NASSAU Wer irische Folkmusik liebt, war am vergangenen Samstag auf dem Konzert der Rambling Rovers in der Stadthalle in Nassau. Nachdem in der Vorwoche zum St. Patrick´s Day in Dausenau die ersten volkstümlichen Klängen mit einem guten Guinness gefeiert wurden, legten das KulturWerk Nassau e.V. nach. Die zahlreichen Besucher wurden nicht enttäuscht. Natürlich gab es auch hier ein gutes irisches Bier, passend zu den sanften aber urtypischen Stimmen von Werner Schloeder und Andreas Sittmann.

Link

Embed

Copy and paste this HTML code into your webpage to embed.

Einen Dudelsack gab es an diesem Abend zwar nicht, aber zwei Virtuosen an der Geige. Isabell Krohn und Thomas Kramer verwöhnten die Gäste mal melancholisch und dann doch wieder im atemberaubenden Tempo. Spätestens da begann der Tanzmuffel mit den Füßen zu wippen oder zu klatschen. Und der Rest? Der machte genau das, was sich die Band wünschte. Sie tanzten. Irgendwie ansteckend. Mal erinnerte es ein wenig an Countrystyle und dann wurden die willigen Besucher in einen irischen Tanzkreis entführt und machten allesamt unweigerlich mit. Abgesprochen war da nichts. Faszinierend.

Anzeige

Liebe sie Mandoline und waren selber nicht vor Ort? Dann haben sie Walter Jaeger verpasst. Ein Allrounder an so manchen Instrumenten. Die Band aus Trier verstand es, die Menschen mitzunehmen auf eine kleine Reise. Zu den irischen Liedern gehören Geschichten und diese erzählte der Leadsänger Andreas Sittmann so fesselnd, dass es im Saal ganz ruhig wurde. An dem Abend waren alle im Saal Iren und es brauchte einige Zugaben, bevor die Band in den verdienten Feierabend entlassen wurde.

Anzeige

Das KulturWerk Nassau e.V. schafft es Jahr für Jahr große Künstler in die Stadt an der Lohn zu holen. Der besondere Mix macht es aus. Dort einmal Comedy und dann wieder große Bands oder auch Einzelkünstler. Die nächste Veranstaltung in Nassau gibt es bereits am 22. April im Günther Leifheit Kulturhaus. Dann kommt mit Andrea Volk und ihrem Bühnenprogramm “Mahlzeit! Büro und Bekloppte” pointiertes Kabarett in die Stadt. Die gebürtige Duisburgerin bringt den Charme des Ruhrgebiets mit dem ureigenen Humor nach Nassau. Da wird kein Auge trocken bleiben. Doch aufgepasst! Die Karten sind begrenzt. Kaufen könnt ihr diese nur über Ticket Regional. Hier ist der Link dazu. https://www.ticket-regional.de/stage_1006.php?timeID=862565

NASSAU Ein Präsent und die besten Wünsche der Gemeinde überbrachte Stadtbürgermeister Manuel Liguori der Geschäftsführerin, Konditormeisterin Olga Sotnikov, zur Neueröffnung des Cafés „Frühstückseck“ auf dem Nassauer Amtsplatz. Wo einst ein Modegeschäft war, können die Gäste nun in familiärer Atmosphäre aus verschiedenen Frühstücksthemen, wie zum Beispiel: „Pariser-, Moskauer-, Izmir-Frühstück auswählen, oder verschiedene Kaffeespezialitäten, Torten, frisches Gebäck, Rührei, Lachs-Portion, Käse- oder Wurst-Variationen und einiges mehr genießen.

Ehemaliges Bekleidungshaus nach jahrelangem Leerstand wieder mit Leben gefüllt – Stadtbürgermeister Manuel Liguori gratulierte zur Neueröffnung

Stadtbürgermeister Manuel Liguori freut sich sehr darüber, dass Nassaus Innenstadt nun um ein weiteres Geschäft – nach jahrelangem Leerstand – in charmantem Ambiente wieder mit neuem Leben gefüllt wurde. Dies sei ein neuer wichtiger Baustein der regionalen Versorgung in der Kommune. Das neue „Café Frühstückseck“ bietet im Innenbereich Platz für 20 Gäste. Geöffnet ist Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr. Samstag und Sonntag von 8 bis 18 Uhr. Mittwoch ist Ruhetag. Text und Foto: Achim Steinhäuser

Anzeige

BAD EMS Mit großer Spannung wurde der Tagespunkt 6 in der öffentlichen Kreistagssitzung im großen Saal erwartet. Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde der Themenkomplex der Lebenshilfe mit auf die Tagesordnung in den öffentlichen Teil aufgenommen. Zusätzlich gab es eine gemeinsame Anfrage rund um die Vorgänge der Lebenshilfe Rhein-Lahn von den Kreistagsfraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und Freie Wähler. Normalerweise sind die Besucherstühle bei Kreistagssitzungen nur selten ausgefüllt, doch diesmal war das anders. Noch immer ist das Thema in den Köpfen der Menschen präsent. Der Stachel der Enttäuschung und Wut sitzt tief und die Bürger erhofften sich Antworten auf ihre zahlreichen Fragen. Ob diese beantwortet wurden? Nein, denn darum ging es an diesem Tag nicht. Die Fragen der Zuschauer waren andere als die zu erwartenden Antworten an diesem Abend.

Noch vor der Eröffnung der Kreistagsfraktion rieben sich am Eingang so manche Besucher verwundert die Augen: Vor dem Eingang standen zwei Polizisten und das hatte einen guten Grund. Im Vorfeld soll es Drohungen von ehemaligen Betroffenen im Komplex der Lebenshilfe gegeben haben, dass man die Sitzung mit Waffen besuchen wollte. Die Wut oder Enttäuschung mag nachvollziehbar sein, aber eine solche Ankündigung ist schlichtweg nur dumm und wenig hilfreich. Eine aufgeheizte Stimmung unter den Zuschauern war nicht zu erkennen. Klar wurde jedoch bereits zu Beginn der Ausführungen des Landrats Jörg Denninghoff, dass alles an diesem Abend gesagt werden würde, was der Kreis in einer öffentlichen Sitzung sagen durfte, aber nichts von dem, was die Betroffenen tatsächlich berührte und das wiederum dürfte auf allen Seiten frustrierend gewesen sein. Doch was wurde jetzt eigentlich gesagt?

Anzeige

Der Kreis darf sich nicht öffentlich zu Personenfragen äußern

Die Lebenshilfe Rhein-Lahn e.V. betrieb bis zur Insolvenz 2021 den integrativen Kindergarten in Singhofen. Seit Januar 2023 ist die Trägerschaft auf die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau übergegangen. Abgeschlossen ist das Insolvenzverfahren bis heute nicht und könnte noch bis zu drei Jahre dauern. Für den Regelkindergartenbereich erhielt die Lebenshilfe für die Jahre 2018 bis 2021 Personalkostenzuschüsse vom Kreis. Einen Teil der Kosten, konnte sich der Kreis wiederum vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (Landesamt) erstatten lassen.

Anzeige

Über einen Verwendungsnachweis musste der Träger (Lebenshilfe) die tatsächlichen Personalkosten nach Ablauf eines Jahres darstellen. Jedoch gegenüber dem Landesamt musste ein Gesamtverwendungsnachweis vom Kreis erstellt werden. Dieses umfasst alle einzelnen Verwendungsnachweise der Regelkindergärten im Rhein-Lahn-Kreis. Ohne diese einzelnen Verwendungsnachweise gibt es keinen Gesamtverwendungsnachweis. Genau diese fehlten aber zum Teil bzw. wurden nicht zeitnah von dem damaligen Träger erstellt. Somit konnte für das Jahr 2018 erst im Sommer 2021 ein Gesamtverwendungsnachweis dem Landesamt vorgelegt werden.

Für 2019 bis 2021 gibt es noch keine Gesamtverwendungsnachweise, da nicht alle Trägerverwendungsnachweise vorliegen bzw. die Prüfung durch die Verwaltung nicht abgeschlossen ist. Kompliziert? Machen wir es einfach. Ohne Nachweise, kein Geld für den Kreis. Im Februar 2022 teilte das Landesamt erstmalig mit, dass Zweifel an der bestimmungsgemäßen Verwendung der Personalkostenzuschüsse durch die Lebenshilfe bestehen würden. Im Sommer 2022 wurde ein Anhörungsverfahren zum Verwendungsnachweis für das Jahr 2018 gegenüber dem Kreis eingeleitet und mitgeteilt, dass man die Landeszuwendung für die Kita der Lebenshilfe nicht auszahlen werde.

Noch kein Termin zur Verhandlung des seinerzeitigen Geschäftsführers der Lebenshilfe Rhein-Lahn vor einem Strafgericht bekanntgegeben

Mit Bescheid vom 15.03.2023 lehnte das Landesamt den Zuschuss für die Personalkosten der Kita für das Jahr 2018 vollständig ab. Der Kreis hat Widerspruch eingelegt. Im Hinblick der Auffassung des Landesamtes, hat der Kreis mittlerweile die Bewilligungsbescheide der Personalkostenerstattung für die Jahre 2018 bis 2021 widerrufen und die Forderung in Höhe von 880.797 EUR zur Insolvenztabelle angemeldet.  Demgegenüber hat der Insolvenzverwalter gegen die Rückforderungsbescheide Widerspruch eingelegt. Zusätzlich wurden rund 1,3 Millionen Euro aus möglicherweise überzahlten Leistungen der Eingliederungshilfe bei der Insolvenztabelle angemeldet. Dieses betrifft die gGmbH der Lebenshilfe. Über die Rechtsanwälte Martin, Mogg & Vogt in Koblenz, will der Kreise seine Ansprüche gerichtlich geltend machen.

Zuhörer erwarteten Antworten zur Verantwortung des Kreises und zu Personen im Themenkomplex Lebenshilfe – Die gab es nicht!

Alles so weit verstanden? Gar nicht so einfach. Landesamt erkennt Verwendungsnachweise der Lebenshilfe nicht an und stellt Zahlungen an den Kreis ein, Kreis sieht den Nachweis der ordnungsgemäßen Verwendung der Personalkosten für das Jahr 201 erbracht und klagt auf Kostenerstattung gegen das Landesamt, auch im Hinblick auf die Jahre 2019 bis 2021.

Spannend? Vielleicht. Auf der Kreistagssitzung wurden die Zahlen transparent erklärt. Nun ist klar, dass auch der Kreis finanziell, mindestens vorübergehend, durch die Insolvenz der Lebenshilfe bluten musste. Die Menschen im Zuhörerbereich interessierte das nur am Rande. Eine wirkliche Neuigkeit war das nicht. Dabei war es nicht einfach den Ausführungen zu folgen, da schlichtweg die Fragen zu den präsentierten Zahlen fehlten. Diese sind im Ratsinformationssystem vor der Sitzung nicht veröffentlicht worden und so konnte man zwar der Vorlesung der präsentierten Zahlen folgen ohne wirklich verstehen zu können, um was es tatsächlich ging.

Fragen waren nicht zugelassen, da es lediglich eine Mitteilung war. Wer im öffentlichen Teil der Sitzung die Aufarbeitung der Lebenshilfeinsolvenz erwartete, konnte nur enttäuscht werden, da es sich dabei aus Sicht der Betroffenen um Akteure des Kreises oder der Lebenshilfe handeln sollte. Diese Aufarbeitung kann nur in einem nicht-öffentlichen Teil einer Kreistagssitzung stattfinden, denn immerhin gilt nicht ohne Grund eine Unschuldsvermutung und dort geht es möglicherweise um konkrete Personenfragen.

Unbefriedigend für die Zuschauer? Absolut! Abschließen können und werden die seinerzeit vielfältig Betroffenen erst dann, wenn es auf ihre Fragen in Transparenz Antworten geben wird und davon ist derzeit nicht auszugehen. Der Kreis darf sich nicht öffentlich zu Personenfragen äußern und eine Terminierung zur Verhandlung des seinerzeitigen Geschäftsführers der Lebenshilfe vor einem Strafgericht gibt es noch immer nicht.