Oliver Krügel

Wir sind Weltkulturerbe – Glückwunsch Bad Ems

in VG Bad Ems-Nassau
Foto: SPD Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph (links) und Matthias Lammert (CDU Landtagsabgeordneter - Bild rechts) gratulierten dem Stadtbürgermeister Oliver Krügel (2ter von links) und Berny Abt (Foto: 2ter von rechts) für ihre erfolgreiche Arbeit um die Anerkennung zum Weltkulturerbe

BAD EMS Wir könnten an dieser Stelle sagen: „Es ist vollbracht“ oder vielleicht auch nur: „Großer Erfolg für die Kurstadt.“ Doch all dieses würde es nicht widerspiegeln was es tatsächlich bedeutet.

Bad Ems zählt, nunmehr zu Recht, zu den mehr wie 1100 Unesco Welterbestätten in 167 Ländern. In Deutschland gibt es gerade einmal 47 solcher anerkannter Kultur- und Naturstätten. Die „Großen Bäder Europas“ sind Kurorte, die im späten 18. Jahrhundert bis in beginnende 20. Jahrhundert, weltweite Bedeutung erlangten. Und genau dazu zählte auch Bad Ems.

Heute sind WIR alle Bad Emser – WIR sagen “Danke”

Der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel übernahm und vollendete das großartige Projekt “Weltkulturerbe.” (Foto: Sie durften sich zu Recht feiern lassen – von links: Verlobte Jessica Meuer, Stadtbürgermeister Oliver Krügel)

Am gestrigen Tage entschieden die 21 gewählten Vertragsstaaten der Welterbekonvention, dass die elf Kurstädte aus Belgien (Spa), Frankreich (Vichy), Großbritannien (Bath), Tschechien (Karlsbad, Franzensbad, Marienbad) und natürlich Deutschland (Baden-Baden, Bad Kissingen, Bad Ems) den Welterbetitel erhalten.

Politik und Wirtschaft kamen zum Gratulieren. Uwe Bruchhäuser (Verbandsbürgermeister Bad Ems-Nassau), Dr. Thorsten Rudolph (SPD Bundestagsabgeordneter), Matthias Lammert (CDU Landtagsabgeordneter), Josef Winkler (Landtagsabgeordneter Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Wilhelmi (Staatsbad GmbH) und viele mehr….

Den Grundstein, für die Anerkennung, setzte der ehemalige Bad Emser Stadtbürgermeister Berny Abt. Aus einer kleinen Idee wurde eine Vision. Die ersten Gespräche wurden geführt und die Wege zum großen Ziel definiert. Und natürlich muss man Dr. Hans Jürgen Sarholz für sein großen Engagement danken.

Geduldig warteten die Besucher auf die Entscheidung.

Vor rund zwei Jahren übernahm der heutige Stadtbürgermeister Oliver Krügel die Bewerbung zum Weltkulturerbe und trieb das Vorhaben vehement und akribisch voran. Unterstützt wurde er von Mitarbeitern der Verwaltung und Touristik.

Berny Abt legte als Initiator den Grundstein zum Erfolg

Ein bedeutsames Projekt für die gesamte Rhein-Lahn-Region dem sich keiner verschließen wollte.  Am Ende einer langen und mühsamen Reise stand am gestrigen Tage die erhoffte Krönung im Marmorsaal in Bad Ems. Mit Spannung erwarteten die zahlreichen Gäste aus Politik und Wirtschaft, die Entscheidung des Welterbekomitees.

Doch diese ließ auf sich warten. Mit mehr als einer Stunde Verspätung kam dann endlich die erlösende Nachricht. WIR sind Weltkulturerbe. Und WIR sind all den Menschen dankbar, die sich für dieses Projekt engagierten und teilweise aufopferten.

Stadtbürgermeister Oliver Krügel trieb das Vorhaben “Weltkulturerbe” voran und vollendete es

Nun hat der Rhein-Lahn-Kreis, nach dem Limes Wall und mit dem „Großen Bad“ in Bad Ems, ein weiteres gewichtiges und geschichtsträchtiges Argument, für die durch Corona gebeutelte Touristikbranche.

Dabei jetzt gilt es nur eines. Hoch die Gläser und feiern. Denn… „Heute sind wir alle Bad Emser.“ Der BEN Kurier wird in den kommenden Tagen ausführlich berichten.

Veranstaltung zur Übertragung der Tagung des Welterbekomitees

in VG Bad Ems-Nassau
Veranstaltung zur Übertragung der Tagung des Welterbekomitees

BAD EMS Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie bereits in der letzten Ausgabe angekündigt, steht die Entscheidung zur Bewerbung der Great Spas of Europe in dieser Woche an.   Damit befindet sich die größte serielle Bewerbung in der Geschichte um eine Anerkennung des Welterbe-Status auf der Zielgeraden.  

Nach Einschätzung der ICOMOS Gutachterkommission und der Empfehlung zur Einschreibung der Great Spas of Europe, sind wir optimistisch. Das Welterbekomitee tagt am kommenden Samstag zu diesem Tagesordnungspunkt. Unter anderem auf diesem Wege möchte ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu der Live-Übertragung dieser Sitzung einladen, damit wir gemeinsam mit allen Wegbegleitern sowie Freunden der Stadt Bad Ems dieser historischen Entscheidung beiwohnen können.  Die Übertragung in Bad Ems wird am Samstag den 24. Juli 2021,  ab 12.30 Uhr, im Marmorsaal (Römerstraße 8), stattfinden. 

Aufgrund der derzeit geltenden Corona-Regeln sind die Teilnehmerzahlen begrenzt. Zudem ist eine Anmeldung zwingend erforderlich. Der Zutritt ist nur für Personen möglich, die geimpft, getestet oder genesen sind. Bitte denken Sie an den entsprechenden Nachweis bei Einlass. Es besteht bis zur Einnahme des jeweiligen Sitzplatzes Maskenpflicht. 

Kurzfristige terminliche Verschiebungen sind möglich und liegen nicht im Einflussbereich der Stadt Bad Ems.  Beachten Sie bitte hierzu meinen Internetauftritt www.oliverkruegel.de für aktuelle Informationen.  Über eine rege Teilnahme würde ich mich sehr freuen! Herzliche Grüße Ihr Oliver Krügel (Pressemitteilung: Oliver Krügel, Stadtbürgermeister in Bad Ems).

Benefizspiel – TuS Nassau gegen VfB Nassau brachte 3700 EUR für die Flutopfer ein. Wahnsinn!

in Sport/VG Bad Ems-Nassau
Auf dem Foto: Blaues Team: TuS Nassau - Weißes Team VfB Nassau: in der Mitte v.l.: Schiedsrichter liver Krügel (Stadtbürgermeister Bad Ems), Uwe Bruchhäuser (Verbandsbürgermeister), Frank Puchtler (Landrat), Frank Ackermann (Beigeordneter Stadt Bad Ems), Manuel Liguori (Stadtbürgermeister Nassau).

NASSAU Innerhalb eines Tages, organisierte der VfB Nassau ein Benefizspiel mit der TuS Nassau für die Opfer der Flutkatastrophe. Und die Solidarität für die Betroffenen war unglaublich. Zunächst einmal war es der REWE Pebler in Nassau, der sich spontan bereit erklärte, sämtliche Speisen und Getränke für diese kurzfristige Aktion zu sponsern. Unglaublich!

Auch der Baumarkt Nassauer Land wollte helfen und spendete die Füllungen für die gasbetriebenen Grill. Und der bekannte Veranstalter Bodo Events, ließ sich ebenfalls nicht lange bitten und stellte kostenfrei die benötigten Kühlwagen zur Verfügung.

Eröffnungsansprache: Landrat Frank Puchtler – Auf dem Bild von links: TuS Nassau Vorsitzender Thomas Hofmann, Landrat Frank Puchtler, VfB Nassau Vorsitzender Artur Boss

Alles was in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau Rang und Namen hatte, unterstützte die Aktion. Der Landrat Frank Puchtler, Verbandsbürgermeister Uwe Bruchhäuser, Nassaus Stadtbürgermeister Manuel Liguori und der Landtagsabgeordnete Josef Winkler sprachen die Eröffnungsworte für die kurzfristig einberufene Veranstaltung. Auch die Bundestagskandidaten Markus Bodo Wieseler (FDP) und Michael Brüggemann (Die PARTEI) konnte man während der Veranstaltung antreffen. Der Bad Emser Stadtrat war mit den Beigeordneten Frank Ackermann und Stadtratsmitglied Dagmar Fuchs vor Ort. Und Nassau Stadtrat war mit dem Gönner der Veranstaltung, Herrn Uli Pebler (Erster Beigeordneter), Holger Zorn, Axel Weber und Christian Danco vertreten.

Ein solches Benefizspiel musste natürlich durch einen erfahrenen Schiedsrichter geleitet werden.  Für diese ehrenvolle Aufgabe konnte der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel gefunden werden. Während er heute im Rathaus der Kurstadt anzutreffen ist, so war er früher ein ambitionierter Referee´ in den hohen Amateurklassen.

Landtagsabgeordneter Josef Winkler (Die Grünen), Oliver Krügel (Stadtbürgermeister Bad Ems), Uwe Bruchhäuser (Verbandsbürgermeister Bad Ems)

Und natürlich gab es auch ein spannendes Fußballspiel. Dieses endete 4:3 für die TuS Nassau. Doch der wahre Sieger am gestrigen Tage, war das was die Menschen aus macht. Menschlichkeit. Füreinander da sein und niemals gleichgültig werden.

Eröffnungsrede: Verbandsbürgermeister Uwe Bruchhäuser Foto v.l. Vorsitzender VfB Nassau Artur Boss, VG Bürgermeister Uwe Bruchhäuser, Vorsitzender TuS Nassau Thomas Hofmann

Große Spenden gab es vom Tennisverein Nassau e.V., dem Nassauer Kanu Club, der FDP Bad Ems-Nassau, den Drachenbootenthusiasten 21.pirat.es und vielen weiteren.  Zahlreiche Besucher, steckten still und heimlich, den einen oder anderen, großen Euroschein in die Spendendose. Jeder so wie er konnte. Das war überaus beeindruckend.

Die Zuschauer unterstützten Spiel und Aktion – Wahnsinn!

Und natürlich gab es eine festliche Bewirtung. Die TuS Nassau setzte zahlreiche Helfer ein um den Getränkestand zu betreiben und der VfB Nassau kümmerte sich um den Essensstand. Ein großer Dank an die zahlreichen Helfer, die teilweise bis aus Schweighausen anreisten um die Veranstaltung aktiv zu unterstützen.

Eröffnungsrede: Nassaus Stadtbürgermeister Manuel Liguori Foto v.l.: Artur Boss (VfB Nasssau Vorsitzender), Manuel Liguori (Stadtbürgermeister Nassau), Thomas Hofmann (TuS Nassau Vorsitzender)

Dieses war eine Aktion, die binnen weniger Stunden in den sozialen Medien publiziert wurde. Laut den Eintritteinnahmen dürften bis zu 300 Besucher das Benefizspiel gesehen haben. Die Gelder werden in der kommenden Woche dem Verbandsbürgermeister Uwe Bruchhäuser bzw. dem Landrat Frank Puchtler übergeben.

Eröffnungsrede: Landtagsabgeordneter Josef Winkler (Die Grünen) Foto v.l.: Artur Boss (VfB Nasssau Vorsitzender), Josef Winkler (Landtagsabgeordneter), Thomas Hofmann (TuS Nassau Vorsitzender)

Diese teilten bereits mit, dass sie die finanzielle Spende zielgerichtet an Opfer bzw. Projekte in den betroffenen Regionen einbringen wird. Und der Landrat Frank Puchtler deutete bereits an, dass er die gespendeter Summe noch ein wenig nach oben aufrunden möchte.

Nach der Veranstaltung blieben die Helfer der Vereine und feierten noch ein wenig untereinander weiter

Diese Aktion war vielleicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein doch aktuell finden viele solcher Benefizveranstaltungen im Rhein-Lahn-Kreis statt. Und viele dieser Tropfen ergeben ein Fass der Solidarität und können großes Bewirken. Wir sind stolz auf die Menschen in der Region. DANKE!

Eröffnung DiaLog Logopädie

in Gesundheit/VG Bad Ems-Nassau
Eröffnung DiaLog Logopädie

BAD EMS Stadtbürgermeister Oliver Krügel und die Wirtschaftsförderin der VG BEN, Pia Pilger, besuchten Claudia Bezner und Julia Knecht von der DiaLog Logopädiepraxis in der Römerstraße 80 in Bad Ems und gratulierten zur Eröffnung.

Seit einigen Monaten findet man das sympathische Team mit ihrer zweiten Geschäftsstelle – der Hauptstandort befindet sich in Koblenz – auch in der Kurstadt.

Durch eine umfangreiche Spezialisierung innerhalb des Kollegenteams ist DiaLog in der Lage, für viele Behandlungsbereiche die notwendige Therapie anbieten zu können. Das Team berät, untersucht und behandelt Menschen jeden Alters mit teilweise komplexen Stimm- oder Sprachentwicklungsstörungen, Lese- und Rechtschreibschwächen, Schwierigkeiten im Redefluss sowie mit neurologischen Defiziten.

So umfangreich die Spezialisierungen sind, so umfangreich sind auch die Adressaten und deren Krankheitsbilder: Ein Säugling mit Schluckproblemen, ein Kleinkind mit Problemen bei der Aussprache oder Patienten bei teilweise hohem Lebensalter, die an Parkinson oder ALS erkrankt sind. Dabei ist derzeit die jüngste Patientin 7 Monate, die Älteste 95 Jahre alt.

Bei seinem Angebot legt das Team viel Wert auf persönliche Beratung, individuelle Lösungen und vor allem ZEIT. Das Angebot wird erfreulicherweise sehr gut angenommen, auch während der Corona-Zeit durfte die logopädische Praxis zum Glück ihre kleinen und großen Patienten weiter behandeln.

Wir wünschen Frau Bezner und Frau Knecht sowie ihrem gesamten Team weiterhin viel Erfolg am Gesundheitsstandort Bad Ems!

Bad Emser Schillerallee – Alles bleibt wie gehabt oder doch nicht?

in VG Bad Ems-Nassau
Bad Emser Schillerallee - Alles bleibt wie gehabt oder doch nicht?

BAD EMS Am 10. Juli, um 10 Uhr morgens, lud der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel zur Anwohnerversammlung in der Schillerallee ein. Teile der Anwohner forderten ein Parkverbot in der wunderschönen Flaniermeile an der Lahn. Besonders der Motorbootclub Bad Ems e.V. stemmte sich vehement dagegen. Der BEN Kurier berichtete hier. “Mir ist die Meinung der Anwohner sehr wichtig, damit gemeinsam eine adäquate Lösung gefunden werden kann, die zur größtmöglichen Zufriedenheit beiträgt. Auf eine rege Teilnahme und einen konstruktiven Austausch freue ich mich” schrieb der Bad Emser Stadtbürgermeister in seiner Einladung im Mitteilungsblatt.

Motorbootclub Bad Ems e.V. mobilisierte viele Vereinsmitglieder – Zahlreiche betroffene Anwohner blieben der Versammlung fern

Ob es tatsächlich zu einem konstruktiven Austausch kam, wird gegensätzlich bewertet. Während der Motorbootclub Bad Ems e.V. zahlreiche seiner Mitglieder zur Teilnahme am Treffen mobilisieren konnte, blieb ein Großteil der tatsächlich betroffenen Anwohner der Versammlung fern.

Dieses lag weitaus weniger an einem Desinteresse sondern vielmehr an beruflichen oder auch familiären Verpflichtungen. Zwei Anwohner teilten dem BEN Kurier gegenüber mit, dass diese Samstags arbeiten müssten und somit nicht konnten. Gerne hätten sie sich auch dazu geäußert. Eine weitere Familie war auf einem längerfristig geplanten Ausflug. Auch diese hätte gerne zu der Situation Stellung bezogen und zeigte sich verwundert, dass ein solcher Termin nicht werktags in den Abendstunden stattfinden konnte.

“Alles bleibt, wie es war – Repräsentatives Ergebnis” – War es wirklich ein repräsentatives Votum der Anwohner?

Am vergangenen Dienstag, teilte der Stadtbürgermeister Oliver Krügel auf der Stadtratssitzung mit, dass ein repräsentatives Ergebnis zur Parksituation in der Schillerallee vorliegen würde. Die Anwohner hätten sich in großer Mehrheit dazu entschieden, dass es keine Einschränkungen geben sollte. “Alles bleibt, wie es war”, sprach Oliver Krügel zu den Anwesenden des Stadtrates.

Wurden dem Bad Emser Stadtrat ein Schreiben der Anwohner vorenthalten?

Doch wie repräsentativ war das Ergebnis tatsächlich gewesen? In einem Schreiben an die Stadt Bad Ems, teilten seinerzeit elf Hauseigentümer mit, dass sie an einem Parkverbot in der Schillerallee interessiert sind. Dieses Schreiben soll dem Stadtrat vorenthalten worden sein. Dazu kam die Anwohnerversammlung, bei der überwiegend Mitglieder des Motorbootclub Bad Ems e.V. anwesend waren. Wie sind diese Meinungen zu bewerten? Wie eine Stimme oder ist jeder Bootsbesitzer ein gleichberechtigter Anlieger?

Der Vorsitzende des MBC schlug Ende April 2020 vor, dass auf Eigenkosten des Vereins, mehrere befestigte Parkplätze geschaffen werden. Dieses wurde nicht mehr debattiert. Was es geben soll, ist ein Sackgassenschild mit dem Hinweis, dass es keine Wendemöglichkeit gibt und Radfahrer freie Fahrt haben werden. Auch die Schranke in der Schillerallee soll durch neue Bügel bzw. Pfosten in Signalfarbe ersetzt werden. Ob dieses tatsächlich zu einer Verbesserung führt, muss abgewartet werden.

“Alles bleibt, wie es war.” – So sah es der Stadtrat mit Ausnahme der FDP und Die PARTEI

Eine wahrhaft verfahrene Situation. Sicherlich ist es richtig, dass ein Kapitel irgendwann zugeschlagen werden muss doch hier entsteht der fade Beigeschmack, dass dieser Geschichte kein Happy End finden wird denn so einige Protagonisten blieben gänzlich unberücksichtigt. Und nun? “Alles bleibt, wie es war!” Dieses war der überwiegend deutliche Tenor und Beschluss im Bad Emser Stadtrat. ENDE…

Herbe Ohrfeige für die Stadt Bad Ems – Bürger darf Werbeanlage aufstellen – Gericht gibt ihm Recht

in VG Bad Ems-Nassau
David siegt gegen Goliath - Bad Emser darf Werbeanlage aufstellen

BAD EMS So manche Male siegt ein David gegen Goliath. So geschehen beim Koblenzer Verwaltungsgericht, wo unser Protagonist gegen den Rhein-Lahn-Kreis für die Errichtung einer Werbeanlage klagte und gewann. Der BEN Kurier berichtete hier. Doch wer war der eigentliche Goliath? Der Beklage Rhein-Lahn-Kreis oder die Stadt Bad Ems?

Wohl eher die Letztere denn den Rhein-Lahn-Kreis war verpflichtet eine Werbeanlagensatzung und ein Wasserrecht vor Gericht zu vertreten wovon er selber nicht überzeugt war. Und für genau diese Werbeanlagensatzung war alleine die Stadt Bad Ems verantwortlich.

David siegt gegen Goliath und darf Werbeanlage errichten

Unser David vertrat vor Gericht die Ansicht, dass seine geplante Werbeanlage den gesetzlichen und rechtlichen Bestimmungen entspricht. Zumal es zahlreiche ähnliche Plakatständer in der näheren Umgebung der Lahnstraße gibt. Dieses ist ein Mischgebiet. Dem gegenüber vertrat unser Goliath die Meinung, dass eine weitere Werbeanlage das Straßen – und Ortsbild verschandeln würde zumal es sich am Rande einer Pufferzone zum beantragten UNESCO Weltkulturerbe befinden würde.

Zudem begründete die Beklagte, also unser Goliath, die Meinung, dass die geplante Werbeanlage im Bereich der Denkmalzone Lahnstraße errichtet werden solle. Und letztlich würden dem auch wasserrechtliche Gründe entgegenstehen.

In keinem Punkt folgte das Verwaltungsgericht der Argumentation der Stadt Bad Ems

Doch alle die Argumente unseres Goliaths reichten dem Gericht nicht aus. Im Gegenteil. Dieses sah keinerlei baurechtliche Bedenken hinsichtlich des Einfügens des Vorhabens. Auch aus wasserechtlicher Sicht gab es einen vollen Erfolg für den Kläger. Denn das Gericht konnte nach §36 Satz 1 WHG keine Belange erkennen, die in diesem dem Vorhaben entgegenstehen.

Auch die angeführte „Verschandelung“ des Ortsbildes sah das Koblenzer Verwaltungsericht nicht. Nur wenige Meter neben der geplanten Anlage in der Lahnstraße , befindet sich ein Werbepylon, wenige hundert Meter weiter, einige andere Großflächenwerbungen. Diese jetzige geplante Werbefläche würde sich nach Auffassung des Gerichts, als nicht störendes Gewerbevorhaben, in die nähere Umgebung einfügen.

Verwaltungsgericht Koblenz zweifelt erneut Rechtmäßigkeit der Bad Emser Werbeanlagenverordnung an

Und dieser Richter hat es sich nicht einfach gemacht. Vor Ort sah er sich die Situation an um diese einschätzen zu können.

Ein Sieg auf ganzer Linie für unseren David. Er darf seine Werbeanlage errichten. Doch für die Stadt Bad Ems kommt es noch bitterer. Denn mit aller Deutlichkeit machte die Kammer des Koblenzer Verwaltungsgerichtes klar, dass sie Zweifel, an der Wirksamkeit und somit Rechtmäßigkeit, des auf Grundlage des §88 der Landesbauordnung erlassenen Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen, Anschlagtafeln Schaukästen usw. hege.

Beklagter Rhein-Lahn-Kreis löffelt unverschuldet die Suppe der Stadt Bad Ems aus

Sehr bewusst bezog sie sich darauf, dass eine konkrete gebietsspezifische Gestaltungsabsicht verfolgt werden muss um Werbeanlagen in bestimmten Bereichen auszuschließen. Dem müsste ein schlüssiges Gestaltungsgesamtkonzept zugrunde liegen. Ferner müssten Besonderheiten herauskristallisiert werden, die gerade für ein solches Gebiet charakteristisch sind.

Und genau ein solches hinreichend gebietsspezifisch ausgestaltetes Gesamtkonzept sieht die Kammer in der Bad Emser Werbeanlagensatzung nicht. Das Koblenzer Verwaltungsgericht sieht in dem Bereich des Vorhabengrundstücks unseres Davids keine ausreichende Satzungsbegründung, weshalb es sich um ein schutzwürdiges Gebiet handeln sollte.

Dabei war das noch lange nicht alles. Weitere Abschnitte der Bad Emser Werbeanlagensatzung wurden gerügt. Letztlich bleibt bei genauer Hinsicht nicht viel übrig von der Verordnung. Doch war dieses der Stadt Bad Ems nicht bekannt? Um was ging es hier eigentlich im Verfahren? Auf der einen Seite der eigentlich Unbeteiligte Rhein-Lahn-Kreis als Beklagter. Warum? Weil er in die Suppe auslöffeln musste, welche die Stadt Bad Ems eingebrockt hatte.

Ging es der Stadt Bad Ems um Rechtssicherheit oder um Aversionsgründe?

Denn alleine die Stadt Bad Ems war als vermeintlicher Goliath in der Geschichte für die Werbeanlagensatzung verantwortlich. Und wo war die? Die waren lediglich Beigeladene. Von Vorneherein war erkennbar, dass zu Gunsten des Klägers entschieden werden würde. Doch weshalb wurde dieses Verfahren angestrengt und nicht bereits im Vorfeld dem Ansinnen unseres Davids gefolgt? Um Rechtssicherheit zu erlangen? Wohl kaum. Denn die Werbeanlagensatzung wurde schon Jahre vorher vom Verwaltungsgericht in Koblenz gerügt. Somit wäre erkennbar gewesen, dass die Kammer der Argumentation des Klägers folgen wird.

Wenn es nicht um die Feststellung der Rechtmäßigkeit ging bzw. um Rechtssicherheit zu erlangen worum ging es dann? War es aus Aversionsgründen der klägliche Versuch eines Goliaths den David in die Schranken zu weisen?

Gericht gab dem Kläger in allen Punkte Recht

Letztlich bleibt hier ein bitterer Beigeschmack. Die Kosten des Verfahrens soll der beklagte Rhein-Lahn-Kreis tragen. Obwohl dieser weder für die Werbeanlagensatzung verantwortlich war und dennoch als Kreis vertreten musste.

Vergleichbar mit einem nachbarlichen Brandstifter und sie sollen den Feuerherd für ihn löschen und noch Kosten des Einsatzes tragen oder einer KFZ Garantieversicherung welche ein schrottreifes Auto übernehmen muss. Denn genau dieses ist hier geschehen.

Und nun? Nun wird man schauen müssen, wie die Stadt Bad Ems mit der Situation umgehen wird. Das Problem ist hinlänglich bekannt. Lösungen müssen für die Zukunft gefunden werden.

Bürgermeisterlenkungsgruppe der “Great Spas of Europe” tagte in Baden Baden

in VG Bad Ems-Nassau
Eine eingespieltes Team - in vorderer Reihe die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Great Spas of Europe, in zweiter Reihe die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Städte, die mit der Welterbebewerbung betraut sind. Foto: Stadtverwaltung Baden Baden

BAD EMS /BADEN-BADEN Die Bürgermeister und die Site Manager der 11 Great Spas of Europe-Städte tagten Ende vergangener Woche in Baden Baden zur Abstimmung in verschiedensten Themengebieten. 

Lediglich die Kolleginnen und Kollegen aus dem englischen Bath konnten aufgrund der Quarantänebestimmungen bei Wiedereinreise nicht persönlich teilnehmen und wurden digital zugeschaltet. 

Auf dem Programm standen unter anderem die künftigen Strukturen im Falle einer Welterbeanerkennung, der Internetauftritt, Strategien der verschiedenen Städte zum Schutz des gemeinsamen Gutes und der allgemeine Austausch. Zuletzt gab es aufgrund der Corona-Pandemie nur digitale Meetings – das letzte Treffen in Präsenz fand im Dezember 2019 in Baden bei Wien statt. 

“Mich hat es sehr gefreut, die Kolleginnen und Kollegen der Great Spas Partnerstädte wieder persönlich treffen zu können. Denn der persönliche Austausch und die Gespräche zwischen den Meetings fehlen bei der digitalen Form.”, befand Stadtbürgermeister Oliver Krügel.  Er und der Stadtarchivar Dr. Hans-Jürgen Sarholz waren zusammen nach Baden Baden gereist.

Insbesondere die Abstimmung über die zukünftige Struktur der Great Spas of Europe war wichtig, um eine gemeinsame Kommunikation zur Unesco und weiteren Adressaten gewährleisten zu können.  Hierzu wird es zu gegebener Zeit eine Pressemitteilung geben. 

David gegen Goliath – Kippt die Bad Emser Werbeanlagensatzung?

in VG Bad Ems-Nassau
David gegen Goliath - Kippt die Bad Emser Werbeanlagensatzung?

BAD EMS David gegen Goliath oder eher das Anrennen Don Quijote gegen die bürokratischen Windmühlen? Wahrscheinlich von allem ein wenig. Doch diesmal könnte Don Quichote aus dem nahezu aussichtslosen Kampf als Sieger hervorgehen.

Am vergangenen Montag verhandelte das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage unseres Don Quijotes gegen die Werbeanlagensatzung der Stadt Bad Ems. Beklagte in dem Verfahren ist der Rhein-Lahn-Kreis.

Rhein-Lahn-Kreis und Verbandsgemeinde löffeln die Folgen einer Werbeanlagensatzung aus die sie nicht verbrockt haben

Während der Kläger sich selber vor Gericht vertrat, wurde der Kreis durch den Bauamtsmitarbeiter Horst Klöckner und für die Denkmalpflege zuständige Frau Katja Laupert vertreten. Zusätzliche Unterstützung gab es aus der Verbandsgemeinde durch den Geschäftsbereichsleiter des Bauamtes Herrn Andreas Brings und Herrn Gerrit Schwabach. Doch irgendwie schienen dort die falschen Beklagten zu sitzen denn für die, unter Umständen mangelhafte, Werbeanlagenverordnung ist die Stadt Bad Ems verantwortlich und nicht der Rhein-Lahn-Kreis oder die Verbandsgemeinde. Somit mussten die Beklagten etwas auslöffeln was sie sich selber nicht eingebrockt haben.

Doch um was ging es da genau? Wenn Sie durch Bad Ems fahren, fallen ihnen mit Sicherheit die zahlreichen Werbeplakate am Straßenrand auf. Auch in der Lahnstraße finden sich etliche Plakatwände. Nutznießer davon ist die Stadt denn diese erhält Miet- bzw. Pachtgebühren für die Standorte.

Sind in Bad Ems alle Unternehmen gleich oder einige “gleicher”

Und genau in dieser Straße wollte der Kläger auf eigenen Grund für sein Gewerbe eine Werbewand aufstellen und das wurde ihm untersagt laut der bestehenden Werbeanlagensatzung. Diese sieht ein generelles Verbot der Fremdwerbung in (besonders) schutzwürdigen Gebieten der Stadt vor. Doch wie (besonders) schutzwürdig ist das Gebiet rund um die Lahnstraße? Weiterlesen

30km/h in Bad Ems – Grünes Licht aus Mainz

in VG Bad Ems-Nassau
30km/h in Bad Ems - Grünes Licht aus Mainz

BAD EMS Nun ist es amtlich. Die Stadt Bad Ems darf selbständig entscheiden, ob und wo sie Geschwindigkeitsreduzierungen beschließen möchte. Diese gute Nachricht kam von der Landesregierung aus Mainz.

In zahlreichen kleineren Ortschaften in Hessen wurden zeitliche Geschwindigkeitsbegrenzungen von 50 auf 30km/h in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr eingeführt. Für die Anwohner ein Segen denn der durch Fahrzeuge verursachte nächtliche Lärmpegel wurde drastisch gesenkt. Überwacht wird dieses in Hessen vielfach durch Radarmessstationen.

Zusätzlich darf die Stadt Bad Ems über die Errichtung von Zebrastreifen eigenständig entscheiden. Ob dieses alles so kommen wird? Wer weiß…. Dennoch ist dieses ein gutes Instrument für die Stadt um die Sicherheit und Lebensqualität der Bürger zu erhöhen. Und wer, wenn nicht die Stadt Bad Ems, könnte besser entscheiden, wo Lärmemissionen reduziert werden müssen und wo die Sicherheitslage verbesserungswürdig ist?

Arina Abel spendet der Stadt Bad Ems einen Kirschbaum auf der Lahnstrasse

in VG Bad Ems-Nassau
Foto von links: Arina Abel Inhaberin des Hotels „Prinz Eitel“, Stadtbürgermeister Oliver Krügel, Bauhofleiter Thorsten Massenkeil

BAD EMS Frau Arina Abel ist Inhaberin des Hotels “Prinz Eitel”. In ihrer Freizeit interessiert sie sich besonders für den Umweltschutz und ist gemeinsam mit Stadträtin Elfriede Schmidt im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland engagiert. 

Mit der Baumspende in der Lahnstraße wollte Frau Abel ein Zeichen setzen.

“Der Kirschbaum wirkt sich auf das Klima und  den Boden positiv aus.  Die Schadstoffe in der Luft werden durch alle Pflanzen und besonders Bäumen gefiltert. Dadurch wird das Mikroklima in der Stadt wird verbessert. Bad Ems ist eine schöne Kurstadt und bietet  vielen Menschen aus verschiedenen Regionen und Ländern die Möglichkeit Energie zu tanken und ihre Gesundheit aufzubauen.”, so Frau Abel, die weiter ausführt.

“Leider erkennen wir in der Umgebung von unserem Kurort die dramatischen Vorgänge des Klimawandels. Die Fichten sind das Symbol für die saubere Luft und gelungene Waldbewirtschaftung. Die Natur ist  die Grundlage für unsere Existenz. Das Wachstum der Wirtschaft, mit der sind wir alle so begeistert ,nimmt aber immer mehr vom unserem Lebensraum weg. Deswegen fordern wir  als Mitglieder vom BUND  so viel wie möglich Bäumen anzupflanzen und weniger Bäumen fällen.”

Stadtbürgermeister Oliver Krügel bedankte sich im Namen der Stadt Bad Ems bei Frau Abel für die großzügige Spende und die damit verbundene Aufwertung des Stadtbildes.

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