Ordnungsamt

Sicherheit in Bad Ems

in Blaulicht/VG Bad Ems-Nassau

BAD EMS Wegen den Vorfällen am vergangenen Wochenende (Der BEN Kurier berichtete hier) fand auf Initiative des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau (Uwe Bruchhäuser) ein runder Tisch statt, an dem Vertreter der Polizei, des Ordnungsamtes, der Stadt Bad Ems und der Staatsbad GmbH teilgenommen haben.

Zunächst waren sich alle Beteiligten darüber einig, dass ein solches Verhalten, nicht akzeptabel sei.

Am Sonntag erscheint im BEN Kurier unter der Rubrik PANORAMA ein ausführlicher Artikel zu der Thematik.

Die Beteiligten des runden Tisch haben sodann die bisherigen Maßnahmen bewertet. Es wurde angemerkt, dass die jüngsten Fälle schwerpunktmäßig nicht im Kurpark, sondern im Randbereich der Römerstraße stattgefunden haben. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass sich in den jüngst zurückliegenden Tagen nicht nur Bad Ems mit der Problematik des Vandalismus, der nächtlichen Ruhestörung und des übermäßigen Alkoholkonsums konfrontiert sah. Es ist somit letztendlich nicht als ein „Bad Emser Problem“, sondern als gesamtgesellschaftliches Problem zu bewerten.

Als Ergebnis des runden Tischs wurde sich darauf verständigt, die bisher getroffenen Maßnahmen zu intensivieren. Dabei ist den Beteiligten bewusst, dass mit einer intensiveren Überwachung oder der Aussprache weiterer Verbote nicht vermieden werden kann, dass sich der Ort des Geschehens verlagert, weshalb gleichzeitig um Akzeptanz geworben werden soll.

Weiterhin werden die Beteiligten die Einführung eines Alkoholverbotes prüfen, wobei ein temporäres Verbot favorisiert wird. In diesem Zusammenhang besteht Einigkeit, dass ein auf den Kurpark isoliertes Verbot wenig zielführend ist. Geprüft wird, ob ein Verbot auf einem zwar der Öffentlichkeit gewidmeten, aber im privaten Eigentum stehenden Grundstück überhaupt ausgesprochen und wie und in welcher Form eine Überwachung des Verbotes sichergestellt werden kann.

Abschließend appellierten die Teilnehmer des runden Tischs nachdrücklich, dass sich Besucher und Einwohner der Stadt Bad Ems respektvoll verhalten und die Rechte insbesondere der Anwohner und Bürger gewahrt bleiben. 

Kunde zeigt Rewe Nastätten an – Was soll das?

in VG Nastätten
Kunde zeigt Rewe Nastätten an - Was soll das?

NASTÄTTEN Ein Kunde des Nastättener REWE Marktes monierte, dass sich zwei Kassen einen gemeinsamen Durchgang teilen müssen. Anhand der mangelnden Breite des Ganges wäre der Mindestabstand nicht einzuhalten gewesen. Er fürchtete um seine Gesundheit. Der Mann vertrat die Auffassung, dass das Hygienekonzept im Kassenbereich des Marktes unverantwortlich für die Kunden wäre.

Es gab keine Verstöße gegen die Corona-Regeln im Rewe Markt Nastätten

Um seiner Rechtsauffassung Gehör zu verschaffen, zeigte er den REWE Markt beim Ordnungsamt in Nastätten an. So etwas müsste ja schließlich geahndet werden oder? Zur Überprüfung der Vorwürfe, sahen sich Mitarbeiter der Kreisverwaltung die Situation vor Ort an. Und das Ergebnis? Es konnten keinerlei Verstöße gegen die geltenden Corona-Regeln festgestellt werden. Dennoch brachte der Lebensmittelhändler zwischenzeitlich Trennwände zwischen den einzelnen Kassenbereichen an.

Dabei war dieses unnötig. Zwar verfügt der REWE in Nastätten über vereinzelte sogenannte Tandemkassen doch an diesen stehen die Kunden Rücken an Rücken wo eine Corona-Virus Übertragung ausgeschlossen ist. Zudem werden die Kassen nur temporär bei einem hohen Kundenaufkommen geöffnet um eine schnelle Zahlungsabwicklung zu gewährleisten.

Corona Angst oder Aufmerksamkeitssucht?

Und genau hier muss sich eines gefragt werden. Ist diese mittlerweile gepflegte Anzeigenkultur, der Corona Hysterie und Angst geschuldet oder eher das Resultat einer egozentrischen Aufmerksamkeitssucht?

Denn zu gerne wird vergessen, dass wir den Mitarbeitern des Lebensmitteleinzelhandels viel verdanken. Diese standen und stehen während der Corona Pandemie an vorderster Front und leisten großartiges.

Corona Kontrollen des Ordungsamtes

in VG Bad Ems-Nassau
Corona Kontrollen des Ordnungsamtes in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

BAD EMS Das gute Wetter der letzten Woche nahmen zurecht viele Bürgerinnen und Bürger zum Anlass, das eigene Zuhause gegen frische Luft und Sonnenschein einzutauschen. Jedoch bleibt, wie die Inzidenzzahl im Kreis Rhein-Lahn aufzeigt, insbesondere in unserer Region die derzeitige Corona-Lage weiter angespannt. Trotz vereinzelter Lockerungen durch die Landesregierung gelten weiterhin verschärfte Regelungen und das oberste Ziel bleibt, eine Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV zu verhindern.

Neben dem Alkoholverbot im öffentlichen Raum darf sich z. B. auch weiterhin in der Öffentlichkeit nur mit dem eigenen Haushalt und einer weiteren Person (Kinder bis 6 Jahre sind ausgeschlossen) getroffen werden. Auf Spielplätzen, welche bei den wärmeren Temperaturen zunehmend zu Anlaufpunkten werden, gilt neben den Kontaktbeschränkungen eine Mundschutzpflicht ab dem Alter von 6 Jahren. Weiterlesen

Angebote zum Schutz von Obdachlosen bei Frost

in Gesundheit/Koblenz
Angebote zum Schutz von Obdachlosen bei Frost

KOBLENZ Mit dem beginnenden Winter verschärft sich die ohnehin schwierige Situation obdachloser Menschen erheblich. In Koblenz stehen verschiedene Angebote zur Verfügung, die es obdachlosen Menschen ermöglichen, auch bei extremer Kälte Hilfe und Zuflucht zu finden.

Im Rahmen ihrer präventiven Arbeit achten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes und der Polizeidirektion Koblenz bei eisigen Temperaturen besonders auf Obdachlose.

Aber auch die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger ist gefragt, wenn es darum geht, für obdachlose Menschen in erkennbaren Notsituationen Hilfe herbei zu rufen oder Hinweise auf die nachfolgenden Hilfsangebote zu geben.

Sollte der Obdachlose offenkundig einer Unterbringung bedürfen, kann das Ordnungsamt unter der Tel. 0261/129-4567 (Mo-Do. 06.00 – 02.00 Uhr, Fr. 06.00 – 03.00 Uhr, Sa 08.00 – 03.00 Uhr, So 08.00 – 02.00 Uhr) verständigt werden. Weiterlesen

FAKE News – Maskenpflicht auf Parkplätzen

in Blaulicht/Gesundheit/Lahnstein
Es gibt keine Maskenpflicht auf Parkplätzen - Fake-News in den sozialen Medien

LAHNSTEIN Am gestrigen Donnerstag verbreitete sich in den sozialen Medien die Meldung, dass unter anderem auf dem Globus Baumarkt Parkplatz in Lahnstein das Ordnungsamt das Tragen von Masken auf öffentlichen Plätzen kontrollierte. Angeblich sollten Verweigerern Bußgelder auferlegt worden sein. Diese Meldung ist falsch!

 Natürlich ist es zu begrüßen, wenn die Kunden zum Besuch des Einzelhandels frühzeitig den Mund-Nasen-Schutz aufsetzen. Doch eine Verpflichtung dazu gibt es noch nicht.

Am 02. November treten die Regelungen des Lockdown-Light in Kraft. Je 10 Quadratmeter Ladenfläche ist ein Kunde erlaubt. Somit sind Warteschlangen vor den Einzelhandelsgeschäften zu befürchten. In diesem Fall kann das Aufsetzen einer Maske durchaus efektiv sein um sich und andere Kunden vor einer Infektion zu schützen. Doch eine generelle Verpflichtung dazu gibt es nicht.

Dabei könnte eine solche Maßnahme an hoch frequentierten Plätzen Sinn machen.

Wie die Stadtverwaltung Lahnstein am heutigen Morgen mitteilte, werden die Mitarbeiter des kommunalen Vollzugsdienstes auch weiterhin im Stadtgebiet die Einhaltung der Corona-Bekämpfungsverordnung kontrollieren und ggfls. bei Verstößen auch Bußgeldverfahren einleiten. Dieses betrifft besonders die Einhaltung der Mindestabstände und die Maskenpflicht im Einzelhandel.

Ziel solcher Kontrollen ist die Sensibilisierung der Mitmenschen für die Bedeutung der Maskenpflicht.

 

Weitere Verstöße im Prostitutionsgewerbe

in Koblenz
Prostitutionsgewerbe: Ordnungsamt und Polizei stellen weitere Verstöße gegen Corona-Vorschriften fest

KOBLENZ Nach erfolgreichen Kontrollen von Privatwohnungen, in denen der Prostitution nachgegangen wurde, sowie eines Prostitutionsbetriebes stellten Ordnungsamt und Polizei bei weiteren Überprüfungen Verstöße fest. Weiterlesen

Übersicht der Arbeit des Ordnungsamtes

in Koblenz
Aktiv für ein sicheres Koblenz: Übersicht der Arbeit des Ordnungsamtes der letzten beiden Wochen

KOBLENZ Ob die Kontrolle des ruhenden Verkehrs, die Begleitung von Versammlungen und Veranstaltungen, Einweisungen nach dem Landesgesetz für psychisch kranke Personen oder die Überprüfung von Gewerbebetrieben sowie Gaststätten bis hin zu der Rettung verletzter Tiere – unter dem Dach der Ludwig-Erhard-Straße 2 kommt ein breites Aufgabenspektrum zusammen. Weiterlesen

Koblenzer Bordell hielt sich nicht an Schließung – Ordnungsamt

in Koblenz
Ordnungsamt setzte verdeckte Kontrolle im Bordell an

KOBLENZ Es ist eigentlich ganz einfach: In Zeiten, da eine Mund-Nasen-Bedeckung der tägliche Begleiter ist, sind Dienstleistungen untersagt, bei denen in besonderem Maße intensiver Körperkontakt stattfindet. Daher sind etwa Prostitutionsstätten geschlossen – so schreibt es § 4 Nr. 3 der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz ausdrücklich vor. Weiterlesen

Jugendschutz – Testkäufe: Vier Stellen fielen durch

in Rheinland-Pfalz
Bei Kontrollen fallen Jugendliche auf die ohne Alterskontrolle Alkohol in Läden kaufen konnten. Um dieses zu verhindern, führte die Polizei Testkäufe an verschiedenen Stellen durch

WESTERWALD Am Donnerstag, den 09.07.2020 fanden seit Ausbruch der Corona-Pandemie das erste Mal wieder Jugendschutzkontrollen in Hachenburg und Bad Marienberg statt. Hierbei wurden verschiedene Geschäfte, die Alkohol und Tabak verkaufen, kontrolliert. Weiterlesen

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