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VG Bad Ems-Nassau

David gegen Goliath – Kippt die Bad Emser Werbeanlagensatzung?

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Diese Webesäule darf stehen

BAD EMS David gegen Goliath oder eher das Anrennen Don Quijote gegen die bürokratischen Windmühlen? Wahrscheinlich von allem ein wenig. Doch diesmal könnte Don Quichote aus dem nahezu aussichtslosen Kampf als Sieger hervorgehen.

Am vergangenen Montag verhandelte das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage unseres Don Quijotes gegen die Werbeanlagensatzung der Stadt Bad Ems. Beklagte in dem Verfahren ist der Rhein-Lahn-Kreis.

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Rhein-Lahn-Kreis und Verbandsgemeinde löffeln die Folgen einer Werbeanlagensatzung aus die sie nicht verbrockt haben

Während der Kläger sich selber vor Gericht vertrat, wurde der Kreis durch den Bauamtsmitarbeiter Horst Klöckner und für die Denkmalpflege zuständige Frau Katja Laupert vertreten. Zusätzliche Unterstützung gab es aus der Verbandsgemeinde durch den Geschäftsbereichsleiter des Bauamtes Herrn Andreas Brings und Herrn Gerrit Schwabach. Doch irgendwie schienen dort die falschen Beklagten zu sitzen denn für die, unter Umständen mangelhafte, Werbeanlagenverordnung ist die Stadt Bad Ems verantwortlich und nicht der Rhein-Lahn-Kreis oder die Verbandsgemeinde. Somit mussten die Beklagten etwas auslöffeln was sie sich selber nicht eingebrockt haben.

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Doch um was ging es da genau? Wenn Sie durch Bad Ems fahren, fallen ihnen mit Sicherheit die zahlreichen Werbeplakate am Straßenrand auf. Auch in der Lahnstraße finden sich etliche Plakatwände. Nutznießer davon ist die Stadt denn diese erhält Miet- bzw. Pachtgebühren für die Standorte.

Sind in Bad Ems alle Unternehmen gleich oder einige “gleicher”

Und genau in dieser Straße wollte der Kläger auf eigenen Grund für sein Gewerbe eine Werbewand aufstellen und das wurde ihm untersagt laut der bestehenden Werbeanlagensatzung. Diese sieht ein generelles Verbot der Fremdwerbung in (besonders) schutzwürdigen Gebieten der Stadt vor. Doch wie (besonders) schutzwürdig ist das Gebiet rund um die Lahnstraße?

Handelt es sich dort nicht vielmehr um ein sogenanntes Mischgebiet? Und genau darum geht es. In der Lahnstraße befinden sich neben Restaurants auch handwerkliche Gewerbebetriebe. Bereiche wo das Wohnen und das gewerbliche Arbeiten vereint sind. Und somit ist es unstrittig ein Mischgebiet. Woher dann die Ablehnung zu diesem Projekt?

Verfahrensbeobachter teilten dem BEN Kurier gegenüber mit, dass die Beklagten sich dahingehend äußerten, dass eine weiteres Werbeplakat das Gesamtbild der Stadt bzw. Straße verunstalten würde. Sie argumentierten, dass die in der Lahnstraße befindlichen Plakatwände parallel zur Straße stehen. Der Kläger wolle im Gegenzug seinen Aufsteller schräg stellen. Außerdem dürfte im Umkreis von 40 Metern zur Lahn ein solches Unterfangen nicht gestattet werden.

Diese Webesäule darf stehen

Eine vom Richter angeregte außergerichtliche Einigung, lehnten die Beklagten dahingehend ab, dass es an der Störung des örtlichen Landschaftsbau nichts ändern würde.

Und genau diese vermeintliche Störung des örtlichen Landschaftsbaus schaute sich der Richter des Verwaltungsgerichtes Koblenz vor Ort genauer an. Dass er der Argumentation der Beklagten folgen wird, darf bezweifelt werden. Laut Prozessbeobachtern hinterfragte der zuständige Richter sehr kritisch bei den Beklagten.

Bereits 2009 wurde diese Werbeanlagensatzung vom Verwaltungsgericht gerügt. Zwar wurde diese in den Folgejahren nachgebessert aber im Kern blieb der Grundsatz erhalten. Nunmehr droht, dass diese Satzung für ungültig erklärt wird.

Verwaltungsgerichtsbeschluss wird mit Spannung erwartet

Die Chancen für den Kläger stehen nicht schlecht. Denn was dem einen Recht ist, sollte dem anderen billig sein. Doch dieses scheint tatsächlich nicht für das Stadtgebiet Bad Ems zu gelten. Dort zeigte sich nach Recherche des BEN Kurier, dass nicht alle Unternehmen gleich, sondern einige deutlich privilegierter behandelt wurden. Während sich unser Don Quijote durch das Dickicht der Satzungen und die Mühlen der erschwerten Bürokratie hangeln musste, wurden anderweitigen Firmen sehr unbürokratisch Werbeanlagen genehmigt. Seit 2017 kamen zahlreiche Werbeanlagen im Stadtgebiet Bad Ems hinzu. Einer der Hauptbetreiber der Werbeanlagen ist die Firma AWK. Auslaufende Pachtverträge wurde keineswegs gekündigt. Im Gegenteil. Doch wie lässt sich dieses mit dem oft zitierten Stadtbild vereinbaren? Bestandsschutz? Und was ist mit den neuen Werbeanlagen welche die Stadt Bad Ems schmücken? Diese verschandeln nicht das Stadtbild?

Ist die Werbeanlagensatzung der Stadt Bad Ems rechtswidrig oder unzulässig?

Auch der Emser Therme wurden jüngst mehrere weitere Plakatwände zugestanden. Im Beschlussvorschlag wurde dieses mit der positiven Fortentwicklung des überörtlichen Ansehens begründet.

Und somit stellen sich die Bad Emser Gewerbetreibenden die Frage, ob sie als offensichtlich nicht relevanter Betrieb in der Stadt Bad Ems weniger Rechte genießen?

Viele Ausnahmen von der Werbeanlagenverordnung wurden genehmigt welche nach strikter Auslegung kaum erlaubt werden hätten dürfen.

Auch der Verbandsbürgermeister Uwe Bruchhäuser erhofft sich durch das kommende Urteil des Verwaltungsgerichtes mehr Rechtssicherheit. Denn auch seine Verwaltung (wie auch der Rhein-Lahn-Kreis) musste vor dem Verwaltungsgericht auf die Einhaltung einer möglicherweise fehlerbehafteten bzw. unzureichenden Werbeanlagensatzung dringen ohne diese selbst erarbeitet zu haben. Ein großes Dilemma. Verantwortlich dafür sind andere.

Mit großer Spannung wird in etwa zwei Wochen die richtungsweisende Urteilsverkündung erwartet. Und wer weiß… So mancher Don Quijote brachte die Mühlen der Bürokratie zum Erliegen. Der BEN Kurier wird erneut in der Sache berichten.

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Lahnstein

SPD Lahnstein zeigt Flagge für Toleranz und Menschenwürde bei Demo in Nassau

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Foto: Markus Graf

NASSAU Für die Lahnsteiner SPD ist es wichtig, gerade in diesen nicht einfachen Zeiten zu zeigen, dass unsere im Grundgesetz festgeschriebenen gesellschaftlichen Werte als unverhandelbar angesehen werden. Daher haben mehrere Mitglieder des Ortsvereins gemeinsam mit über 500 anderen Menschen an einer Demonstration in Nassau teilgenommen. Anlass war ein in der Stadthalle Nassau stattfindender Bürgerdialog einer Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.

SPD Lahnstein bei Kundgebung für Toleranz, Freiheit, Menschenwürde und Demokratie in Nassau

Mit ihrer Teilnahme, so die SPD Vorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser, wollen wir ein gemeinsames Zeichen setzen, dass die große Mehrheit der Menschen in der Region für Freiheit, Vielfalt, Asylrecht und Demokratie einstehen.

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VG Bad Ems-Nassau

Die Zahnarztpraxis Kreutzer & Kollegen feiert ihr 5-jähriges Bestehen in Nassau

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Foto: Stadt Nassau

NASSAU Mit der Übernahme der bekannten Zahnarztpraxis von Barbara und Reinhard Schönfeld durch Zahnarzt Harold Kreutzer vor fünf Jahren, wurde erreicht, dass die zahnärztliche Versorgung in Nassau langfristig gesichert ist. Stadtbürgermeister Manuel Liguori besuchte die Praxis, um persönlich zum fünfjährigen Bestehen zu gratulieren. Dem Stadtoberhaupt liegt die ärztliche Versorgung der Nassauer Bürgerinnen und Bürger besonders am Herzen, gerade wegen der schwindenden Zahl an Ärzten in ländlichen Regionen. Er betonte die Bedeutung, Ärzte in der Gemeinde zu halten, um die Gesundheitsversorgung für alle Menschen zu sichern. Sein Ziel ist es, ein Umfeld zu schaffen, in welchem Medizinerinnen und Mediziner sich willkommen fühlen und langfristig bleiben möchten.

Die Zahnarztpraxis Kreutzer und Kollegen bietet neben allgemeiner Zahnheilkunde auch Implantate an und verfügt über ein eigenes Labor sowie eine hauseigene Zahntechnikerin, um den Patienten eine umfassende und schnelle Versorgung vor Ort zu bieten. Wir wünschen Zahnarzt Kreutzer und seinem Team weiterhin alles Gute!

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Gesundheit

Krebs ist ein Arschloch: Benefizkonzert in Dausenau für 15-jährige Lorena

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Foto: privat

DAUSENAU “Krebs ist ein Arschloch”, schrieb die 15-jährige Lorena aus Obernhof in den sozialen Medien auf ihrem Facebook Account. Im Herbst 2023 bekam die Schülerin die niederschmetternde Diagnose Krebs. Wir trafen Lorena im November 2023 im Häckers Grand Hotel in Bad Ems. Auf der einen Seite fand eine Karnevalsveranstaltung statt, im anderen Saal ein Benefizevent zu Gunsten des Hospizes in Nassau. Wir glaubten seinerzeit noch, dass Krebs für ein junges Mädchen keineswegs das Ende bedeuten muss. Wir sprachen ihr Mut zu und meinten, dass das alles schon nicht so schlimm werden würde.

Lorena lief eine einzelne Träne über das Gesicht. Vielleicht wusste Lorena damals schon, wie schlecht es tatsächlich um sie stand und dass wir uns irren sollten. Im November 2023 eröffnete sie auf Facebook ihren Block und wollte anderen Menschen mit gleicher Diagnose Mut machen.

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Lorena: Sobald ein Funken Hoffnung da ist, kommt ein Geko um die Ecke und nimmt Sie mir

Alles fing im Sommer 2023 mit einfachen Rückenschmerzen an. Damals ging sie davon aus, dass sie es vielleicht mit dem Sport übertrieben hätte. Nichts Ungewöhnliches für einen 15-jährigen Teenager. Der Hausarzt stellte eine kleine, knotenähnliche Verdickung fest. Auch da macht man sich vermutlich erst einmal nur geringe Sorgen. Bei Abszessen ist so etwas nicht ungewöhnlich. Doch genau dieser Knubbel wuchs enorm schnell und die Schmerzen für Lorena wurden unerträglich. Durch ein MRT wurde die niederschmetternde Diagnose Knochenkrebs festgestellt. MPNST, ein äußerst seltener und aggressiver Nervenscheidentumor.

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Für einen erwachsenen Menschen, der gelebt hat, eine psychisch kaum aushaltbare Belastung. Etwas scheinbar Endgültiges, doch wie soll ein Kind darauf reagieren, das noch nicht gelebt hat? Krebs ist ein Arschloch. Lorena hat so recht. Im Dezember 2023 besuchte sie noch einmal ihre Mitschüler in Lahnstein. Noch einmal etwas Normalität und Alltag und dennoch auch ein Abschied. Vor der großen Operation ging es in Kino, zu MC Donald und im Anschluss zu den geliebten Pferden.

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In der Klinik in Marburg dekorierte sie mit ihrer Mutter Tatjana das Krankenzimmer um. Auf dem Fenstersims adventliche Weihnachtsmänner und mitten drin ihr großer Dinosaurier. Ein klein wenig Zuhause in einer bedrückenden Umgebung. Dinosaurier sind eine weitere Leidenschaft der 15-Jährigen. Es gibt die Mama-Saurus, den Papa-Saurus und natürlich die beiden Dino-Geschwister. Alles war vorbereitet für die Operation, doch es sollte anders kommen. Nach der Anamnese, Aufklärung zur Operation und einer weiteren Computertomografie wurde die Mutter Tatjana alleine zum Gespräch mit dem Arzt gebeten während Lorena im Zimmer warten sollte. Nach einer Zeit kam die Mutter tränenerstickt in das Zimmer der 15-Jährigen. Der Tumor war in der kurzen Zeit enorm gewachsen und inoperabel. Trotz einem internationelen Treffen von spezialisierten Ärzten gab es keine Aussicht auf eine erfolgreiche Entfernung des Krebsgeschwürs.

Trotz geringer Chancen auf eine konventionelle Behandlung mit der Chemotherapie, entschlossen sich die Fachärzte zu dem Schritt, in der Hoffnung, dass der Tumor schrumpft und dadurch später vielleicht eine Operation möglich wird.  Die ersten Chemotherapien verkraftete Lorena noch recht gut. Mutig schnitt sie ihre Haare ab, bevor diese überhaupt ausfallen konnten. Aufgeben war keine Option. Die nächsten Behandlungen zerrten sehr an den Kräften von Lorena. Müdigkeit, Appetitlosigkeit und Übelkeit waren die Folgen, dazu starker Gewichtsverlust.

Weihnachten und Neujahr durfte die Schülerin bei ihrer Familie verbringen, bevor sie Mitte Januar mit einer schweren Entzündung wieder ins Krankenhaus nach Koblenz musste. Die Schmerzen dürfte da längst unerträglich für Lorena gewesen sein. Unterstützende starke Opiate wie Morphium helfen, aber sie trüben auch die Sinne. Für die Eltern Tatjana und Marco eine traumatische Erfahrung. Einerseits müssen sie Stärke und Zuversicht gegenüber Lorena ausstrahlen und andererseits sehen sie ihr geliebtes Kind leiden. Für die beiden eine Achterbahnfahrt, die nicht enden möchte. Dazu noch zwei weitere Kinder, die lebensfrohe Eltern erwarten, auch wenn sie abends heimlich in die Bettdecke weinen, damit es die Kinder nicht merken.  Stets weiter funktionieren, auch wenn man innerlich längst zerbrochen ist.

Marco ist Soldat bei der Bundeswehr. Er ist beruflich darauf trainiert, gut überlegte Entscheidungen zu treffen, doch auf den Krebs seiner Tochter hat ihn keiner vorbereitet. Gedanken gänzlich auszuschalten, ist unmöglich. Eine stetige Angst, dass während der Arbeitszeit eine erneute Hiobsbotschaft kommt. Viele Menschen zerbrechen an so etwas mit ihren Kindern und teilen in dem Moment das gleiche Schicksal. Tatjana arbeitete im Häckers Grand Hotel in Bad Ems. Das ist nicht mehr möglich. Sie kümmert sich liebevoll in Vollzeit um Lorena. 10 Tage lang saß sie Tag und Nacht am Krankenbett ihrer Tochter. Unzählige Tränen wurden vergossen. Wie erträgt man das als Familie?

Ende Januar gab es einen ersten Hoffnungsschimmer. Die Chemotherapie hatte soweit angeschlagen, dass der Tumor nicht weiter gewachsen war. Mittlerweile wo die schmächtige Schülerin nur noch 40kg. Ein wenig Aufatmen. Hoffnung. Dank dem Rewe Pebler in Nassau durfte Lorena mit ihrem Papa, Großvater und VIP Karten im Gepäck, ein Spiel von Borussia Dortmund im Westfalenstadion besuchen. Der Bundesligatrainer Edin Terzic nahm sich Zeit für die Krebserkrankte und unterhielt sich mit ihr auf der Trainerbank am Spielfeldrand.

Die Anteilnahme für Lorena ist gigantisch. Der Heeresmusikkorps Koblenz spielte Lorena ein Ständchen, der Dausenauer Dartverein sammelte Geld für die Familie bei einem Benefizspiel, Jannik Freestyle besuchte die 15-Jährige im Krankenhaus und jetzt gab es die von Bodo Wieseler initiierte Spendenveranstaltung, wo rund 1550 Euro zusammen kamen. Alle halfen mit. Jörg Kaffine von der Hexenküche in Bad Ems spendete gleich einmal 100 Frikadellen für den Verkauf. Über GofundMe wurde hier eine Spendenaktion ins Leben gerufen, die bisher knapp 15.000 Euro einbrachte. Das reicht nicht. Der Vater arbeitet situationsbedingt nicht mehr in Vollzeit und die Mutter kümmert sich ausschließlich um die meist bettlägrige Lorena.

Mittlerweile wird die 15-Jährige palliativ versorgt, um ihr die Schmerzen zu nehmen. Auch der Hospizdienst unterstützt die Schülerin. Das ist nicht das Ende der Reise. Es gibt Hoffnung. Der Tumor hat nicht mehr viele aktive Zellen. Die Ärzte wollen nun doch die Operation wagen. Dafür soll die stark Abgemagerte zunächst 8 Kilogramm in vier Wochen an Gewicht zunehmen, was bei einer zeitgleich verlaufenden Chemotherapie schwierig ist. Aufgeben ist für die Familie und Lorena niemals eine Option und so darf die Geschichte, mit Hoffen und Bangen, mit Lorenas Anfangsspruch enden: Krebs ist ein Arschloch.

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