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VG Loreley

75 Jahre Grundgesetz: Feierlichkeiten auf der Marksburg in Braubach

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BRAUBACH Am 23. Mai wird das Grundgesetz in Deutschland 75 Jahre alt. An dieses wegweisende Ereignis erinnerte der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtspräsident Professor Dr. Lars Brocker auf der Marksburg oberhalb von Braubach. Eingeladen hatte der Loreley Verbandsbürgermeister Mike Weiland. »Die Würde des Menschen ist unantastbar«, so beginnt das Grundgesetz in Deutschland. »Der Mensch steht im Mittelpunkt. Nicht der Deutsche, der Christ, der Heterosexuelle oder der Nichtbehinderte. Einzig der Mensch steht im Mittelpunkt. Wir müssen alles dafür tun, dass nicht rechtsextreme oder andere Extremisten in die Verantwortung kommen könnten«, führt der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz aus.

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Mitorganisiert hat die Veranstaltung das Wilhelm-Hofmann-Gymnasium aus St. Goarshausen. Gerade jungen Menschen sind in der Verantwortung, dass das Grundgesetz wehrhaft bleibt und nicht aufgeweicht wird. “Beim deutschen Grundgesetz stehen die Menschenrechte an erster Stelle. Das ist nicht üblich auf der ganzen Welt” teilt der 12.-Klässler Ricardo Tönges mit. »Es ist wichtig, dass das Bewusstsein zum Grundgesetz nicht nur in die Großstädte gehört, sondern auch in alle kleinen Gemeinden«, spricht der rheinland-pfälzische Verfassungspräsident Prof. Dr. Lars Brocker.

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Vielfach stellt sich die Frage nach der Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes. Dabei ist es der Text, auf dem die deutsche Freiheit fußt und die mittlerweile immer häufiger von innen heraus versucht wird, anzugreifen. Die Hüter des Grundgesetzes sind die Verfassungsrichter der Länder und des Bundes. Es ist kein statischer, sondern flexibler Gesetzestext, der sich der Gegebenheit angepasst hat. Seit 1949 wurden durch über 60 Änderungsgesetze insgesamt 200 Grundgesetzartikel geändert. 83 Artikel blieben unverändert. Siebenmal wurden Grundrechtsabschnitte verändert.

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In Stein gemeißelt war das Grundgesetz nie. Es gibt lediglich eine Ewigkeitsklausel, die in Artikel 79 Absatz 3 besagt, dass eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig. Damit wird eine Gleichschaltung zu einem Zentralstaat wie 1933 verhindert. Außerdem darf die Garantie der Menschenwürde nicht angetastet werden oder ein Abbau des Rechtsstaat- oder Demokratieprinzips versucht werden. Alles andere darf durchaus verändert werden.

Das Grundgesetz ist die Garantie für ein freiheitliches Leben in Deutschland

Ohne solche Änderungen gäbe es zum Beispiel keine Bundeswehr. Das sah das ursprüngliche Grundgesetz nicht vor. Seit 1986 gibt es die Notstandsregelungen. Zum Artikel 20, der die demokratischen Prinzipien beschreibt, fügte man einen vierten Abschnitt hinzu der besagte, dass gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Bis 1992 hieß es im Grundgesetz: »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.« Heute ist das aufgeweicht. Auch die Unverletzlichkeit der Wohnung ist heute in bestimmten Fällen nicht mehr so unverletzlich. Der Umweltschutz spielte 1949 kaum eine Rolle, jetzt findet sich in Artikel 20a ein eigenes Gesetz dafür, dass auch den Tierschutz beinhaltet. 2021 kam der nächste große Versuch, eine Grundgesetzänderung herbeizuführen. Dabei ging es darum, dass Kinderrechte in das Buch mit aufgenommen werden. Am Ende fand sich dafür noch keine Mehrheit.

In dem bedrückenden Film Schindlers Liste sagte der jüdische Buchhalter Izak Stern: “Diese (Namens-)liste bedeutet Leben”. Gleichermaßen ist das Grundgesetz die Garantie für ein freiheitliches Leben in Deutschland, auf das wir uns alle berufen dürfen. Für die Überlebenden des 2. Weltkriegs keine Selbstverständlichkeit. Sie mussten erst lernen und erkennen, dass jeder Mensch den gleichen Wert hat unabhängig seines Geschlechts, Religion, sexuellen Orientierung, Herkunft oder Hautfarbe.

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Heute sollte es eine Selbstverständlichkeit geben. Frauen heiraten Frauen und Männer ehelichen sich mit Männern, das Geschlecht ist nicht mehr nur Mann oder Frau, sondern vielleicht auch divers und die Religionsausübung in Freiheit ist Normalität, wenn denn nicht schon wieder Unbelehrbare versuchen würden an genau diesen Grundrechten zu sägen. Sie werden längst wieder laut. Die Rede ist vom Verbot des Schwangerschaftsabbruchs, Beschneidung des Asylrechts, häuslichen Pflichten der Frauen und keine gleichgeschlechtlichen Ehen und schon gar nicht mit Kindern.

Wehret den Anfängen heißt auch hier die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes stärken. Gerade deswegen freute sich der Loreley-Verbandsbürgermeister Mike Weiland den Festakt in der Marksburg mit den Schülern des Wilhelm-Hofmann-Gymnasiums erleben zu dürfen, denn nach einem Festakt ist vor spannenden Gesprächen mit der jugendlichen Zukunft, die später dafür verantwortlich ist, dass das Grundgesetz beständig bleibt.

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VG Loreley

Freude in der Loreley: Neues Verwaltungsgebäude wird mit 1,6 Millionen aus dem Investitionsstock gefördert

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Foto: BEN Kurier

ST. GOARSHAUSEN Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley (Rhein-Lahn-Kreis), Mike Weiland, einen Förderbescheid über rund 1,6 Millionen Euro aus dem Investitionsstock 2024 überreicht. Gefördert wird der Neubau eines Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde in St. Goarshausen.

Die Verbandsgemeinde erhält die Fördermittel des Landes für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes. Mit einer moderneren Ausstattung und Optimierungen bei der Barrierefreiheit soll hier der Grundstein für eine kommunale Verwaltung gelegt werden, die für ihre Aufgaben zukünftig noch besser aufgestellt ist“, sagte Staatssekretärin Simone Schneider.

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Die Planung des Verwaltungsgebäudes war aufgrund der gewählten exponierten Lage am Rheinufer äußerst anspruchsvoll. „Umso mehr freue ich mich, dass die Genehmigungen nun vorliegen und sich der Neubau nahtlos in das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal einfügen wird. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Bürgerinnen und Bürgern wird damit ein zukunftsorientiertes Verwaltungsgebäude in einer historisch einmaligen und denkmalgeschützten Kulturlandschaft zur Verfügung stehen. Mit der Förderung unterstützt das Land die Verbandsgemeinde dabei, die kommunale Infrastruktur zu stärken“, so Schneider bei der Bescheidübergabe.

Bei dem überreichten Förderbescheid handelt es sich um die erste von voraussichtlich zwei Zuweisungsraten. Insgesamt unterstützt das Land den Neubau des Verwaltungsgebäudes mit rund 3,6 Millionen Euro.

Geförderte Projekte aus dem Investitionsstock zielen auf eine nachhaltige Stärkung der kommunalen Infrastruktur ab. Beispiele hierfür sind der Neu- oder Umbau sowie die Erweiterung und Sanierung öffentlicher Einrichtungen wie Verwaltungsgebäude, Stadt- und Mehrzweckhallen, Dorfgemeinschaftshäuser und Friedhöfe. Insgesamt stehen im Jahr 2024 im rheinland-pfälzischen Investitionsstock 57 Millionen Euro zur Verfügung.

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VG Bad Ems-Nassau

Förderung regionale Erzeuger und Touristiker im Rhein-Lahn-Kreis

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Foto: Lahntal Tourismus

RHEIN-LAHN Der Lahntal Tourismus Verband e.V. hat es sich in Kooperation mit den Verbandsgemeinden im Rhein-Lahn-Kreis und der Wirtschaftsförderung des Rhein-Lahn-Kreises zur Aufgabe gemacht, die landwirtschaftlichen Erzeuger und Lebensmittelproduzenten aus dem Rhein-Lahn-Kreis bei der Vermarktung und dem Vertrieb ihrer regionalen Produkte zu unterstützen und diesen zu mehr Sichtbarkeit und neuen Absatzmöglichkeiten zu verhelfen. Dazu sollen einerseits entsprechende Marketingmaßnahmen umgesetzt werden, um Gäste auf die regionalen Produkte im Rhein-Lahn-Kreis aufmerksam zu machen und andererseits Kooperationen und neue Geschäftsbeziehungen zwischen Erzeugerbetrieben und Gastronomen bzw. Gastgebern angestoßen werden. So soll gemeinsam das Angebot regionaler Produkte im Gastgewerbe erhöht werden.

Lahntal Tourismus Verband sucht regionale Produzenten und Touristiker zur gemeinsamen Förderung regionaler Produkte im Rhein-Lahn-Kreis

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Um zunächst die Bedarfe und das Interesse der Akteure zu ermitteln sind alle Landwirte, Lebensmittelerzeuger, Gastronomen und Gastgeber sowie auch Einzelhändler aus dem Rhein-Lahn-Kreis herzlich eingeladen an einer Online-Befragung unter www.daslahntal.de/befragung-regionale-produkte teilzunehmen.

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Der Lahntal Tourismus Verband bietet für Erzeuger und Anbieter regionaler Produkte und die, die es werden wollen, ganz konkrete Angebote: Zum einen besteht die Möglichkeit, sich auf der Homepage des Lahntal Tourismus Verbands mit einem Betriebsteckbrief kostenlos listen zu lassen, um so Urlauberinnen und Urlauber im Rhein-Lahn-Kreis auf das eigene Angebot aufmerksam zu machen. Des Weiteren ist die Erstellung einer Partnerbroschüre geplant, durch die sich Betriebe, die am Verkauf oder Einkauf regionaler Produkte interessiert sind, einen Überblick über potenzielle Kooperationspartner und deren Angebote verschaffen können. Ziel ist es, neue Geschäftsbeziehungen zu fördern und die Verwendung regionaler Produkte im Gastgewerbe zu erhöhen.

Regionale Initiative möchte die Anzahl und Vielfalt regionaler Produkte in Gastronomie und Beherbergung erhöhen und Landwirte und Lebensmittelerzeuger bei der Vermarktung ihrer Produkte unterstützen

Im Rahmen der anonymen Befragung werden die Teilnehmenden gebeten – zunächst unverbindlich – ihr Interesse an den genannten Angeboten zu bekunden sowie erste Informationen über das eigene Angebot mitzuteilen.

Die Befragung steht über den gesamten September hinweg offen und richtet sich an klassische landwirtschaftliche Betriebe vom Fleisch- oder Milcherzeuger, über Gemüse- und Getreidebauern bis hin zu Obstbauern und Winzern, verarbeitende Betriebe wie Metzgereien, Bäckereien, Konditoreien oder Mühlen, Brauereien, Brennereien, Keltereien oder Röstereien, Manufakturen und Herstellern für Öle, Essig, Gewürze oder Marmeladen sowie Imker, Fischer, Jäger oder Eierproduzenten. Des Weiteren werden interessierte Akteure aus dem Beherbergungsgewerbe wie Hoteliers und Pensionsbesitzer, Ferienwohnungsbesitzer oder Campingplatzbetreiber gesucht. Dabei ist es unerheblich, ob deren Betriebe über ein eigenes gastronomisches Angebot verfügen oder nicht. Aus der Gastronomie sind Betreiber von Restaurants und Bistros, Cafés, Bars und Eisdielen, Fastfood-Restaurants, Imbisse und Street Food-Anbieter sowie auch Cateringunternehmen eingeladen die Befragung zu beantworten. Denkbare und wünschenswerte Teilnehmer aus dem Einzelhandel wären Supermärkte, Geschenke- oder Souvenirläden, Bäckereien, Metzgereien oder Hofläden.

Interaktive Formate zur Vernetzung von Lebensmittelerzeugern und dem Gastgewerbe

Sofern auf Seiten der Erzeuger bzw. der Gastronomen und Gastgeber ein entsprechendes Interesse gegeben ist, sollen durch partizipative Veranstaltungsformate das persönliche Kennenlernen, die Vernetzung oder auch die Arbeit an gemeinsamen Projekten angestoßen werden. Philipp Borchardt vom Lahntal Tourismus Verband e.V. kann sich als Initiator der Initiative vielerlei Projekte vorstellen: „Unser Ziel ist es, den nachhaltigen Tourismus im Lahntal zu stärken und gleichzeitig die Vielfalt unserer regionalen Produkte erlebbar zu machen. Ein wünschenswertes Ergebnis wäre sicher, dass sich die Produkte unserer lokalen Produzenten zunehmend auf den Speisekarten der hiesigen Gastronomien wiederfinden. Wir möchten Besuchern authentische Erlebnisse bieten und gleichzeitig die lokale Wirtschaft unterstützen.“.

Warum lohnt sich eine Teilnahme?

Regionalität liegt im Trend und das zu Recht. Sie spiegelt sich in einer wachsenden Verbundenheit mit der eigenen Region und einem bewussteren Konsumverhalten wider. Diese Veränderung in der Nachfrage eröffnet landwirtschaftlichen Erzeugern und Lebensmittelproduzenten neue Chancen, um ihre Produkte einem breiteren Publikum zugänglich zu machen und neue regionale Absatzmärkte und Vertriebswege zu erschließen. Der Tourismus kann in diesem Kontext ein starker Hebel sein, denn Reisende suchen zunehmend nach authentischen und einzigartigen Erlebnissen, die die lokale Kultur und Identität erfahrbar machen. Regionale Spezialitäten – sei es auf der Speisekarte im Restaurant oder im Begrüßungskorb der Ferienwohnung – bieten Besuchern hierzu eine gute Möglichkeit, die Region mit allen Sinnen zu erleben.

Wer steckt hinter dem Projekt?

Das Projekt des Lahntal Tourismus Verbandes wird gefördert durch das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium im Rahmen der Aktivitäten zur Umsetzung der Strategie für die Transformation zur nachhaltigen Tourismusentwicklung in Rheinland-Pfalz. Unterstützt wird das Projekt von den Verbandsgemeinden sowie der Wirtschaftsförderung des Rhein-Lahn-Kreises sowie der Stadt Lahnstein. Die fachliche Begleitung und Koordination übernimmt BTE Tourismus- und Regionalberatung.

Ansprechpartner für Rückfragen zum Projekt ist der Lahntal Tourismus Verband e. V. Tel. 06441-30 99 80, E-Mail: info@daslahntal.de (pm)

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Lahnstein

Personalmangel: Zugverkehr zwischen Niederlahnstein und Wiesbaden eingestellt!

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(Foto: Vias Zugline - Symbolbild - Fotograf: Fly2Blue. Lizenz https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.en

LORELEY/LAHNSTEIN Für den Verbandsbürgermeister Mike Weiland ist das ein Unding: Schon wieder einmal kommt es zu einem Ausfall der Zugverbindung RB 10 von Niederlahnstein, durch die Loreley nach Wiesbaden. Schon in der jüngeren Vergangenheit soll durch Personalmangel ein Stellwerk nicht besetzt worden sein. Betroffen von dem Ausfall in der Zeit von 6 Uhr bis 12 Uhr sind in erster Linie Pendler, aber auch zahlreiche Schüler. Ein Schienenersatzverkehr soll eingerichtet sein. Dabei wurde die Pressemitteilung der DB erst um 20 Uhr 45 am gestrigen Abend veröffentlich. Somit können sich Fahrgäste kaum noch auf die Situation einstellen. Ausnahmen bilden die VIAS Züge (Siehe Pressemitteilung der DB).

Das hier schrieb die Deutsche Bahn in ihrer Presemitteilung vom gestrigen Abend um 20 Uhr 45.

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Sehr geehrte Fahrgäste, die DB InfraGO AG (Betreiber der Schieneninfrastruktur – vormals DB Netz AG) hat uns heute informiert, dass am 27.09.2024 zwischen 06:00 Uhr und 12:00 Uhr der Zugbetrieb zwischen Wiesbaden Hbf und Niederlahnstein komplett eingestellt werden muss. Dies betrifft die Verbindungen von Neuwied über Koblenz bis Wiesbaden und zurück. Ausgenommen sind die Bereiche Frankfurt – Wiesbaden und Niederlahnstein – Neuwied.

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Hier können die Züge der VIAS verkehren. Ursache ist die Unter- bzw. Nichtbesetzung des Stellwerks Oberlahnstein. Die DB InfraGO AG hat sich dazu entschieden, andere Streckenabschnitte für den Zugverkehr offenzuhalten und den Betrieb zwischen Wiesbaden und Niederlahnstein komplett einzustellen. Auch ein Notbetrieb bzw. ein stark ausgedünnter Fahrplan o. ä. kann nach Aussage vom Streckenbetreiber morgen nicht ermöglicht werden. Es ist davon auszugehen, dass die Störung vsl. bis 12 Uhr anhält und bis dahin kein Zugbetrieb möglich sein wird.

Ein Ersatzverkehr mit Bussen wird kurzfristig eingerichtet. Ob morgen früh jedoch überhaupt ausreichend viele Busse zur Verfügung stehen können, ist zurzeit noch offen. Die Busse werden ab 05:30 Uhr im Stundentakt von Koblenz jeweils zur Minute 30 und ab Wiesbaden Hbf ab 05:00 Uhr jeweils zur Minute 00 verkehren. Die Fahrzeiten in den Onlinemedien werden in Kürze aktualisiert. Wir rechnen mit einer Gesamtfahrzeit von 2 Stunden 45 Minuten für die Busse. Einen Tabellenfahrplan werden wir noch auf unserer Homepage hochladen unter www.vias-online.de. (Stand 26.09.2024, 20:45 Uhr).

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