Sicherheit

Sieben neue Polizisten für den Rhein-Lahn-Kreis – Herzlich willkommen!

in Blaulicht/Rhein-Lahn-Kreis
Begrüßung der neuen Kollegen*Innen (Foto: Polizei Montabaur)

RHEIN-LAHN (ots) Im Rahmen einer kleinen Einführungsveranstaltung konnte der Leiter der Polizeidirektion Montabaur, Polizeidirektor Christof Weitershagen, (vordere Reihe – Rechts) am heutigen Tag insgesamt 21 “neue” Beamtinnen und Beamte willkommen heißen. Bei den “Neuen” handelt es sich mehrheitlich um Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Hochschule der Polizei, die im Anschluss an ihre Fachhochschulausbildung dauerhaft zu den Polizeidienststellen im Westerwaldkreis und Rhein-Lahn-Kreis versetzt werden. Weiterlesen

Dr. Marcel Will: „Lahnstein soll noch sicherer werden!“

in Lahnstein/Politik
Dr. Marcel Will: „Lahnstein soll noch sicherer werden!“ (Foto von links: SPD Oberbürgermeister Kandidat Dr. Marcel Will und Innenminister Roger Lewentz)

LAHNSTEIN Wenngleich Lahnstein keine gefährliche Stadt ist, ist sich der OB-Kandidat Marcel Will bewusst, dass sich nicht jeder gleich sicher fühlt: „Gerade Frauen erzählen mir, dass sie sich abends an dunklen Orten unsicher fühlen. Sogenannte Angstorte wie zum Beispiel die Unterführungen in den Rheinanlagen müssen wir anders gestalten“, erläutert er. Das sei z.B. mit besserer Beleuchtung und baulichen Veränderungen möglich. Weiterlesen

Sicherheit in Bad Ems? HEUTE reden die Bürger! BEN Radio LIVE 19:00 Uhr im Yellow Submarine Cafe

in VG Bad Ems-Nassau
Sicherheit in Bad Ems? HEUTE sprechen die Bürger LIVE im BEN Radio (ben-radio.de) - Direkt aus dem Yellow Submarine Cafe in Bad Ems

BAD EMS Heute um 19:00 Uhr sendet das BEN Radio LIVE aus dem Yellow Submarine in Bad Ems. Thema ist: “Sicherheit in Bad Ems.” Zu Wort kommen Bürger aus der Kurstadt. In erster Linie geht es um die Römerstraße. Hat sich die Lage gebessert? Was wünschen sich die Anwohner?

Auch Sie möchten zu Wort kommen? Das ist möglich. Schauen Sie einfach heute Abend im Yellow Submarine herein und reden sie mit. Oder hören Sie LIVE über das BEN Radio ben-radio.de

Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? – Wege aus der Krise

in VG Bad Ems-Nassau
Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? - Wege aus der Krise (Dieser Briefkasten in der Römerstraße/Ecke Gartenstraße wurde am Wochenende so aufgefunden - Foto: Alla Malska)

BAD EMS “Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem” oder “Kann überhaupt etwas getan werden”? Bisher wurde auf die niedrige Kriminalitätsstatistik und die geringen Vandalismusschäden hingewiesen.

Demgegenüber stehen verstörende Bilder und Videos von nächtlichen und gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Römerstraße. Doch mittlerweile scheint sich die Haltung in der Stadt geändert zu haben. Anstatt die Problematik zu ignorieren, wurden erste erfolgversprechende Ansätze erarbeitet.

Dazu wird es am 25.08 (Mittwoch) um 19 Uhr, im Beatles Cafe in Bad Ems eine Live Radiosendung des BEN Radio geben, wo die besorgten Anwohner zu Wort kommen werden. Kann man am Wochenende abends gefahrlos durch die Römerstraße flanieren? Bleiben Feriengäste aus durch allabendliche Krawalle? Diese und ähnliche Befürchtungen werden in der LIVE Sendung besprochen. Doch schauen wir uns einmal die Problematik genauer an denn neu ist diese nicht.

In der Vergangenheit gab es bereits einige vielversprechende Ansätze. Dazu gehörte auch der sogenannte kriminalpräventive Rat. In dem wurden Kompetenzen gebündelt. Mitarbeiter des Jugendamtes, Vertrauenslehrer der hiesigen Schulen, Polizei, Ordnungsamt, Richter und Staatsanwaltschaften waren zu gemeinsamen Sitzungen eingeladen.

Die Initiative „Sicherheitsgefühl in Kommunen stärken“, kurz InSiKo, ist die engmaschige und persönliche Betreuung vor Ort durch die Kriminalprävention. Und genau diese InSiKo wird wird massiv durch das Land gefördert.

Dazu schreibt das Land RLP: „Die kommunale Kriminalprävention ist ein unverzichtbarer Baustein der rheinland-pfälzischen Sicherheitsarchitektur. Um die Ressourcen – sowohl personell als auch finanziell – in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden passgenau und damit schonend einzusetzen, will die Leitstelle Kommunen bei der Professionalisierung der kommunalen Projektarbeit im Bereich der Prävention unterstützen.

Vor jeder kriminalpräventiven Maßnahme sollte eine genaue Analyse der lokalen Gegebenheiten stehen. Dies beinhaltet nicht nur die objektive Sicherheitslage, sondern auch das subjektive Sicherheitsgefühl sowie die bereits vorhandenen Präventionsstrukturen. Auf Grundlage der Analyse können dann im nächsten Schritt Empfehlungen ausgesprochen werden, die passgenau lokale Problemlagen und Herausforderungen bewältigen und beispielsweise durch das örtliche Präventionsgremium umgesetzt werden. So kann zielgerichtet und bedarfsorientiert Hilfe ermöglicht werden, die langfristig orientiert ist, kommunale Ressourcen schont und die Effizienz erhöht.“

Doch weshalb wurde diese Angebot in der Gegenwart nicht in Erwägung gezogen? War dieses in der Stadt Bad Ems nicht bekannt?

Schon zu Zeiten des ehemaligen Stadtbürgermeisters Berny Abt, war die allabendliche Unruhe in der Römerstraße und Kurpark ein zentrales Thema. Seinerzeit wurde umgehend reagiert. Durch Sponsoren konnte ein privater Sicherheitsdienst engagiert werden, der nächtlich im Kurpark und der angrenzenden Römerstraße patrouillierte.

Dazu gehörte 2015/16 auch eine SPD Stadtratsfraktion unter Ralf Reiländer, die das Problem erkannte und sämtliche verantwortlichen Entscheidungsträger an einen Tisch holte.

Und heute? Laut dem Stadtbürgermeister, fehlen die finanziellen Mittel für einen privaten Sicherheitsdienst. Dennoch kam einige Bewegung in die Sache. Das Bad Emser Stadtoberhaupt, setzte die richtigen Weichen bei den zuständigen Stellen in Bewegung. Erste mögliche Lösungen wurden erarbeiten. Eine davon ist der sogenannte „Runde Tisch.“ In regelmäßigen Abständen treffen sich die involvierten und zuständigen Institutionen und erarbeiten perspektivische Ansätze. Auch ein möglicher kriminalpräventiver Rat soll bei den entscheidenden Gremien vorgestellt werden.

Die Zuständigkeit für die Sicherheit der Stadt, sieht Oliver Krügel bei der Polizei. Allerdings ist er nicht bereit zu kapitulieren sondern geht die Problematik offensiv an. „Die Sicherheit der Menschen hat oberste Priorität“, äußert sich der Bürgermeister. „Uns ist die Problematik ein Dorn im Auge und wir werden davor nicht kapitulieren.“

Dahingehend scheint mittlerweile parteiübergreifend Einigkeit im Stadtrat zu herrschen. Besonders die FDP und Die PARTEI sehen seit längerem die Schwierigkeiten in der Römerstraße und forderten Konsequenzen. Auch die SPD hat das Thema aufgegriffen und möchte es parteiintern besprechen. Einzig der Vorsitzende der FWG, Herr Birk Utermark, war nicht zu einer telefonischen Stellungnahme bereit.

Bad Ems ist sicher? Es gibt kein Problem mit Randalierern? Videos im Artikel

in Blaulicht/VG Bad Ems-Nassau
Bad Ems ist sicher? Es gibt kein Problem mit Randalierern? Videos im Artikel

BAD EMS Am 06.06 berichtete der BEN Kurier über nächtliche Randale im Kurpark (Artikel hier). Die Polizei und die Stadt waren alarmiert. Ein neues Sicherheitskonzept sollte alles besser machen. Angedacht waren u.a. nächtliche Alkoholverbote in Teilbereichen der Stadt.

Und es schien sich etwas zu tun. Patrouillierende Sicherheitskräfte liefen nächtliche Streifen durch den Kurpark. Einige Tage kehrte trügerische Ruhe ein, denn schnell war klar, dass sich nichts geändert hatte.

Aufnahmen vom 25.07.2021 – Schlägerei gegen 2:00 Uhr morgens in der Römerstraße

 

Das Dilemma ist das Gleiche. Noch immer ziehen zu später Stunde, Gruppen von jungen Erwachsenen durch die Römerstraße und Teile des Kurparks. Nur 12 Tage nach den Vorfällen war alles beim Alten.

Die Polizei überprüft präventiv in unregelmäßigen Abständen die bekannten Hotspots in Bad Ems. Dabei ist es wie ein Katz und Maus Spiel. Sobald aus der Ferne ein Streifenwagen erkennbar ist, verschwinden die Heranwachsenden. Dabei versucht die Polizei der Lage her zu werden. Ist sie über Vorfälle informiert, trifft sie binnen kurzer Zeit vor Ort ein.

Doch wie sollen die Ordnungshüter reagieren? Ein Platzverweis? Eine vorübergehende Festnahme bei renitenten Ruhestörern? Nur wenige Tage später, wird sie die gleichen, unbelehrbaren Personen erneut vor Ort antreffen. Eine frustrierende Situation.

Vorfall in der Nacht vom 05.06 auf den 06.06 – Römerstraße

 

Auch dem Stadtbürgermeister Oliver Krügel ist die bekannte Problematik ein Dorn im Auge. Dabei warnt er eindringlich vor einer pauschalisierten Bewertung aller Jugendlichen oder Heranwachsenden in Bad Ems. Der überwiegende Teil der jungen Mitbürger, ist nicht für die Vorfälle in der Stadt verantwortlich. Im Gegenteil. Diese nutzen lieber die zahlreichen angebotenen Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in der Kurstadt.

Der Vorsitzende des Fußballvereins der Sportfreunde Bad Bad Ems, Achim Wunsch, sprach in der Live Online-Sitzung des Stadtbürgermeisters an, dass der Kurpark und die Römerstraße immer unsicherer werden würden und wollte wissen, was die Stadt dagegen unternimmt.

Am 03.07 in der Römerstraße – Erste Vorfälle gegen 23:00 Uhr – Letzte um 2:54 Uhr

Dem gegenüber antwortete Oliver Krügel, dass dort öfters nichts dran sein würde. Er bat die Bürger darum, dass die Informationen kritisch hinterfragt werden. „Man kann nicht behaupten, dass wir in diesem Jahr (glücklicherweise), ein Vandalismus- oder ein Gewaltproblem haben was über ein Maß einer Stadt hinaus geht in dieser Größenordnung“, führte der Stadtbürgermeister aus.

Die hauptsächliche Verantwortung, für die Ordnung in der Stadt, sieht das Stadtoberhaupt bei der Polizei. Für eigene Sicherheitskräfte wäre kein finanzieller Spielraum da. Oliver Krügel weist auf  ein weiteres Dilemma hin. Laut ihm, wäre die Personaldecke der Polizei sehr dünn. Um die erschwerten Aufgaben in der Stadt bewältigen zu können, bedarf es weiterer Einsatzkräfte. Und diese fordert er von der Landesregierung.

Bad Ems ist Weltkulturerbe. Einerseits möchte das Stadtoberhaupt keine negativen Nachrichten zu nächtlichen Auseinandersetzungen in der Römerstraße lesen. Verständlich. Denn dieses verschreckt mögliche Gäste in der Kurstadt. Andererseits scheint eine Lösung in weite Ferne gerückt zu sein. Somit kommt die aktuelle Situation einer Kapitulation vor den Gegebenheiten gleich. Alles bleibt so wie gehabt.

30.07 – Polizeieinsatz in der Römerstraße

Doch wie passt das alles zusammen? Natürlich spiegeln die nächtlichen Auseinandersetzungen und exzessiven Saufgelagen auf den Straßen nicht den Querschnitt der Jugend wieder. Und natürlich können diese nicht in einen Topf geworfen werden. Doch ohne ein Sicherheitskonzept wird eine ganze Generation durch die Gesellschaft immer mehr in Kollektivhaftung genommen.

Zwischenzeitlich haben Bürger in der Römerstraße kapituliert und haben der Stadt dauerhaft den Rücken gekehrt. Andere teilten dem BEN Kurier telefonisch mit, dass sie nachts nicht mehr gefahrlos auf die Straße gehen können.

Einige Bürger haben schlichtweg Angst und fühlen sich im Stich gelassen. Zu Unrecht? Die Verantwortlichen sprechen davon, dass es keinen nennenswerte Kriminalität in Bad Ems geben würde. Ähnliches verlautete auch der Stadtbürgermeister. Gleichwohl sprechen die bewegten Bilder und das gefühlte Sicherheitsempfinden der Anwohner andere Worte.

18.07 Polizeieinsatz in der Römerstraße

Natürlich sollten strafrechtlich relevante Vorfälle angezeigt werden um eine Handhabe für die Ordnungshüter zu schaffen. Allerdings trauen sich viele Betroffene nicht. Die Angst vor Repressalien ist groß wobei sich die Anwohner durchaus eine konsequente Beendigung der nächtlichen Eskalationen wünschen. Ein Bad Emser schrieb dem BEN Kurier: „…Wut, Angst und Machtlosigkeit….. Das unbändige Gefühl nicht ernst genommen zu werden….“

Bestenfalls nur ein Betrunkener nach Mitternacht – Schlafen können die Anwohner nicht

In den sozialen Medien tauchen immer wieder die gleichen Namen auf. Genannt werden ein Victor oder auch ein Dennis (Anm. Beide sind der Redaktion namentlich bekannt). Gerade Letzterer soll laut mehreren Augenzeugen zur Folge, einen Kleindealer mit körperlichen Konsequenzen gedroht haben, wenn dieser in Zukunft erneut Drogen in seiner Stadt verkaufen würde. Nur er alleine hätte das Recht dazu.

Tilidin, Amphetamine oder lieber Marihuana? Offenbar alles leicht zu erwerben in der Kurstadt. Bestimmt ist dieses in anderen Städten nicht anders. Die Römerstraße ist auch nicht vergleichbar mit der Kaiserstraße in Frankfurt. Aber hier geht es einzig und alleine um die Stadt Bad Ems. Und in dieser gab es einmal in früheren Zeiten eine wunderschöne Flaniermeile in der Römerstraße, die auch in den Abendstunden sicher besucht werden konnte. Das ist nun Vergangenheit. Willkommen im Weltkulturerbe Bad Ems.

Blaulichtfamilie im Gespräch

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Blaulichtfamilie im Gespräch: Webkonferenz mit Lewentz und Denninghoff findet große Resonanz

POLITIK Am vergangenen Donnerstag, den 11.02.2021, lud der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff zu einer weiteren digitalen Webkonferenz ein. Gesprächspartner war Roger Lewentz, der rheinland-pfälzische Innenminister, zentrales Thema war die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie: Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst.

Der Zusammenhalt, die gute Zusammenarbeit von Hauptberuflichen und Ehrenamtlichen, sowie die hohe Zahl der im Ehrenamt tätigen Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, seien bemerkenswert und entscheidend dafür, dass Herausforderungen und Krisen bewältigt werden können, bedankte sich Lewentz, der auch im Namen der Landesregierung seine Wertschätzung aussprach. Auch Landrat Frank Puchtler und Denninghoff schlossen sich dem an und betonten den Stellenwert der Feuerwehr, Polizei und Rettungsdiensten, die in jeglichen Situationen, ob bei dem Großbrand in Diez vergangenen Jahres, dem aktuellen Hochwasser oder der hartnäckigen Coronakrise stets im Einsatz seien.

Wegen jener Wertschätzung waren sich die beteiligten Politiker einig, dass Angriffe oder jegliche Gewalt gegenüber den Einsatzkräften nicht geduldet werden dürfen. „Dagegen müssen wir uns als Gesellschaft stark machen, es darf keine Aggressionen gegen helfende Hände geben!“, betonte Lewentz. Weiterlesen

Sicherheitsgefühl in Lahnstein stärken

in Lahnstein/Politik
Lahnstein macht offiziell mit bei der InSiKo: Innenminister Roger Lewentz überreicht Lahnsteins OB Peter Labonte den Bescheid. (Foto: Stefanie Witte / Stadtverwaltung Lahnstein)

LAHNSTEIN Mit der „Initiative: Sicherheitsgefühl in den Kommunen stärken“ (InSiKo) hat die Leitstelle Kriminalprävention, die im rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern und für Sport angesiedelt ist, ein ganzes Maßnahmenbündel zur Stärkung und Unterstützung der kommunalen Kriminalprävention konzipiert. So sollen die Sicherheit und das Sicherheitsempfinden in den Kommunen gestärkt werden, Basis ist dabei die Betreuung vor Ort durch die Leitstelle Kriminalprävention.

Für Lahnsteines Oberbürgermeister Peter Labonte war sofort klar, dass die Stadt Lahnstein von diesem Angebot Gebrauch macht, denn schon seit dem Jahr 1999 gibt es eine gute Zusammenarbeit bei der kriminalpräventiven Arbeit. Zahlreiche Aktionen wurden gemeinsam mit der Polizeiinspektion initiiert.

Dazu zählen gemeinsame Kontrollgänge von Ordnungsamt und Polizeiinspektion Lahnstein oder die Erarbeitung einer Gefahrenabwehrverordnung. Die Nutzung von Synergien der Behörden und Entscheidungsträger in Stadtverwaltung und Polizei hat auch die Öffentlichkeit für das Thema Sicherheit im Sinne nachhaltiger Prävention sensibilisiert. Weiterlesen

Sicherheit im Coronawinter

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Aar-Einrich
Jörg Denninghoff begrüßte Polizeipräsident Maron als Experten in der Diskussionsrunde „Sicherheit im Coronawinter“

KATZENELNBOGEN Sicherheit hat in unserer Gesellschaft und für jeden einzelnen einen hohen Stellenwert. Wie wird unsere Sicherheit in Zeiten von Corona und besonders in der nun fortschreitenden dunklen Jahreszeit beeinflusst? Für diese Fragestellung hatte Jörg Denninghoff, der heimische SPD-Landtagsabgeordnete, den Präsidenten des Polizeipräsidiums Koblenz, Karlheinz Maron für eine Webkonferenz gewinnen können. Weiterlesen

Kurze Beine brauchen sichere Wege

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/Schulen
MdL Matthias Lammert: Kurze Beine brauchen sichere Wege – Sicherheit von Schulwegen zentral evaluieren

RHEIN-LAHN Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lammert setzt sich für eine von der Landesregierung zentral gesteuerte Evaluation von neuralgischen Punkten auf Schulwegen ein. „Kurze Beine brauchen auch im Rhein-Lahn-Kreis sichere Wege“, so Lammert. Deshalb müsse die Landesregierung hier aktiv werden und dann mit einem entsprechenden Sonderprogramm die finanziellen Voraussetzungen zur Verbesserung der Sicherheit von Schulwegen schaffen:

MdL Matthias Lammert: Kurze Beine brauchen sichere Wege – Sicherheit von Schulwegen zentral evaluieren

Zunächst brauchen wir auch hier im Rhein-Lahn-Kreis eine Reduzierung der Stehplätze bei der Schülerbeförderung in Bussen als echten Sicherheitsgewinn. An einer deutlichen Absenkung der Stehplatzquote in der Schülerbeförderung geht aber für mich kein Weg vorbei. Längerfristig muss das Ziel sein, allen Schülerinnen und Schülern einen Sitzplatz anzubieten.

Die ersten Schritte dazu sind getan. Die Verstärkerbusse im Rhein-Lahn-Kreis haben die drängendsten Probleme etwas entschärft.“

Das sei aber nur eine Facette in der Diskussion darüber, wie der Schulweg sicherer gestaltet werden kann, so Matthias Lammert:

Deshalb müssen wir viel weiter denken. Viele Kinder kommen zur Fuß zur Schule, nutzen das Fahrrad oder auch den Roller. Wie ist es um die Gehwege zur Schule bestellt? Ist die Querung von Straßen sicher möglich? Brauchen wir mehr Fußgängerüberwege, mehr Halteverbotszonen oder auch Geschwindigkeitsbeschränkungen im Umfeld von Schulen?

Wo kann durch Radwege Entlastung geschaffen werden? Das sind beispielhaft einige von vielen Fragen, die sich in diesem Bereich stellen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lammert plädiert dafür, den Weg zur und von der Schule für die Kinder sicherer zu machen: „Das muss mit einem Sofortprogramm „Sichere Schulwege“ angegangen werden. Die Landesregierung muss das zentral steuern und sie muss die notwendigen Mittel bereitstellen.“ Das lehnt die Landesregierung bislang leider ab.

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