Impfpflicht

Verfassungsgericht erlaubt 4-fach Impfpflicht durch die Hintertür

in Gesundheit/Rhein-Lahn-Kreis

RHEIN-LAHN Bekannterweise gibt es in Deutschland wieder die Pflicht zum Impfen für Kinder ab einem Jahr, wenn diese eine Kindertageseinrichtung besuchen wollen. Die zweite Schutzimpfung ist für das zweite Lebensjahr vorgesehen. Lange Zeit gab es kontroverse Diskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern. Am 21. Juli hat das Bundesverfassungsgericht mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes über die Pflicht zum Nachweis einer Masernimpfung sowie über das Ausbleiben des Nachweises eintretende Folgen richten, wie etwa das Verbot, Kinder in bestimmten Einrichtungen zu betreuen. Die Zurückweisung erfolgte allerdings mit der Maßgabe einer verfassungskonformen Auslegung, die an die zur Durchführung der Masernimpfung im Inland verfügbaren Impfstoffe anknüpfte. Weiterlesen

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