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VG Loreley

75 Jahre Grundgesetz: Feierlichkeiten auf der Marksburg in Braubach

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BRAUBACH Am 23. Mai wird das Grundgesetz in Deutschland 75 Jahre alt. An dieses wegweisende Ereignis erinnerte der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtspräsident Professor Dr. Lars Brocker auf der Marksburg oberhalb von Braubach. Eingeladen hatte der Loreley Verbandsbürgermeister Mike Weiland. »Die Würde des Menschen ist unantastbar«, so beginnt das Grundgesetz in Deutschland. »Der Mensch steht im Mittelpunkt. Nicht der Deutsche, der Christ, der Heterosexuelle oder der Nichtbehinderte. Einzig der Mensch steht im Mittelpunkt. Wir müssen alles dafür tun, dass nicht rechtsextreme oder andere Extremisten in die Verantwortung kommen könnten«, führt der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz aus.

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Mitorganisiert hat die Veranstaltung das Wilhelm-Hofmann-Gymnasium aus St. Goarshausen. Gerade jungen Menschen sind in der Verantwortung, dass das Grundgesetz wehrhaft bleibt und nicht aufgeweicht wird. „Beim deutschen Grundgesetz stehen die Menschenrechte an erster Stelle. Das ist nicht üblich auf der ganzen Welt“ teilt der 12.-Klässler Ricardo Tönges mit. »Es ist wichtig, dass das Bewusstsein zum Grundgesetz nicht nur in die Großstädte gehört, sondern auch in alle kleinen Gemeinden«, spricht der rheinland-pfälzische Verfassungspräsident Prof. Dr. Lars Brocker.

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Vielfach stellt sich die Frage nach der Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes. Dabei ist es der Text, auf dem die deutsche Freiheit fußt und die mittlerweile immer häufiger von innen heraus versucht wird, anzugreifen. Die Hüter des Grundgesetzes sind die Verfassungsrichter der Länder und des Bundes. Es ist kein statischer, sondern flexibler Gesetzestext, der sich der Gegebenheit angepasst hat. Seit 1949 wurden durch über 60 Änderungsgesetze insgesamt 200 Grundgesetzartikel geändert. 83 Artikel blieben unverändert. Siebenmal wurden Grundrechtsabschnitte verändert.

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In Stein gemeißelt war das Grundgesetz nie. Es gibt lediglich eine Ewigkeitsklausel, die in Artikel 79 Absatz 3 besagt, dass eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig. Damit wird eine Gleichschaltung zu einem Zentralstaat wie 1933 verhindert. Außerdem darf die Garantie der Menschenwürde nicht angetastet werden oder ein Abbau des Rechtsstaat- oder Demokratieprinzips versucht werden. Alles andere darf durchaus verändert werden.

Das Grundgesetz ist die Garantie für ein freiheitliches Leben in Deutschland

Ohne solche Änderungen gäbe es zum Beispiel keine Bundeswehr. Das sah das ursprüngliche Grundgesetz nicht vor. Seit 1986 gibt es die Notstandsregelungen. Zum Artikel 20, der die demokratischen Prinzipien beschreibt, fügte man einen vierten Abschnitt hinzu der besagte, dass gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Bis 1992 hieß es im Grundgesetz: »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.« Heute ist das aufgeweicht. Auch die Unverletzlichkeit der Wohnung ist heute in bestimmten Fällen nicht mehr so unverletzlich. Der Umweltschutz spielte 1949 kaum eine Rolle, jetzt findet sich in Artikel 20a ein eigenes Gesetz dafür, dass auch den Tierschutz beinhaltet. 2021 kam der nächste große Versuch, eine Grundgesetzänderung herbeizuführen. Dabei ging es darum, dass Kinderrechte in das Buch mit aufgenommen werden. Am Ende fand sich dafür noch keine Mehrheit.

In dem bedrückenden Film Schindlers Liste sagte der jüdische Buchhalter Izak Stern: „Diese (Namens-)liste bedeutet Leben“. Gleichermaßen ist das Grundgesetz die Garantie für ein freiheitliches Leben in Deutschland, auf das wir uns alle berufen dürfen. Für die Überlebenden des 2. Weltkriegs keine Selbstverständlichkeit. Sie mussten erst lernen und erkennen, dass jeder Mensch den gleichen Wert hat unabhängig seines Geschlechts, Religion, sexuellen Orientierung, Herkunft oder Hautfarbe.

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Heute sollte es eine Selbstverständlichkeit geben. Frauen heiraten Frauen und Männer ehelichen sich mit Männern, das Geschlecht ist nicht mehr nur Mann oder Frau, sondern vielleicht auch divers und die Religionsausübung in Freiheit ist Normalität, wenn denn nicht schon wieder Unbelehrbare versuchen würden an genau diesen Grundrechten zu sägen. Sie werden längst wieder laut. Die Rede ist vom Verbot des Schwangerschaftsabbruchs, Beschneidung des Asylrechts, häuslichen Pflichten der Frauen und keine gleichgeschlechtlichen Ehen und schon gar nicht mit Kindern.

Wehret den Anfängen heißt auch hier die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes stärken. Gerade deswegen freute sich der Loreley-Verbandsbürgermeister Mike Weiland den Festakt in der Marksburg mit den Schülern des Wilhelm-Hofmann-Gymnasiums erleben zu dürfen, denn nach einem Festakt ist vor spannenden Gesprächen mit der jugendlichen Zukunft, die später dafür verantwortlich ist, dass das Grundgesetz beständig bleibt.

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Politik

Freie Bahn für das Wilhelm-Hofmann-Gymnasium: Land genehmigt vorzeitigen Baubeginn

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Foto: Felix Gras
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ST. GOARSHAUSEN Im Rahmen eines durch den heimischen Landtagsabgeordneten Roger Lewentz eingeladenen Ortstermins hat der rheinland-pfälzische Bildungsminister Sven Teuber die Genehmigung des „vorzeitigen Maßnahmen- und Baubeginns“ zur Wiedererrichtung des vor rund drei Jahren abgerissenen Gebäudetrakts des Wilhelm-Hofmann-Gymnasiums (WHG) bekanntgegeben. Die Kosten werden derzeit auf 24,68 Millionen Euro geschätzt, der Baubeginn ist für das erste Halbjahr 2026 geplant.

Dass damit der „gordische Knoten“ der verwaltungsinternen Diskussionen endlich durchschlagen werden konnte, freut neben Roger Lewentz insbesondere auch die Schulgemeinschaft um Direktorin Janina Wolf, den Schulträger um Landrat Jörg Denninghoff sowie den Bürgermeister der VG Loreley, Mike Weiland.

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Auch die weiteren anwesenden Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion – Marco Ludwig, Theres Heilscher, Carsten Göller und Günther Kern, der sich als VG-Bürgermeister und Landrat schon sehr intensiv um die Schule gekümmert hat – freuen sich über die nun erfolgte Ministerentscheidung sehr.

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Für die SPD in der VG Loreley dankte deren Vorsitzender Felix Gras gemeinsam mit Landtagskandidatin Adriana Kauth dem Landtagsabgeordneten Roger Lewentz ausdrücklich für die Herbeiführung dieses Ortstermins.

Jetzt herrscht für alle Klarheit – jetzt kann’s endlich vorangehen!“, so die SPD.

Das WHG ist die schulische Heimat von fast 673 SchülerInnen und 55 LehrerInnen in 19 Klassen und 11 Stammkursen. Im Jahr 2021 wurde bei Brandschutzsanierungen im Altbau des WHG festgestellt, dass die Statik der Decken nicht den aktuellen baurechtlichen Vorgaben entspricht. Daraufhin wurde der Gebäudeteil zunächst gesperrt und später abgerissen. Jetzt kann endlich wieder aufgebaut werden!

Für die Heimatregion und die hiesige SPD dankten Roger Lewentz, Adriana Kauth und Felix Gras dem neuen Bildungsminister Sven Teuber für diese klare Entscheidung.

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VG Loreley

Sanierung der Marksburgschule Braubach geht voran

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Foto: Verbandsgemeinde Loreley | Mike Weiland
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BRAUBACH Nach dem Startschuss zur Sanierung der Marksburgschule Braubach im Frühjahr geht es gut voran. Die Gewerke des 1. Bauabschnitts sind komplett vergeben und größtenteils umgesetzt, der 2. Bauabschnitt mit den bereits erfolgten Auftragsvergaben kommt ebenfalls voran. „Bei einer Sanierung ist es im Gegensatz zu einem planbaren Neubau immer eine Momentaufnahme: Überraschungen sind nicht auszuschließen und Schwierigkeiten, die es zu meistern gilt, ergeben sich immer unverhofft während der Bauphase“, so der Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Loreley, Mike Weiland, nach einem Baustellentermin. Auch Herausforderungen habe es bereits einige gegeben, die es dann möglichst kosteneffizient zu lösen galt. Im Gespräch mit Architekt und Planer Ingo Schneider,

Hausmeister Uwe Hartmann, dem Bauamt mit Gerd Schuster und Arnd Klein, Büroleiter Jan- Hendrik Clasen und Schulleiterin Sarah Thunert nahm Bürgermeister Mike Weiland jetzt die ersten 2 von 5 Bauabschnitten unter die Lupe. Nach Abstimmung des Farbkonzeptes für die Innen- und Außengestaltung nach den Wünschen der Schulleitung wurde dies in der Runde ebenfalls beraten und anschließend durch den Architekten im Bauausschuss, als Fachausschuss, vorgestellt und freigegeben. Auch gab es Klärungsbedarf, wie man mit den Bestandsböden, so genannten Terrazzofliesen, umgeht. Hier folgte der Ausschuss dem Vorschlag von Ingo Schneider und Verwaltung, die Fliesen im Boden zu lassen und diese zu bearbeiten, damit also wählte man ebenfalls die wirtschaftlich günstigste Variante, um weitere Überraschungen im Estrichunterbelag zu vermeiden, wenn man die Fliesen herausgerissen hätte.

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Die Kunst bei der Sanierungsmaßnahme ist die Ausführung im laufenden Schulbetrieb. Daher wurden ursprünglich 9 Einzelbauabschnitte in schlussendlich 5 Teile zusammengefasst. Der Zeitplan ist strikt einzuhalten, damit arg störende Arbeiten möglichst in Ferienzeiten erfolgen und zeitgleich auch Klassen vom eigentlichen n einen Interimsraum umziehen können, um dann im bisherigen Raum die Sanierung durchzuführen. „Das ist auch eine ganz besondere Herausforderung, funktioniert aber bislang sehr gut“, so Mike Weiland, der auch den unkomplizierten Umgang mit der Schule lobt. „Frau Thunert bringt sich hier bestens ein und die Absprachen laufen Hand in Hand. Jeder hat das Endergebnis in den kommenden Jahren im Blick und freut sich darauf, was hier nach Jahrzehnten entsteht“, ergänzt der Bürgermeister.

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Auch finanziell gestaltet sich die Momentaufnahme nach den ersten Monaten zufriedenstellend. Bei der mit Stand Januar 2025 mit rund 7,5 Mio. € bezifferten Gesamtmaßnahme, die sich noch bis 2028 hinziehen wird, kann natürlich noch viel passieren und es wird auch vermutlich noch zu Preissteigerungen kommen, denn der Baupreisindex und die Löhne der Handwerker entwickeln sich weiter. „Auch die generelle Welt- und Marktentwicklung hat die VG Loreley natürlich nicht in der Hand. Wie schnell sich Baupreise nach oben verändern können, hat man in den vergangenen Jahren leider gesehen“, warnen Weiland und Schneider. Aktuell sind jedoch 15 Gewerke mit einem Volumen von über 580.000 vergeben und damit liegt man derzeit gut 50.000 € unter der Kalkulation. So etwas kann sich ob der beschriebenen Überraschungen auch schnell ändern.

Bei der laufenden Generalsanierung werden neben energetischen Gesichtspunkten, Sonnenschutz und Digitalisierung sowie dem angesprochenen neuen Farbkonzept auch neue Nutzräume und eine zukunftsfähige Mensa geschaffen. Ebenso waren Brandschutzmaßnahmen seit Jahren fällig, die Mike Weiland bereits im Jahr 2020 mit Amtsantritt übernehmen musste und dann erst einmal Interimslösungen zum Weiterbetrieb der Schule herbeiführte. Die Schuleingänge von der Stiftstraße aus werden neu organisiert und barrierefrei.

Dachflächen werden teils erneuert und eine Photovoltaikanlage installiert. Aktuell wurde unlängst das Außengerüst für den 2. Bauabschnitt aufgebaut. Für die 2. Herbstferienwoche – je nach Wetterlage – sind die Demontage der Dacheindeckung inklusive Dachstuhl über der neuen Mensa, die Dämmung der Betondecke, der Aufbau des neuen Dachstuhls und Abdichtungsarbeiten des Dachdeckers vorgesehen. Zudem befinden sich weitere Ausschreibungen für Folgegewerke in Vorbereitung.

Es ist ein gutes Miteinander zwischen allen Beteiligten, aber auch mit der Stadt“, zeigte sich Mike Weiland abschließend erfreut, die nebenan die Kita in ihrer Trägerschaft betreibt und eine gemeinsame Heizung nutzt und er ergänzt: „Ich freue mich auch für unsere Wein- und Rosenstadt Braubach, dass sie hier eine riesige Aufwertung im Angebot von Infrastruktur und Stadtentwicklung insbesondere für junge Familien erfährt.“

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Politik

Kommunale Wärmeplanung: Braubacher FBL fordert Nutzung lokaler Energiepotenziale

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Foto: Freie Bürger Liste Stadt Braubach
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BRAUBACH In der Stadtratssitzung am 01. Oktober 2025 wurde das Ergebnis der kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Braubach vorgestellt. Erstellt wurde die Studie vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS), einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung der Hochschule Trier. Ziel der Untersuchung war es, die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für ein Nahwärmenetz im Stadtgebiet zu bewerten.

Das Institut analysierte hierfür unter anderem die Heizstruktur der Gebäude, die Bausubstanz sowie die potenzielle Nutzerdichte in verschiedenen Stadtbereichen. Als mögliches Fokusgebiet mit besonders hoher Wärmedichte wurden die Rathaus-, Friedrich- und Wilhelmstraße identifiziert – insbesondere aufgrund des hohen Anteils öffentlicher Gebäude. Darüber hinaus wird auch der Bereich zwischen Ecobat Resources Braubach und der Altstadt als geeignet für ein Nahwärmenetz bewertet.

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In der größten angedachten Ausbaustufe prognostiziert IfaS einen jährlichen Energiebedarf von rund 5,9 Millionen Wattstunden (GWh). Auf Anfrage erklärte die Ecobat Resources Braubach (vormals BSB Recycling GmbH), dass aus dem Schmelzbetrieb bis zu 6,4 GWh Abwärme zur Verfügung gestellt werden könnten. Allerdings sei diese Energiequelle durch regelmäßige Betriebsstillstände (z. B. Revisionen, Urlaubszeiten) nicht ganzjährig verfügbar. 

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Zur Deckung dieser Lücken schlägt IfaS den Einsatz von Biogas vor. Die Freie Bürgerliste Braubach (FBL) zeigt sich jedoch überrascht, dass eine zentrale lokale Ressource in der Studie bislang unberücksichtigt blieb: Biomasse aus dem Braubacher Stadtwald.

Laut allgemeinen Daten der Landesforsten Rheinland-Pfalz zum regenerativen Holznachwuchs und dessen Energiegehalt könnte der Stadtwald den Energiebedarf eigenständig decken – auch unter Berücksichtigung von Einschränkungen durch den Klimawandel sowie dem Wertholzverkauf. Damit hätte Braubach potenziell sogar einen Energieüberschuss. Ein weiterer Vorteil: Die Biomasse aus dem eigenen Wald müsste nicht eingekauft, sondern lediglich aufbereitet werden – ein Pluspunkt in Sachen Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit. 

Foto: Freie Bürger Liste Stadt Braubach

Zwar wurde in der Studie die Nutzung von Grubenwasser als unzureichend eingestuft und die Nutzung von Flusswärme mittels Wärmepumpe als technisch sehr aufwendig bewertet, jedoch könnte die potenzielle Nutzung erwärmter Bergwerksluft noch näher geprüft werden.

Die FBL betont, dass das Thema kommunale Wärmeplanung noch ganz am Anfang steht. Eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie sei nun der nächste logische Schritt.  Dabei seien folgende Fragen zentral: Welche Energiequellen sollen genutzt werden? Welche Betriebsform ist sinnvoll? Wer könnte geeignete Partner für Planung, Bau und Betrieb sein?

Die Freie Bürgerliste Braubach unterstützt ausdrücklich die Realisierung eines Nahwärmenetzes. Stadtrat Florian Gerkens, der das Thema für die Fraktion begleitet, betonte im FBL-Fraktionstreff:  »Gerade für die historische Altstadt ist ein Wärmenetz zukunftsweisend. Eine Vielzahl an Wärmepumpen auf den Dächern wäre nicht nur technisch problematisch, sondern auch ein Widerspruch zu Denkmalschutz und dem geschützten Landschaftsbild des Welterbes. Braubach braucht eine praktikable, konkurrenzfähige Alternative zum fossilen Erdgas – insbesondere für die Bestandsgebäude in sensibler Umgebung.«

Die FBL sieht in der kommunalen Wärmeplanung eine große Chance für eine nachhaltige, bezahlbare und lokal verankerte Energieversorgung – und wird den weiteren Prozess konstruktiv begleiten (pm FBL Braubach).

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