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VG Bad Ems-Nassau

Herbe Ohrfeige für die Stadt Bad Ems – Bürger darf Werbeanlage aufstellen – Gericht gibt ihm Recht

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David siegt gegen Goliath - Bad Emser darf Werbeanlage aufstellen
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BAD EMS So manche Male siegt ein David gegen Goliath. So geschehen beim Koblenzer Verwaltungsgericht, wo unser Protagonist gegen den Rhein-Lahn-Kreis für die Errichtung einer Werbeanlage klagte und gewann. Der BEN Kurier berichtete hier. Doch wer war der eigentliche Goliath? Der Beklage Rhein-Lahn-Kreis oder die Stadt Bad Ems?

Wohl eher die Letztere denn den Rhein-Lahn-Kreis war verpflichtet eine Werbeanlagensatzung und ein Wasserrecht vor Gericht zu vertreten wovon er selber nicht überzeugt war. Und für genau diese Werbeanlagensatzung war alleine die Stadt Bad Ems verantwortlich.

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David siegt gegen Goliath und darf Werbeanlage errichten

Unser David vertrat vor Gericht die Ansicht, dass seine geplante Werbeanlage den gesetzlichen und rechtlichen Bestimmungen entspricht. Zumal es zahlreiche ähnliche Plakatständer in der näheren Umgebung der Lahnstraße gibt. Dieses ist ein Mischgebiet. Dem gegenüber vertrat unser Goliath die Meinung, dass eine weitere Werbeanlage das Straßen – und Ortsbild verschandeln würde zumal es sich am Rande einer Pufferzone zum beantragten UNESCO Weltkulturerbe befinden würde.

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Zudem begründete die Beklagte, also unser Goliath, die Meinung, dass die geplante Werbeanlage im Bereich der Denkmalzone Lahnstraße errichtet werden solle. Und letztlich würden dem auch wasserrechtliche Gründe entgegenstehen.

In keinem Punkt folgte das Verwaltungsgericht der Argumentation der Stadt Bad Ems

Doch alle die Argumente unseres Goliaths reichten dem Gericht nicht aus. Im Gegenteil. Dieses sah keinerlei baurechtliche Bedenken hinsichtlich des Einfügens des Vorhabens. Auch aus wasserechtlicher Sicht gab es einen vollen Erfolg für den Kläger. Denn das Gericht konnte nach §36 Satz 1 WHG keine Belange erkennen, die in diesem dem Vorhaben entgegenstehen.

Auch die angeführte „Verschandelung“ des Ortsbildes sah das Koblenzer Verwaltungsericht nicht. Nur wenige Meter neben der geplanten Anlage in der Lahnstraße , befindet sich ein Werbepylon, wenige hundert Meter weiter, einige andere Großflächenwerbungen. Diese jetzige geplante Werbefläche würde sich nach Auffassung des Gerichts, als nicht störendes Gewerbevorhaben, in die nähere Umgebung einfügen.

Verwaltungsgericht Koblenz zweifelt erneut Rechtmäßigkeit der Bad Emser Werbeanlagenverordnung an

Und dieser Richter hat es sich nicht einfach gemacht. Vor Ort sah er sich die Situation an um diese einschätzen zu können.

Ein Sieg auf ganzer Linie für unseren David. Er darf seine Werbeanlage errichten. Doch für die Stadt Bad Ems kommt es noch bitterer. Denn mit aller Deutlichkeit machte die Kammer des Koblenzer Verwaltungsgerichtes klar, dass sie Zweifel, an der Wirksamkeit und somit Rechtmäßigkeit, des auf Grundlage des §88 der Landesbauordnung erlassenen Satzung über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen, Anschlagtafeln Schaukästen usw. hege.

Beklagter Rhein-Lahn-Kreis löffelt unverschuldet die Suppe der Stadt Bad Ems aus

Sehr bewusst bezog sie sich darauf, dass eine konkrete gebietsspezifische Gestaltungsabsicht verfolgt werden muss um Werbeanlagen in bestimmten Bereichen auszuschließen. Dem müsste ein schlüssiges Gestaltungsgesamtkonzept zugrunde liegen. Ferner müssten Besonderheiten herauskristallisiert werden, die gerade für ein solches Gebiet charakteristisch sind.

Und genau ein solches hinreichend gebietsspezifisch ausgestaltetes Gesamtkonzept sieht die Kammer in der Bad Emser Werbeanlagensatzung nicht. Das Koblenzer Verwaltungsgericht sieht in dem Bereich des Vorhabengrundstücks unseres Davids keine ausreichende Satzungsbegründung, weshalb es sich um ein schutzwürdiges Gebiet handeln sollte.

Dabei war das noch lange nicht alles. Weitere Abschnitte der Bad Emser Werbeanlagensatzung wurden gerügt. Letztlich bleibt bei genauer Hinsicht nicht viel übrig von der Verordnung. Doch war dieses der Stadt Bad Ems nicht bekannt? Um was ging es hier eigentlich im Verfahren? Auf der einen Seite der eigentlich Unbeteiligte Rhein-Lahn-Kreis als Beklagter. Warum? Weil er in die Suppe auslöffeln musste, welche die Stadt Bad Ems eingebrockt hatte.

Ging es der Stadt Bad Ems um Rechtssicherheit oder um Aversionsgründe?

Denn alleine die Stadt Bad Ems war als vermeintlicher Goliath in der Geschichte für die Werbeanlagensatzung verantwortlich. Und wo war die? Die waren lediglich Beigeladene. Von Vorneherein war erkennbar, dass zu Gunsten des Klägers entschieden werden würde. Doch weshalb wurde dieses Verfahren angestrengt und nicht bereits im Vorfeld dem Ansinnen unseres Davids gefolgt? Um Rechtssicherheit zu erlangen? Wohl kaum. Denn die Werbeanlagensatzung wurde schon Jahre vorher vom Verwaltungsgericht in Koblenz gerügt. Somit wäre erkennbar gewesen, dass die Kammer der Argumentation des Klägers folgen wird.

Wenn es nicht um die Feststellung der Rechtmäßigkeit ging bzw. um Rechtssicherheit zu erlangen worum ging es dann? War es aus Aversionsgründen der klägliche Versuch eines Goliaths den David in die Schranken zu weisen?

Gericht gab dem Kläger in allen Punkte Recht

Letztlich bleibt hier ein bitterer Beigeschmack. Die Kosten des Verfahrens soll der beklagte Rhein-Lahn-Kreis tragen. Obwohl dieser weder für die Werbeanlagensatzung verantwortlich war und dennoch als Kreis vertreten musste.

Vergleichbar mit einem nachbarlichen Brandstifter und sie sollen den Feuerherd für ihn löschen und noch Kosten des Einsatzes tragen oder einer KFZ Garantieversicherung welche ein schrottreifes Auto übernehmen muss. Denn genau dieses ist hier geschehen.

Und nun? Nun wird man schauen müssen, wie die Stadt Bad Ems mit der Situation umgehen wird. Das Problem ist hinlänglich bekannt. Lösungen müssen für die Zukunft gefunden werden.

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VG Bad Ems-Nassau

Wenn Heimat schmeckt: Genussmarkt im Limeskastell begeistert Besucher

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POHL Zum fünften Mal lockte der Genussmarkt „Lokal & Lecker“ am vergangenen Wochenende zahlreiche Besucher in das Limeskastell. Mehr als 1500 Gäste strömten auf das Gelände und ließen sich an den rund 25 Ständen von der kulinarischen und handwerklichen Vielfalt der Region begeistern.

Ob Honig mit Nussgeschmack oder Blaubeere vom Imker aus Pohl, Wein vom Weingut Massengeil-Beck aus Obernhof oder das inzwischen legendäre Kaküpurasa der Familie Heymann aus Dornholzhausen, die Auswahl war groß und spiegelte eindrucksvoll das Motto »Lokal & Lecker« wider. Auch Ziegenkäse, selbstgemachter Eierlikör und kunsthandwerkliche Erzeugnisse fanden großen Zuspruch bei den Besuchern.

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Organisator Uli Pebler aus Nassau zeigte sich sichtlich zufrieden mit der Resonanz: »Alle, die heute hier im Limeskastell sind, heiße ich herzlich willkommen. Wir haben den fünften Markt hier und ich bin begeistert über die Besuchszahl. Das Wetter spielt mit, und die Vielfalt der Stände ist großartig. Von der Kreativwerkstatt der Stiftung Scheuern über regionale Weingüter bis hin zu einem römischen Gastmahl mit 14 Gängen, hier ist für jeden etwas dabei.«

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Auch Uwe Bruchhäuser, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, ließ es sich nicht nehmen, über den Markt zu schlendern: »Ich bin jedes Jahr hier und schaue mir gerne an, was es Neues gibt. 25 Aussteller sind vertreten, und ich werde mir gleich noch einen Kürbis kaufen, um zu Hause eine Suppe zu machen. Mein Dank gilt den Organisatoren, die hier Jahr für Jahr eine so tolle Veranstaltung auf die Beine stellen.«

Für ein besonderes Erlebnis sorgte das »römische Gastmahl«, bei dem Besucher in die kulinarische Welt der Antike eintauchen konnten. Eine »Cena«, wie das traditionelle römische Festmahl genannt wird, bestand aus mehreren Gängen mit typischen Zutaten und Gewürzen jener Zeit – frisch zubereitet und mit historischen Erläuterungen serviert.

Mit einem Augenzwinkern zeigte sich auch Landrat Jörg Denninghoff als echter Genießer. Nachdem er eine Flasche Eierlikör gekauft hatte, verstaute er sie kurzerhand in seiner Jacke. »Ich brauche jetzt noch eine Tasche, damit das Ganze etwas professioneller aussieht«, sagte er schmunzelnd.

Auch für Kinder war gesorgt: Der Ponyhof aus Schweighausen bot Ponyreiten an, was bei den kleinen Gästen besonders beliebt war. Prof. Thomas Steffen vom Förderkreis Limeskastell Pohl zog am Nachmittag ein positives Fazit: »Wir haben zwar etwas bedecktes Wetter, aber einen hervorragenden Besuch. Ich schätze rund 1500 Gäste. Unsere Aussteller sind gut gelaunt und zufrieden. Die Besucher sind begeistert von der Vielfalt der Produkte.«

So endete der Genussmarkt im Limeskastell Pohl mit zufriedenen Gesichtern, vielen regionalen Spezialitäten und der Vorfreude auf das kommende Jahr. Schon jetzt steht fest: Am zweiten Sonntag im Oktober 2026 heißt es wieder „Lokal & Lecker“ im Limeskastell Pohl.

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VG Bad Ems-Nassau

Bad Emser Bürgerstiftung freut sich über großzügige Spende

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Foto: Ralf Reiländer
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BAD EMS Die Bürgerstiftung Bad Ems konnte sich dieser Tage über eine großzügige Spende in Höhe von 1.155 Euro freuen. Die Leiterin des Bad Emser Museums, Julia Palotas, konnte der Bürgerstiftung diese tolle Unterstützung übergeben.

Bad Ems hat sich auch im Jahr 2025 wieder am Tag des offenen Denkmals mit einer Vielzahl von Aktionen und Konzerten beteiligt. Dabei stand natürlich auch das Welterbe Great Spas of Europe im Blickpunkt. In diesem Jahr hatte man beschlossen, dass die Erlöse dieses Tages unter anderem an die Bürgerstiftung Bad Ems gehen sollten. So konnte sich die Bürgerstiftung schließlich über 1.155 Euro Spenden aus dieser Aktion freuen. Julia Palotas übergab dieses schöne Geschenk an die Bürgerstiftung Bad Ems.

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Die Bürgerstiftung freut sich immer wieder über solche Unterstützungen aus dem Bereich der Bürgerinnen und Bürger, sowie Institutionen aus der Stadt Bad Ems. Da sich die Bürgerstiftung ausschließlich über Spenden finanziert, sind solche Unterstützungen sehr wichtig. Spenderinnen und Spender können dabei mit allgemeinen oder zweckgebundenen Spenden die Arbeit der Stiftung nachhaltig unterstützen. Bei zweckgebundenen Spenden garantiert die Bürgerstiftung, dass die Zuwendungen entsprechend vollständig für den angegebenen Zweck eingesetzt werden.

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Die Bürgerstiftung Bad Ems wird dieses Geld schwerpunktmäßig für die Kulturarbeit mit Kindern und Jugendlichen ausgeben. Dieser Bereich ist seit der Gründung der Stiftung ein Schwerpunkt der Arbeit. So hatte die Bürgerstiftung Bad Ems erst kürzlich das Kinderkonzert mit dem Staatsorchester Rheinische Philharmonie im Bad Emser Kurtheater ermöglicht.

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Gesundheit

Hospizdienste Rhein-Lahn: Mit trauernden Kindern im Schmetterlingspark in Bendorf

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Foto: Gaby Maas
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NASSAU|BENDORFKinder trauern anders“, weiß Petra Opel-Minor von den Ambulanten Hospizdiensten Rhein-Lahn. Zusammen mit Gabi Maas rief sie vor gut einem Jahr die Kindertrauergruppe TrauKidsKatz ins Leben. Diese trifft sich alle vierzehn Tage im Haus der Familie in Katzenelnbogen. Jetzt unternahmen die Kinder zusammen mit ihren Begleiterinnen einen Ausflug in den Schmetterlingspark in Bendorf-Sayn.

Kinder von TrauKidsKatz unternahmen einen Ausflug nach Bendorf-Sayn

Bei den Zusammenkünften mittwochs im Haus der Familie haben die Kinder zwei Stunden Gelegenheit, kreativ zu werden, zu gestalten, sich auszutauschen oder einfach zu spielen. Es ist eine geschützte Atmosphäre. Die Trauerbegleiterinnen hören zu, geben Impulse und lassen den Kindern vor allem Raum, ihren eigenen Weg zu finden. Die Kinder erleben, dass sie nicht alleine sind. Die Familiengestützte Trauerarbeit ist eine Form der Begleitung, die darauf abzielt, Familien als Ganzes zu unterstützen, den Verlust eines geliebten Menschen zu verarbeiten.

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Vom Ausflug nach Bendorf-Sayn berichtet Gabi Maas: „Wir waren mit neun Kindern der TrauKidsKatz und fünf Betreuerinnen auf eine kleine Reise gewesen. Die Reise ging um 10.00 Uhr in Katzenelbogen los in der Schmetterlings Park nach Bendorf-Sayn. Bei schönem Wetter konnte die erste Station des Tages auf dem Spielplatz stattfinden und es wurde ausgiebig geklettert, geschaukelt und rumgealbert und Petra hat für uns alle ein wunderbares Picknick vorbereitet. Es war sehr lecker.

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Frisch gestärkt durften wir einer netten Dame lauschen, die uns alles von der Eiablage bis zum Schmetterling erklärt hat. Die Kids haben super toll mitgemacht, Fragen gestellt und eine Stunde ruhig gesessen und zugehört. Das war für unsere kleinen Wirbelwinde schon eine ganz tolle Leistung.

Danach durften wir alle die Schmetterlinge live erleben. Die Kinder und wir sind kreuz und quer durch den Schmetterlingspark. Einige haben sogar versucht, ganz wie versteinert da zu sitzen, in der Hoffnung, dass ein Schmetterling sich auf sie setzt.

Fasziniert von den Schmetterlingen

Es war so ein wunderschöner Tag für uns alle. Nochmal schnell eine Runde Bewegung auf dem Spielplatz und dann ging es auch schon wieder mit dem Bus nach Katzenelbogen zurück. Als Abschluss gab es für jeden noch ein Eis in der Eisdiele und Schmetterlings-Geschenke, die alle an den schönen Tag erinnern sollen. Ein großes Dankeschön für die Handarbeiten an die liebe Steffy Scheer-Kuehchen, die extra für unsere Kinder der TrauKidsKatz häkelt.

Dieser Tag hat unser aller Herz mit so viel Liebe gefüllt. Petra und ich sind dafür unendlich dankbar. Ein Herzliches Dankeschön an unsere Unterstützer. Ohne euch wäre das nicht möglich gewesen. Einen besonderen Dank auch an die Mama und Oma von Marlon und Emmie und an Claudia Brandstaedter, dass ihr an diesem Tag dabei wart und uns unterstützt habt.

Es ist so schön, in glückliche Kinderaugen zu schauen. Ihr alle habt diesen Tag zu etwas Besonderem gemacht, Ich hoffe und wünsche mir, dass wir noch viele Möglichkeiten finden, die TrauKidsKatz Projekte in dieser Form umzusetzen und den Kindern eine schöne Zeit zu schenken. Bitte erzählt von dem Projekt TrauKidsKatz und der Kinder Trauer es betrifft so viele Familien. Wir brauchen auch in der Zukunft Förderer jeder Art, auch finanziell natürlich.“ (cv)

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