Ordnungsamt

BAD EMS Wegen den Vorfällen am vergangenen Wochenende (Der BEN Kurier berichtete hier) fand auf Initiative des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau (Uwe Bruchhäuser) ein runder Tisch statt, an dem Vertreter der Polizei, des Ordnungsamtes, der Stadt Bad Ems und der Staatsbad GmbH teilgenommen haben.

Zunächst waren sich alle Beteiligten darüber einig, dass ein solches Verhalten, nicht akzeptabel sei.

Am Sonntag erscheint im BEN Kurier unter der Rubrik PANORAMA ein ausführlicher Artikel zu der Thematik.

Die Beteiligten des runden Tisch haben sodann die bisherigen Maßnahmen bewertet. Es wurde angemerkt, dass die jüngsten Fälle schwerpunktmäßig nicht im Kurpark, sondern im Randbereich der Römerstraße stattgefunden haben. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass sich in den jüngst zurückliegenden Tagen nicht nur Bad Ems mit der Problematik des Vandalismus, der nächtlichen Ruhestörung und des übermäßigen Alkoholkonsums konfrontiert sah. Es ist somit letztendlich nicht als ein „Bad Emser Problem“, sondern als gesamtgesellschaftliches Problem zu bewerten.

Als Ergebnis des runden Tischs wurde sich darauf verständigt, die bisher getroffenen Maßnahmen zu intensivieren. Dabei ist den Beteiligten bewusst, dass mit einer intensiveren Überwachung oder der Aussprache weiterer Verbote nicht vermieden werden kann, dass sich der Ort des Geschehens verlagert, weshalb gleichzeitig um Akzeptanz geworben werden soll.

Weiterhin werden die Beteiligten die Einführung eines Alkoholverbotes prüfen, wobei ein temporäres Verbot favorisiert wird. In diesem Zusammenhang besteht Einigkeit, dass ein auf den Kurpark isoliertes Verbot wenig zielführend ist. Geprüft wird, ob ein Verbot auf einem zwar der Öffentlichkeit gewidmeten, aber im privaten Eigentum stehenden Grundstück überhaupt ausgesprochen und wie und in welcher Form eine Überwachung des Verbotes sichergestellt werden kann.

Abschließend appellierten die Teilnehmer des runden Tischs nachdrücklich, dass sich Besucher und Einwohner der Stadt Bad Ems respektvoll verhalten und die Rechte insbesondere der Anwohner und Bürger gewahrt bleiben.