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VG Bad Ems-Nassau

Klage vor dem Verwaltungsgericht: Müssen Unterlagen zum Tourismusbeitrag in Bad Ems jetzt offengelegt werden?

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Der Gastronom Ernst Heilig (Bild links) klagte auf Einsicht in die Unterlagen zum Tourismusbeitragsprozess gegen die Stadt Bad Ems
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BAD EMS/KOBLENZ Heute wurde die Klage des Gastronomen Ernst Heilig gegen die Stadt Bad Ems, vertreten durch die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, vor dem Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt. Hierbei ging es um die Offenlegung der vollumfänglichen Schriftsätze des Prozesses um den Tourismusbeitrag in Bad Ems. Seinerzeit hatte ein Kläger gegen den Beitragsbescheid zum Tourismusbeitrag geklagt. Einen Tag vor der öffentlichen Verhandlung gab die Verbandsgemeinde Bad Ems-Ems klein bei. Die Verhandlung fand nicht statt.

Warum diese nicht stattgefunden hat, ist unklar. Aufschluss darüber dürften möglicherweise  die Schriftsätze zwischen dem Anwalt Elmenhorst und deren Klienten, die Stadt Bad Ems geben. Und diese könnten durchaus interessant sein, vermutet der Kläger Heilig. Die beklagte Stadt berief sich in dem Verfahren darauf, dass der Tourismusbeitrag dem Steuergeheimnis unterliegen würde. Sie sah die Abgabe einer Steuer gleichgesetzt. Weitergehend sah man auch das Urheberrecht bzw. die Verschwiegenheitsverpflichtung des Anwaltes Elmenhorst verletzt, sollte man die Unterlagen offenlegen müssen.

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Der Kläger Heilig wiederum berief sich auf das Landestransparenzgesetz und sah keineswegs den Tourismusbeitrag gleichgestellt mit einer Steuer. »Wäre es eine Steuer, würden wir jetzt vor dem Finanzgericht verhandeln und nicht vor dem Verwaltungsgericht«, teilte Ernst Heilig mit.

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Während der Kreisrechtsausschuss des Rhein-Lahn-Kreises noch die Rechtsauffassung der Stadt, vertreten durch die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau teilte und der Offenlegung der Unterlagen widersprach, scheint das Verwaltungsgericht Koblenz der Rechtsauffassung des Klägers Heilig zu folgen. Sie sahen keineswegs die Abgabe gleichgestellt mit einer Steuer und somit auch kein Steuergeheimnis. »Das Steuerrecht ist keine Abgabenordnung. Die Abgaben sind von keiner steuerrechtlichen Natur«, unterstrich der vorsitzende Richter 5-köpfigen Kammer. Das Gericht sah in der mündlichen Verhandlungen die Voraussetzungen der Klage gegeben. Gerade nach dem Landestransparenzgesetz wäre der Kläger anspruchsberechtigt.

Auch der weitere mögliche Grund zur Klageabweisung im Hinblick auf das geistige Eigentum und Urheberrecht seitens des Anwalts wurde seitens des Gerichts als bedenklich angemerkt. Immerhin ist die Arbeit des Rechtsanwaltes, im besonderen Hinblick auf ein Gutachten, eine Dienstleistung, welche kein Geschäftsgeheimnis darstellen würde.

Eines wurde sehr deutlich: Die Stadt vertretende Verbandsgemeinde möchte noch immer verhindern, dass die Unterlagen eingesehen werden können. Der Anwalt der Beklagten berief sich darauf, dass man nicht möchte, dass der Kläger Kenntnis darüber erlangen könnte, welche Argumentationslinie der seinerzeitige Anwalt Elmenhorst im Streit um den Tourismusbeitrag verfolgte. Für den Kläger Heilig jedoch ist es vorrangig wichtig zu erfahren, was die Gründe seinerzeit waren, dass man die Klage seinerzeit einen Tag vor der Verhandlung zurückgezogen hatte.

Die beklagte Stadt bat das Gericht, dass eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht zugelassen wird. Begründet wurde es mit der Ansicht, dass man Rechtssicherheit darüber haben möchte, ob die Abgabe dem Steuergeheimnis unterliegt oder nicht. Ob die Kammer dem folgen wird, ist ungewiss. Immerhin regte der vorsitzende Richter an, da es um die Person im vermeintlichen Steuergeheimnis gehen würde, die damals gegen den Tourismusbeitrag klagte, dass man im Einzelfall die Personendaten schwärzen könnte, wenn dieser damit einverstanden wäre, dass diese vom Kläger Heilig eingesehen werden dürfen. Die betroffene Person war anwesend und damit einverstanden.

»Die Beklagte mauert sondergleichen«, teilte der Kläger dem Gericht in seinen Ausführungen mit. »Es ist nur zu erahnen, was tatsächlich in den Schriftsätzen steht. Welche Geschütze dort aufgelegt wurden, um die Unterlagen nicht preiszugeben, ist unfassbar.« Während vor dem Kreisrechtsausschuss in Bad Ems seitens der vertretenden Verbandsgemeinde noch die Rede von einer getrennten Verwaltungs- und Gerichtsakte die Rede war, hieß und nunmehr, dass es nur eine Akte geben würde. Im Antrag des Klägers wurde nunmehr die vollumfängliche Einsichtnahme gefordert.

Die Klage des Gastronomen Heilig ist erfolgversprechend. Dass das Gericht den Ausführungen des Klägers folgen wird, deutete es mehrfach an. Das könnte jetzt einen Dominoeffekt bedeuten. Vom Tourismusbeitrag sind zahlreiche Unternehmen in der Kurstadt betroffen. Bei einer Feststellungsklage könnten unter Umständen sämtliche Beitragsbescheide der Vergangenheit für nichtig erklärt werden. Das beträfe möglicherweise sogar solche, die bereits verjährt sind. Der Schaden für die Stadt dürfte dann in die Millionen gehen.

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20 Jahre UNESCO-Welterbe Limes: Rheinland-Pfalz feiert mit Festakt in Pohl

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POHL Am heutigen Sonntag wurde in festlichem Rahmen ein bedeutendes Jubiläum gefeiert: Seit genau 20 Jahren zählt der Obergermanisch-Raetische Limes zum UNESCO-Welterbe – ein Anlass, den das Land Rheinland-Pfalz mit einem offiziellen Festakt im Limeskastell Pohl würdigte. Staatssekretärin Simone Schneider vom rheinland-pfälzischen Innenministerium eröffnete die neue UNESCO-Ausstellung im rekonstruierten Wachtturm des Kastells und unterstrich in ihrer Rede die historische wie kulturelle Bedeutung dieses einzigartigen Bodendenkmals.

Mit einer Länge von 550 Kilometern ist der Limes das längste archäologische Bodendenkmal Europas. Seit seiner Anerkennung durch die UNESCO im Jahr 2005 wird das römische Erbe entlang der ehemaligen Grenze des Imperiums nicht nur konserviert, sondern durch vielfältige Formate erlebbar gemacht – besonders eindrucksvoll am Standort Pohl, der zu den authentischsten Rekonstruktionen eines römischen Holz-Erde-Kastells in Deutschland zählt.

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Der Limes als Bindeglied zwischen Geschichte und Gegenwart

»Wir feiern heute hier den offiziellen Festakt des Landes zu 20 Jahre UNESCO-Welterbe Obergermanisch-Rätischer Limes«, erklärte Jennifer Schamper, wissenschaftliche Referentin der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE). Neben dem Festakt habe man das Jubiläumsjahr genutzt, um über Vortragsreihen, Wanderausstellungen und Bildungsangebote das Bewusstsein für das Welterbe zu stärken. Mit der feierlichen Eröffnung der neuen Dauerausstellung im Limesturm von Pohl sei heute ein weiterer Meilenstein gesetzt worden. »Wir haben versucht, den Besucherinnen und Besuchern zu vermitteln, was UNESCO-Welterbe bedeutet und welche Geschichte hinter den Limestürmen steckt«, so Schamper.

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Staatssekretärin Schneider eröffnet neue Ausstellung

Im Mittelpunkt des offiziellen Festakts stand die feierliche Eröffnung der neuen Ausstellung durch Staatssekretärin Simone Schneider. Sie würdigte die geleistete Arbeit vor Ort und hob hervor, wie wichtig es sei, Geschichte für alle Generationen greifbar zu machen. Die Ausstellung ist in Zusammenarbeit mit dem Gestaltungsbüro Lindner & Steffen und mit Unterstützung der GDKE entstanden. Inhaltlich behandelt sie sowohl den Welterbegedanken der UNESCO als auch die historische Bedeutung und Rekonstruktion der Limestürme.

Römisches Leben in Aktion – lebendige Zeitreise für die ganze Familie

Unter dem Motto Welterbe verbindet wurde der Welterbetag in Pohl mit einem abwechslungsreichen Familienprogramm flankiert. Besucher konnten originalgetreu gewandete Römer und Soldaten der Legio XXII erleben, antikes Handwerk bestaunen, mit Pfeil und Bogen schießen, römische Speisen kosten oder sich selbst in Tunika und Toga hüllen. Historisches Bogenschießen, römisches Handwerk und Mitmachaktionen für Groß und Klein sorgten für eine rege Beteiligung.

Alexander Ullrich, Fremdenführer und ehrenamtlicher Bogenschütze, war einer der zentralen Akteure im authentisch gestalteten Römerlager. Er bringt den Besuchern die Welt der römischen Hilfstruppen näher: »Ich komme aus der Perspektive eines Auxiliars, eines Hilfstruppensoldaten. Wir wissen, dass Bogenschützen aus Iturrea, also der heutigen Golanhöhenregion, in Mainz stationiert waren. Diese Geschichten erzählen wir hier weiter – fundiert, aber auch ergänzt durch experimentelle Archäologie

Politik lobt Engagement und Nachhaltigkeit des Projekts

Manuel Liguori, SPD-Landtagsabgeordneter, lobte das Engagement in Pohl und erinnerte an die Entstehungsgeschichte des Kastells: »Ich weiß, dass es nicht ganz einfach war, auch für die Ortsgemeinde Pohl, das hier zu errichten und aufrechtzuerhalten. Ich bin froh, dass es mittlerweile durch das Land, durch die Verbandsgemeinde auch weiter gefördert wird.« Für Liguori steht fest: Das kulturelle Erbe Limes lebt von der Verbindung ehrenamtlicher Begeisterung mit professioneller Unterstützung.

Diese Verbindung betonte auch Gisela Bertram, Beigeordnete der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, die in Vertretung für Bürgermeister Uwe Bruchhäuser sprach. Sie hob den Charakter des Limeskastells als authentischen Ort hervor: »Nicht nachgebaut im Zuckerbäckerstil, sondern so, wie es eigentlich damals auch war.« Zugleich kündigte sie an, dass eine hauptamtliche Kraft künftig das ehrenamtliche Engagement in Pohl dauerhaft unterstützen werde.

Förderkreis mit Rückgrat und Leidenschaft

Der Vorsitzende des Förderkreises Limeskastell Pohl, Professor Thomas Steffen, zeigte sich angesichts des Jubiläums bewegt: „Wir sind super froh, mit dieser Manpower und diesem Engagement das Limes-Kastell hier unterstützen zu dürfen.“ Mit inzwischen rund 550 Mitgliedern trage der Verein maßgeblich dazu bei, dass der Limes in Pohl nicht nur erhalten, sondern lebendig gehalten werde.

Ein Symbol für Europa und Menschheitsgeschichte

Der Welterbetag in Pohl machte deutlich: Der Limes ist weit mehr als ein Wall oder ein Turm – er ist ein Symbol für das Zusammenwachsen Europas, für kulturellen Austausch und für den Erhalt gemeinsamer Geschichte. Dass dies nicht nur auf dem Papier, sondern erlebbar vor Ort geschieht, ist nicht zuletzt dem großen Engagement der Verantwortlichen und Ehrenamtlichen in Pohl zu verdanken. Das Jubiläum war ein würdiger Anlass, diese Leistung zu feiern – mit Historie zum Anfassen, Bildung mit Tiefgang und Begeisterung auf allen Seiten.

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Geisig: Mühlenfest an der Käsmühle begeisterte mit uriger Atmosphäre und viel Geschichte

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Foto: BEN Kurier
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GEISIG Bereits seit dem Jahr 2010 lädt die Ortsgemeinde Geisig jährlich zum Mühlenfest an der Käsmühle ein. Auch in diesem Jahr fand die Veranstaltung am vergangenen Donnerstag im Mühlbachtal statt – eingebettet in die landschaftlich reizvolle Umgebung von Wiesen, Wald und Wasser.

Das Fest hat sich seit seiner Einführung zu einem festen Bestandteil des örtlichen Veranstaltungskalenders entwickelt. Seinerzeit wurde es im Rahmen der 750-Jahr-Feier der Gemeinde ins Leben gerufen. Heute zieht es neben den Einwohnern auch zahlreiche Besucher aus den umliegenden Orten an – insbesondere aus dem südwestlichen Bereich der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau. Viele Gäste verbinden das Fest mit einer Wanderung durch das Mühlbachtal.

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Vor Ort sprach der BEN Kurier mit Ortsbürgermeister Thomas Heymann, der die Bedeutung der Veranstaltung unterstrich: »Seit 2010 feiern wir dieses Fest jährlich an der Käsmühle. Die Lage im Mühlbachtal mit dem alten Mühlengebäude bietet eine besondere Atmosphäre. Wir freuen uns über die positive Resonanz – sowohl aus dem Ort als auch von den umliegenden Gemeinden.« Heymann bedankte sich im Gespräch ausdrücklich bei den Eigentümern der Mühle, die das Gelände Jahr für Jahr für das Fest zur Verfügung stellen.

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Geboten wurden regionale Speisen und Getränke, darunter gebratener Fisch, Würstchen, Wein und Bier. Auch musikalische Beiträge sorgten für ein geselliges Ambiente. Die Organisation lag erneut in den Händen vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer aus der Gemeinde.

Geisig liegt im südlichen Teil des Naturparks Nassau, rund zehn Kilometer von Nassau und neun Kilometer von Nastätten entfernt. Die Gemeinde zählt derzeit etwa 370 Einwohner und gehört zur Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau. Auf einer Fläche von 391 Hektar verteilen sich rund 123 Hektar Wald und 213 Hektar landwirtschaftlich genutzte Fläche.

Historisch wurde Geisig erstmals um 1250/1265 als Geisecho erwähnt. Der Name geht vermutlich auf den Begriff Geisah zurück – eine frühere Bezeichnung für den Hombach, der das Tal durchzieht. Im Mittelalter gehörte Geisig zum Vierherrengericht auf dem Einrich und kam 1775 vollständig an Nassau. Auch die Abtei Arnstein und verschiedene Adelsgeschlechter besaßen Höfe und Rechte im Ort.

Besondere Bedeutung hatte über Jahrhunderte die Mühlennutzung. Bereits 1564 wurde die erste Mühle bei Geisig erbaut. Zeitweise waren bis zu vier Mühlen in Betrieb. Das Mühlenfest knüpft bewusst an diese Tradition an und stellt die Verbindung zwischen Geschichte, Landschaft und Gemeinschaft in den Mittelpunkt. Auch in diesem Jahr war die Resonanz entsprechend groß.

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Luftballon von Ali Teresh war 384 Kilometer von Nassau aus unterwegs

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Foto: Achim Steinhäuser
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NASSAU Traditionell veranstaltet der Nassauer Michelsmarktverein zusammen mit der Nassauischen Sparkasse nach dem Umzug zum Auftakt des Michelsmarktes einen Luftballonweitflugwettbewerb. Auch im vergangenen Jahr schwärmten wieder mehrere Hundert bunte Luftballons, mit einem Kärtchen des Absenders versehen und ausgestattet mit Grüßen aus Nassau, in alle Himmelsrichtungen aus. Dabei beobachteten die Kinder ihre Luftballons so lange, bis sie nicht mehr zu sehen waren. Großer Wunsch der Kinder war es, dass ihrer den weitesten Weg zurücklegt, die anhängende Karte gefunden und zurückgeschickt wird, in der Hoffnung, somit unter den ersten Gewinnern zu sein.

Nun war es wieder so weit, dass die Kinder aus Nassau und dem Umland mit Preisen belohnt wurden, deren Luftballons am weitesten geflogen sind. Die Übergabe der insgesamt zehn Preise – die ersten drei Preise wurden, ebenso wie der Luftballonumzug, von der Naspa gesponsert – erfolgte im Beisein des Finanzcenterleiters der Naspa Nassau, Christian Eisenhut, und durch Stadtbürgermeister Manuel Liguori im Kundenzentrum der Sparkasse an die Bestplatzierten.

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Seit dem Michelsmarkt im vergangenen Jahr wurden Karten, die mit dem Namen des Absenders versehen sind, von Menschen zurückgeschickt, die die Ballons gefunden hatten. Nach Auswertung der Entfernungen konnten nun die zehn Bestplatzierten ihre Gewinne des Luftballonweitflugwettbewerbs des zurückliegenden Michelsmarkts in Empfang nehmen.

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Am weitesten flog der Ballon von Ali Teresh aus Nassau der eine Strecke von 384 Kilometern zurücklegte. Den zweiten Platz machte der Ballon von Peter Orth aus Westerburg, dieser landete nach 372 Kilometern. Dritte Sieger wurde Tom Hartung aus Nassau, deren Ballon 352 Kilometer flog. Die weiteren Sieger von Platz vier bis zehn (gestiftet vom Michelsmarktverein) waren: Platz vier Rune Mono aus Weinähr mit 350 Kilometer, Platz fünf Max Müller aus Nassau mit 338 Kilometer, Platz sechs Zoe Domröse aus Nassau mit 301 Kilometer, Platz sieben Emma Hannig aus Nassau mit 295 Kilometer, Platz acht Jeva Schahanenko aus Nassau mit 223 Kilometer, Platz neun Ruff aus Bad Ems mit 216 Kilometer und Platz zehn John Langes aus Becheln mit 185 Kilometer (Text: Achim Steinhäuser).

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