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VG Bad Ems-Nassau

Nieverner Martinsleuchten

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NIEVERN Es war den meisten Beteiligten von vorneherein klar, dass auch das 2. Martinsleuchten kein vollständiger Ersatz für den erneut ausgefallen Martinsumzug war. Zumal durch die kurzfristigen Entscheidungen der Landesregierung plötzlich wieder Lockerungen (trotz steigender Corona-Zahlen?) im Außenbereich möglich wurden, unter denen dann auch ein klassischer Umzug hätte evtl. durchgeführt werden können….Hätte, hätte, Fahrradkette!!!

Trotzdem überwiegte bei Kindern, Eltern, Verwandten und Freunden doch die Freude darüber, dass die Ortsgemeinde mit Unterstützung von Heimat- und Verkehrsverein, Kolpingfamilie und Feuerwehr zumindest eine „Martinsfeier Light“ organisiert hatte. Auch viele Mitbürger*innen waren dem Aufruf gefolgt und hatten ihr privates Umfeld, Vorgärten und Häuserfassaden wieder in eine bunte Lichterwelt getaucht, die es zu bestaunen galt.

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Mitglieder des Heimat- und Verkehrsvereins hatten den Bereich zwischen Schulhof und Mühlenweg mit bunten Lichterketten und Kerzen ausgestattet, die Jugendfeuerwehr entfachte ein wärmendes Martinsfeuer und die Aktiven sorgten für ein kurzes Verweilen und gegen eine Spende sogar für Wärme von innen.

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Zudem stand St. Martin persönlich am neuen Gerätehaus, um an die kleinen Besucher die obligatorischen Brezel zu verteilen. Traditionsbewusstsein zeigte auch die Kolpingfamilie, die am Pfarrheim den wieder in alten Gussbrätern (zum Teil als Produkt der „Nieverner Hütte“) hergestellten „Bräterkuchen“ als ToGo-Version anbot. Ein besonderer Dank geht hier an die Bäckerei Walldorf, die das Backen des Traditionsgerichtes wieder übernommen hatte und an die Kolpingfamilie, die den Erlös aus dieser Aktion wie in jedem Jahr einem sozialen Zweck zuführen wird.

Viele Teilnehmer zeigten sich vom Umfeld und dem besonderen Ambiente im Bereich der Festwiese am Rande des Naturschutzgebietes angetan. So danke ich allen, die sich am Nieverner Martinsleuchten beteiligt haben und vor allem den drei Vereinen für ihr Engagement.

Letztes Jahr schrieb ich: „Ich bin mir sicher, dass wir im kommenden Jahr am 05.11.2021 wieder gemeinsam eine traditionelle Martinsfeier feiern können“. Das war – -wie wir wissen – zu optimistisch! Diesmal bin ich (etwas) vorsichtiger:  So hoffe ich darauf, dass wir am 04.11.2022 wieder einen traditionellen Martinsumzug „mit allem drum und dran“ feiern werden, denn: die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt! Bleibt alle gesund! (Pressemitteilung: Lutz Zaun, Ortsbürgermeister in Nievern)

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VG Bad Ems-Nassau

Spieplatz Große Wiese in Bad Ems gesperrt: Kontaminierter Boden muss ausgetauscht werden!

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Foto: Stadt Bad Ems
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BAD EMS Größere Erdbewegungen, einige Erweiterungen und ein neuer lückenfreier Rasen sowie zusätzlicher Fallschutz stehen auf dem Spielplatz „Große Wiese“ an. Der Stadtrat der Stadt Bad Ems hat in der jüngsten Sitzung nach erfolgreicher Ausschreibung der Auftragsvergabe zugestimmt. Der Auftrag wurde an die Firma Reuscher vergeben, die voraussichtlich in der kommenden Woche mit den Arbeiten beginnen wird. 

Geplant sind ein Bodenaustausch entsprechend den Vorgaben der SGD Nord als zuständige Behörde. In den Böden waren nach Untersuchung durch einen Fachingenieur für Geologie Überschreitungen der Prüfwerte für Blei und Zink festgestellt worden, die geogenen Ursprungs – also auf natürliche Vorkommen zurückzuführen – sind. Der Bodenaustausch wurde durch die Behörde angeordnet.

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Zusätzlich zum Austausch wird eine neuer Rollrasen eingebracht. „Leider hat der Boden durch den Aufbau des Spielplatzes im vergangenen Jahr aufgrund der Befahrung mit Baumaschinen stärker gelitten als zunächst angenommen. Entsprechende Versuche mit einer Nachsaat blieben ohne den gewünschten Erfolg. Um den Spielplatz noch attraktiver zu gestalten, hatten wir uns bereits im vergangenen Jahr für die Verlegung eines natürlichen Rollrasens im Frühjahr dieses Jahres entschieden. Wir kombinieren diese Maßnahme nun sinnvollerweise mit dem Bodenaustausch.“, so Stadtbürgermeister Oliver Krügel und ergänzt: „Damit der neue Rollrasen eine Chance hat anzuwachsen, ist das Betreten des Rasens für zwei Wochen nicht möglich. Andernfalls besteht die Gefahr, dass der Rasen wieder nicht anwächst.“ 

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Weitere Verbesserungen werden umgesetzt 

Zudem berichtet Stadtbürgermeister Krügel, dass der Spielplatz künftig noch mehr an Attraktivität gewinnen wird. „Dank großzügiger Spenden konnten wir in eine weitere große Sitzgruppe und einen zusätzlichen Mülleimer investieren!““, freut er sich. Weiter werden die gepflasterten Flächen unter allen Bänken etwas erweitert, um den Sitzkomfort und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Außerdem werden Sonnensegel installiert, um bei den Sitzgelegenheiten willkommenen Schatten zu spenden. Stark genutzte Flächen um Spielelemente werden mit einem Fallschutz ausgelegt, um die Rasenfläche zu schonen und unansehnlichen Lücken im Rasen vorzubeugen. „Der Spielplatz Große Wiese wird mit den Neuerungen noch mehr an Attraktivität gewinnen“, zeigt sich Oliver Krügel überzeugt. 

Spielplatz vorrübergehend gesperrt 

Aufgrund der Bauarbeiten ist der Spielplatz vom Montag, 14. April, bis in den Mai hinein gesperrt. Die Dauer der Sperrung hängt vom Wachstum des neuen Rasens ab. Vorsorglich weist die Stadt Bad Ems darauf hin, dass ein Betreten der Baustelle sowie des frisch verlegten Rollrasens strikt verboten ist und eine Sachbeschädigung darstellen würde „Wir werden uns darum bemühen, die Sperrzeit so kurz wie möglich zu halten“, versichert Krügel. Zudem dankt er dem städtischen Bauhof, dem Bauunternehmen sowie den Ingenieuren und der SGD Nord für die Unterstützung. 

Wir bitten Eltern und Kinder um ihr Verständnis. Über die gewohnten Kanäle wird der Stadtbürgermeister über den Baufortschritt und die Wiedereröffnung informiert halten (pm Stadt Bad Ems).

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Politik

Staatsbad Bad Ems: Ein langer Weg ohne klares Ziel

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Foto: BEN Kurier
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BAD EMS Seit Jahren zieht sich die Diskussion um die Zukunft der Staatsbad Bad Ems GmbH hin. Trotz zahlreicher Prüfberichte, Beschlüsse und Gesprächsangebote bleibt eine tragfähige Lösung aus – mit finanziellen wie strukturellen Folgen. Bereits 2016 stellte der Landesrechnungshof fest: Die Staatsbad Bad Ems GmbH betreibt kein klassisches Staatsbad mehr. Der ursprüngliche Zweck – die Organisation und Pflege von Kureinrichtungen – ist entfallen. Die fortgesetzte Beteiligung des Landes sei daher weder notwendig noch sachlich gerechtfertigt. Dennoch flossen zwischen 2009 und 2014 rund 30 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt in die Gesellschaft: 11,9 Millionen zum Ausgleich von Verlusten, weitere 18,1 Millionen für den Neubau der Emser Therme.

Zentrale Kritikpunkte waren – und sind – die mangelnde wirtschaftliche Ausrichtung, eine nicht mehr zeitgemäße Kurtaxordnung und ein Gesellschaftszweck, der laut Rechnungshof dringend überarbeitet werden müsste.

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Klare Forderungen, schleppende Umsetzung

Der Landesrechnungshof formulierte in seinem Jahresbericht 2016 eine Reihe konkreter Forderungen:

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  1. Stärkere finanzielle Beteiligung der Stadt Bad Ems an den Verlusten der Staatsbadgesellschaft – bislang beteiligte sich die Stadt trotz ihrer Gesellschafterrolle nicht in entsprechendem Maß.
  2. Erhöhung der Erträge und Senkung der Aufwendungen – z. B. durch bessere Auslastung, Reduzierung defizitärer Veranstaltungen und Prüfung wirtschaftlicherer Vergabemodelle, etwa bei Pflegearbeiten oder Werkstattleistungen.
  3. Verhandlungen mit der Stadt Bad Ems zur Übernahme der Landesanteile an der Gesellschaft.
  4. Überarbeitung der Kurtaxordnung – insbesondere mit dem Ziel, das durchschnittliche Kurtaxaufkommen pro Übernachtung deutlich zu erhöhen.
  5. Novellierung des Landesgesetzes zur Kurtaxerhebung – dabei sollten der gesplittete Sommer-/Wintertarif abgeschafft und die Zahl der Ausnahmen und Vergünstigungen reduziert werden.
  6. Berichtspflicht gegenüber dem Landtag über die Ergebnisse der eingeleiteten Maßnahmen.

Gesprächsbereitschaft ja – Fortschritte nein

Was folgte, ist eine Chronik der Verzögerungen. Trotz wiederholter Aufforderungen durch den Landtag, die Übernahme der Gesellschaftsanteile durch die Stadt Bad Ems voranzutreiben, blieben die Fortschritte marginal. Die Stadt verwies auf strukturelle Veränderungen, wie die Fusion mit der Verbandsgemeinde Nassau, und bat um Zeit. Später folgte die COVID-19-Pandemie. In den Jahren danach wechselte die Gesprächsführung mehrfach zwischen Ankündigung, Rückzug und erneutem Kontakt.

Rückübertragung der Kurparkanlagen: Vertragsentwurf liegt vor

Bereits im Oktober 2023 hatte das Land der Stadt Bad Ems einen Vertragsentwurf übermittelt, der die Rückübertragung der beiden zentralen Kurparkanlagen (Kurpark I – Lahnufer, und Kurpark II – Bismarckhöhe) regeln sollte. Die Präambel dieses Entwurfs beschreibt die historische Verantwortung der Stadt und formuliert das Ziel einer einheitlichen touristischen Entwicklung:

„Die Stadt Bad Ems betreut von je her das allgemeine Fremdenverkehrswesen. Sie hat der Staatsbad Bad Ems GmbH bei deren Gründung im Jahre 1972 den Kurpark I (Lahnufer) und Kurpark II (Bismarckhöhe) übertragen. Gegenstand der Tätigkeit der GmbH ist es seitdem gleichermaßen, das Kurwesen zu fördern. Die Tätigkeit der GmbH im Kurwesen hat sich in den letzten Jahrzehnten jedoch deutlich reduziert, zuletzt durch die Übertragung der Emser Therme auf einen Privatinvestor im Jahr 2009. Demgegenüber wurde die Stadt Bad Ems am 24.07.2021 als eine der bedeutenden Kurstädte Europas in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen. Mit der mit diesem Vertrag vorgesehenen Rückübertragung der beiden Kurparkanlagen an die Stadt soll eine touristische Entwicklung von Bad Ems aus einer Hand ermöglicht werden.“

2024 dann ein deutliches Signal: In einem Schreiben vom März teilte die Stadt mit, dass sie derzeit keine Möglichkeit einer Übernahme der Kurparkliegenschaften oder einer vollständigen Kommunalisierung sieht. Das Land ließ im Mai wissen, dass es weiterhin gesprächsbereit sei – konkrete Fortschritte gibt es jedoch nicht.

Gesellschaftszweck auf dem Prüfstand

Auch inhaltlich steht die Gesellschaft vor einer ungewissen Zukunft. Der Landesrechnungshof empfahl, den veralteten Gesellschaftszweck grundlegend zu überarbeiten – insbesondere den Passus zur Förderung des Fremdenverkehrs. Das Land prüft derzeit eine entsprechende Änderung. Bis dahin wird die Tätigkeit der GmbH aufrechterhalten, vor allem mit zwei Schwerpunkten: der Sanierung des denkmalgeschützten Quellenturms und dem Aufbau eines nachhaltigen Heizkonzepts für das Lahnufergebäude unter Nutzung von Thermalwasser.

Kurtaxe: Überfällige Reform in Vorbereitung

Ein weiterer zentraler Kritikpunkt betrifft die Kurtaxe. Diese wurde seit 1989 nicht mehr substantiell angepasst – obwohl der Landesrechnungshof seit Jahren auf das Potenzial zur Einnahmensteigerung verweist. Zahlreiche Befreiungen und Sonderregelungen haben das Ertragsniveau kontinuierlich gedrückt. Nun soll ein externer Gutachter die Höhe der Kurtaxe prüfen. Entscheidungen über eine mögliche Anpassung stehen aus – frühestens nach Vorlage des Gutachtens.

Fazit: Ein strukturelles Dilemma

Die Staatsbad Bad Ems GmbH ist heute ein Beispiel dafür, wie schwer sich Verwaltungen mit strukturellem Wandel tun. Eine landeseigene Gesellschaft ohne Landesaufgabe, eine kommunale Seite, die sich aus finanziellen Gründen zurückhält, und Reformvorschläge, die trotz klarer Empfehlungen nicht umgesetzt werden – das Gesamtbild ist ernüchternd.

Auch 2025 bleibt die Zukunft des Staatsbads unklar. Die politische Gesprächsbereitschaft ist unbestritten – doch ob sie auch zu einer tragfähigen Lösung führen wird, bleibt abzuwarten.

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Schulen

Geisig hat’s geschafft: Die Kita Panama ist zurück im Dorf

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Foto: BEN Kurier
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GEISIG Es ist ein Freudentag für Geisig und die umliegenden Südwestgemeinden: Mit der Wiedereröffnung der Kita Panama kehrt nach über 18 Monaten endlich wieder Kinderlachen in das Dorf zurück. Die neue Containeranlage direkt am alten Standort ist nicht nur funktional, sondern ein sichtbares Zeichen dafür, dass sich Engagement, Zusammenhalt und Widerstand lohnen können. Doch der Weg dorthin war lang – und nicht ohne bittere Erkenntnisse.

Alles begann mit einem Starkregenereignis im Oktober 2023. Die alte Kita Panama wurde überschwemmt, in der Folge wurde massiver Schimmelbefall entdeckt. Eine Sanierung, so ergab ein Gutachten, wäre wirtschaftlich nicht tragbar gewesen. Die Kinder wurden daraufhin in die Kita nach Nassau verlegt – eine Maßnahme, die in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau als notwendig, in Geisig aber als kritisch, ja fast als existenzbedrohend empfunden wurde.

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Denn mit dem Standortwechsel drohte mehr als nur eine logistische Belastung. Die Eltern sahen in Nassau keine neutrale Übergangslösung, sondern ein potenzielles Aus für die Kita in Geisig. Es ging nicht nur um ein Gebäude – es ging um das soziale Herz des Dorfes. „Mit einer Dauerlösung in Nassau hätte sich das Leben unserer Kinder zwangsläufig dorthin verlagert“, hieß es aus dem Elternausschuss. Freundeskreise, Vereinsleben, Heimatgefühl – all das stand auf dem Spiel. Und: Die Südwestgemeinden hätten weiter an Bedeutung verloren.

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Zwischen Stadt und Dorf – Warum für Geisig mehr auf dem Spiel stand als nur ein Kita-Standort

Trotzdem stellte die Verbandsgemeinde Geisig als Kita-Standort ernsthaft infrage. Alternative Lösungen in Nachbargemeinden wurden diskutiert, und nicht wenige fürchteten, Nassau könne zur Dauerlösung erklärt werden. Doch die Geisiger Familien und die betroffenen Dörfer wehrten sich – lautstark und mit breitem Rückhalt. Eine Unterschriftenaktion brachte über 500 Stimmen zusammen, es wurde protestiert, argumentiert und am Ende auch mobilisiert.

„Wir haben unsere Kinder hier im Dorf vermisst“, sagt Ortsbürgermeister Thomas Heymann mit Nachdruck. „Es war zu ruhig, zu leer – das hat man gespürt. Jetzt, wo die Kita wieder da ist, lebt Geisig wieder auf. Aber es war ein harter Kampf.“ Die Gemeinde stellte nicht nur den Platz für die Container zur Verfügung, sondern auch das Sitzungszimmer für das Personal und die renovierte Hombachhalle für zusätzlichen Raum.

Die neue Containeranlage neben der alten Kita überrascht mit ihrer Qualität: helle Räume, moderne Ausstattung, Küche, Büro, sogar Klimaanlage. Kita-Leiterin Linda Stein ist erleichtert: „Die 46 Kinder können endlich zurück. Sie waren nie richtig angekommen in Nassau – hier kennen sie die Wege, die Menschen, den Ort. Jetzt sind sie wieder zu Hause.“

Kein Umweg in die Stadt – Warum Heimat für Kinder mehr ist als ein Ort

Auch die Verbandsgemeinde zeigte sich beim Ortstermin versöhnlich. Lutz Zaun, 1. Beigeordneter, sprach von einer „wunderschönen Lösung, die aus einer Not heraus entstanden ist“. Und Tobias Zaun, Sachgebietsleiter für Kitas, betonte, wie wichtig die zügige Betriebserlaubnis war: „Wir hatten viele Auflagen, aber jetzt kann es losgehen.“

Doch trotz aller Freude bleibt ein fader Beigeschmack: Dass Geisig und die Südwestgemeinden überhaupt um ihre Kita kämpfen mussten, zeigt ein strukturelles Ungleichgewicht in der Verbandsgemeinde. Nicht ohne Grund fühlt man sich hier ein wenig wie das gallische Dorf bei Asterix und Obelix – umgeben von größeren Nachbarn, die gerne zentralisieren würden. Nur dass hier keine Römer stehen, sondern Verwaltungslogik, Wirtschaftlichkeitsgutachten und demografische Planungen.

„Wir wollten keine nachrangige Lösung“, sagt Viviane Theil vom Elternausschuss. „Wir wollten unsere Kita. Hier. Und für immer. Das war unser Ziel – und das bleibt es auch.“ Sie spricht von großer Dankbarkeit gegenüber allen Unterstützern, aber auch von einem klaren Auftrag für die Zukunft: „Die Container sind gut – aber sie sind nicht das Ende der Geschichte.“

Für die Kinder und Eltern beginnt nun wieder der Alltag – ein vertrauter, ländlicher, herzlicher. Doch die politische Arbeit hat erst begonnen. Denn eines ist in Geisig so klar wie die Kinderstimmen, die jetzt wieder durch das Dorf hallen: Diese Kita gehört hierher – und das soll auch so bleiben. Punkt.

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