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Gesundheit

Pflegekammer RLP muss Beiträge an Mitglieder erstatten!

Auf dieses Signal dürften zahlreiche Beschäftigte in der Pflege gewartet haben.

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Rechtsanwalt Robert Schneider von der Kanzlei Walterfang, Gauls & Ickenroth in Montabaur
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MONTABAUR Auf dieses Signal dürften zahlreiche Beschäftigte in der Pflege gewartet haben. Der Rechtsanwalt Robert Schneider von der Kanzlei Walterfang, Gauls und Ickenroth in Montabaur konnte einen großen Erfolg für seine fünf Mandanten verbuchen. Diese hatten gegen die ergangenen Beitragsbescheide der rheinland-pfälzischen Pflegekammer der Jahre 2016 bis 2019 geklagt.

Die Pflegekammern in Deutschland sind sehr umstritten. Grund ist die Zwangsmitgliedschaft und der Pflichtbeitrag. Niedersachsen hat das Projekt eingestampft. In Bayern wurde die Pflichtzugehörigkeit zur Pflegekammer ausgesetzt. Außer in Rheinland-Pfalz, soll es nur in Nordrhein-Westfalen eine Pflegekammer geben. Aufgrund von massiven Protesten, wurde die Wahl bis Ende des Jahres zurückgestellt. Die Gewerkschaft Verdi sieht sogar das Fehlen einer demokratischen Legitimation für eine mögliche Pflegekammer.

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In Rheinland-Pfalz ist die Errichtung der Pflegekammer im Jahr 2015 ebenso heftig umstritten. Während die Pflegekammer sich damit rühmte, dass die Wahlbeteiligung bei 43% gelegen haben soll, wird dieses vom Bundesverband der freien Kammern ganz anders gesehen. Um damals überhaupt abstimmen zu dürfen, ob man eine Pflegekammer in Rheinland-Pfalz haben wollte, musste man sich zwangsregistrieren. Lediglich 55% der Wahlberechtigten taten dieses. Und davon gingen lediglich 43% wählen. Somit dürften gerade einmal etwa ein Viertel der tatsächlichen Wahlberechtigten abgestimmt haben. Repräsentativ sieht anders aus.

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In der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Koblenz ging es primär um einen spannenden Angriffspunkt durch den Rechtsanwalt Robert Schneider. Neben dem Geschäftsführer der Landespflegekammer Moritz, wurde auch eine enge Mitarbeiterin von ihm befragt. Hierbei ging es primär um das Kostendeckungsprinzip und den Mittelbedarf. Dieser müsste laut dem Verwaltungsgericht mit Wahrheit und Klarheit erklärt werden. Primär darf es keine unzulässige Vermögensanhäufung geben.

Doch genau dieses ist wohl geschehen. Bis 2020 soll es zu keiner Zeit eine Inanspruchnahme der Betriebsmittelrücklagen gegeben haben. 2018 lagen diese bei 1,6 Millionen Euro und 2019 sogar bei 2,8 Millionen Euro. Laut der Mitarbeiterin, soll es bei der *Vertreterversammlung (*ähnlich Mitgliederversammlung) keine Vorlage der Bedarfsprognose gegeben haben. Diese hätte aber laut dem Gericht mit konkreten und nicht nur pauschalen Zahlen vorgelegt werden müssen.

Vereinfacht: Die Pflegekammer hätte keine oder nur deutlich geringere Zwangsbeiträge einziehen dürfen, wenn sie genügend eigene finanzielle Mittel zur Verfügung hatte um die Aufgaben zu erfüllen.  Der vorsitzende Richter unterbrach die Sitzung und fragte die Vertreter der Landespflegekammer, ob sie unter diesen Umständen tatsächlich einen Urteilsspruch haben möchten. Nach einer etwa halbstündigen Beratung, zog die Landespflegekammer die Beitragsbescheide der Jahre 2016 bis 2019 für alle Klagenden zurück.

Sie haben erfolgreich gegen die Pflegekammer geklagt

Denn ein Gerichtsurteil wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit nach dem Hinweis des Richters im Sinne der Kläger ergangen. Doch was hat das jetzt zu bedeuten? Können nun alle Pflegenden klagen? Das ist nicht so einfach. Die Widerspruchsfrist für ergangene Bescheide beträgt in der Regeln nur einen Monat. Dennoch sind bis heute noch nicht alle Mitarbeiter in der Pflege erfasst und haben noch gar keinen Bescheid erhalten. Diese haben natürlich die Möglichkeit Widerspruch gegen einen künftigen Bescheid zu erstellen. Auch wer jetzt einen neuen Bescheid für aktuelle oder zurückliegende Zeiten bekommt, kann widersprechen. In der Regel dürfte es dann einen ablehnenden Widerspruchsbescheid geben, mit dem man sich an das Verwaltungsgericht wenden kann. Die Chancen dafür dürften gar nicht so schlecht aussehen im Hinblick der unzulässigen Vermögensanhäufung.

Viele der der Pflegenden wehren sich gegen die Zwangsmitgliedschaft. Sie sehen vielfältig keinen Nutzen in der Kammer. Eine Klage auf die Abschaffung der Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz dürfte wenig Erfolg haben. Mehrere Oberverwaltungsgerichtsurteile bestätigten die Legalität der Pflegekammer. Aufgeben möchten die Gewinner aus dem Prozess nicht. Sie wollen weitermachen: „Es wird Zeit, dass alle aus der Pflege einmal auf die Straße gehen. Eine richtige Wahl hat es ja nie gegeben. Wer sich nicht zwangsregistrieren wollte, war ausgeschlossen. Meistens waren es ja die Befürworter. Warum eine Wahl in den Krankenhäusern etc. nicht gemacht wurde, ist unklar. Da hätte es wohl eine schallende Wahlniederlage für die Pflegekammer gegeben. Sie wollten nicht die ehrliche Meinung der Menschen wissen„, teilt einer der Kläger mit.

Sie werden weitermachen und sehen diesen Erfolg als Zwischenschritt. Sie sehen in erster Linie einen Selbstzweck in der Pflegekammer. Vertreten fühlen sie sich dadurch nicht und das ist nachvollziehbar. Erst kürzlich verkündete der Gesundheitsminister Lauterbach, dass es den zweiten Corona-Bonus geben wird. Ausgeschlossen davon sind zum Beispiel Mitarbeiter in der Psychiatrie, nicht-examinierte Pflegende, Reinigungskräfte usw. Gerade diese Menschen waren unmittelbar der Gefahr des täglichen direkten Kontaktes mit möglicherweise Corona-Infizierten unterworfen. Protest? Den gab es von der Pflegekammer aber sehr verhalten. Es hätte einen Aufschrei geben müssen und alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden können um die Zwangsmitglieder zu vertreten. Doch soweit kam es nicht. Die Vize-Präsidentin Andrea Bergsträßer äußerte sich in einer Pressemitteilung dahingehend, dass dieser Schritt inakzeptabel wäre und eine Polarisierung in den Berufsgruppen durch Ausgrenzung schaffen würde. Auch die Steuer- und Sozialabgabepflicht wurde bemängelt.

Doch wie wenig Einfluss diese Pflegekammer offensichtlich hat, zeigt sich an diesem sensiblen Thema. Eine Gewerkschaft wie Verdi wäre bei einer solchen Geschichte mit seinen Mitgliedern auf die Straße gegangen. Was hätte das für einen Aufschrei gegeben? Da wäre es um soziale Ungerechtigkeit gegangen. Doch die Pflegekammer in Rheinland-Pfalz? Ein laues Lüftchen. Mehr nicht. Eine Protestnote reicht bei der Vertretung von Zwangsmitgliedern anscheinend aus.

Geschäftsführer der Pflegekammer Rheinland-Pfalz ist Matthias Moritz. Dieser betreibt seit längerer Zeit mit dem Verwaltungsvorsitzenden Pflegekammer Florian E. rund 14 florierende Corona-Testzentren, die Millionen an Umsätze erwirtschaftet haben.

Quelle: BFFK

Kein schlechter Zuverdienst im Hinblick auf die eher weniger gut bezahlten Jobs in der Pflege. Dabei hat dieses eine durchaus andere Konsequenz. Sowohl der Geschäftsführer und der Abteilungsleiter sind im Hauptberuf für die Pflegekammer Rheinland-Pfalz tätig. Im April 2021 sollen sie laut dem Bundesverband für freie Kammern e.V. (BFFK), die Firma resQM gegründet haben. Unter dem Namen Testeval soll es eine umfassende aktive gewerbliche Tätigkeit gegeben haben. Neben den eigenen Testzentren sollen sie auch beim Aufbau von Teststationen geholfen und Softwarelösungen angeboten haben. Das alles natürlich entgeltlich. Beschäftigt sein sollen in den Testzentren zwischen etwa 20 bis 30 Mitarbeiter. Wie diese intensive Tätigkeit und Organisation mit der hauptberuflichen Arbeit bei der Pflegekammer vereinbar war, ist unklar. Dabei geht es aber auch um die Art der Kontrolle und Abhängigkeit. Während ein Geschäftsführer einem Verwaltungsvorsitzenden beruflich vorangestellt ist und Weisungen geben kann, dürfte im Gegenzug bei Verfehlungen des Geschäftsführers auch ein Verwaltungsvorsitzender tätig werden.

Bei einer solchen geschäftlichen engen Zusammenarbeit kann dieses durchaus schwierig werden. Von einem gesunden hierarchischen beruflichen Abstand kann kaum eine Rede sein. Laut dem Präsidenten der Pflegekammer wäre die Geschäftstätigkeit des Geschäftsführers im Nebenberuf ordentlich angezeigt worden. Aus arbeitsrechtlicher Sicht gäbe es keinen Grund diese zu untersagen.

Für die Pflegekammer gibt es ein weiteres Problem. Die Zwangsmitglieder verweigern schlichtweg die Zahlung. Während es 2016 noch 8377 Zahlungsverweigerer gab, sollen es 2020 schon 18895 gewesen sein. Das bedeutet rund 5,5 Millionen an Außenständen.

Quelle: BFFK

Eintreiben ist dabei nicht einfach. Nahezu 45% der Zwangsmitglieder leisten keine Zahlungen doch mit der einer möglichen Eintreibung stünde die Pflegekammer möglicherweise vor einem weiteren Problem: Die Betriebsmittelrücklage würde erneut steigen und es ergäbe sich möglicherweise eine weitere unzulässige Vermögensanhäufung gegen die Mitglieder klagen können.

Und nun? Nach dem Erfolg vor Gericht gegen die Pflegekammer werden die Zwangsmitglieder aufhorchen. Eine Klagewelle nach Beitragsbescheiden könnte die Konsequenz sein. Wir bleiben an dem Thema dran.

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Gesundheit

Hospizdienste Rhein-Lahn: Mit trauernden Kindern im Schmetterlingspark in Bendorf

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Foto: Gaby Maas
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NASSAU|BENDORFKinder trauern anders“, weiß Petra Opel-Minor von den Ambulanten Hospizdiensten Rhein-Lahn. Zusammen mit Gabi Maas rief sie vor gut einem Jahr die Kindertrauergruppe TrauKidsKatz ins Leben. Diese trifft sich alle vierzehn Tage im Haus der Familie in Katzenelnbogen. Jetzt unternahmen die Kinder zusammen mit ihren Begleiterinnen einen Ausflug in den Schmetterlingspark in Bendorf-Sayn.

Kinder von TrauKidsKatz unternahmen einen Ausflug nach Bendorf-Sayn

Bei den Zusammenkünften mittwochs im Haus der Familie haben die Kinder zwei Stunden Gelegenheit, kreativ zu werden, zu gestalten, sich auszutauschen oder einfach zu spielen. Es ist eine geschützte Atmosphäre. Die Trauerbegleiterinnen hören zu, geben Impulse und lassen den Kindern vor allem Raum, ihren eigenen Weg zu finden. Die Kinder erleben, dass sie nicht alleine sind. Die Familiengestützte Trauerarbeit ist eine Form der Begleitung, die darauf abzielt, Familien als Ganzes zu unterstützen, den Verlust eines geliebten Menschen zu verarbeiten.

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Vom Ausflug nach Bendorf-Sayn berichtet Gabi Maas: „Wir waren mit neun Kindern der TrauKidsKatz und fünf Betreuerinnen auf eine kleine Reise gewesen. Die Reise ging um 10.00 Uhr in Katzenelbogen los in der Schmetterlings Park nach Bendorf-Sayn. Bei schönem Wetter konnte die erste Station des Tages auf dem Spielplatz stattfinden und es wurde ausgiebig geklettert, geschaukelt und rumgealbert und Petra hat für uns alle ein wunderbares Picknick vorbereitet. Es war sehr lecker.

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Frisch gestärkt durften wir einer netten Dame lauschen, die uns alles von der Eiablage bis zum Schmetterling erklärt hat. Die Kids haben super toll mitgemacht, Fragen gestellt und eine Stunde ruhig gesessen und zugehört. Das war für unsere kleinen Wirbelwinde schon eine ganz tolle Leistung.

Danach durften wir alle die Schmetterlinge live erleben. Die Kinder und wir sind kreuz und quer durch den Schmetterlingspark. Einige haben sogar versucht, ganz wie versteinert da zu sitzen, in der Hoffnung, dass ein Schmetterling sich auf sie setzt.

Fasziniert von den Schmetterlingen

Es war so ein wunderschöner Tag für uns alle. Nochmal schnell eine Runde Bewegung auf dem Spielplatz und dann ging es auch schon wieder mit dem Bus nach Katzenelbogen zurück. Als Abschluss gab es für jeden noch ein Eis in der Eisdiele und Schmetterlings-Geschenke, die alle an den schönen Tag erinnern sollen. Ein großes Dankeschön für die Handarbeiten an die liebe Steffy Scheer-Kuehchen, die extra für unsere Kinder der TrauKidsKatz häkelt.

Dieser Tag hat unser aller Herz mit so viel Liebe gefüllt. Petra und ich sind dafür unendlich dankbar. Ein Herzliches Dankeschön an unsere Unterstützer. Ohne euch wäre das nicht möglich gewesen. Einen besonderen Dank auch an die Mama und Oma von Marlon und Emmie und an Claudia Brandstaedter, dass ihr an diesem Tag dabei wart und uns unterstützt habt.

Es ist so schön, in glückliche Kinderaugen zu schauen. Ihr alle habt diesen Tag zu etwas Besonderem gemacht, Ich hoffe und wünsche mir, dass wir noch viele Möglichkeiten finden, die TrauKidsKatz Projekte in dieser Form umzusetzen und den Kindern eine schöne Zeit zu schenken. Bitte erzählt von dem Projekt TrauKidsKatz und der Kinder Trauer es betrifft so viele Familien. Wir brauchen auch in der Zukunft Förderer jeder Art, auch finanziell natürlich.“ (cv)

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Gesundheit

LandarztPlus: Neue Praxis in Welschneudorf eröffnet und gesegnet

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WELSCHNEUDORF Das Konzept „LandarztPlus“ wächst weiter: Nach der erfolgreichen Übernahme einer Hausarztpraxis in Welschneudorf zu Jahresbeginn hat die Praxis nun ihre neuen Räume im ehemaligen „Westerwälder Hof“ bezogen. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde mit Vertretern der BBT-Gruppe, der Verbandsgemeinde Montabaur, den Praxisteams aus Montabaur und Welschneudorf sowie der Bauherren von der „Westerwälder Hof Welschneudorf eGbR“ wurden die Räumlichkeiten offiziell eröffnet und von Krankenhausseelsorger Thomas Müller und Pfarrer Steffen Henrich (Pfarrei St. Peter Montabaur) eingesegnet.

Die LandarztPlus-Praxis ist ein Gemeinschaftsprojekt der BBT-Gruppe – zu der auch das Katholische Klinikum Koblenz Montabaur gehört – und der Verbandsgemeinde Montabaur. Ziel ist es, die hausärztliche Versorgung in Stadt und Land nachhaltig zu sichern und weiterzuentwickeln und damit die Region als attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stärken.“

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Das ganz große Plus ist, dass es weitergeht“ – Platz für neue Patienten

Christian Hartz, der die Hausarztpraxis in Welschneudorf seit 1992 prägt und weiterhin Teil des Ärzteteams ist, zeigte sich begeistert: „Räumlich und qualitativ ist das ein absoluter Gewinn – es ist wunderschön geworden. Das ganz große Plus ist aber, dass es weitergeht. Mit den neuen Räumlichkeiten sind wir barrierefrei und bestens für die Zukunft aufgestellt.“ In der neuen LandarztPlus-Praxis in Welschneudorf können sich auch neue Patienten anmelden. Christian Hartz wird von der Ärztin Camilla Maria Cabrera Aguilera unterstützt, die bereits seit dem 1. Mai 2025 zum Team gehört.

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Versorgung vor Ort erhalten

Ulrich Richter-Hopprich, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur, hob die Bedeutung der neuen Praxis für die Region hervor:„Von Stunde eins an war es uns besonders wichtig, dass wir nicht nur eine zentrale Praxis in Montabaur betreiben, sondern bewusst auch in die Ortsgemeinden gehen, um dort Strukturen zu erhalten und die Versorgung aufrechtzuerhalten. Dass uns das in Welschneudorf so gut gelungen ist, freut mich außerordentlich. Mein Dank gilt der BBT-Gruppe für ihr Know-how und ihr Engagement, aber auch der Ortsgemeinde, den Ärzten Hartz und Wachter sowie dem gesamten Praxisteam. Sie alle haben diesen Übergang ermöglicht und tragen die gute Arbeit in die Zukunft.“ In den Dank schloss Richter-Hopprich den Wirtschaftsförderer Alexander Klinge ein, der in der Verwaltung die Zusammenarbeit mit LandarztPlus übernommen hat.

Ein Modell mit Signalwirkung

Auch Jérôme Korn-Fourcade, Regionalgeschäftsführer der BBT-Region Koblenz-Saffig, ordnete die Eröffnung in die langfristige Strategie ein: „Wir sehen den demographischen Wandel und das Ausbluten von Infrastruktur im ländlichen Raum. Mit LandarztPlus wollen wir dem strukturiert entgegenwirken – und das funktioniert hier in Welschneudorf vom ersten Tag an hervorragend. Als christlicher Träger stehen wir für mehr als reines Business: Wir kommen aus der Region und gestalten mit Partnern wie der Verbandsgemeinde Versorgung für die Menschen hier vor Ort. Dass die Praxis in so schönen Räumlichkeiten neu starten kann, macht diesen Tag für uns zu etwas ganz Besonderem.“

Modell für die Region

Die neuen Räume bieten moderne medizinische Ausstattung, Barrierefreiheit und Platz für die Weiterentwicklung des Praxisteams. Das Konzept LandarztPlus setzt dabei bewusst auf Teamarbeit, Telemedizin und die Integration jüngerer Ärztinnen und Ärzte, die von der Erfahrung langjähriger Kolleginnen und Kollegen profitieren können. Mit der Eröffnung der neuen Praxis in Welschneudorf ist ein weiterer wichtiger Baustein für die medizinische Versorgung im Westerwald gelegt – mitten im Dorf und mit klarer Perspektive für die Zukunft.

Der Westerwälder Hof

Die ehemalige Gaststätte „Westerwälder Hof“ wird derzeit zu einem kombinierten Wohn- und Geschäftshaus umgebaut. Die privaten Investoren Guido und Leon Fries sowie Martin Schmidt haben das Gebäude erworben und die „Westerwälder Hof Welschneudorf eGbR“ gegründet. Nach Plänen des Büros Fries Architekten entstehen in dem Komplex neben den Räumen für die Landarzt Plus-Praxis und einem Backshop mit Café (Ninks Backstube) insgesamt 26 barrierefreie Wohnungen nach KfW-40-EE-Standard. Das Projekt wird durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) gefördert. Es entsteht bezahlbarer Wohnraum für Personen, die einen Wohnberechtigungsschein haben.

Kontakt

LandarztPlus Praxis Welschneudorf

Bad Emser Straße 1, 56412 Welschneudorf

Telefon: 02608 331, Fax: 02608 507

E-Mail: LandarztPlus-Welschneudorf@bbtgruppe.de

Öffnungszeiten

Montags: 8 bis 13 Uhr und 15 bis 18 Uhr

Dienstags: 8 bis 13 Uhr

Mittwochs: 8 bis 13 Uhr

Donnerstags: 8 bis 13 Uhr und 15 bis 18 Uhr

Freitags: 8 bis 13 Uhr

Parkmöglichkeiten

In der Dorfmitte stehen bei der Kurfürstenhalle (Lindenweg) ausreichend öffentliche Parkplätze zur Verfügung.

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Gesundheit

Nach MVZ Galeria Med Insolvenz: Mobile Arztpraxis in Nastätten ist eingetroffen

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Foto: Arno Krämer | Stadt Nastätten
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NASTÄTTEN Aufgrund des durch die Insolvenz der MVZ Galeria Med GmbH zu erwartenden Versorgungsengpasses bringt die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) eine Mobile Arztpraxis nach Nastätten.

Ab dem 1. Oktober 2025 ist diese regelmäßig mittwochs am Nastätter Bürgerhaus (Schulstraße 29, 56355 Nastätten) stationiert. Der Einsatz ist zunächst bis zum 31. Dezember 2025 geplant. Sprechzeiten sind mittwochs von 9:30 Uhr bis 15 Uhr. Angesprochen sind Patientinnen und Patienten ohne Hausarztpraxis, die gesundheitliche Beschwerden haben, mit denen sie üblicherweise eine Hausärztin oder einen Hausarzt aufsuchen würden.

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Der Ablauf ist wie beim regulären Arztbesuch

  • Termin vereinbaren, über www.kv-rlp.de/707070 oder 06131/326-1201 (Mo. – Do., 9 – 16 Uhr, und Fr. 9 – 13 Uhr)
  • Versichertenkarte mitbringen
  • Behandlung vor Ort

Zum Auftakt der mobilen Arztpraxis am 1. Oktober begrüßten Stadtbürgermeister Marco Ludwig und Verbandsgemeindebürgermeister Jens Güllering die zuständige Ärztin persönlich vor Ort.

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Wir freuen uns, dass die Kassenärztliche Vereinigung mit diesem Angebot unterstützt, wissen aber auch, dass dies keine dauerhafte Lösung sein kann“, so die beiden Bürgermeister unisono.
Die Hausarztsuche bleibt im Blauen Ländchen ein Dauerthema. Zwar konnten wir in den letzten Jahren gute Erfolge erzielen, aber die aktuelle Situation zeigt, wie schnell sich die Lage wieder ändern kann. Wir bleiben dran.“

Mehrfach wurden die Bürgermeister gefragt, ob die Praxis Abts in Nastätten und in St. Goarshausen weiterhin besetzt sei und auf welchem Weg die Patientenakten angefordert werden können.
Hierzu liegt der Kommune aktuell keine verlässliche Information vor. Es wird empfohlen, sich direkt telefonisch an die Praxis oder an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz zu wenden. Zur Anforderung der Patientenakten wurde durch den Insolvenzverwaltung die Mailadresse
patienten.mvz-galeria-med@dhpg.de mitgeteilt.

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