Fehlende Fahreignung bei Dauerbehandlung mit amphetaminhaltigen Arzneimitteln

Publiziert am 8. Juni 20228. Juni 2022 in Koblenz/Recht Autor: Redaktion

KOBLENZ Nimmt ein Fahrerlaubnisinhaber im Rahmen einer Dauerbehandlung Arzneimittel mit dem Wirkstoff Amphetamin ein, bleibt es bei der wissenschaftlich gestützten Annahme, dass bereits die einmalige Einnahme dieser Droge die Fahreignung ausschließt, wenn drogentypische Ausfallerscheinungen festgestellt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz in einem Eilverfahren.

Anfang des Jahres wurde der Antragsteller im Rahmen eines Polizeieinsatzes mit einem Pkw angetroffen. Dabei stellten die Polizeibeamten bei ihm drogentypische Ausfallerscheinungen fest. Die toxikologische Untersuchung ergab eine Amphetamin-Konzentration im Blut des Antragstellers. Daraufhin entzog ihm die Fahrerlaubnisbehörde des Rhein-Hunsrück-Kreises die Fahrerlaubnis. Hiergegen wandte sich der Antragsteller mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht Koblenz. Im gerichtlichen Verfahren legte er eine ärztliche Bescheinigung vor, wonach ihm das Medikament „Elvanse“ verordnet wurde. Dieses enthält einen Wirkstoff aus der Stoffgruppe der Amphetamine. Weiterlesen

Ohne Führerschein aber offenbar unter Drogeneinfluss in Diez unterwegs

Publiziert am 30. April 2022 in Blaulicht/VG Diez Autor: Redaktion

DIEZ (ots) Am späten Freitagabend, gegen 23:30 Uhr, wurde in einer Verkehrskontrolle in der Kanalstraße ein 45-Jähriger Rollerfahrer angehalten, der augenscheinlich unter Drogeneinfluss stand. Ein Drogenvortest bestätigte den Verdacht der Beamten. Der Mann musste eine Blutprobe abgeben. Zudem war er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis

Der Mann muss nun mit mehreren Strafanzeigen rechnen.

Lappen weg: Polizei in Diez stoppt Fahrer unter Alkoholeinfluss

Publiziert am 15. November 202115. November 2021 in Blaulicht/VG Diez Autor: Redaktion

DIEZ (ots) In der Nacht vom 13.11.2021 auf den 14.11.2021 konnten von der Polizeiinspektion Diez insgesamt drei Fahrten unter Alkoholeinfluss beanzeigt werden. In zwei Fällen konnte im Rahmen von allgemeinen Verkehrskontrollen in Hambach und Aull festgestellt werden, dass die jeweiligen Fahrzeugführer ihre PKW unter Alkoholeinfluss führten. Weiterlesen

Für den einheitlichen Führerschein: Dokumente von vor 2013 müssen umgetauscht werden

Publiziert am 30. Juli 2021 in Lahnstein/Rhein-Lahn-Kreis Autor: Redaktion

LAHNSTEIN Bis spätestens 2033 sollen alle EU-Bürger im Besitz eines einheitlichen, fälschungssicheren Führerscheins in Kartenform sein. Bundesweit müssen dafür rund 43 Millionen Dokumente umgetauscht werden.

Städtisches Service-Center erklärt wie es geht

Alle Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, müssen bis zum 19. Januar 2033 in einen europaeinheitlichen EU-Führerschein im Scheckkartenformat mit Befristungsdatum umgetauscht werden. Die Befristung betrifft nur das Dokument, nicht die Fahrerlaubnis selbst.

Die Umtauschfristen sind je nach Ausstellungsdatum des Führerscheins und nach dem Geburtsjahr des Inhabers gestaffelt. Zuerst sind diejenigen, deren Führerschein vor dem 31. Dezember 1998 ausgestellt wurde, zum Handeln aufgefordert. Das betrifft die grauen und rosafarbenen Papierdokumente.

Auch die Kartenführerscheine, die vom 01. Januar 1999 bis zum 18. Januar 2013 ausgestellt wurden, sind vom Umtausch betroffen. Auch hier gilt eine Staffelung nach dem Ausstellungsdatum des Führerscheins (Ziffer 4 a). Weiterlesen

Jetzt reicht´s! Lahnsteins OB Labonte muss aus Zeitung erfahren, dass dem Lokführer der Führerschein entzogen wurde

Publiziert am 20. Mai 2021 in Lahnstein Autor: Redaktion

LAHNSTEIN Mit großem Unverständnis hat Lahnsteins Oberbürgermeister auf die jüngsten Ereignisse in Bezug auf den furchtbaren Bahnunfall in Niederlahnstein vom 30. August 2020 reagiert. Er kritisiert die Deutsche Bahn wegen mangelnder Information.

„Ich habe am Wochenende aus den sozialen bzw. den Printmedien erfahren müssen, dass dem Lokführer des in Niederlahnstein entgleisten Gefahrgutzuges bereits im Oktober 2020 der Triebfahrzeugführerschein entzogen wurde.“ Eine Entscheidung, die mittlerweile durch das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt wurde, sodass der Lokführer aufgrund des wiederholten Fehlverhaltens und somit erwiesener Unzuverlässigkeit keine Schienenfahrzeuge mehr führen darf. Weiterlesen

25 Stunden Lenkzeit, manipulierter Tacho und abgelaufener Führerschein

Publiziert am 6. Mai 2021 in Blaulicht/Koblenz Autor: Redaktion

KOBLENZ (ots) Die Schwerverkehrskontrolleure der Verkehrsdirektion Koblenz führten am Mittwoch, 05.05.2021 von 18:00 bis 00:00 Uhr auf der BAB 61, Parkplatz Struth eine Kontrolle des gewerblichen Güterverkehrs durch.

25 Stunden Lenkzeit, manipulierter Tacho, abgelaufener Führerschein – Notwendigkeit polizeilicher Kontrollen bestätigte sich innerhalb kürzester Zeit

Bereits zu Kontrollbeginn ging ihnen ein Sattelzug eines südosteuropäischen Unternehmens ins Netz, bei welchem die Überprüfung sich recht zeitaufwendig gestaltete. Fazit: Der Führerschein des Fahrers war abgelaufen, die Abgasanlage manipuliert, was zu einem deutlich höheren Schadstoffausstoß führte, und der Tacho falsch geprüft. Weiterhin konnte am Kontrollgerät eine nachträglich eingebaute Steckverbindung festgestellt werden, welche beim Trennen der Verbindung dazu führte, dass keine Fahrtstrecke mehr im Tacho aufgezeichnet wurde. Die Weiterfahrt wurde direkt untersagt. Fahrer und Unternehmen erwarten jetzt Strafanzeigen.

Mehrfach waren an Fahrzeugen technische Mängel, unter anderem mangelhafte Reifen oder Luftverlust an der Bremsanlage, oder Überladungen festzustellen, was jeweils zur Untersagung der Weiterfahrt und entsprechenden Anzeigen führte. Weiterlesen

Wir schauen hinter die Kulissen

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