Oliver Krügel

Zaunelemente ersetzen Rosenrankgitter

in VG Bad Ems-Nassau
Neue Zaunelemente ersetzen Rosenrankgitter auf dem Alten Bahndamm

BAD EMS Die beiden Rosenrankgitter am alten Bahndamm wiesen gravierende Mängel an der Standfestigkeit auf. Sie waren seit mehr als 25 Jahren der Witterung ausgesetzt. Tragende Elemente waren verfault und Schrauben und Verbindungselemente stark korrodiert. Nach der Demontage der alten Rosenrankgitter im vergangenen Monat konnte nun in der letzten Woche die Montage der neuen und ansehnlichen Holzgeländer durch den städtischen Bauhof erfolgen. Weiterlesen

Bad Emser Schnelltestzentrum kommt

in Gesundheit/VG Bad Ems-Nassau
Sie sind die Köpfe hinter dem Schnelltestzentrum in Bad Ems: von links: Bernd Geppert, Oliver Krügel, Uwe Bruchhäuser, Carsten Reifert, Thorsten Massenkeil

BAD EMS Die Planungen zum Bad Emser Schnelltestzentrum laufen auf Hochtouren. In der Nachbarstadt Nassau können sich die Menschen  im MVZ bereits seit zwei Wochen testen lassen. Doch warum wurde in der Kurstadt kein solche Möglichkeit geboten?

Die Verbandsgemeinde und Stadt waren im Gespräch mit der Hausarztpraxis Dres, Schwab, Simons & Kollegen welche bereits die Aufgaben der Corona Ambulanz übernommen hatten. Die Lösung wäre naheliegend gewesen doch zwischenzeitlich sagten die Mediziner wegen nachvollziehbaren logistischen Gründen ab.

Somit musste eine andere Lösung gefunden werden. “Möglich wäre der Aufbau im alten Rathaus gewesen” ,teilte der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel mit. Doch die wirklich zündende Idee fand der Wehrführer Carsten Reiferts.  Ein Drive In soll es werden.  Die Verbandsgemeinde Nastätten hat mit dieser Möglichkeit bereits gute Erfahrungen gemacht (Der BEN Kurier berichtete: //ben-kurier.de/2021/03/16/schnelltestzentrum-in-nastaetten-ist-eroeffnet ).

Entstehen soll das Schnelltestzentrum unter der Leitung des Wehrführers Carsten Reiferts in der Wagenbauerhalle des Bartolomäusmarktvereins. “Das Testzentrum wird mit dem ÖPNV für Jedermann gut erreichbar sein. Auch die Fußgänger werden wir berücksichtigen. Dazu wird es Konzepte geben” ,führt der Stadtbürgermeister Oliver Krügel aus.

Und wie wird das in der Praxis aussehen? Ganz einfach. Mit dem Auto fahren die Testpersonen einen Parcours entlang, wo sie sich mit ihrem Ausweisdokumenten registrieren können. Im Anschluss erfolgt der Schnelltest in einem ausgewiesenen Wartebereich außerhalb der Wagenbauhalle. Und dann? Jetzt heißt es 15 Minuten auf das Ergebnis warten. Aussteigen? Das braucht niemand. Mehr Komfort und Sicherheit für alle Beteiligten sind kaum möglich.

Dieses Vorhaben begrüßt und unterstützt auch der Verbandsbürgermeister Uwe Bruchäuser. Wann es losgehen wird? Ein wenig Geduld werden wir noch aufbringen müssen.  Zwar wurden die benötigten Schnelltest bereits bestellt aber diese werden vom Land nicht mehr versendet sondern müssen in Mainz abgeholt werden. Unklar ist auch, ob der regelmäßige Nachschub zeitnah gewährleistet werden kann.

Wann es losgehen wird? “Ich hoffe nach Ostern” ,zeigt sich der Kurstädter Stadtchef zuversichtlich. Die Testungen werden im Ehrenamt von der freiwilligen Feuerwehr übernommen. Unterstützt werden diese von städtischen Bauhof. Applaus.  Selbst in den Feierabendstunden soll das Testzentrum geöffnet haben.

Behindertenparkplätze unzulässig? – Bad Emser zeigt Stadt an!

in Panorama/VG Bad Ems-Nassau
Behindertenparkplätze unzulässig? - Bad Emser zeigt Stadt an!

BAD EMSDie Behindertenparkplätze in der Römerstraße sind nicht rechtens.“ Mit diesem Anliegen wandte sich der Bad Emser Jens Kinne an den BEN-Kurier. „Ein Behindertenparkplatz nach DIN 18040-3 muss mindestens 3,50 Meter (Seitenausstieg) breit sein“, führte der Anwohner aus.

Somit sind das gar keine Behindertenparkplätze. Verwarnungsgelder dürfen nicht ausgestellt werden.

Zwischenzeitlich müssen sich die Gerichte mit der Thematik befassen. Der Bad Emser fährt harte Geschütze auf. Laut dem uns vorliegenden Schreiben, stellte der Anwohner gegen die Stadt Bad Ems Strafanzeige wegen vermutlichen Betruges.

Bad Emser behauptet: Behindertenparkplätze in Bad Ems sind unzulässig

Für den Anwohner in der Römerstraße ist die Rechtslage eindeutig. Verwarnungsgelder auf unzulässigen Behindertenparkplätzen sind rechtswidrig. Er sieht sich hier im Recht und fühlt sich von der Stadt gegängelt.

„In Deutschland gibt es ein Schikaneverbot“, schrieb uns Jens Kinne. Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einen anderen Schaden zuzufügen.“ So sieht es der §226 des BGB.

Ich wohne in der Römerstraße und vergesse hin und wieder das Parkverbot. Ich zahle dann die Strafe wenn ich Schuld bin,“ erläutert der Kurstädter.

Zwischenzeitlich hat er vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen die Stadt und Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau im Wege der einstweiligen Anordnung beantragt, dass die ausgestellten Verwarnungsgelder, für unrechtmäßig genutztes Parken auf Behindertenparkplätzen, für rechtswidrig erklärt werden.

Der BEN Kurier bat die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau um eine Stellungnahme. In dieser führten sie aus, dass der Behindertenparkplatz in Höhe der Römerstraße 40 sehr wohl den gesetzlichen Ansprüchen genügen würde.

Jens Kinne zeigte Stadt und Verbandsgemeinde an – Wer ist im Recht?

Doch wer hat Recht? Ist es so, dass der Anwohner wie Don Quichotte gegen die Windmühlen des Verwaltungsrechts anrennt und ihm Unrecht getan wird?

Wohl kaum denn die Rechtslage ist eindeutig. Zwar zitiert Jens Kinne die richtige DIN Norm welche besagt, dass ein Behindertenparkplatz eine Breite von 3,50 Metern und Länge von 5,00 Metern aufweisen muss doch er unterliegt dennoch einem fatalen Irrtum.

Wir kennen die 3,50 Meter markierten Behindertenparkplätze in erster Linie von Super- oder Baumärkten. Dort sind diese in breiten Parkbuchten gekennzeichnet. In der fachlichen Sprache auch Einzelparkstand genannt.

In der Römerstraße handelt es sich aber um sogenannte Randparkstände. Diese müssen zunächst nur eine markierte Breite von 2,50 Metern statt 3,50 Metern aufweisen. Darüber hinaus ist eine weitere Ausstiegsbreite von 1,40 Metern vorgeschrieben. Das bedeutet sogar eine Gesamtweite von 3,90 Metern statt die vom Bad Emser geforderten 3,50 Meter.

In der Römerstraße handelt es sich um sogenannte Randparkstände – Bei denen wird der Gehweg als Breite mitgerechnet. Die Stadt und Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau machte alles richtig!

Dabei vergisst der Anwohner in seinen Ausführungen ein entscheidendes Merkmal. Den Bürgersteig. Denn dieser wird bei Randparkständen ausdrücklich mit einbezogen. Vereinfacht gesagt: Der Behindertenparkplatz in der Römerstraße ist mit 4,80 Metern (inkl. Gehweg) deutlich breiter wie es der Gesetzgeber fordert. Die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau ist im Recht.

Verbandsgemeinde und Stadt Bad Ems sind im Recht

Natürlich könnte argumentiert werden, dass bei einem Randparkstand der beeinträchtigte Fahrer unter Umständen zur Straßenseite aussteigen müsste doch auch diese Schlussweise würde verfehlen denn der Gesetzgeber akzeptiert alle möglichen Seiten und Heckausstiege.

Letzteres erklärt auch weshalb ein Behindertenparkplatz eine Länge von mindestens fünf Meter aufweisen muss. In Bad Ems sind diese sechs Meter lang.

Im telefonischen Gespräch konnte uns Jens Kinne nicht die Intention für sein Anliegen erklären. Es ginge ihm wohl ums Prinzip.

Der Bad Emser lebte lange Zeit in den USA. Laut unseren Informationen, engagierte er sich dort intensiv für schwererziehbare und obdachlose Kinder. Auch in Bad Ems versuchte er sich in der Jugendarbeit einzubringen. Beim VfL trainierte er eine Zeitlang die A-Jugend des Fußballvereins. Doch es scheint so, dass er nach seinem Auslandsaufenthalt nicht mehr richtig in der Kurstadt angekommen ist.

Schwierige Parksituation in der Römerstraße

Die kostenpflichtigen Parkmöglichkeiten in der Römerstraße empfindet er als unbefriedigend. Für Anwohner eine schwierige Situation.

Zwar gibt es auch kostenfreie Zeiten doch diese enden in den frühen Morgenstunden. Die Anwohner müssen entweder ihr geparktes Fahrzeug entfernen oder ein Ticket für die Nutzung ziehen.

Anwohner-Parkausweise gibt es nicht. Primär ist es die Aufgabe der Hauseigentümer für Parkplätze zu sorgen. Doch in der geschichtsträchtigen Römerstraße ist dieses eine nahezu unmögliches Unterfangen.

Der amtierende Stadtbürgermeister Oliver Krügel teilte dem BEN Kurier gegenüber telefonisch mit, dass im Stadtrat die Problematik bekannt ist und ergebnisoffen darüber gesprochen wird.

Dabei gibt es nicht nur Befürworter für sogenannte Anwohner-Parkausweise. Ob Lösungen erarbeitet werden können, muss abgewartet werden.

Neue Dienstkleidung für den Bauhof

in VG Bad Ems-Nassau
Dienstkleidung auf dem Prüfstand - Bauhof wird neu ausgestattet

BAD EMS Die Ausstattung des Bauhofes ist aus vielerlei Gründen wichtig.  Dienstkleidung erfüllt neben einem einheitlichen und gepflegten Auftritt weitere wichtige Aspekte.  “Die Arbeitnehmer arbeiten meist im öffentlichen Verkehrsraum, daher müssen beispielsweise Reflektoren an der Schutzkleidung angebracht sein“, so Bauhofleiter Thorsten Massenkeil.  

Zudem erhöht die Dienstkleidung die Arbeitssicherheit und trägt zur Unfallverhütung bei. Des weiteren werden besondere Anforderungen in Punkto Reißfestigkeit, Stichundurchlässigkeit, Kälte- und Wärmeschutz sowie Feuchtigkeitstransport gelegt. 

Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Bad Ems ordentlich ausgestattet sind und ein einheitliches sowie professionelles Auftreten vermitteln. Hierzu ist eine neues Dienstkleidungskonzept notwendig!“, stellte Stadtbürgermeister Oliver Krügel fest. Krügel beauftragte den Bauhofleiter im vergangenen Dezember damit, ein neues Kleidungskonzept unter Berücksichtigung der Anforderungen zu entwickeln.  Weiterlesen

Kitas im Stadtgebiet Bad Ems schließen

in Gesundheit/Schulen/VG Bad Ems-Nassau
Kitas in Bad Ems schließen

BAD EMS Auf Initiative des Stadtbürgermeisters Oliver Krügel fand am heutigen Morgen ein digitaler Krisengipfel statt. Nach eingehender Risikobewertung unter Berücksichtigung des lokalen Infektionsgeschehens in Bad Ems haben der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau Uwe Bruchhäuser, der Stadtbürgermeister der Stadt Bad Ems Oliver Krügel und die Kitas in freier Trägerschaft auf Empfehlung des Kreisgesundheitsamtes mit Frau Dr. Hildegard Hamm und Landrat Frank Puchtler in Abstimmung mit dem Landesjugendamt beschlossen, alle Kitas im Stadtgebiet Bad Ems bis zum 5. März zu schließen, um ein weiteres Infektionsgeschehen einzudämmen. Entsprechende Verfügungen ergehen.

Hervorzuheben ist hierbei, dass derzeit zwei Kindertagesstätten in Bad Ems massiv von Infektionen mit mutierten SARS-CoV-2 Erregern betroffen sind. In beiden Fällen sind sowohl Erzieherinnen, betreute Kinder als auch Familienmitglieder als Sekundär- bzw. Tertiärfälle infiziert.

Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten und wird zwischen den Beteiligten nach Abwägung des aktuellen Infektionsgeschehens vor Ort in der nächsten Woche erneut beraten. Weitere Schließungen in Nachbargemeinden werden je nach Infektionsgeschehen individuell zwischen Träger und Kreisgesundheitsamt abgestimmt.

Der Bürgermeister der VG Bad Ems-Nassau Uwe Bruchhäuser und Landrat Frank Puchtler baten ausdrücklich, dass das Landesjugendamt für Soziales, Jugend und Versorgung darauf hinwirkt, dass Fachkräfte bei der Impfpriorisierung vorgezogen werden.

Kommt das Bildungsministerium seinen Aufgaben nach?

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Digital statt analog. Die CDU-Kreistagsfraktion kommt mit ihrem bewährten Veranstaltungsformat auch digital regelmäßig ins Gespräch. Das Thema Bildungspolitik stieß auf sehr großes Interesse bei der Bevölkerung im Rhein-Lahn-Kreis. Foto: CDU Rhein-Lahn

 RHEIN-LAHN  Die (Haus)Aufgaben des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums standen im Mittelpunkt des Jubiläums Dialogs, den die CDU Rhein-Lahn als Videokonferenz organisiert hatte: Zum 70. Mal kamen dabei auf Einladung des Vorsitzenden Matthias Lammert (MdL) und seiner Stellvertreter Günter Groß und Jens Güllering rund 50 Bürgerinnen und Bürger digital bei „CDU im Dialog“ zusammen. Neben CDU-Funktionsträgern aus dem Kreis nahmen auch Schulleiter und Elternbeiräte teil.

Lernplattform, Personal und Endgeräte: Bildungsministerium hat seine Hausaufgaben noch immer nicht gemacht

Der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Matthias Lammert moderierte die Videokonferenz souverän und gab in seiner Begrüßung offen zu, dass der Titel des Abends – „Schulstart 2021: Kommt das Bildungsministerium endlich seinen Aufgaben nach?“ –  bewusst provokativ war, um das aktuelle Problem zu verdeutlichen. Weiterlesen

Entfernung Rosenrankgitter am alten Bahndamm

in VG Bad Ems-Nassau
Entfernung Rosenrankgitter am alten Bahndamm / Große Wiese

BAD EMS Die beiden Rosenrankgitter am alten Bahndamm weisen gravierende Mängel an der Standfestigkeit auf. Sie sind bereits seit mehr als 25 Jahren der Witterung ausgesetzt. Tragende Elemente sind verfault und Schrauben und Verbindungselemente sind stark korrodiert.

Daher wird der städtische Bauhof im Frühjahr 2021 die Rosenrankgitter durch Holzgeländer ersetzen, um die Sicherheit zu gewährleisten und einen positiven optischen Eindruck zu erhalten.

Sollten Sie Anregungen und Ideen zur Gestaltung haben, wenden Sie sich bitte an uns. (Oliver Krügel, Stadtbürgermeister Bad Ems)

Bahnhof wird für 7 Millionen saniert

in VG Bad Ems-Nassau
Gute Nachricht für Bad Ems Josef Oster und Oliver Krügel: Hauptbahnhof wird schon bald mit Bundesmitteln saniert

BAD EMS Der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel macht sich schon seit längerer Zeit für eine Sanierung des Bad Emser Hauptbahnhofes stark und hat sich deshalb in dieser Angelegenheit auch an den CDU-Bundestagsabgeordneten Josef Oster gewandt. Jetzt steht fest: Am Hauptbahnhof Bad Ems werden in absehbarer Zeit die dringend erforderlichen Sanierungs- und Renovierungsarbeiten beginnen.

Bei einem Ortstermin mit dem Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel brachte der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster diese gute Nachricht aus Berlin mit. Das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn haben dem Bundestagsabgeordneten mitgeteilt, dass am Bad Emser Hauptbahnhof umfangreiche Modernisierungs- und Sanierungsarbeiten durchgeführt werden.

„Die Arbeiten in einem Gesamtvolumen von sieben Millionen Euro sollen im Jahr 2024 durchgeführt werden“, so Josef Oster. Weiterlesen

Bad Ems kratzt an 10.000er Marke

in VG Bad Ems-Nassau
Herzlich Willkommen – Bad Ems geht Richtung 10.000er Marke Bad Ems ist attraktiv!

BAD EMS Diese Einschätzung teilen offensichtlich auch einige Zuzügler, denn die Einwohnerentwicklung in der Stadt Bad Ems stimmt hoffnungsvoll.

Stand 31.12.2020, haben wir 9.783 Einwohner mit Hauptwohnsitz in unserer charmanten Kurstadt an der Lahn zählen dürfen. Dies bedeutet einen Zuwachs von 104 Einwohnern zum Vorjahresvergleich (9.679 EW)!

In 2019 konnten wir im Vergleich zu 2018 lediglich ein leichtes Plus von 2 EW verbuchen (2018: 9.677 EW).

Offensichtlich wirken sich die Maßnahmen hinsichtlich der Stadtentwicklung und die verschiedenen Bauvorhaben in dieser Hinsicht positiv aus. Neue Mitbürgerinnen und Mitbürger sind uns wichtig und willkommen. Auch sie beteiligen sich mit ihren Einkommens- sowie Grundsteuer B-Zahlungen am städtischen Haushalt. Diese Beiträge sind für die allgemein positive Entwicklung unserer Stadt unerlässlich.

Allen Zuzüglern ein herzliches Willkommen!

Den Investoren danke ich im Namen der Stadt für ihr Engagement. Dem Stadtrat und den städtischen Gremien danke ich ebenfalls an dieser Stelle, ohne deren Unterstützung wäre dieser Wachstumskurs nicht möglich.

Regierungswechsel am 14.3. im Blick: „Es ruckelt im Land“

in Politik/VG Aar-Einrich
Kreativer Neujahrs-Talk des CDU-Gemeindeverbands Aar-Einrich mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf

AAR-EINRICH Kreativ ging es zu beim Neujahrs-Talk des CDU-Gemeindeverbands Aar-Einrich mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf: Mehr als 60 Gäste waren an ihren Bildschirmen zuhause versammelt, um mit Baldauf über aktuelle politische Themen zu sprechen und einen Ausblick ins Wahljahr zu werfen.

Anstelle einer klassischen Begrüßung hatte der Gemeindeverband im Vorfeld ein kurzweiliges Video mit vielen Mitgliedern produziert, die die Ehrengäste willkommen hießen – unter ihnen VG-Bürgermeister Harald Gemmer und Stadtbürgermeisterin Petra Popp. Außerdem stellte sich die noch junge Verbandsgemeinde mit ihren 30 Ortsgemeinden und der Stadt Katzenelnbogen kurz und sympathisch vor. Weiterlesen

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