelegt wird. „Die notwendige weitreichende Digitalisierung wird ohne ausreichende Glasfaserförderung nicht funktionieren“, so der Koblenzer Bundestagsabgeordnete, der vor allem die ländlichen Regionen als Verlierer des geplanten Förderstopps sieht. „Breitbandausbau ist ein elementarer Aspekt gleichwertiger Lebensverhältnisse. Gerade dünn besiedelte ländliche Räume hängen in ihrer Entwicklung von dieser Infrastruktur ab. So bluten ländliche Regionen aus. Das ist weder nachhaltig noch klimapolitisch sinnvoll“, sagt Oster.

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Deutschland

Zeitungsente: Bundesgerichtshof zieht nicht zurück an die Spree

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BERLIN Ausnahmsweise einmal eine überregionale Nachricht. Gestern berichtete die Berliner Zeitung, dass der in Leipzig ansässige 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs nach Berlin -Tiergarten in die Rauchstraße 17 verlegt wird. Diese Information ist laut dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe unzutreffend.

Laut der Pressestelle gibt es keine Umzugspläne für den 6. Strafsenat oder einen anderen Senat des Bundesgerichtshofs nach Berlin. Die Berliner Zeitung wurde vom Bundesgerichtshof gestern auf die Faschmeldung hingewiesen.

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Deutschland

Road Trip to Paradise – André wird sterben – Seine letzte Reise – Video im Beitrag

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Road Trip to Paradise ist eine Reise ohne Rückfahrtkarte denn André wird sterben. Die Diagnose des 58-jährigen lautet Krebs im Endstadium. Das Problem ist sein Herz. 2020 wäre eine Chemotherapie möglich gewesen wenn er nicht schon einen Vorderwandinfarkt mit fünf verlegten Stens gehabt hätte. Eine Operation und eine nachfolgende Chemotherapie hätte er nicht überlebt.

Wie geht man mit einer solchen Zukunftsaussicht um? Resignation, Wut oder Trauer? Vielleicht von allem ein wenig. Aufgewachsen ist André in der ehemaligen DDR. Betrachtet man seine Lebensgeschichte, so dürfte diese unspektakulär sein. Studium an der technischen Universität Berlin, Umzug und Arbeit bei einem großen Maschinenhersteller in München bis er schließlich 2021 in die Nähe von Pforzheim zog.  Und dazwischen das ganz normale Familienleben. Heute ist André wieder Single doch seinen Lebensmut hat er, trotz der schlimmen gesundheitlichen Prognose, nicht verloren. Im Gegenteil.

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Blaulicht

Staatsanwaltschaft bestätigt: Bushido wegen Brandstiftung angeklagt

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HAMBURG (ots) Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat Anis Ferchichi, wie Bushido mit bürgerlichem Namen heißt, wegen gemeinschaftlicher Brandstiftung nach § 306 Strafgesetzbuch angeklagt. Sie wirft ihm vor, im Dezember 2013 zwei Komplizen beauftragt zu haben, im Dachstuhl seines Hauses in Kleinmachnow Feuer zu legen. Das bestätigte die Behörde dem stern.

Demnach konnte Ferchichi so beim Umbau der historischen Villa die Bestimmungen des Denkmalschutzes umgehen und von der Versicherung Schadensersatz bekommen. Sollte der 43-jährige Familienvater verurteilt werden, droht ihm eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren. Anis Ferchichi ist bereits einschlägig vorbestraft. Das Gericht verurteilte ihn zu einer elfmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung, weil er 2014 einen Einbruch in seinem Geschäft für Zierfische vorgetäuscht hatte und dafür einen hohen sechstelligen Betrag von der Versicherung überwiesen bekam (Quelle: stern).

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