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VG Loreley

Finanzierung steht: Hallenbad der Loreleyschule kann dank Spende endlich saniert werden

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Hallenbad der Loreleyschule kann dank Spende endlich saniert werden
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ST. GOARSHAUSEN Dank einer stattlichen Spende steht jetzt die Finanzierung und die Sanierung des Hallenbades an der Loreleyschule kann endlich starten. Lange standen hierzu jedoch dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Loreley, Mike Weiland, und der Verwaltung Sorgenfalten auf der Stirn, denn seit Jahresbeginn war nicht nur eine Co-Finanzierung des Landes fraglich – hinzu kommt zudem enormer Zeitdruck.

„Mit großzügiger Unterstützung der Else-Schütz-Stiftung aus Montabaur konnte die Finanzierung und damit auch die Sanierung des Hallenbades gerettet werden“, so Mike Weiland erleichtert, der dem Verbandsgemeinderat diese Überraschung jetzt erläuterte. Doch der Reihe nach: Auf Grundlage damaliger Kostenschätzungen von 3,5 Mio. € gelang es in den Jahren 2021/22, eine hohe Bundesförderung von gut 2,8 Mio. € mit Unterstützung von heimischen Bundestagsabgeordneten sowie dem damaligen Landes-Innenminister Roger Lewentz aus dem Programm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu generieren.

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Als die VG Loreley auf Grundlage der erwarteten Zusage dann schlussendlich weiterplanen konnte, waren die Kosten zwischenzeitlich bis Dezember 2022 aufgrund der weltweiten Situation und der Baupreisentwicklung dann auf 5,5 Mio. € angestiegen. Bei der Finanzlage der VG Loreley war für den Bürgermeister der VG klar, dass es dringend einer Co-Finanzierung bedürfe, um die Summe für den Haushalt stemmbar zu halten.

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Anfang 2023 wandte sich Mike Weiland ans Land und an den Bundeszuwendungsgeber, um zu klären, ob der Bundesfördermittelgeber eine Co-Finanzierung zulasse und ob das Land im Rahmen eines zu bildenden 2. Bauabschnitts bereit sei, diesen zu fördern. Seit Mai 2023 stand die VG nun mit den zuständigen Prüfbehörden Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Kontakt. Im Juli 2023 konnte zunächst formlos der Zuwendungsantrag ans Land gerichtet werden.

Unterlagen wurden dann mit formellem Antrag Ende September 2023 bei Gesamtkosten für den 2. Bauabschnitt von gut 1,683 Mio. €, zuwendungsfähigen Kosten von 1,503 Mio. € und einer beantragten Zuwendung gut 0,9 Mio. € nachgereicht. „Etwa alle 6 Monate später wurden wir aufgefordert, weitere Unterlagen zu erstellen und einzureichen“, so Mike Weiland. Auch über die Sommerpause 2024 habe man in der Urlaubszeit kurzfristig Ergänzungen von Planungsbüros erarbeiten lassen, um zeitnah an die SGD und ADD zu liefern.

Im Herbst 2024 habe man dann den sog. vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn beantragt, weil man die Maßnahme dringend starten wollte, um die Bundesförderung noch rechtzeitig und komplett abrufen wolle. Sie muss spätestens 2026 verausgabt werden. „Wir dachten, wir seien auch mit der Prüfung der Landesförderung auf der Zielgerade und bereiteten bis Jahresende 2024 alle weiteren Schritte bis hin zur Ausschreibung erster Bauleistungen vor. Um den Jahreswechsel 2024/25 dann aber wieder völlige Unklarheit hinsichtlich der Landesförderung: Anfang Januar 2025 holte Bürgermeister Mike Weiland alle Beteiligten per Videokonferenz an einen Tisch: Bauamt, Planer, SGD, ADD und Bildungsministerium.

Aus Mainz war ein Signal durchgesickert, dass die Landesförderung durch die Prüfbehörden generell in Frage gestellt sei – nach knapp 2 Jahren vorangegangener Prüfzeit, die mittlerweile ins Land gegangen war. „Von den zwischenzeitlich nach Baupreisindex zu erwartenden Kostensteigerungen seit Ende 2022 einmal ganz abgesehen, eine absolut schlechte und langwierige ‚Zusammenarbeit‘“, wie Bürgermeister Mike Weiland sein Unverständnis jetzt im VG-Rat zum Ausdruck brachte.

Alleine seit Januar haben in unterschiedlichsten Konstellationen und auch unter Beteiligung hochkarätiger Behördenvertreter nahezu zehn Videokonferenzen und Telefonate für Abstimmungen stattgefunden, in denen die VG klar und deutlich auf die zeitliche Brisanz hingewiesen hat. Bis zum Tag der VG-Ratssitzung blieb man hier jedoch im Unklaren, wie hoch am Ende die mögliche Landesförderung ausfallen wird. Tags vor der Ratssitzung war eine Förderung mit Tippfehler in Aussicht gestellt worden (1,8 Mio. € zuwendungsfähige Kosten), worauf Bürgermeister Mike Weiland die SGD darauf aufmerksam machte, dass sich der Gesamtantrag ‚nur‘ auf gut 1,6 Mio. € beläuft und hier etwas nicht stimmen könne.

Etwa eine Stunde vor der VG-Ratssitzung erhielt der Bürgermeister dann eine korrigierte E-Mail, wonach die VG maximal von 1,08 Mio. € zuwendungsfähige Kosten und maximal 40-prozentiger Förderung ausgehen dürfe. Selbst bei der nun avisierten Förderung würde also immer noch ein Loch von gut 0,5 Mio. € im Haushalt klaffen und die Hallenbadsanierung infrage stellen, wenn da nicht vor wenigen Wochen die Else-Schütz-Stiftung ihre Hand in Richtung VG ausgestreckt und finanzielle Unterstützung zur Sanierung des Hallenbades angeboten hätte. „Dieses Defizit hätte über einen Nachtragshaushalt gegenfinanziert über andere Maßnahmen, bei denen das Geld aktuell wegen Verzögerungen nicht abgerufen wird, zunächst abgedeckt werden können – oder es hätte beschlossen werden müssen, das Bad nicht zu sanieren“, so die Alternativen nach Mike Weiland.

Mit der seit zwei Tagen vor der VG-Ratssitzung vorliegenden Zusage der Stiftung konnte er nun jedoch dem VG-Rat den Vorschlag unterbreiten, eine Spende von mindestens 600.000 € bis zu maximal 1 Mio. € für den zweiten Bauabschnitt der Hallenbadsanierung anzunehmen. Nach kurzer Stille im VG-Rat ob der Überraschung war dann aber die Freude groß: einzelne Nachfragen und dann folgte die Feststellung, dass man hier nur applaudieren könne, dem die Ratsmitglieder auch nachkamen und die Spende einstimmig annahmen.

Ich bin dankbar und den Mitarbeitenden und mir ist ein großer Stein vom Herzen gefallen“ sagte Bürgermeister Mike Weiland, der in den letzten Jahren viele Hebel in Bewegung gesetzt hat, um Kindern eine Möglichkeit zu geben, schwimmen zu lernen. Der Bürgermeister machte nach der Sitzung aus seinem Herzen aber auch keine Mördergrube: Ohne diese Spende hätten wir das Projekt stoppen müssen. Unbürokratisches und zügiges Verwaltungshandeln im Sinne des Landesmottos, dass Kinder schwimmen lernen sollen, sieht gewiss anders aus.“ Das Spendenangebot wurde tags darauf unterzeichnet und die ersten Ausschreibungen für Bauleistungen gehen nun auf den Markt.

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VG Loreley

Französische Delegation aus Villeneuve-sur-Yonne zu Gast beim Braubacher Winzerfest

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Foto: Sterczyck
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BRAUBACH Zum Auftakt des traditionellen Braubacher Winzerfestes durfte die Stadt am Tag der Deutschen Einheit eine Delegation aus ihrer französischen Partnerstadt Villeneuve-sur-Yonne begrüßen. Angeführt wurde die Gruppe von Bürgermeisterin Nadège Naze, ihrer Stellvertreterin Béatrice Zeppa sowie der Vorsitzenden des französischen Freundeskreises Marie Claude Delattre.

Im historischen Ratssaal der Marksburgstadt hieß Markus Fischer, Stadtbeigeordneter und in dieser Funktion Stellvertreter von Stadtbürgermeister Günter Goß, die Gäste herzlich willkommen. Gemeinsam mit Claudia Wolf, der Ersten Stadtbeigeordneten, und dem Vorsitzenden des Braubacher Freundeskreises Yann Sterczyck überbrachte er die Grüße der Stadt.

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In seiner Ansprache schlug Fischer einen Bogen von der deutschen Wiedervereinigung zur europäischen Verständigung: „Der heutige Tag ist ein ganz besonderer – wir feiern nicht nur den Auftakt unseres traditionsreichen Winzerfestes, sondern auch den Tag der Deutschen Einheit. Dieses Glück war nicht selbstverständlich. Es wurde möglich, weil wir Deutschen in Europa eine Gemeinschaft gefunden haben, weil wir gelernt haben, einander zu vertrauen und Freundschaft aufzubauen – gerade auch mit Frankreich.“

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In Braubach erlebe man diese Freundschaft ganz konkret. Die Gäste aus Villeneuve-sur-Yonne seien der lebendige Beweis dafür, wie viel aus dieser Verbindung gewachsen sei.

Bürgermeisterin Nadège Naze zeigte sich bewegt von der herzlichen Aufnahme: „Wir haben gerne wieder das Glas der Freundschaft mit unseren deutschen Freunden geteilt. Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!“ Und auch Yann Sterczyck, Vorsitzender des Braubacher Freundeskreises, hob die Bedeutung des persönlichen Austauschs hervor: „Diese Partnerschaft ist keine Formalität – sie wird mit Leben gefüllt. Solche Begegnungen zeigen, dass Europa im Kleinen beginnt.“

Zum Abschluss des Empfangs wurde auf die Freundschaft zwischen beiden Städten angestoßen – mit Wein aus der Region und im Beisein von Wein- und Rosenkönigin Ronja I. und Bacchus Jan I. mit ihrem Gefolge. Die beiden verbindet seit diesem Jahr etwas Besonderes mit Braubachs französischer Partnerstadt, denn sie haben im Sommer dort geheiratet, getraut von Bürgermeisterin Nadège Naze persönlich.

Am Sonntag nahm die Delegation aus Villeneuve-sur-Yonne auch am traditionellen Winzerfestumzug mit einer eigenen Fußgruppe teil – ein farbenfrohes Symbol für gelebte Partnerschaft über Grenzen hinweg (pm Stadt Braubach).

 

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Neuer Welterbe-Truck der Spedition Heuser wirbt international für Mythos Loreley

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Claudia Breidenbach
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LORELEY Es steckt viel Heimatliebe in der Gestaltung des neuen Welterbe-Trucks, den der Prokurist der Oberbachheimer Spedition Heuser, Stefan Himmighofen, gestalten hat lassen. Erstmals vorgestellt wurde der große LKW anlässlich der Verabschiedung und Neuinthronisierung der Loreley-Repräsentantin auf dem Loreley-Plateau. „Nicht nur das Fahrzeug ist beeindruckend und schön zugleich, sondern auch das Engagement der Spedition Heuser im Sinne der Werbung für die Region“, dankte Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley dem Prokuristen an diesem Nachmittag.

Es ist ein sehr schöner Werbeträger für das Tal der Loreley, der künftig mit dem Loreley-Felsen, dem Rheintal und auch der Loreley-Repräsentantin auf den Seiten und am Heck des Aufliegers durch die Lande fährt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Vereins Loreley-Touristik e.V., Marcus Fetz, der scheidenden Loreley Katharina, der neuen Loreley Selina, Landrat Jörg Denninghoff und Reitzenhains Ortsbürgermeisterin Obel nahmen Bürgermeister Mike Weiland und Prokurist Stefan Himmighofen das Fahrzeug unter die Lupe.

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„Ich bin überzeugt, dass dies im besten Sinne Werbung für unsere Heimat ist und Menschen einlädt, zu uns zu kommen“, so Mike Weiland. Man könne für solche Dinge nur dankbar sein, denn der LKW trägt auch den Schriftzug Mythos. Momente. Mittelrhein. sowie den Begriff Faszination Loreley, den die Loreley Touristik GmbH auch als Slogan prägt. Es bleibt zu erwähnen, dass dies bereits der zweite Truck ist, den die Spedition Heuser für das Welterbe Mittelrheintal aufgelegt hat – ein tolles Engagement für die Verbandsgemeinde Loreley und das Rheintal insgesamt (pm Verbandsgemeinde Loreley).

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VG Loreley

Lärmbelastung im Mittelrheintal: Weiland und Pusch fordern endlich konkrete Ergebnisse

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Foto: BEN Kurier - Fotomontage -
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LORELEY Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, verabschiedet sich in den Ruhestand und tritt als Vorsitzender des Beirats ‚Leiseres Mittelrheintal‘ ab. Die bisher geleistete Arbeit wird von Willi Pusch, Vorsitzender der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. (BI), und Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandgemeinde Loreley, anerkannt. Dennoch sind noch Nachbesserungen erforderlich: „Die Bahn zieht sich weiterhin aus früher gemachten Zusagen für freiwilligen Lärmschutz, wie in St. Goarshausen, aus Wirtschaftlichkeitsgründen zurück“, so Weiland und Pusch und genau hier brauche es Antworten für die Zukunft.

Mike Weiland, der als Bürgermeister kein Mitglied des Beirates ist, hatte sich unmittelbar nach dem jüngsten Beiratstreffen bei Willi Pusch nach den Ergebnissen erkundigt. Willi Pusch fasst das Treffen in Oestrich-Winkel zusammen: „Die BI zeigt sich enttäuscht über das Verhalten der rheinland-pfälzischen Landesregierung im Zusammenhang mit der jüngsten Sitzung des Beirates ‚Leiseres Mittelrheintal‘. Das politisch grün-geführte und für die Verkehrsplanung und den ÖPNV zuständige Umweltministerium war als Ländervertretung im Beirat gar nicht vertreten, obwohl das Ressort nach der Übernahme der Aufgabe des FDP-geführten Verkehrsministeriums eine zentrale Verantwortung für die Situation im Mittelrheintal trägt.“

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Und Pusch berichtet weiter. Die BI habe vor wenigen Wochen ein sehr gutes Gespräch mit dem Umweltministerium geführt, das der BI konkrete Unterstützung zugesagt und ein Angebot unterbreiten wollte. „Doch offenbar konnte das Ministerium sich innerhalb der Landesregierung nicht durchsetzen, anders ist die völlige Abwesenheit des Ministeriums auf dieser wichtigen Sitzung nicht zu erklären“, so Pusch mutmaßend.

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Die Bürgerinitiative wertet dies als schweres politisches Versäumnis: „Wer Zusagen macht und dann nicht einmal Vertreter zu einer zentralen Beiratssitzung schickt, signalisiert Desinteresse an den Problemen der Menschen vor Ort. Das Mittelrheintal wird mit seinen Belastungen durch den Bahnlärm und Erschütterungen seit Jahren allein gelassen“, so Pusch weiter. Die BI fordert die Landesregierung auf, endlich Verantwortung zu übernehmen und sich aktiv für eine nachhaltige Entlastung des Mittelrheintals einzusetzen.

„Es reicht nicht, schöne Worte zu finden, wir brauchen verbindliche Zusagen, Taten und Ergebnisse. Wenn sich nichts ändert, werden wir den Druck auf Mainz weiter erhöhen müssen“, schimpft Willi Pusch.

Auch Bürgermeister Mike Weiland ist entsetzt: „Wenn einige Mitglieder, die hätten Einfluss nehmen könnten, gar nicht da waren, ist das unzuverlässig den Menschen gegenüber, die tagtäglich dem Lärm ausgesetzt sind.“ Und der Bürgermeister ergänzt, er selbst habe vor wenigen Wochen noch ein Schreiben von Staatssekretär Hauer erhalten, wo er schreibt: „Wir werden die Deutsche Bahn insofern auffordern, in der kommenden Sitzung des Beirats Leiseres Mittelrheintal‘ umfassend Bericht zu erstatten und vor allem auch Lösungswege im Sinne der Betroffenen aufzuzeigen, die über eine langfristige Verschiebung der Lärmsanierung in St. Goarshausen bis zur grundhaften Sanierung des Bahndamms hinausgehen.

Im Nachgang werden wir auf Fachebene das Gespräch mit den Verantwortlichen im Eisenbahn-Bundesamt und im Bundesministerium für Verkehr suchen und auf die zeitnahe Umsetzung und ggf. Nachfinanzierung von Maßnahmen dringen.“ Der Absatz endet mit der Zusage Hauers, den Bürgermeister über künftige Ergebnisse gerne auf dem Laufenden zu halten. „Vor dem Hintergrund der Nichtteilnahme klingt das nun fast wie Hohn gegenüber den Menschen im Tal“, stellt Mike Weiland nüchtern fest.

Weiland fordert die Abkehr von Sonntagsreden hin zu einer nachhaltigen Unterstützung der Menschen im Mittelrheintal. Der Bürgermeister fordert auch von der Deutschen Bahn endlich Zahlen, Daten und Fakten zur angeblichen Nicht-Wirtschaftlichkeit der Lärmschutzwände in St. Goarshausen sowie anderweitig zurückgezogener Zusagen für weiteren Lärmschutz im Mittelrheintal. Vor dem Hintergrund der jetzt durch die Bahn im Beirat vorgestellten verifizierten Zahlen für den massiven Anstieg des Güterverkehrs im Mittelrheintal nach der Sanierung und Aufrüstung der Bahnstrecke zum Hochleistungskorridor fordert der Bürgermeister der VG Loreley zudem einen lückenlosen Lärmschutz in allen bebauten Ortslagen – ohne Wenn und Aber und mit festem Zeitstrahl! (pm Verbandsgemeinde Loreley)

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