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Christian Baldauf war zu Gast bei der CDU Rhein-Lahn
RHEIN-LAHN Christian Baldauf, der stellvertretende Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, war Referent bei der letzten CDU-im-Dialog-Veranstaltung im Jahr 2021. Herzlich begrüßt wurde er von dem CDU -Fraktionsvorsitzenden MdL Matthias Lammert sowie dessen beiden Stellvertretern Günter Groß und Jens Güllering. Neben weiteren Teilnehmern war auch Bundestagsabgeordneter Josef Oster dabei.
Finanzen für eine gesunde Zukunft der Kommunen genau im Blick behalten
Monatlich – und das seit einigen Jahren – bietet die CDU-Kreistagsfraktion die Veranstaltungsreihe „CDU-im-Dialog“ an, seit Pandemiebeginn auch regelmäßig als Onlinekonferenz. Das zentrale Thema dieser Veranstaltung waren einmal mehr die kommunalen Schulden, bei denen Rheinland-Pfalz eine bekanntlich unrühmliche Rolle spielt.
81. „CDU im Dialog“ mit Christian Baldauf
Christian Baldauf berichtete von der Landtagssitzung und den Haushaltsberatungen, bei der Finanzministerin Doris Ahnen angekündigt hatte, Städte, Gemeinden und Landkreise von einem Teil ihrer Schuldenlast befreien zu wollen. Der Fraktionsvorsitzende betonte, dass die CDU das Vorhaben ausdrücklich begrüße, schließlich erfülle die Landesregierung damit sowohl die langjährigen Forderungen der Kommunen, als auch die Forderung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom Dezember 2020. “Dieser Schritt”, so Fraktionsvorsitzender Baldauf, “ist längst überfällig”.
Wenn der Hälfte der Kredite zur Liquiditätssicherung genommen würden, werde den Kommunen eine erhebliche Last abgenommen. Man dürfe jetzt allerdings nicht auf halber Strecke stehen bleiben: “Erst wenn sämtliche Altschulden von den Schultern der Kommunen genommen werden, erhalten diese wieder eine finanzielle Perspektive.” Hier seien dringend weitere Kraftanstrengungen nötig.
Auch die kommunalen Spitzenverbände erwarten vom Land, dass die Kredite der sogenannten Einheitskasse auf der Ebene der Verbandsgemeinden in die Entschuldung einfließen. Außerdem müsse der kommunale Finanzausgleich ab dem Jahr 2023 so gestaltet sein, dass er auskömmlich ist und die Kommunen ihre Aufgaben nicht erneut über Kredite finanzieren müssen.
Ein weiteres Thema, das die Teilnehmer der Onlinekonferenz ansprachen, war die Flutkatastrophe im Ahrtal, die ein Untersuchungsausschuss nun aufbereiten wird. „Das Ziel muss sein, dass niemand mehr im Schlaf sterben muss“, unterstrich Baldauf.
Die Pandemie beschäftigte die Teilnehmer ebenfalls. Der bundesdeutsche Flickenteppich, bei dem einzelne Länder abweichende Regelungen einführen, führe zu Unsicherheit und Frust, unterstrich Matthias Lammert, der neben seinem Vorsitz der CDU Rhein-Lahn auch den Bezirksverband Koblenz-Montabaur anführt.
Günter Groß, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion dankte abschließend Christian Baldauf für seine Teilnahme und klaren Worte. Er wies darauf hin, dass es der CDU-Kreistagsfraktion Rhein-Lahn wichtig sei, sich regelmäßig mit unterschiedlichen Themen zu beschäftigen und zu diskutieren. Aus dieser Überlegung sei die Veranstaltungsreihe „CDU-im-Dialog“ entstanden, die sich zu einer festen Größe etabliert habe.
Die nächste „CDU im Dialog“-Veranstaltung findet am 17. Januar 2022 statt. Eine Einladung und Information dazu erfolgt rechtzeitig über die Website der CDU Rhein-Lahn.
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Ein echter Emser Bub: Chorleiter und Sänger Willi Becker im Gespräch mit Anja Schrock
BAD EMS In ihrer Serie »Erzähl doch mal« besuchte Anja Schrock den pensionierten Chorleiter und leidenschaftlichen Sänger Willi Becker aus Bad Ems. Der 1952 geborene Bad Emser Bub wuchs in einer Buchdruckerfamilie auf und ergriff zunächst den Beruf des Schriftsetzers. Im Anschluss holte er sein Abitur nach und widmete sich dem Studium der Musik. So wurde aus seiner Leidenschaft sein Beruf.
Zunächst startete er im Schulbereich und leitete später den Landesjugendchor. Die letzten 60 Jahre begleitete er in Bad Ems die Chormusik als Chorknabe, Sänger und Chorleiter. Ein bewegtes Leben, das Anja Schrock in einem Video festgehalten hat.
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Blick in die Verwaltung: Bürgermeistertreffen in Nastätten
NASTÄTTEN Vor wenigen Tagen präsentierte die Verbandsgemeinde Nastätten eine gläserne Verwaltung und bot den Bürgermeistern und neuen gewählten Gemeinderäten einen Einblick in die Strukturen der Arbeit vor Ort. Dazu gab es zahlreiche unterstützende Vorträge für den zukünftige Work-Flow in den Orten.
Zahlreiche Vertreter aus den Dörfern ließen sich das Angebot nicht nehmen, zumal es gleichzeitig die Gelegenheit bot, Fragen direkt beantwortet zu bekommen und erste Gespräche mit den Amtskollegen zu führen. Im Anschluss an die Veranstaltung ging es über zum gemütlichen Beisammensein zu Wein und Wurst.
Am Ende war es eine gelungene und willkommene Einführung für die neuen und auch einmal alten Vertreter der Gemeinde.
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Lahnradweg zischen Obernhof und Nassau soll Anfang Oktober freigegeben werden
NASSAU/OBERNHOF Der im Bereich des Kloster Arnstein wegen Sturmschäden sowie infolgedessen durch Fahrbahnabbrüche zur Lahnseite hin stark beschädigte Lahntalradweg wird derzeit baulich so gesichert, dass eine Freigabe für den Radverkehr voraussichtlich Anfang Oktober erfolgen kann. Dies teilt Bürgermeister Bruchhäuser für die Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau, der die Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht des Radweges obliegt, mit. Nachdem die notwendigen Beschlüsse und die Freigabe von Haushaltsmitteln durch die Gremien der Verbandsgemeinde Anfang August erfolgt waren, konnte mit der Projektumsetzung gestartet werden.
Seit dieser Zeit wurden die entsprechenden Freiräumungs- und Sicherungsmaßnahmen eingeleitet und die Aufträge erteilt. So konnten Ende August durch den Forstbetrieb des privaten Waldeigentümers die notwendigen Freiräumarbeiten umgestürzter und im Wegbereich liegender Baum begonnen und in der ersten Septemberwoche beendet werden. Seit dieser Zeit arbeitet eine Felsbaufachfirma nach erfolgter Abstimmung mit dem Geologen sowie der Naturschutzbehörde an den Wegsicherungsarbeiten, sowohl tal- als auch bergseitig, um den in sehr steilem Lahngelände entlangführenden Weg für den Radverkehr wieder verkehrssicher herstellen zu können. Zu diesem Zweck werden bergseitig lose Geröllmassen entfernt und zur Lahnseite hin an zwei Bereichen Sicherungszäune installiert. In diesen beiden kurzen Engstellen muss künftig der Radfahrer das Fahrrad schieben. Entsprechend versetzte Schranken werden zu diesem Zwecke installiert, ebenso eine Hinweis- und Gefahrenbeschilderung.
Nach derzeitigem Stand v.g. Baumaßnahmen ist mit einer Wiederfreigabe des Weges Anfang Oktober zu rechnen. Sobald der genaue Termin feststeht, wird die Öffentlichkeit unterrichtet. Mit der Radwegfreigabe entfällt zeitgleich die Ausweisung der eingerichteten alternativlosen Ausweichstrecke, die über die Lahnhöhe von Winden führt.
Leider nutzen immer wieder Radfahrer die nicht gefahrlose Bundesstraße 417 auf der rechten Lahnseite zwischen Obernhof und Nassau. Dort wurden daher zwischenzeitlich durch den Landesbetrieb Mobilität temporäre Verkehrseinrichtungen zur Geschwindigkeitsreduzierung und entsprechende Gefahrenzeichen „Radfahrer“ installiert.
Im November / Dezember erfolgt auf dem gesamten Streckenabschnitt vom Kloster Arnstein bis zum Nassauer Berg in Nassau noch eine Fahrbahndeckensanierung. Der Kostenaufwand beziffert sich hierfür auf rund 377 T€. Zur Finanzierung stehen Bundesfördermittel in Höhe von 282 T€ zur Verfügung, die Ende August der Verbandsgemeinde zugeteilt wurden.
Die Verbandsgemeinde weist darauf hin, dass die jetzt durchgeführten Hangsicherungsmaßnahmen hinter dem Kloster Arnstein Richtung Nassau zu einem späteren Zeitpunkt weiter ausgebaut werden müssen. Aus diesem Grunde wird der Radweg im Zusammenhang mit der Steinbruchgefahr nach Wiedereröffnung wöchentlich auf Verkehrssicherheit überprüft. Darüber hinaus wird der Radweg in den Monaten von November bis zum Ende der Frostperiode gesperrt sein, solange die abschließenden Felssicherungsmaßnahmen nicht umgesetzt sind (Pressemitteilung: Uwe Bruchhäuser, Verbandsbürgermeister Bad Ems-Nassau).
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