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Lahnstein

Schwere Vorwürfe gegen Lahnsteins Oberbürgermeister Siefert – Presseerklärung des Theater Ensembles

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Gemeinsame Presseerklärung des Ensembles, der Dramaturgie und der Intendanz des Theaters der Stadt Lahnstein zur fristlosen Kündigung des Intendanten Friedhelm Hahn und der damit einhergehenden Absage aller Veranstaltungen bis Anfang April
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LAHNSTEIN Die Mitarbeiter*innen des Theaters Lahnstein sehen in der fristlosen Kündigung des Intendanten Friedhelm Hahn und der damit verbundenen Streichung aller Vorstellungen bis Anfang April einen wohl einmaligen Übergriff eines Oberbürgermeisters auf eine Kultureinrichtung und auf Personen dieser Kultureinrichtung.Wir konstatieren, dass der Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein, Lennart Siefert, seine gegenüber dem Ensemble, dem Stadtrat und der Öffentlichkeit geäußerte Zusage, den Spielbetrieb des Theaters Lahnstein bis zum Sommer 2023 in der geplanten Form mit den Schauspieler*innen aufrecht erhalten zu wollen, nicht einhält.

Gemeinsame Presseerklärung des Ensembles, der Dramaturgie und der Intendanz des Theaters der Stadt Lahnstein zur fristlosen Kündigung des Intendanten Friedhelm Hahn und der damit einhergehenden Absage aller Veranstaltungen bis Anfang April

Wir machen darauf aufmerksam, dass die im Frühsommer 2022 erfolgte Kündigung von Friedhelm Hahn (ohne Begründung) zum 31.12.2022 seit Monaten klar war, sodass wir annehmen müssen, dass die Absage der Veranstaltungen ab Januar seit langem geplant war, nur durch die jetzt erfolgte fristlose Kündigung auf den 28.12. vorgezogen worden ist. Vom Stadtrat der Stadt Lahnstein wurde ein Antrag gestellt, der den Spielplan bis Ende Mai 2023 wie geplant sicherstellen sollte, was von Herrn Oberbürgermeister Siefert immer wieder öffentlich bestätigt worden ist.

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Wir konstatieren deshalb, dass Herr Oberbürgermeister Siefert die Öffentlichkeit, den Stadtrat und das Theaterteam belogen hat. Wir stellen ferner fest, dass entgegen der Information von Herrn Oberbürgermeister Siefert an den Stadtrat, nämlich dass alle Mitarbeitenden im Theater informiert worden seien, niemand aus dem gesamten Team in irgendeiner Form kontaktiert und informiert worden ist. Das betrifft auch die drei FSJlerinnen, die sich seit September 2022 im Rahmen ihres Freiwilligendienstes für das Theater Lahnstein engagieren. Auch hier gab es keinerlei Gespräche und Informationen.Im Einzelnen stellen wir fest:

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  1. Die Begründung für die fristlose Kündigung des Intendanten seitens der Stadt ist absurd. Sie rekurriert hauptsächlich auf eine Überziehung des Haushalts im Jahr 2022 um behauptete 80.000,- Euro, wofür Friedhelm Hahn verantwortlich gemacht wird. Dieser hat bereits in einer Mail am 11.10.2022 an die Stadtratsfraktionen auf ein mögliches Haushaltsdefizit hingewiesen, das zum Großteil Ergebnis des von der Stadtspitze im November 2021 verhängten Corona-Lockdowns für fünf Monate mit dem Wegfall vieler Produktionen in 2021 und 2022 ist. Die in 2021 gekauften Karten wurden für vier Stücke mit nach 2022 genommen oder in Gutscheine umgewandelt, die Abonnent*innen nahmen ihr Abonnement mit ins nächste Jahr, was zu großen Einnahmeverlusten führte. Hinzu kam in 2022 die Unsicherheit des Publikums wegen der Corona-Pandemie und einer sich zunehmend abzeichnenden Energiekrise, die sich auf das Kaufverhalten der Besucher*innen und die Verkaufszahlen aller deutschen Theater im gesamten Kalenderjahr ausgewirkt hat, sodass man allgemein, und dies zurecht, von einer Krise des deutschen Theaters sprechen kann. Nur dass die anderen Städte, anstatt ihre Intendanz zu entlassen, die Situation richtig einschätzen und gegen die sich finanziell abzeichnenden Defizite mit Hilfen entgegensteuern. Als zusätzliche Gründe für das mögliche Defizit sehen die Mitarbeiter*innen die ohne Rücksprache mit der Theaterleitung vorgenommenen Eingriffe der neuen Stadtspitze in den Personalhaushalt, zudem in der ohne Absprache mit der Intendanz vor dem gesamten Ensemble geäußerten Position, dass das Theater pro Vorstellung neben den Kosten für die Technik in 2022 in der Stadthalle pro Abend 2.000,- Euro zahlen müsse, was zu einer Verlagerung der Produktion „The show must go on“ in das kleinere Theater und zu enormen finanziellen Verlusten führte, da es hier weniger Publikumskapazitäten gibt und auch bei dieser Produktion ein Großteil des Publikums bereits Karten aus 2021 besaß. Die „(Lahnsteiner) Schillerstrasse“ mit aus dem Fernsehen bekannten Kolleg*innen musste aus diesem Grund ganz abgesagt werden, da die Saalmiete ein zu großes Risiko für die Produktion darstellte. Enorme Einnahmeverluste waren die Folge. Zudem sind noch nicht alle Einnahmen von Dezember 2022 richtig abgerechnet, sodass die Zahlen, die zur fristlosen Kündigung führten, also nicht einmal verifiziert und abschließend sind.
  2. Wir kritisieren und verurteilen zutiefst, dass all diese Eingriffe in den Theaterbetrieb zu Lasten des Haushalts seitens der neuen Stadtspitze ohne irgendeine Rücksprache mit den Intendanten oder den Theatermitarbeiter*innen erfolgte. Die mit der fristlosen Kündigung anheim gehende Absage aller Aufführungen des Theaters bis Ende April betrifft insgesamt vier Produktionen. Diese Absage kommt einem Berufsverbot für alle Schauspieler*innen gleich, die teilweise fertige, vom jungen und älteren Publikum gefeierte Produktionen, die zudem meist ausverkauft waren, nicht zeigen können. Ein Gespräch hierüber, eine Information der Mitarbeiter*innen, gab es in keiner Form. Die Absage seitens des Oberbürgermeisters ist Ausdruck eines Machtgebahrens, das auf die Kunst und die sie betreibenden Künstler*innen keine Rücksicht nimmt.
  1. Die Absage aller Produktionen trifft das Publikum des Theaters Lahnstein im besonderen Maße. Gerade um Weihnachten und Silvester herum ist die Vorfreude auf einen Theaterbesuch groß. Auch werden jedes Jahr viele Theaterkarten zu Weihnachten verschenkt, viele Käufer*innen stehen nun ohne Weihnachtspräsent da. Allein elf Vorstellungen rund um Weihnachten und Silvester waren ausverkauft. Einem treuen Publikum muss man die Gründe für eine Absage erklären, was die Stadtspitze nicht begründen kann. Der öffentliche Schaden ist immens. Die Absage der Produktionen begründet sich unseres Erachtens nicht durch die fristlose Kündigung von Friedhelm Hahn – dieser wäre ab dem 01.01.2023 bis zum 26.01.2023 (sein Kammergerichtstermin in Koblenz) ohnehin nicht im Haus gewesen – die Produktionen hätten unter einer Interimslösung durchaus gezeigt werden können. Vielmehr ist sie Ausdruck davon, dass alle abgesagten Stücke mehr als erfolgreiche Stücke des Intendanten sind, zudem von ihm selbst inszeniert, was der Oberbürgermeister wohl nicht ertragen kann. Außerdem glaubt die Stadtspitze nun endlich Gründe für eine Kündigung gefunden zu haben, denn diese gab es bislang nicht. Auch dass dem gesamten Theaterteam die letzten ausverkauften gemeinsamen Veranstaltungen genommen wurden und das Team diese Entscheidung einen Tag vor Weihnachten durch die Presse erfahren musste, zeugt von Respektlosigkeit gegenüber der kulturellen Arbeit.
  2. Der Wegfall der Aufführungen bedeutet einen Einnahmeverlust von circa 50.000,- Euro für die Stadt Lahnstein. Hinzu kommen die notwendig weiter zu bezahlenden Personalkosten für die Schauspieler*innen bis Anfang April 2023 in Höhe von ebenfalls circa 50.000,- Euro. Insgesamt hat die Stadt neben dem enormen Imageschaden, einen Verlust von 100.000,- Euro, der dem Oberbürgermeister anzulasten ist. Hier sollten sich sowohl Bürger*innen von Lahnstein als auch der Stadtrat überlegen, ob ein Misstrauensantrag gestellt werden kann.
  3. Die neue Aussage der Stadtspitze, dass es „urheberrechtliche Gründe“ für die Absage der Produktionen gebe, ist falsch. Man hat wohl im Nachhinein bemerkt, dass es keine sinnvolle Begründung für die Absagen gibt und gab. Dazu ist zu sagen: Alle Rechte sind zwar bei Friedhelm Hahn und dem musikalischen Leiter Ulrich Cleves, aber beide haben niemals die Aussage getroffen, dass sie die Stücke, die sie am Theater Lahnstein mit ihrem Team produziert haben, nach der fristlosen Kündigung von Friedhelm Hahn nicht würden aufführen lassen. Das wäre mehr als unehrenhaft gegenüber den Kolleg*innen, die monatelang an diesen Produktionen gearbeitet haben, und dem treuen Publikum, das sich auf den Besuch der Aufführungen gefreut hat.

Das Team des Theaters kritisiert jegliches Fehlen einer Transparenz seitens der Stadtspitze. Durch Machtmissbrauch wurden am 23.12.2022 der Intendant fristlos entlassen, vier Produktionen bis Anfang April 2023 abgesagt und alle Mitarbeitenden aus dem Theater ausgeschlossen, da am gleichen Tag neue Schlösser eingebaut worden sind. Zur Zeit gibt es keinen Zugang ins Haus. Privater, sich im Theater befindlicher Besitz ist nicht erreichbar. Dass der Einbau der neuen Schlösser am ersten Tag der Weihnachtspause des Theaters erfolgt ist, kann kein Zufall sein.Die Mitarbeiter*innen des Theaters appellieren an den Stadtrat der Stadt Lahnstein, auf das Treiben des Oberbürgermeisters zu reagieren und dessen Alleingänge zu Lasten der Kunst und des Theaters und der Stadt Lahnstein ein Ende zu machen und sich sowohl für die Fortsetzung des regulären Spielbetriebs als auch für alle betroffenen Mitarbeiter*innen einzusetzen.

Presserklärung: Das Ensemble, die Dramaturgie und die Intendanz des Theaters

Video SWR – Quelle: Vorstellungen im Theater Lahnstein kurzfristig abgesagt – Landesschau Rheinland-Pfalz – SWR Fernsehen

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Lahnstein

Anhaltende Verschmutzung und Schäden führen zu Schulhofschließung in Lahnstein

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Foto: Mira Bind | Stadtverwaltung Lahnstein
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LAHNSTEIN Nach einer Reihe massiver Verschmutzungen und wiederholter Sachbeschädigungen muss der Schulhof der Goetheschule Lahnstein ab sofort nach Schulschluss vollständig geschlossen werden. „Auf unserem Schulhof kommt es ständig zu untragbaren Zuständen“, erklärt Schulleiter Marius Klein. Lehrerinnen, Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler finden regelmäßig Verpackungsreste, leere Flaschen und Glasscherben auf dem Gelände.

„Nicht nur der Schulhof leidet unter den ständigen Beschädigungen und Verschmutzungen, sondern auch die Kinder“, betont Klein. Die zunehmende Verrohung schade dem Lernumfeld und gefährde zudem die Sicherheit der Kinder. Neben Müll und Unrat kommt es auch zu gezieltem Vandalismus: Immer wieder werden Äste von Büschen und Bäumen abgebrochen und Pflanzen in den Beeten zerstört. Die Rutsche wurde mit Eiern beworfen – die Reinigung der eingetrockneten Reste stellte die Zuständigen vor große Herausforderungen.

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Besonders besorgniserregend: Der Fallschutzteppich an der Rutsche wurde mutwillig beschädigt – teils herausgerissen oder sogar herausgeschnitten – was eine erhebliche Verletzungsgefahr für spielende Kinder bedeutete. Nur notdürftig konnte der Bereich mit Panzertape gesichert werden. Auch Klettergeräte sind immer wieder Ziel von Schmierereien und Beschmutzungen.
Die Kletterwand sowie die Rutsche wurden mit Spraydosen besprüht und mussten mit Spezialreinigern gesäubert werden. In diesem Schuljahr wurden die Kletterstangen sogar mit Senf und Fäkalien beschmiert.

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Bereits im vergangenen Schuljahr wurde ein Seil am Klettergerüst angeschnitten und im Jahr 2023 mehrere Fensterscheiben beschädigt. Angesichts der anhaltenden Vorfälle sieht sich die Stadt zu konsequentem Handeln gezwungen. Oberbürgermeister Lennart Siefert erklärte: „Die Sicherheit der Kinder hat oberste Priorität. Wir können nicht zulassen, dass durch solche Taten Gesundheit und Wohlbefinden der  Schüler gefährdet werden.“ Die Schließung des Schulhofs nach Schulschluss sei daher leider ein notwendiger Schritt, um
eiteren Schaden zu verhindern.

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Blaulicht

Alltag auf der Wache: Die Polizeiinspektion Lahnstein im Porträt

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Foto: BEN Kurier
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LAHNSTEIN Wenn morgens die ersten Streifenwagen das Gelände der Polizeiinspektion Lahnstein verlassen, beginnt ein Arbeitstag, der selten vorhersehbar ist. Die Einsätze sind so vielfältig wie das Gebiet, für das die Beamtinnen und Beamten hier zuständig sind: Von der Stadt Lahnstein hin zur Verbandsgemeinde Loreley – mit Orten wie Dachsenhausen, Braubach und die Koblenzer Stadtteile Horchheim sowie Pfaffendorf. Mal ist es eine Ruhestörung in einem Mehrfamilienhaus, mal ein schwerer Verkehrsunfall, mal eine Anzeige wegen Internetbetrug. Die Herausforderungen wachsen – aber eines bleibt: der Wille, den Menschen zur Seite zu stehen.

Berufung in Uniform

Wer durch die Flure der Polizeiinspektion geht, begegnet Menschen mit Haltung. Caroline Fachinger, die Dienststellenleiterin, empfängt ruhig und freundlich – mit der Selbstverständlichkeit von über 30 Dienstjahren. Schon mit 16 begann sie ihre Laufbahn bei der Polizei, über Mainz und Koblenz führte sie der Weg zurück in den Rhein-Lahn-Kreis. Seit anderthalb Jahren leitet sie die Inspektion in Lahnstein, ein Team aus rund 40 Mitarbeitenden.

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»Was mich nach all den Jahren immer noch antreibt, ist die Vielseitigkeit dieses Berufs. Man kann sich entwickeln, sich einbringen – und man ist nie allein. Der Polizeidienst funktioniert nur als Teamarbeit«, sagt sie. Dabei ist sie nicht nur Führungskraft, sondern Kollegin, Mentorin, Ansprechpartnerin. Und sie spürt, dass sich der Beruf verändert hat – in der Wahrnehmung, aber auch in der Realität.

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Zwischen Fußstreife und Facebookbetrug

Denn klassische Straftaten wie Einbruch oder Diebstahl sind längst nicht mehr die einzigen Herausforderungen. »Die Kriminalität hat sich stark ins Internet verlagert. Betrugsmaschen über Kleinanzeigenportale, Fake-Shops, Hasskommentare in sozialen Netzwerken – das sind Dinge, mit denen wir heute regelmäßig zu tun haben«, so Fachinger. Und auch die Bürger selbst hätten sich verändert: »Die Schwelle, die Polizei zu rufen, ist gesunken. Die Menschen reagieren sensibler, aber auch schneller. Ein Streit unter Nachbarn, eine Rangelei auf der Kirmes – sofort wird das Handy gezückt und die 110 gewählt

Die neue Generation im Team

Eine, die diese neue Realität aus nächster Nähe erlebt, ist Polizeikommissarin Alisha Ling. Frisch im Dienst, mit viel Begeisterung und einer ordentlichen Portion Realitätssinn. »Für mich war das ein Kindheitstraum. Und was mich bis heute am meisten fasziniert, ist der Teamgeist. Du bist nie allein. Du gehst nicht allein zum Einsatz, du trägst Verantwortung gemeinsam.«

Ling liebt die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. »Da sind so viele Begegnungen, die einfach guttun. Menschen, die dankbar sind. Oder auch nur mal reden wollen. Das gehört genauso dazu wie die schwierigen Seiten.«

Und die gibt es. Etwa wenn es darum geht, Todesnachrichten zu überbringen. »Das sind Momente, in denen man sich wünscht, diesen Teil des Jobs könnte jemand anders übernehmen.« Doch die Polizei ist auch darauf vorbereitet: Mit dem sogenannten Kriseninterventionsteam (Kit-Pol) stehen geschulte Kolleginnen und Kollegen zur Seite, um emotionale Belastungen aufzufangen – und aufzuarbeiten.

Streife, Schreibtisch, Zentrale Anzeigenbearbeitung

Viele denken bei Polizeiarbeit nur an Funkwagen und Blaulicht – doch der Dienstalltag ist weit mehr. »Ein Großteil unserer Arbeit spielt sich am Schreibtisch ab«, erklärt Caroline Fachinger. In Lahnstein ist sogar die Zentrale Anzeigenbearbeitung für das gesamte Polizeipräsidium Koblenz angesiedelt. Betrugsdelikte, Sachbeschädigungen, Ladendiebstähle – Fälle mit geringer Komplexität, aber hoher Anzahl, werden hier gesammelt und bearbeitet. »Das entlastet die Reviere vor Ort und bündelt Kompetenzen

Und dennoch bleibt der Kontakt zur Straße wichtig – buchstäblich. »Wir versuchen, regelmäßig zu Fuß Streife zu gehen«, sagt Alisha Ling. »Gerade nach dem Frühdienst, einfach raus in die Innenstadt. Die Leute sehen uns, sprechen uns an. So entsteht Nähe.«

Mit Haltung und Herz: Polizei als Lebensweg

Sven Hohaus, Polizeioberkommissar, ist einer, der den Polizeiberuf von mehreren Seiten kennt. Nach seiner Ausbildung unterrichtet er heute neben dem Streifendienst auch an der Höheren Berufsfachschule in Lahnstein – dort, wo er selbst einst begann. Er lehrt Gefahrenabwehrrecht und bringt den Nachwuchs auf Kurs. »Mir war klar, dass ich keinen Beruf will, der mich täglich ins Büro einsperrt. Hier habe ich alles: Menschen, Herausforderungen, Verantwortung.«

Auch er kennt die Diskussion um Respekt gegenüber der Polizei. „Ja, es ist manchmal rauer geworden. Aber mit dem richtigen Auftreten kommt man weit. Freundlichkeit wirkt oft stärker als jedes Mittel des Zwangs.“ Angst habe er nie. »Man braucht Respekt vor der Situation und den Menschen, aber keine Angst.«

Ein starkes Team – für ein starkes Revier

Was uns beim Besuch in der PI Lahnstein besonders auffiel, war das Miteinander. Die gegenseitige Unterstützung, das Gespräch, das offene Ohr. Vom Schreibtisch bis zur Fußstreife, von der jungen Kommissarin bis zur erfahrenen Leiterin – hier wird zusammengearbeitet, nicht nebeneinander her.

»Polizei ist nicht, was viele von außen denken«, sagt Caroline Fachinger. »Wir sind keine Befehlsempfänger – wir sind Entscheidungsfinder, Gesprächspartner, Helfer. Und manchmal auch nur einfach da.«

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Lahnstein

Verkehrsdebatte in Lahnstein: Ringlösung sorgt für Zustimmung und Unmut gleichermaßen

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Foto: Jennifer Schmidt | BEN Kurier
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LAHNSTEIN Die Umgestaltung der Verkehrsführung in Lahnstein – insbesondere die Einführung einer sogenannten „Ringlösung“ mit Einbahnstraßenregelungen – sorgt für eine kontroverse Debatte in der Stadtgesellschaft. Während Oberbürgermeister Lennart Siefert die Maßnahme als sachlich begründet und verkehrstechnisch notwendig bezeichnet, formiert sich Widerstand in Form einer Bürgerinitiative. Auch im Stadtrat sind die Meinungen geteilt. Klar ist: Einfache Lösungen gibt es nicht, und Einigkeit herrscht weder auf politischer noch auf gesellschaftlicher Ebene.

Oberbürgermeister: »Optimale Verkehrsführung – weniger Unfälle, flüssiger Verkehr«

Im Videointerview mit dem BEN Kurier erklärte Oberbürgermeister Lennart Siefert die Beweggründe für die umstrittene Maßnahme: „Es ist im Prinzip in Oberlahnstein Stein des Anstoßes, die Drehung der Adolfstraße. Dort haben wir die Bürger nicht beteiligt, weil die Rechtsgrundlage hergibt, dass keine Beteiligung erforderlich oder möglich ist. Auch die Gremien wurden nicht beteiligt, weil es sich um eine verwaltungsseitige Entscheidung handelt.

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Die neue Verkehrsführung sei aus Sicht der Stadtverwaltung die effektivste Lösung, um den Verkehr in Lahnstein dauerhaft zu entlasten. „Im Rahmen der Sperrung der Lahnbrücke haben wir festgestellt, dass dies die optimale Verkehrsführung ist, um den Verkehr störungsfrei und kreuzungsfrei durch Oberlahnstein zu leiten. Statt wie üblich 13.000 Fahrzeuge waren es damals fast 30.000, und dennoch lief der Verkehr flüssig„, so Siefert.

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Weitere Vorteile sieht der Verwaltungschef in der Umleitung von Autos über die Bundesstraße: »Das spart Kosten für die Stadt, entlastet Anwohner und reduziert die Zahl der Unfälle. Die Maßnahme dient also der Sicherheit, der Ordnung und der Kosteneffizienz

Bürgerinitiative: »Fehlende Transparenz, wirtschaftliche Risiken, realistische Alternativen«

Die Bürgerinitiative (BI) »Zurück zur ursprünglichen Verkehrsführung« sieht das grundlegend anders. In einer ausführlichen Stellungnahme kritisiert sie nicht nur die mangelnde Bürgerbeteiligung, sondern auch die wirtschaftlichen Folgen für den Einzelhandel.

Ein zentrales Argument der Initiative betrifft die angeblich fehlende Alternative zur Hochstraße. Diese sei sehr wohl gegeben, etwa durch eine sinnvolle Einbindung der Bürgermeister-Müller-Straße. »Durch Verkehrsspiegel oder eine Ampelregelung kann der Tunnel aus dem Rheinquartier weiterhin sicher erreicht werden. Die aktuelle Beschilderung als Anliegerstraße verhindert eine sinnvolle Nutzung«, heißt es in der Mitteilung.

Auch die Diskussion um den Schwerlastverkehr sieht die BI verzerrt dargestellt. Entgegen der Vorwürfe wolle man nicht nur Oberlahnstein entlasten, sondern eine »gerechte Verteilung des Verkehrs auf beide Stadtteile«. Unter dem Motto »Geteiltes Leid ist halbes Leid« fordert die BI eine gleichmäßige Belastung – auch zum Schutz der Brücke und der Anwohner auf beiden Seiten der Lahn.

Einzelhandel warnt vor Existenzbedrohung

Besonders brisant ist die Position der Gewerbetreibenden: 59 lokale Händler haben sich laut BI mit einer Unterschriftenliste an den Oberbürgermeister gewandt und fordern die Rückkehr zur ursprünglichen Verkehrsführung. Sie befürchten durch die Verkehrsberuhigung – insbesondere der Hochstraße – Umsatzeinbußen bis hin zur Geschäftsaufgabe.

Dem entgegnet OB Siefert: »Ich weiß von etlichen Geschäftstreibenden, dass im Prinzip keine Einbußen im Umsatz vorhanden sind.« Zudem stelle sich die Frage nach der Seriosität der Unterschriften: »Wenn Leute, die sich vorher positiv äußern, nachher auf einer Unterschriftenliste stehen, muss man das hinterfragen.«

Die Bürgerinitiative sieht das anders und fordert eine Verkehrsführung, die sowohl den Anwohnern als auch den Gewerbetreibenden gerecht wird: „Ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit Tempo 20 und Kurzzeitparkplätzen wäre eine sinnvolle Lösung, ohne wirtschaftlichen Schaden anzurichten.

Streit um Öffentlichkeitsarbeit: Interview abgelehnt – Bürgerinitiative erscheint nicht im Video

Ursprünglich hatte der BEN Kurier geplant, im Videobeitrag sowohl den Oberbürgermeister als auch die Bürgerinitiative »Zurück zur ursprünglichen Verkehrsführung« zu Wort kommen zu lassen. Beide Seiten wurden eingeladen, ihre Sichtweise darzulegen – und beide stimmten zunächst einem Videointerview zu.

Während Oberbürgermeister Siefert dem Gespräch ohne Bedingungen zustimmte, forderte der Initiator der Bürgerinitiative, Michael Cramer von Clausbruch, im Nachhinein eine Vorabfreigabe des Interviews. Obwohl ihm im Vorfeld ausdrücklich mitgeteilt worden war, dass redaktionelle Inhalte aus presseethischen Gründen grundsätzlich nicht zur Freigabe vorgelegt werden, beharrte er dennoch auf einer vorherigen Einsicht. Die Redaktion lehnte dies – wie bei allen Interviewpartnern – ab.

Infolge dieser Forderung zog die Bürgerinitiative ihre Zustimmung zur Veröffentlichung des bereits geführten Interviews zurück. Daher kommt im veröffentlichten Video nur die Perspektive des Oberbürgermeisters zur Geltung.

Redaktioneller Hinweis:

Ein solches Verhalten widerspricht den Grundprinzipien unabhängiger Berichterstattung. Während Interviewpartner selbstverständlich fair und korrekt dargestellt werden, bleibt die inhaltliche Verantwortung bei der Redaktion – nicht bei den Interviewten. Vorabfreigaben einzelner Inhalte wären ein unzulässiger Eingriff in die Pressefreiheit.

Zukunftsperspektive: Bürgerbeteiligung angekündigt

In der jüngsten Stadtratssitzung kündigte die ULL, die Partei des Oberbürgermeisters, eine Bürgerbeteiligung zur Verkehrsführung an. Eine „Koordinationsstelle Bürgerbeteiligung“ soll künftig den Dialog zwischen Verwaltung und Bürgerschaft verbessern. Zwar sei eine Stadt rechtlich nicht an die Ergebnisse solcher Beteiligungsverfahren gebunden, doch verschaffe man sich so ein besseres Gespür für die Bedürfnisse und Sorgen der Bevölkerung. Die Entscheidung über das konkrete weitere Vorgehen soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses fallen. Dass es bei einem so emotional aufgeladenen Thema am Ende allen recht gemacht werden kann, ist jedoch fraglich.

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