Blaulicht
Warum?

FREUDENBERG Der Beruf ist nicht immer eine Berufung. Gestern fuhr ich im Auftrag nach Freudenberg. Ich sollte Bilder festhalten von dem Ort, wo die 12-jährige Luise gestorben ist. Dort, wo die Menschen im Wald Blumen und Kerzen niederlegten. Ein letztes Andenken. Vor dem kleinen Andachtsplatz stand ein junger Mann mit seinem Hund. Stille. Die Blicke einfach nur leer. Er kannte Luise und auch die beiden mutmaßlichen Täterinnen flüchtig. Häufiger kamen sie den Waldweg entlang und grüßten so wie es Kinder nun mal tun.
“Dort hinten ist sie gestorben”, sagte der Mann mit leiser Stimme und zeigte auf ein tiefliegendes Waldstück. Sogar zahlreiche Fußspuren waren noch erkennbar. Vielleicht waren sie von der Polizei, von Luise oder den beiden Täterinnen. Man blickt von oben etwa 100 Meter in ein kleines Talstück abseits des Radweges. Ich wünschte, Luise hätte die Kraft gehabt, dort nicht mit hinzugehen. Hat sie sich gewehrt, hatte sie Angst und wusste sie, was ihr droht? Warum nur?
Es ist gespenstisch still. Die Menschen vor Ort reden leise. Im Hintergrund zwitschern fast friedlich die Vögel. Ich stehe dort oben und habe einen Kloß der Trauer im Hals. Man muss nicht sehen, um zu verstehen. Ich möchte schreien, aber ich kann nicht. Warum nur?
Man sieht viel, wenn man für eine Zeitung arbeitet, doch darauf ist man nicht vorbereitet. Die Gefühle fahren Achterbahn. Ich schaue ins Tal hinab, betrachte die Fußspuren und bin einfach nur entsetzlich traurig. Was hat sich dort nur abgespielt? Sterben durch die wahrscheinliche Hand der besten Freundin. Jemanden, dem man doch vertraut. Ich bin 52 Jahre alt und man macht sich natürlich Gedanken zum Sterben. Vielleicht ein wenig Torschlusspanik. Mancher möchte schnell gehen. Vielleicht im Schlaf sterben oder ein schneller Herzinfarkt. Das war nie mein Wunsch. Ich wollte mich immer verabschieden können. Die Hand eines geliebten Menschen halten, noch einmal in die Augen sehen und wissen, dass alles richtig war. Luise starb alleine. Sie hatte keine Hand, die sie hielt. Keine Mutter, kein Vater, der im letzten Moment bei ihr war. Kein Abschied. Nur der kalte Boden unter ihr im Wald. Wo ist da nur der Gott, von dem alle reden?
Ob diese Frage ernst gemeint ist? Für mich war sie es gestern. 52 Jahre lang wurde mir gesagt, ich soll glauben. Das neue Testament finde ich toll, aber wo warst du die vergangenen 52 Jahre? Die kleinen Zeichen erkennen und du warst da? Ich hätte gerne im Leben diesen Halt und Best Buddy gehabt, aber ich sehe dich nicht. Du hattest die Chance gehabt, dich bei Luise zu zeigen, um es zu verhindern. Einmal ein großes Zeichen. Irrational? Ja. Rational denken konnte ich nicht mehr. Man fühlt vor Ort diesen Schmerz und die Trauer, obwohl man Luise selber nicht kannte. Warum nur?
Was muss dieses Mädchen ertragen haben? Vielleicht hätte sie gerettet werden können. Sie ist verblutet. Weiß man, dass man stirbt, wenn man verblutet? Ich könnte heulen. Zeit heilt alle Wunden, sagt man, doch wie sollen diese tatsächlich wieder gut werden? Es gibt so viele Opfer in der Geschichte. Die Eltern von Luise. Wie kann man das nur ertragen? Und die Eltern der Täterinnen. Auch diese sind Opfer. Wie soll man mit dem eigenen Kind und deren Schuld umgehen? Ist das überhaupt möglich? Und die Täterinnen? Ich rede mir ein, dass sie verroht sind und aus einer asozialen Familie kommen, doch genau das ist wohl nicht der Fall. Ich bin ein Kind der 80er. Verfehlungen hatten Konsequenzen. Mal war es der Stubenarrest oder auch eine Tracht Prügel. Ob das besser war? Es waren halt die 80er. Der Respekt vor den Eltern war groß und auch der Umgang mit Gleichaltrigen war anders. Auch früher gab es Streitigkeiten in der Schule und auch mal außerhalb, aber es wurde anders gelöst. Ob man sich prügelte? Klar. Man nahm in den Schwitzkasten und versuchte den Kontrahenten zu Boden zu zwingen. Und es wurde in den Bauch geboxt. Doch es gab da ein paar ungeschriebene goldene Regeln. Es wurde nicht ins Gesicht geschlagen und schon gar nicht getreten. Wenn der Unterlegene aufgab, war augenblicklich Ende. In der Schule wurde man auch noch von den Lehrern zurechtgewiesen. In der Grundschule stand ich so einige Male in der Ecke und Nachsitzen war mein Lieblingsfach.
So habe ich es aus meiner Sicht erlebt. Vielleicht verklärt man es mit der Zeit. Doch diese Gewaltexzesse, wie sie heute vereinzelt vorkommen, habe ich nie erlebt. Ich packe meine Sachen zusammen. Ich fahre das Stativ ein, schiebe die Kamera in die Tasche und gehe den Weg durch den Wald zurück ins Auto. Es ist wie das benommene Laufen auf Watte. 96 Kilometer bis nach Hause.
Auf dem Heimweg kreisen die Gedanken um Luise. Um den bedrückenden Ort. Mir kommen Tränen und ich rede mit einem Gott, den es wohl nicht gibt. Warum zeigt er sich nicht wenigstens einmal den Menschen. Jedem einzelnen? Wäre dann so etwas möglich? Vielleicht mit ein wenig Blitz und Donner alles Leid zu beenden und Erkenntnis zu bringen. Wie toll wäre das. Wir gewöhnen uns so schnell an das Schreckliche. Dort die Flutopfer der Ahr, der Syrien-Krieg, dann die Ukraine, das Erdbeben in der Türkei und Syrien und zwischendurch noch ein paar Morde. Was am Beginn unfassbar erscheint, verblasst und wird zur Normalität. Kaum noch jemanden erschrecken die Bilder aus der Ukraine. Man stumpft ab. Jede Hilfsaktion wird schwieriger.
Im Augenblick des Schreckens sind wir ergriffen, doch die Zeit lässt das Unfassbare zur Normalität werden. Man braucht nur Geduld. Meine Mutter starb schon früh in den 90ern. Am Anfang sah ich sie in meinen Träumen und hätte alles dafür gegeben, noch einmal fünf Minuten mit ihr reden zu dürfen. Nach und nach wurden die Bilder undeutlicher, der Schmerz ließ nach und heute kann ich sie nicht mehr in Bildern in meiner Erinnerung erfassen. Ja, dafür schämt man sich, aber vielleicht ist das ein Reflex. Die Erinnerungen verblassen, auch wenn man sie festhalten möchte.
So wird es auch hier sein. Ich frage mich oft, wie es die Rettungskräfte, Feuerwehrleute oder Polizisten schaffen, die Eindrücke zu verarbeiten. Ich hatte gestern keine Bilder gesehen, sondern nur Gedanken in dem Wald, wo Luise starb. Was aber machen erst dann die ehrenamtlichen und beruflichen Einsatzkräfte durch, wenn sie mit dem Tod konfrontiert werden? Wie löscht man diese Erinnerungen aus? Kann man da Abstand zu halten? Ich werde mich in Zukunft wahrscheinlich öfters einmal still fragen, wenn ich einen Feuerwehrmann sehe, was dieser bereits durchgemacht hat und wie er das verarbeiten konnte.
Was uns bleibt im Leben, sind die Erinnerungen. Die Festplatte des Lebens. So manche, würde man gerne gänzlich auslöschen. Am Montag gab es in Koblenz die Pressekonferenz zu Luise. Sämtliche Medienvertreter waren vor Ort. Auch wir. Dort wurden die ersten genaueren Ermittlungsergebnisse bekannt gegeben. Vorne saß ein sichtlich ergriffener Oberstaatsanwalt. Die Situation war surreal. Mit gebrochener Stimme berichtete der Jurist von den Geschehnissen. Und am Ende war auch klar, dass er nichts Genaues zum Tathergang und den Täterinnen sagen möchte. Man hätte es dabei belassen können. Das Unfassbare zu erklären, ist manchmal unmöglich. Die Erwartung an die Justiz ist es bei manchen, dass diese in maschinenartiger Professionalität emotionslos über das Geschehen berichten und vergessen gleichzeitig, dass dort Menschen sitzen, die ebenso Väter sind und fassungslos mit den Tränen kämpfen müssen. Und dennoch muss die Medienindustrie berichten und aggressiv nachfragen. Die große Story zählt offenbar mehr wie Empathie. Zum Kotzen!
96 Kilometer Autofahrt können sehr lange sein. Ich weinte um ein Kind, was ich nicht kannte. Ich führte vermeintliche Zwiegespräche mit Gott. Hätte mich einer im Auto gesehen oder gehört, hätte er wahrscheinlich einen Psychologen zurate gezogen. Antworten? Gibt es tatsächlich eine echte erklärende Antwort auf eine solche Tat? Es tut weh. Man fühlt den Schmerz mit Luise. Ihre Angst und Verzweiflung und man weiß nicht, wie man mit den Täterinnen umgehen soll. Nach Immanuel Kant würde es Auge um Auge gehen. Der Wunsch danach ist verständlich. Das Urteil durch die Gesellschaft ist längst gefallen. Doch genau dieses geht nicht. Ein pädophiler Kindesmörder wird in einem gerichtlichen Verfahren verurteilt. Oftmals auch mit einer verhängten Sicherungsverwahrung, um die Gesellschaft vor weiteren schweren Straftaten zu schützen, wenn eine weitere Gefährlichkeit des Täters zu erwarten ist.
Ein solcher Täter wird in einer öffentlichen Verhandlung vorgeführt. Die Gesellschaft kann damit langsam abschließen, weil sie daran teilhaben konnte. Bei den mutmaßlichen Täterinnen von Luise geht das nicht. Es wird keine Verhandlung geben. Für all die Menschen in Trauer bleibt nur Leere und Verzweiflung. Das Verarbeiten des Unfassbaren dauert viel länger und ist nahezu unmöglich. Doch bleibt die Tat tatsächlich ungesühnt?
Die Täterinnen werden sich mit ihrem Handeln auseinandersetzen müssen. Momentan befinden sie sich in Obhut des Jugendamtes und in einem geschützten Bereich. Geschützt hört sich ja toll an, dabei bedeutet es in erster Linie eine geschlossene Anstalt. Luise übernachtete bei ihrer vermeintlich besten Freundin, die zu ihrer Mörderin werden sollte. Während sie im Wald verblutete, sollen die Täterinnen die Mutter von Luise angerufen haben, mit dem Hinweis, dass sich Luise auf dem Heimweg befinden würde und die Mutter doch anrufen soll, wenn sie daheim ankommen würde. Sie wussten genau, dass Luise nie mehr nach Hause kommen würde. Kaltblütig und geplant? Ja, so sehe ich das.
Laut werden die Rufe danach, dass die Strafmündigkeit heruntergesetzt wird. In all der Verzweiflung und Trauer absolut nachvollziehbar. Doch was ist denn das richtige Alter? 12 oder besser 10? Vielleicht sogar eine individuelle Lösung? Manch ein 13-Jähriger benimmt sich wie ein 10-Jähriger und viele sind altersgerecht. Muss das eventuell im Einzelfall entschieden werden? Wann kann ein Kind eine solche Tat und die Folgen erfassen? Ich wäre momentan nicht gerecht. Viel zu viele Emotionen haben mich seit gestern gepackt um neutral zu sein. Wahrscheinlich denke ich in Wochen wieder nüchtern und anders darüber. So schwer es auch fällt, aber auch den Täterinnen muss ein Weg zurück in die Gesellschaft gezeigt werden. Nur zu gerne würde man situationsbedingt wünschen, dass diese sehr lange in einem geschützten Bereich verbleiben müssten. Rache. Da sind wir wieder bei Kant. Doch genau das wird es nicht geben. Luise ist tot. Und ich bin nicht bereit mich mit den Lebensperspektiven der Täterinnen auseinanderzusetzen. Dafür ist für mich jetzt kein Raum.
Aber es wird die Zeit kommen, darüber wieder klar nachzudenken. Und wir müssen uns damit abfinden, dass auch die Täterinnen wieder zurück ins Leben kommen müssen, irgendwann, wenn sie begriffen haben was sie taten. Ihre Auseinandersetzung mit dem Unfassbaren wird sie ein Leben lang begleiten. Ob ich damit Mitleid habe? Nein. Auch dazu bin ich im Moment noch nicht bereit.
96 Kilometer Heimweg. Und 96 Kilometer war ich in Gedanken bei Luise und in einem Zwiegespräch mit Gott. Wer glaubt weiß nichts und wer weiß, wird Glauben. Ich wische mir die Tränen aus den Augen und wünsche mir nichts mehr, dass es diesen Gott doch geben mag. Für Luise. Einen Menschen den ich nicht kannte, aber der mich 96 Kilometer begleitete. Und am Ende bleibt für mich noch immer die Frage: Warum nur?
Blaulicht
Alexander Ott bleibt Wehrführer der Feuerwehr Holzappel: Yannic Wagner ist neuer Stellvertreter

HOLZAPPEL Wegen Ablaufs der Amtszeit war eine Neuwahl des Wehrführers für die Feuerwehreinheit Holzappel durchzuführen. Daher war für den 10. November zu einer Wahlversammlung in der Stützpunktwehr Holzappel eingeladen worden. Neben den wahlberechtigten Aktiven der Einheit war auch Bürgermeisterin Maren Busch, der stellvertretende VG-Wehrleiter Thomas Wilbert und Holzappels Ortsbürgermeister Harald Nöllge erschienen.
Aus der Mitte der Versammlung wurde der bisherige Wehrführer Alexander Ott einstimmig in seiner Funktion bestätigt. Somit ist der bisherige auch der künftige Holzappeler Wehrführer. Für seine Bereitschaft, sich nicht nur als aktiver Feuerwehrmann zu engagieren, sondern weitere zehn Jahre Verantwortung für eine ganze Einheit zu übernehmen, dankte Bürgermeisterin Maren Busch sehr herzlich und gratulierte Alexander Ott zu seiner Wiederwahl.
Außerdem wurde Harald Kremer auf eigenen Wunsch aus der Funktion des stellvertretenden Wehrführers entpflichtet. Die langjährigen Verdienste Kremers wurden durch die Bürgermeisterin gewürdigt, und gemeinsam mit dem stellvertretenden VG-Wehrleiter Thomas Wilbert dankte sie ihm besonders dafür, dass er auch weiterhin den Feuerwehrnachwuchs ausbilden will.
Es war daher auch ein neuer stellvertretender Wehrführer zu wählen. Hierfür wurde aus den Reihen der Versammlung Yannic Wagner vorgeschlagen. Auch er wurde einstimmig gewählt und von der Bürgermeisterin zunächst kommissarisch mit seiner neuen Funktion beauftragt, weil er vor der endgültigen Ernennung noch den notwendigen Zugführerlehrgang absolvieren muss.
Ortsbürgermeister Harald Nöllge dankte der gesamten Einheit für das stets gute Zusammenwirken zwischen Gemeinde und Feuerwehr und spendete privat einen Geldzuschuss für die Holzappeler Kameradschaftskasse.
Blaulicht
Vier Feuerwehrfahrzeuge an die Einheiten Braubach, Nochern-Weyer, Prath und Lykershausen übergeben

LORELEY Zwei Neuindienstellungen und zwei Übergaben von Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen von Verschiebungen nach dem Fahrzeugbeschaffungskonzept der Verbandsgemeinde Loreley konnte Bürgermeister Mike Weiland jetzt gemeinsam mit Wehrleiter Jörg Preißmann und dessen Stellvertreter Dirk Schlaadt an die Einheiten Braubach, Nochern-Weyer, Prath und Lykershausen durchführen. „Wir freuen uns, hiermit einen weiteren Schritt zur Modernisierung des ohne Frage bereits gut aufgestellten Fahrzeugbestands der Freiwilligen Feuerwehren der Verbandsgemeinde Loreley angehen zu können, denn dadurch wird die Schlagkraft unserer Feuerwehr erhöht und der Brandschutz für die Menschen verbessert“, so Mike Weiland gegenüber den Wehrleuten.
Stetige Erneuerungen der Ausstattung seien nötig, ansonsten komme man irgendwann nicht mehr dem Stand der Technik hinterher, so der Bürgermeister weiter. Der Stützpunktwehr Braubach wurde ein neuer Einsatzleitwagen (ELW 1) im Wert von 147.253,43 € übergeben und offiziell in Dienst gestellt. Der Mercedes-Benz Sprinter wurde von die Firma Redcar aus Adendorf gebaut. Die Beschaffungszeit ab Auftragserteilung dauerte gut eineinhalb Jahre. Der stellvertretende Wehrführer Alexander Proff nahm das Fahrzeug mit weiteren Aktiven in Empfang.
Für die Braubacher Stützpunktwehr bedeutet die neue Anschaffung, den in die Jahre gekommenen ELW, Baujahr 2001, auszumustern und sich mit der neuesten Technik in dem neuen ELW vertraut zu machen. Aufgrund immer komplexer werdender Einsatzszenarien ist es wichtig, mit der Entwicklung Schritt zu halten. Der Einheit Nochern-Weyer wurde in Person von Wehrführer Mario Joch und Stellvertreter Stefan Maus eine nagelneues Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) mit MAN-Fahrgestellt im Wert von 186.611,04 € übergeben, das durch die Firma Brandschutztechnik Görlitz gebaut worden ist. Die Lieferzeit betrug knapp 2 Jahre.
Durch den Zusammenschluss der bislang eigenständigen Einheiten Nochern und Weyer konnten Synergieeffekte geschaffen werden, die nicht nur die eigene Einheit betreffen. Der Einheit Prath wurde im Zuge der Rotation im Rahmen des Fahrzeugbeschaffungskonzeptes das bisherige TSF aus Nochern (Baujahr 2008) übergeben. Wehrführer Thorsten Zorn nahm dies dankend entgegen, weil es dort ein kleineres Fahrzeug, den so genannten Gerätewagen Tragkraftspritze (GW-TS) Baujahr 2013 ablöst. Dieses Fahrzeug wiederum wird von Prath nun in die Nachbargemeinde Lykershausen umgesetzt und an Wehrführer Thorsten Butzke übergeben, wo der Tragkraftspritzenanhänger aus dem Jahr 1999 abgelöst wird, der bislang immer von einem Traktor zum Einsatzort gebracht werden musste.
„Uns ist es wichtig, nach und nach alle noch nicht mit einem motorisierten Fahrzeug ausgestatteten Feuerwehren entsprechend auf einen neueren und zeitgemäßen Stand zu bringen“, so Bürgermeister Mike Weiland und Wehrleiter Jörg Preißmann. Mit den erfolgten Ausgaben von rund 334.000 € sei man diesem Ziel wieder ein Stück nähergekommen und der Weg werde auch fortgesetzt.
„Der Brandschutz ist auch in Zeiten knapper Kassen eine Pflichtaufgabe der Verbandsgemeinde und daher ist es wichtig, die Umsetzung des Fahrzeugkonzeptes zu verfolgen, da es eine notwendige Investition in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist“, so Bürgermeister Mike Weiland. Die Fahrzeuge ergänzen die unzähligen ehrenamtlichen Stunden der Feuerwehrfrauen und -männer, für deren Engagement Mike Weiland ausdrücklich dankte und ihnen allzeit gute Fahrt und eine heile Rückkehr von Übungen und Einsätzen wünschte.
Ebenfalls neu: Die Internetseite der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Loreley
Zur freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Loreley gehören nicht nur Feuerwehrfahrzeuge, Feuerwehrgerätehäuser, Fortbildungen, Ernennungen oder Einsatzkleidung – auch die Internetpräsenz stellt eine wichtige Säule für eine funktionierende ehrenamtliche Feuerwehr dar. Hier werden u.a. die ehrenamtliche Arbeit der Kameradinnen und Kameraden mit Berichten dargestellt und weitere wichtige Informationen bereitgestellt. Schon seit Jahren bringen sich hier dankenswerterweise Feuerwehr-Webmaster Lucas Link und seine Stellvertreter Marcel Kaiser und Tom Keuper ein.
Durch eine notwendig gewordene technische Umstellung bot sich nun die Möglichkeit, die Feuerwehrseite in die Internetseite der Verbandsgemeinde Loreley zu integrieren und das Ergebnis kann sich wahrlich sehen lassen. „Hier gilt mein Dank Feuerwehr-Webmaster Lucas Link und seinem Stellvertreter Tom Keuper sowie unseren Verwaltungsmitarbeitern Marvin Gollnow und Kai Müssig, die sich bei diesem Projekt als Team zusammengetan haben. Hier wurden nicht nur alte Daten importiert, sondern man hat gemeinsam daran gearbeitet, dass die neue Internetseite noch besser und informativer wurde“, so der Dank von Bürgermeister Mike Weiland.
Die Informationen zur ehrenamtlichen Arbeit der freiwilligen Feuerwehreinheiten Loreley finden sich unter www.vg-loreley.de/verwaltung/feuerwehr/ oder wie gehabt unter www.florian-loreley.de/.
Blaulicht
Aushebung eines großen Labors zur Herstellung synthetischer Drogen im Raum Neuwied

NEUWIED Am 12. Oktober 2023 konnte durch die Polizeiinspektion Neuwied innerhalb eines Lagerhallenkomplexes im Bereich Neuwied ein hochprofessionelles Labor zur Herstellung von Amfetamin entdeckt werden. Hierbei wurden neben mehr als 500 Behältnissen unterschiedlicher Größe mit noch nicht abschließend untersuchten Chemikalien sowie Syntheseabfällen mit stark ätzenden und alkalischen PH-Werten auch ca. 100 Liter Amfetamin-Base aufgefunden. Die sichergestellte Substanz eignet sich zur Herstellung von etwa 500 Kilogramm Amfetamin-Paste, deren Straßenverkaufswert in einer Größenordnung von mehreren Millionen Euro liegen dürfte.
Die polizeilichen Ermittlungen werden von der Kriminaldirektion Koblenz und der Polizeidirektion Neuwied mit kriminaltechnischer Unterstützung des BKA, des LKA Rheinland-Pfalz und des LKA Baden-Württemberg geführt. Die aufwendigen kriminaltechnischen Untersuchungen im Bereich des Tatorts sowie der sichergestellten Fahrzeuge dauern noch an.
Im Zuge der Ermittlungen wurden zwischenzeitlich drei Tatverdächtige im Alter von 47, 36 und 21 Jahren festgenommen. Diese wurden dem Haftrichter beim Amtsgericht Koblenz vorgeführt, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft Koblenz Haftbefehle wegen Fluchtgefahr erlassen hat. Gegen die Beschuldigten besteht der dringende Tatverdacht der gemeinschaftlichen unerlaubten Herstellung von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG). Gegen einen der drei Beschuldigten besteht auf Grund der vollzogenen Wohnungsdurchsuchung überdies der dringende Tatverdacht des bewaffneten unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, weil bei ihm zwei zugriffsbereite Messer sichergestellt werden konnten. Die Beschuldigten befinden sich seit dem 14. und 15. Oktober in Untersuchungshaft in verschiedenen Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz.
Auf Basis einer noch nicht abgeschlossenen Untersuchung der Syntheseabfälle durch Experten des BKA erfolgt derzeit eine Hochrechnung der insgesamt produzierten Menge an Amfetamin-Base. Bereits jetzt ist davon auszugehen, dass die Anlage in Neuwied zu den größten jemals von der Polizei in Rheinland-Pfalz festgestellten Laboren gehört.
Im Hinblick auf die noch laufenden Ermittlungen können derzeit weitergehende Informationen – auch auf Nachfrage – nicht mitgeteilt werden.
Rechtliche Hinweise:
Gemäß § 152 Absatz 2 der Strafprozessordnung ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet zu ermitteln, wenn ihr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfolgbare Straftaten bekannt werden. Die Aufnahme von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft bedeutet mithin weder, dass Beschuldigte eines Ermittlungsverfahrens sich tatsächlich strafbar gemacht hätten, noch, dass für ihre spätere Verurteilung eine überwiegende Wahrscheinlichkeit bestünde. Vor einer rechtskräftigen Verurteilung gilt vielmehr die Unschuldsvermutung für die Beschuldigten.
Ein Haftbefehl wird vom Gericht erlassen, wenn gegen einen Beschuldigten ein dringender Tatverdacht besteht und ein so genannter Haftgrund, wie etwa Fluchtgefahr, vorliegt. Ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl dient der ordnungsgemäßen Durchführung des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens sowie, sofern es zur Anklageerhebung kommen sollte, des gerichtlichen Strafverfahrens. Der Erlass eines Haftbefehls bedeutet mithin nicht, dass gegen die verhaftete Person bereits der Tatnachweis erbracht worden wäre oder zu führen sein wird. Vor einer rechtskräftigen Verurteilung gilt vielmehr weiterhin die Unschuldsvermutung für den Beschuldigten. gez. Mannweiler, Leitender Oberstaatsanwalt
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