RHEIN-LAHN Drum prüfe, wer sich ewig bindet. Wer kennt sie nicht, diese althergebrachte Weisheit. Nicht selten gehen die Frischverliebten mit einem unwohlen Gefühl zu den künftigen Schwiegereltern. Fragen über bohrende Fragen und einige prüfende Blicke muss der zukünftige Schwiegersohn oder die Schwiegertochter über sich ergehen lassen.
Ist es vielleicht der ungeliebte Taugenichts der die Tochter nicht ernähren kann? Solche oder ähnliche Frage dürften in der Zukunft eine noch größere Rolle spielen. Ganz aktuell entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch Großeltern für den Unterhalt von Enkeln herangezogen werden dürfen. Eigentlich nicht wirklich etwas neues doch die Qualität des Urteils verändert die zukünftige Rechtsprechung.
Denn diese besagt, dass geschiedene Mütter oder Väter mit wenig Geld sich nicht mehr so stark verausgaben müssen, wenn finanziell gut gestellte Großeltern vorhanden sind (Urteil: Az. XII ZB 123/21 Karlsruhe).
Ursprünglich ging es um einen Fall in Sachsen. Die Eltern zweier Kinder ließen sich scheiden. Der Mann verfügte über 1400 EUR Nettoeinkommen und zahlte an die teilzeitbeschäftigte Mutter rund 100 EUR Unterhalt im Monat. Unterhaltspflichtigen steht eine angemessene Summe für den eigenen Unterhalt zu. Dieser lag damals bei 1300 EUR, heute sogar 1400 EUR. Als Elternteils eines oder mehrerer minderjähriger Kinder müssen diese stärker belastet werden. Da steht nur noch ein Selbstbehalt von 1160 EUR (seinerzeit 1080) zur Verfügung. Und dabei gibt es eine Ausnahme: “Wenn es einen unterhaltsverpflichteten Verwandten gibt.” Damit waren die Großeltern gemeint.
Als Verwandte in gerader Linie sind sie ihren Enkeln gegenüber grundsätzlich unterhaltspflichtig sofern die Eltern nicht ausreichend leisten können. Im konkreten Fall ging es um den Großvater, der nach Überzeugung des Gerichtes durchaus leistungsfähig gewesen wäre.
Zwar stehe diesem der höhere sogenannte angemessene eigene Unterhalt zu doch auch dieser war seinerzeit nur 1300 EUR (heute 1400 EUR). Und da wären wir erneut am Anfang. Drum prüfe, wer sich ewig bindet. Und das werden in Zukunft auch die vermeintlichen Schwiegereltern etwas genauer tun wenn ihnen droht zur Kasse gebeten zu werden.
