MAINZ/RHEIN-LAHN Die Landesregierung hat ihr neues Regionales Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ vorgestellt, das die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse weiter ausbauen soll. Ministerpräsident Alexander Schweitzer hatte das neue Programm Mitte September im Rahmen seiner ersten Regierungserklärung angekündigt.

Im Rhein-Lahn-Kreis wurden die Verbandsgemeinden Loreley (2,5 Mio.) , Bad Ems-Nassau (4,5 Mio.) , Aar-Einrich (2,9 Mio.)  und Nastätten (2,6 Mio.) berücksichtigt. Diez und Lahnstein gehen leer aus.

200 Millionen Euro sollen Kommunen mit besonderen Herausforderungen zur Verfügung stehen, um mit gezielten Investitionen nachhaltige Wachstumsimpulse zu setzen. „Unsere Regionen im Land haben ihre eigenen Prägungen. Pfalz ist nicht gleich Eifel und Westerwald ist nicht gleich Hunsrück. Diese Vielfalt macht Heimat aus, mit ihren Stärken und Chancen, aber auch unterschiedlichen strukturellen Rahmenbedingungen. Das neue Regionale Zukunftsprogramm soll gezielt dort unterstützen, wo die wirtschaftliche Lage oder die demografische Entwicklung schwieriger sind als in anderen Teilen des Landes“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Während eine Förderung aller Kommunen lediglich den Ist-Zustand festigen würde, soll die neue Förderung genau da ansetzen, wo es schwieriger ist Potentiale zu nutzen. Im Rahmen der vielfältigen Maßnahmen könnten die Kommunen beispielsweise für Kindertagesstätten und Schulen in neue Spielanlagen oder neue Bewegungs- und Lernräumen investieren oder mit neuer Ausstattung und Technik ihre Dorfgemeinschaftshäuser aufwerten und neue Angebote möglich machen. „Mit dem Programm nähern wir die Lebensverhältnisse einander an und wahren die regionale Identität. Deshalb können auch die geförderten Maßnahmen sehr unterschiedlich sein. Das einzige, was für alle gilt, ist das schlanke Antragsverfahren“, so Schweitzer. Herzstück des Programms sei ein Maßnahmenkatalog, der den Kommunen – vergleichbar zum Vorgehen beim Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) – eine Orientierung darüber gebe, welche Maßnahmen dem Förderzweck entsprechen. Hierfür stehen regionale Budgets zur Verfügung, deren Höhe von der Einwohnerzahl abhängig ist.

Antragsberechtigt sind 62 Verbandsgemeinden, eine verbandsfreie Gemeinde und eine kreisfreie Stadt sowie fünf Landkreise, deren Kreisgebiet komplett in der Förderkulisse liegt. Die Entscheidung über die Förderkulisse wurde mittels Strukturindex des Statistischen Landesamtes festgelegt, der die strukturellen Chancen und Herausforderungen im Land vergleicht. Eingeflossen sind beispielsweise Kriterien wie wirtschaftliche Lage oder demografische Entwicklung. Neu ist: Auch die Unterschiede innerhalb der Landkreise wurden mitberücksichtigt. Jede einzelne Verbandsgemeinde wurde einzeln betrachtet.

„Unsere Kommunen haben eine Schlüsselrolle inne, wenn es um die Gestaltung der Zukunft geht. Unser Zukunftsprogramm soll sich von Anfang an daran messen lassen, dass die Anträge einfach bleiben. Bewilligung und Auszahlung der Förderbudgets sollen schon 2025 erfolgen. Das entlastet die Kommunen auch von Vor- oder Zwischenfinanzierungen und zur Antragstellung genügen bereits eine grobe Kostenschätzung sowie eine kurze Projektbeschreibung. Ein schlankes Verfahren unterstützt die großen Entscheidungsspielräume, die die Kommunen in diesem Zukunftsprogramm haben“, sagte Innenminister Michael Ebling.

Das Programm ist bewusst ressortübergreifend ausgelegt. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung soll es auch eine nachhaltige und klimagerechte Infrastruktur, die Versorgung sowie den sozialen Zusammenhalt in den Blick nehmen. Die zur Verfügung stehenden Mittel bilden zur Hälfe der Haushalt des Innenministeriums sowie jeweils zu einem Viertel die Haushalte des Wirtschafts- und des Klimaschutzministeriums ab.

Klimaschutzministerin Katrin Eder betont: „Die Maßnahmen des Regionalen Zukunftsprogramms stärken die strukturelle Entwicklung der Kommunen: Sie steigern die Lebensqualität, machen Orte attraktiver und schützen sie vor den Auswirkungen der Erderhitzung, wie etwa Starkregen. Im Bereich des Klimaschutzes und der Klimawandelfolgenanpassung zielen die Angebote darauf ab, nicht nur Investitionskosten, sondern auch Kosten für die Kommunen in Zukunft zu sparen. Wer etwa in die Dämmung von Gebäuden investiert, spart sich Heizkosten. Wer den Strom vom eigenen Dach speichert, muss ihn nicht von einem Energieversorger beziehen. Und wer auf den Schutz vor den Folgen von Extremwetter wie Starkregen setzt, hat weniger Ausgaben für die Schadensbehebung. Aber auch mehr Grün, etwa auf Dächern und Fassaden, fördert nicht nur den Klimaschutz, sondern steigert auch die Attraktivität von Orten. In puncto Mobilität bietet wir den Kommunen einige Maßnahmen zum Infrastruktur-Ausbau für öffentliche Verkehrsmittel. Etwa Rad- und Fußwegbrücken bei Bahnhöfen. Da die Ernährung ein wichtiger Baustein unserer Gesundheit und unseres Wohlbefindens ist, können die Kommunen auch Gelder für Gemeinschaftsküchen sowie für die Errichtung von Lerngärten, Kräuter-, Hoch- und Gemüsebeeten einsetzen.“

„Mit unserem Regionalen Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ wollen wir mehr Prosperität in jene ländlichen Regionen bringen, die etwas mehr Unterstützung benötigen“, erklärte Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. „Das erreichen wir über ein vielfältiges Angebot an Projektförderungen wie beispielsweise von regionalen Märkten, Dorfläden oder Pop-Up-Stores in Leerständen, gerade um die Ortskerne zu beleben. Aber auch der Ausbau von Industrie- und Gewerbegebieten sowie die Anlage von Lkw-Parkplätzen stärken die Wirtschaft in den Regionen. Über Mobilitätshubs und die Förderung von Beleuchtung, E-Ladesäulen, Radabstellanlagen beispielsweise an Mitfahrer­parkplätzen sowie in den Ortschaften erweitern wir das Mobilitätsangebot vor Ort. Zudem können touristische Angebote, gerade auch solche im agrartouristischen Bereich wie Picknick- oder Aussichtsplätze, Wingertshäuschen aber auch Wanderwege oder barrierefreie touristische Wegekonzepte gefördert werden. Zudem gehören Waschplätze für landwirtschaftliche Pflanzenschutzgeräte oder mobile Lebensmittelangebote zu den förderfähigen Projekten. Mit all diesen Maßnahmen stärken wir die Wirtschaftskraft und die Lebensqualität der Regionen und investieren in Wachstumsimpulse und die Prosperität unserer Regionen! Damit werden unsere ländlichen Regionen attraktiver für Unternehmensansiedlungen, für Zuziehende und somit Fachkräfte, für Touristen und selbstverständlich für die Bürgerinnen und Bürger selbst“, so Ministerin Schmitt.

Foto: Staatskanzlei RLP

Das Regionale Zukunftsprogramm zeige auch, wie ernst es der Landesregierung mit der Entbürokratisierung ist, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Innenminister Michael Ebling, Umweltministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. Abweichungen von der Landeshaushaltsordnung sollen es beispielsweise möglich machen, dass die Fördermittel vollständig ausgezahlt werden, sobald es einen Zuwendungsbescheid gibt. Das Antragsverfahren soll ebenfalls vereinfacht werden, so genügen Eigenerklärungen statt Wirtschaftlichkeits- und baufachlicher Prüfung. Die antragsberechtigten Kommunen sollen Ihre Ideen ab dem Frühjahr einreichen können. Der konkrete Start ist vom parlamentarischen Verfahren abhängig. „Wir freuen uns auf viele Anträge und gute und schnelle Impulse für unsere Regionen.“ (pm)

SCHWEIGHAUSEN Das Erntedankfest ist für viele Gläubige noch immer ein wichtiger christlicher Feiertag, der immer am ersten Sonntag im Oktober stattfindet. An diesem Tag danken die Gläubigen Gott für den Ertrag in der Landwirtschaft und den Gärten. Meistens werden dafür in den Kirchen Körbe mit bunten Früchten und Kornähren vor den Altären aufgebaut. Alle drei Jahre feiern die Südwest-Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis zusammen in einer der Orte. Diesmal war Schweighausen der Ausrichter.

Nach einem festlichen Gottesdienst mit der Gemeindepfarrerin Silke Funk ging es hinüber auf das Veranstaltungsgelände am Dorfgemeinschaftshaus. Alle Südwest-Gemeinden beteiligten sich rege am Verkauf der lokalen Spezialitäten wie Spießbraten, Würstchen oder auch Kuchen und schenkten dazu neben nichtalkoholischen Getränken auch den beliebten Federweißer, Wein und sogar Cocktails aus. Wer es etwas deftiger mochte, durfte natürlich auch ein leckeres frisch gezapftes Bier genießen.

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Für den Schweighäuser Bürgermeister Stefan Hofmann eine gelungene Veranstaltung und damit hat er sicherlich recht, denn nicht nur aus den Nachbargemeinden strömten die Menschen nach Schweighausen, sondern auch aus den anderen Verbandsgemeinden kamen die Menschen auf das Fest. Mitten drin der Verbandsbürgermeister Uwe Bruchhäuser: “Ich bin richtig beeindruckt von der tollen Veranstaltung, zumal der Erlös komplett für das neue Hospiz ist. Einfach nur klasse.”

Ähnlich sah es auch der Geisiger Ortsbürgermeister Thomas Heymann: “Wir machen das alle drei Jahre mit den Südwest-Gemeinden zusammen. Geisig ist da gerne dabei und wir hoffen, das viel Geld für das neue Hospiz zusammenkommt.”

Oberwieser Ortsbürgermeister Dieter Pfaff: “Alle packen hier mit an. Es ist einfach nur toll zu sehen, wie sechs Ortsgemeinden zusammenhalten.”

Langsam rückt das Projekt Hospiz in Nassau immer näher. Die Bauarbeiten laufen auf Hochtouren und möglich wird das auch, durch solche tollen und überlegten Spendenaktionen wie beim Erntedankfest in Schweighausen. Die vielen Besucher freuten sich über einen kurzweiligen Nachmittag mit Live Musik von der Kai-Gutjahr-Bigband, Ponyreiten für die Kleinsten und frisch gebackenen Brot aus dem Backes. Herrlich.

Landtagsabgeordneter Manuel Liguori: “Ein wunderschönes Fest in Schweighausen. Danke an all die Menschen, die das möglich gemacht haben”

So sah es auch der Dornholzhäuser Bürgermeister Torsten Winterwerber: “Ganz tolle Atmosphäre mit vielen Leuten. Eine gelungene Veranstaltung und wir freuen uns schon jetzt darauf, wenn es in drei Jahren in Geisig stattfinden wird.” Der Dienethaler Bürgermeister Oliver Steinhäuser war mit seiner Gemeinde mit einem Cocktailstand präsent vor Ort und meinte: “Glühwein wäre vielleicht besser gewesen, aber wir freuen uns, dass wir die schöne Veranstaltung unterstützen dürfen.” Das CDU-Kreistagsmitglied bedauerte, dass eine so tolle Veranstaltung nur alle drei Jahre stattfinden kann: “Ich wäre auch gerne im nächsten Jahr wiedergekommen, aber so sehen wir uns dann in drei Jahren in Geisig wieder.”

Für die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rhein-Lahn-Kreis ist das Erntedankfest in den Südwest-Gemeinden immer eine Reise wert: “Mein Mann und ich sind Landmaschinenfans und meistens sind hier in Schweighausen welche ausgestellt und ein paar sind ja auch da. Einfach nur schön, das Fest.”

Und so darf man mit Wehmut auf die gelungene Veranstaltung in Schweighausen blicken und sich schon jetzt auf Geisig in drei Jahren freuen.

BAD EMS Die Jugendfeuerwehr Rhein-Lahn führte am Samstag die Abnahme der Leistungsspange im Stadion Insel Silberau in Bad Ems durch. Acht Gruppen aus dem Rhein-Lahn-Kreis und der Stadt Koblenz nahmen an diesem prestigeträchtigen Wettbewerb teil und bewiesen dabei sportliches Geschick, Teamgeist und Feuerwehr-Know-how.

Der Tag startete um 9:00 Uhr, und die Jugendlichen stellten sich mit großem Engagement den fünf Disziplinen: Schnelligkeitsübung, Löschangriff, Staffellauf, Fragen rund um die Feuerwehr und Kugelstoßen. Insgesamt nahmen rund 50 Jugendliche sowie deren Betreuer und Wertungsrichter an der Veranstaltung teil.

Nach einem spannenden Wettbewerb, der planmäßig gegen 15 Uhr endete, konnten sich sieben der acht Gruppen über die begehrte Leistungsspange freuen. Auch wenn eine Gruppe dieses Mal nicht erfolgreich war, wurde ihre Leistung von allen Seiten anerkannt. Die Jugendlichen dieser Gruppe dürfen stolz auf ihren Einsatz sein und bekommen in vier Wochen eine erneute Chance, die Prüfung abzulegen.

Bei der abschließenden Verleihung bedankte sich Kreisjugendfeuerwehrwart Gerd Werner bei allen Beteiligten. Sein besonderer Dank galt den Wertungsrichtern und Betreuern, die die Durchführung des Wettbewerbs erst ermöglichten. Dank gebührt ebenfalls der Feuerwehr Bad Ems-Nassau für die hervorragende Verpflegung der Teilnehmer und Gäste.

“Die Jugendlichen haben heute gezeigt, was in ihnen steckt. Sie haben nicht nur ihre Fähigkeiten unter Beweis gestellt, sondern auch echten Teamgeist und Durchhaltevermögen gezeigt,” so Werner in seiner Abschlussrede. Die Leistungsspange ist das höchste Leistungsabzeichen der Deutschen Jugendfeuerwehr und erfordert nicht nur körperliche Fitness, sondern auch fundiertes Wissen und die Fähigkeit, im Team zu arbeiten

Das erfolgreiche Bestehen der Disziplinen ist daher eine besondere Auszeichnung und ein Meilenstein in der Ausbildung der jungen Feuerwehrleute. Text & Foto: Lucas Kurz – Pressesprecher Kreisjugendfeuerwehr Rhein-Lahn-Kreis

Über die Jugendfeuerwehren Rhein-Lahn:

Die Jugendfeuerwehren des Rhein-Lahn- Kreises bieten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, sich in ihrer Freizeit in der Feuerwehr zu engagieren, neue Freundschaften zu knüpfen und wichtige Fähigkeiten zu erlernen. Die regelmäßige Teilnahme an Wettbewerben wie der Leistungsspange fördert das Gemeinschaftsgefühl und bereitet die Jugendlichen auf ihren späteren Einsatz in der Feuerwehr vor. Die Kreisjugendfeuerwehr vertritt die Interessen der Jugendfeuerwehren sowohl auf Kreis- als auch auf Landesebene. Dabei engagiert sie sich nicht nur politisch, sondern auch fachlich und unterstützt die Einheiten durch Schulungsangebote und die Organisation von Wettbewerben.