VG Bad Ems-Nassau
Klage vor dem Verwaltungsgericht: Müssen Unterlagen zum Tourismusbeitrag in Bad Ems jetzt offengelegt werden?

BAD EMS/KOBLENZ Heute wurde die Klage des Gastronomen Ernst Heilig gegen die Stadt Bad Ems, vertreten durch die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, vor dem Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt. Hierbei ging es um die Offenlegung der vollumfänglichen Schriftsätze des Prozesses um den Tourismusbeitrag in Bad Ems. Seinerzeit hatte ein Kläger gegen den Beitragsbescheid zum Tourismusbeitrag geklagt. Einen Tag vor der öffentlichen Verhandlung gab die Verbandsgemeinde Bad Ems-Ems klein bei. Die Verhandlung fand nicht statt.
Warum diese nicht stattgefunden hat, ist unklar. Aufschluss darüber dürften möglicherweise die Schriftsätze zwischen dem Anwalt Elmenhorst und deren Klienten, die Stadt Bad Ems geben. Und diese könnten durchaus interessant sein, vermutet der Kläger Heilig. Die beklagte Stadt berief sich in dem Verfahren darauf, dass der Tourismusbeitrag dem Steuergeheimnis unterliegen würde. Sie sah die Abgabe einer Steuer gleichgesetzt. Weitergehend sah man auch das Urheberrecht bzw. die Verschwiegenheitsverpflichtung des Anwaltes Elmenhorst verletzt, sollte man die Unterlagen offenlegen müssen.

Der Kläger Heilig wiederum berief sich auf das Landestransparenzgesetz und sah keineswegs den Tourismusbeitrag gleichgestellt mit einer Steuer. »Wäre es eine Steuer, würden wir jetzt vor dem Finanzgericht verhandeln und nicht vor dem Verwaltungsgericht«, teilte Ernst Heilig mit.
Während der Kreisrechtsausschuss des Rhein-Lahn-Kreises noch die Rechtsauffassung der Stadt, vertreten durch die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau teilte und der Offenlegung der Unterlagen widersprach, scheint das Verwaltungsgericht Koblenz der Rechtsauffassung des Klägers Heilig zu folgen. Sie sahen keineswegs die Abgabe gleichgestellt mit einer Steuer und somit auch kein Steuergeheimnis. »Das Steuerrecht ist keine Abgabenordnung. Die Abgaben sind von keiner steuerrechtlichen Natur«, unterstrich der vorsitzende Richter 5-köpfigen Kammer. Das Gericht sah in der mündlichen Verhandlungen die Voraussetzungen der Klage gegeben. Gerade nach dem Landestransparenzgesetz wäre der Kläger anspruchsberechtigt.
Auch der weitere mögliche Grund zur Klageabweisung im Hinblick auf das geistige Eigentum und Urheberrecht seitens des Anwalts wurde seitens des Gerichts als bedenklich angemerkt. Immerhin ist die Arbeit des Rechtsanwaltes, im besonderen Hinblick auf ein Gutachten, eine Dienstleistung, welche kein Geschäftsgeheimnis darstellen würde.
Eines wurde sehr deutlich: Die Stadt vertretende Verbandsgemeinde möchte noch immer verhindern, dass die Unterlagen eingesehen werden können. Der Anwalt der Beklagten berief sich darauf, dass man nicht möchte, dass der Kläger Kenntnis darüber erlangen könnte, welche Argumentationslinie der seinerzeitige Anwalt Elmenhorst im Streit um den Tourismusbeitrag verfolgte. Für den Kläger Heilig jedoch ist es vorrangig wichtig zu erfahren, was die Gründe seinerzeit waren, dass man die Klage seinerzeit einen Tag vor der Verhandlung zurückgezogen hatte.
Die beklagte Stadt bat das Gericht, dass eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht zugelassen wird. Begründet wurde es mit der Ansicht, dass man Rechtssicherheit darüber haben möchte, ob die Abgabe dem Steuergeheimnis unterliegt oder nicht. Ob die Kammer dem folgen wird, ist ungewiss. Immerhin regte der vorsitzende Richter an, da es um die Person im vermeintlichen Steuergeheimnis gehen würde, die damals gegen den Tourismusbeitrag klagte, dass man im Einzelfall die Personendaten schwärzen könnte, wenn dieser damit einverstanden wäre, dass diese vom Kläger Heilig eingesehen werden dürfen. Die betroffene Person war anwesend und damit einverstanden.
»Die Beklagte mauert sondergleichen«, teilte der Kläger dem Gericht in seinen Ausführungen mit. »Es ist nur zu erahnen, was tatsächlich in den Schriftsätzen steht. Welche Geschütze dort aufgelegt wurden, um die Unterlagen nicht preiszugeben, ist unfassbar.« Während vor dem Kreisrechtsausschuss in Bad Ems seitens der vertretenden Verbandsgemeinde noch die Rede von einer getrennten Verwaltungs- und Gerichtsakte die Rede war, hieß und nunmehr, dass es nur eine Akte geben würde. Im Antrag des Klägers wurde nunmehr die vollumfängliche Einsichtnahme gefordert.
Die Klage des Gastronomen Heilig ist erfolgversprechend. Dass das Gericht den Ausführungen des Klägers folgen wird, deutete es mehrfach an. Das könnte jetzt einen Dominoeffekt bedeuten. Vom Tourismusbeitrag sind zahlreiche Unternehmen in der Kurstadt betroffen. Bei einer Feststellungsklage könnten unter Umständen sämtliche Beitragsbescheide der Vergangenheit für nichtig erklärt werden. Das beträfe möglicherweise sogar solche, die bereits verjährt sind. Der Schaden für die Stadt dürfte dann in die Millionen gehen.
VG Bad Ems-Nassau
Nassau feiert 75 Jahre Kanu-Club mit spektakulärem Fischerstechen und Rekordregatta

NASSAU Wassersportler, die mit gepolsterten Lanzen aufeinander los gehen und versuchen, den Gegner ins Wasser zu stoßen – ein auf der Lahn bei Nassau nie dagewesenes Spektakel hat der Nassauer Kanu-Club (NKC)1950 e.V. anlässlich seines 75. Jubiläums veranstaltet. Die Idee zu diesem „Fischerstechen“ auf Stand-up-Paddelboards (SuP) wurde in den Reihen des NKC vor einigen Monaten erst geboren – sie kam bei dem zahlreich erschienenen Publikum in den Nassauer Lahnanlagen bestens an, ebenso wie bei einem Fernsehteam des SWR, das aus diesem Anlass Mitglieder des NKC um seinen Vorsitzenden Kalli Wiemann interviewte. Zu Wort kam auch NKC-Urgestein Inge Noll, die kurz nach Gründung des Vereins vor 75 Jahren dem Verein beitrat.
Federführend bei dem Fischerstechen, an dem ein rundes Dutzend interessierter Hobbysportler von außerhalb des Vereins teilnehmen durften, waren Kirsten Glahn, Jörg und Barbara Goebels, Jessie Pebler und Nadine Ingulla. Nach spannenden Kämpfen auf dem Wasser stand am Ende ein strahlender Sieger fest: Benjamin Jurkschat durfte den Pokal in Empfang nehmen. Der Dank der Kanuten galt der DLRG-Ortsgruppe Nassau, die die Wettkämpfe wie immer professionell absicherte, ebenso DJ Manuel, der für die musikalische Unterhaltung sorgte. Für die Gäste gab es ordentlich Freibier, gesponsert vom Nassauer Kanu-Club und vom Campingplatz Wolf in Obernhof.
Das Fischerstechen bildete allerdings nur den gelungenen Auftakt zum Jubiläumswochenende des NKC Nassau. Der Höhepunkt folgte am Samstag mit der nunmehr 18. Nassauer Drachenbootregatta, die mit 435 teilnehmenden Sportlern aus 19 Mannschaften im 20er- und 10er-Drachenboot neue Rekorde feierte. Zeitweilig verfolgten weit über tausend Zuschauer die spannenden Zweikämpfe stromaufwärts zwischen Kaltbachmündung und Kettenbrücke. Sieger der „Königsklasse“ im 20er-Boot wurden einmal mehr die Judo Dragons des TV 1860 Nassau, die sich recht deutlich gegen die Mannschaft „Paddelzwerge“ der Nassauischen Sparkasse durchsetzen konnten.
Auf den weiteren Plätzen folgten die TuS Drachen, die Lazarettdrachen des Bundeswehrzentralkrankenhauses Koblenz sowie mit gleicher Platzierung das Inklusionsboot der Stiftung Scheuern, die Bad Emser Löwensteiner, Freya Lahnblick, Azurit Freya und die 21Pirat.es.

Im Zehnermix konnte die Schlossberg Paddel Crew erstmals den Titel eines Nassauer Drachenbootmeisters für sich gewinnen, äußerst knapp vor den Nettedrachen aus der Vordereifel. Die Syna Energie Dragons folgten auf dem dritten und die Nassauer Camper auf dem vierten Platz. Platz fünf belegten Eine schöne Tradition der Nassauer Drachenbootregatta ist und bleibt der sogenannte „Lauf der Herzen“, bei dem eine Auswahl der Teilnehmer gegen die La-Ola-Welle mit Bewohnern der Stiftung Scheuern antritt. Wie immer konnte die La-Ola-Welle dieses Rennen überzeugend gewinnen.
Last but not least zeigten auch vier Damen-Boote, dass sie den Herren auf dem Wasser in nichts nachstehen. Vier Teams lieferten sich spannende Rennen, wobei die „Damenschaft“ von „Rewelution“ am Ende den Sieg einheimsen konnte. Auf dem zweiten Platz folgten die Lanordrachen, danach Pink Power Kowelenz und schließlich die „Garnelen im Sturm“.
Zur Siegerehrung am Abend kamen alle Mannschaften noch einmal unter der Lahnbrücke zusammen, um eine gelungene Jubiläumsregatta zu feiern. Vorsitzender Wiemann überreichte die Pokale und Medaillen und bedankte sich bei den mehr als 70 Helferinnen und Helfern, die ein solches Großevent erst möglich gemacht hatten. Der Termin für die 19. Drachenbootregatta steht bereits fest: Am 22. August 2026 heißt es wieder: „Are you ready? Attention! Go!“

VG Bad Ems-Nassau
Kleines Dorf, großes Festival: Dornholzhausen schrieb beim Eichenfest Geschichte

DORNHOLZHAUSEN Wo sonst Ruhe über den Feldern liegt, pulsierte am Wochenende das Leben: Rund um den Sportplatz feierte die kleine Taunusgemeinde Dornholzhausen ein Fest, das in seiner Dimension weit über das hinausging, was man von einem Ort mit gerade einmal 210 Einwohnern erwarten würde. Gleich drei Anlässe kamen zusammen – das traditionsreiche Eichenfest, das Jubiläum 775 Jahre Dornholzhausen und das fünfjährige Bestehen des BEN Kuriers.
Dass dieses Dorf mehr kann als nur feiern, bewiesen die vergangenen Monate. „Wir haben extrem viel gearbeitet, fast die Hälfte aller Erwachsenen war irgendwo eingebunden – ob im Bierstand, an der Wurstbude oder im Organisationsteam“, sagte Ortsbürgermeister Dr. Torsten Winterwerber, sichtlich bewegt. Sein Dank galt nicht nur den Helfern, sondern auch den Sponsoren, den Bands, die ihre Gage zum Teil reduzierten, und allen, die mit Kuchen oder Spenden beitrugen.
Schon am Samstagabend war spürbar: Dieses Eichenfest hat ein neues Gesicht. Wo früher die Südwestgemeinden in kleinen Spielen gegeneinander antraten, verwandelte sich das Gelände nun in ein Festival. Auf der Bühne standen mit Max Headroom und der Böhse-Onkelz-Tribute-Band La Ultima zwei echte Stimmungsgaranten. Während die Rockklassiker von Max Headroom die Besucher aufwärmten, brachten La Ultima die Menge endgültig zum Beben. Rund 500 Menschen sangen, klatschten und jubelten – ein friedliches, ausgelassenes Konzert mitten in einem Dorf, das an diesem Abend weit größer wirkte, als es auf der Landkarte ist.
„775 Jahre Dornholzhausen und 5 Jahre BEN Kurier – das ist einfach nur mega“, rief La Ultima ins Publikum, und wer sich umsah, konnte erkennen: Sie hatten recht. Überall leuchteten Gesichter, Nachbarn lagen sich in den Armen, Gäste aus umliegenden Gemeinden ließen sich mitreißen. „Eigentlich wollten wir nur kurz bleiben, jetzt ist es schon Nachmittag und wir sind immer noch hier“, lachte Dieter Pfaff, Ortsbürgermeister aus Oberwies, und fasste damit die Stimmung vieler Besucher zusammen.
Ohne den Nastätter Bürgermeister Marco Ludwig wäre vieles gar nicht möglich gewesen. Er sorgte dafür, dass Dornholzhausen kostenfrei die große Bühne der Stadt nutzen konnte und stellte zusätzlich die Absperrungen für die Straßen bereit – ein unglaubliches Zeichen der Unterstützung.
Doch das Fest war weit mehr als Rockmusik. Am Sonntagmorgen wurde die Bühne zum Altar, als der Festgottesdienst mit Posaunenchor den Tag eröffnete. Mitten unter den Gästen stand auch Verbandsbürgermeister Uwe Bruchhäuser, der das Engagement der Dorfgemeinschaft ausdrücklich lobte und selbst bis in den Nachmittag hinein mitfeierte. Danach übernahm Juchi, der Mühlbachtaler, und füllte den Platz mit Stimmungsmusik, die nahtlos in den bunten Familientag überging.
Kinder tobten in der Bumperball-Arena oder sprangen auf der Hüpfburg, während die Holleser Kids und weitere Tanzgruppen auf der Bühne für akrobatische Höhepunkte sorgten. Wer es ruhiger wollte, schlenderte über den regionalen Markt, entdeckte handgefertigte Taschen, Keramik oder Besen, bestaunte den Schäfer aus Endlichhofen mit seinen zwei Schafen oder ließ die Kleinen auf Ponys aus Schweighausen über die Felder reiten. Dazu gab es reichlich Kulinarisches – von Grillwurst bis Kuchenbuffet, abgerundet mit einem Glas Wein vom Weingut Massengeil-Beck.
Gäste und Nachbarn feiern mit: Von Dausenau bis Geisig
Besonders beeindruckend war das Miteinander: Gäste aus den Nachbardörfern packten mit an, etwa die Ortsbürgermeisterin Michelle Wittler von Dausenau, die kurzerhand im Cocktailwagen mithalf. „So eine Organisation ist ein Vorbild, auch für den Kreis“, lobte Heike Pfaff, Kreistagsmitglied, die Mischung aus Musik, Markt und Begegnung. Mitten im Festgetümmel zeigte sich auch die Wirtschaftsförderung Rhein-Lahn präsent: Geschäftsführerin und Oelsberger Bürgermeisterin Tanja Steeg schaute vorbei, gratulierte zum gelungenen Fest und nutzte die Gelegenheit zum Austausch mit Gästen und Gastgebern. Auch die Ortsbürgermeister Thomas Heymann, der mit zahlreichen Geisiger Bürgern nach einer Wanderung zum Fest kam, und Dieter Pfaff aus Oberwies mischten sich selbstverständlich unter die Gäste und feierten mit.
Und nicht zu vergessen: Ohne den Nastätter Bürgermeister Marco Ludwig wäre vieles gar nicht möglich gewesen. Er sorgte dafür, dass Dornholzhausen kostenfrei die große Bühne der Stadt nutzen konnte und stellte zusätzlich die Absperrungen für die Straßen bereit – ein unglaubliches Zeichen der Unterstützung.
Am Ende stand fest: Dieses Eichenfest war mehr als nur ein Dorffest. Es war ein Symbol für Zusammenhalt, Kreativität und die Fähigkeit, Großes zu stemmen, wenn viele kleine Hände mit anpacken. Dornholzhausen hat gezeigt, dass es feiern kann – und dass Größe nicht an Einwohnerzahlen gemessen wird.
Oder, wie es ein Besucher lachend am Bierstand sagte: „Hollese ist klein – aber feiern kann’s riesengroß.“
Schulen
Einschulung von 123 neuen Fünftklässlern am Goethe-Gymnasium Bad Ems

BAD EMS Am Montag, dem 18. August 2025, herrschte festliche Stimmung am Goethe-Gymnasium in Bad Ems: 123 neue Fünftklässlerinnen und Fünftklässler wurden feierlich eingeschult und offiziell in die Schulgemeinschaft aufgenommen. Nach einem ökumenischen Gottesdienst in der Martinskirche wurden die neuen Mitglieder in einer Begrüßungsfeier in der Schule willkommen geheißen. Schulleiterin Christa Habscheid begrüßte sie mit dem Motto „Wir gehen gemeinsam“; auch die fünf neuen Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer sowie ältere Schülerinnen und Schüler hießen die Neuankömmlinge herzlich willkommen.
Nach zwei musikalischen Darbietungen der Big Band, einer Turnvorführung von Schülerinnen aus der Mittelstufe und einer kurzen Ansprache der Schulleiterin wurden die Kinder klassenweise aufgerufen und von den neuen Klassenleitungen in Empfang genommen. Anschließend ging es gemeinsam in die neuen Klassenräume, wo die ersten Kennenlernspiele, Informationen zum Schulalltag und viele neugierige Fragen auf dem Programm standen.
Für die Eltern bot die Schule parallel einen kleinen Empfang mit Kaffee und kalten Getränken an, organisiert vom Förderverein. So wurde die Einschulung nicht nur für die Kinder, sondern auch für die Familien zu einem gelungenen Start in einen neuen Lebensabschnitt.
Das Goethe-Gymnasium freut sich auf die gemeinsame Zeit mit den neuen Schülerinnen und Schülern – und wünscht ihnen einen erfolgreichen und spannenden Start ins Gymnasialleben! (Text: Anna Gerhold | Goethe-Gymnasium Bad Ems)
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