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Politik

Planung der L 334 schnellstens voranbringen und Baubeginn fixieren

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Bürgermeister Mike Weiland (links) nutzte die Einladung zum Antrittsbesuch des neuen Leiters des LBM Diez, Benedikt Bauch (2. von links), gleich, um in Dahlheim gemeinsam mit Ortsbürgermeister Marco Jost (2. von rechts) und Landrat Jörg Denninghoff (rechts) für Klarheit zu sorgen. Die Forderung: Nach der Sanierung und Neugestaltung der Ortsdurchfahrt in Dahlheim muss die freie Strecke in Richtung Wellmich schnellstmöglich angepackt werden.

LORELEY Zum Antrittsbesuch hatte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, den neuen Leiter der Niederlassung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, Benedikt Bauch, jetzt nicht ins Büro, sondern gleich an eine der aktuell größten und kostenintensivsten Baustellen zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt nach Dahlheim im Zuge der L 334 eingeladen. Mit dabei waren auch der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises Jörg Denninghoff und Dahlheims Ortsbürgermeister Marco Jost. „Mit der Erneuerung der Ortsdurchfahrt geht es gut und zügig voran“, zeigten sich Marco Jost und Mike Weiland zufrieden.

Es handelt es sich um eine zwei Jahre dauernde Maßnahme von LBM, Verbandsgemeindewerken und Ortsgemeinde, bei der nicht nur die Fahrbahn und Gehwege, sondern unter anderem auch die Wasser- und Abwasserinfrastruktur komplett erneuert, inzwischen auch Glasfaserkabel mitverlegt und ein Regenrückhaltebecken zum Schutze der Wellmicher Bach und des gleichnamigen Stadtteiles am Rhein errichtet wird. Die Asphaltarbeiten stehen im 1. Bauabschnitt in Kürze an, so dass dieser Teil in absehbarer Zeit abgeschlossen werden kann.

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Klarheit wollten Ortsbürgermeister, Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Landrat jedoch auch mit einer Aussage des LBM, wie es nach der Erneuerung der Ortsdurchfahrt, was im 2. Halbjahr 2023 sein soll, mit der Sanierung der freien Strecke zwischen Dahlheim und Wellmich weitergeht. „Unser letzter Stand ist die Aussage des LBM, dass es hier im Jahr 2024 nahtlos weitergehen soll, denn hierbei handelt es sich um eine wichtige Verbindung zwischen Rhein und Höhengemeinden, die vor allem von Schulbussen und Pendlern genutzt wird“, so Marco Jost und Mike Weiland.

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Der Leiter des LBM Diez, Benedikt Bauch, erklärte dazu folgendes: „Nach dem Starkregenereignis im Wellmicher Bachtal im Mai 2016 war es angedacht, die entstandenen Schadstellen an der L 334 nach und nach zu beseitigen. Dieses Vorgehen bot sich seinerzeit an, weil für einzelne Schadstellen bereits eine Planung vorlag. So konnten in den Jahren 2016, 2017 und 2018 an 7 Schadstellen Sicherungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Befahrbarkeit und Verkehrssicherheit der Landesstraße durchgeführt werden.“ Jedoch zeigte sich laut LBM in der Folge, dass dieses schrittweise Herangehen zur Schadensbeseitigung, unter Anwendung von vereinfachten Genehmigungsverfahren, rechtlich nicht haltbar war.

Die weitere Schadensbeseitigung machte eine vollständige Planung mit einer detaillierten Beurteilung und Bewertung des Eingriffs in das Gewässersystem sowie in Natur und Umwelt erforderlich. Aufgrund des erforderlichen Eingriffes in das Gewässersystem und den dort vorhandenen Naturhaushalt kann die Schadensbeseitigung außerdem nur im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens zum Baurecht geführt werden. Aufgrund des grundsätzlichen Planungserfordernis wurde daher – zusätzlich zu der Schadstellenbeseitigung – die Entscheidung für eine Ausbauplanung eines insgesamt rd. 3,7 km langen Streckenabschnittes der L 334 zwischen der OD Wellmich und der Einmündung K 83 (Prath) getroffen.

Der straßentechnische Entwurf ist weitestgehend fertiggestellt. Darin vorgesehen ist auch eine Neuregelung der Entwässerungseinrichtungen auf dem Streckenabschnitt. Derzeit läuft noch die detaillierte Planung der Gewässerausbau- und Gewässerverlegungsmaßnahmen für die Beseitigung der Schadstellen. Im Anschluss kann dann eine abschließende Beurteilung der Eingriffs- und Ausgleichssituation und die Fertigstellung der Landschaftspflegerischen Begleitplanung erfolgen. Dann soll die Gesamtmaßnahme im Zuge eines Planfeststellungsverfahrens gemäß § 5
Landesstraßengesetz zu Baurecht gebracht werden. Die Planung für den Ausbau der L 334 wird durch den LBM Diez somit aktiv betreut. Der zukünftige Ausbauquerschnitt der L 334 entspricht dem Ausbauquerschnitt der K 102 – zwischen der L 334 und Weyer.

Die Fahrbahnbreite und Linienführung der L 334 bleibt dabei im Wesentlichen erhalten und wird nur geringfügig verändert. Bei diesem Projekt liegen die naturfachlichen Untersuchungen in einem besonderen Fokus, um für das Planfeststellungsverfahren gerüstet zu sein. „Bei der Disposition der Baustelle müssen wir die Sanierung der B 42 Hochbrücke Lahnstein sowie den letzten Bauabschnitt der L 335 Braubach – Dachsenhausen berücksichtigen“, so Benedikt Bauch. Die gleichzeitige Durchführung aller Baumaßnahmen im Jahr 2024 erscheine aufgrund der Umleitungssituation nicht empfehlenswert.

„Wir beabsichtigen daher, das Baurecht für die Maßnahme bis zum Jahr 2025 herbei zu führen“, betont Benedikt Bauch. Eingaben ziehen Verfahren weiter in die Länge Die beiden Bürgermeister Marco Jost und Mike Weiland sowie Landrat Jörg Denninghoff zeigten sich hierüber nicht begeistert, denn das Verfahren zieht sich aus Sicht der Bürger zu deren Unmut schon viel zu lange hin, jedoch nannte Benedikt Bauch auch neben der Sanierung der Lahnhochbrücke, im Zuge deren Sperrung esauch noch Ausweichrouten geben muss, die offen sind, im persönlichen Gespräch weitere Gründe, die dem LBM die Planung erschweren: Neben der Planung müsse auch immer auf Materialkapazitäten, Personal und sonstige Unabwägbarkeite geachtet werden. So hatte Bauchs Vorgänger im Amt, der damalige Leiter des LBM Diez, Lutz Nink, beispielsweise im März 2022 noch sämtliche Straßenbaumaßnahmen im Verbandsgemeinderat Loreley mit deren vorgesehenen Zeitplan vorgestellt. Schon während der öffentlichen Sitzung wurde damals von Seiten der kleinsten Ratsfraktion der Ruf nach einer Umweltverträglichkeitsstudie laut, was nach der Vorstellung im Rat damals noch einmal schriftlich gegenüber dem LBM gefordert wurde.

„Solche Aktivitäten sind für uns absolut nicht nachvollziehbar“, zeigten sich die beiden Bürgermeister Mike Weiland und Marco Jost beim Ortstermin erbost. Da setze man als von den Menschen urgewählte Bürgermeister nahezu täglich schon die ohnehin nur wenigen zur Verfügung stehenden Hebel ein, damit die Straßen im ländlichen Raum nicht nur saniert, sondern die Sicherheit der Autofahrer und vor allem auch der Kinder, die in den Bussen über die Straße gefahren werden, schnellstmöglich erhöht wird und dann wird das auch noch durch politische Eingaben beim LBM torpediert. Von allen gelte es, nun in der Sache die Weichen zur zügigen Sanierung zu stellen, vor allem von den Bau- und zuvor von den Genehmigungsbehörden, ohne Wenn und Aber.

Parallel gelte es zu prüfen, wann man beispielsweise die Kreisstraße 103, von Dahlheim nach Kamp-Bornhofen, die inzwischen ebenfalls stark sanierungsbedürftig ist, zwischen den großen Baumaßnahmen einschieben kann, so die Forderung von Mike Weiland und Marco Jost gegenüber LBM und Landrat Jörg Denninghoff. Die Maßnahme war eigentlich bereits für dieses Jahr im Kreisstraßenbauprogramm vorgesehen und wurde aufgrund von Einsparungen im Kreishaushalt geschoben. Landrat Jörg Denninghoff unterstrich nicht nur, dass er dies mit seinen Mitarbeitern der Kreisverwaltung besprechen, sondern auch mit dem LBM das weitere Verfahren zur Sanierung der L 334 Hand in Hand begleiten werde.

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Gesundheit

Rechtsextreme Parolen sind mit Pflegeberuf unvereinbar: Caritasverband und katholische Altenhilfe setzen ein Zeichen

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Foto: Caritasverband Westerwald-Rhein-Lahn e.V. | Holger Pöritzsch

RHEIN-LAHN |WESTERWALD Die Mitglieder des Verbandes katholischer Altenhilfe in Deutschland machen klar: Pflege ist vielfältig und international. Menschenfeindlichkeit und die Verbreitung rechtsextremer Parolen sind mit dem Pflegeberuf unvereinbar.  Die Mitgliederversammlung des Verbandes katholischer Altenhilfe in Deutschland (VKAD) hat kürzlich eine Resolution verabschiedet, die sich klar zu Demokratie und Mitmenschlichkeit in den Einrichtungen und Diensten der Altenhilfe bekennt. Der Caritasverband Westerwald-Rhein-Lahn e.V. unterstützt diese Haltung aus voller Überzeugung.

Pflege bedeutet Fürsorge und Zusammenhalt, nicht Spaltung

Caritasdirektorin Stefanie Krones sagt: „Die Europawahl und die Kommunalwahlen haben gezeigt, dass wir unermüdlich für demokratische Werte und für Mitmenschlichkeit einstehen müssen. Als Träger sozialer Dienstleistungen für Menschen mit Unterstützungs- und Pflegebedarf sind wir eine Säule der Daseinsvorsorge in unserem Land. Wir stehen für Fürsorge und Zusammenhalt, nicht Spaltung.“

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Gemeinsam stehen die katholischen Einrichtung und Dienste für die Würde jedes einzelnen Menschen ein. Das gilt auch für die Mitarbeitenden und Auszubildenden, die aus vielen verschiedenen Nationen kommen und unsere Gemeinschaft bereichern. Stefanie Krones betont: „Unseren internationalen Azubis bieten wir in der Region nicht nur einen Ausbildungsplatz, sondern auch eine wirkliche Heimat.“

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Die Verbreitung rechtsextremer Parolen ist mit einem Dienst in den katholischen Einrichtungen und Diensten unvereinbar

„Unsere Mitglieder machen deutlich, dass die Verbreitung rechtsextremer Parolen – dazu gehören insbesondere Rassismus und Antisemitismus – mit einem haupt- oder ehrenamtlichen Dienst in den katholischen Einrichtungen und Diensten unvereinbar ist.“ Caritasdirektorin Stefanie Krones ist aktiv im Vorstand des VKAD und hat die Resolution mit verfasst.

Der Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. (VKAD) vereint rund 500 Träger der katholischen Langzeitpflege in Deutschland. Der bundesweit tätige Fachverband innerhalb des Deutschen Caritasverbandes vertritt die Interessen seiner Mitglieder durch politische Lobbyarbeit, Öffentlichkeitsarbeit und fachliche Expertise.
Der Caritasverband Westerwald-Rhein-Lahn e.V. ist ein modernes und zukunftsorientiertes Sozialunternehmen mit vielfältigen Arbeitsbereichen und mit mehr als 1.000 Mitarbeitenden einer der größten Anbieter sozialer Dienstleistungen in der Region.

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Lahnstein

Workshop in Lahnsteiner Stadthalle: Klimaschutz wird zum Wirtschaftsfaktor

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LAHNSTEIN Am 8. Juli fand in der Stadthalle Lahnstein ein Workshop mit Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzkonzept der Stadt Lahnstein statt. Die SPD Lahnstein sieht in den vorgestellten Maßnahmen eine Chance, für Lahnstein eine wirtschaftlich nachhaltige, stabile und relativ unabhängige Basis zu schaffen. Aus den für das Konzept erhobenen Zahlen geht hervor, dass die öffentliche Verwaltung mit den städtischen Liegenschaften wie Schwimmbädern, Kläranlage und Verwaltungsgebäuden nur ungefähr 2% des gesamten Energieverbrauchs für Strom und Wärme/Kühlung verursacht. Daher bedarf es auch einer guten Beratung der privaten Haushalte und von Industrie und Gewerbe, um weitere Energiesparmaßnahmen zu initiieren, die zu weiteren Investitionen führen. Hiervon werden die lokalen Handwerker und Technologieunternehmen profitieren, so SPD-Umweltexperte Matthias Boller.

Prof. Türk (FH Bingen) erläuterte im Workshop die wirtschaftlichen Auswirkungen von Investitionen in geschlossene Stoffströme, Energiesparmaßnahmen und alternative Verkehrskonzepte. Auch in den weiteren Vorträgen zum Einsatz energiesparender Technologien in der privaten Gebäudenutzung wurde deutlich, dass oft ein Informationsdefizit besteht, weshalb diese wichtigen Investitionen häufig unterbleiben.

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Tanja Maraszek von der Transferstelle Bingen (TSB) berichtete in ihrem Workshopbeitrag, dass zwei Drittel unseres Energieverbrauchs im Bereich der Wärmeversorgung entstehen. Der Verbrauch durch Kühlung wird perspektivisch noch zunehmen. „Deswegen müssen wir jetzt so schnell wie möglich handeln, unseren eigenen Wald intensiver bewirtschaften und mehr Holz nutzen“, sagt Matthias Boller. Ein ausgewachsener gesunder Baum ersetzt 10 Klimaanlagen, das Holz wiederum kompensiert fossiles Öl und Gas. Bereits heute werden 90% der erneuerbaren Wärme aus Biomasse gewonnen, weshalb neben der geplanten Windkraftnutzung die Nutzung von Biomasse an Bedeutung gewinnen wird. Erste Nutzungen dieser Energiequelle, wie sie bereits in der städtischen Kläranlage praktiziert werden, zeigen, dass in diesem Bereich auch für Kommunen viele Möglichkeiten liegen.

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Gerd Engel vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) zeigte an konkreten Stellen die Schwachpunkte im Fahrradverkehr in Lahnstein auf. „Wir müssen schnellstmöglich für durchgängige und risikoarme Fahrradverbindungen in und durch Lahnstein sorgen, um die Akzeptanz des Fahrrads als Verkehrsmittel zu verbessern und Lahnstein für Radfahrende touristisch attraktiver zu machen“, stellt SPD-Stadtrat Herbert Fuß fest.

Die SPD Lahnstein möchte nach der Vorstellung der Ergebnisse des Klimaschutzkonzepts im Stadtrat die Handlungsmöglichkeiten in den städtischen Gremien diskutieren und Handlungsvorschläge machen. Ziel sollte es sein, Lahnstein zu einem innovativen und sozial ausgewogenen Standort zu machen, um sich unabhängiger von weltpolitischen Entwicklungen zu machen, erläutern die Ortsvorsitzenden Judith Ullrich und Jochen Sachsenhauser die Notwendigkeit des Handelns. Die Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel, die auch den Schutz vor Extremwetterlagen und ein Hitzeschutzkonzept beinhalten, müssen jetzt schnellstmöglich umgesetzt werden, weil sonst die Auswirkungen immer dramatischer und teurer werden.

Foto: SPD Lahnstein
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Politik

Emotionaler Abschied von Arno Diefenbach: Uwe Holstein ist neuer Bürgermeister in Bogel

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BOGEL 15 Jahre lang lenkte Arno Diefenbach die Geschicke der Ortsgemeinde Bogel. Immer an seiner Seite der 1. Beigeordnete Uwe Holstein. Nun hat Arno Diefenbach, sichtlich berührt, sein Amt niedergelegt und an den neuen Bürgermeister Uwe Holstein übergeben. Arno Diefenbach muss in Bogel sehr vieles richtig gemacht haben, denn der Saal war bis auf den Platz gefüllt und zum Abschied gab es neben einigen Geschenken stehende Ovationen und minutenlanger Applaus.

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In Bogel gab es im Juni keine Bürgermeisterwahl. Damit musste der neu gewählte Gemeinderat sich auf einen neuen Ortsvorsteher einigen. Mit Abstand die meisten Stimmen bei der Gemeinderatswahl hatte Uwe Holstein erhalten und er sah es folgerichtig als Bürgerwillen, dass er die Kandidatur für das Amt antritt. In einer geheimen Wahl stimmten alle neuen Gemeinderatsmitglieder für den Bewerber. Volltreffer und das wurde auch von den zahlreichen Zuschauern mit kräftigem Applaus honoriert.

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Nicht in allen Gemeinden des Rhein-Lahn-Kreises findet der Bürgerwille eine Berücksichtigung. Natürlich bestimmt der Gemeinderat die Beigeordneten oder auch einen Bürgermeister, wenn es keinen Kandidaten gab, aber durch ein Wahlergebnis wird ein klares Votum der Bürger für bestimmte Kandidaten gesetzt. Und somit ist es Usus, dass die Beigeordneten nach dem erzielten Wahlergebnis vom Gemeinderat gewählt werden. Für den neuen Bürgermeister Uwe Holstein eine klare Sache: »Es gibt einen klaren Wählerauftrag und wie üblich, sollten auch die Gemeinderatsmitglieder mit den meisten Stimmen, die Beigeordneten stellen«. Genauso kam es. Peter Maus und Roger Menz wurden einstimmig gewählt.

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»Da sind echt gute Dinge in der Gemeinde unter Arno Tiefenbach in seiner Amtszeit als Bürgermeister passiert«, führt der Landwirtschaftsmeister Uwe Holstein aus. »Daran möchten wir anknüpfen«. Die hinterlassenen Fußstapfen des ehemaligen Bürgermeisters Arno Tiefenbach sind groß, aber keiner hegt Zweifel, dass Uwe Holstein das nicht genauso gut weiterführen wird. Eine richtig gute Bürgermeisterwahl und ein denkwürdiger Abschied eines beliebten Ortsbürgermeisters.

 

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