FDP

FDP Bad Ems-Nassau wählt Vorstand – Igor Bandur neuer Chef der Liberalen

in Politik/VG Bad Ems-Nassau

BAD EMS/NASSAU Der FDP-Gemeindeverband Bad Ems-Nassau hat sich am Montag, den 11. April, im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung personell für die kommenden Monate neu aufgestellt.  Neben altbekannten sind auch neue Gesichter Teil des Vorstandsteams, an dessen Spitze der 47-jährige Gastronom Igor Bandur aus Bad Ems ohne eine einzige Gegenstimme gewählt wurde. „Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen der Mitglieder! Es tut gut, zu wissen, dass sie mir den Rücken stärken.“, freute er sich direkt nach der Wahl.

Nachdem Igor Bandur sämtliche Ämter in der Stadt Bad Ems niedergelegt hatte, möchte er nun gemeinsam mit einem starken Team den Gemeindeverband weiter voranbringen und an die Arbeit seines Vorgängers, Markus Wieseler, anknüpfen; daneben auch eigene und neue Ideen umsetzen. Weiterlesen

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Warum der Bad Emser FDP Fraktionsvorsitzende Igor Bandur zurückgetreten ist – Videointerview im Beitrag

in Politik/VG Bad Ems-Nassau

BAD EMS Die Nachricht erschütterte die Kurstadt. Der Bad Emser FDP Fraktionsvorsitzende im Stadtrat erklärte in der vergangenen Woche bereits seinen Rücktritt aus dem Stadtrat und allen Ämtern in den Gremien. Doch was waren die Gründe dafür?

Der Bad Emser Gastronom Igor Bandur erhebt schwere Vorwürfe gegen den Stadtbürgermeister. Angeblich sollen Ratsmitglieder diffamiert oder Informationen an die Beigeordneten nicht weitergegeben worden sein. Dieses sieht das Stadtoberhaupt der Kurstadt ganz anders und weist die Vorwürfe vehement von sich. In dem Videobeitrag nimmt der Stadtbürgermeister Oliver Krügel Stellung zu den Aussagen des Bad Emser Adria Gastronomen Igor Bandur.

Wie es jetzt weitergehen wird in der Bad Emser FDP ist noch unklar. Zum Zeitpunkt des Interviews lag noch kein schriftliches Rücktrittsersuchen bei der Stadt Bad Ems vor. Mittlerweile soll dieses eingetroffen sein.

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FDP Fraktionsvorsitzender Igor Bandur legt alle Ämter nieder und verlässt den Bad Emser Stadtrat

in Politik/VG Bad Ems-Nassau
DP Fraktionsvorsitzender Igor Bandur legt alle Ämter nieder und verlässt den Bad Emser Stadtrat

BAD EMS Auf eine telefonische Anfrage des BEN Kurier teilte der Bad Emser FDP Fraktionsvorsitzende Igor Bandur mit, dass er mit sofortiger Wirkung sein Amt als FDP Fraktionsvorsitzender niederlegt und somit auch seinen Posten im Stadtrat aufgibt. Zusätzlich tritt er aus allen Ausschüssen aus.

Zu den Gründen möchte das ehemalige Ratsmitglied in einem Interview ausführlich Stellung beziehen. Dieses werden wir in der kommenden Woche im BEN Kurier veröffentlichen.

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PAUKENSCHLAG: Igor Bandur ist neuer Fraktionsvorsitzender der FDP in der Stadt Bad Ems

in Politik/VG Bad Ems-Nassau
Igor Bandur ist neuer Fraktionsvorsitzender der FDP in Bad Ems

BAD EMS Das ist eine politische Ansage. Igor Bandur ist neuer Fraktionsvorsitzender der FDP in der Stadt Bad Ems. Dafür musste er sein bisheriges Amt als 2. Beigeordneter niederlegen. Einige Zeit wurde spekuliert, wer dem zurückgetretenen Fraktionssprecher und FDP Vorsitzenden des Gemeindeverbandes Bad Ems-Nassau, Markus Bodo Wieseler,  adäquat vertreten könnte.

Mittels Igor Bandur ist der FDP ein großer Wurf gelungen. Dazu äußerte sich der FDP Vorsitzende (siehe oben) Markus Bodo Wieseler wie folgt:” Igor Bandur ist als neuer neuer Fraktionsvorsitzende ein Glücksgriff für die FDP und die Bürger in Bad Ems.  Mit ihm wurden die politischen Weichen für große zukünftige Aufgaben gestellt……” Weiterlesen

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Steinigt Markus Bodo Wieseler

in Politik/VG Bad Ems-Nassau
Steinigt Markus Bodo Wieseler (Cartoon für BEN Kurier: Jana Wendt)

BAD EMS Einige Leser schrieben den BEN Kurier an und fragten, weshalb wir nicht über die Causa Bodo Wieseler berichteten? Dazu schreibt der Presserat: „Bei einer identifizierenden Berichterstattung muss das Informationsinteresse der Öffentlichkeit die schutzwürdigen Interessen von Betroffenen überwiegen; bloße Sensationsinteressen rechtfertigen keine identifizierende Berichterstattung….“

Cartoon für BEN Kurier: Jana Wendt

Genau an dieser Stelle stehen wir vor einem Dilemma. Richten wir mit dem Presseschwert vorschnell den bekannten FDP Lokalpolitiker hin oder schauen wir uns die Geschichte einmal genauer an? Wir haben uns für das Letztere entschieden und gerne auf ein paar Klicks verzichtet. Weiterlesen

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Müssen die Anwohner der Bad Emser Römerstraße auslöffeln was die Politik vermasselte?

in VG Bad Ems-Nassau
Parkplatzlösung in der Römerstraße wurde zugestimmt

BAD EMS Aber der Reihe nach. Nach den uns vorliegenden Unterlagen war es der planerische Wille der Stadt Bad Ems, aus der oberen Römerstraße eine Flanierzone, mit der rechtlichen Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs, zu gestalten. Auch bekannt als Spielstraße (Tempo 7 = Schrittgeschwindigkeit). Doch daraus wurde nichts. Aufgrund der letztlich umgesetzten Gestaltung, war dies rechtlich nicht statthaft und musste in einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich (Tempo 20) umgewandelt werden. Die Straße ist „kerzengerade“ und die Gehwege sind deutlich vom der Straße abgegrenzt, sodass von einer Flanierzone keine Rede mehr sein kann. Genau diese „kerzengerade“ Straße verleitet halbstarke Raser die Römerstraße als Rennstrecke zu missbrauchen. Diese Lärmemissionen sind heute ein Ärgernis und Belastung für die Anwohner und Gäste, die in der Römerstraße verweilen.
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Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser und FDP Direktkandidat Markus Wieseler besuchten Bendorf

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser und FDP Direktkandidat Markus Wieseler besuchten Bendorf (Foto von links: Günther Bomm, Karl-Otto Hahn, Werner Prümm, Christoph Mohr, Sandra Weeser, Herbert Speyerer, Markus Wieseler) (Foto: FDP)

RHEIN-LAHN/BENDORF Auf Einladung der FDP-Stadtratsfraktion besuchte die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser die Stadt Bendorf, um sich über die kommunalen Planungen zu informieren. Sie wurde hierbei vom FDP-Direktkandidaten Markus Wieseler aus Bad-Ems sowie den hiesigen Stadtratsmitgliedern Günther Bomm und Herbert Speyerer, ergänzt um Karl-Otto Hahn als Mitglied im Bau- und Vergabeausschuss, begleitet. Weiterlesen

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Kein Antragsrecht für „Die PARTEI“ im Bad Emser Stadtrat?

in Politik/VG Bad Ems-Nassau
Kein Antragsrecht für „Die PARTEI“ im Bad Emser Stadtrat) (Foto: Steve Johnson, Pixabay)

BAD EMS Eine verzwickte Situation. Das Stadtratsmitglied Michael Brüggemann von Die PARTEI wurde von den Bürgern der Kurstadt in den Bad Emser Stadtrat gewählt doch Anträge darf er, laut dem Stadtbürgermeister Oliver Krügel, nicht stellen. Weiterlesen

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Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? – Wege aus der Krise

in VG Bad Ems-Nassau
Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? - Wege aus der Krise (Dieser Briefkasten in der Römerstraße/Ecke Gartenstraße wurde am Wochenende so aufgefunden - Foto: Alla Malska)

BAD EMS “Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem” oder “Kann überhaupt etwas getan werden”? Bisher wurde auf die niedrige Kriminalitätsstatistik und die geringen Vandalismusschäden hingewiesen.

Demgegenüber stehen verstörende Bilder und Videos von nächtlichen und gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Römerstraße. Doch mittlerweile scheint sich die Haltung in der Stadt geändert zu haben. Anstatt die Problematik zu ignorieren, wurden erste erfolgversprechende Ansätze erarbeitet.

Dazu wird es am 25.08 (Mittwoch) um 19 Uhr, im Beatles Cafe in Bad Ems eine Live Radiosendung des BEN Radio geben, wo die besorgten Anwohner zu Wort kommen werden. Kann man am Wochenende abends gefahrlos durch die Römerstraße flanieren? Bleiben Feriengäste aus durch allabendliche Krawalle? Diese und ähnliche Befürchtungen werden in der LIVE Sendung besprochen. Doch schauen wir uns einmal die Problematik genauer an denn neu ist diese nicht.

In der Vergangenheit gab es bereits einige vielversprechende Ansätze. Dazu gehörte auch der sogenannte kriminalpräventive Rat. In dem wurden Kompetenzen gebündelt. Mitarbeiter des Jugendamtes, Vertrauenslehrer der hiesigen Schulen, Polizei, Ordnungsamt, Richter und Staatsanwaltschaften waren zu gemeinsamen Sitzungen eingeladen.

Die Initiative „Sicherheitsgefühl in Kommunen stärken“, kurz InSiKo, ist die engmaschige und persönliche Betreuung vor Ort durch die Kriminalprävention. Und genau diese InSiKo wird wird massiv durch das Land gefördert.

Dazu schreibt das Land RLP: „Die kommunale Kriminalprävention ist ein unverzichtbarer Baustein der rheinland-pfälzischen Sicherheitsarchitektur. Um die Ressourcen – sowohl personell als auch finanziell – in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden passgenau und damit schonend einzusetzen, will die Leitstelle Kommunen bei der Professionalisierung der kommunalen Projektarbeit im Bereich der Prävention unterstützen.

Vor jeder kriminalpräventiven Maßnahme sollte eine genaue Analyse der lokalen Gegebenheiten stehen. Dies beinhaltet nicht nur die objektive Sicherheitslage, sondern auch das subjektive Sicherheitsgefühl sowie die bereits vorhandenen Präventionsstrukturen. Auf Grundlage der Analyse können dann im nächsten Schritt Empfehlungen ausgesprochen werden, die passgenau lokale Problemlagen und Herausforderungen bewältigen und beispielsweise durch das örtliche Präventionsgremium umgesetzt werden. So kann zielgerichtet und bedarfsorientiert Hilfe ermöglicht werden, die langfristig orientiert ist, kommunale Ressourcen schont und die Effizienz erhöht.“

Doch weshalb wurde diese Angebot in der Gegenwart nicht in Erwägung gezogen? War dieses in der Stadt Bad Ems nicht bekannt?

Schon zu Zeiten des ehemaligen Stadtbürgermeisters Berny Abt, war die allabendliche Unruhe in der Römerstraße und Kurpark ein zentrales Thema. Seinerzeit wurde umgehend reagiert. Durch Sponsoren konnte ein privater Sicherheitsdienst engagiert werden, der nächtlich im Kurpark und der angrenzenden Römerstraße patrouillierte.

Dazu gehörte 2015/16 auch eine SPD Stadtratsfraktion unter Ralf Reiländer, die das Problem erkannte und sämtliche verantwortlichen Entscheidungsträger an einen Tisch holte.

Und heute? Laut dem Stadtbürgermeister, fehlen die finanziellen Mittel für einen privaten Sicherheitsdienst. Dennoch kam einige Bewegung in die Sache. Das Bad Emser Stadtoberhaupt, setzte die richtigen Weichen bei den zuständigen Stellen in Bewegung. Erste mögliche Lösungen wurden erarbeiten. Eine davon ist der sogenannte „Runde Tisch.“ In regelmäßigen Abständen treffen sich die involvierten und zuständigen Institutionen und erarbeiten perspektivische Ansätze. Auch ein möglicher kriminalpräventiver Rat soll bei den entscheidenden Gremien vorgestellt werden.

Die Zuständigkeit für die Sicherheit der Stadt, sieht Oliver Krügel bei der Polizei. Allerdings ist er nicht bereit zu kapitulieren sondern geht die Problematik offensiv an. „Die Sicherheit der Menschen hat oberste Priorität“, äußert sich der Bürgermeister. „Uns ist die Problematik ein Dorn im Auge und wir werden davor nicht kapitulieren.“

Dahingehend scheint mittlerweile parteiübergreifend Einigkeit im Stadtrat zu herrschen. Besonders die FDP und Die PARTEI sehen seit längerem die Schwierigkeiten in der Römerstraße und forderten Konsequenzen. Auch die SPD hat das Thema aufgegriffen und möchte es parteiintern besprechen. Einzig der Vorsitzende der FWG, Herr Birk Utermark, war nicht zu einer telefonischen Stellungnahme bereit.

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Rhein-Lahn-Talk – Heute, 18:00 Uhr im BEN-Radio

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Bad Ems-Nassau
Der FDP Bundestagskandidat ist am Samstag, den 09.01 um 19 Uhr LIVE im ben-radio.de

Der FDP Bundestagskandidat Markus Bodo Wieseler stellt sich am Samstag, den 09.01 um 19 Uhr den Fragen im ben-radio.de. Und dieses natürlich LIVE mit dem Moderator Dirk Kaschinski.

Sie wollten einem Bundestagskandidaten schon immer einmal eine Frage stellen? Am besten noch zum Rhein-Lahn-Kreis? Kein Problem. Zu der Sendung sind die Telefonleitungen geschaltet. Sie können in der Show direkt mit Markus Wieseler sprechen.

Politiker hautnah – Das gibt es nur im Rhein-Lahn-Talk beim BEN-Radio.

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