Winzer

Steinschlag in der Steillage – Winzer klagt auf Schadensersatz

in Koblenz/Recht
Steinschlag in der Steillage - Winzer klagt auf Schadensersatz

KOBLENZ Muss der Eigentümer eines Hanggrundstücks Schadensersatz zahlen, wenn der Weinanbau auf dem weiter unterhalb liegenden Grundstücks wegen der Gefahr eines Steinschlages eingestellt wird? Diese Frage hatte das Landgericht Koblenz zu entscheiden. Urteil vom 07.04.2022, Az. 1 O 112/21 (nicht rechtskräftig)

Der Sachverhalt

Der Kläger ist Winzer und seit dem Jahr 2012 Eigentümer eines Weinbergs an der Mosel. Auf einem oberhalb des Weinbergs gelegenen Grundstück, das der beklagten Stadt C. gehört, befindet sich eine Jahrmillionen alte Felsformation. Im Jahr 2020 rodete der Kläger auf seinem Grundstück 681 Rebstöcke Riesling, die sein Vorbesitzer im Jahr 2004 gepflanzt hatte. Er behauptete, von dem Grundstück der Beklagten aus komme es zu Steinschlägen. Die Rodung des Weinbergs sei notwendig geworden, um Gefährdungen und Schäden abzuwenden. Die Reben – so der Kläger weiter – hätte er noch mindestens 13 Jahre nutzen können. Durch die Rodung sei ihm ein Gewinn in Höhe von 96.143,58 € entgangen. Diesen Betrag müsse ihm die Stadt C. nun erstatten.

Die Beklagte erklärte, von ihrem Grundstück gehe keine Gefahr aus. Steinschlag verursache allenfalls die schadhafte Weinbergsmauer, die der Kläger im Bereich seines Grundstückes nicht saniert habe. Dem Kläger gehe es auch gar nicht um die Vermeidung von Gefahren. Er habe schlicht kein Interesse mehr daran, die arbeitsintensive Steillage zu bewirtschaften und wolle aus der Stilllegung auf Kosten der Beklagten Kapital schlagen.

Die Entscheidung

Das Gericht hat die Klage des Winzers abgewiesen. Selbst wenn man unterstelle, dass von dem Grundstück der beklagten Stadt C. tatsächlich eine Steinschlaggefahr ausgehe, könne der Kläger den ihm durch die Rodung entstandenen Schaden nicht ersetzt verlangen. Die Beklagte sei nämlich keinesfalls als „Störer“ im Sinne des Gesetzes anzusehen. Verantwortlich sei immer nur derjenige Grundstückseigentümer, auf dessen Willen eine Beeinträchtigung wenigstens mittelbar zurückgehe. Ein Steinschlag werde hier aber ausschließlich durch das Wirken von Naturkräften ausgelöst und sei nicht durch Eingriffe der Stadt C. beeinflusst worden.

Vielmehr realisiere sich insoweit nur das allgemeine Lebensrisiko des betroffenen Grundstücksnachbarn. Letztlich sei die vom Kläger behauptete Gefährdung auf seine eigene Entscheidung zurückzuführen, auf der unterhalb des Felshangs befindlichen Parzelle Weinbau zu betreiben. Wer sich an einer gefährlichen Stelle ansiedele, müsse grundsätzlich selbst für seinen Schutz sorgen und könne nicht von seinem Nachbarn verlangen, dass dieser umfangreiche Sicherungsmaßnahmen ergreife. Auch bei einer von Steinschlag betroffenen Straße müsse ja der Straßenbaulastträger – und eben nicht der Grundstückseigentümer – für die Sicherung sorgen.

Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch

§ 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (1) Wird das Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann der Eigentümer auf Unterlassung klagen.
(2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Eigentümer zur Duldung verpflichtet ist. Auszug aus dem Bundesfernstraßengesetz § 11 Schutzmaßnahmen
(1) Zum Schutze der Bundesfernstraßen vor nachteiligen Einwirkungen der Natur (z.B. Schneeverwehungen, Steinschlag, Vermurungen) haben die Eigentümer von Grundstücken an den Bundesfernstraßen die Anlage vorübergehender Einrichtungen zu dulden (Pressemitteilung: Verwaltungsgericht Koblenz).

Anzeige

Braubach und der Wein

in VG Loreley

BRAUBACH Seit einigen Jahren bietet die Tourist-Information in Braubach einen geselligen 2-Stunden-Rundgang für Gruppen durch die historische Altstadt mit Weinverkostung in Begleitung der Stadtführer Bastian Clos und Johannes Wörle an. Weiterlesen

Anzeige

1. Online-Sektprobe der Loreleywinzer aus Bornich

in VG Loreley
1. Online-Sektprobe der Loreleywinzer aus Bornich

BORNICH Zu einer Online-Sektprobe am Samstag 12. Juni 2021 , 19.00 Uhr laden die Loreleywinzer gemeinsam mit der Mittelrheinweinkönigin Marie Dillenburger aus Bornich und dem Zauberer Daniel de Groot ein. Fachlich versiert, charmant und von den Produkten begeistert wird Mittelrheinweinkönigin Marie 3 Erzeugnisse der Winzergenossenschaft  Loreley Riesling Winzersekt trocken und brut ausgezeichnet mit der goldenen Kammerpreismünze  und neu im Sortiment den Loreley Riesling Secco  vorstellen.

Motto: Sekt verzaubert

Die Moderation wird zauberhaft untermalt mit magischen Momenten, Comedy, Zauberei und einer erfrischenden Situationskomik des Zauberers Daniel de Groot, der zur Online-Sektprobe nach Bornich kommt. Wer also gerne bei der Online-Sektprobe dabei sein will melde sich bei der WG Loreley 06771 /2142 Mo. – Fr. 10.00 -12.00 oder Handy 0160 93112503 Mail: info@winzergenossenschaft-bornich.de

Das Sekt-Proben-Paket enthält: 2 Fl. Loreley Riesling Winzersekt trocken und brut 0,75 ltr., 1 Fl. Loreley Riesling Secco 0,75 ltr., Zusätzlich 2 Sektgläser, Infomaterial und Autogrammkarten zum Preis von 44,00 € bei Abholung (bis Samstag 12.6.21 ), bei Postversand 49,00 € (Bestellung bis 2.6.21).

Der Zugang für die Zoom-Online-Sektprobe wird rechtzeitig mitgeteilt. Lassen Sie sich von unserer Mittelrheinweinkönigin, dem Zauberer und den Produkten der Loreleywinzer verzaubern.

Anzeige

SV Gutenacker lädt zur Weinlese ein

in VG Aar-Einrich
Mit dem Weingut Massengeil-Beck und dem SV Gutenacker eine Weinlese erleben

GUTENACKER Lust auf einen unvergesslichen Tag im Weinberg? Ihr lernt alles rund um die Weinlese kennen, helft bei der Traubenlese mit, lasst euch ein herzhaftes Frühstück im Wingert mit tollem Blick ins Lahntal sowie ein liebevoll zubereitetes Mittagessen im Weingut schmecken. Anschließend könnt ihr euch von der Weiterverarbeitung der selbst gelesenen Weintrauben zum besten Wein aus unserer Region selbst überzeugen. Weiterlesen

Anzeige
Gehe zu Start
×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier