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Einbrüche am Arzbacher Waldsportplatz

ARZBACH Weil der Waldsportplatz und seine angrenzenden Gebäude selten genutzt werden, werden diese Häuser Ziel von Einbrechern.

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Einbrüche am Waldsportplatz

ARZBACH Eine traurige Folge des Stillstands. Weil der Waldsportplatz und seine angrenzenden Gebäude selten genutzt werden, sind diese Häuser in den Fokus von Einbrechern gerückt. Im Zeitraum vom 09. auf den 10.10.20 wurde durch bisher unbekannte Täter das Sportler- und Jugendclubheim in Arzbach, am Sportplatz beschädigt und aufgebrochen.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden aus dem Jugendclubheim zwei PC- Monitore entwendet. Der Schaden durch das Aufhebeln liegt um ein mehrfaches höher als der Wert des entwendeten Gutes.

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Es entstand ein Sachschaden in Höhe von mehreren Hundert Euro, da durch den gewaltsamen Aufbruch auch erheblicher Schaden am Objekt entstand, welcher nun umfangreicher Reparatur bedarf. Nach erfolgter Spurensicherung hat die Polizei in Bad Ems die Ermittlungen aufgenommen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion bad ems unter der Telefonnummer 02603-9700

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Neuwahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers in Netzbach

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NETZBACH Am Mittwoch, dem 19.06.2024, versammelten sich die Mitglieder der Feuerwehreinheit Netzbach zur turnusmäßigen Neuwahl ihres Wehrführers und stellvertretenden Wehrführers im Rathaus in Netzbach

Pünktlich um 19:00 Uhr begrüßte der 1. Beigeordnete Marcel Willig als Vorsitzender die erschienenen neun wahlberechtigten Feuerwehrangehörigen der Einheit Netzbach, den Bürgermeister der Ortsgemeinde Netzbach Horst Ackermann, den stellvertretenden Wehrleiter Carsten Rübsamen und den Feuerwehrsachbearbeiter Jörg Petry. Danach eröffnete er die Sitzung und bildete zusammen mit Carsten Rübsamen und Jörg Petry den Wahlvorstand.

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Aus den Reihen der wahlberechtigten Feuerwehrangehörigen wurde der bisherige Amtsinhaber Ralf Meyer als Kandidat für die Wahl zum Wehrführer vorgeschlagen. Ralf Meyer erhielt direkt im ersten Wahlgang die Zustimmung von acht Wahlberechtigten und somit mehr als fünfzig Prozent der erforderlichen Stimmen. Ralf Meyer nahm die Wahl an und wurde von Marcel Willig zum Wehrführer der Einheit Netzbach für die Dauer von 10 Jahren ernannt.

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Zur Wahl der stellvertretenden Wehrführung wurde aus der Versammlung der bisherige stellvertretende Wehrführer Horst Ackermann vorgeschlagen. Horst Ackermann lehnte aber eine Kandidatur aufgrund seines Alters ab. Da keine weiteren Vorschläge gemacht wurden, konnte die Wahl einer stellvertretenden Wehrführung nicht durchgeführt werden. Die Position der stellvertretenden Wehrführung in Netzbach bleibt bis auf weiteres vakant.

Im Anschluss wurde der ausgeschiedene stellvertretende Wehrführer Horst Ackermann vom

1. Beigeordneten Marcel Willig und vom stellvertretenden Wehrleiter Carsten Rübsamen mit gebührendem Dank aus seinem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter verabschiedet.

Marcel Willig überreichte ihm dabei die Ehrenurkunde und ein Geschenk. Wehrführer Ralf Meyer bedankte sich ebenfalls gebührend und mit einem Geschenk bei Horst Ackermann für seine, für die Feuerwehr Netzbach, geleistete Arbeit.

Zur Person: Ralf Meyer

Ralf Meyer ist 1997 in die Freiwillige Feuerwehr Netzbach eingetreten und verpflichtet worden.

Neben verschiedenen Ausbildungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr, wie zum Beispiel Atemschutzgeräteträger und Truppführer, wurde er 2012 an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) in Koblenz zum Gruppenführer ausgebildet.

Danach wurde er im gleichen Jahr zum Brandmeister ernannt und auch zum stellvertretenden Wehrführer der Einheit Netzbach gewählt.

2014 ist Ralf Meyer das erste Mal zum Wehrführer der Einheit Netzbach gewählt worden.

Er ist nicht nur ehrenamtlich, sondern auch beruflich stark mit der Feuerwehr verbunden.

Seit 2019 ist der gelernte KFZ-Mechaniker-Meister als hauptamtlicher Gerätewart für die Feuerwehren bei der Verbandsgemeinde Aar-Einrich beschäftigt.

Zur Person: Horst Ackermann

Horst Ackermann ist 1978 in die Freiwillige Feuerwehr Netzbach eingetreten und verpflichtet worden. Der noch amtierende Ortsbürgermeister von Netzbach wurde 1993 nach erfolgter Gruppenführer-Ausbildung zum Brandmeister ernannt. Im gleichen Jahr wurde er das erste Mal zum Wehrführer der Einheit Netzbach gewählt. Bis ins Jahr 2014 war er in dieser Funktion für die Feuerwehr Netzbach tätig. Danach war Horst Ackermann bis zur Wahl am 19.06.2024 Vertreter von Wehrführer Ralf Meyer.

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Der Koblenzer Zoll stellt mehr als drei Kilogramm Kokain sicher: Albaner in Untersuchungshaft

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Foto: Hauptzollamt Koblenz

KOBLENZ Am frühen Abend des 30.05.2024 stellten Beamte des Hauptzollamts Koblenz bei einer Kontrolle an der belgischen Grenze mehr als drei Kilogramm Kokain sicher. Die Zöllner überprüften ein Fahrzeug, dass in Richtung Belgien unterwegs war. Der Fahrzeugführer, ein 23-jähriger Albaner, gab an auf dem Weg von Albanien über Italien und Deutschland nach Belgien zu sein.

Bei der Befragung sagte er, keinerlei Betäubungsmittel mitzuführen. Da ein Drogenwischtest allerdings positiv auf Kokain reagierte, schauten sich die Beamten das Fahrzeug dann etwas genauer an. Im Innenraum des Fahrzeugs wurden sie dann auch fündig, etwas mehr als drei Kilogramm Kokain.

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“Das gefundene Kokain hat einen Straßenverkaufswert von mehr als 200.000 Euro!”, so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz. Da der Verdacht bestand, dass der Fahrer noch kürzlich Betäubungsmittel konsumiert hatte, wurde gegen ihn zusätzlich ein Verfahren wegen des Verdachtes des Fahrens unter Drogeneinfluss durch die Polizeiinspektion Prüm eingeleitet.

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Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Frankfurt am Main geführt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier wurde vom zuständigen Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen den Albaner angeordnet.

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Ebling: Bedrohung durch Extremisten hat neue Qualität erreicht

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Foto: Von Rufus46 - taken by Rufus46, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=829398

MAINZ Die von Extremisten und Terroristen ausgehenden Angriffe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste haben laut Innenminister Michael Ebling eine neue Qualität und Dynamik erreicht. Das machte er bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 deutlich.

Der Rechtsextremismus und der Islamismus stechen deutlich hervor. Beide Szenen sind sehr mobilisierungsfähig. Sie finden immer leichter Anschluss auch in Richtung nicht-extremistischer Milieus. Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Denn das unversöhnliche Freund-Feind-Denken und ein äußerst gewaltbereiter Rand machen sie sehr gefährlich. Regelmäßig schrecken sie selbst vor schweren Gewalttaten bis hin zu Tötungsdelikten und Anschlägen nicht zurück“, so Ebling. Auch die Zahl der Personen, die der Verfassungsschutz den beiden Szenen im Land zuordne, weise eine steigende Tendenz auf.

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Mit Blick auf die Gründe für die gestiegenen Bedrohungen bezeichnete Ebling den Terroranschlag der islamistischen HAMAS auf Israel sowie die daraus folgende Eskalation des Nahost-Konflikts, den Überfall Russlands auf die Ukraine und die Corona-Pandemie als Zäsuren. Diese hätten „grundlegende und nachhaltige Folgen“ für die Demokratie. Extremisten nutzten die Verunsicherung der Menschen aus und versuchten ihre menschenverachtenden Positionen verstärkt in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Desinformation und Verschwörungserzählungen hätten zugenommen.

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Extremisten nutzten die Verunsicherung der Menschen aus und versuchten ihre menschenverachtenden Positionen verstärkt in die Mitte der Gesellschaft zu tragen – Desinformation und Verschwörungserzählungen hätten zugenommen

Antisemitismus in seinen unterschiedlichen Erscheinungsformen, ein Verächtlichmachen des demokratischen Rechtsstaats und die Umdeutung der Geschichte hob der Innenminister als ideologische Gemeinsamkeiten des rechtsextremistischen und des islamistischen Spektrums hervor. Beispiele seien die „Identitäre Bewegung Deutschland“ beziehungsweise die im nördlichen Rheinland-Pfalz aktive „Revolte Rheinland“ und die Gruppierung „Muslim Interaktiv“. „Sie sind jung, netzaffin, sendungsbewusst“, stellte der Minister fest. Für die komplexen Herausforderungen unserer Zeit böten sie vermeintlich einfache Lösungen. Doch hinter Begriffen wie „Remigration“ oder „Kalifat“ steckten keine demokratischen und praktikablen Konzepte, sondern ideologisch getriebene Allmachtsphantasien. „Der Verfassungsschutz registriert solche Forderungen sehr genau, wenn es um die Frage einer angemessenen nachrichtendienstlichen Bearbeitung geht“, äußerte Ebling.

Erneut betrachtete der Minister die „Alternative für Deutschland“ (AfD). „Die AfD vernetzt sich in hohem Maße mit Akteuren der ‚Neuen Rechten‘. In den vergangenen Jahren hat sich ein Netzwerk aus AfD-Parteimitgliedern, Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation ‚Junge Alternative‘, Mitgliedern der ‚Identitären Bewegung‘, ‚neurechten‘ Thinktanks und Burschenschaften aus dem Dachverband ‚Deutsche Burschenschaft‘ gebildet. Diese Gruppen pflegen einen intensiven ideologischen und personellen Austausch“, so Ebling. Der Verfassungsschutzbericht nimmt sich der AfD und ihrer Jugendorganisation vor diesem Hintergrund ausführlicher an als noch im vergangenen Jahr.

Die Detektion solcher Vernetzungsbestrebungen bleibt ein Schwerpunkt der nachrichtendienstlichen Arbeit“, äußerte der Minister. Ob es entsprechende Bestrebungen auch unter der neuen Adresse der vormaligen Mieter des „Zentrums Rheinhessen“ in Ingelheim geben werde, werde aufmerksam verfolgt.

Neben diesen Schwerpunkten behält der Verfassungsschutz auch die Entwicklungen in den anderen extremistischen Phänomenbereichen im Blick, nicht zuletzt das Spektrum der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“, dessen Personenpotenzial in Rheinland-Pfalz im Vergleich zu 2022 nochmals größer geworden ist und mit nunmehr rund 1.050 Personen vor allen anderen extremistischen Personenpotenzialen liegt. Der größte Teil dieses Spektrums ist an keine bestimmte Organisation gebunden. Die Affinität zu Waffen innerhalb der Szene ist unverändert hoch. Auch 2023 mussten Rechtsansprüche gegenüber Szeneangehörigen häufig mittels Zwangsvollstreckung und mit Unterstützung von polizeilichen Spezialeinheiten durchgesetzt werden.

Außer Extremisten agieren fremde staatliche Akteure und Nachrichtendienste auf unterschiedlichen Ebenen gegen die Demokratie und die Innere Sicherheit Deutschlands. „Auch hier kann von einer neuen Qualität gesprochen werden“, sagte der Minister. Vor allem Russland versuche durch Cyberangriffe, Desinformation und Spionageaktivitäten das politische System des Landes zu destabilisieren und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in selbiges zu erschüttern. Russland sei auf diesem Feld aber längst nicht die einzige Bedrohung. Gerade China entfalte intensive Ausspäh- und Einflussaktivitäten, die in den kommenden Jahren noch zunehmen dürften, so der Minister. Potenzielle Angriffsziele würden durch den Verfassungsschutz regelmäßig sensibilisiert und über Präventionsmaßnahmen informiert.

In diesem Zusammenhang warnte Ebling auch vor den Risiken Künstlicher Intelligenz (KI), welche Angreifern nicht nur zahlreiche neue Ziele biete, sondern auch dafür sorge, dass Cyberattacken ohne große Vorkenntnisse vorbereitet und durchgeführt werden könnten. Generative KI-Tools seien mittlerweile massenhaft zugänglich und könnten Desinformation in kurzer Zeit professionell produzieren. Dabei spielten neben Sprachmodellen vor allem Bild- und Videogeneratoren eine zentrale Rolle, um schädliche Inhalte zu erstellen und zu verbreiten. Der Verfassungsschutz, so Ebling, müsse daher wachsam und technisch auf der Höhe der Zeit bleiben.

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