Connect with us

Politik

Planung der L 334 schnellstens voranbringen und Baubeginn fixieren

Veröffentlicht

am

Bürgermeister Mike Weiland (links) nutzte die Einladung zum Antrittsbesuch des neuen Leiters des LBM Diez, Benedikt Bauch (2. von links), gleich, um in Dahlheim gemeinsam mit Ortsbürgermeister Marco Jost (2. von rechts) und Landrat Jörg Denninghoff (rechts) für Klarheit zu sorgen. Die Forderung: Nach der Sanierung und Neugestaltung der Ortsdurchfahrt in Dahlheim muss die freie Strecke in Richtung Wellmich schnellstmöglich angepackt werden.

LORELEY Zum Antrittsbesuch hatte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, den neuen Leiter der Niederlassung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, Benedikt Bauch, jetzt nicht ins Büro, sondern gleich an eine der aktuell größten und kostenintensivsten Baustellen zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt nach Dahlheim im Zuge der L 334 eingeladen. Mit dabei waren auch der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises Jörg Denninghoff und Dahlheims Ortsbürgermeister Marco Jost. „Mit der Erneuerung der Ortsdurchfahrt geht es gut und zügig voran“, zeigten sich Marco Jost und Mike Weiland zufrieden.

Es handelt es sich um eine zwei Jahre dauernde Maßnahme von LBM, Verbandsgemeindewerken und Ortsgemeinde, bei der nicht nur die Fahrbahn und Gehwege, sondern unter anderem auch die Wasser- und Abwasserinfrastruktur komplett erneuert, inzwischen auch Glasfaserkabel mitverlegt und ein Regenrückhaltebecken zum Schutze der Wellmicher Bach und des gleichnamigen Stadtteiles am Rhein errichtet wird. Die Asphaltarbeiten stehen im 1. Bauabschnitt in Kürze an, so dass dieser Teil in absehbarer Zeit abgeschlossen werden kann.

Anzeige

Klarheit wollten Ortsbürgermeister, Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Landrat jedoch auch mit einer Aussage des LBM, wie es nach der Erneuerung der Ortsdurchfahrt, was im 2. Halbjahr 2023 sein soll, mit der Sanierung der freien Strecke zwischen Dahlheim und Wellmich weitergeht. „Unser letzter Stand ist die Aussage des LBM, dass es hier im Jahr 2024 nahtlos weitergehen soll, denn hierbei handelt es sich um eine wichtige Verbindung zwischen Rhein und Höhengemeinden, die vor allem von Schulbussen und Pendlern genutzt wird“, so Marco Jost und Mike Weiland.

Anzeige

Der Leiter des LBM Diez, Benedikt Bauch, erklärte dazu folgendes: „Nach dem Starkregenereignis im Wellmicher Bachtal im Mai 2016 war es angedacht, die entstandenen Schadstellen an der L 334 nach und nach zu beseitigen. Dieses Vorgehen bot sich seinerzeit an, weil für einzelne Schadstellen bereits eine Planung vorlag. So konnten in den Jahren 2016, 2017 und 2018 an 7 Schadstellen Sicherungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Befahrbarkeit und Verkehrssicherheit der Landesstraße durchgeführt werden.“ Jedoch zeigte sich laut LBM in der Folge, dass dieses schrittweise Herangehen zur Schadensbeseitigung, unter Anwendung von vereinfachten Genehmigungsverfahren, rechtlich nicht haltbar war.

Die weitere Schadensbeseitigung machte eine vollständige Planung mit einer detaillierten Beurteilung und Bewertung des Eingriffs in das Gewässersystem sowie in Natur und Umwelt erforderlich. Aufgrund des erforderlichen Eingriffes in das Gewässersystem und den dort vorhandenen Naturhaushalt kann die Schadensbeseitigung außerdem nur im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens zum Baurecht geführt werden. Aufgrund des grundsätzlichen Planungserfordernis wurde daher – zusätzlich zu der Schadstellenbeseitigung – die Entscheidung für eine Ausbauplanung eines insgesamt rd. 3,7 km langen Streckenabschnittes der L 334 zwischen der OD Wellmich und der Einmündung K 83 (Prath) getroffen.

Der straßentechnische Entwurf ist weitestgehend fertiggestellt. Darin vorgesehen ist auch eine Neuregelung der Entwässerungseinrichtungen auf dem Streckenabschnitt. Derzeit läuft noch die detaillierte Planung der Gewässerausbau- und Gewässerverlegungsmaßnahmen für die Beseitigung der Schadstellen. Im Anschluss kann dann eine abschließende Beurteilung der Eingriffs- und Ausgleichssituation und die Fertigstellung der Landschaftspflegerischen Begleitplanung erfolgen. Dann soll die Gesamtmaßnahme im Zuge eines Planfeststellungsverfahrens gemäß § 5
Landesstraßengesetz zu Baurecht gebracht werden. Die Planung für den Ausbau der L 334 wird durch den LBM Diez somit aktiv betreut. Der zukünftige Ausbauquerschnitt der L 334 entspricht dem Ausbauquerschnitt der K 102 – zwischen der L 334 und Weyer.

Die Fahrbahnbreite und Linienführung der L 334 bleibt dabei im Wesentlichen erhalten und wird nur geringfügig verändert. Bei diesem Projekt liegen die naturfachlichen Untersuchungen in einem besonderen Fokus, um für das Planfeststellungsverfahren gerüstet zu sein. „Bei der Disposition der Baustelle müssen wir die Sanierung der B 42 Hochbrücke Lahnstein sowie den letzten Bauabschnitt der L 335 Braubach – Dachsenhausen berücksichtigen“, so Benedikt Bauch. Die gleichzeitige Durchführung aller Baumaßnahmen im Jahr 2024 erscheine aufgrund der Umleitungssituation nicht empfehlenswert.

„Wir beabsichtigen daher, das Baurecht für die Maßnahme bis zum Jahr 2025 herbei zu führen“, betont Benedikt Bauch. Eingaben ziehen Verfahren weiter in die Länge Die beiden Bürgermeister Marco Jost und Mike Weiland sowie Landrat Jörg Denninghoff zeigten sich hierüber nicht begeistert, denn das Verfahren zieht sich aus Sicht der Bürger zu deren Unmut schon viel zu lange hin, jedoch nannte Benedikt Bauch auch neben der Sanierung der Lahnhochbrücke, im Zuge deren Sperrung esauch noch Ausweichrouten geben muss, die offen sind, im persönlichen Gespräch weitere Gründe, die dem LBM die Planung erschweren: Neben der Planung müsse auch immer auf Materialkapazitäten, Personal und sonstige Unabwägbarkeite geachtet werden. So hatte Bauchs Vorgänger im Amt, der damalige Leiter des LBM Diez, Lutz Nink, beispielsweise im März 2022 noch sämtliche Straßenbaumaßnahmen im Verbandsgemeinderat Loreley mit deren vorgesehenen Zeitplan vorgestellt. Schon während der öffentlichen Sitzung wurde damals von Seiten der kleinsten Ratsfraktion der Ruf nach einer Umweltverträglichkeitsstudie laut, was nach der Vorstellung im Rat damals noch einmal schriftlich gegenüber dem LBM gefordert wurde.

„Solche Aktivitäten sind für uns absolut nicht nachvollziehbar“, zeigten sich die beiden Bürgermeister Mike Weiland und Marco Jost beim Ortstermin erbost. Da setze man als von den Menschen urgewählte Bürgermeister nahezu täglich schon die ohnehin nur wenigen zur Verfügung stehenden Hebel ein, damit die Straßen im ländlichen Raum nicht nur saniert, sondern die Sicherheit der Autofahrer und vor allem auch der Kinder, die in den Bussen über die Straße gefahren werden, schnellstmöglich erhöht wird und dann wird das auch noch durch politische Eingaben beim LBM torpediert. Von allen gelte es, nun in der Sache die Weichen zur zügigen Sanierung zu stellen, vor allem von den Bau- und zuvor von den Genehmigungsbehörden, ohne Wenn und Aber.

Parallel gelte es zu prüfen, wann man beispielsweise die Kreisstraße 103, von Dahlheim nach Kamp-Bornhofen, die inzwischen ebenfalls stark sanierungsbedürftig ist, zwischen den großen Baumaßnahmen einschieben kann, so die Forderung von Mike Weiland und Marco Jost gegenüber LBM und Landrat Jörg Denninghoff. Die Maßnahme war eigentlich bereits für dieses Jahr im Kreisstraßenbauprogramm vorgesehen und wurde aufgrund von Einsparungen im Kreishaushalt geschoben. Landrat Jörg Denninghoff unterstrich nicht nur, dass er dies mit seinen Mitarbeitern der Kreisverwaltung besprechen, sondern auch mit dem LBM das weitere Verfahren zur Sanierung der L 334 Hand in Hand begleiten werde.

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen
Zum Kommentieren klicken

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Politik

Innovation für das Blaue Ländchen: SPD beantragt Amt-O-Mat für Nastätten

Veröffentlicht

am

von

NASTÄTTEN Die SPD in Nastätten hat einen bedeutenden Schritt zur Modernisierung der Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde initiiert. Mit ihrem Vorstoß bei der Verbandsgemeinde hat sie die Einführung eines innovativen Amt-O-Mat erwirkt, der darauf abzielt, die Verwaltungsprozesse zu optimieren und den Zugang zu Dienstleistungen zu erleichtern.

Der Amt-O-Mat soll es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, eine Vielzahl von Verwaltungsaufgaben eigenständig und unabhängig zu erledigen. Von der Antragsstellung bis zur Gebührenzahlung bieten dieser automatisierte Servicepunkt eine breite Palette von Dienstleistungen, die zugänglich werden sollen. Dies trägt dazu bei, Wartezeiten zu reduzieren und die Effizienz der Verwaltung deutlich zu steigern. Gefördert werden solche Projekte vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Rahmen des Modellprojektes Smart Cities. Dabei geht es um gesamtheitliche Entwicklungskonzepte, die darauf abzielen, Städte und Gemeinden lebenswerter, effizienter, technologisch fortschrittlicher´, ökologischer und sozial inklusiver zu gestalten. Doch was könnte das für die Bürger in der Praxis bedeuten? Onlineanträge wie die Hundesteuer können am Automaten gestellt werden. Das Einscannen von Dokumenten ist möglich, Bescheinigungen könnten ausgedruckt und Gebühren bezahlt werden. Dabei kann man es sich etwa vorstellen, wie eine Ausgabe- und Abholstation. Über das Ausgabeterminal kann man Unterlagen und Dokumente abholen, wie zum Beispiel einen neuen Personalausweis oder auch Sachen abgeben, die dann von einem Mitarbeiter der Verwaltung entnommen werden.

Anzeige

Alles reine Fiktion? Nein, schon lange nicht mehr. Die Digitalisierung und Vereinfachung der Verwaltungsabläufe über Amt-O-Maten ist längst keine Zukunftsmusik mehr. In einigen Pilotprojekten wurde das Modell erfolgreich getestet. Für die Nutzer heißt es dann: 24 Stunden Service, wenn man das möchte und bereit ist den Weg zum Amt-O-Mat zu gehen. Wer das nicht möchte und lieber das persönliche Gespräch sucht, für den ändert sich rein gar nichts. Im Augenblick ist es etwas mehr als nur eine Idee.  Der Antrag der SPD an die Verbandsgemeinde Nastätten ist gestellt. Bis zu einer möglichen Umsetzung dürfte es noch etwas dauern. Doch warum nur in Großstädten solche Projekte verwirklichen? Besonders auf dem Ländchen sind Innovationen gefragt und ein solcher Amt-O-Mat könnte durchaus Wartezeiten und Bürokratiehindernisse abbauen. Ob es dazu kommen wird muss jetzt in der Verbandsgemeinde entschieden werden.

Anzeige

 

 

 

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Politik

Silvester ohne Feuerwerk? Die Grünen wollen Böllerverbot in der Stadt Bad Ems durchsetzen

Veröffentlicht

am

von

BAD EMS Im Januar 2023 stellte die Fraktion der Grünen im Stadtrat Bad Ems den Antrag auf Erlass eines Böllerverbotes im Stadtgebiet. Für die Partei geht es um die machbare Umsetzung, denn immerhin wäre Bad Ems jetzt eine Welterbestadt mit enormer Bedeutung. Primär plädieren Die Grünen dafür, dass es auch keine Ausnahmen an Örtlichkeiten in der Stadt geben soll, um die Böller abzubrennen. Sie möchten, dass das ganze Stadtgebiet von dem Verbot erfasst wird.

Begründet wird es mit dem Klima-, Tier und Brandschutz. Außerdem gäbe es inzwischen eine negative Grundhaltung zu Feuerwerken und Böllern. Zur Untermauerung wurden Überlegungen der Veranstalter von Rhein in Flammen und der Kirmes in Nastätten genannt. Dabei haben sowohl die Stadt Koblenz als auch Nastätten in diesem Jahr bei ihren Veranstaltungen große Feuerwerke veranstaltet. Der Stadtbürgermeister Marco Ludwig bestätigte, dass die Aussage schlichtweg falsch sei. Auch in Zukunft wird es in Nastätten ein Feuerwerk zur Kirmes geben und es gab auch keine Überlegungen das wegfallen zu lassen.

Anzeige

Dabei ist sicherlich richtig, dass es durchaus ablehnende Haltungen bei Böllern oder Feuerwerken gibt. Für Tiere ist das immer eine gewaltige Stresssituation und auch der Klimaschutz ist durchaus ein Thema. Andererseits gibt es wahrscheinlich genauso viele Befürworter für das jährliche Spektakel. Dazu gehört die Tradition und die Freude an dem Himmelsschauspiel beim Feuerwerk als auch beim Böllern. Da wird wahrscheinlich jeder eine eigene Meinung zu haben.

Anzeige

Bisher war das Böllern und das Zünden von Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel zeitlich befristet für Erwachsene ab 18 Jahren erlaubt. Ob sich das in der Stadt Bad Ems ändern wird, ist unklar. Dazu äußerte sich das Ordnungsamt für die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau. »Voraussetzung für den Erlass einer Verordnung ist das Vorliegen einer abstrakten Gefahr. Nicht alle Feuerwerkskörper begründen eine Gesundheitsgefahr, sondern lediglich eine Belästigung. Belästigungen stellen aber grundsätzlich keine abstrakte Gefahr dar, die den Erlass einer allgemeinen Anordnung über das Abbrennverbot von Silvesterböllern im gesamten Stadtgebiet von Bad Ems rechtfertigen würden.«

Eingeschränkt wurde es auf die unmittelbare Nähe zu Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altenheime sowie besonders brandempfindliche Gebäude. Auch die Erforderlichkeit für die Aussprache eines solchen Verbotes müsste geprüft werden. Dabei befragte die Verbandsgemeinde explizit die Feuerwehreinheit in Bad Ems. Wieweit kann eine von der Partei die Grünen geschilderte Brandgefahr angenommen werden? Laut der Feuerwehreinheit Bad Ems gab es bis auf vereinzelte kleine Mülleimerbrände im öffentlichen Raum in den vergangenen Jahren zu Silvester keine Anhaltspunkte explizit ein Verbot des Abbrennens in der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen usw. auszusprechen.

Dazu müsste weiter bedacht werden, dass ein per Allgemeinverordnung ausgesprochenes Feuerwerksverbot überwacht werden müsste und das wäre aus personellen Gründen nicht leistbar. Besonders zu Silvester, wo genau um 0:00 Uhr in verschiedenen Standorten der Stadt gleichzeitig Feuerwerkskörper gezündet werden, ist eine flächendeckende Überwachung unmöglich. Und es gäbe da auch eine weitere Unwägbarkeit, denn schließlich wären von so einem Verbot auch touristische Veranstaltungen zunächst betroffen. Eine Spießer-Martini-Kirmes müsste möglicherweise ohne die touristische Attraktion auskommen, sofern keine Ausnahmegenehmigung erteilt wird.

Damit wurde seitens der Verbandsgemeinde ein Beschlussvorschlag erarbeitet. Dieser sieht vor, nichts zu ändern. Die bestehenden Regelungen werden als ausreichend betrachtet. Eine weitere Anordnung von Abbrennverboten in einzelnen Stadtbereichen wird nicht in Erwägung gezogen. Mit diesem Vorschlag wird sich nun der Bad Emser Stadtrat beschäftigen müssen um zu einer endgültigen Entscheidung zu kommen.

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Gesundheit

Sag mal „Aaaaaah“: Kinderarztpraxen in der Krise

Veröffentlicht

am

von

KOBLENZ Ins Gummibärchenglas durfte er nicht greifen, der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster. Aber er musste auch nicht sonderlich tapfer sein beim Besuch der Kinderärzte in der Bahnhofstraße in Koblenz. Tapferkeit ist eine Tugend, mit der vielmehr das Personal und damit auch die Eltern ausgestattet sein sollten. Denn die Praxen in den Städten und auf dem Land sind am Limit. Einen Kinderarzt zu finden, der die Betreuung eines neuen kleinen Patienten übernimmt, ist heute eine echte Herausforderung.

Das berichten Mütter und Väter, die nach Koblenz oder ins Umland ziehen oder solche, deren Kinderarzt gerade in Rente gegangen oder aus anderen Gründen die Praxis geschlossen hat. Eltern nehmen teils lange Anfahrten von bis zu 50 Kilometern in Kauf. Das weiß auch Dr. Martin Schwenger, der mit seinen Kolleginnen und Kollegen täglich den ganz normalen Wahnsinn wuppt: „Heute hatten wir 127 Kinder“, erzählt er. „Ein normaler Montag.“ Der Wochenanfang ist immer besonders arbeitsreich.

Anzeige

Keine Termine für neue Patienten – CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster spricht mit Fachleuten in Koblenz

Von Lappalien, die eigentlich keinen Arztbesuch erfordern, über Routineuntersuchungen bis hin zu schweren Krankheitsfällen reicht die Palette. „Im Schnitt behandeln wir locker 500 Patienten pro Woche – ohne Notdienst.“ Letzteren muss jede Praxis im Verbund von Koblenz und der Region mindestens einmal im Monat übernehmen. „Wir können nicht alle auffangen, die einen Kinderarzt suchen.“ Nicht alle Eltern nehmen eine Absage hin. Da wird geschimpft oder gar gedroht.

Anzeige

Das Problem sehen Schwenger und sein Team im System. „Es gibt zu wenig Fachpersonal.“ Das betreffe nicht nur die Mediziner selbst, sondern auch Helferinnen und Co. Auch in Kliniken würden Kinderbetten abgebaut, weil Personal fehle. „Der Beruf für Medizinische Fachangestellte muss dringend attraktiver gemacht werden“, ist Schwenger überzeugt – nicht nur finanziell. Klare Sache, dass sich die Belastungen fürs Personal verschärfen, wenn weniger Fachleute in den Praxen und Krankenhäusern zur Verfügung stehen.

Ich werde mich im Rahmen meiner Arbeit in Berlin weiterhin dafür einsetzen, dass Eltern nicht vor geschlossenen Praxistüren stehen“, versprach Josef Oster.

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Trending

×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier