Stadtrat

BAD EMS Am 10. Juli, um 10 Uhr morgens, lud der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel zur Anwohnerversammlung in der Schillerallee ein. Teile der Anwohner forderten ein Parkverbot in der wunderschönen Flaniermeile an der Lahn. Besonders der Motorbootclub Bad Ems e.V. stemmte sich vehement dagegen. Der BEN Kurier berichtete hier. “Mir ist die Meinung der Anwohner sehr wichtig, damit gemeinsam eine adäquate Lösung gefunden werden kann, die zur größtmöglichen Zufriedenheit beiträgt. Auf eine rege Teilnahme und einen konstruktiven Austausch freue ich mich” schrieb der Bad Emser Stadtbürgermeister in seiner Einladung im Mitteilungsblatt.

Motorbootclub Bad Ems e.V. mobilisierte viele Vereinsmitglieder – Zahlreiche betroffene Anwohner blieben der Versammlung fern

Ob es tatsächlich zu einem konstruktiven Austausch kam, wird gegensätzlich bewertet. Während der Motorbootclub Bad Ems e.V. zahlreiche seiner Mitglieder zur Teilnahme am Treffen mobilisieren konnte, blieb ein Großteil der tatsächlich betroffenen Anwohner der Versammlung fern.

Dieses lag weitaus weniger an einem Desinteresse sondern vielmehr an beruflichen oder auch familiären Verpflichtungen. Zwei Anwohner teilten dem BEN Kurier gegenüber mit, dass diese Samstags arbeiten müssten und somit nicht konnten. Gerne hätten sie sich auch dazu geäußert. Eine weitere Familie war auf einem längerfristig geplanten Ausflug. Auch diese hätte gerne zu der Situation Stellung bezogen und zeigte sich verwundert, dass ein solcher Termin nicht werktags in den Abendstunden stattfinden konnte.

“Alles bleibt, wie es war – Repräsentatives Ergebnis” – War es wirklich ein repräsentatives Votum der Anwohner?

Am vergangenen Dienstag, teilte der Stadtbürgermeister Oliver Krügel auf der Stadtratssitzung mit, dass ein repräsentatives Ergebnis zur Parksituation in der Schillerallee vorliegen würde. Die Anwohner hätten sich in großer Mehrheit dazu entschieden, dass es keine Einschränkungen geben sollte. “Alles bleibt, wie es war”, sprach Oliver Krügel zu den Anwesenden des Stadtrates.

Wurden dem Bad Emser Stadtrat ein Schreiben der Anwohner vorenthalten?

Doch wie repräsentativ war das Ergebnis tatsächlich gewesen? In einem Schreiben an die Stadt Bad Ems, teilten seinerzeit elf Hauseigentümer mit, dass sie an einem Parkverbot in der Schillerallee interessiert sind. Dieses Schreiben soll dem Stadtrat vorenthalten worden sein. Dazu kam die Anwohnerversammlung, bei der überwiegend Mitglieder des Motorbootclub Bad Ems e.V. anwesend waren. Wie sind diese Meinungen zu bewerten? Wie eine Stimme oder ist jeder Bootsbesitzer ein gleichberechtigter Anlieger?

Der Vorsitzende des MBC schlug Ende April 2020 vor, dass auf Eigenkosten des Vereins, mehrere befestigte Parkplätze geschaffen werden. Dieses wurde nicht mehr debattiert. Was es geben soll, ist ein Sackgassenschild mit dem Hinweis, dass es keine Wendemöglichkeit gibt und Radfahrer freie Fahrt haben werden. Auch die Schranke in der Schillerallee soll durch neue Bügel bzw. Pfosten in Signalfarbe ersetzt werden. Ob dieses tatsächlich zu einer Verbesserung führt, muss abgewartet werden.

“Alles bleibt, wie es war.” – So sah es der Stadtrat mit Ausnahme der FDP und Die PARTEI

Eine wahrhaft verfahrene Situation. Sicherlich ist es richtig, dass ein Kapitel irgendwann zugeschlagen werden muss doch hier entsteht der fade Beigeschmack, dass dieser Geschichte kein Happy End finden wird denn so einige Protagonisten blieben gänzlich unberücksichtigt. Und nun? “Alles bleibt, wie es war!” Dieses war der überwiegend deutliche Tenor und Beschluss im Bad Emser Stadtrat. ENDE…