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Rhein-Lahn-Kreis

Vertreter aus Mainzer Umweltministerium zum Gespräch im Naturpark Nassau

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v. l. n. r.: Stellvertretender Zweckverbandsvorsteher Achim Schwickert, Naturparkreferent Stefan Eschenauer, Daniel Untiedt (SGD Nord), Zweckverbandsvorsteher Landrat Frank Puchtler, Mette Zillich und Matthias Schneider (MKUEM)

RHEIN-LAHN Der Zweckverbandsvorsteher Landrat Frank Puchtler (Rhein-Lahn-Kreis) und der stellvertretende Vorsteher Landrat Achim Schwickert (Westerwaldkreis) zeigten sich erfreut über den Besuch der Vertreter aus dem Mainzer Umweltministerium, Matthias Schneider und Mette Zillich, zuständig für Großschutzgebiete, sowie über Daniel Untiedt von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, zu-ständig für Bewilligungsverfahren im Rahmen der Projektanträge des Zweckverbandes.

Treffpunkt war das Kultur- und Naturzentrum b-05 im Montabaurer Stadtwald. Hier führte zu Beginn der Naturparkreferent Stefan Eschenauer die Gruppe durch das Gelände und erläuterte Besonderheiten.

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Im Gespräch hatten dann alle Beteiligten die Möglichkeit, noch weitere wichtige Programm-punkte zu thematisieren:  So wurden vom Umweltministerium zur Vereinheitlichung im gesamten Bundesland Piktogramme für Gebote und Verbote in Schutzgebieten erstellt. Diese stehen beim Landesamt für Umwelt zum Download bereit. Der Link kann und sollte in entsprechenden Fällen über den Naturpark Nassau angefordert werden (info@naturparknassau.de).

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Vertreter aus Mainzer Umweltministerium und der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord zum Gespräch im Naturpark Nassau

Zudem werden in Zukunft Naturschutzstationen im Land etabliert. Diese sollen zur Entlastung und Effizienzsteigerung der Naturschutzverwaltung beitragen und die Umweltbildung im Rahmen des ehrenamtlichen Naturschutzes verbessern. Zunächst soll hierfür vom Land ein Konzept erstellt und eine Erprobung in Modellregionen durchgeführt werden. Da der Zweckverband Naturpark Nassau bereits seit Jahrzehnten das Gebiet des Naturparks auch wissenschaftlich im Blick hat, wird das Thema in die nächste Zweckverbandsversammlung als Tagesordnungspunkt aufgenommen, da auch Naturparke als Modellregion in Frage kommen.

Auch beim Ausbringen von Saatgut gilt es einiges zu berücksichtigen,“ so Eschenauer. Es müsse auf die Verwendung von regionalem und zertifiziertem Saatgut geachtet werden o-der auch eine natürliche Ansamung durch Pflanzen in der direkten Umgebung ohne eine Ausbringung von Saatgut in Erwägung gezogen werden. „Der Naturpark steht hier Interessierten beratend zur Seite,“ versicherte Eschenauer zum Abschluss und dankte Dr. Irene Lorisika, die das b-05 Café extra zu diesem Anlass öffnete hatte.

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VG Nastätten

Freizeitspaß für die Familie: Wald- & Erlebnispfad in Welterod ist eröffnet

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WELTEROD Ein kostenfreier Freizeitspaß für die ganze Familie gibt es jetzt in Welterod zu erleben. Das Wandern kann mühsam sein, wenn die Kleinsten es als reine Anstrengung erleben, doch in Welterod hat jetzt der Wald- und Erlebnispfad eröffnet und da wird ein Spaziergang auf über 5,5 Kilometer zu einem echten attraktiven Abenteuer.

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Für die Eltern heißt es die beschauliche Natur genießen zu dürfen. Der Weg ist keineswegs anstrengend und somit auch keine Schwierigkeit für beginnende Wanderfreunde.  Zu den Highlights gehört sicherlich der Blick über den Taunus vom höchsten Punkt des Rhein-Lahn-Kreises aus. Die Besteigung des Ziegenkopfes gelingt dabei ohne große Mühen. Und was war da noch mit den Kindern? Nur Natur? weit gefehlt. Für große und kleine Entdecker gibt es den Barfußpfad, eine Sprunggrube, ein Klangspiel, eine rasante Hangrutsche, eine Kugelbahn und neben einem Baumtelefon auch einige Fitnessstationen.

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Langeweile kommt dabei nicht auf. Gefördert wurde der Wald- und Erlebnispfad durch die Leader. Eine europäische Unterstützung, die jetzt der ganzen Region zugutekommt.

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Gesundheit

Offener Brief: Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück-Kreis fordern Transparenz zu den Klinikstandorten Nastätten und Boppard

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BAD EMS Zuletzt gab es scharfe Töne vom Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) und gleichzeitigen Landrat des Kreises Mayen-Koblenz, Dr. Saftig, in Bezug auf die Klinikstandorte Boppard und Nastätten. Nach dem Ausstieg der Sana Klinik AG wegen millionenfacher Versorgungslasten zu Gunsten der Mitarbeiter in der rheinischen Versorgungskasse, war plötzlich die Rede von der Schließung der beiden Krankenhäuser, um das Gesamtkonstrukt der anderen Kliniken erhalten zu können. Dagegen wehren sich die Landräte Jörg Denninghoff (Rhein-Lahn-Kreis) und Volker Boch vehement. Nach anfänglichen Gesprächen unter allen Beteiligten sollen im weiteren Verlauf kaum noch Auskünfte an die betroffenen Kreise erfolgt sein. Nun wehren sich die Landräte des Kreises Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück und fordern einen transparenten Umgang mit der Beantwortung eines umfangreichen Fragenkatalogs.

Offener Brief der Landräte vom Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück-Kreises an den Landrat von Mayen-Koblenz und gleichzeitig Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM)

 Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Saftig, lieber Alexander, da wir auf unsere beiden Schreiben vom 28. Februar und 15. April bis heute keinerlei Rückmeldung erhalten haben, wenden wir uns heute in einem offenen Brief erneut an Sie. Da wir seitens der Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikums (GKM) Mittelrhein keinerlei Informationen erwarten können, richten wir dieses Schreiben an Sie als Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung. Wir verbinden dieses Schreiben mit der ausdrücklichen Bitte, unsere Anfrage zu beantworten und die Gesellschafter über unser Schreiben zu informieren.

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Im Februar dieses Jahres hatten wir erstmalig die Gelegenheit, uns mit den bei den Vertretern der kommunalen Gesellschafter, der Stadt Koblenz und des Landkreises Mayen-Koblenz, zu der Situation des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) auszutauschen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten wir keinerlei Informationen zum Sachstand und zu der uns gegenüber als prekär dargestellten wirtschaftlichen Situation. Auch im Rahmen eines Runden Tisches, zu welchem das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit eingeladen hatte, erhielten wir Einblicke in die aktuelle Lage des Klinikums.

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Für die Gespräche und Informationen sind wir dankbar und diese haben das Verständnis und den Blick auf die Lage des GKM deutlich verbessert. Es war möglich, einen ersten groben inhaltlichen Überblick zur Gesamtsituation zu erhalten. Es handelte sich allerdings um einen sehr allgemeinen Austausch, der aus unserer Sicht nur den Auftakt eines inhaltlichen Dialogs darstellen konnte. Seitdem haben wir zu den weiteren Entwicklungen lediglich aus den Medien erfahren, zuletzt konkret, dass anhand von gutachterlichen Einschätzungen die Schließung der Standorte Boppard und Nastätten zum wirtschaftlichen Fortbetrieb des GKM notwendig wäre.

Woraus sich diese Einschätzung ergibt und welche Grundlagen für die Beauftragung eines Gutachtens mit derlei weitreichender möglicher Folgewirkung existieren, erschließt sich uns nicht. Umso mehr sind wir als Landräte des Rhein-Hunsrück-Kreises und des Rhein- Lahn-Kreises, in welchen die Krankenhausstandorte Boppard und Nastätten liegen, besorgt um den weiteren Bestand dieser Standorte und die lokale gesundheitliche Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger. Wir haben ein großes Interesse, die Standorte mit dem bestehenden hohen Anspruch an Qualität und Bürgernähe dauerhaft zu erhalten und zukunftssicher aufzustellen. Wir stehen im Austausch mit den Betroffenen vor Ort, die Auskünfte von uns als für die Region zuständigen Landräten erwarten, die wir ohne fundierte Kenntnisse leider nicht geben können.

So sind wir insbesondere den beiden kommunalen Gesellschaftern dafür verbunden, dass Beschlüsse gefasst wurden, um die kurzfristige Liquidität des GKM zu stärken. Wir würden es begrüßen, wenn wir Einsicht in diese Beschlüsse erhalten könnten. Durch Berichterstattungen haben wir erfahren, dass es sich bei den durch Kreis und Stadt zuletzt gewährten, uns in oben genannten Gesprächen als „Zuschuss” deklarierten Zahlungen um Darlehen handelt. In unserem gemeinsamen Gespräch im Gesundheitsministerium am 15. Februar 2024 haben sich alle kommunalen Vertreter darauf verständigt, dass man weiter im Gespräch bleibt und Informationen austauschen wird.

Eine unsererseits gestellte Anfrage zur Zukunft des Gemeinschaftsklinikums an die Geschäftsführung blieb bis heute unbeantwortet. Angesichts der jüngsten Medien berichte und der vor Ort dadurch begründeten Sorgen um die Zukunft der Standorte Boppard und Nastätten im GKM sollte der Austausch inklusive einer Übermittlung fundierter Informationen mit den Landkreisen Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn sowie mit den Standortkommunen seitens der Gesellschafterversammlung und der Geschäftsführung zeitnah aufgenommen werden.

Den Kreisverwaltungen des Rhein-Hunsrück-Kreises und des Rhein-Lahn-Kreises liegen bisher – aufgrund der Situation, dass wir in den jeweiligen Standortbetrieb nicht eingebunden sind – nur sehr wenige informelle Grundlagen vor. Um diese bewerten und auch den politischen Vertretern unserer Kreise weitergeben zu können, benötigen wir weitere Erkenntnisse sowie konkrete Daten und bitten Sie, aufbauend auf unseren bereits vorliegenden Anfragen, uns diese schnellstmöglich zukommen zu lassen:

1. Wie hat sich die wirtschaftliche Lage des GKM in den letzten 5 Jahren, verteilt auf die verschiedenen Standorte, entwickelt?

2. Wie bewerten Sie die aktuell erstellten Gutachten zur wirtschaftlichen Situation des GKM?

3. Können uns die in der Presse angesprochenen Gutachten, insbesondere auch das der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Roland Berger,, zur Verfügung gestellt werden?

4. Wer hat diese Gutachten beauftragt? Welche konkrete Fragestellung liegt den Gutachten zugrunde?

5. Es wurden potenzielle weitere Interessenten genannt. Sind Gespräche mit diesen oder anderen Interessenten zur Übernahme des GKM geplant?

6. Wurden Gespräche zur möglichen Übernahme einzelner Standorte – anstelle einer Schließung – durch weitere Interessenten geführt?

7. Es wurde ein europaweites Ausschreibungsverfahren erwähnt. Wurde eine solche Verfahrensweise auch bei der Sana Klinik AG vorausgesetzt?

8. Die Verhandlungen mit der Sana AG sind letztlich an den Versorgungslasten gescheitert. Da die Thematik „Rheinische Versorgungskasse “ auch bei der Überlegung künftiger Trägermodelle eine Rolle spielen wird, stellen sich dazu folgende Fragen:

– Um welche Versorgungsleistungen handelt es sich konkret?

– Wie und wann sind diese Versorgungsansprüche entstanden und enthält der in Rede stehende Betrag auch Ansprüche, die in der Zeit vor der Gründung der gGmbH liegen?

– Wann wurde die Höhe der von der Rheinischen Versorgungskasse geforderten Absicherung zuletzt errechnet?

– Was wird mit den Forderungen im Falle einer Insolvenz? Wer muss dafür einstehen?

9. Gibt es bereits konkrete Überlegungen der Gesellschafter, wie sich die künftige Ausrichtung des GKM darstellen könnte? Gibt es auch Überlegungen bzw. wurden gutachterliche Expertisen bemüht, wie sich die Standorte Boppard und Nastätten im GKM stärken ließen, um eine Schließung zu vermeiden?

10. Wie sieht die personelle Ausstattung der jeweiligen Standorte aus? Wie viele Stellen davon sind aktuell vakant?

11. Wie viele Stationen / Abteilungen oder Betten können in den jeweiligen Standorten des GKM nicht zur gesundheitlichen Versorgung zur Verfügung gestellt werden? Und warum nicht?

12. Wie stellt sich die Geschäftsführung des GKM die kurzfristige bzw. mittelfristige Entwicklung des Geschäftsbetriebes vor, um eine Krankenhausversorgung sicherzustellen?

13. Wie wird sich die Liquidität in den nächsten 12 Monaten entsprechend Ihrer betriebswirtschaftlichen Prognose entwickeln?

14. Wurden im Rahmen einer Gesellschafterversammlung die möglichen Szenarien der künftigen Ausrichtung des GKM erörtert und gemeinsam festgelegt?

15. Können Sie das bezüglich der künftigen medizinischen Ausrichtung des GKM vorliegende, nach der Gründung des GKM beauftragte Konzept zur Verfügung stellen?

16. Ist eine Zeitplanung zum weiteren Vorgehen festgelegt? Falls ja, wie sieht diese Planung aus?

17. Sind durch die Gesellschafter bereits konkrete Maßnahmen beschlossen?

18. Eine aus unserer Sicht dringend zu vermeidende Schließung der Standorte Boppard und Nastätten führt vor Ort zu erheblichen Problemen. Sind rechtliche Folgewirkungen und auch damit verbundene Kosten für etwaige Schließungen betrachtet, bewertet und beziffert worden?

19. Wurden die Betriebsräte und die Mitarbeitenden vor Ort durch die Geschäftsführung und die Gesellschafterversammlung informiert?

20. Wurden gutachterliche Beauftragungen und im Ergebnis vorliegende Betrachtungen mit dem Gesundheitsministerium abgestimmt?

Die Beantwortung dieser zahlreichen, wesentlichen Fragen stellen aus unserer Sicht eine wichtige Grundlage für den weiteren Austausch dar. Ohne Erkenntnisse zu diesen Fragen werden wir wie bislang von den jeweiligen Entwicklungen überrascht, zumal diese bisweilen insbesondere auch durch entsprechende Berichterstattungen bekannt werden. Umso bedeutender ist es, dass wir konkrete, belastbare Informationen erhalten.

Gerne können wir die von zur Verfügung gestellten Daten und Unterlagen in einem nachfolgenden gemeinsamen Gespräch erörtern. Wir danken sehr herzlich für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Jörg Denninghoff (Landrat Rhein-Lahn-Kreis) und Volker Boch (Landrat Rhein-Hunsrück-Kreis)

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VG Bad Ems-Nassau

Traut Euch: Gemeinderatswahl in Dornholzhausen!

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DORNHOLZHAUSEN Liebe Hollesser, am 9.Juni sind neben Europawahl auch die Kommunalwahlen. Alle wahlberechtigten Hollesser sind aufgefordert einen neuen Gemeinderat/Bürgermeister/in zu wählen. Nach der letzten Infoveranstaltung haben schon 5 Bürger/innen ihr Interesse an einer Arbeit im Gemeinderat bekundet, siehe Aushänge im Ort. Auch Ratsmitglied Marko Alberti hat seine Bereitschaft zur Wiederwahl bestätigt.

Die Wahl ist eine Mehrheitswahl, wählbar sind alle Hollesser ab 18 Jahre. Auf dem Stimmzettel dürfen 6 Bürger/innen mit Namen aufgeschrieben werden, von denen man denkt, der oder die Bürger/in wäre doch prima im Gemeinderat. Und wenn der/die Gewählte dann bei der Auszählung merkt „Hey, da trauen mir ja viele Hollesser was zu!“, ist der/die Gewählte dann bestimmt auch bereit und motiviert das Amt anzunehmen.

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Und deshalb bietet der Gemeinderat am 16.Mai um 19:30 Uhr nochmal eine Infoveranstaltung für alle Hollesser, für Wähler und für Interessierte am Gemeinderat an. Herzliche Einladung an alle Hollesser!! Der Gemeinderat Dornholzhausen (Pressemitteilung: Gemeinderat Dornholzhausen).

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